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Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung 23. April 2013 vom

Beginn Ende

: 1 9.00 Uhr : 1 9.45 Uhr

Anwesenheit

06 201 3 Rev. 2 [23.04.201 3]

-02- ZuhÜrerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder Entschuldigt: Albert Gollwitzer (FWG) Thomas Häusler (CSU) Franz Singer (SPD)


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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3

TAGESORDNUNG zur Marktgemeinderatssitzung am 23. April 201 3 - 1 9.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

1 . Marktgemeinderat 2. Bauanträge

3. Strassen

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 04.1 2.1 2, 20.1 2.1 2, 29.01 .1 2, 05.02.1 3 1 . Eugen Winter Anbau einer Garage und Erweiterung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst.Nr. 907/5 Gem. Eslarn, Heubachgasse 1 0 Antrag der bioenergie Kleber GbR, Roßtränk auf Verlegung einer Fernwärmeleitung in der katzenbühlstraße und Paßenriether Straße

4. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe der Gewerke: a) Elektroinstallation b) Sanitärinstallation c) Heizungsinstallation d) Wärmepumpe 5. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 2; a) Bildung der Haushatsausgabereste und Haushaltseinnahmereste b) Vorlage der Jahresrechnung

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3 TAGESORDNUNG (Fortsetzung)

6. Volksschule; Schülerbeförderung: Kündigung des Beförderungsvertrages durch Albert Bauriedl, Eslarn. 7. Jugendfürsorge

Antrag des Kreisjugendringes Neustadt a. d. Waldnaab auf Zuschuss zum Projekt "fify-fifty-Taxi".

8. Abmarkungsgesetz Bestellung von weiteren Feldgeschworenen 9. Bekanntgaben 1 0. Mitteilungen und Anfragen Weitere Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Eslarn, 1 6. April 201 3

Unterschrift

Gefertigt gem. Audioaufzeichnung!

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3 1 . Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 04.1 2.1 2, 20.1 2.1 2, 29.01 .1 2, 05.02.1 3

Den Marktgemeinderatsmitgliedern waren die Niederschriften der öffentlichen Teile der Sitzungen mit der Ladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Da es keine Fragen gab, konnten die einzelnen Niederschriften mit einstimmigem Beschluss genehmigt werden. 2. Bauanträge

1 . Eugen Winter; Anbau einer Garage und Erweiterung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst.Nr. 907/5 Gem. Eslarn, Heubachgasse 1 0.

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zu schliessen, mit welchem der Antragstellerin die Kosten des Vorhabens, wie auch die schadensersatzrechtliche Haftung während des Vorhabens und des Betriebs auferlegt werden. Da es keine weiteren Fragen gab, wurde dieses Vorhaben in der gem. Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung, hier einen privatrechtlichen Vertrag zu schliessen, mit einstimmigem Beschluss genehmigt. 4. Sanierung Kommunbrauhaus und Zoiglmuseum; Vergabe der Gewerke:

Bereits zu Beginn der Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt wies der Sitzungsleiter darauf hin, dass es sich bei der Ausschreibung zu Punkt 4. d) Wärmepumpe nur um eine Vorbehaltsausschreibung handelte.

Für diesen Bauantrag befanden sich die Unterlagen ebenfalls wiederum in den Fraktionen. Auch hier gab es keine Fragen und keinen Diskussionsbedarf. Das Vorhaben wurde mit einstimmigem Beschluss genehmigt.

Marktratsmitglied Wild (SPD) brachte den Einwand, dass er mit der Art und Weise wie diese Ausschreibung vonstatten gegangen ist, nicht einverstanden ist. Bei einer im Rahmen der Diskussion erfragten Fristsitzung von 1 0 Tagen binnen derer die angeschriebenen Unternehmen, vor allem Handwerker ein Angebot 3. Strassen; Antrag der Bioenergie Kleber abgeben sollten, ist - so Wild - kein HandGbR, Roßtränk auf Verlegung einer werker bei derzeitiger Auslastung in der Lage Fernwärmeleitung in der katzenbühlstraße schnell genug zu reagieren. Dies zeige sich und Paßenriether Straße seiner Meinung nach nicht zuletzt daran, dass für die Ausschreibung gem. 4. d) von den Die Antragstellerin begehrt, eine Fern- angeschriebenen Unternehmen überhaupt wärmeleitung zur Ortschaft Paßenrieth, kein Angebot abgegeben wurde. teilweise im Strassengraben und in der Stras- Mit einer derart kurzen Fristsetzung würde se verlegen, jedoch nur um die Strasse zu man zudem kaum das günstigste Angebot überqueren. Die Trasse wurde bereits mit erhalten können. Herrn Hochwart abgefahren und besprochen. Schliesslich verwies Wild auf eine ÜberMit Herrn Würfl und Herrn Hochwart wurde einkunft im Bauausschuss, dass die Ausvereinbart, dass die Leitung im offenen Gra- schreibung (gerade) nicht durch den Archiben verlegt wird, um Schäden an der Wasser- tekten, sondern die Gemeindeverwaltung leitung durch Pressungen und Bohrungen zu selbst vorgenommen werden sollte, nachdem vermeiden. diese im Bauausschuß gesichtet wurden. Wild Der Sitzungsleiter, Erster Bürgermeister befürchtet, dass es auf andere Weise ProReiner Gäbl verwies auf die bisherige Übung, bleme mit der Förderung geben könnte. hier wiederum einen privatrechtlichen Vertrag Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 23.04.201 3

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3 Im Gremium gab es unterschiedliche Meinungen, ob die Frist von 1 0 Tagen für das Einreichen von Angeboten wirklich zu kurz bemessen war. Der Sitzungsleiter stimmte jedoch zu, dass auch ihm gerade hinsichtlich mancher Unterschiede zwischen Kostenschätzungen und tatsächlicher Angebotshöhe zu denken geben. Er schlug vor, diese Dinge in der kommenden Bauausschußsitzung am Donnerstag, den 25. April 201 3 mit dem Architekten selbst zu diskutieren und eine Lösung zu finden. Einstimmig wurde beschlossen, den Bauausschuss zu einer notwendigen Beschlussfassung in der Bauausschusssitzung zu ermächtigen. a) Elektroinstallation Angeschrieben wurden hier acht Unternehmen, von denen drei Unternehmen ein Angebot abgegeben haben. Stahl, Pleystein ??, Oberviechtach Hummer, Pleystein ??, Weiden Schmid, Eslarn Forster, Eslarn Hartung, Weiden Hägler, Pfreimd

**43.696,64 €

für alle Gewerke z. T. unterschiedliche Kostenansätze vorhanden waren. Unter anderem sei dies damit zu erklären, dass es sich um Teilangebote handelt(e), bzw. noch nicht entschieden ist, ob eine Wärmepumpe eingebaut werden soll oder nicht. b) Sanitärinstallation Hier wurden acht Unternehmen angeschrieben, von denen zwei Unternehmen ein Angebot abgegeben haben. Bauriedl, Eslarn **41 .253,53 € ??, Eslarn Schieber, Schönsee **39.590,38 € ??, Irchenrieth, ??, Pleystein Hafenrichter, Oberviechtach Schmucker, Waidhaus Bauer, Dietersdorf Mit "?" versehene BieterInnen konnten akustisch leider nicht vernommen werden. Bei Interesse bitte bei der Marktgemeindeverwaltung nachfragen.

Kostenschätzung (Ansatz): 32.680.-- € **33,360,1 0 € **50.283,39 €

Einstimmig wurde beschlossen, den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieten zu vergeben.

Kostenschätzung (Ansatz): 34.400.-- €

c) Heizungsinstallation

Mit "?" versehene BieterInnen konnten akustisch leider nicht vernommen werden. Bei Interesse bitte bei der Marktgemeindeverwaltung nachfragen.

Für dieses Gewerk wurden acht Unternehmen angeschrieben. Davon hat kein Unternehmen ein Angebot abgegeben. Eine Ausschreibung für das Gewerk Heizung muss jedoch erfolgen, da diese eingebaut werden soll. So jedenfalls war heute zu vernehmen.

Einstimmig wurde beschlossen, den Auftrag an den preisgünstigsten Anbieten zu vergeben. Hier wies der Sitzungsleiter darauf hin, dass

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3 d) Wärmepumpe Hier wurden 11 Unternehmen angeschrieben, von denen drei ein Angebot abgegeben haben. Für dieses Gewerk handelte es sich gem. Sitzungsleiter um eine sog. "Vorbehaltsausschreibung", da man noch nicht weiss, ob überhaupt eine Wärmepumpe eingebaut werden soll/ benötigt wird, soweit die Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG die Wärmeversorgung übernehmen würden. Herr Rückerl von den Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG wird in der nächsten Bauausschusssitzung anwesend sein. Entsprechende Beschlussermächtigung wurde dem Bauausschuss einstimmig übertragen. 5. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 2;

Der heutige Zahlennachtrag ergibt sich aus der Umstellung des gemeindlichen Rechnungswesens (neue Software), welche jetzt abgeschlossen ist. a) Bildung der Haushatsausgabereste und Haushaltseinnahmereste Im Haushaltsjahr 201 2 wurden **52.342,77 Euro für einen ISEK-Zuschuss eingestellt. Da dieser nicht verwendet wurde, wurde er als Einnahmerest verbucht. Für die Sanierung des ehem. "RaiffeisenLagerhauses" keine Haushaltsreste gebildet. Entsprechende Mittel werden neu in den Haushalt 201 3 eingestellt. Anm.: Der Haushalt 201 3 wurde bislang in der Marktgemeinde Eslarn noch nicht vorgestellt, und damit auch noch nicht beschlossen. Die Summe der Haushaltseinnahmereste hat sich von **308.000.-- € auf **360.342,77 Euro erhöht. Diese stehen 201 3 zur Verfügung.

b) Vorlage der Jahresrechnung Es wurde festgestellt, dass alle haushaltswirksamen Einnahmen und Ausgaben getätigt wurden. Der ausgeglichene Haushalt 201 2 ergibt sich aus der Übereinstimmung von Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben

: **6.796.486,57 Euro : **6.796.486,57 Euro

[jeweils bereinigt] Nachrichtlich wurde zudem bekanntgegeben: Die Zuführung zum Vermögenshaushalt war lt. Haushaltsplan **492.300.-- € Tatsächlich: **1 .929.61 9,01 € Zuführung zur allgemeinen Rücklage: Geplant mit : Tatsächlich :

**249.700.-- € **250.31 0,85 €

6. Volksschule; Schülerbeförderung: Kündigung des Beförderungsvertrages durch Albert Bauriedl, Eslarn.

Die Kündigung des Beförderungsvertrages erfolgt wie heute zu hören war, zum 0.07.201 3 aus alters- und gesundheitlichen Gründen. Betroffen sind die Fahrten im Großbus von Eslarn nach Moosbach (morgens und mittags), sowie die beiden Hallenbad-Fahrten der Grundschule. Im Schuljahr 201 3/ 201 4 wäre aber die Schülerbeförderung von Eslarn und Umgebung mit einem Kleinbus zu gleichen Bedingungen weiterhin möglich. Bei Bedarf zusätzlich Fahrten zum Nachmittagsunterricht 1 6.00 Uhr von Moosbach nach Eslarn und Umgebung. Das Problem welches sich hier nun stellt,

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 23. April 201 3 schilderte der Erste Bürgermeister unter Verweis auf das SchulwegbeförderungsG, wonach bevorzugt der Linienverkehr zu wählen ist, die Abfahrtszeiten des Linienverkehrs jedoch nicht immer passen. Man werde versuchen die vom Unternehmer weiterhin angebotene "Kleinbus-Lösung" beizubehalten, und auf Anraten durch das örtliche OmnibusUnternehmen Wolf mit der Regionalbus Ostbayern Kontakt aufnehmen, da das örtliche Omnibus-Unternehmen keine dem ÖPNV entsprechende Preiskalkulation bieten kann. Bis zur nächsten Sitzung soll bereits eine tragfähige Lösung gefunden werden, so Gäbl. 7. Jugendfürsorge; Antrag des Kreisjugendringes Neustadt a. d. Waldnaab auf Zuschuss zum Projekt "fify-fifty-Taxi".

Gäbl erwähnte zur Anfrage des KJR, dass die Marktgemeinde Eslarn bislang nicht an diesem Projekt teilgenommen hatte, weil sich gem. der Befragung von Jugendlichen deren Interesse weniger auf den hier bedienten Bereich der Stadt Weiden/ Opf., sondern mehr in Richtung Landkreis Schwandorf orientiert. Auf Vorschlag von Marktratsmitglied Baumann (CSU) kam man jedoch mit einer Gegenstimme überein, sich dennoch mit einem Betrag von **1 00.-- Euro zu be-teiligen. 8. Abmarkungsgesetz; Bestellung von weiteren Feldgeschworenen

Bereits in einer der vorangegangenen Sitzung wurde diese Angelegenheit besprochen, bei welcher die drei von sieben verbliebenen Feldgeschworenen in der Marktgemeinde Eslarn (Die Zahl 7 ergibt sich aus einem Gemeinderatsbeschluss des Jahres 1 981 , so Gäbl) nicht einig geworden sind, selbst vier weitere Feldgeschworene zu wählen. Diese Aufgabe fiel nun mit der heutigen Sitzung dem Marktgemeinderatsgremium zu,

welches in freier, geheimer Wahl aus vier von insgesamt fünf eingegangenen schriftlichen Bewerbungen zu wählen hatte. Dazu hatte Max Rauch von der Gemeindeverwaltung Stimmzettel vorbereitet, und das Büro des Marktkämmerers diente als Wahlkabine. Wahlfähig für das Amt des Feldgeschworenen - wobei hier auch Frauen tätig werden könnten - ist, wer das 1 8 Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit drei Monaten in der jweiligen Gemeinde mit Hauptwohnsitz gemeindet ist, Beworben hatten sich folgende fünf Eslarner Bürger: Bewerber

Stimmen

1 . Dobmaier, Herbert 2. Kleber, Josef 3. Lindner, Hans 4. Schönberger, Stefan 5. Kleber, Michael

13 14 12 13 2

Alle abgegebenen Stimmzettel waren gültig, und bereits im 1 . Wahlgang konnten die o. g. Stimmen gezählt werden. Die Gewählten werden nun schriftlich informiert, und finden sich nach Annahme der Wahl in einer Sitzung zusammen, bei welche diese einen Obmann wählen, der wiederum die Terminplanung für die Einsätze übernimmt. Bei dieser Sitzung wird dann auch die aktuelle Beschwerde eines Feldgeschworenen besprochen. 9. Bekanntgaben

Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung (05.03.201 3) war es nicht bekanntzugeben.

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1 0. Mitteilungen und Anfragen

Die Kath. Kirchenstiftung Eslarn informiert über die Feierlichkeiten anlässlich der Segnung der neuen Kinderkrippe am 28.04.201 3, 1 6.00 Uhr durch Diözesan-Caritasdirektor Dr. Roland Batz und den Ortsgeistlichen Pfarrer Erwin Bauer. Neben der Segnung wird es auch Darbietungen der Schola, eine Ansprache durch den Kirchenpfleger Anton Hochwart, und einen Stehempfang geben. Damit wären wir mit der Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der heutigen Gemeinderatssitzung auch schon wieder am Ende. Wie immer gilt: Alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Bei näherem Interesse fragen Sie doch einfach mal bei der marktgemeindeverwaltung Eslarn nach. Die Kontaktdaten finden Sie, unter: www.eslarn.de. Die nächste Sitzung findet, wie heute bekannt gegeben wurde, am 07.05.201 3 statt. Bitte beachten Sie auch die offizielle Pressemeldung zur Sitzung, welche Sie in den nächsten Tagen in der Regionalzeitung "Der neue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss finden. ***

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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Eslarner Gemeinderatssitungen - Mitschrift v. 23.04.2013  

Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23. April 2013.