GEDANKENZU EUROPA

Mit Jahresbeginn 1995 wurde aus der EU 12 eine EU 15 und für die damals 21 österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments begann die aktive Mitarbeit im politischen Geschehen der Union. Für mich selbst ging es bereits etwas früher los. Als designierter Delegationschef der ÖVP-Abgeordneten, musste ich schon im Dezember immer wieder nach Brüssel, um die Parlamentsarbeit vorzu- bereiten. Die Büroverteilung war zu organisieren, und besonders wichtig, die Sitze für unsere kleine Truppe in den diversen Ausschüssen des Parlaments musste mit dem Präsidium der EVP – Europäische Volkspartei – ausverhandelt werden. Neben speziellen Interessen einzelner Kollegen waren für uns Österreicher naturgemäß der Verkehrsausschuss (Transit), der Regionalausschuss (Grenzlandförderung), die Landwirtschaft und das Thema Wettbewerb (Subventionen) von besonderer Bedeutung. Doppelt wichtig war aber auch der prestigeträchtige Außenpolitische Ausschuss.

Er würde für das besondere österreichische Anliegen der Osterweiterung vorentscheidend sein. Im Großen und Ganzen wurden unsere Wünsche akzeptiert, wie auch die kleineren Anliegen Auslandsdelegationen, stellvertretende Ausschussvorsitze, usw. Überhaupt war der Empfang für uns Österrei- cher im EP sehr herzlich, wenngleich nicht von allen Seiten. Für manche Länder war Österreich als „dritter deutscher Staat“ – nach BRD und DDR! – zu viel des Guten und die mit den drei Neuen stärker gewordene Nordachse fand nicht bei allen Mitgliedern des Club mediterranee ungeteilte Begeisterung.

Ganz zentral war aber die Vorbereitung der parlamentarischen Anhörung der neuen Kommissare. Für Österreich war Franz Fischler von der Bundesregierung vorgeschlagen, und noch dazu für das gewichtige Landwirtschaftsressort.

Ein Vertreter der französischen Agrarlobby bat mich, einen Gesprächstermin mit Fischler zu organisieren – „am besten auf französisch, allenfalls englisch“. Franz wies dieses Anliegen lächelnd zurück. „Wenn er wirklich ein guter Lobbyist ist, kann er deutsch“. So war es auch, und ich musste wohl noch einiges lernen …