Page 1

ESLARNER GEMEINDERATSSITZUNGEN

Mitschrift aus dem

รถffentlichen Sitzungsteil vom

12.06.2018


Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 12. Juni 2018 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

Tagesordnung

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 06.02.2018 und 06.03.2018

2.

Marktgemeinderat; Neubesetzung der Ausschüsse

3.

Bauanträge

4.

1.

Energo Partners GmbH, Neubau einer Domico­Lagerhalle für Lager und Produktion mit einem Bürobereich auf dem Grundstück Flst.Nr. 715/8 Gem. Eslarn, Zankeltrad 20

2.

Bioenergie Kleber, Änderung der Biogasanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 411, 415, 415/1, 415/2 und 417 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4

Bauleitplanung; a)

Stadt Pleystein, 8. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans „Am Spatwerk“

b)

Markt Waidhaus, 1. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans „Am Spatwerk“

c)

Stadt Oberviechtach, 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Änderung Ä2)

5.

Ausbau der Staatsstraße 2154 „Eslarn – Waidhaus“ nördlich Eslarn; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Amberg­Sulzbach über die Änderung von Versorgungsleitungen

6.

Straßen; Straßenbeleuchtung: Erneuerung in der Heubachgasse

7.

Straßen; Sondernutzung; Antrag Bernhard Kirschner auf Freischankfläche vor dem Anwesen Ludwig­Müller­Straße 3

8.

Straßen; Schlossbergweg, Lindenweg und Bergstraße: Baumgutachten und Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen (Verkehrssicherungspflicht)


9.

Zuschussantrag TSV­Eslarn zur Unterhaltung des A­Platzes

10.

Rechnungswesen; Vorlage der Jahresrechnung 2017

11.

Heimatfest 2020; a)

Bestellung Festleiter

b) Ausrichtung Festzelttag durch die Schützengesellschaft Hubertus 12. Bekanntgaben 13. Mitteilungen und Anfragen Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Statistisches Sitzungsleitung

:

Erster Bürgermeister Reiner Gäbl

Sitzungsprotokoll

:

Geschäftsf. Beamter der Marktgemeinde, VOAR Georg Würfl

Beisitzer

:

Anton Hochwart (Bauhofschef und Wasserwart)

Pressevertreter (offiz.)

:

Walter Beyerlein ­ OberpfalzMedien, "Der neue Tag"

Entschuldigungen

:

Wolfgang Voit (CSU) wg. Urlaub Karl Grießl (CSU) wg. Urlaub

ZuhörerInnen

:

2 Bürgerinnen, 3 Bürger

Dauer des öffentl. Sitzungsteils

:

20.00 h ­ 20.50 h


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 06.02.2018 und 06.03.2018 Die Niederschriften wurden ohne Nachfragen, Einwendungen etc. einstimmig genehmigt.

2.

Marktgemeinderat; Neubesetzung der Ausschüsse Das unlängst verstorbene Marktgemeinderatsmitglied Manfred Bäumler (SPD) war sowohl im Hauptausschuß, wie auch als Stellvertreter a. für Brigitte Wartha (SPD) im Bauauschuß b. für Siegfried Wild (SPD) tätig. Einstimmig wurde Bäumler's Nachfolger Christian Schmucker (SPD) einstimmig ebenfalls in der von Bäumler bislang tätigen Weise gewählt.

3.

Bauanträge 1.

Energo Partners GmbH, Neubau einer Domico­Lagerhalle für Lager und Produktion mit einem Bürobereich auf dem Grundstück Flst.Nr. 715/8 Gem. Eslarn, Zankeltrad 20 Dieser Antrag befand sich bereits vor einiger Zeit in den Beratungen des Marktge­ meineratgremiums. Eine nochmalige Beratung war aus fördermitteltechnischen Gründen vonnöten. Dem Neubau wurde auch diesmal einstimmig die Zustimmung erteilt.

2.

Bioenergie Kleber, Änderung der Biogasanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 411, 415, 415/1, 415/2 und 417 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4 Aus vom Bauwerber eingereichten zwei A4­Ordnern ergab sich für das Gremium leider nicht hinreichend genau welche Auswirkungen die Änderungen auf bzw. für die Markt­ gemeinde Eslarn haben werden. Man beschloss deshalb einstimmig die Angelegenheit in den Bauauschuß zu verweisen, sowie das persönliche Gespräch mit dem zuständigen Referat beim Landratsamt, sowie dem Bauwerber zu suchen.

4.

Bauleitplanung; a)

1

Stadt Pleystein, 8. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans „Am Spatwerk“


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

b)

Markt Waidhaus, 1. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans „Am Spatwerk“

c)

Stadt Oberviechtach, 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Änderung Ä2)

Da die Bauleitplanungen unter a) ­ c) die Marktgemeinde Eslarn nicht direkt betreffen, beschloß man einstimmig wie üblich jeweils keine Äußerung abzugeben.

5.

Ausbau der Staatsstraße 2154 „Eslarn – Waidhaus“ nördlich Eslarn; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Amberg­Sulzbach über die Änderung von Versorgungsleitungen

Auch diese Angelegenheit wurde schon öfter im Rahmen des öffentlichen Teils einer Eslarner Gemeinderatssitzung behandelt. Wichtig hierbei, dass die Straßenbaulast der sanierten Stra0e weiterhin beim Freistaat Bayern verbleiben wird. Die Marktgemeinde Eslarn wird die Kosten für die Verlegung der kommunalen Ver­ und Entsorgungsleitungen tragen. Die Ausschreibung wird über das Staatliche Straßenbauamt erfolgen, und zur Realisierung der Angelegenheit werden gegenseitige Verträge abge­ schlossen werden. Eine Kostenschätzung geht derzei von **76.530,68 Euro für die Verlegung der Wasserleitung, und von **315.377,51 Euro für den Kananeubau aus.

6.

Straßen; Straßenbeleuchtung: Erneuerung in der Heubachgasse Hier gilt es eine Brennstelle durch die Bayernwerk AG beseitigen zu lassen, und drei weitere neue Brennstellen zu installieren. Die Beseitigung einer Brennstelle wird mit *** Die Schaffung dreier neuer Brennstellen wird *** kosten. Auf Nachfrage von Gemeinderatsmitglied Eduard Forster (FWG) wurde bekannt gegeben, dass es sich hier um LED­Brennstellen handeln wird. Von diesen werden zwei vertraglich als "Minderleistung" einstweilen zurückgestellt, da diese im Rahmen des städtebaulichen Konzepts zur Sanierung des Tillyplatzes anders beschaffen sein müssen, und zudem mit bis zu 80% der Kosten gefördert werden können.

2


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

7.

Straßen; Sondernutzung; Antrag Bernhard Kirschner auf Freischankfläche vor dem Anwesen Ludwig­Müller­Straße 3 Eine längerdauernde Angelegenheit scheint auch diese, bereits im öffentlichen Teil der Sitzung vom Mai 2018 behandelte Sache zu werden. Die seit einigen Monaten als "Heidstodl" wiederbelebte Traditionsgaststätte "Wienerhof" möchte gerne einen Freisitz anbieten. Eine mittlerweile stattgefundene Verkehrsschau mit dem Verkehrsachbearbeiter der zuständigen Polizeidienststelle in 92648 Vohenstrauß hat jedoch ergeben, dass bei notwendiger Freihaltung des Gehwegs nicht genügend Platz verbleiben würde, und zudem erhebliche Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden müßten, um an der Strassenseite des Gasthofs einen solchen Freisitz zu ermöglichen. Man kam überein, sich mit dem Antragsteller noch einmal zu unterhalten, ob ein solcher Freisitz nicht auch im Hofraum des Anwesens geschaffen werden könne.

8.

Straßen; Schlossbergweg, Lindenweg und Bergstraße: Baumgutachten und Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen (Verkehrssicherungspflicht) Die Marktgemeinde Eslarn hatte im Rahmen deren Verkehrssicherungspflicht mehrere Baum­ gutachten in Auftrag gegeben. Von drei im Lindenweg befindlichen Bäumen kann danach ein Baum nur als sog. "Habitatbaum" bestehen bleiben, die weiteren Bäume müssen entastet werden. Ein in der Bergstrasse befindlicher Bergahorn muß ebenfalls forstfachmännisch bearbeitet werden um weiterhin im Bestand bleiben zu können. Die Kosten für diese Maßnahmen, für welche man beim Maschinenring Neustadt/ Wn. bereits ein Angebot eingeholt hatte, werden sich für die drei Linden auf **4.400.­­ Euro, für die Sanierung des Bergahorns auf **450.­­ Euro belaufen. Brutto werden die Gesamtkosten **5.771,50 Euro betragen. Diesem Vorhaben und der Auftragsvergabe wurde einstimmig die Zustimmung erteilt.

9.

Zuschussantrag TSV­Eslarn zur Unterhaltung des A­Platzes Letztmalig hatte der größte Verein in der Marktgemeinde Eslarn um die Jahrtausendwende eine Zuwendung durch die Kommune erhalten. Bislang hatte dieser Verein, der schon in den 1990er Jahren das Sportheim in der Sportplatzstrasse eigenständig erbaut hatte, alle Kosten selbständig getragen. Da die Marktgemeinde Eslarn sich gem. schriftlicher Vereinbarung zur Mithilfe verpflichtet

3


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

hatte, und der TSV Eslarn e. V. auch ein besonderes Aushängeschild für die Marktgemeinde darstellt, kam man einstimmig überein hier dem Antrag auf hälftige Übernahme der Gesamt­ kosten für die Vertikutierung, Verifizierung und Sandung des A­Platzes zuzustimmen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich gem. Vereinsmitteilung auf **5.024,06 Euro (inkl. MwSt). Die Maßnahme wurde vom Maschinenring Neustadt/ Wn. durchgeführt.

10.

Rechnungswesen; Vorlage der Jahresrechnung 2017 Der Verwaltungshaushalt schließt für 2017 mit **4.632.073,48 Euro. Der Vermögenshaushalt schließt für 2017 mit **1.085.713,71 Euro

11.

Heimatfest 2020; a)

Bestellung Festleiter Da dem öffentlichen Aufruf (in der Tagespresse) sich als FestleiterIn zur Verfügung zustellen sonst niemand gefolgt war, wurden hier diejenigen Personen berücksichtigt welche sich hier gemeldet hatten. Es sind dies: als Festleiter, als 1. Stv. Festleiter

als 2. Stv. Festleiter

der Festleiter des Heimatfestes 2015, der zweite Bürgermeister Georg Zierer der 1. Stv. Festleiter des Heimatfestes 2015, und mittlerweile auch kommunaler Azubi Daniel Biermeier der 2. Stv. Festleiter des Heimatfestes 2015 Florian Wild

Der Beschluß war ­ mit Enthaltung des zweiten Bürgermeister ­ einstimmig.

b) Ausrichtung Festzelttag durch die Schützengesellschaft Hubertus Der Eslarner Schützenverein "Hubertus" feiert zeitgleich mit dem kommenden Heimatfest 2020 deren 50jähriges Bestehen. Die insofern angefragte Nutzung des Festzeltes für einen Tag (hier Dienstag der Festwoche) wurde einstimmig genehmigt. Vertraglich wird noch geregelt, dass anteilig die Festzeltmiete zu bezahlen ist, dafür aber der Verein eigenständig den Ausschank und die Bar betreiben darf.

4


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

12. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05. wurde bekannt gegeben, dass neue Wasserzähler beschafft wurden, dass der Maschinenring Neustadt/ Wn. Zaunteile im Wildpark erneuert hatte, und an ein Unternehmen in Sulzbach­Rosenberg ein Umweltgutachten, sowie an ein Unternehmen in Deggendorf ein Bodengutachten für den Tillyplatz in Auftrag gegeben wurde.

Der als Beisitzer anwesende Bauhofchef und Wasserwart Anton Hochwart gab anschliessend noch einen kurzen Einblick in die Wasserversorgung der Marktgemeinde Eslarn. Der aktuelle Tages­Wasserverbrauch der Marktgemeinde Eslarn beträgt zwischen 550 ­ 600 Kubimeter. Die 15 Stückbergquellen bringen pro Tag eine Schüttung von **691 Kubikmeter, soweit 8 Liter/ sec. über die Aufbereitungsanlage zugeführt werden können. Derzeit ist die Zuführung jedoch trotz eines hier günstigen Winters auf 6 Liter/ sec. gefallen. Aufgrund der zwei Tiefbrunnen ist man jedoch weiterhin gut gewappnet. Deren Schüttung beträgt aktuell zwischen 7,5 und 7,6 Liter/ sec. pro Brunnen. Energieeffizienter ­ so Hochwart ­ sind jedoch die Stückbergquellen, welche Wasser ohne zusätzlichen Energieaufwand liefern. Da die Stückbergquellen jedoch nur ein paar Meter tief gefasst sind, ist dort die Nitratbelastung höher, als bei den in 70 bzw. 90 m tief gefassten Tiefbrunnen "Am Hecker I" und "Am Hecker II". Die aktuelle Nitratbelastung bei der Stückbergquellen beträgt zwischen 5 und 6 Milligramm pro Liter, bei den Tiefbrunnen zwischen 0,5 und 1 Milligramm pro Liter. Insgesamt ist man damit bei einer Erlaubnisgrenze von 50 Milligramm/ Liter sehr gut aufgestellt.

Cover: Blick ins Sitzungszimmer des Eslarner Rathauses. Hier Bildcollage:­ Bildquellen: geralt@pixabay.com, sowie eigenes Archiv.

5


Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen ­ Sitzung vom 12.06.18

13. Mitteilungen und Anfragen

Der "Atzmannsee", Eslarns Karpfenzucht­ und Badeweiher wurde durch das zuständige Referat beim Landratsamt Neustadt/ Wn. auf dessen Tauglichkeit für den Badebetrieb geprüft. Es wurden keinerlei Beeinträchtigungen festgestellt. Bürgermeister Gäbl wies noch auf jede Menge in den kommenden Wochen folgender Veranstaltungeh hin. Darunter am

Samstag, den 30.06.2018 (um 14:30 Uhr) auch der Besuch des

Bayerischen Finanz­ und Heimatministers Alberg Füracker. Dieser wird persönlich zur Einweihung des "Zoigl­Pentatychon" ­ Standplatz: seitlich rechts vor dem Rathaus" ­ erscheinen.

***

IMPRESSUM/ IMPRINT "Mitschriften aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist ein Projekt von "DEEZ ­ Die Erste Eslarner Zeitung". Begründet im Jahr 2009. Alle Angaben ohne Gewähr für Vollständigkeit und/ oder Richtigkeit, da wir durch die Marktgemeinde Eslarn nicht als Presseorgan anerkannt werden (dürfen). Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 Eslarn, Tel.: +49 (0)163 7093031, Fax: +49 (0)9653 4070001, Email: oikos­sms@office.eu.org V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, erreichbar über die vorgenannten Kontaktdaten. ­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­ Diese Veröffentlichung ist kostenlos, und erscheint ausschliesslich unter www.issuu.com/smde.

6

Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 12.06.2018  

Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 12.06.2018

Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 12.06.2018  

Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 12.06.2018

Advertisement