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92693 Eslarn

201 7

Gemeinderatssitzung vom 04. April 201 7 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: ca. 21 .1 0 Uhr

ZuhörerInnen: -3- Personen (1 w, 2 m) Anwesenheit: -1 3- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -2- Marktratsmitglieder

04. 201 7


Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. April 201 7 | Mitschrift (teilkommentiert) Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 4. April 201 7 um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

Tagesordnung 1.

Marktgemeinderat; Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.02.201 7

2.

Bauanträge 1.

Thomas Reindl Errichtung eines Carport mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 652/2 Gem. Eslarn, Bahnhofstraße 25

2.

Maria Kleber-Reitinger Geländeauffüllung auf dem Grundstück Flst.Nr. 383 Gem. Gmeinsrieth, Passenrieth

3.

Dominik Hanauer Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 473/1 6 Gem. Eslarn, Ernst-Michl-Straße 1 3

4.

Julius Forster Umnutzung eines Teils der gewerblichen Flächen des Gästehauses (Beherbergung) in eine homöopathisch tätige Praxis als Heilpraktiker auf dem Grundstück Flst.Nr. 950/5 Gem. Eslarn, Kastanienweg 4

5.

AWO Eslarn Errichtung einer ambulanten Tagespflege-einrichtung mit Büro auf dem Grundstück Flst.Nr. 25 Gem. Eslarn, Heubachgasse

3. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 6: a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste 4. Haushalt 201 7; a) Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 201 6 bis 2020 b) Stellenplan 201 7 c) Finanzplan für die Haushaltsjahre 201 6 bis 2020 d) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 7 5. Freizeitanlagen; Atzmannsee: Anschaffung einer Badeinsel 6. Bekanntgaben 7. Mitteilungen und Anfragen Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZ­Redaktion ­ www.eslarn­net.de


Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. April 201 7 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt: Eduard Forster (FWG) Albin Meckl (CSU)

-

Hegeschau Urlaub

Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

1.

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Josef Forster

Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichenen Teilen der Sitzung vom 07.02.201 7 Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2.

Bauanträge 1.

Thomas Reindl Errichtung eines Carport mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 652/2 Gem. Eslarn, Bahnhofstraße 25

Das Bauvorhaben wurde bereits vor einiger Zeit - man hörte vor ca. zwei Jahren ausgeführt. Dies bewirkte zumindest bei einem Mitglied des Marktgemeinderatgremiums Kritik. Sitzungsleiter und erster Bürgermeister Reiner Gäbl wies jedoch darauf hin, dass sich Bürger_innen auch in einem solchen Fall nichts ersparen, da spätestens durch die Kreisverwaltungsbehörde, hier das zuständige Landratsamt Neustadt/ Wn. später die Unterlagen eingefordert werden, und geprügt wird. Zum Vorhaben wurde gem. Beschlußvorschlag der Verwaltung das Vorhaben gem. § 34 BauGB zu behandeln, und dem Hinweis, dass es sich bei dem Gebiet gem. geltendem Bebauungsplan um ein Gewerbegebiet handelt, mit vier Gegenstimmen das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 2.

Maria Kleber-Reitinger Geländeauffüllung auf dem Grundstück Flst.Nr. 383 Gem. Gmeinsrieth, Passenrieth

Auch hier waren wie immer die Planunterlagen vor der Sitzung den Fraktionen zugestellt worden. Gem. Beschlußvorschlag der Gemeindeverwaltung wurde das Vorhaben gem. § 35 II BauGB behandelt. Es handelt sich hier um Flächen für die Landwirtschaft. Ein Projekt von OIKOS™ News & Media, DEEZ­Redaktion ­ www.eslarn­net.de


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Da für das Vorhaben die Zufahrt gesichert und alle anderen Voraussetzungen erfüllt waren, wurde zum dem Vorhaben vorsichtshalber unter den Auflagen Wasserzu- und abflüsse nicht zu verändern, keine Materialen auf dem Straßenkörper oder öffentlichen Flächen ab- oder zwischenzulagern, sowie die Sicherheit und die Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht zu beeinträchtigen, und Grenzsteine nicht zu verändern, einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Auch die Marktgemeinde Eslarn soll nach Auskunft der Antragstellerin die Möglichkeit haben, dort für die Dauer des Vorhabens - die nächsten 3 - 4 Jahren - Erdaushub abzulagern.

3.

Dominik Hanauer Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 473/1 6 Gem. Eslarn, Ernst-Michl-Straße 1 3

Hier wurde ein sog. "Genehmigungs-Freistellungsverfahren" beantragt. Die Gemeindeverwaltung schlug vor, dass Vorhaben gem. § 30 BauGB zu behandeln, da hier der Bebauungsplan "Am Sportplatz" gilt. Nach vorab eingereichten Entwurf- und Planskizzen war bis zur Sitzung auch der Bauplan eingegangen. Einstimmig wurde übereingekommen, hier eine Freistellung von der Genehmigung auszusprechen.

4.

Julius Forster Umnutzung eines Teils der gewerblichen Flächen des Gästehauses (Beherbergung) in eine homöopathisch tätige Praxis als Heilpraktiker auf dem Grundstück Flst.Nr. 950/5 Gem. Eslarn, Kastanienweg 4

Hier lautete der Beschlußvorschlag der Gemeindeverwaltung das Vorhaben gem. § 34 BauGB zu behandelt. Gem. Flächennutzungsplan liegt das Grundstück in einem allgemeinen Wohngebiet. Einstimmig wurde auch hier das gemeindliche Einvernehmen erteilt, und das Vorhaben als Bereicherung für die zukünftige Entwicklung Eslarns bezeichnet.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. April 201 7 | Mitschrift (teilkommentiert) 5.

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AWO Eslarn Errichtung einer ambulanten Tagespflegeeinrichtung mit Büro auf dem Grundstück Flst.Nr. 25 Gem. Eslarn, Heubachgasse

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es - auch wenn dies nur kurz im Rahmen der Gestaltung des vor dem Neubau in Richtung Tillystrasse liegenden Gartenareals zur Sprache kam - auch um Städtebauförderung. Außer einer einfachen Plan-Lageskizze mit dem in Kreuzform vom Tillyplatz aus linksseitig zum jetzigen Verlauf der Heubachgasse geplanten Neubau, war hier weder über die Anzahl der zu schaffenden Plätze, noch sonst etwas zu hören. Vielleicht interessant, dass in der Planskizze exemplarisch (Mutmassung der Erstellung eines solchen Gebäudes durch einen Privatinvestor) ein von der Anmutung und den Ausmaßen dem bereits an der Kirchenstrasse bestehenden "Betreuten Wohnen mit Arztpraxis" ähnliches Gebäude eingezeichnet war. Dieses mit der Außenfassade direkt an der Tillystrasse anliegend. Das vor dem Neubau geplante Gartenareal soll vom Grundstück des Neubaus visuell durch einen Weg o. Ä. getrennt, und die als "Kleiner Hofgarten" bezeichnete Fläche auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Damit will man für die Realisierung in den Genuß von Städtebaufördermitteln kommen. Geplant ist wohl, die in den Haushalt 201 7 für dieses Jahr aus den für die Sanierung des Tillyplatzes geplanten Mitteln ausschlieslich eingestellten **1 00.000.-- Euro hier für diesen "Kleinen Hofgarten", letztlich - und dies ist hier anzumerken - einzig dem Vorhaben der "Arbeiterwohlfahrt" dienend zu verwenden. Hier könnte in der "SPD-regierten" Marktgemeinde Eslarn durchaus die Frage zu stellen sein, ob hier nicht eine unerlaubte Verwendung von Fördermitteln, eine Art "Begünstigung eigener Parteifreunde" vorliegen könnte. Schliesslich ist Geschäftsführer der AWO Eslarn das frühere Marktgemeinderatsmitglied und späteres Mitglied des Bayerischen Landtages Fritz Möstl. 3. Rechnungswesen; Jahresrechnung 201 6: a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste Hier war wieder Eslarns Kämmerer gefragt, der natürlich bei dieser Sitzung anwesend war, und die Dinge - soweit es die Zeit hergab - deutlich erklärte. Leider war nur Zeit für eine Übersicht, so dass wir gleich hier an die Pflicht der Gemeinde zur - frühzeitig an der Amtstafel bekannt zu machenden - Auslegung des der den Haushalt 201 7 betreffenden Unterlagen, und jederzeitige Einsichtnahme durch die Bürger_innen verweisen dürfen. Es dürften zwar keine Fotos oder Kopien angefertigt werden, Sie können aber - wenn Sie wollen Mitschriften fertigen. Dies ist - soweit wir informiert sind - in einer Demokratie immer erlaubt.

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Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte bereits eine Vorbereitung durch den kommunalen Finanzausschuß. a) Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Die Schwelle für, durch das Marktgemeinderatsgremium zu genehmigende Ausgaben beträgt gem. aktuellen Geschäftsordnung des Marktgemeinderates **2.500.-- Euro. 1 . Verwaltungshaushalt 201 6 Über den geplanten Betrag hinaus, verursachte die Ausschreibung einer Stelle für die kommunale Finanzverwaltung einen Mehrbetrag von **5.446,88 Euro. Es handelte sich bei dieser Ausschreibung um Veröffentlichungen in der Tagespresse, sowie in der Bayerischen Staatszeitung. Die Anliegerversammlung sowie die Berechnung der Anliegerbeiträge durch die Kubus GmbH, eine Tochter des Bayerischen Gemeindetages, veursachte Mehrkosten in Höhe von **5.377,61 Euro. Nachgereichte Rechnungen zum Heimatfest 201 5, sowie das Heimatfest betreffende Massnahmen verursachten noch einmal Mehrkosten in Höhe von **4.832,81 Euro. Irgendwo hatten wir dann noch den Betrag von **2044,1 9 Euro, und Mehrkosten gegenüber den, für den sog. "Barthlmarkt 201 6" regulär in den Haushalt eingestellten Beträgen von *3.788,62 Euro gehört. Die Zuschüsse an Vereine schlugen gegenüber den bereits in den Haushalt 201 6 eingestelltem Betrag mit Mehrkosten von *7.580.-- Euro zu Buche. Dafür wurde unter anderem auch ein Rasentraktor für den TSV Eslarn e. V. beschafft. Aufgrund diverser Wasserrohrbrüche, sowie der Tiefbrunnenreinigung, der Notwendigkeit eines Basisgutachtens, und einer höheren Gewerbesteuerumlage waren weitere Mehrkosten von *8.735,28 Euro, *3.350,03 Euro, sowie **29.599.-- Euro entstanden.

Für den Verwaltungshaushalt 201 6 waren deshalb insgesamt **64.921 ,61 Euro an Mehrkosten zu buchen, die jedoch bereits entsprechend verrechnet sind, und deshalb - ganz einfach geschrieben - keine neuen Verbindlichkeiten der Marktgemeinde Eslarn darstellen.

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2. Vermögenshaushalt 201 6 Die Anschlagung einer neuen Telefonanlage für das Rathaus schlug hier zusätzlich mit einem Betrag von **3.476,28 Euro zu Buche. In der örtlichen Grundschule entstanden beim Abbruch des Ganges zum NordostTrakt, der Schaffung eines neuen Zuganges, der Sanierung des aus den 1 030er Jahren stammenden Parkettbodens von acht Klassenzimmern, sowie der Schaffung eines Direktorats mit Sekretariat zusätzlich zu den bereits in den Haushalt 201 6 eingestellten Kosten weitere Mehrkosten in Höhe von **1 9.1 57,89 Euro. Bei den Außenanlagen sind weitere Kosten in Höhe von *4.687,11 Euro angefallen. Für das "Infozentrum Fischerei & Gewässer" waren noch Restzahlungen in Höhe von *3.836,97 Euro zu leisten. Der Gehweg zum Justlhaus schlug mit *6.750,1 9 Euro zu Buche. Die Kanalsanierung im Kurpark kostete *6.803,41 Euro. Die Ertüchtigung des Hebewerks am Atzmannsee kostete *2.573,97 Euro. Für die Grüngutsammelstelle mußten noch einmal *3.523,47 Euro aufgewendet werden.

Für den Vermögenshaushalt 201 6 waren deshalb insgesamt noch einmal **50.775.-- Euro an Mehrkosten zu buchen, die jedoch bereits entsprechend verrechnet sind, und deshalb - ganz einfach geschrieben - keine neuen Verbindlichkeiten der Marktgemeinde Eslarn darstellen. Mit einer Gegenstimme wurden die zusätzlichen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 201 6 in Höhe von **64.921 ,61 Euro im Vermögenshaushalt 201 6 in Höhe von **50.775.-- Euro

genehmigt.

b) Bildung der Haushaltsausgabe- und –einnahmereste Bei den Haushaltsausgabe- und einnahmeresten handelt es sich um Beträge welche für den Haushalt 201 6 für Maßnahmen bereits beschlossen wurden, die Maßnahme(n) jedoch bis 31 .1 2.201 6 noch nicht begonnen oder noch nicht abgeschlossen wurden. Diese Beträge werden regelmässig in den Haushalt 201 7 übernommen. Einnahmereste aus 201 6 Ausgabereste 201 5 und früher Ausgabereste 201 6

: : :

***981 .000.-- Euro *1 .549.000.-- Euro *1 .21 2.000.-- Euro

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4. Haushalt 201 7; a) Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 201 6 bis 2020 b) Stellenplan 201 7 c) Finanzplan für die Haushaltsjahre 201 6 bis 2020 d) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 7 ---------------------------------------------------------------------------------Gem. Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung hatte die Marktgemeinde Eslarn mit dem 31 .1 2.201 5 die Zahl von *2.756 Einwohnern. Damit hat die Zahl der Einwohner in der Marktgemeinde Eslarn zugenommen. Der Sitzungsleiter und erste Bürgermeister führt diesen Einwohnerzuwachs auf die Aktivitäten der letzten Jahren zurück, hier vor allem auf die sog. "LeerstandsOffensive", die Schaffung einer Kinderkrippe etc..

1 . Verwaltungshaushalt 201 7

:

**4.665.500.-- Euro

: :

**21 6.000.-- Euro **570.000.-- Euro

Beispielhaft die Einnahmen: a. Grundsteuer A und B b. Benutzungsgebühren

Der Verwaltungshaushalt 201 7 umfasst 809 Haushaltsstellen. Der Vermögenshaushalt 201 7 umfasst 288 Haushaltsstellen. Der Betriebskostenaufwand liegt konstant bei: **2.676.000.-- Euro Die Ausgaben für den Kindergarten werden für den Verwaltungshaushalt 201 7 derzeit mit **300.000.-- Euro veranschlagt. Die Zuführung beträgt **328.000.-- Euro. Für Kredite zu zahlende Zinsen sind mit *70.000.-- Euro veranschlagt.

2. Vermögenshaushalt 201 7

:

**3.876.800.-- Euro

Auszugsweise diese Informationen (Im Gegensatz zum Vertreter von OberpfalzMedien erhalten wir auch nach über achtjähriger Berichterstattung keine Unterlagen ausgehändigt.) Einnahmen: Zuführung Verkaufserlöse Beiträge Zuweisungen/ Zuschüsse Kreditaufwendungen

: : : : :

*****327.700.-- Euro ******50.000.-- Euro ****976.000.-- Euro **1 .523.1 00.-- Euro **1 .000.000.-- Euro

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Für 32 Maßnahmen die im Einzelnen nicht genannt wurden, sollen insgesamt **544.000.-- Euro aufgewendet werden. Für 5 relevante Maßnahmen ist ein Gesamtbetrag von **3.1 60.000.-- Euro eingeplant. 1.

Breitbandausbau

:

***360.000.-- Euro (davon **330.000.-- Euro bereits ausgegeben!)

2.

Schellenbach Kanalsanierung

:

**1 .600.000.-- Euro (2,87 Mio. Euro für 201 8 geplant)

3. Tillyplatz-Sanierung

:

****1 00.000.-- Euro (201 8 und 201 9 sollen die restlichen 1 ,2 Mio. Euro verwendet, also der Tillyplatz saniert werden)

Die **1 00.000.-- Euro scheinen hier ausschliesslich im Umfeld der Schaffung der privatwirtschaften "AWO-Tagespflegeeinrichtung" verwendet zu werden. 4. Freiwillige Feuerwehr Eslarn. ****400.000.-- Euro 5. Paßenriether Strasse - Gemeindeverbindungsstrasse ****390.000.-- Euro (Hier wird derzeit noch ein Zuschußprogramm gesucht!)

ProKopf-Verschuldung - Stand 01 .01 .201 7 **984.-- Euro / Einwohner

(Durchschnitt Bayern: **630.-- Euro/ Einwohner)

Die Marktgemeinde Eslarn muß zurzeit 1 5 Darlehen tilgen.

Personalplanung Im Beamtenbereich sind keine Änderungen vorgesehen. Im Bereich der Tarifbeschäftigten wird eine Planstelle um eine Stufe erhöht. Für den Bauhof wird ein neuer Mitarbeiter gesucht. Dies ist durch den Stellenplan abgedeckt.

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In die Haushaltssatzung 201 7 werden folgende Daten übernommen: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt

: :

**4.665.500.-- Euro **3.976.800.-- Euro

Dies vorbehaltlich der - eigenlich ohne Probleme erfolgenden - Genehmigung durch die Kreisverwaltungsbehörde, hier das Landratsamt Neustadt/ Wn.. Sämtliche notwendigen Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Vielleicht noch interessant, dass der Höchstbetrag für Kurz(Kassen)Kredite weiterhin beim Betrag von **50.000.-- Euro, sowie der Gewerbesteuer-Hebesatz, und der GrundsteuerHebesatz weiterhin bei 330 v. H. bleiben soll. Der Sitzungsleiter bedanke sich neben allen Fraktionsvorsitzenden abschliessend beim Kämmerer für dessen Arbeit und den Vortrag. Er betonte auch, dass die Marktgemeinde Eslarn mit einem Gesamthaushaltsvolumen von ca. **8,5 Mio. Euro, und ähnlichen Haushaltsvolumina der vergangenen Jahre, seit einigen Jahren "Vollgas" gibt. Dies sei - so Gäbl - auch daran zu erkennen, dass überall im Ort gebaut und gebaggert wird. Der bei der OTH Amberg-Weiden, bzw. einem der Hochschulinstitute in Auftrag gegebene Energieentwicklungsplan hat bereits erste Feststellungen ergeben. So hat die Marktgemeinde Eslarn mittlerweile einen energetischen Selbstversorgungsgrad von 1 01 % erreicht. Betreuten Wohnen, das Altenheim und die künftige Tagespflege-Einrichtung (der AWO) werden - so Gäbl - die Lebensqualität in der Marktgemeinde Eslarn weiter erhöhen. Trotzdem benötigt die Marktgemeinde Eslarn - auch wenn deren Verschuldgung steigt im Gegensatz zu anderen Kommunen keine "Almosen" in Form von Stabilisierungshilfen, sondern kann dies alleine leisten Dazu sollte man vielleicht bemerken, dass die Marktgemeinde Eslarn erst am Anfang der Sanierung fast aller örtlichen Kanal- und Wasserleitungsstränge steht, die kommunale Kläranlage bis spätestens Anfang der 2020er Jahre neu erstellt werden muß, und die Marktgemeinde Eslarn im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden nahezu keinerlei relevanten, zumindest aber keinerlei einem Wachstum zustrebenden Einnahmen aus dem touristischen Bereich hat. Trotz ein wenig gestiegener Gesamtbevölkerungszahl hat die Marktgemeinde Eslarn weiterhin das Problem der zunehmenden Vergreisung der Bevölkerung. .

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5. Freizeitanlagen; Atzmannsee: Anschaffung einer Badeinsel Nachdem man die Haftungszusage vom Gemeinde-Unfallversicherungsverband erhalten hat, konnte nun die auf einer Holzkonstruktion basierende, und mit PVCSchwimmern stabilisierte, neue Badeinsel für den "Atzmannsee" in Auftrag gegeben werden. Bisher veranschlagte Kosten belaufen sich auf **3.31 0.38 Euro. Insgesamt will man knapp unter dem Betrag von **5.000.-- Euro bleiben. Der Auftrag wurde an die Firma Meier in Irchenrieht vergeben. Die Lieferung wird im Laufe des April 201 7 erfolgen. 6. Bekanntgaben Im April/ Mai 201 7 wird die weitere Tiefbrunnensanierung durchgeführt. Es konnte einem Kaufvertrag zugestimmt werden. Akustisch konnten wir leider wieder einmal nicht verstehen, was hier konkret genehmigt werden mußte. Außerdem wird ein Ingenieurbüro neue Bebauungspläne aufstellen. 7. Mitteilungen und Anfragen 23.04.201 7: "Tag des Bieres" mit Festveranstaltung, also Bewirtung. Teilnahme an der Beerdigung des Bürgermedaillen-Trägers Wilhelm Kleber Termin für die nächste Gemeinderatssitzung: Nicht am 02.05.201 7, sondern eine Woche später, also voraussichtlich am 09. Mai 201 7. Gemeinderatsmitglied Albert Gollwitzer (FWG) wies noch darauf hin, dass in der sanierten Strasse "Roßtränk - Putzenrieth" noch die qualitätssichernden Kernbohrlöcher vorhanden, bzw. noch nicht ordnungsgemäss geschlossen sind. Weiterhin wurde angefragt, wer offiziell als Veranstalter der unregelmässig im "Biererlebnis Kommunbrauhaus" stattfindenden "Frühschoppen"-Veranstaltungen genannt ist, bzw. ob hier die Marktgemeinde Eslarn als Veranstalterin auftritt. Bürgermeister Gäbl antwortete darauf, dass diese Veranstaltungen ehrenamtlich durch den zweiten Bürgermeister Georg Zierer (jun.) mit ehrenamtlichen Helfer_innen durchgeführt werden. Zweiter Bürgermeister Georg Zierer (jun.) wies darauf hin, dass die Radsaison wieder beginnt, und man sich um die, aufgrund des Abbruch von Gebäuden/ Gebäudeteilen (Trockenkammer) auch den Bocklradweg belastenden Verschmutzungen kümmern muß.

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 04. April 201 7 | Mitschrift (teilkommentiert)

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Dies war unsere teilkommentierte Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der vierten Gemeinderatssitzung des Marktgemeinderates Eslarn im Jahr 201 7. Wie immer erfolgen alle Angaben und Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Bei näherem Interesse fragen Sie einfach bei der Marktgemeindeverwaltung Eslarn nach. Sollten wir irgendwann einmal wie die Vertreter des Medienhauses "Der neue Tag" auch die Unterlagen bekommen, die der besseren Bürger-Informationen dienen, werden wir Ihnen diese selbstverständlich entsprechend zur Verfügung stellen. So lange müssen Sie mit dem zufrieden sein, was Ihnen wir, und hier ggf. etwas ausführlicher, aber platzbedingt auch nicht im vollem Umfang die Regionalzeitung "Der neue Tag" berichtet. Wir dachten eigentlich, dass es irgendwann innerhalb der vergangenen acht Jahre, die wir aus den öffentlichen Teilen der Gemeinderatssitzungen der Marktgemeinde Eslarn berichten etwas "besser" wird. Leider aber scheint man die Bürger_innen nicht vollumfassend informieren zu wollen. Sonst könnte die Marktgemeinde Eslarn - seit dem Jahr 2000 im Besitz und Eigentum der eingeklagten Domain "eslarn.de" diese Dinge auch dort veröffentlichen. So viel erlauben Sie uns diesmal abschliessend wieder zu erwähnen, und zu konstatieren, dass man sich in einer solchen Gemeinde sicherlich keinerlei Gedanken darüber macht, überhaupt ortsfremde Personen oder gar Familien für einen dauerhaften Zuzug gewinnen zu wollen. Mit dieser Verhaltensweise steht die Marktgemeinde Eslarn jedoch im Landkreis Neustadt/ Wn. nicht alleine. Dieses besondere Problem immer weiter vorschreitendem "kommunalen Cocooning" scheint hier fast schon den gesamten Regierungsbezirk Oberpfalz zu betreffen. Die Eslarner Redaktion von DEEZ.

IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™". V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn. Kontaktmöglichkeiten: Telefon : 0049 1 63 709 30 31 Telefax : 0049 9653 4070001 Email : oikos-sms@office.eu.org

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Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift v. 04.04.2017  

Eslarner Gemeinderatssitzungen, Teilkommentierte Mitschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017

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