vorwärts THÜRINGEN
Dezember 2015 / Januar 2016 www.spdthueringen.de
SOLIDER KURS IN UNSICHEREN ZEITEN 1
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Leidenschaftliche Debatten prägten das Bild des diesjährigen Parteitages: 1 | SPD-Landesvorsitzender Andreas Bausewein 2 | Bundestagsabgeordneter Carsten Schneider 3 | Landrätin Antje Hochwind 4 | Juso-Vorsitzende Saskia Scheler 5 | Finanzministerin Heike Taubert 6 | Delegierte während einer Abstimmung über Änderungen am Leitantrag 7 | Innenminister Holger Poppenhäger 8 | Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion 9 | Romy Arnold 10 | Europaabgeordneter Jakob von Weizsäcker 11 | Roger Lewentz, Innenminister und SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz
THÜRINGER SPD STELLT WEICHEN
Flüchtlingspolitik, TTIP und Energiewende standen im Mittelpunkt des Landesparteitages
A
m 21. November traf sich die SPD Thüringen zu einem außerordentlichen Landesparteitag in der Stadthalle Bad Blankenburg. Der Parteitag war vor allem durch intensive Debatten um die Asyl- und Flüchtlingspolitik geprägt. Hierzu wurde mit einigen Änderungen und einer deutlichen Mehrheit ein Leitantrag des Landesvorstandes beschlossen. Der Leitantrag formuliert einerseits den Anspruch, dass die Asylverfahren beschleunigt werden müssen, um schneller Klarheit über die Bleibeperspektive von Asylbewerbern zu erhalten. Anderseits zielt er auch darauf ab, die Integrationsbemühungen gegenüber Asylbewerbern mit Bleibeperspektive deutlich zu verbessern. Für Migranten aus
sicheren Herkunftsstaaten sollen durch ein Einwanderungsgesetz Zuwanderungsmöglichkeiten geschaffen werden, die allerdings an ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild gekoppelt sind. Darüber hinaus müssen die Fluchtursachen in den Herkunftsregionen der Flüchtlinge entschiedener bekämpft und gemeinsame europäische Lösungswege in der Flüchtlingskrise entwickelt werden. Der Parteitagsbeschluss betont außerdem, dass Ausreisepflichtige, sofern sie nicht freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückkehren, konsequenter abgeschoben werden sollen. Neben Fragen der erfolgreichen Gestaltung der Energiewende, der Friedensund Sicherheitspolitik, der Bildungs-
politik und der Jugendförderung wurde auch ein Antrag zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP /CETA beschlossen, der die Anforderungen der Thüringer SPD an die Verhandlungen um die möglichen Freihandelsabkommen und „rote Linien“ festlegt. Am Rande des Parteitages fand hierzu ein hochkarätig besetztes, öffentliches Diskussionsforum statt. Die SPD Thüringen hat mit ihrem Parteitag einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie sich auf der Höhe der Zeit bewegt und – im Gegensatz zu anderen – tragfähige Lösungsansätze für die gegenwärtig drängendsten gesellschaftspolitischen Fragen gibt. Alle Beschlüsse auf www.spdthueringen.de
Seit einem Jahr regieren SPD, LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen in Thüringen. Trotz einer knappen EinStimmen-Mehrheit haben die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen die ersten wichtigen Projekte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht. Die Koalition arbeitet solide und unaufgeregt und widerlegt damit all jene Kritiker, die vor einem Jahr noch Horrorszenarien hinsichtlich der Zukunft unseres Freistaates entworfen haben. Für die SPD Thüringen war es insgesamt ein erfolgreiches Jahr: Wir haben bei den Kommunalwahlen ein Landratsamt in Nordhausen und die Rathäuser in Schmölln und Leutenberg hinzu erobert. Die SPD hat also nach der bitteren Wahlniederlage vom Herbst 2014 wieder Tritt gefasst. Klar ist aber auch, dass vor uns noch jede Menge Herausforderungen liegen. Damit meine ich nicht nur die weitere Umsetzung des ambitionierten Koalitionsvertrages, beispielsweise eine umfassende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, sondern vor allem die historische Aufgabe der erfolgreichen Integration einer wachsenden Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern in unsere Gesellschaft. Unser Landesparteitag in Bad Blankenburg hat hierzu mit breiter Mehrheit Lösungsansätze formuliert, wie wir diese Herausforderung meistern und vor allem als Chance nutzen können. Damit uns das gelingt, braucht es allerdings gemeinsame Kraftanstrengungen und eine flächendeckende gesellschaftliche Unterstützung. Dann werden wir gestärkt aus dieser Herausforderung hervor gehen. Umso wichtiger ist es, dass wir alle in der bevorstehenden Weihnachtszeit innehalten und Kraft für die Aufgaben im neuen Jahr tanken. Ich wünsche Euch daher eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016. Euer Andreas Bausewein