Inhaltsverzeichnis
Amtliche Bekanntmachungen – Anfang –
Beschlüsse des Amtsausschusses des Amtes Brüssow Beschlüsse vom 23.04.2024
Beschluss 0008/24 lt. Beschlussvorlage 0008/24: Wahl der Amtsdirektorin
Der Amtsausschuss wählt gemäß § 138 Absatz 2 Satz 4 Brandenburgische Kommunalverfassung Frau Annett Hartwig zur Amtsdirektorin.
Abstimmungsergebnis anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 10 7 3 0 0
Beschlüsse der Gemeindevertretung Schenkenberg Beschlüsse vom 08.04.2024
Beschluss 0011/24 lt. Beschlussvorlage 0011/24: Anhörung zum Versagen des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen (WEA) der Firma ENERTRAG SE (G10123)
Die Gemeindevertretung Schenkenberg beschließt, den Beschluss 0006/24 aufzuheben und hält an ihrem Beschluss 0057/16 vom 14.11.2016 fest und erteilt erneut ihr Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung von 6 Windkraftanlagen (6 WKA) mit der Bezeichnung WKA UM R 1 bis R 6 in der Gemarkung Kleptow, Flur 1, Flurstück 363, 364, 122 und 124 durch die ENERTRAG SE, Gut Dauerthal in 17291 Schenkenberg.
Abstimmungsergebnis anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 8 4 4 0 0
Beschluss 0012/24 lt. Beschlussvorlage 0012/24: Anhörung zum Versagen des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen (WEA) der Firma ENERTRAG SE (G10223) Die Gemeindevertretung Schenkenberg beschließt, den Beschluss 0007/24 aufzuheben und hält an ihrem Beschluss 0056/16 vom 14.11.2016 fest und erteilt erneut ihr Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung von 4 Windkraftanlagen (4 WKA) mit der Bezeichnung WKA UM V1 bis V4 in der Gemarkung Kleptow, Flur 1, Flurstück 229 und 232 durch die ENERTRAG SE, Gut Dauerthal in 17291 Schenkenberg.
Abstimmungsergebnis anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl.
8 4 4 0 0
Beschluss 0014/24 lt. Beschlussvorlage 0014/24: Anhörung zum Versagen des gemeindlichen Einvernehmens auf wesentliche Änderung der genehmigten Windkraftanlage in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Fl.-St. 100 (G09823)
Die Gemeindevertretung Schenkenberg beschließt, den Beschluss 0010/24 aufzuheben und erteilt ihr Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB für die sektorielle Abschaltung der bereits genehmigten Windkraftanlage in der Gemarkung Baumgarten Flur 1, Flurstück 100, der MLK Windfeld Stegemannshof Nr. 81 GmbH & Co. KG, Lichtenberger Weg 4 in 15236 Jacobsdorf.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 8 0 8 0 0
Beschluss 0015/24 lt. Beschlussvorlage 0015/24: Anhörung zum Versagen des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von 1 Windenergieanlage (WEA M02) in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Fl.-St. 61 (G08523)
Die Gemeindevertretung Schenkenberg beschließt, den Beschluss 0001/24 aufzuheben und erteilt ihr Einvernehmen nach § 36 BauGB Abs. 1 Satz 2 BauGB für die Errichtung und den Betrieb von 1 WKA mit der Bezeichnung Vestas V162 – 7,2 MW in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Flurstück 61 durch die Firma MLK Projektentwicklungs GmbH & Co. KG.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 8 0 7 0 1
Beschlüsse der Gemeindevertretung Schönfeld Beschlüsse vom 18.04.2024
Beschluss 0001/24 lt. Beschlussvorlage 0001/24: Bewirtschaftung der Objekte/Grünflächen der BMV durch den Gemeindearbeiter der Gemeinde Schönfeld
Die Gemeindevertretung Schönfeld beschließt, eine schriftliche Vereinbarung mit der BMV darüber zu treffen, dass folgende Arbeiten:
• Mäharbeiten auf den Grünflächen der o.g. Objekte der BMV
• Winterdienst auf den Gehwegen/Eingänge der Objekte
• Reinigung der Gehwege und Containerstellplätze durch den Gemeindearbeiter der Gemeinde Schönfeld übergangsweise / dauerhaft erbracht werden und dann der BMV quartalsweise in Rechnung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 9 8 0 1 0
Beschluss 0014/24 lt. Beschlussvorlage 0014/21: Fortführung der Kooperation mit der Kreisvolkshochschule Uckermark
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönfeld beschließt, bei Bedarf geeignete und verfügbare Räumlichkeiten der Gemeinde kostenfrei zur Durchführung von Bildungsangeboten der Kreisvolkshochschule im Rahmen der Fortsetzung der Kooperation bereitzustellen.
Die Kooperationsvereinbarung soll unbefristet ab 01.06.2024 fortgeführt werden.
Abstimmungsergebnis anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 9 9 0 0 0
Beschlüsse der Gemeindevertretung Göritz
Beschlüsse vom 15.04.2024
Beschluss 0010/24 lt. Beschlussvorlage 0010/24
Schließzeiten der Kita Gänseblümchen 2025
Die Gemeindevertretung Göritz beschließt die genannten Schließzeiten 2025 für die Kita Gänseblümchen.
28.02.2025 1 Tag Team-Tag zur Teambildung 02.05.2025 1 Tag Brückentag nach dem 01.05.2025
30.05.2025 1 Tag Brückentag nach Christi Himmelfahrt 25.07.2025 1 Tag Konzeptionstag zur Vorbereitung des Kita-Jahres 2025/26 22.12.31.12.2025
4 Tage Weihnachtsferien
Abstimmungsergebnis anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl.
6 6 0 0 0
Beschluss 0012/24
Änderung der Hauptsatzung - Möglichkeit der Bildung von Ausschüssen
Die Gemeindevertretung Göritz beschließt die in der Anlage beigefügte Hauptsatzung der Gemeinde mit der vorgenommenen Änderung.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl.
6 6 0 0 0
Beschluss 0008/23 lt. Beschlussvorlage 0008/23 Gebührensatzung für die Benutzung der Turnhalle der Gemeinde Göritz
Die Gemeindevertretung Göritz beschließt die Gebührensatzung für die Benutzung der Turnhalle der Gemeinde Schönfeld in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl.
6 0 6 0 0
Beschluss 0009/23 lt. Beschlussvorlage 0009/23 Hausordnung zur Benutzung der Turnhalle der Gemeinde Göritz
Die Gemeindevertretung Göritz beschließt die Hausordnung zur Benutzung der Turnhalle der Gemeinde Göritz im schulischen und außerschulischen Bereich in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja Nein Enthaltung ausgeschl. 6 0 6 0 0
Hauptsatzung der Gemeinde Göritz
Gemäß der §§ 4 und 28 Abs. 2 Nr. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBI. 1/07 [Nr. 19], S. 286) in der zurzeit geltenden Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Göritz in ihrer Sitzung am 15.04.2024 folgende Hauptsatzung beschlossen:
§ 1 Name der Gemeinde (§ 9 BbgKVerf)
(1) Die Gemeinde führt den Namen „Göritz“.
(2) Sie hat die Rechtsstellung einer amtsangehörigen Gemeinde und gehört dem Amt Brüssow an.
§ 2 Wappen und Flagge (§ 10 BbgKVerf)
(2) Die Gemeinde führt keine Flagge.
§ 3 Einwohnerbeteiligung und Unterrichtung - Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (§§ 13, 18a BbgKVerf)
(1) Die Gemeinde beteiligt und unterrichtet in wichtigen Gemeindeangelegenheiten die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner. Die Formen der Einwohnerbeteiligung sind:
(1) Die Gemeinde führt ein Wappen, das wie folgt beschrieben wird: Geviert von Schwarz und Silber, 2: ein schwarzes Kammrad, dessen vier Speichen von einem Männerrumpf mit gold- gegürtetem, schwarz- rot gespaltenem Mantel und breitkrempigen Hut mit goldener Hutschnur überdeckt werden, 3: drei durch goldene Stiele verbundene schwarzrot gespaltene Lindenblätter (2:1).
1. Einwohnerfragestunden in den Gemeindevertretersitzungen oder 2. Einwohnerversammlungen oder 3. Einwohnerbefragungen.
(2) Die Kinder und Jugendlichen der Gemeinde werden in allen sie berührenden Gemeindeangelegenheiten je nach Anlass in Form
1. der Durchführung von Schülervertretungskonferenzen oder 2. von gebiets- und sachbezogenen Kinder- und Jugendversammlungen beteiligt.
Die Gemeinde entscheidet unter Berücksichtigung des betroffenen Personenkreises, des Beteiligungsgegenstandes und der mit der Beteiligung verfolgten Ziele, welche der geschaffenen Formen im Einzelfall zur Anwendung gelangt.
(3) Die Einzelheiten der in Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3 genannten Formen der Einwohnerbeteiligung werden in einer Satzung der Gemeinde Göritz über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung näher geregelt.
(4) Unmittelbar geltende Vorschriften des Landes- oder Bundesrechts, die die förmliche Einwohnerbeteiligung regeln, bleiben unberührt.
§ 4 Gleichstellungsbeauftragte (§ 18 BbgKVerf)
(1) Der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes Brüssow ist Gelegenheit zu geben, zu Maßnahmen und Beschlüssen, die Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frau und Mann haben, Stellung zu nehmen. Weicht ihre Auffassung von der der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten ab, hat sie das Recht, sich an die Gemeindevertretung oder ihre Ausschüsse zu wenden.
(2) Die Gleichstellungsbeauftragte nimmt das Recht wahr, indem sie sich an die Vorsitzende oder den Vorsitzenden der Gemeindevertretung oder des Ausschusses wendet und den abweichenden Standpunkt schriftlich darlegt. Die oder der Vorsitzende unterrichtet die Gemeindevertretung oder den Ausschuss hierüber in geeigneter Weise und kann der Gleichstellungsbeauftragten Gelegenheit geben, den abweichenden Standpunkt in einer der nächsten Sitzungen persönlich vorzutragen.
§ 5 Entscheidungen der Gemeindevertretung über Vermögensgegenstände der Gemeinde (§ 28 Abs. 2 Nr. 17 BbgKVerf)
Die Gemeindevertretung Göritz entscheidet über Geschäfte über Vermögensgegenstände der Gemeinde, sofern der Wert 5.000,00 € nicht unterschreitet (§ 28 Abs. 2 Nr. 17 BbgKVerf). Dies gilt nicht, wenn es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 54 Abs. 1 Nr. 5 BbgKVerf) handelt.
§ 6 Mitteilungspflicht über den ausgeübten Beruf oder andere Tätigkeiten (§ 31 Abs. 3 BbgKVerf)
(1) Gemeindevertreter/innen und sachkundige Einwohner/innen teilen der/dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung innerhalb von vier Wochen nach der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung beziehungsweise im Falle einer Berufung als Ersatzperson nach Annahme der Wahl schriftlich ihren ausgeübten Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten mit, soweit diese für die
Ausübung des Mandates von Bedeutung sein können. Anzugeben sind:
1. der ausgeübte Beruf mit Angabe des Arbeitgebers beziehungsweise Dienstherrn und der Art der Beschäftigung oder Tätigkeit. Bei mehreren ausgeübten Berufen ist der Schwerpunkt der Tätigkeit anzugeben;
2. jede Mitgliedschaft im Vorstand, Aufsichtsrat oder einem gleichartigen Organ einer juristischen Person mit Sitz oder Tätigkeitsschwerpunkt in der Gemeinde.
(2) Jede Änderung der nach Absatz 1 gemachten Angaben ist der/dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung innerhalb von vier Wochen nach ihrem Eintritt schriftlich mitzuteilen.
§ 7 Öffentlichkeit der Sitzung (§ 36 BbgKVerf)
(1) Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse werden gemäß § 10 Abs. 3 dieser Hauptsatzung öffentlich bekannt gemacht.
(2) Die Gemeindevertretung tritt lt. Sitzungskalender oder nach Notwendigkeit zusammen.
(3) Die Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sind öffentlich. Die Öffentlichkeit ist auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner es erfordern. Dies ist regelmäßig bei folgenden Gruppen von Angelegenheiten der Fall:
1. Personal- und Disziplinarangelegenheiten, 2. Grundstücksgeschäfte und Vergaben, 3. Abgaben- und Wirtschaftsangelegenheiten Einzelner, 4. Aushandlungen von Verträgen mit Dritten.
(4) Jeder hat das Recht, während der öffentlichen Sprechzeiten, im Gebäude der Amtsverwaltung Brüssow, Prenzlauer Straße 8 in 17326 Brüssow, bis zum Tag der öffentlichen Gemeindevertretersitzung oder Ausschusssitzung die öffentlich zu behandelnden Tagesordnungspunkte einschließlich Beschlussvorlagen einzusehen. Die Dauer der Auslegung beträgt 5 Arbeitstage vor der Sitzung.
§ 8 Stellvertretung des ehrenamtlichen Bürgermeisters (§ 52 BbgKVerf)
Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte eine/n Stellvertreter/in des ehrenamtlichen Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung.
§ 9 Gemeindebedienstete (§ 62 BbgKVerf)
Die Gemeindevertretung entscheidet auf Vorschlag der Amtsdirektorin oder des Amtsdirektors über das Ergebnis des Bewerberauswahlverfahrens bei der Begründung eines Beamtenverhältnisses sowie über die Einstellung und Entlassung von Beschäftigten.
§ 10 Bekanntmachungen
(1) Soweit keine sondergesetzlichen Vorschriften bestehen, erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde,
die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, durch Veröffentlichung des vollen Wortlautes im „Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) und Informationen aus den Gemeinden: Stadt Brüssow, Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg, Schönfeld“. Dies umfasst auch durch Rechtsvorschrift vorgeschriebene ortsübliche Bekanntmachungen. Die Bekanntmachungen erfolgen durch die Amtsdirektorin oder den Amtsdirektor des Amtes Brüssow.
(2) Sind Pläne, Karten oder Zeichnungen Bestandteil einer Satzung oder eines sonstigen Schriftstücks, so kann die öffentliche Bekanntmachung dieser Teile in der Form des Absatzes 1 dadurch ersetzt werden, dass sie zu jedermanns Einsicht während der öffentlichen Sprechzeiten ausgelegt werden (Ersatzbekanntmachung). Die Ersatzbekanntmachung wird von der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten angeordnet. Die Anordnung muss die genauen Angaben über Ort und Dauer der Auslegung enthalten und ist zusammen mit der Satzung nach Abs. 1 zu veröffentlichen. Die Dauer der Auslegung beträgt 14 Tage. Beginn und Ende der Auslegung sind aktenkundig zu machen.
(3) Abweichend von Abs. 1 werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse durch Aushang in den nachstehend aufgeführten Bekanntmachungskästen der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht:
- in Göritz am Eingang zum Friedhof, 17291 Göritz - in Tornow am Eingang zum Friedhof - in Malchow am Eingang zum Friedhof
Die Schriftstücke sind 4 volle Tage vor dem Sitzungstag auszuhängen, den Tag des Anschlages nicht miteingerechnet. Die Abnahme darf frühestens am Tag nach der Sitzung erfolgen. Der Tag des Anschlages ist beim Anschlag und der Tag der Abnahme bei der Abnahme auf dem ausgehängten Schriftstück durch die Unterschrift des jeweiligen Bediensteten zu vermerken. Bei abgekürzter Ladungsfrist erfolgt der Aushang am Tage nach dem die Ladung zur Post gegeben wurde.
§ 11 Inkrafttreten
(1) Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
(2) Sollten einzelne Regelungen dieser Hauptsatzung nichtig oder unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berühren.
Brüssow, 16. April 2024 Hartwig Amtsdirektorin
1.
Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Stadt Brüssow und der Gemeinden Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg und Schönfeld wird in der Zeit vom 20.05. bis 24.05.2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
3.
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.
Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
2.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Mai bis 24. Mai 2024, spätestens am 24. Mai 2024 um 12.00 Uhr, im Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, Einspruch
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai 2024 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4.
Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl in dem Kreis Uckermark durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Kreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
5.
Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17 Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 19. Mai 2024 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat,
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17 a Abs. 2 der Europawahlordnung entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum Freitag, 7. Juni 2024, 18.00 Uhr, bei der Amtsverwaltung mündlich, schriftlich oder elektronisch im Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 8. Juni 2024, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
6.
Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person - einen amtlichen Stimmzettel - einen amtlichen Stimmzettelumschlag
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen Wahlbriefumschlag und - ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.
Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert.
Brüssow, 29.04.2024
Riechert
Amt Brüssow
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024
1.
Am 9. Juni 2024 findet in der Bunderepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2.
Die Stadt Brüssow ist in fünf Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 1: Brüssow Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Prenzlauer Straße 3, 17326 Brüssow Wahlbezirk 2: Grünberg Wahllokal: Gemeindehaus Storchenblick, Grünberg Nr. 7a, 17326 Brüssow Wahlbezirk 3: Wollschow Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Menkin Nr. 16, 17326 Brüssow Wahlbezirk 4: Woddow Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Woddow Nr. 13, 17326 Brüssow Wahlbezirk 5: Bagemühl Wahllokal: Gemeindehaus Randowblick, Bagemühl Gartenstraße 9, 17326 Brüssow
Die Gemeinde Carmzow-Wallmow ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 1: Carmzow Wahllokal: Sportlerheim, Carmzow Nr. 80a, 17291 Carmzow-Wallmow Wahlbezirk 2: Wallmow Wahllokal: Gemeindebüro, Wallmow Nr. 21, 17291 Carmzow-Wallmow
Die Gemeinde Göritz ist in einen Wahlbezirk eingeteilt: Wahlbezirk: 1 Göritz Wahllokal: Turnhalle, Dorfstraße 18a, 17291 Göritz
Die Gemeinde Schenkenberg ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 1: Schenkenberg Wahllokal: Begegnungszentrum Schenkenberg, Dorfstraße 24, 17291 Schenkenberg
Wahlbezirk 2: Ludwigsburg Wahllokal: Begegnungszentrum Ludwigsburg, Ludwigsburg Nr. 26, 17291 Schenkenberg
Die Gemeinde Schönfeld ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 1: Schönfeld Wahllokal: Begegnungszentrum Schönfeld, Dorfstraße 42, 17291 Schönfeld
Wahlbezirk 2: Klockow Wahllokal: Gemeindehaus Dörphus, Klockow Nr. 30, 17291 Schönfeld
Auf den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 19. Mai 2024 zugestellt werden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten wählen können.
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um 18.00 Uhr in der Amtsverwaltung Brüssow, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, zusammen.
3.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Stimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
4.
Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5.
Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Kreises/der kreisfreien Stadt oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
6.
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 6 Absatz 4 des Europawahlgesetzes).
Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Brüssow, 29.04.2024
Riechert Amt Brüssow
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024
1. Das Wählerverzeichnis zur Kommunalwahl für die Wahlbezirke der Stadt Brüssow und der Gemeinden Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg und Schönfeld liegt in der Zeit vom 20. Mai 2024 bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungs-
zeiten im Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow oder nach Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 039742 86024 für wahlberechtigte Personen zur Einsichtnahme aus.
Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von wahlberechtigten Personen, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß dem § 21 Abs. 5 des Melderechtsrahmengesetzes entsprechenden Vorschriften des Landesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
2.
Wer seine Angaben im Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der oben genannten Auslegungsfristen, spätestens bis zum 24. Mai 2024, bei der Wahlbehörde im Amt Brüssow (Uckermark), Zimmer Nr. 4 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
3.
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 19. Mai 2024 eine Wahlbenachrichtigung. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines. Wer in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist und keinen Wahlschein besitzt, kann nur in dem Wahlbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt wird.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4.
Auf Antrag werden:
- wahlberechtigte Unionsbürger, die nicht der Meldepflicht unterliegen und
- wahlberechtigte Personen, deren Hauptwohnung außerhalb des Wahlgebietes liegt, am Ort der Nebenwohnung, wenn sie hier einen ständigen Wohnsitz im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches haben, in das Wählerverzeichnis eingetragen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis ist schriftlich oder zur Erklärung zur Niederschrift bis spätestens am 25. Mai 2024 bei der zuständigen Wahlbehörde (Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow) zu stellen. Die antragstellende Person hat der Wahlbehörde gegenüber zu versichern, dass sie bei keiner anderen Wahlbehörde die Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragt hat. Eine behinderte Person kann sich der Hilfe einer Person ihres Vertrauens bedienen.
5.
Wer einen Wahlschein hat, kann in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets oder durch Briefwahl wählen.
6.
Einen Wahlschein erhält auf Antrag a) eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person b) eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, - wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat oder - ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses entstanden ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum Freitag, 7. Juni 2024, 18.00 Uhr, bei der Wahlbehörde (Amt Brüssow (Uckermark), Meldestelle, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow) mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
7.
Ergibt sich aus dem Wahlscheinantrag nicht, dass der Wahlberechtigte vor einem Wahlvorstand wählen will, so erhält er mit dem Wahlschein zugleich:
- einen Stimmzettel für die jeweilige Wahl
- je einen Wahlbriefumschlag für die Wahl zum Kreistag, mit der Anschrift des Kreiswahlleiters,
- einen Wahlbriefumschlag für die übrigen Wahlen, mit der Anschrift des Wahlleiters und
- je ein Merkblatt zur Wahl des Kreistages und der übrigen Wahlen.
8.
Bei der Briefwahl hat der Wähler den Wahlbrief so rechtzeitig zu übersenden, dass dieser spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr beim Wahlleiter, eingeht.
Er kann dort auch abgegeben werden. Der Wahlbrief muss in einem verschlossenen Wahlbriefumschlag enthalten:
- den Wahlschein - in einem verschlossenen Stimmzettelumschlag den Stimmzettel.
9.
Personen, die für die Wahl des Bürgermeisters und Ortsvorstehers einen Wahlschein erhalten haben, wird bei einer möglichen Stichwahl von Amts wegen wiederum ein Wahlschein zugestellt, es sei denn, aus ihrem Antrag ergibt sich, dass sie bei der Stichwahl in ihrem Wahlbezirk wählen wollen.
Personen, die erst zur Stichwahl wahlberechtigt sind, wird von Amts wegen ein Wahlschein zugestellt.
Brüssow, 29.04.2024
Riechert Wahlleiter
Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 zur Wahl des Kreistages, des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der ehrenamtlichen Bürgermeisterin, der Gemeindevertretungen, des Ortsvorstehers oder der Ortsvorsteherin und der Ortsbeiräte
1.
Am 9. Juni 2024 finden die Kommunalwahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.
2.
Die Stadt Brüssow ist in fünf Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Brüssow
Wahlbezirk 2: Grünberg
Wahlbezirk 3: Wollschow
Wahlbezirk 4: Woddow
Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Prenzlauer Straße 3, 17326 Brüssow
Wahllokal: Gemeindehaus Storchenblick, Grünberg Nr. 7a, 17326 Brüssow
Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Menkin Nr. 16, 17326 Brüssow
Wahllokal: Feuerwehrgebäude, Woddow Nr. 13, 17326 Brüssow
Wahlbezirk 5: Bagemühl Wahllokal: Gemeindehaus Randowblick, Bagemühl Gartenstraße 9, 17326 Brüssow
Die Gemeinde Carmzow-Wallmow ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Carmzow Wahllokal: Sportlerheim, Carmzow Nr. 80a, 17291 Carmzow-Wallmow
Wahlbezirk 2: Wallmow Wahllokal: Gemeindebüro, Wallmow Nr. 21, 17291 Carmzow-Wallmow
Die Gemeinde Göritz ist in einen Wahlbezirk eingeteilt: Wahlbezirk: 1 Göritz Wahllokal: Turnhalle, Dorfstraße 18a, 17291 Göritz
Die Gemeinde Schenkenberg ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Schenkenberg Wahllokal: Begegnungszentrum Schenkenberg, Dorfstraße 24, 17291 Schenkenberg
Wahlbezirk 2: Ludwigsburg Wahllokal: Begegnungszentrum Ludwigsburg, Ludwigsburg Nr. 26, 17291 Schenkenberg
Die Gemeinde Schönfeld ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 1: Schönfeld Wahllokal: Begegnungszentrum Schönfeld, Dorfstraße 42, 17291 Schönfeld
Wahlbezirk 2: Klockow Wahllokal: Gemeindehaus Dörphus, Klockow Nr. 30, 17291 Schönfeld
Auf den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis spätestens 19. Mai 2024 zugestellt werden, sind der Wahlbezirk und das Wahllokal angegeben, in dem die wahlberechtigten Personen wählen können.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses der Kreistagswahl am Wahltag um 16:00 Uhr im Kultur- und Plenaarsaal der Kreisverwaltung Uckermark, KarlMarx-Straße 1, 17291 Prenzlau, zusammen.
Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brüssow, des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der ehrenamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Brüssow und des Ortsbeirats Brüssow tritt der Briefwahlvorstand für den Wahlbezirk 1 Brüssow am Wahltag um 18:00 Uhr in der Amtsverwaltung Brüssow, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, zusammen.
Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses für die Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Göritz und des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der ehrenamtlichen Bürgermeisterin der Gemeinde Göritz tritt der Briefwahlvorstand für den Wahlbezirk 1 Göritz am Wahltag um 18:00 Uhr in der Amtsverwaltung Brüssow, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, zusammen.
Alle weiteren Briefwahlergebnisse für die Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen, der Gemeindevertretungen, der Ortsvorsteher oder der Ortsvorsteherinnen und der Ortsbeiräte werden in den jeweiligen Wahllokalen der Wahlbezirke durch die Wahlvorstände ermittelt.
3.
Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in deren Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die wählenden Personen haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Auf Verlangen des Wahlvorstandes hat sich die wählende Person auszuweisen.
Die Wahlbenachrichtigung wird der wählenden Person wieder ausgehändigt. Diese ist dann bei einer möglichen Stichwahl wieder vorzulegen.
4.
Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln. Jeder wählenden Person werden beim Betreten des Wahlraumes die Stimmzettel ausgehändigt. Die Stimmzettel enthalten die mit Beschlüssen der Wahlausschüsse zugelassenen Wahlvorschläge. Im Wahllokal hängen Muster der Stimmzettel aus.
5.1
Für die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister und der Ortsvorsteher gilt: Jede wahlberechtigte Person kann eine Stimme vergeben.
Die wahlberechtigte Person muss durch das Ankreuzen zweifelsfrei erkennen lassen, wem sie ihre Stimme geben will. Dazu ist bei einem der sich bei den kandidierenden Personen befindlichen Kreise ein Kreuz zu setzen.
Ist bei der Wahl oder Stichwahl nur eine bewerbende Person zugelassen, ist bei einem der sich bei den Wörtern „Ja“ oder „Nein“ befindlichen Kreise ein Kreuz einzusetzen.
Wird mehr als eine Stimme abgegeben, ist der Stimmzettel ungültig.
5.2
Für die Wahl der Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte gilt:
Jede wahlberechtigte Person kann drei Stimmen vergeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch das Ankreuzen der sich bei den kandidierenden Personen befindlichen Kreise.
Die wahlberechtigte Person kann ihre drei Kreuze hinter eine kandidierende Person setzen; sie kann sie aber auch verteilen, z.B. hinter drei kandidierende Personen ihrer Wahl je ein Kreuz setzen oder hinter einer kandidierenden Person ihrer Wahl zwei Kreuze und hinter einer weiteren kandidierenden Person ein Kreuz setzen.
Die wahlberechtigte Person kann ihre Stimmen verschiedenen bewerbenden Personen eines Wahlvorschlags geben, ohne dabei an die Reihenfolge des Wahlvorschlags gebunden zu sein; sie ist ebenso berechtigt, ihre Stimmen kandidierenden Personen verschiedener Wahlvorschläge zu geben.
Werden mehr als drei Stimmen abgegeben, ist der Stimmzettel ungültig. Werden weniger als drei Stimmen vergeben, so sind die Stimmen, die nicht vergeben worden sind, ungültig.
6.
Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraumes gekennzeichnet werden.
7.
Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung folgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigungen des Wahlgeschäftes möglich ist.
8.
Wahlberechtigte Personen, die einen Wahlschein besitzen, können an der Wahl der Vertretung oder bei der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der ehrenamtlichen Bürgermeisterin, des Ortsbeirats oder des Ortvorstehers oder der Ortsvorsteherin in einem Wahlgebiet mit einem Wahlkreis a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebiets oder b) durch Briefwahl teilnehmen.
Die wahlberechtigte Person, die keinen Wahlschein besitzt, kann ihre Stimme nur in dem für sie zuständigen Wahllokal abgeben.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Wahlbehörde, Amt Brüssow, Prenzlauer Straße 8 in 17326 Brüssow, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle am Wahltag bis 18:00 Uhr abgegeben werden.
Bei einer möglichen Stichwahl endet die Frist am 30. Juni 2024, um 18:00 Uhr.
Nach Eingang des Wahlbriefes beim Wahlleiter darf er nicht mehr zurückgegeben werden.
Für die Stimmabgabe durch Briefwahl gelten folgende Regelungen:
1. Die wahlberechtigte Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihren Stimmzettel.
2. Sie legt den Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
3. Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
4. Sie legt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag.
5. Sie verschließt den Wahlbriefumschlag und übersendet diesen an den zuständigen Wahlleiter.
Hat die wahlberechtigte Person einen Stimmzettel verschrieben, so werden ihr auf Verlangen neue Briefwahlunterlagen ausgehändigt. Die Wahlbehörde behält den alten Stimmzettel ein.
Für die Stimmabgabe behinderter wahlberechtigter Personen gilt Folgendes:
Hat die wahlberechtigte Person den Stimmzettel durch eine Hilfsperson kennzeichnen lassen, so hat diese durch Unterschreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel nach dem Willen der wahlberechtigten Person gekennzeichnet hat.
Holt die wahlberechtigte Person persönlich den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen bei der Wahlbehörde ab, so wird ihr Gelegenheit gegeben, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben. Die Wahlbehörde stellt zu diesem Zweck einen Raum zur Verfügung, damit der Stimmzettel unbeobachtet gekennzeichnet und in den Wahlumschlag gelegt werden kann.
Die wahlberechtigte Person kann dann den Wahlbriefumschlag in die zur Verfügung stehende Wahlurne im Amt Brüssow, Zimmer Nr. 4 einwerfen.
9.
Wahlberechtigten Personen, die für die Wahl am 9. Juni 2024 einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, wird für die Stichwahl von Amts wegen wiederum ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ausgestellt und zugesendet, es sei denn, aus dem Antrag ergibt sich, dass sie bei der Stichwahl in ihrem Wahlbezirk wählen wollen.
Wahlberechtigte Personen, die erst für die mögliche Stichwahl am 30. Juni 2024 wahlberechtigt sind, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen für die Stichwahl.
10.
Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches bestraft.
Brüssow, 29.04.2024
Riechert Wahlleiter
Bekanntmachung
Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses
Gemäß § 48 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes ermittelt der Wahlausschuss das Wahlergebnis der Gemeindevertreterwahlen und der Wahlen der Ortsbeiräte.
Gemäß § 77 des Brandenburgischen Kommunalgesetzes stellt der Wahlausschuss fest, ob ein Bewerbender oder eine Bewerbende bei der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der ehrenamtlichen Bürgermeisterin bzw. des Ortsvorstehers oder der Ortsvorsteherin gewählt ist oder welche Bewerbenden für die Stichwahl zugelassen sind.
Die Sitzung findet am Dienstag, den 11. Juni 2024 um 14:00 Uhr im Speicher Ludwigsburg Ludwigsburg Nr. 26, 17291 Schenkenberg statt.
Jeder Person ist der Zutritt zu der Sitzung gestattet.
Brüssow, den 29.04.2024
Riechert Wahlleiter
Jagdgenossenschaft Bagemühl
Volkmar Groß
Menkin Alleeberg 2 17326 Brüssow
Menkin, den 19.04.2024
E I N L A D U N G
Hiermit lade ich Sie zu unserer Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bagemühl am Donnerstag, dem 13.06.2024, um 18:00 Uhr in das Verwaltungsgebäude „Gut Grünberg“ Grünberg 34, 17326 Brüssow, ein.
Tagesordnung:
1. Feststellung der Mehrheiten für Beschlüsse
2. Bericht des Vorsitzenden
3. Bericht der Kassenführerin
4. Bericht des Kassenprüfers
5. Entlastung des Vorstandes
6. Bekanntgabe des Reinertrages vom 01.04.2023 bis zum 31.03.2024 und dessen Veröffentlichung
7. Bekanntgabe Programm „GIS Jagdprogramm“
8. Vorzeitige Pachtverlängerung Glasenapp im Jagdjahr 2025/ 2026
9. Sonstige Anliegen
Mit freundlichen Grüßen
Volkmar Groß – Vorsitzender des Jagdvorstandes
Veröffentlichung der Sitzungstermine:
Die nächste Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Schönfeld findet voraussichtlich am 06.06.2024 in der Turnhalle in Klockow statt. Den Ort und die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungskästen oder unserer Homepage im „Ratsinfosystem“.
Die nächste Stadtverordnetenversammlung der Gemeinde Stadt Brüssow findet voraussichtlich am 21.05.2024 im Kulturhaus Kino Brüssow statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie
bitte den Bekanntmachungskästen oder unserer Homepage im „Ratsinfosystem“.
Bitte beachten Sie daher die Aushänge in den Aushangkästen der Gemeinden sowie die Veröffentlichung auf der Homepage des Amtes Brüssow www.amt-bruessow.de unter dem Stichpunkt „Ratsinfosystem“.
Impressum Amtlicher Teil
Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) Amt Brüssow (Uckermark) mit den Gemeinden: Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg, Schönfeld, Stadt Brüssow
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Sprechzeiten: Di. 08.30–12.00 und 13.00–17.30 Uhr & Do. 08.00–12.00 und 13.00–16.00 Uhr
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Berichte und Mitteilungen aus Einrichtungen des Amtes/der Gemeinden
Anmeldungen zum Schwimmunterricht auch 2024 wieder möglich
Schwimmunterricht in der Badeanstalt Brüssow
Zeitraum: 05.08.2024 – 16.08.2024 (Mo – Fr 09:00 Uhr – 11:00 Uhr)
Kosten: 165,00 € (inkl. Abnahme Seepferdchen und Abzeichen)
Teilnehmerzahl: max. 10 Kinder (ab 5 Jahre)
Schwimmunterricht im Schwimmbad Klockow
Zeitraum: Kurs 1: 22.07.2024 – 02.08.2024 (Mo – Fr 09:00 Uhr – 11:00 Uhr) Kurs 2: 19.08.2024 – 30.08.2024 (Mo – Fr 09:00 Uhr – 11:00 Uhr)
Kosten: 165,00 € (inkl. Abnahme Seepferdchen und Abzeichen)
Teilnehmerzahl: max. 10 Kinder (ab 5 Jahre) pro Kurs
Bei Interesse melden Sie sich bitte an:
Amt Brüssow (Uckermark)
S. Rückbrecht
Sachbearbeiterin
Telefon: 039742 86041
Mail: s.rueckbrecht@amt-bruessow.de
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes Brüssow erscheint am Donnerstag, den 13.06.2024
Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge ist der 28.05.2024 Anzeigenschluss ist am 30.05.2024
,,Bücher sind fliegende Teppiche ins Reich der Fantasie“
Unter diesem Motto fanden in der Zeit vom 11.03.2024 bis 22.03.2024 tolle Aktionen rund ums Lesen an der Regenbogengrundschule Brüssow statt. Die Jüngsten an unserer Schule lasen das Buch ,,Die Schildkröte hat Geburtstag“. Dazu gestalteten sie mit viel Fantasie eine Leserolle, ein Guckloch und eine Lesekiste. Außerdem malten und kneteten sie wunderbare Sachen dazu. Einige Kinder trauten sich sogar diese Geschichte vor älteren Schülern zu erzählen, dafür bekamen sie viel Applaus. Die Mädchen und Jungen der 2. Klasse fühlten sich zu den Krimigeschichten hingezogen und verfolgten ganz gespannt das Geschehen. Außerdem hatten sie viel Freude an der Gestaltung ihres ersten Lapbooks ,,Das bin ich“, welches sie mutig in Klasse 5 vorstellten. Freudig kamen die zukünftigen Schulanfänger auf Einladung der 2. Klasse in die
Schule und lauschten aufmerksam den Vorlesern. Auch das Vorlesen im Altenheim war für die Zweitklässler ein Höhepunkt in dieser Zeit. Für die Kinder der 3. Klasse ging es in ihren Gedanken nach Bullerbü. Eine Kostprobe ihres Könnens zeigten sie in der Kita beim Vorlesen. Mit Neugierde und Lust lasen die Drittklässler die Kinderseite der Tageszeitung und lösten dabei so manches Rätsel. Das Buch ,,Tim, der schrecklichste Bruder der Welt“ bereitete den Kindern der 4. Klasse ein Lesevergnügen. Außerdem erfuhren sie im Sachkundeunterricht etwas über verschiedene alte Bucharten und stellten diese geschickt her. Die Welt der Bücher war in den Klassen 5 und 6 ganz bunt. Jede Schülerin und jeder Schüler brachte ein selbstgewähltes Buch zum Lesen und Vorstellen mit. Dazu entstanden wunderbar angefertigte Leserollen mit erfüllten Pflicht- und Wahlaufgaben. Alle sind schon ganz gespannt auf die folgenden Buchvorstellungen. Darüber hinaus lasen Mädchen und Jungen der 5. Klasse passend zum Osterfest kleine Ostergeschichten in der Kita und in anderen Klassen vor. Einige Klassen besuchten die Bibliothek und schmökerten umher. Während dieser Projektzeit konnten alle die ausgestellten Lesekisten, Leserollen, Lesesteckbriefe oder Lapbooks in den Fluren der Schule bestaunen. Für die Kinder und Lehrer war es eine angenehme, interessante, lehrreiche und lesebetonte Zeit. Dem Ziel, den Spaß und die Freude am Lesen zu spüren und zu entdecken, sind wir sicher ein Stück nähergekommen. Ein großer Dank geht an die Brüssower Bibliothek, die Kita Sonnenschein und das Brüssower Altenheim.
Die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Regenbogengrundschule Brüssow
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