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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - Eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™" -

Foto: Das "Tillyplatz-Ensemble"

Z. Zt. werden noch Altlasten (Asbestfaser-Vertäfelung und Asbestschiefer-Deckung) entsorgt, dann kann wohl der Abbruch beginnen.

03.04.2012

Die (kommentierte) Mitschrift.


Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 3. April 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer Seite 01 v 02

1 . Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07./1 3.02.1 2 2.

Bauanträge 1 . Manuel Karl; Errichtung einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst.Nr. 362 Gem. Eslarn, Schloßbergweg 2 2. Katholische Kirchenstiftung; Errichtung einer Kinderkrippe auf dem Grundstück Flst.Nr. 84/2 Gem. Eslarn, Pfarrer-Bayer-Straße 7 3. Reiner Gäbl; Änderung des Daches im Bereich der best. Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 381 /3 Gem. Eslarn, Malergasse 1 3

3. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach: 5. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbe- und Solarpark Bahnhof-Lind“ 4. Straßen; Antrag von Johann Kleber, Margareta Zimmermann und Marga Hummel, Roßtränk auf Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Roßtränkmühlstraße 5.

LAG Brückenland Bayern-Böhmen; Ortseingangsbeschilderung

6. Straßen; Straßenbeleuchtung: Neubau einer Brennstelle in der Pfarrer-Bayer-Straße 7. Qualitätsoffensive Paneuropa-Radweg; Einrichtung einer Rast- und Informationsstelle im ehemaligen Grenzabfertigungsgebäude Tillyschanz: Vertrag mit den Bayerischen Staatsforsten AöR 8. Neubau Aussegnungshalle; Vergabe Bauleistungen a) Gewerk Sanitärinstallation b) Gewerk Blitzschutzanlage c) Gewerk Elektroinstallation, Beleuchtung d) Gewerk Klimatisierung e) Gewerk Kunstverglasung f) Gewerk Einrichtung und Ausstattung g) Gewerk Sonderleuchten Aufbahrung h) Gewerk Läutwerk und Glocke i) Gewerk Schreiner- und Trockenbauarbeiten j) Metallbau- und Schlosserarbeiten


Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 3. April 201 2 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer Seite 02 v 02

9. Städtebauförderung; Genehmigung des Vertrages über die Durchführung einer Ordnungsmaßnahme am Tillyplatz mit den Ehegatten Klug 1 0. Kindergarten; Betriebskostenabrechnung für das Kindergartenjahr 201 0/2011 11 . Kinderkrippe; Vereinbarung mit der Katholischen Kirchenstiftung Eslarn: Festlegung der finanziellen Abwicklung 1 2. Rechnungswesen; Jahresrechnung 2011 : a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten TOP-THEMA? Zweckungebundene 1 3. Bekanntgaben Schlüsselzuweisungen 201 2 iHv. über einer 1 4. Mitteilungen und Anfrage Mio. Euro. Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Übernommen am 30.03.201 2, von: http://www.eslarn.de/seiten/politik1 .html


Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 03.04.201 2

Herzlich willkommen zu einer weiteren Ausgabe von "Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen"! Die heutige Sitzung begann ein paar Minuten später wie vorgesehen. Neben dem Ersten und dem Zweiten Bürgermeister, waren auch Herr Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger vom gleichnamigen Architekturbüro aus Tännesberg, sowie der Gemeindebeamte, Herr VR Georg Würfl, und heute auch wieder einmal der Marktkämmerer, Herr Roland Helm anwesend. Entschuldigen liessen sich die Markträte Josef Illing (CSU) aus gesundheitlichen Gründen, sowie Thomas Kleber (CSU). Erster Bürgermeister Gäbl verwies darauf, dass man die Marktratssitzungen nun wieder erst um 20.00 Uhr ansetzen werde, um den LandwirtInnen Rechnung zu tragen. Vor dem Abarbeiten der Tagesordnung stand der Antrag des Ersten Bürgermeisters, einen weiteren Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Die ZENO GmbH, bei welcher die Marktgemeinde Eslarn Mitglied ist, bittet die Markgemeinde Eslarn der Aufnahme eines weiteren (kommunalen) Mitgliedes, nämlich der Marktgemeinde Tännesberg zuzustimmen. Wie der Erste Bürgermeister dazu näher ausführte, werde sich ausser einer Einhöhung der Einlagesumme von derzeit 30.000.-- Euro auf 35.000.-Euro (pro Kommune wurden und werden jeweils 5.000.-- Euro Einlage geleistet) nicht ändern. Die Zustimmung zum Beitritt der Marktgemeinde Tännesberg wurde einstimmig erteilt, und dies wird auch der ZENO GmbH entsprechend zur Kenntnis gebracht werden. 1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02./13.02.2012. Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt, wobei der Erste Bürgermeister darauf hinwies, dass am 13.02.2012 eine vom 07.02.2012 fortgeführte Sitzung stattgefunden haben soll. Wir hätten auch gerne über diese "fortgeführte Sitzung" berichtet, so diese öffentlich gewesen ist. Leider aber hatten wir hierzu in der Zeit vom 07.02. bis einschl. 13.02.2012 keinerlei Aushang an der Amtstafel festgestellt. Es kann aber auch sein,

dass hier nur der nichtöffentliche Teil der Sitzung vom 07.02.2012 fortgesetzt worden war. 2. Bauanträge 1. Bautrag Markus Karl Wie der Erste Bürgermeister als Sitzungsleiter ausführte, befanden sich die Bauunterlagen bereits in den Fraktionen, so dass hier zügig dem Vorschlag der Verwaltung, sich mit dem Bauvorhaben einverstanden zu erklären, einstimmig zugestimmt werden konnte. 2. Kath. Kirchenstiftung Eslarn; Errichtung einer Kinderkrippe Auch für diesen Bauantrag wurde einstimmig die Zustimmung erteilt. Bürgermeister Gäbl erwähnte, dass man die Angelegenheit bereits vor ein paar Monaten - auch in der Gemeinderatssitzung - aufgegriffen hatte, und nach einem bei der Diözesanverwaltung in Regensburg absolvierten "Runden Tisch", bei welchem auch Vertreter von der Regierung der Oberpfalz anwesend waren, einen ensprechenden Konsens erreicht hatte. Dieser war letztlich für die weiteren Planungen notwendig gewesen. In Bezug auf die finanzielle Abwicklung wurde auf den Punkt 11 der Tagesordnung verwiesen. Die Ausführungen dazu, möchten wir Ihnen hier gleich einmal wiedergeben. Die voraussichtlichen Kosten für die Schaffung der Kinderkrippe werden sich nach mittlerweile näheren Schätzungen auf 377.500.-- Euro belaufen. Wie Architekt, Dipl.-Ing. (FH) Schönberger betonte, schlagen hier vor allem auch die zu schaffenden Aussenanlagen nicht unerheblich zu Buche. Im Schätzbetrag sind aber sowohl Innen-, wie auch Aussenanlagen, wie auch die Einrichtung berücksichtigt worden. Die Kath. Kirche trägt von diesen Kosten 10%, den Rest hat die profane Gemeinde Eslarn zu tragen. Gäbl erwähnte aber besonders, dass hier 70% des Gesamtbetrages zuschussfähig sind, so dass für die Marktgemeinde Eslarn ein Eigenanteil von ca. 80.000.-- Euro verbleiben dürfte. Die 10% der von der Kath. Kirche übernommenen Kosten werden jeweils zur Hälfte von der Diözese und der Kath. Kirchenstiftung Eslarn getragen. In diesem Zusammenhang bittet die Kath. Pfarrund Kirchenstiftung Eslarn die Marktgemeinde Es-

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larn für der Anteil von ca. 18./ 19.000.-- Euro einstweilig - Gäbl erwähnte, dass es sich hier nur um Tage, bestenfalls einige Wochen handeln werde - in Vorleistung zu treten, also die Abschläge für die Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn vorzufinanzieren, um einen reibungslosen Bauablauf gewährleisten zu können. Die Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn ist derzeit finanziell sehr mit dem Projekt "Pfarr- und Jugendheim St. Marien", bzw. mit dessen Sanierung gebunden. Diesem Antrag der Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn, bzw. des Kirchenpflegers wurde einstimmig zugestimmt. 3. Reiner Gäbl, Änderung des Daches Hier gab der Erste Bürgermeister Reiner Gäbl die Sitzungsleitung wegen persönlicher Beteiligung an den Zweiten Bürgermeister Georg Zierer ab, welcher darauf hinwies, dass auch hier die Planunterlagen bereits in den Fraktionen waren, un deshalb nicht näher erläutert werden müssen. Es wurde auch einstimmig der Beschlussvorschlag der Verwaltung auf Zustimmung zum Vorhaben angenommen. 4. Abbruchanzeige der Familie Frischholz-Watzl. Dann wurde noch ein, nach Aussagen des ersten Bürgermeisters - welcher mittlerweile wieder die Leitung der Sitzung übernommen hatte - gem. Art. 57 Abs. 5 BayBO anzeigepflichtiger, und hiermit angezeigter Abbruch eines Gebäudes auf FlStNr. 706 der Gemarkung Eslarn, Riedlhofer Str. zur Kenntnis genommen. 3. Bauleitplanung - Stadt Oberviechtach Die Stadt Oberviechtach will für die Schaffung eines Photovoltaik-Parks "Bahnhof-Lind" einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen. Der zu beplanende Bereich liegt - so Gäbl - in, die Interessen der Marktgemeinde Eslarn nicht beeinträchtigender Entfernung. Somit wurde einstimmig beschlossen, dass gegen den Vorhaben keinerlei Einwände bestehen.

4. Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Roßtränkmühlstrasse Auch hier konnte dem Antrag einstimmig statt gegeben werden, wobei - wie Bürgermeister Gäbl in diesem Zusammenhang erwähnte - für diese Massnahme keinerlei kommunale Gebühren anfallen, mit den Antragstellern jedoch ein Vertrag über die Tragung der Kosten und möglicher Folgekosten geschlossen werden muss. 5. LAG Brückenland Bayern-Böhmen Ortseingangsbeschilderung Die LAG Brückenland Bayern-Böhmen, bei welcher die Marktgemeinde Eslarn seit einem Jahr Mitglied ist, beabsichtigt die Mitgliedsorte jeweils mit einer thematisch passenden Ortseingangsbeschilderung aus ca. 2,0 - 2,30 m hohen und 0,5 m breiten Granitsäulen zu versehen, auf denen sich oben ein Glashinweisschild auf die LAG befindet, und im Mittelteil der Konstruktion auf einer Fläche von ca. DIN A1 Werbeinformationen eingebracht werden können. , Gäbl betonte, dass hier jedoch keine "Anschlagstafel" entstehen, sondern einer "Visitenkarte für den Ort" entsprechende Veranstaltungen, z. B. das kommende Heimatfest ö. A. relevante Dinge beworben werden sollen. Die Beschilderung wird von der LAG Brückenland Bayern-Böhmen mit 50% gefördert, so dass bei einer derzeitigen Preiskalkulation von **4.438,70 Euro, abzgl. einer möglichen Eigenleistung mitdie Erstellung des Fundaments durch den kommunalen Bauhof, mit Kosten von ca. **2.500.-- Euro/ Objekt zu rechnen ist. Sowohl die CSU-Fraktion (Marktrat Baumann), wie auch die FWG-Fraktion (Marktrat Forster) sprachen sich dafür aus, diese Ortsbeschilderung an allen fünf Ortszufahrten zu erstellen,und auch die SPD-Fraktion (Marktrat Zierer) stimmte zu. Eine Anfrage von Marktrat Forster (FWG), ob hier eine Genehmigung, bzw. Absprache mit dem Strassenbauamt notwendig wäre, konnte der Erste Bürgermeister positiv beantworten, wobei er darauf hinwies, dass man diese Beschilderung sowieso möglichst ohne Verdecken des (amtlichen) Ortsschildes, ortsnah im bestmöglichen Bereich zur Wahrnehmung durch die Pkw-Fahrer projektieren muss.

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6. Strassen - Strassenbeleuchtung; Neubau einer Brennstelle in der Pfarrer-Bayer-Strasse Da der Bergbereich der Pfarrer-Bayer-Strasse ein nicht hinreichend ausgeleuchtet ist, sich aber auf dem Schulberg sowohl der Kindergarten, der Friedhof, die Volksschule, Schulturnhalle, aber auch der Veranstaltungsraum "Alte Turnhalle" befinden, stand dieser Punkt heute auf der Tagesordnung. Wie dem Vortrag des Sitzungsleiters zu entnehmen, war bei der E.ON Bayern bereits nach dem Kosten angefragt worden, welche sich hiergem. Angebot auf **6.277,64 Euro für die Schaffung einer weiteren Brennstelle belaufen würden. Marktrat Forster (FWG) wies darauf hin, dass man zudem eine Alternative zu den Peitschenmasten suchen müsse, da die Umstellung der Lichtfarbe im Ortsbereich, eine solche erforderlich macht. Man war sich einig, sich von Vertretern der E.ON Bayern verschiedene Vorschläge für einen alternativen sog. "Leuchtenkopf" machen zu lassen. Einstimmig wurde der Schaffung einer neuen Brennstelle in der Pfarrer-Bayer-Str. zugestimmt. 7. Qualitätsoffensive Paneuropa-Radweg; Einrichtung einer Rast- und Informationsstelle im ehem. Grenzabfertigungsgebäude Tillyschanz. Hier betonte der Erste Bürgermeister, dass der örtlich Verantwortliche der Bayerischen Staatsforsten, mit welchen letztlich ein Überlassungs- und Nutzungsvertrag für das ehem. Grenzabfertigungsgebäude Tillyschanz geschlossen werden müsste, sicher sein Möglichstes getan hat. Dennoch habe man Schwierigkeiten, allen Passagen des vorgeschlagenen Vertragswerkes zustimmen zu können. Alternativ erwähnte der Erste Bürgermeister, dass man sich din den drei Landkreisen NEW, SAD und TIR auf Kreisebene dazu entschlossen hat, in der Region eine Vermarktung vonsog. "e-Bikes" zu betreiben. Der für die Schaffung der Rast- und Infostelle in der Tillyschanz bereits bewilligte Betrag von **23.800.-- Euro würde der Marktgemeinde Eslarn auch für diese Zwecke zur Verfügung stehen. Es wurde darüber übereingekommen, nunmehr keine Rast- und Infostelle in der Tillyschanz zu

schaffen, sondern am Projekt der Vermarktung der e-Bikes teilzunehmen, wobei - wie Gäbl betonte die Fahrräder von zentraler Stelle geleast und den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden sollen. In den Gemeinden sollen dann - wohl eine Art "Servicestellen" - geschaffen werden, bei denen Austausch-Akkus zur Verfügung gehalten werden. Hier - so Gäbl - können auch private Initativen diese Serviceaufgabe übernehmen. Anstelle der Rast- und Infostelle in der Tillyschanze soll mittels Touchscreen ein entsprechendes multimediales Info-Angebot in das noch zu schaffende "Zoigl-Museum" integriert werden. Den Ausführungen des Ersten Bürgermeisters wurde einstimmig die Zustimmung erteilt. 8. Neubau Aussegungshalle - Vergabe Bauleistungen So, hier wissen wir jetzt nicht genau, ob wir alle Zahlendaten wirklich ganz korrekt verstanden haben. Bei Interesse gibt man Ihnen sicherlich gerne bei der Marktgemeindeverwaltung nähere Auskunft. Wie Sie ja wissen, werden diese Daten bestenfalls dem offiziellen Pressevertreter, aber niemandem sonst zur Verfügung gestellt. Vielleicht müssen wir in Eslarn, wie auch anderswo, erst einmal auf die sog. "Piratenpartei" warten, bis hier solche Dinge nach Behandlung in der öffentlichen Gemeinderatssitzung auch ganz öffentlich und offiziell bekannt gemacht werden. Da letztlich allen BürgerInnen überall so langsam "das Geld, aber auch die Geduld ausgeht", dürfte es nicht mehr lange dauern, bis solche Dinge und noch mehr eine Selbstverständlichkeit sind. a. Gewerk Sanitärinstallation Hierzu waren - so Architekt, Dipl.-Ing. (FH) Schönberger, welche die Ausschreibungen im Auftrag der Gemeinde vorgenommen hatte, vier Angebote eingegangen. Es wurde hier auch eine barriere freie Realisierung ausgeschrieben. Folgende Unternehmen haben Angebote abgegeben:

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barrierefreie Variante einfache Variante 1. Bauriedl, Eslarn: **7.456.-- Euro 2. Schieber, Schönsee **7.920.-- Euro

1. Forster, Eslarn 2. Holler, Weiden/ Opf.

**9.211.-- Euro **10.259.-- Euro

**8.997.-- Euro

Als Kostenschätzung wurde hier ein Betrag von **8.400.-- Euro vorgegeben.

**9.748.-- Euro

d. Gewerk Klimatisierung und Temperierung

3. Wurzer, Irchenrieth **7.580.-- Euro

**9.314.-- Euro

4. Schmucker, Waidhaus **9.153.-- Euro

**11.067.-- Euro

Als Kostenschätzung wurde ein Betrag von **6.600.-- Euro vorgegeben. Einstimmig hat man sich für die barrierefreie Variante, und das hier günstigste Angebot der Fa Bauriedl, Eslarn entschieden.

Dieses Gewerk wurde - so haben wir es verstanden - zusammen mit Gewerk c., und der nachfolgend noch genannten "Sonderbeleuchtung" für den Aussegnungsraum ausgeschrieben. Es haben wieder nur die beiden vorgenannten Firmen Angebote abgegeben. 1. Forster, Eslarn 2. Holler, Weiden/ Opf.

**11.964.-- Euro **13.285.-- Euro

Als Kostenschätzung wurde hier ein Betrag von **11.000.-- Euro vorgegeben.

b. Gewerk Blitzschutzanlage

g. Gewerk Sonderleuchten Aufbahrung

Hierzu waren zwei Angebote eingegangen.

1. Forster, Eslarn 2. Holler, Weiden/ Opf.

1. Peser, Pyrbaum (bei Neumarkt) **1.709.-- Euro 2. Kopp, Weiden/ Opf. **2.240.-- Euro Als Kostenschützung war ein Betrag von **1.600.-- Euro vorgegeben. Es wurde einstimmig das mit 1709.-- Euro günstigste Angebot der Fa. Peser angenommen. c. Gewerk Elektroinstallation, Beleuchtung Zu diesem Gewerk wurden mehrere Firmen zur Abgabe eines Angebots eingeladen, doch nur zwei Firmen haben letztlich Angebote abgegeben. Der Architekt wies darauf hin, dass es sich bei diesem Gewerk zwar um die komplette Elektroinstallation mit Grundbeleuchtung, jedoch ohne Spezialbeleuchtung für den Aussegnungsraum handelt.

**5.207.-- Euro **5.593.-- Euro

Mit der Bildung eines Gesamtbetrages der jeweiligen Angebote, für diese Ausschreibung "Gewerk Elektroinstallation, Klimatisierung/ Temperierung und Sonderbeleuchtung" hatte die Firma Forster, Eslarn mit insgesamt 26.383.-- Euro, vor der Firma Holler, Weiden/ Opf. (29.138.-- Euro) das günstigste Angebot abgegeben. Marktrat Forster (FWG) enthielt sich wegen persönlicher Beteiligung von der folgenden Abstimmung. Einstimmig wurde das mit einem Gesamtbetrag von **26.383.-- Euro günstigste Angebot der Firma Forster, Eslarn angenommen. Die genaue Ausgestaltung der "Sonderbeleuchtung" soll dann, so wir das mitbekommen haben, im Detail vor Ort geklärt werden. e. Kunstverglasung Hier wurde - so Architekt Schönberger - in zwei Varianten ausgeschrieben.

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Einerseits ein Gestaltungsvorschlag des eigenen Architekturbüros, welches die Fertigung einer bleiverglasten Fläche aus jeweils vier grösseren und vier kleineren farbigen Glasflächen fordert. Verwendung finden sollen Gläser der Glashütte Lambertz, Waldsassen. Alle vier Felder sollen jeweils ein Oberlicht besitzen. In der zweite Variante ein, eigens vom jeweils bietenden Unternehmen zu gestaltender Vorschlag. Der notwendige Metallrahmen/ die Metallfassung wurde als eigenes Gewerk (s.u.) ausgeschrieben. Ausgeschrieben wurde an folgende Firmen: Variante 1: Vorschlag Architekturbüro Schönberger

ausgeschrieben wurde, jedoch können wir Ihnen wenigstens diejenigen Firmen nennen, welche ein Angebot abgegeben haben. 1. Kreuzer, Dietersdorf 2. Bäumler, Waldthurn 3. Liebl, Moosbach 4. Ringholz, Waidhaus

**10.525.-- Euro **9.865.-- Euro **10.898.-- Euro **19.176.-- Euro

1. Derrex, Taunusstein bei Frankfurt/ M.: Der Zuschlag wurde der Firma Bäumler, **21.896.-- Euro Waldthurn, mit dem hier günstigsten Angebot erteilt. 2. Schnappauf, Floss **11.720.-- Euro g. Gewerk Sonderbeleuchtung Aufbahrung 3. Schwarzmeier, Regensburg

Daten zu diesem Gewerk finden Sie unter c., wo es **14.747.-- Euro in der Sitzung auch behandelt wurde.

Variante 2: Unternehmenseigene Gestaltung

h. Läutewerk und Glocke

1. Derrex, Taunusstein b. Frankfurt/ M. Ausgeschrieben wurde an folgende Firmen, welche **25.168.-- Euro auch ein Angebot abgegeben haben: 2. Schnappauf, Floss **13.148.-- Euro 1. Perner, Passau **4.852.-- Euro 3. Schwarzmeier, Regensburg **16.172.-- Euro 2. Niedermayer, Regensburg ****5.068- Euro Als Kostenschätzung wurde hier ein Betrag von **9-200.-- Euro vorgegeben. 3. Guck, Straubing **7.082.-- Euro Hier wurde einstimmig übereingekommen, die Variante 1 zu bevorzugen, und damit der Firma Der Zuschlag wurde einstimmig der Firma Perner Schnappauf, Floss den Zuschlag zu erteilen. mit den günstigen Angebot erteilt. die Glocke, so war heute noch zu hören, wird ca. 40 - 45 kg f. Gewerk Einrichtung und Ausstattung schwer sein, und das Läutewerk wird mit einer Fernbedienung für eine Entfernung von ca. 500 m Hier erwähnte Herr Dipl.-Ing. (FH) Schönberger ausgestattet sein. zugleich, dass bzgl. der Holzart etc. sicherlich noch Detailabstimmungen vor Ort notwendig sind. Eine Liege für mögliche Unpässlichkeiten von Trauergästen sollte jedoch ebenfalls vorhanden sein. Wir wissen jetzt nicht mehr, was hier genau Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 03.04.201 2

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i. Gewerk Schreiner- und Trockenbauarbeiten Soweit wir hier mitbekommen haben, handelt es sich hierbei um die Innentüren, welche rechts- und linksseitig den Zugang zum Aufsegnungsraum? gewähren sollen.

j. Gewerk Metallbauarbeiten/ Schlosserarbeiten. Unter diesem Punkt wurde nun der Rahmen für die Kunstverglasung behandelt. Es wurde - soweit wir mitbekommen haben - an zwei Firmen ausgeschrieben, welche jeweils auch Angebote abgegeben haben. Es handelt bei den Metallarbeiten um die zu schaffende, zentrale Eingangstür, sowie Zugangstür ? mit Oberlicht.

Für die Schreinerarbeiten wurden folgende Firmen angeschrieben, und haben auch ein Angebot abgegeben: 1. Wildner, Wernberg 1. Kreuzer, Dietersdorf

**2.495.-- Euro

2. Korsche, Weiden/ Opf.

2. Bäumler, Waldthurn

**22.592.-- Euro **19.867.-- Euro

**2.308.-- Euro Den Zuschlag erhielt auch hier das günstigste Angebot, welches die Fa. Korsche, Weiden/ Opf. 3. Liebl, Moosbach abgegeben hatte. **2.925.-- Euro Zweiter Bürgermeister und Marktrat Georg Zierer 4. Ringholz, Waidhaus (SPD) brachte nach Abschluss dieses Ver**2.618.-- Euro gabemarathons im Zusammenhang mit den Elektroarbeiten noch eine zuschaffende BeDie Firma Bäumler, Waldthurn offerierte hier das schallungsanlage mit Verstärker ins Gespräch. günstigste Angebot, welche auch einstimmig Hierzu gab der Architekt bekannt, dass bei der angenommen wurde. Bauausführung genügend Leerrohre projektiert wurde, um dies zu einem späteren Zeitpunkt Für die Trockenbauarbeiten wurden folgende umsetzen zu können. Firmen angeschrieben, und haben auch ein Angebot Hier war auch zu hören, dass der kath. abgegeben: Ortsgeistliche, Pfarrer Bauer gebeten hat, eine mögliche Beschallungsanlage, bzw. die 1. Danner ?, Neunburg v. W. Anschaffung derselben mit derjenigen Firma **8.885.-- Euro Sennheiser - abzustimmen, welche auch für die [Bei diesem Betrag sind wir uns nun gar nicht Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung tätig ist. sicher, weil wir diesen leider akustisch nicht gut genug verstanden hatten. 9. Städtebauförderung; Vertragsgenehmigung Der Beamer, mit dem man die Daten projezieren wollte, hatte für die Darstellung dieser gesamten Hier ging es - wie auch schon des Öfteren - wieder Ausschreibungsdaten leider nicht funktioniert. einmal um das geplante "Seniorenzentrum am Tillyplatz". Sicherlich haben Sie es unserer 2. Ringholz, Waidhaus tagesaktuellen Berichterstattung unter www.eslarn**8.163.-- Euro net.de schon entnommen, dass bereits mit der Entsorgung der Asbest-Anbauten (AsbestEine Vergabe - so der Architekt - konnte hier nicht faserplatten-Verkleidung, Astbestschiefer-Deckung erfolgen, weil die Arbeiten für die Decke/ des Daches) begonnen wurde. Deckenkonstruktion bereits vergeben waren. Heute ging es darum, den Vertrag, welchen der Erste Bürgermeister aufgrund der Länge der Ausgestaltung nicht mehr explizit vorlesen wollte, zu genehmigen. Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 03.04.201 2

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Der Umstand, dass dem Investorenehepaar Maria und Manfred Klug im Rahmen der Städtebauförderung max. **150.000.-- Euro für den Abbruch des sog. "Tillyplatz-Ensembles", eine Ordnungsmassnahme gem. §§ 146 III, 147 u. a. BauGB, zugesagt wurden, musste in Vertragsform gegossen werden. Bürgermeister Gäbl erwähnte auf Rückfrage von Marktrat Baumann (CSU) ausdrücklich, dass auch anderen Personen nach Bekanntgabe des ISEK derartige Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen werden. Die Marktgemeinde Eslarn hat hier eine 40%ige Beteiligung an den max. **150.000.-Euro zugesagt, so dass die Regierung der Oberfalz im Rahmen der Städtebauförderung die restlichen 60% übernehmen kann. Das Vertragswerk, welche den Marktgemeinderäten nach Aussage des Ersten Bürgermeisters frühzeitig und hinreichend bekannt gemacht wurde, wurde einstimmig gebilligt. 10. Kindergarten, Betriebskostenabrechnung für das Kindergartenjahr 2010/11. Hier wurde durch die Finanzverwaltung der Marktgemeinde Eslarn ein Defizit von **26.617.-Euro prognostiziert, welches letztlich im Verhältnis "80:20" von der Marktgemeinde Eslarn, bzw. der Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn zu tragen gewesen wäre. Konkret beläuft sich das Defizit auf: **26.105,61 Euro. Die Einzelbeträge wurden zwar detailliert genannt, jedoch war es uns wieder einmal nicht möglich, diese vollständig niederzuschreiben. Wen es interessiert, dem gibt auch hier die Marktgemeindeverwaltung Eslarn sicher gerne Auskunft. Jedenfalls konnten wir noch den Hinweis des Ersten Bürgermeisters vernehmen, dass der Marktgemeinde Eslarn der Kindergarten jährlich um die **100.000.-- Euro "wert" ist. Marktrat Wild (SPD) brachte im Zusammenhang mit dem Kindergarten noch vor, dass unlängst eine Mutter mit einem 2,5 Jahre alten Kind grundlos an einen auswärtigen Kindergarten verwiesen worden wäre. Der Erste Bürgermeister versprach, dass man diese Angelegenheit aufklären werde, schliesslich habe Eslarn mit 1,9 einen auch gewollt günstigen

Betreuungsschlüssel. 11. Kinderkrippe Diese Angelegenheit wurde bereits zu Anfang der Sitzung unter Punkt 2. "Bauanträge" behandelt. 12. Rechnungswesen; Jahresrechnung 2011 Also wer hier nun wie wir einen Hinweis auf die von uns schon des Öfteren genannte "Schlüsselzuweisung 2012", also zweckungebunden an die Marktgemeinde Eslarn fliessende Geldmittel erwartet hatte, der wurde enttäuscht. Es ging aber dennoch ums Geld, nämlich in einem ersten Teil um die Genehmigung der erheblichen über- und ausserplanmässigen Ausgaben, zu denen - so Bürgermeister Gäbl - u. a. auch eine um **5.000.-- Euro höhere Rechnung der Bundesdruckerei für die Fertigung von Personalausweisen gehörte. Mehr wurde dann hierzu, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, nicht gesagt, und die Angelegenheit einstimmig genehmigt. In einem weiteren Abschnitt ging es um die Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten. Wer diese Formulierung auf Anhieb versteht, ist gut dran. Wir denken dennoch nicht, dass es der einfache Staatsbürger verstehen kann und muss, es ihm also erklärt werden sollte. Dann wurden wieder Beträge genannt, von denen wir nur folgende Beträge in etwas wahrnehmen konnten: 1. Haushaltseinnahmerest iHv. 494.252,32 Euro 2. Haushaltsausgaberest iHv. 250.465,54 Euro 3. Neuer Haushaltsausgaberest iHv. 715.586,19 Euro Dies heisst jetzt - vorbehaltlich, dass ich die Beträge akustisch richtig verstanden habe - dass die marktgemeinde Eslarn schon mal wieder ca. 600.000.-- Euro an neuen Verbindlichkeiten hat. Wahrscheinlich haben wir anlässlich der Bekanntgabe des Haushalts 2011 zu viel mitgeschrieben und veröffentlicht, so dass jetzt nur noch diese Daten, und dies in aller Schnelle genannt wurden.

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Scheinbar wurde aber immer noch kein Haushalt für 2012 aufgestellt/genehmigt, denn so etwas haben wir auch heute nicht gehört. auch wenn heute nur insgesamt 11 ZuhörerInnen (7 Frauen, 2 Männer) anwesend waren, sollte man wohl doch bemüht sein, den ZuhörerInnen die Daten verständlicher Weise nahezubringen. Da die Mitglieder des Marktratgremiums diese Daten ja "schwarz auf weiss" vor sich liegen haben, und schon längere Zeit vorher zur Kenntnis nehmen konnten, stellt sich die Frage, warum man diese Daten dann überhaupt noch nennt, wenn man diese nicht in einer einigermassen langsamen, verständlichen Weise präsentieren will. Ja, man muss es in einer öffentlichen Sitzung bekanntgeben, weil sonst die entsprechenden Beschlüsse ungültig wären. Davon ist u. E. bei dieser Sitzung im Hinblick auf die Jahresrechnung 2011 auszugehen, denn diese wurde nicht derart detailliert vorgestellt, dass diese auch nur im Entferntesten durch irgendeine/n ZuhörerIn hätte mitstenografiert oder gar hätte nachvollzogen werden können. Wir nehmen diese schon etwas persönlich, weil wir ja alle Dinge entsprechend mitschreiben und veröffentlichen. Dies sollte heute wohl bewusst verhindern werden, denn die Zeit war wirklich noch nicht so weit fortgeschritten (Es war zu diesem Zeitpunkt gerade einmal 21.00 Uhr), dass man gerade diese Daten nicht hätte vollständig und umfassend nennen können.

So, dies war wieder ein öffentlicher Teil einer Eslarner Gemeinderatssitzung. Mittlerweile hat es den Anschein, als würde von irgendeiner Seite versucht, unsere Mitschriften insofern zu boykottieren, als man bestimmte Dinge bewusst so schnell ablaufen lässt, das man diese Daten nicht einmal mehr mitstenografieren kann. Da macht man sich natürlich Gedanken, wo hier eigentlich - gerade wenn es ums Geld geht (Jahresrechnung 2011) - noch ein klein wenig Bezug zur Demokratie zu finden ist. Vielleicht war es aber wirklich "zeitig", und man wollte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung noch ganz wichtige Dinge besprechen. Dann ist aber zu empfehlen, diesen heutigen Punkt 12. zumindest ausführlicher in der Regionalpresse darstellen zu lassen, oder entsprechende Ausführungen in der nächsten Sitzung (öffentlicher Teil) zu wiederholen. Schliesslich geht es hier auch ein klein wenig um das grosse Wort "Demokratieverständnis". Wie immer gilt: Alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit!

13. Bekanntgaben Hierzu wurde heute nichts berichtet. 14. Mitteilungen und Anfragen Der Erste Bürgermeister wies hier auf eine Einladung des Krieger- und Soldatenvereins Eslarn/ Opf. e. V. zu dessen 3-fachen Jubiläum vom 01.06. bis einschl. 03.06.2012 hin. Auch der Heimatverein "Die Eslarner in München e. V." lädt für den 29.04.2012 zum Jubiläum der ARGE Oberpfälzer Heimatvereine nach München. Näheres erfahren Interessierte sicherlich unter: www.oberpfaelzerkulturbund.de

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IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates. "Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland.

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IMPRESSUM

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen, 03.04.2012  

Mitschrift des öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.04.2012, 20.00 - 21.00 Uhr

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