1 / AUGUST 2023 ANDREAS BABLER: Seite 7 BAUGRÜNDE IN AUERBACH: Seite 5 DAS SPÖ GEMEINDEMAGAZIN FÜR HIRSCHBACH IM MÜHLKREIS hirschbach.spooe.at Zugestellt durch post.at ROTE BANK: Seite 8 VOLKSSCHULE Das haben sich unsere Kinder nicht verdient Fortsetzung auf Seite 8
EDITORIAL INHALT
Seite 3
1. Mai 2023
Aufmarsch in Freistadt
Ehrung und Gratulation
Edith Auer
Seite 4
Pensionistenverband
Aktivitäten 2023
Seite 5
Baugründe in Auerbach
Herstellung des rechtsgültigen
Zustands
Seite 6
Anleitung zum Genuss
Herbstrollen mit Kürbis
110 kV Leitung im Mühlviertel
Erdkabel - News
Seite 7
Neuer Bundesvorsitzender der SPÖ
Andreas Babler – Comeback der Sozialdemokratie
Seite 8
Terminankündigung
Rote Bank Tour
Gemeindeangelegenheiten
Satire?
Parzellennummern
Volksschule
Impressum:
Liebe Leserinnen und Leser!
Das Wahlergebnis ist durch eine bedauerliche Panne der Wahlkommission sehr holprig zustande gekommen. Es waren turbulente Tage rund um die Bestellung des neuen Vorsitzenden. Diese schwierige Situation hat Andreas Babler besonnen und sehr gut gemeistert.
Der neue Vorsitzende der SPÖ hat einen steinigen Weg vor sich, den wir gerne mit ihm gemeinsam gehen wollen, das sehen auch die 14.000 neuen Mitglieder so, die seit März in die SPÖ eingetreten sind. „Diese Dynamik ist unglaublich! Gemeinsam mit jedem SPÖ Mitglied läuten wir das Comeback der Sozialdemokratie ein“, meint Andreas Babler.
Nachdem unsere Lebensumstände fast ausschließlich durch den Nationalrat geprägt werden, ist die nächste Nationalratswahl entscheidend für die Zukunft. Ein leistbares Leben (Preise für Lebensmittel, Mieten), eine Stärkung des Sozialstaates, gerechtere Verteilung der Steuereinnahmen und Steuerausgaben sind Forderungen, die wir unterstützen.
Die Abstimmungen innerhalb der Sozialdemokratie werden ebenfalls einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir hoffen, dass bald wieder eine Ära der Sozialdemokratie beginnen wird.
Euer Fritz Wiesinger
Hirschbach
Aktuell
FdIv.:
Fritz Wiesinger, Birkenweg 9, 4242 Hirschbach im Mühlkreis, https://hirschbach.spooe.at/
FOLGE UNS AUF FACEBOOK UND INSTAGRAM SPÖ Hirschbach miteinander.lebendig.aktiv
von Fritz Wiesinger Obmann der SPÖ Hirschbach
2
Naturteichanlage in Guttenbrunn – zum Nachahmen empfohlen
1. Mai 2023
Über 500 Gäste, beste Stimmung und voller Einsatz am Tag der Arbeit in Freistadt
Attraktiver Aufmarsch durch Böhmertor und Altstadt
Insgesamt waren 25 Ortsparteien und mehrere nahestehende Organisationen, wie die Sozialistische Jugend, SPÖ-Frauen, Kinderfreunde, Volkshilfe, Sozialdemokratische Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Bezirksbauern und Pensionistenverband am 1. Mai in die Bezirkshauptstadt gekommen. Schon der Anmarsch von der Schmiedgasse durch das Böhmertor und weiter über die Heiligengeistgasse, Salzgasse und Pfarrgasse zum Stadtplatz, angeführt von der Stadtkapelle Freistadt, war eine große Attraktion. „Voller Einsatz für Oberösterreich – voller Einsatz fürs Mühlviertel“ – lautete das Motto der SPÖ-Maifeiern 2023.
NRAbg. Sabine Schatz als Hauptrednerin, Sarah Riegler als Junge Stimme
Der SPÖ-Bezirksvorsitzende und Freistädter Bürgermeister Christian Gratzl konnte die Perger Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz als Hauptrednerin begrüßen, Klaus Pachner aus Pregarten moderierte die Veranstaltung und als mutige Junge Stimme hielt diesmal SJ-Vorsitzende Sarah Riegler aus Schönau eine beherzte Rede. Im Zentrum dabei stand der Klimaschutz. „So lange die Regierung nur Politik zu Gunsten der Reichen macht, wird sich auch beim Klimaschutz nicht viel ändern.“, sagte Riegler und forderte mehr Umverteilung und Menschlichkeit. Auch die Themen Arbeitszeitverkürzung, hohe Mietpreise und die erhöhten psychischen Belastungen der Jugend sprach Riegler an.
Mit Mut, Ehrlichkeit und Optimismus in die Zukunft
Bezirkschef, Bürgermeister Christian Gratzl freute sich über den vollen Stadtplatz und die fantastische Atmosphäre in seiner Heimatstadt. Den 1. Mai sieht er als wichtige Tradition und gleichzeitige Basis für die Zukunft der Bewegung. Als Kernforderungen nannte Gratzl den Erhalt und Ausbau der regionalen Infrastruktur, wie Landeskrankenhaus, medizinische Versorgung und Primärversorgungszentren, Pflege- und Altersversorgung, Badeanlagen, Öffentlicher Verkehr und Pendeln. „Wir brauchen wieder eine ehrliche Politik für die Menschen und diese brauchen ein Einkommen zum Auskommen. Führen wir Oberösterreich mit Mut, Ehrlichkeit und Optimismus in die Zukunft“, forderte Gratzl abschließend.
Teuerung, Kindergrundsicherung, hohe Einkommensschere, starke Sozialdemokratie
Danach forderte Schatz nachhaltige Maßnahmen gegen die Teuerung und nannte dabei andere EU-Länder wie Spanien als Vorbilder. Schatz bedankte sich bei den anwesenden Vertreter:innen der Volkshilfe für die Forderung nach einer Kindergrundsicherung, die sie voll und ganz unterstütze. Besonders kritisierte die Perger Abgeordnete die große Einkommensschere zwischen Männern und Frauen, wo gerade der Bezirk Freistadt Schlusslicht in der Statistik ist. In Perg ist es nicht viel besser. „Eine Frau verdient im gleichen Job im Bezirk Freistadt im Jahr um 13.419 Euro weniger als ein Mann (-24,8%) – das ist ein Kleinwagen, um den die Frau hier weniger bezahlt bekommt.“, zeigt Schatz auf und fordert ein rasches Ende dieser enormen Ungerechtigkeit.
Schatz verlangte außerdem Verbesserungen in der Pensionspolitik, einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und erneuerte die Forderung nach einem raschen Bau eines Frauenhauses für das Untere Mühlviertel. „Österreich und Oberösterreich brauchen wieder eine starke Sozialdemokratie und politische Mehrheiten abseits von Schwarz und Blau. 45 Jahre sind genug für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zur Pension und 35 Jahre sind genug für die ÖVP auf der Regierungsbank.“, mit diesen Worten schloss Schatz ihre Rede unter großem Applaus.
Ehrung für jahrzehntelange Mitgliedschaft und Gratulation zum runden Geburtstag
Edith Auer ist seit 60 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei. Wir konnten ihr in Wien eine Ehrenurkunde und eine Anerkennung überreichen. Auch der 80. Geburtstag fiel in den Mai dieses Jahres. Dazu durften wir gratulieren und einen Blumenstrauß überreichen.
Alles Gute weiterhin.
besonnen die Gemeinsam meint
Edith 80 Jahre Edith 60 Jahre 3 DAS SPÖ GEMEINDEMAGAZIN FÜR HIRSCHBACH IM MÜHLKREIS
Nach der Jahreshauptversammlung im Jänner 2023 haben wir im Februar das Kellertheater in Linz besucht. Das Theater war ausverkauft, das Foto stammt aus der Pause. Im April ging es dann in das Brucknerhaus . Das Johann Strauß Orchester aus Wien erfreute unsere Ohren. Im Mai probierten wir das Bogenschießen in Windhaag bei Freistadt mit gutem Erfolg. Beim Swingolfen im Juni hat uns ein Gewitter überrascht, daher gibt es leider keine Fotos. Den Bezirkswandertag in Gutau im August haben wir flott bewältigt und danach gab es eine Stärkung in der Höllberghalle. Im Kulturwirtshaus Pammer fand am Freitag, 7.Juli ein Dämmerschoppen statt. Wir verbrachten einen angenehmen und lebendigen Abend mit der Band AAG -alt aber gut. Die beiden Musiker Fritz Seiwald und Herbert Wiesinger brachten eine großartige Stimmung in den vollen Gastgarten. Die Veranstaltung war für den Pensionistenverband eine gelungene Werbung. Der Vorsitzende des Pensionistenverbandes Hirschbach, Fritz Wiesinger, hat die Gäste herzlich begrüßt. Es haben viele gute Gespräche stattgefunden, was darauf schließen lässt, dass die Musik den Geschmack der Gäste traf.
Angesichts der ausgezeichneten Stimmung und des Erfolgs wird die Veranstaltung im nächsten Jahr eine Wiederholung finden.
4
SPÖ-Forderungen im Gemeinderat umgesetzt!
Durch eine neue, rechtskonforme Vergaberichtlinie kann sich ab jetzt Jede & Jeder für die Baugründe in Auerbach bewerben!
Auswärtige Interessent*innen wurden bisher aufgrund einer rechtswidrigen Vergaberichtlinie im Vorhinein ausgeschlossen.
Der Bürgermeister ließ sich zudem mit einer unzulässigen Verkaufsvollmacht ausstatten. In der letzten Gemeinderatssitzung am 20.07.2023 wurde dies nun, nach beharrlichem Einsatz der SPÖ, ausgebessert.
Ohne die Stimmen der SPÖ beschloss die ÖVP im März 2021, dass die Baugründe ausschließlich für Personen mit Hauptwohnsitz in Hirschbach erworben werden können.
Unsere Einwände, dass es sich hierbei um eine unzulässige Vorschrift handelt, wurden vom Bürgermeister und seiner ÖVP-Fraktion nicht gehört.
Die Vorschläge unserer Gemeinderäte Johann Mayr & Matthias Maier, eine transparente, realistische und rechtsgültige Vergaberichtlinie zu erstellen, wurden bei jeder Sitzung abgelehnt.
Weiters stimmte im Juli 2022 der Gemeinderat, ohne Stimmen der SPÖ, zu, dem Bürgermeister eine Verkaufsvollmacht für die Grundstücke auszustellen. Dies widerspricht dem OÖ. Gemeindegesetz. In diesem ist geregelt, dass Verkäufe der Gemeinde vom Gemeinderat beschlossen werden müssen!
Aber auch ohne die rechtliche Beurteilung ist das Ergebnis deutlich sichtbar. Es gab in mehr als zwei Jahren keine einzige Bewerbung für einen Baugrund in Auerbach!
Interessenten aus anderen Gemeinden, die nicht den Vergaberichtlinien entsprachen wurden, strikt abgewiesen.
Das erwünschte Leuchtturmprojekt des Bürgermeisters verkam zum verglimmenden Glühwürmchen. Trotzdem blieben der Bürgermeister und seine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen bei ihrer starren Blockadehaltung.
Da im Gemeinderat keine Mehrheit für unsere Vorschläge gefunden wurde, gingen wir offensiv zu den Hirschbacherinnen und Hirschbachern. In mehreren Aussendungen informierten wir die Hirschbacher Bevölkerung über die prekäre Lage und die negativen Auswirkungen für unsere Ortschaft. In persönlichen Gesprächen bekundeten uns viele Einwohner und Betroffene ihr Unverständnis zu der gewählten Vorgehensweise der Volkspartei. Der öffentliche Druck, dass ein Interesse daran bestehen müsse, die hohen Investitionen raschest möglich durch Grundverkäufe hereinzuspielen, gab wohl nun den Ausschlag, unsere Vorschläge umsetzen zu müssen!
Leider musste die Situation wieder einmal durch Partei- & Einzelinteressen an ihre Grenzen getrieben werden. Nach kräftezerrenden und kontinuierlichen Anstrengungen ist uns nun zumindest der erste Schritt in die richtige Richtung gelungen.
Für die Grundstücke können sich nun auch Personen bewerben, die keinen Hauptwohnsitz in Hirschbach haben.
Die Entscheidung, an wen verkauft wird, liegt beim Gemeinderat!
Neben der schnelleren finanziellen Deckung der bereits getroffenen Investitionen bekommen nun auch die Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer eine zeitlich kürzere Perspektive, ihre Grundstücke zu verkaufen.
5 DAS SPÖ GEMEINDEMAGAZIN FÜR HIRSCHBACH IM MÜHLKREIS
Anleitung zum Genuss
HERBSTROLLEN MIT KÜRBIS-CHUTNEY
Zutaten für 4 Portionen:
2 Strudelblätter (½ Blatt für 1 Portion)
60 g Zwiebel
300 g Gemüse (Kürbis, Kraut, Karotten, Zucchini, Pilze, …)
Salz, Pfeffer, Knoblauch
Thymian, Petersilie, Kerbel
1 EL Pflanzenöl
1 Ei
0,5 kg Äpfel
0,5 kg Kürbis
1 kleiner Zwiebel
100 g brauner Zucker
250 g Essig
1 TL Ingwer
1 Knoblauchzehe
Etwas Salz
Etwas Zitronen- und Orangenzeste
Zubereitung Strudel:
Zwiebel in Streifen schneiden und in Pflanzenöl anlaufen lassen, restliches Gemüse dazugeben. Mit Salz, Pfeffer, Knoblauch und Kräutern würzen, dann erkalten lassen. Strudelblätter quadratisch schneiden, mit kaltem Gemüse füllen, den Rand mit Ei bestreichen und einschlagen.
Zubereitung Chutney:
Geschälte Äpfel und Kürbis in kleine Würfel schneiden. Mit fein geschnittener Zwiebel, Zucker, Essig, Salz, Zitronen-, Orangenzeste, Knoblauch und Ingwer aufkochen und ca. 1 Stunde leicht köcheln lassen. Immer wieder umrühren und dick einkochen.
Rollen auf ein Backblech legen und bei 200°C goldbraun backen. Mit Chutney anrichten.
TIPP: Wer es scharf
110kV-Leitung unter die Erde Vernünftige Vorschläge gibt es genug
In einem Bericht der OÖN vom 19. Juli 2023 wird der Ausbau der WAG thematisiert. Es ist geplant, eine zweite Gasröhre zu verlegen. Dieser Ausbau bietet die einmalige Chance, kostensparend und ressourcenschonend ein weiteres Infrastrukturprojekt zu realisieren: Wenn schon aufgegraben wird, gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: die 110kV-Leitung parallel mit der Gasröhre mitverlegen. Diesbezüglich hat sich auch bereits der frühere OMV-Chef Roiss in einem OÖN-Interview ausgesprochen. Diese Chance darf nicht ungenutzt verstreichen. Die SPOÖ setzt sich im Landtag für Infrastrukturbündelung ein. Hoffentlich geben OÖVP und FPOÖ ihre Blockadehaltung gegenüber der Verkabelung der 110kV-Leitung bald auf, im Interesse nachhaltiger Versorgungssicherheit (Stichwort Zunahme Extremwetterereignisse) und für den Schutz der Mühlviertler Landschaft.
Informiert euch immer aktuell auf der Homepage der IG Landschaftsschutz Mühlviertel: https://muehlviertel110kv.at/ und meldet euch für den Newsletter an.
möchte, kann auch etwas Chili zum Chutney geben.
von Regina Affewnzeller Gemeinderätin, Arbeitskreisleiterin Gesunde Gemeinde
6
„DAS COMEBACK DER SOZIALDEMOKRATIE STARTET JETZT!“
Andreas Babler, der der neue SPÖ-Parteichef startet das Comeback der Sozialdemokratie und will bis zum Herbst jeden Bezirk in Österreich besuchen. Wir haben mit Andi über seine Pläne für ein leistbares Leben, eine selbstbewusste Sozialdemokratie und die Aufbruchsstimmung in der Partei gesprochen.
LIEBER ANDI, DU HAST ES VOM SCHICHTARBEITER ZUM SPÖ-VORSITZENDEN GEBRACHT. WAS IST DAS GEHEIMNIS DEINES ERFOLGS?
Ich habe ein vielfältiges Leben geführt. Als Schichtarbeiter, als Bürgermeister, auf zweitem Weg zum Universitätsbildungsabschluss. Aber entscheidend ist: Ich bin der Typ, der Menschen liebt. Wenn man sich ehrlich um die Anliegen der Bürger:innen kümmert, dann gewinnt man das so wichtige Vertrauen der Menschen.
IN DEINEN REDEN SPRICHST DU VIEL VOM RECHTSANSPRUCH STATT ALMOSEN. ZEICHNET DAS DEIN MENSCHENBILD AUS?
Ja, denn für mich ist klar, dass alle Menschen Rechte haben: auf eine leistbare Wohnung, gute Bildung, eine erstklassige Gesundheitsversorgung. Wir sind ein offensives Gegenmodell zu ÖVP und FPÖ und kämpfen um die Rechte, die uns zustehen. Ich trete mit einem Programm an, das konkrete Verbesserungen für 90 Prozent der Menschen bedeutet.
DU BIST MIT 100 PROZENT ZUM SPÖ-KLUBVORSITZENDEN
GEWÄHLT WORDEN. WELCHE PROJEKTE WIRST DU IM
PARLAMENT ALS ERSTES ANGEHEN?
Als Erstes wollen wir dafür sorgen, dass das Leben in Österreich wieder leistbar wird. Niemand soll schlaflose
Nächte haben, weil er oder sie die Stromrechnung oder den Wochenendeinkauf nicht bezahlen kann. Genauso wichtig ist es, die Kinderarmut zu beenden. Kein Kind soll in schimmligen Wohnungen leben und sich nur von Nudeln und Toastbrot ernähren müssen. Darum brauchen wir eine Kindergrundsicherung.
DU HAST DICH OFFENSIV FÜR EINE MILLIONÄRSABGABE AUSGESPROCHEN. EINE FRAGE DER GERECHTIGKEIT? Genau! In Österreich herrscht ein Ungleichgewicht zwischen den Steuern auf Arbeit und denen auf Vermögen. Diese Ungerechtigkeiten in Verteilungsfragen müssen endlich beseitigt werden. Vermögen ab einer Million sollen besteuert werden. Damit haben wir finanziellen Spielraum, um Programme umzusetzen: Wir brauchen das Geld für Bildung, Pflege und die Energiewende.
IN DER SOZIALDEMOKRATIE SPÜRT MAN EINE GROSSE AUFBRUCHSSTIMMUNG. WIE WILLST DU DIESEN SCHWUNG FÜR DEINE ARBEIT UND DIE KOMMENDEN WAHLEN MITNEHMEN?
In den letzten Tagen und Wochen ist viel in Bewegung gekommen. Das zeigt der Umstand, dass wir in kürzester Zeit mehr als vierzehntausend neue Mitglieder dazubekommen haben. Für eine starke Sozialdemokratie brauchen wir alle. Jedes Mitglied ist wichtig!
Soziale Politik für Österreich.
Foto: Andreas Babler
In einer sozialdemokratischen Welt sind Menschen keine Bittsteller:innen. Sie haben Rechte!
Andreas Babler Bundesparteivorsitzender
7
Das haben sich unsere Kinder nicht verdient
Bereits 15 Jahre sind ins Land gezogen, seit die dringend notwendige Schulsanierung für unsere Kinder in greifbarer Nähe schien. 2020 wurde die Minimal-Sanierung endlich in Angriff genommen. (Wir hatten uns jahrelang für die sinnvolle ganzheitliche Sanierung eingesetzt - Schade, dass die ÖVP nicht mehr Kampfgeist und Einsatz gezeigt hat, um für die ganzheitliche Sanierung zu kämpfen.) – Nicht zu fassen: Nun ist die Sanierung der Sanierung notwendig.
Wie lange dauert es noch, bis die dringlichsten Mängel behoben sind: undichtes Kindergartendach (seit über 4 Jahren!) und schimmelbefallene Duschen.
Wann bekommen unsere Kinder und das Personal das Gebäude, das ihnen zusteht?
Wir als SPÖ fordern eine rasche Behebung der vorhandenen Schäden sowie eine zeitnahe Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen!
Achtung Satire?
Ist es Satire oder Wahrheit?
Seit mehr als vier (4) Jahren ist bekannt, dass das Kindergartendach mehrere undichte Stellen hat. Bei Starkregen tropft es in den Gruppenraum. Es kommt auch vor, dass Wasser aus den Lampenauslässen runtertropft. An den Leimbindern sind bereits mehrere Wasserschäden sichtbar. Am Dach liegt seit Jahren eine Plastikplane, die mit Sandsäcken vor dem Verwehen beschwert ist. Wer wohl für das Unterstellen der Kübel zuständig ist?
Rote Bank
Am Freitag, 1. September 2023 ab 13:30 Uhr halten wir wieder einen „roten Bank“ Termin am Ortsplatz (neben Brunnen) ab. Dabei wollen wir für den Kindergarten und die Volksschule Spenden sammeln.
Wenn jemand aufgrund der Auftritte von Andreas Babler den Wunsch verspürt, der SPÖ beizutreten, denen kann geholfen werden. Beitrittsformular haben wir mit.
Kennen Sie Ihre Parzellennummern oder die der Nachbarn?
In der Gemeinderatssitzung vom 23.03 war die nicht mehr existierende Wegparzelle vom Feuerwehrhaus zu den Häusern Reichenauer Straße 10-12 mit einem Grundtausch in Auerbach vorgesehen.
Als ich vor der Gemeinderatssitzung am 23.03. eine Anwohnerin um ihre Stellungnahme zum geplanten Grundtausch bat, wusste sie nichts davon. Auf meinen Hinweis machten die Bewohner 10-13 einen schriftlichen Einwand mit der Bitte, den bestehenden Weg (keine Parz. NR.) asphaltiert ab Transformator doch in den Gemeindegebrauch aufzunehmen. Daher wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt.
In der Gemeinderatssitzung am 09.05.2023 wurde der Grundsatzbeschluss zur Auflassung und Abtretung einer Teilfläche sowie Übernahme Privatweg ins öffentliche Gut beschlossen. Somit haben die Anrainer, die Wassergenossenschaft sowie Mountainbiker und Wanderer nun Rechtsicherheit sich auf öffentlichem Gut zu befinden.
Bei Änderungen im Flächenwidmungsplan soll zukünftig in den Gemeindeverständigungen nicht nur mit Parzellennummern informiert werden. Ein Hinweis wo im Ortsgebiet eine Veränderung geplant ist, ist darzustellen bzw. zu umschreiben.
8
Ein Bericht von Fraktionsobmann Johann Mayr