Bru 2015 ausgabe 12

Postwurfsendung sämtliche Haushalte

Inhaltsverzeichnis Amtlicher Teil - Mitteilung des Amtes Brüssow über Schließzeiten zum Jahreswechsel 2 - Beschlüsse der Gemeinde Schönfeld 2 - Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brüssow 3 - Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließ lich Winterdienst in der Stadt Brüssow (Straßenreinigungssatzung) 4 - Beschlüsse der Gemeinde Carmzow-Wallmow 9 - Beschlüsse der Gemeinde Schenkenberg 9 - 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schenkenberg für das Haushaltsjahr 2015 10 - Beschlüsse des Amtsausschusses Brüssow 11 - Beschlüsse der Gemeinde Göritz 12 - Anmeldung der ABC-Schützen in Brüssow 12 - Satzung über den Schulbezirk für die Regenbogengrundschule Brüssow in Trägerschaft der Stadt Brüssow 13

- Anmeldung der ABC-Schützen in Göritz - Satzung über den Schulbezirk für die Goethe-Grundschule Göritz in Trägerschaft der Stadt Brüssow - Briefkastensperrung der Deutschen Post zum Jahreswechsel - Abstimmungsbekanntmachung Nicht Amtlicher Teil - Lauras Stern landete an der Regenbogengrundschule Brüssow - Danksagung an die VR-Bank Uckermark-Randow e.G. - Weihnachtsgrüße - Veranstaltungen in den Gemeinden - Gratulationen - Kirchliche Informationen - Treffen der Woddower Dorfjugend - Das Abenteuer Jugendweihe – unsere Kennenlernfahrt!

- Die fünfte Jahreszeit hat in Brüssow begonnen

13 13 13 14 16 16 17 17 18 19 20 20 21

2

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachungen – Anfang –

Mitteilung des Amtes Brüssow über Schließzeiten zum Jahreswechsel Der letzte Sprechtag des Amtes ist der 22. Dezember 2015.

Das Amt bleibt vom 23.12.2015 bis 01.01.2016 geschlossen.

Ab Montag, dem 4. Januar 2016 finden wieder die regulären Sprechzeiten statt.

Vom 29.12.2015 bis 31.12.2015 besteht ein Bereitschaftsdienst des Standesamtes von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr durch Frau Joachim. Sie ist unter der Rufnummer 0174/7588763 zu erreichen.

Am 28.12.2015 besteht ein Bereitschaftsdienst des Standesamtes von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr durch Frau Klünder.

Sie ist unter der Rufnummer 0151/51397907 zu erreichen.

Hartwig stellv. Amtsdirektorin

Beschlüsse der Gemeinde Schönfeld Beschlüsse vom 05.11.2015 Beschluss 35 lt. Beschlussvorlage 35 Stellungnahme zur Bauleitplanung der Gemeinde Schenkenberg: 2. Entwurf zur 1. Änderung B-Plan „Windfeld Uckermark, Bereich Schenkenberg“, Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB Die Gemeinde Schönfeld hat folgende Anregungen und Bedenken zum 2. Entwurf zur 1. Änderung B-Plan „Windfeld Uckermark, Bereich Schenkenberg“: - keine Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 39 lt. Beschlussvorlage 39 Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für die Errichtung und den Betrieb nach § 4 BImSchG von 6 Windkraftanlagen mit der Bezeichnung UM A1, UM L3, UM A3, UM A4, UM A5, UM A6 in der Gemarkung Klockow, Flur 1, Flurstücke 75, 84, 339, 333, 343, 327 Die ENERTRAG Aktiengesellschaft, Gut Dauerthal in 17291 Dauerthal hat beim Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg einen Genehmigungsantrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und zum Betrieb von 6 WKA in der Gemarkung Klockow, Flur 1, Flurstücke 75, 84, 339, 333, 343, 327 (Reg.Nr. RO G05215 – beim LUGV) eingereicht.

Die geplanten WKA sind Anlagen vom Typ Vestas V117 mit einer Leistung von 3.300 KW und einer Nabenhöhe von 141,5 m.

Bei Vorhaben, die nach §§ 31, 33, 34 oder 35 zu beurteilen sind, ist die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB erforderlich.

Anlage I: Kurzbeschreibung des Vorhabens Anlage II: Übersichtslageplan Die Gemeindevertretung Schönfeld erteilt ihr Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung und den Betrieb der 6 WKA in der Gemarkung Klockow, Flur 1, Flurstücke 75, 84, 339, 333, 343, 327 mit der Bezeichnung UM A1, UM L3, UM A3, UM A4 UM A5, UM A6 lt. Lageplan.

Ja-Stimmen 5

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Herr Schön hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 37 lt. Beschlussvorlage 37 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Die Gemeinde hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die

tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren.

Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde Schönfeld, bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach § 82 Abs. 3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurden der Gemeindevertretung zugeleitet.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gemeinde und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und der Gemeindevertretung zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt der Gemeindevertretung vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schönfeld beschließen den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 38 lt. Beschlussvorlage 38 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 37/15 von der Gemeindevertretung beschlossen.

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schönfeld erteilen dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

3

resabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 38/2015 vom 05.11.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Schönfeld (Beschluss-Nr. 37/2015 vom 05.11.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jah-

Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Brüssow Beschlüsse vom 13.10.2015 Beschluss 46 lt. Beschlussvorlage 46 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Die Stadt hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren.

Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Brüssow, bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach § 82 Abs. 3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurde der Stadtverordnetenversammlung zugeleitet.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Stadt widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und der Stadtverordnetenversammlung zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Die Stadtverordneten der Stadt Brüssow beschließen den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Ja-Stimmen 9

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 2

Beschluss 47 lt. Beschlussvorlage 47 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012

Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 46/15 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Die Stadtverordneten der Stadt Brüssow erteilen dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 8

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 3

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Stadt Brüssow (Beschluss-Nr. 46/2015 vom 13.10.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 47/2015 vom 13.10.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015 Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Beschlüsse vom 10.11.2015 Beschluss 55/2015 lt. Beschlussvorlage 0055/15 Ankündigungsbeschluss zum Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der winterlichen Straßenreinigung in der Stadt Brüssow Die Stadtverordneten der Stadt Brüssow beschließen den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der winterlichen Straßenreinigung in der Stadt Brüssow und die Erhebung der Gebühren rückwirkend zum 01.01.2016.

Dafürstimmen 11

Gegenstimmen 0

Enthaltungen 0

4

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Beschlüsse vom 10.11.2015

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Brüssow (Straßenreinigungssatzung) Aufgrund des § 3 Abs. 1 S. 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl.I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl.I/14, [Nr. 32] in Verbindung mit § 47 und § 49a des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl.I/09, [Nr. 15], S. 358), zuletzt geändert durch Gesetzes vom 4. Juli 2014 (GVBl.I/14, [Nr. 32]) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brüssow in ihrer Sitzung am 10.11.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadt Brüssow betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, einschließlich der Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach § 4 dieser Satzung den Grundstückseigentümern übertragen wird.

Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebiets, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes, oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht.

Das anliegende Straßenverzeichnis in der Fassung der Anlage ist Bestandteil dieser Satzung.

(2) Die Reinigung umfasst die ordnungsgemäße und die verkehrsmäßige Straßenreinigung sowie die Beräumung von Schnee und die Streupflicht bei Glätte (Winterdienst) auf Gehwegen und Fahrbahnen.

(3) Als Gehweg im Sinne dieser Satzung gelten: - alle selbstständigen Gehwege, - die gemeinsamen Fuß- und Radwege, - alle erkennbar abgesetzt für die Benutzung durch Fußgänger vorgesehenen Straßenteile, - Gehbahnen bis zu 1,50 m Breite parallel zur Grundstücksgrenze bei allen Straßen und Straßenteilen, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist, insbesondere in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 StVO) und in Fußgängerbereichen (Zeichen 242 StVO).

(4) Ein Gehweg gilt auch dann als vorhanden, soweit er sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet.

(5) Als Fahrbahn im Sinne dieser Satzung gilt die gesamte übrige Straßenoberfläche, also neben den dem Verkehr dienenden Teilen der Straße insbesondere auch die Randstreifen und Trennstreifen, die Bankette, die Bushaltestellenbuchten, befestigte Seitenstreifen, Parkstreifen, Parkbuchten, Parkplätze und Sicherheitsstreifen sowie die Radwege. § 2 Art und Umfang der Straßenreinigung (1) Fahrbahnen und Gehwege sind bei Bedarf zu reinigen, Gehwege jedoch mindestens einmal im Monat.

(2) Die Straßenreinigung beinhaltet die Entfernung aller Verunreinigungen von der Straße, welche die Hygiene oder das Ortsbild erheblich beeinträchtigen oder eine Gefährdung des Verkehrs darstellen können. Auf befestigten Gehwegen umfasst die Reinigung auch die Beseitigung von Pflanzenbewuchs.

Der Einsatz von chemischen Unkrautbekämpfungsmitteln, die nicht biologisch abbaubar sind, ist nicht gestattet.

(3) Belästigende Staubentwicklung ist bei der Reinigung zu vermeiden. Die Verunreinigungen sind umgehend ordnungsgemäß von jedem zur Reinigung Verpflichteten auf seine Kosten nach den Vorschriften der Abfallentsorgung zu beseitigen. Sie dürfen weder dem Nachbarn noch dem öffentlichen Kanalnetz zugekehrt werden. Eine Lagerung oder Zwischenlagerung auf öffentlichen Flächen ist nicht gestattet.

(4) Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verursachers, außergewöhnliche Verunreinigung unverzüglich zu beseitigen, bleibt bestehen. § 3 Art und Umfang des Winterdienstes (1) Der Winterdienst umfasst die Pflicht, die Fahrbahnen, nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit und soweit es zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit erforderlich ist, an gefährlichen sowie an verkehrswichtigen Stellen vom Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen.

Bei Eis- und Schneeglätte sind die Fahrbahnen mit abstumpfenden bzw. auftauenden Mitteln zu bestreuen. Der Schnee ist am Fahrbahnrand so zu lagern, dass Gehwege nicht beeinträchtigt werden.

(2) Gehwege sind auf einer solchen Breite von Schnee freizuhalten, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet ist und Begegnungsverkehr möglich ist. Sie müssen werktags bis 07:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr von Schnee- und Eisglätte gestreut sein. So oft es die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs erfordert, sind diese Maßnahmen tagsüber bis 20:00 Uhr zu wiederholen. Bei Eis- und Schneeglätte sind Gehwege mit Streumitteln abzustumpfen. Abstumpfende Mittel sind vor auftauenden Mitteln einzusetzen. Der Schnee ist an dem Teil des Gehwegs zu lagern, der an die Fahrbahn grenzt oder wo dies nicht möglich ist, auf dem Fahrbahnrand.

Der Fußgänger- und Fahrverkehr darf hierdurch nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt werden.

(3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sowie ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Haltestelleneinrichtungen gewährleistet wird.

(4) Schnee und Eis von Grundstücken darf nicht auf den Gehweg und die Straße verbracht werden.

(5) Die Einläufe in die Entwässerungsanlagen sind von Eis und Schnee frei zu halten.

(6) Abflussrinnen, Straßeneinläufe und oberirdische Anlagen, die der Entwässerung, der Trinkwasserentsorgung und der Brandbekämpfung dienen (z. B. Hydrantenabdeckungen) sowie Gasschieber im Gehwegsbereich sind frei zu halten.

(7) Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Mitteln bestreut werden.

Zudem ist die Ablagerung von Schnee, der mit den vorgenannten Mitteln versetzt ist auf diesen Flächen verboten. § 4 Übertragung der Reinigungspflicht (1) Den Eigentümern der bebauten oder unbebauten Grundstücke, die durch eine öffentliche Straße erschlossen

Nr. 12/2015

(2)

(3) (4)

(5)

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

werden, wird die Reinigung der öffentlichen Gehwege gem. § 2 dieser Satzung sowie die Durchführung des Winterdienstes auf den Gehwegen gem. § 3 Abs. 2 und 3 dieser Satzung innerhalb der Ortslage auferlegt. § 1 Abs. 1 S. 3 dieser Satzung gilt entsprechend.

Die Reinigung der im anliegenden Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen wird in dem darin festgelegten Umfange den Eigentümern der anliegenden Grundstücke auferlegt.

Erschlossen ist ein Grundstück, wenn es rechtlich und tatsächlich eine Zufahrt zur Straße hat oder einen Zugang oder eine Zufahrt ermöglicht werden kann und dadurch seine wirtschaftliche oder verkehrliche Nutzung ermöglicht wird.

Bei Gehwegen im Sinne des § 1 Abs. 3 sind sowohl die gehwegseitigen Anlieger als auch die gehwegseitig gegenüberliegenden Anlieger zur Straßenreinigung verpflichtet.

In Jahren mit gerader Endziffer erfolgt die Reinigung durch die an den Gehweg anliegenden Verpflichteten, in Jahren mit ungerader Endziffer durch die dem Gehweg gegenüberliegenden Verpflichteten. Als anliegend im Sinne dieser Satzung gilt auch ein Grundstück, welches durch einen Graben, eine Böschung, einen Grünstreifen, eine Mauer oder in ähnlicher Weise vom Gehweg (oder Radweg) bzw. vom Fahrbahnkörper getrennt ist.

Der Winterdienst auf den öffentlichen Straßen gem. § 3 Abs. 1 dieser Satzung verbleibt bei der Stadt Brüssow.

Besteht für das Grundstück ein Erbbaurecht oder ein Nutzungsrecht für die in § 9 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes genannten natürlichen oder juristischen Personen des privaten und des öffentlichen Rechts, so tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers der Erbbauberechtigte oder der Nutzungsberechtigte. Bei ungeklärten Eigentumsverhältnissen nimmt derjenige die Pflichten des Eigentümers wahr, der die tatsächliche Sachherrschaft über das Grundstück ausübt.

Auf Antrag des Verpflichteten kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegenüber der Stadt Brüssow mit deren Zustimmung die Reinigungspflichten übernehmen.

5

§ 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 47 Abs. 1 Nr. 15 BbgStrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. seiner Reinigungspflicht nach § 2 Abs. 1 nicht nachkommt, 2. als Reinigungspflichtiger die Straßenreinigung nicht nach Art und Umfang des § 2 Abs. 2 durchführt, 3. entgegen § 2 Abs. 2 chemische Unkrautbekämpfungsmittel verwendet, 4. als Reinigungspflichtiger entgegen § 2 Abs. 3 die Verunreinigungen nicht ordnungsgemäß entsorgt, 5. als Reinigungspflichtiger entgegen § 2 Abs. 3 die Verunreinigungen dem Nachbarn oder dem öffentlichen Kanalnetz zukehrt, 6. als Reinigungspflichtiger entgegen § 2 Abs. 3 eine Lagerung oder Zwischenlagerung auf öffentlichen Flächen vornimmt, 7. als Reinigungspflichtiger den Winterdienst nicht nach Art und Umfang des § 3 Abs. 2 durchführt, 8. als Reinigungspflichtiger den Winterdienst nicht nach Art und Umfang des § 3 Abs. 3 durchführt, 9. entgegen § 3 Abs. 5 Schnee und Eis von Grundstücken auf die Straße verbringt.

(2) Ordnungswidrigkeiten gem. § 6 Abs. 1, Nr. 1 bis 7 können gem. § 47 Abs. 2 BbgStrG mit einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro geahndet werden. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.

Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Brüssow vom 29.11.2007 tritt gleichzeitig außer Kraft.

Anlage Straßenreinigungsverzeichnis gültig ab 01.01.2016 Straßenreinigungsverzeichnis gültig ab 01.11.2016 Brüssow, 11.11.2015

§ 5 Benutzungsgebühren Für die Durchführung der öffentlichen Straßenreinigung und des Winterdienstes wird eine Gebühr nach einer gesonderten Gebührensatzung erhoben.

Neumann Amtsdirektor

Anlage 1 (gültig ab 01.01.2016) Stadt Brüssow Brüssow Straßen

Reinigung Fahrbahn Anlieger

Winterdienst Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger X

Alter Sportplatz

X

X

X

Amtsstraße

X

X

X

Ausbau

X

Bergstraße

X

Finkenweg

X

Frauenhagener Weg

nicht vorhanden X X

Gartenweg

X

Grimmer Weg

X

Hammelstaller Weg

X

X X

X nicht vorhanden X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

X nicht vorhanden

X X

X nicht vorhanden

Karl-Liebknecht-Platz

X

X

X

X

Karl-Marx-Straße

X

X

X

X

Keulweg

X

X

X

X

Lindenweg

X

X

X

X

X

X

X

Löcknitzer Chaussee (Landesstraße)

X

Gemeinde

nächste Seite Fortsetzung der Tabelle k

6

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Stadt Brüssow Brüssow Straßen Löcknitzer Chaussee (Gemeindestraße)

Nr. 12/2015

Reinigung Fahrbahn Anlieger

Gemeinde

X

Anlieger

X X

Mühlwasser

X

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

nicht vorhanden

Löcknitzer Straße Moorscher Weg

Winterdienst Geh-Radweg

X

X

X

nicht vorhanden

X

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden X nicht vorhanden

X

X

X

Prenzlauer Straße

X

X

X

X

Puschkinstraße

X

X

X

X

Rudolf-Breitscheid-Str.

X

X

X

X

Schäferei

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Stadtmauer

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Woddower Weg

X

X

X

X

Ziegelei

X

X

X

X

Ziegenkamp

X

X

X

X

Reinigung

Stadt Brüssow Straßen

Fahrbahn Anlieger

Winterdienst Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

X

X

Gemeinde

Grimme Grimme

X

Menkin

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Menkin

X

X

X

X

Menkin Alleeberg

X

X

X

X

Menkin Hofstraße

X

X

X

X

Menkin an der Landesstraße Wollschow

Gemeinde

Anlieger

X Anlieger

Wollschow Woddow

X Anlieger

X

Gemeinde

Anlieger

X

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

X

X

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

X

X

X

X

Woddow Bagemühler Str. bis Woddow 29 (Gemeindestraße)

X

X

X

X

Bagemühlerstraße

X

X

X

Brüssower Straße

X

Bagemühl Gartenstraße

X

Bagemühl Hauptstraße (Gemeindestraße)

X

Bagemühl Hauptstraße (Kreisstraße) Bagemühl Zum Sportplatz

Gemeinde

X Anlieger

Grünberg

X

Grünberg Bahnhofstraße

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

nicht vorhanden X

Grünberg

Anlieger

X

X

X

X

X

nicht vorhanden Gemeinde

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X

Woddow 1 bis Bagemühler Str. (Kreisstraße)

Bagemühl

Anlieger

Gemeinde

Gemeinde

Gemeinde

X nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden X X nicht vorhanden

Gemeinde

Anlieger

X

X

X

X

X

X

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

X

X

Gemeinde

Battin

Anlieger

Battin

X

Battin „Am See“

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Battin Abzweig Richtung Schwarneberg

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Battin Ausbau

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Frauenhagen

Anlieger

Frauenhagen Abzweig ehem. Stallanlagen

Trampe

Gemeinde

X

Frauenhagen (Landesstraße)

X Anlieger

Trampe Kreisstraße

Gemeinde

Anlieger

X

Gemeinde X

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Gemeinde

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Tarmpe von Kreisstr. Richtung Haus Nr. 22

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Trampe Richtung Hammelstall

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) Reinigung

Stadt Brüssow Straßen

7

Fahrbahn Anlieger

Winterdienst Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Stramehl Stramehl

X

nicht vorhanden

Moor

Anlieger

Moor

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Hammelstall

Anlieger

Hammelstall

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Petersruh

Anlieger

Petersruh

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Butterholz

Anlieger

Butterholz

X

Klausthal

Anlieger

Klausthal

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Anlage 2 (gültig ab 01.11.2016) Stadt Brüssow Brüssow Straßen

Reinigung Fahrbahn Anlieger

Winterdienst Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Alter Sportplatz

X

X

X

Amtsstraße

X

X

X

Ausbau

X

Bergstraße

X

Finkenweg

X

nicht vorhanden X

Frauenhagener Weg

X

Gartenweg

X

Grimmer Weg

X

Hammelstaller Weg

X

X

Anlieger

Gemeinde X X

nicht vorhanden

X

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

X

X

nicht vorhanden

X

X nicht vorhanden

Karl-Liebknecht-Platz

X

X

X

X

Karl-Marx-Straße

X

X

X

X

Keulweg

X

X

X

X

Lindenweg

X

X

X

X

X

X

Löcknitzer Chaussee (Landesstraße) Löcknitzer Chaussee (Gemeindestraße)

X X

nicht vorhanden

Löcknitzer Straße

X

Moorscher Weg

X

Mühlwasser

X

X

X

X nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

X

X nicht vorhanden

X

X

X

Prenzlauer Straße

X

X

X

X

Puschkinstraße

X

X

X

X

Rudolf-Breitscheid-Str.

X

X

X

X

Schäferei

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Stadtmauer

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Woddower Weg

X

X

X

X

Ziegelei

X

X

X

X

Ziegenkamp

X

X

X

X

Reinigung

Stadt Brüssow Straßen

Fahrbahn Anlieger

Gemeinde

Winterdienst Geh-Radweg

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Grimme Grimme

X

X

X

X

nächste Seite Fortsetzung der Tabelle k

8

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) Reinigung

Stadt Brüssow Straßen

Nr. 12/2015

Fahrbahn Anlieger

Winterdienst Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Fahrbahn Anlieger

Geh-Radweg

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Menkin Menkin

X

X

X

X

Menkin Alleeberg

X

X

X

X

Menkin Hofstraße

X

X

X

X

X

X

Menkin an der Landesstraße Wollschow

X Anlieger

Wollschow Woddow

Gemeinde

Anlieger

X

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

X

Anlieger

X

X

X

X

Woddow Bagemühler Str. bis Woddow 29 (Gemeindestraße)

X

X

X

X

Bagemühlerstraße

X

X

X

Brüssower Straße

X Anlieger X

Bagemühl Hauptstraße (Gemeindestraße)

X

Bagemühl Hauptstraße (Kreisstraße) Bagemühl Zum Sportplatz

Gemeinde

X

Anlieger

Grünberg

X

Grünberg Bahnhofstraße

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde X

X

X

X

X

nicht vorhanden Gemeinde

Gemeinde

X

nicht vorhanden

X

Grünberg

Anlieger

X

Gemeinde

Bagemühl Gartenstraße

Gemeinde

Gemeinde

Woddow 1 bis Bagemühler Str. (Kreisstraße)

Bagemühl

Anlieger

X

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden X X nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

X

X

X

X

X

X

X

Gemeinde

Anlieger

Battin

Anlieger

Battin

X

Battin „Am See“

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Battin Abzweig Richtung Schwarneberg

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Battin Ausbau

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Frauenhagen

Anlieger

Frauenhagen Abzweig ehem. Stallanlagen

Trampe

Gemeinde

X

Frauenhagen (Landesstraße)

X Anlieger

Trampe Kreisstraße

Gemeinde

Anlieger

X

Gemeinde X

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Gemeinde X

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Tarmpe von Kreisstr. Richtung Haus Nr. 22

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Trampe Richtung Hammelstall

X

nicht vorhanden

X

nicht vorhanden

Stramehl

Anlieger

Stramehl

X

Moor

Anlieger

Moor

X

Hammelstall

Anlieger

Hammelstall

X

Petersruh

Anlieger

Petersruh

X

Butterholz

Anlieger

Butterholz

X

Klausthal

Anlieger

Klausthal

X

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

nicht vorhanden Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

X Anlieger

nicht vorhanden Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Anlieger

Gemeinde

Anlieger

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Gemeinde X

Anlieger

nicht vorhanden Gemeinde

Gemeinde X

nicht vorhanden Gemeinde

Gemeinde X

nicht vorhanden Gemeinde

Gemeinde

Gemeinde X

Anlieger

Gemeinde X

Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden Anlieger

Gemeinde

nicht vorhanden

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

9

Beschlüsse der Gemeinde Carmzow-Wallmow Beschlüsse vom 18.11.2015 Beschluss 32/2015 lt. Beschlussvorlage 32 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Die Gemeinde hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren. Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde Carmzow-Wallmow, bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach §82 Abs. 3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurden der Gemeindevertretung zugeleitet.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gemeinde und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und der Gemeindevertretung zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt der Gemeindevertretung vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Carmzow-Wallmow beschließt den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Dafürstimmen 7

Gegenstimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 33/2015 lt. Beschlussvorlage 33 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 32/15 von der Gemeindevertretung beschlossen.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Carmzow- Wallmow erteilt dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Dafürstimmen 7

Gegenstimmen 0

Enthaltungen 0

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Carmzow-Wallmow (Beschluss-Nr. 32/2015 vom 18.11.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 33/2015 vom 18.11.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015 Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin Beschluss 35/2015 lt. Beschlussvorlage 35 Radwegbau an der L 26 Abschnitt Carmzow Übernahme in kommunale Baulast Die Gemeindevertretung Carmzow-Wallmow beschließt die Übernahme des Radweges in die kommunale Baulast.

Dafürstimmen 7

Gegenstimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 37/2015 lt. Beschlussvorlage 37 Arbeitsplanung Gemeindearbeiter I. Halbjahr 2016 Die Gemeindevertretung Carmzow-Wallmow beschließt die Arbeitsplanung für die Gemeindearbeiter im 1. Halbjahr 2016.

- - - - - - - - - -

Fenster der Gemeinderäume streichen Anstrich Trauerhalle Wallmow und Spritzschutz Anstrich Bushaltestelle Carmzow Demontage Zaun Trauerhalle Cremzow Demontage Zaun Neubau Cremzow Reparatur Gehweg Carmzow Gehweg zum Sportplatz in Wallmow Fertigstellung Putz am Containerstellplatz Cremzow (alte Bushaltestelle) Papierkörbe Carmzow Bushaltestelle erneuern Fahrradständer Carmzow Bushaltestelle aufstellen

Dafürstimmen 7

Gegenstimmen 0

Enthaltungen 0

Beschlüsse der Gemeinde Schenkenberg Beschlüsse vom 16.11.2015 Beschluss 56 lt. Beschlussvorlage 56 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 (siehe Seite 10) Den Gemeindevertretern liegt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 vor.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schenkenberg beschließen in ihrer Sitzung am 16.11.2015 die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 gemäß § 68 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 7

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

10

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schenkenberg für das Haushaltsjahr 2015 Auf Grund des § 68 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.11.2015 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: §1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

im Ergebnisplan ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen

die bisher fest- erhöht um gesetzten Gesamtbeträge von

vermindert um

EUR

EUR

EUR

und damit der Gesamtbetrag einschließlich Nachträge festgesetzt auf EUR

1.367.800,00 € 1.898.200,00 €

808.200,00 € 111.600,00 €

-€ -€

2.176.000,00 € 2.009.800,00 €

-€ -€

-€ -€

-€ -€

-€ -€

im Finanzhaushalt die Einzahlungen die Auszahlungen

1.438.100,00 € 2.091.100,00 €

985.300,00 € 304.300,00 €

-€ -€

2.423.400,00 € 2.395.400,00 €

davon bei den: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.281.900,00 € 1.641.600,00 €

808.200,00 € 111.600,00 €

-€ -€

2.090.100,00 € 1.753.200,00 €

156.200,00 € 416.000,00 €

177.100,00 € 192.700,00 €

-€ -€

333.300,00 € 608.700,00 €

-€ 33.500,00 €

-€ -€

-€ -€

-€ 33.500,00 €

-€ -€

-€ -€

-€ -€

-€ -€

außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Einzahlung aus der Auflösung von Liquiditätsreserven Auszahlungen an Liquiditätsreserven

§2 Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht festgesetzt.

2.

§3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

3.

§4 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr nicht geändert. §5 1. Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Gemeinde von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird nicht verändert.

Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schenkenberg für das Haushaltsjahr 2015 (BeschlussNr. 56/2015 vom 16.11.2015) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 67 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in die 1. Nachtragshaushaltssatzung und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015 Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

4.

Die Wertgrenze für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird nicht verändert.

Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Gemeindevertretung bedürfen, wird nicht verändert.

Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen ist, werden nicht verändert.

Schenkenberg, den 17.11.2015 Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Beschluss 54 lt. Beschlussvorlage 54 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Die Gemeinde hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren.

Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde Schenkenberg, bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach § 82 Abs.3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurden der Gemeindevertretung zugeleitet.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gemeinde und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und der Gemeindevertretung zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt der Gemeindevertretung vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schenkenberg beschließen den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Ja-Stimmen 7

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

11

Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 54/15 von der Gemeindevertretung beschlossen.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schenkenberg erteilen dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 7

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Schenkenberg (Beschluss-Nr. 54/2015 vom 16.11.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 55/2015 vom 16.11.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015

Beschluss 55 lt. Beschlussvorlage 55 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012

Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Beschlüsse des Amtsausschusses Brüssow Beschlüsse vom 12.11.2015 Beschluss 11 lt. Beschlussvorlage 11 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Das Amt hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren.

Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 des Amtes Brüssow (Uckermark), bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach § 82 Abs. 3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurden dem Amtsausschuss zugeleitet.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes

Bild von der Lage des Amtes Brüssow und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und dem Amtsausschuss zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt dem Amtsausschuss vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Der Amtsausschuss des Amtes Brüssow beschließt den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 12 lt. Beschlussvorlage 12 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 11/15 vom Amtsausschuss beschlossen.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt dem Amtsausschuss vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Der Amtsausschuss des Amtes Brüssow erteilt dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 11

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

12

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 des Amtes Brüssow (Uckermark) (Beschluss-Nr. 11/2015 vom 12.11.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 12/2015 vom 12.11.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird da-

Nr. 12/2015

rauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Brüssow, den 01.12.2015

Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Beschlüsse der Gemeinde Göritz Beschlüsse vom 25.11.2015 Beschluss 31 lt. Beschlussvorlage 31 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 Die Gemeinde hat für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. In diesem ist die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu dokumentieren.

Der Jahresabschluss 2012 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Der Prüfbericht wurde am 23.09.2015 dem Amt zugeleitet.

Ausgang der Prüfung war der Entwurf des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde Göritz, bestehend aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Rechenschaftsbericht sowie seinen Anlagen, auf den sich der Prüfungsbericht bezieht.

Nach § 82 Abs. 3 BdgKVerf stellt die Kämmerin den Entwurf des Jahresabschlusses mit seinen Anlagen auf und legt den geprüften Entwurf dem Hauptverwaltungsbeamten zur Feststellung vor.

Der vollständige Jahresabschluss sowie der Prüfbericht mit unserer Stellungnahme wurden der Gemeindevertretung zugeleitet.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Göritz beschließen den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BdgKVverf.

Entlastungsvorschlag: Durch das Rechnungsprüfungsamt wird bestätigt, dass der Entwurf des Jahresabschlusses den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde widerspiegelt.

Der Rechenschaftsbericht steht im Einklang mit dem Entwurf des Jahresabschlusses, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gemeinde und stellt Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Entwurf des Jahresabschlusses kann durch den Amtsdirektor wie geprüft festgestellt und der Gemeindevertretung zugeleitet werden.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt der Gemeindevertretung vor, den Jahresabschluss 2012 zu beschließen.

Bekanntmachungsanordnung Die Beschlüsse über den geprüften Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Göritz (Beschluss-Nr. 31/2015 vom 25.11.2015) und die Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 (Beschluss-Nr. 32/2015 vom 25.11.2015) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 82 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (GVBL.I Nr. 19 S. 286 vom 21.12.2007) wird darauf verwiesen, dass Jeder innerhalb der öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Str. 8 in 17326 Brüssow, Einsicht in den Jahresabschluss und deren Anlagen nehmen kann.

Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Beschluss 32 lt. Beschlussvorlage 32 Entlastung des Amtsdirektors für den geprüften Jahresabschluss 2012 Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 wurde laut Beschluss-Nr. 31/15 von der Gemeindevertretung beschlossen.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark schlägt der Gemeindevertretung vor, dem Amtsdirektor die Entlastung zu erteilen.

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Göritz erteilen dem Amtsdirektor die Entlastung für den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 gemäß § 82 Abs. 4 der BbgKVerf.

Ja-Stimmen 6

Nein-Stimmen 0

Enthaltungen 0

Brüssow, den 01.12.2015 Hartwig Stellvertretende Amtsdirektorin

Anmeldung der ABC-Schützen in Brüssow Die Anmeldungen der Schulanfänger für das Jahr 2016 an der Grundschule in Brüssow erfolgt am Donnerstag, dem 14. Januar 2016.

Dazu bittet die Schulleiterin Frau Griem, die Eltern mit ihren Kindern, die vom 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 geboren wurden, in der Zeit zwischen 8.00 und 15.30 Uhr im Schulleiterzimmer vorzusprechen.

Folgende Dokumente sind mitzubringen: 1. Geburtsurkunde des Kindes

2.

Teilnahmebestätigung an der Sprachstandsfeststellung oder Kopie des Betreuungsvertrages bei Besuch einer Kindertagesstätte außerhalb des Landes Brandenburg 3. gegebenenfalls Erklärung zur Teilnahme an einem Sprachförderkurs 4. gegebenenfalls Teilnahmebestätigung an einer sprachtherapeutischen Behandlung.

Bei Verhinderung bitte unter der Tel. 039742/80250 melden. gez. Klünder, Hauptamtsleiterin

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

13

Satzung über den Schulbezirk für die Regenbogengrundschule Brüssow in Trägerschaft der Stadt Brüssow Auf der Grundlage der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – BbgKVerf – vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 106 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes – BbgSchulG – vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78) in der zurzeit geltenden Fassung hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brüssow in der Sitzung am 11.06.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand (1) Auf der Grundlage des § 106 Absatz 1 und 2 BbgSchulG und der genehmigten Schulentwicklungsplanung des Landkreises Uckermark wird für die Grundschule in Trägerschaft der Stadt Brüssow der Schulbezirk bestimmt, für den die Schule die örtlich zuständige Schule ist.

(2) Schülerinnen und Schüler besuchen die für die Wohnung oder den gewöhnlichen Aufenthalt zuständige Schule.

§ 2 Schulbezirke Der Schulbezirk der „Regenbogengrundschule“ Brüssow in Trägerschaft der Stadt Brüssow umfasst die Gebiete: - der Stadt Brüssow, - der Gemeinde Carmzow-Wallmow sowie - des Gemeindeteiles Kleptow der Gemeinde Schenkenberg. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Brüssow, den 18.07.2013

gez. Neumann Amtsdirektor

Anmeldung der ABC-Schützen in Göritz Die Anmeldungen der Schulanfänger für das Jahr 2016 an der Grundschule in Göritz erfolgt am Mittwoch, dem 6. Januar 2016.

Dazu bittet die Schulleiterin Frau Bembennek, die Eltern mit ihren Kindern, die vom 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 geboren wurden, in der Zeit zwischen 15.00 und 18.00 Uhr im Schulleiterzimmer vorzusprechen.

Folgende Dokumente sind mitzubringen: 1. Geburtsurkunde des Kindes

2.

Teilnahmebestätigung an der Sprachstandsfeststellung oder Kopie des Betreuungsvertrages bei Besuch einer Kindertagesstätte außerhalb des Landes Brandenburg 3. gegebenenfalls Erklärung zur Teilnahme an einem Sprachförderkurs 4. gegebenenfalls Teilnahmebestätigung an einer sprachtherapeutischen Behandlung.

Bei Verhinderung bitte unter der Tel. 039851/79071 melden. gez. Klünder, Hauptamtsleiterin

Satzung über den Schulbezirk für die Goethe-Grundschule Göritz in Trägerschaft der Gemeinde Göritz Auf der Grundlage der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – BbgKVerf – vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 106 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes – BbgSchulG – vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78) in der zurzeit geltenden Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Göritz in der Sitzung am 31.08.2013 folgende Satzung beschlossen:

§ 2 Schulbezirke Der Schulbezirk der Goethe-Grundschule Göritz in Trägerschaft der Gemeinde Göritz umfasst die Gebiete: - der Gemeinde Göritz, - der Gemeinde Schönfeld, - des Ortsteiles Schenkenberg mit dem Gemeindeteil Dauerthal der Gemeinde Schenkenberg. § 3 Inkrafttreten

§ 1 Gegenstand (1) Auf der Grundlage des § 106 Absatz 1 und 2 BbgSchulG und der genehmigten Schulentwicklungsplanung des Landkreises Uckermark wird für die Grundschule in Trägerschaft der Gemeinde Göritz der Schulbezirk bestimmt, für den die Schule die örtlich zuständige Schule ist.

(2) Schülerinnen und Schüler besuchen die für die Wohnung oder den gewöhnlichen Aufenthalt zuständige Schule.

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Brüssow, den 02.08.2013

Briefkastensperrungen der Deutschen Post zum Jahreswechsel 2015/2016 Die Deutsche Post beabsichtigt die kurzfristige Sperrung der Einwurfklappen an Briefkästen an zwei ausgewählten Standorten im Amtsbereich, in der Zeit vom 31.12.2015 bis 04.01.2016.

Begründet wird dies mit der Vermeidung von Schäden.

gez. Neumann Amtsdirektor

14

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Abstimmungsbekanntmachung Abstimmungsbehörde: Amt Brüssow (Uckermark),

Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow Gemeinde: Amt Brüssow für die amtsangehörigen Gemeinden Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg, Schönfeld und Stadt Brüssow Stimmkreis: 11 Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“ Die Vertreter der Volksinitiative „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“ haben fristgemäß die Durchführung eines Volksbegehrens verlangt. Die Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Landtages Brandenburg haben innerhalb der Frist des § 13 Abs. 3 des Volksabstimmungsgesetzes (VAGBbg) keine Klage gegen die Zulässigkeit des Volksbegehrens anhängig gemacht.

Das Volksbegehren kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab dem 7. Januar 2016 bis zum 6. Juli 2016 durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten oder durch briefliche Eintragung auf den Eintragungsscheinen unterstützt werden. Gemäß § 17 Abs. 2 VAGBbg können die Bürgerinnen und Bürger ihr Eintragungsrecht durch Eintragung in die amtliche Eintragungsliste nur bei der Abstimmungsbehörde der Gemeinde ausüben, in der sie ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung oder, sofern sie keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben; diese Bürgerinnen und Bürger können ihr Eintragungsrecht jedoch auch bei den zu Buchstabe A) angeführten weiteren Eintragungstellen ausüben.

Eintragungsberechtigt sind gemäß § 16 VAGBbg in Verbindung mit §§ 5 und 7 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) alle deutschen Bürgerinnen und Bürger, die zum Zeitpunkt der Eintragung oder spätestens am 6. Juli 2016 - das 16. Lebensjahr vollendet haben, also vor dem 7. Juli 2000 geboren sind, - seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz oder, sofern sie keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben sowie - nicht nach § 7 BbgLWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Am Montag, Mittwoch und Freitag nur nach telefonischer Voranmeldung.

Personen, die sich in die Eintragungslisten eintragen wollen, haben sich über ihre Person auszuweisen (§ 7 Abs. 1 Volksbegehrensverfahrensverordnung – VVVBbg).

Wer sich in die Eintragungsliste einträgt, muss persönlich und handschriftlich unterzeichnen. Neben der Unterschrift sind Familienname, Vorname, Tag der Geburt, Wohnort und Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung oder gewöhnlicher Aufenthalt, sowie der Tag der Eintragung lesbar einzutragen (§ 18 Abs. 1 VAGBbg i. V. m. § 8 Abs. 1 VVVBbg).

Eine Eintragung kann nach § 18 Abs. 2 VAGBbg nicht mehr zurückgenommen werden.

Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage sind, die Eintragung selbst vorzunehmen und dies mit Hinweis auf ihre Behinderung zur Niederschrift erklären, werden von Amts wegen in die Eintragungsliste eingetragen (§ 15 Abs. 2 Satz 2 VAGBbg i. V. m. § 8 Abs. 2 VVVBbg).

Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, können eine Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) mit der Ausübung ihres Eintragungsrechts beauftragen. Hierfür ist der Hilfsperson eine entsprechende Vollmacht durch die eintragungsberechtigte Person auszustellen (§ 15 Abs. 2 Satz 2 VAGBbg i. V. m. § 7 Abs. 4 VVVBbg).

B) Unterstützung des Volksbegehrens durch briefliche Eintragung Jeder Eintragungsberechtigte hat das Recht, auf Antrag das Volksbegehren durch briefliche Eintragung zu unterstützen.

Der Antrag kann von der eintragungsberechtigten Person selbst oder einer von ihr bevollmächtigten Person schriftlich, elektronisch (z. B. per E-Mail oder Fax) oder mündlich (zur Niederschrift) bei der Abstimmungsbehörde gestellt werden, in der die eintragungsberechtigte Person ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihr Hauptwohnung, oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Bei der elektronischen Antragstellung ist der Tag der Geburt der antragstellenden Person anzugeben (§ 15 Abs. 6 Satz 2 i. V. m. § 15 Abs. 2 Satz 2 VAGBbg). Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig.

Die antragstellende Person kann sich bei der Antragstellung auch der Hilfe einer Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) bedienen (§ 15 Abs. 6 Satz 2 i.V.m. § 15 Abs. 2 Satz 2 VAGBbg).

A) Unterstützung des Volksbegehrens durch Eintragung in Eintragungslisten

Eintragungsscheine können bis zwei Tage vor Ablauf der Eintragungsfrist beantragt werden (§ 8a Abs. 5 VVVBbg).

Das Volksbegehren kann durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten in den folgenden Eintragungsräumen der Abstimmungsbehörde bis Mittwoch, den 6. Juli 2016, 16.00 Uhr unterstützt werden:

Die für die briefliche Eintragung erforderlichen Unterlagen (Eintragungsschein und Briefumschlag) werden der antragstellenden Person entgeltfrei übersandt.

Amt Brüssow (Uckermark) Einwohnermeldeamt Prenzlauer Straße 8 17326 Brüssow Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag

08.00–12.00 Uhr und 13.00–15.00 Uhr 08.30–12.00 Uhr und 13.00–17.30 Uhr 08.00–12.00 Uhr und 13.00–14.00 Uhr 08.00–12.00 Uhr und 13.00–16.00 Uhr 08.00–11.00 Uhr

Die Eintragung muss persönlich vollzogen werden. Wer wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage ist, die briefliche Eintragung persönlich zu vollziehen, kann sich der Hilfe einer Person (Hilfsperson) bedienen (§ 15 Abs. 6 Satz 2 i. V. m. § 15 Abs. 2 Satz 2 VAGBbg). Auf dem Eintragungsschein hat die eintragungsberechtigte Person oder die Hilfsperson gegenüber der Abstimmungsbehörde an Eides statt zu versichern, dass die Erklärung der Unterstützung des Volksbegehrens persönlich oder nach dem erklärten Willen der eintragungsberechtigten Person abgegeben hat (§ 15 Abs. 7 VAGBbg).

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Bei der brieflichen Eintragung muss der Eintragungsberechtigte den Eintragungsschein so rechtzeitig an die auf dem amtlichen Briefumschlag angegebene Stelle absenden, dass der Eintragungsbrief dort spätenstens am 6. Juli 2016, 16.00 Uhr eingeht.

Der Eintragungsbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der Eintragungsbrief kann auch bei der auf dem Briefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.

Das verlangte Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“ Wir, die Unterzeichner, fordern von der Landesregierung Brandenburg: 1.

die Bauordnung zu ändern und höhenabhängige Abstände von Windkraftanlagen (WKA) zu beschließen.

Die Abstände sollen das 10-fache der Gesamthöhe der WKA zu jeglicher Wohnbebauung betragen.

Begründung: Schutz der Bevölkerung der Gesundheitsgefahren und Erhöhung der Akzeptanz; dadurch kommt die Priviligierung (§ 35 BauGB) nicht durchgängig zur Anwendung. Nach der Änderung das § 249 im BauGB sind die Länder ermächtigt, bis zum 31.12.2015 eigene Abstände von Windkraftanlagen (WKA) zu Wohnbebauungen festzulegen.

2. den aktuellen Windkrafterlass Brandenburgs zu ändern und Waldgebiete komplett von der Bebauung mit WKA auszuschließen.

15

Ökosystem Wald funktioniert nur in einer intakten Waldstruktur und muss wegen der Klimaschutzziele unzerstört erhalten bleiben.

Namen und Anschriften der Vertreter und Stellvertreter: Vertreter: Stellvertreter: Thomas Jacob Glietzer Dorfstraße 11 15913 Märkische Heide

Charis Riemer Dorfstraße 27b 16818 Netzeband

Hans-Jürgen Klemm Havelstraße 9 16348 Wandlitz

Dr. Winfried Lidwig Wilmersdorfer Straße 24 14547 Beelitz OT Fichtenwalde

Dr.-Ing. Wolfgang Rasim Dr. Regina Pankrath Klein-Bademeuseler-Str. 21 Zur Dorfstraße 11 03149 Forst (Lausitz) 15806 Zossen OT Schünow Rainer Ebeling Angermünder Straße 2 16278 Angermünde

Wolfgang Loof Lindower Dorfstraße 25 14913 Niedergörsdorf OT Lindow

Waltraud Plarre Neuhäuser Straße 18 14797 Kloster Lehnin OT Lehnin

Lutz Ittermann Kräuterweg 12 15518 Steinhöfel

Brüssow, 24.11.2015 Die Abstimmungsbehörde

Begründung: Die Aufstellung von WKA im Wald zerstört die vielfältigen Waldfunktionen nachhaltig. Wald gehört zu den effektivsten CO2-Speichern und Kühlsystemen. Das

Hartwig stellv. Amtsdirektorin

Am Donnerstag, 21. Januar 2016 bleibt das Amt Brüssow aufgrund einer Technikumstellung geschlossen.

Wir bitten um Ihr Verständnis!

Amtliche Bekanntmachungen – Ende –

Impressum Amtlicher Teil Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) Stadt Brüssow mit den Gemeinden: Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg, Schönfeld Herausgeber und verantwortlich für Inhalt der amtlichen Mitteilungen: Amt Brüssow (Uckermark), Der Amtsdirektor, Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow, Telefon: 039742/8600, E-Mail: info@amt-bruessow.de Öffnungszeiten: Di. 08.30–12.00 und 13.00–17.30 Uhr & Do. 08.00–12.00 und 13.00–16.00 Uhr

Herstellungsleitung und Redaktion: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Tel.: 039753/22757, Fax: 039753/22583, Internet: www.schibri.de, E-Mail: goth@schibri.de Bezugsmöglichkeiten: Siehe Impressum Nichtamtlicher Teil.

Druck/Endbearbeitung: Verlag + Druck Linus Wittich, Tel.: 039931/5790

Impressum Nichtamtlicher Teil

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark) Amt Brüssow (Um.) mit den Gemeinden: Carmzow-Wallmow, Göritz, Schenkenberg, Schönfeld Bezugsmöglichkeiten: - Amt Brüssow (Uckermark), Prenzlauer Straße 8, 17326 Brüssow - Abonnements: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg (Um.) Bezugsbedingungen: - Das Amtsblatt erscheint zwölfmal jährlich in einer Auflagenhöhe von 2.670 Exemplaren.

- Der Bezug des Amtsblattes ist für Einwohner des Amtes Brüssow und deren dazugehörenden Gemeinde kostenlos.

- Der Bezugspreis für Abonnenten beträgt jährlich 12,- e + Porto.

- Ein kostenloser Download des Amtsblattes ist über das Amt Brüssow (Uckermark) unter www.amt-bruessow.de oder den Schibri-Verlag unter www.schibri.de möglich.

Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Der Amtsdirektor, Tel.: 039742/8600 Für unverlangt eingesandte Manuskripte besteht keine Verpflichtung der Veröffentlichung.

Der Herausgeber und die Redaktion behalten sich vor, Beiträge zu kürzen und redaktionell zu bearbeiten. Die Verantwortung für den Inhalt der Beiträge liegt bei den Autoren.

Herstellungsleitung: V.i.S.d.P.: Schibri-Verlag, Verlagssitz: Milow 60, 17337 Uckerland Postanschrift: Schibri-Verlag, Am Markt 22, 17335 Strasburg Redaktion: Martina Goth, E-Mail: goth@schibri.de, Tel.: 039753/22757 Anzeigen: Nicole Helms, E-Mail: helms@schibri.de, Tel.: 039753/22757 Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages sowie dessen Anzeigenpreise. Die Verantwortung für den Inhalt der Anzeigen und Beilagen liegt bei den Inserenten.

Einige Bilder und/oder Fotos in dieser Ausgabe sind das urheberrechtlichgeschützte Eigentum von 123RF Linited, Fotolia oder autorisierten Lieferanten, die gemäß der Lizenzbedingungen genutzt werden. Diese Bilder und/oder Fotos dürfen nicht ohne Erlaubnis von 123RF Limited oder Foltolia kopiert oder heruntergeladen werden. © Schibri-Verlag. Das Werk und seine Teile sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung (auch Auszügen) bedarf der schriftlichen Genehmigung des Verlages.

Druck/Endbearbeitung: Verlag + Druck Linus Wittich

16

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Berichte und Mitteilungen aus Einrichtungen des Amtes/der Gemeinde Kinder- und Jugendarbeit Lauras Stern landete an der Regenbogengrundschule in Brüssow Im Rahmen der Aktionswoche „Treffpunkt Bibliothek“ stellte der Autor Klaus Baumgart am 04.11.2015 in der Grundschule in Brüssow Bücher der Reihe „Lauras Stern“ vor.

Die Kinder der beiden Flex-Klassen waren begeisterte Zuhörer. Fast alle kannten die Bücher aus der Sternen Reihe und konnten somit viele Fragen zum Inhalt beantworten.

Durch einen Zaubertrick wurden die kleinen Zuhörer auf ein neues Buch des Autors mit dem Titel: „Elli – Ungeheuer geheim“ eingestimmt. Auch dieses Buch gefiel allen Kindern sehr gut. Am Ende der Lesung bekam jeder eine Autogrammkarte als Erinnerung an einen abwechslungsreichen und interessanten Vormittag.

Auf diesem Wege möchten wir uns beim Autor Klaus Baumgart für sein Kommen bedanken.

Ein weiteres Dankeschön geht an Frau Sy aus der Brüssower Bibliothek. Sie hat die Veranstaltung mit organisiert und ist stets um eine gute Zusammenarbeit mit unserer Schule bemüht.

Die Lehrer der Regenbogengrundschule Brüssow

Danksagung an die VR-Bank Uckermark-Randow e. G. Die Kita Knirpsenburg in Klockow hat einen neuen überdachten Kinderbus bekommen.

Ein besonderes Dankeschön geht an die VR-Bank UckermarkRandow e. G., die sich bereit erklärt hat, einen überdachten Kinderbus für den Kindergarten zu organisieren und auch

die damit verbundenen Kosten zu tragen. Dieser Kinderbus erleichtert den Erziehern alle Außenaktivitäten und bietet Sicherheit und Schutz für die Kinder zu jeder Jahreszeit.

Im Namen der Eltern Der Kitaausschuss

Große Freude über das Geschenk herrschte auf Seiten der Kinder und Erzieher.

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

17

Veranstaltungen

Kulturhaus Kino Brüssow Sonntag, 20.12.2015 PRIDE Großbritannien/USA, 2014 Filmvorführung Kino (Kostenbeitrag 4,50 €, Beginn 20.00 Uhr)

Veranstaltungen in den Gemeinden Sonntag, 20.12.15 Adventskonzert in der Kirche in Brüssow, 16.00 Uhr Dienstag, 29.12.15 Jahresausklang mit Lagerfeuer in Woddow, 17.30 Uhr Donnerstag, 31.12.15 Silvesterparty in Göritz Samstag, 09.01.16 - Weihnachtsbaum verbrennung in Menkin - Weihnachtsbaum verbrennung in Göritz Mittwoch, 13.01.2016 Neujahrstreffen in Göritz

Das nächste Amtsblatt Brüssow erscheint am 21.01.2016 Redaktionsschluss: 04.01.2016 Werbeanzeigen Anzeigenschluss ist am 08.01.2016.

Rufen Sie uns unter der 039753/22757 einfach an. Sie können auch eine E-Mail an helms@schibri.de senden.

Gewerbliche Anzeige

18

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Gratulationen Wir gratulieren den Jubilaren des Amtes Brüssow zum Geburtstag im Januar 2016 Zum 70. Geburtstag 01.01.2016 Heidi Görlitz 25.01.2016 Jan Wrzesinski 31.01.2016 Anna Buczek-Kopka 05.01.2016 Monika Baier 16.01.2016 Reinhard Richter 26.01.2016 Anton Wurzberger

Brüssow Brüssow Brüssow Carmzow Schönfeld OT Klockow Schönfeld OT Klockow

Zum 75. Geburtstag 29.01.2016 Hannelore Welch 31.01.2016 Edith Sprenger 19.01.2016 Horst Winkelmann 02.01.2016 Gerhard Postier 04.01.2016 Elsa Knoll 30.01.2016 Hannelore Schröder

10.01.2016 Rüdiger Schossig

Brüssow Brüssow OT Menkin Carmzow Göritz Göritz Schenkenberg OT Baumgarten Schönfeld OT Neuenfeld

Zum 80. Geburtstag 09.01.2016 Erika Schwenn 13.01.2016 Werner Olschewski

Zum 85. Geburtstag 16.01.2016 Ewald Lance

Wallmow

Zum 90. Geburtstag 03.01.2016 Elsbeth Sprötge

Brüssow

Goldene Hochzeit feiern am 1. Januar 2016

Heidi und Herbert Görlitz in Brüssow Es gratulieren recht herzlich Rakow, Bürgermeister Neumann, Amtsdirektor

feiern am 15. Januar 2016 Brüssow Brüssow

Anita und Karl Wallasch in Brüssow Es gratulieren recht herzlich Rakow, Bürgermeister Neumann, Amtsdirektor

Gewerbliche Anzeigen

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

19

Kirchliche Informationen Evangelisches Pfarramt Brüssow Gottesdienste Dezember/Januar 4. Advent 20.12.2015 10.00 Uhr Brüssow mit Taufe

16.00 Uhr Konzert in der Kirche Heilig Abend 24.12.2015 10.00 Uhr

14.00 Uhr

15.30 Uhr

17.00 Uhr

18.30 Uhr

Stephanusstiftung Woddow m. Posaunenchor Fahrenwalde mit Krippenspiel Brüssow mit Krippenspiel Wollschow

2. Weihnachtsfeiertag 26.12. 2015 10.00 Uhr Grünberg 27.12.2015 10.00 Uhr Brüssow mit Taufe Silvester 31.12.2015 14.00 Uhr Brüssow Neujahr 01.01.2016 16.00 Uhr Brüssow

03.01.2016 10.01.2016 17.01.2016

24.01.2016

10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr 14.00 Uhr 10.00 Uhr

Brüssow (Gemeinderaum) Brüssow (Gemeinderaum) Brüssow (Gemeinderaum) Fahrenwalde Brüssow (Gemeinderaum)

Lebendiger Adventskalender 2015 Zum Abschluss am 21. Dezember um 18.00 Uhr bei Familie Westphal in Friedrichshof Nr. 3.

Adventskonzert in Brüssow Am 20.12.2015 findet um 16.00 Uhr in der Kirche das Adventskonzert mit dem Brüssower Kirchenchor unter der Leitung von Julia Figiel statt. Unser Kirchenchor trifft sich jeden Mittwoch um 19.30 Uhr im Gemeinderaum im Alten Pfarrhaus in Brüssow. Wir suchen neue Sängerinnen und Sänger. Wer Freude am Singen hat, ist herzlich beim Kirchenchor willkommen.

Wir freuen uns auf Sie!

Evangelischer Pfarrsprengel Schönfeld Gottesdienste und Veranstaltungen Fr., 18.12. 18.00 Uhr Malchow, Andacht zum Wochenschluss So., 20.12. 15.00 Uhr Malchow, Weihnachtsmusik, Ltg. Lukasz Popialkiewicz, Singkreis Schönfeld, Flöten- und Bläserkreis, Instrumentalisten, Adventsnachmittag im Malchower Labyrinthpark Heilig Abend Do., 24.12. 15.30 Uhr 16.45 Uhr 17.00 Uhr 18.00 Uhr

Carmzow, Baumgarten Göritz Kleptow Schönfeld (Pfr. W. Schneider, Nechlin + Pfr. Th. Dietz, Schönfeld) 23.30 Uhr Malchow (Christnacht am Christusstern) (Carlo Christiansen, Schönfeld) Fr., 25.12. keine Andacht in Malchow

2. Christtag Sa., 26.12. 10.00 Uhr

Göritz (mit Kindergottesdienst) Festgottesdienst für alle Gemeinden mit Singkreis

Silvester Do., 31.12. 15.00 Uhr Klockow (für alle Gemeinden, Kindergottesdienst und Abendmahl, es spielen die Schönfelder Bläser, Fahrdienst) Neujahr Fr., 01.01. 16.00 Uhr Malchow, Neujahrskonzert So., 03.01. Kein Gottesdienst Fr., 08.01. 18.00 Uhr Malchow, Andacht zum Wochenschluss So., 10.01. 09.00 Uhr Carmzow 10.15 Uhr Kleptow (mit Baumgarten) 14.00 Uhr Tornow Fr., 15.01. 18.00 Uhr Malchow, Andacht zum Wochenschluss So., 17.01. 09.00 Uhr Cremzow 10.15 Uhr Göritz

So., 17.01. 14.00 Uhr Schönfeld Fr., 22.01. 18.00 Uhr Malchow, Andacht zum Wochenschluss Wöchentlich Christenlehre, Flöten- u. Gitarrengruppen, Junge Gemeinde, Bläserchor, Schönfelder Singkreis, Handarbeitskreis, Konfirmanden- u. Religionsunterricht, Schönfelder Frauenkreis (13.01., 17.02., 02.03.), Göritzer Frauenkreis (20.01., 17.02.), Klockower Kaffeerunde (18.12., 28.01., 25.02.), Gemeindekirchenrat (Montag 18. Januar um 19.30 Uhr Ev. Kinder- und Jugendhaus Klockow, Sonnabend 27. Februar Bibelzentrum Barth) Weitere Termine und Vorankündigung - Weihnachtsmusik der Sing- und Instrumentalkreise, Sonntag, 20. Dezember, 4. Advent, 16.00 Uhr, Kirche Malchow - Weihnachtlicher Hausmusikabend im Gutshaus Ludwigsburg, Dienstag, 22. Dezember um 15.30 Uhr, Instrumentalmusik, Lieder und Geschichten zur Weihnacht - Neujahrskonzert 2016 mit der American Swing Dance Band Ltg. Andrey Hermlin, Freitag, 1. Januar 2016, Neujahr, 16.00 Uhr Kirche Malchow, Kartenverkauf - „Lyrik – Largo – Landschaft“, Buchlesung mit Ralf-G. Schein, Pfarrer in Templin und Ehm Welk-Preisträger, Gitarre – Carlo Christiansen, Mittwoch, 24. Februar um 19.30 Uhr, Gutshaus Ludwigsburg - Osterfreizeit 2016 für Vor- und Hauptkonfirmanden und alle Kinder ab der 5. Klasse, Jugendherberge Warnemünde, vom 30. März bis 2. April 2016 - 8. Internationaler Malchower Kirchenpreis 2016 Kirche Göritz, Wettbewerbskonzerte Freitag/Sonnabend, 22./23. April 2016 - Gerhard Schöne zu Gast 1. Mai 2016, Malchower Labyrinthpark, Eröffnung der 4. Saison Zu allen Veranstaltungen bieten wir kostenfreie Fahrgelegenheiten an. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit!

20

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Sport – Vereinstätigkeiten – Sonstiges Treffen der Woddower Jugend der 50er/60er Jahrgänge Am 3.Oktober traf sich die Woddower Dorfjugend aus den 50er/60er Jahrgängen im Feuerwehrhaus in Woddow in geselliger Runde. Es war das 2. Treffen nach 10 Jahren. Alle waren damals der Meinung, dass so ein schöner Tag wiederholt werden müsste und so war es dann auch. Nach 10 Jahren hat sich so Einiges verändert und so hatten wir uns viel zu erzählen.

Es gab gesellige Spiele und viele schöne Erinnerungen aus der Jugendzeit wurden ausgegraben.

Ein Höhepunkt dieses Treffens war natürlich die Besichtigung des Gutshauses in Woddow.

Herrn und Frau von Recklinghausen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt dafür. Sie ließen uns alle Räumlichkeiten, vom Keller bis ins Obergeschoss, besichtigen und hörten sich

amüsant unsere Geschichten an, die wir in diesem Haus erlebten. Auf diesem Gelände genossen wir unsere Kinder- und Jugendzeit. (Kindergarten, Schule, Jugendklub, Konsum, Gemeindebüro, Gaststätte uvm.)

Familie von Recklinghausen interessierte sich sehr für den Zustand des Schlosses zur damaligen Zeit. So manch einer konnte darüber noch Auskunft geben.

Nach diesem Besuch auf dem alten Gut hatten wir viel Gesprächsstoff.

Wir wünschen den von Recklinghausens, die noch ein großes Stück Arbeit vor sich haben, viel Elan und Freude auf ihrem Anwesen.

Im Namen aller Teilnehmer Ilse Döbler

Das Abenteuer Jugendweihe – unsere Kennenlernfahrt!

Am Freitag, dem 23.10.2015 hieß es für 75 von über 200 Jugendweiheteilnehmern des Jahrganges 2016 der Volkssolidarität Uecker-Randow e. V. Taschen packen und rein ins Abenteuer.

Es ist eine schöne Tradition für uns geworden, das neue Jugendweihejahr mit einer Kennenlernfahrt zu beginnen. In diesem Jahr war unser Ziel der Ferienpark der Berliner Sportjugend im Seebad Ahlbeck.

Als die Busse nach fast zwei Stunden Fahrt das Ziel erreicht haben, hieß es für alle erst einmal Zimmer beziehen und das Gelände erkunden. Nach dem Abendessen verwandelte sich der Speisesaal in ein großes Kino und es konnte gemeinsam ein lustiger Film geguckt werden. Wer dazu keine Lust hatte, nutzte die Zeit dem Motto der Fahrt entsprechend: zum Kennenlernen und zum Erzählen.

Am ersten Tag kullerten auch gleich ein paar Tränen, denn nicht jeder kannte jemanden. Aber wie es bei einer Kennenlernfahrt so ist, lernt man sich kennen und so trockneten die Tränen ganz schnell und alle fielen glücklich und müde irgendwann ins Bett …

Am Samstag ging es dann schon um 9.00 Uhr mit der Bimmelbahn nach Bansin. Dort angekommen wurden die Kids in vier Gruppen aufgeteilt und mussten eine „kleine“ Stadt-StrandRally absolvieren.

Die Jugendlichen haben gemeinsam Texte in Geheimsprache entschlüsselt, viele Aufgaben gelöst und ein Heiden Spaß gehabt. Ziel der Rally war es, den Weg zum Ferienpark zu Fuß zurück finden, allerhand Wissenswertes über die Orte Bansin,

Heringsdorf und Ahlbeck zu erfahren und als Gruppe wieder im Ferienpark anzukommen. Es war ein langer Fußmarsch, aber es sind alle wieder gesund und munter gegen 16.00 Uhr angekommen.

Zum Abschluss des Tages gab es nach dem Abendessen ein Lagerfeuer am Strand, mit Knüppelkuchen und Musik, um so gemeinsam den Tag ausklingen zu lassen.

Am Sonntag hieß es dann wieder ab nach Hause. Die Taschen wurden gepackt und die letzten Telefonnummern wurden getauscht, denn so ein Wochenende mit vielen gemeinsamen Erlebnissen verbindet.

Bedanken möchten wir uns beim Busunternehmen Koppermann, das uns zu unserem Ziel gefahren und uns selbstverständlich wieder nach Hause gebracht hat. Aber auch an die Mitarbeiter vom Jugendferienpark, die uns mit leckerem Essen verwöhnt haben und uns dieses Wochenende so schnell nicht vergessen lassen. Ebenfalls ein Dankeschön an die Leute, die dieses Wochenende geplant und durchgeführt haben, denn ohne die vielen Freiwilligen wäre so eine Fahrt nicht möglich.

Das größte Dankeschön geht jedoch an Euch, liebe Jugendliche! Wir durften auch Euch kennenlernen, mit Euch unglaublich viel lachen, einiges erleben und hatten wirklich drei wunderschöne Tage mit Euch! Ihr wart einfach toll!

Das Jugendweiheteam der Volkssolidarität Uecker-Randow e. V. (Kontakt: Tel.: 03976/255242)

Nr. 12/2015

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

21

Die Fünfte Jahreszeit hat in Brüssow begonnen Nicht der Bürgermeister wurde in diesem Jahr beim Karnevalsauftakt gesucht, wie es sonst war, sondern er kam zum Veranstaltungsort – der Seniorenstiftung „Haus am See“. Er hatte auch die Stadtkasse bereits bei sich, denn erst am Rosenmontag wird er die Finanzgewalt vom BKK zurückerhalten.

Bis zum Aschermittwoch werden die Narren die Stadt regieren.

Die 52. Karnevalssaison ist eingeläutet

Auf das Gelingen der 52. Karnevalssaison

Der BKK gab einen ersten Einblick in sein diesjähriges Programm und erfreute damit die Senioren. Der „Kessel Buntes“ dampfte bereits und alle warten darauf, welche Wäsche im Programm wohl gewaschen wird. Die Funken gaben einen kurzen Einblick in ihr neues Programm, Zeremonienmeister Ronald Hanisch sprach einleitende Worte und man stieß auf das Gelingen der 52. Karnevalssaison an.

Unsere Veranstaltungen finden 2016 wie folgt statt: Samstag, 30.01.2016 14.00 Uhr Kinderkarneval 15.30 Uhr Festumzug mit der Suche des Prinzenpaares und anschließendem Marktspektakel 20.00 Uhr große Narrengala

Die Minifunken sind bereit für ihre Tänze

Samstag, 06.02.2016 14.00 Uhr 2. Karnevalsveranstaltung

Der Kessel ist angeheizt – der Kessel Buntes der 52. Karnevalssaison kann starten

Elternbrief 17: 1 Jahr, 10 Monate: Mit Kindern feiern Ob Geburtstag, Namenstag, Weihnachten, Pessach oder Ramadanfest – die meisten Eltern erinnern sich gerne an die Zeit der Vorfreude, an das Backen und Kochen, das Basteln und die festliche Stimmung mit Kerzen und gutem Essen, an den Gang in die Kirche, Moschee oder Synagoge. Für gläubige wie nichtgläubige Menschen ist die Erinnerung an Feste verbunden mit dem Gefühl, in einer Gemeinschaft gut aufgehoben zu sein. Kinder lieben Feste im Familienkreis und wiederkehrende Rituale, auf die man sich jedes Jahr wieder aufs Neue freuen kann. Dazu gehören bestimmte Speisen, Lieder, Geschichten und Geschenke. Erzählen Sie Ihrem Kind von den Festen bei sich zu Hause oder feiern Sie sie mit ihm zusammen.

Heute ist Milans großer Tag: Zwei Jahre wird er schon! Staunend steht er vor dem Geburtstagstisch mit den brennenden Kerzen. Ein Dreirad steht da für ihn und ein Polizeiauto, das blinken kann. Am Nachmittag kommen zwei Omas und ein Opa, Tanten, Onkel und die vier Kinder, mit denen er zur Tagesmutter geht, nebst Müttern und Vätern – und alle mit Geschenken! Plötzlich wird es Milan zu viel. Er versteckt sich hinter Papa und will nichts mehr sehen. Erst als Oma Gisela mit allen Kindern ins Kinderzimmer zum Spielen geht, taut er wieder auf.

Im Mittelpunkt zu stehen, kann für ein kleines Kind schön, aber auch ganz schön anstrengend sein.

- Laden Sie lieber ein paar Leute weniger ein, damit es nicht zu hektisch wird - Ein Erwachsener sollte sich immer um die Kinder kümmern; um alleine zu spielen sind sie noch zu klein.

- Zu viele Geschenke überfordern Ihr Kind – sprechen Sie sich mit den Geburtstagsgästen ab. Besser ist es, wenn alle zusammenlegen und einen Satz Holzbauklötze, einen Puppenwagen oder einen Bagger kaufen.

Die kostenlose Verteilung der ANE-Elternbriefe im Land Brandenburg wird gefördert durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF).

Interessierte Eltern können diesen und alle weiteren Briefe kostenfrei über die Internetpräsenz des Arbeitskreises Neue Erziehung e. V. www.ane.de, oder per Mail an ane@ane.de, über eine Sammelbestellung in Ihrer Kita oder per Telefon 030/259006-35 bestellen. Die Elternbriefe kommen altersentsprechend bis zum 8. Geburtstag in regelmäßigen Abständen nach Hause, auch für Geschwisterkinder.

Sabine Spelda, Elternbriefe Brandenburg

22

Amtsblatt für das Amt Brüssow (Uckermark)

Nr. 12/2015

Kreisversammlung stellt Weichen für 2016 Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen“, hat Lucius Seneca einmal gesagt.

Doch bei der Eröffnung unserer Kreisversammlung Ende November musste Uwe Schmidt, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums, dem römischen Philosophen widersprechen: „In unserem Kreisverband ist das eine ganz anders gelebte Praxis.“ 78 Delegierte und zahlreiche Gäste lauschten interessiert den Tätigkeitsberichten.

Für einen spannenden Einstieg sorgte der Ortsverband Melzow, der ein Video über die vielen Aufgaben zeigte – sei es in der Kinder- und Jugendarbeit, im Katastrophenschutz oder in der Seniorenbetreuung. In den Berichten des Präsidiums und des Vorstands wurde besonders das persönliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden in den Ortsverbänden und Gemeinschaften gewürdigt und den Mitarbeitern in den Einrichtungen ein besonderer Dank ausgesprochen. Für besondere Leistungen bekamen Peter Rosenthal und Wolfgang Wernke (Stufe I) sowie Reinhard Schmidt und Sven Hampe (Stufe II) die Ehrenmedaille des Kreisverbandes. Bevor das Präsidium entlastet und der Haushaltsplan für 2016 bestätigt wurde, berichtete Christian Mann über seine Arbeit in der Flüchtlingshilfe. Er würdigte das ehrenamtliche Engagement der vielen unermüdlichen Helfer vor Ort und appellierte an die Politik, auch an sie zu denken. Das Schlusswort hatte wieder Uwe

Schmidt: „Bitte sagen Sie Ihren Mitstreitern herzlichen Dank für die geleistete Arbeit“, erklärte er. „Es macht wirklich Freude, in einem so erfolgreichen Kreisverband mitarbeiten zu dürfen.“ Irmtraud Röhl Öffentlichkeitsarbeit Deutsches Rotes Kreuz

Nr. 12/2015

Amtsblatt f端r das Amt Br端ssow (Uckermark)

Frohe Weihnachten

23

24

Amtsblatt f端r das Amt Br端ssow (Uckermark)

Nr. 12/2015