Roza & Overijssel So funktioniert Demokratie
Vorwort Die Provinz Overijssel ist in den unterschiedlichsten Bereichen in der unmittelbaren Umwelt und im Lebensumfeld ihrer Einwohner aktiv. Sehen Sie nur wie viele Busse im öffentlichen Verkehr quer durch die Provinz fahren. Öffentlicher Verkehr ist lediglich einer von vielen Aufgabenbereichen der Provinz. Die Provinzverwaltung trifft täglich Entscheidungen über die Zukunft der unmittelbaren Umwelt und des Lebensumfeldes ihrer Einwohner. Manchmal handelt es sich dabei um komplexe Abwägungen, wie im folgenden Beispiel: Sollen wir uns für mehr Natur oder doch für ein Gewerbegebiet entscheiden, wo den Menschen einen guten Arbeitsplatz geboten wird? Aus diesem Grund halte ich es für wichtig, dass Sie wissen, woraus die Arbeit der Provinz besteht und dass wir uns im entscheidenden Moment gegenseitig zu finden wissen. Denn die Provinzverwaltung kann nur dann die richtigen Entscheidungen treffen, wenn sie auch Ihre Meinung kennt. In der vorliegenden Broschüre und im Film sehen Sie, wie die Provinzverwaltung funktioniert und wie sie mit Ihrer Umwelt bzw. Ihrem Lebensumfeld umgeht. Wenn Sie sich anschließend nähere Informationen wünschen, würden wir uns über Ihren Besuch auf der Website der Provinzverwaltung www.jijenoverijssel.nl freuen. Selbstverständlich können Sie gerne auch einer Sitzung des Provinzparlaments beiwohnen, dem politischen Entscheidungsgremium Overijssels! Ank Bijleveld-Schouten, Kommissarin der Königin in der Provinz Overijssel
Overijssel Die Provinz Overijssel ist 3.421 km² groß und hat gut 1,1 Mio. Einwohner, die in 25 Gemeinden leben. Eine Provinz, in der es sich gut leben und arbeiten lässt und die ihren Einwohnern sowie Besuchern darüber hinaus attraktive Erholungsmöglichkeiten bietet. Der Provinzverwaltung ist es wichtig, dass sich alle Menschen voll zur Entfaltung bringen können. Ausreichend Arbeitsplätze und Raum für gewerbliche Aktivitäten sind dafür wichtige Bedingungen. Ebenso wichtig sind eine attraktive Umwelt mit entsprechenden Naturwerten und qualitativ hochwertige Wohn- und Erholungsmöglichkeiten. Die Provinzverwaltung sorgt dafür, dass: • die Staubildung auf den Provinzialstraßen mittels gezielter Maßnahmen minimiert und der Verkehrsfluss verbessert wird; • Innovationen Chancen geboten werden; • der öffentliche Verkehr gut funktioniert; • sowohl die Städte als auch das Umland über adäquate Einrichtungsangebote verfügen. Gemeinsam steigern wir die Lebensqualität, die Attraktivität, die Sicherheit und die Erreich barkeit in der Provinz Overijssel jeden Tag noch ein wenig mehr. Dazu arbeitet die Provinz verwaltung mit Gemeinden, Wasserbehörden, dem niederländischen Staat, gesellschaftlichen Einrichtungen und den Einwohnern Overijssels zusammen. Gemeinsam gestalten wir so die Zukunft Overijssels.
Nähere Informationen finden sich im Internet unter: www.overijssel.nl und www.jijenoverijssel.nl
Eine tolle Provinz, in der man gut wohnt, gerne arbeitet und aufw채chst.
Overijssel Flagge Die Flagge der Provinz Overijssel besteht aus fünf Querstreifen in den Farben rot, gelb und blau. Der blaue wellenförmige Streifen symbolisiert den Fluss die IJssel. Die Farben gelb und rot entstammen dem Provinzwappen.
Wie funktioniert die Provinzverwaltung? Die Provinzverwaltung liegt in den Händen des Provinzparlamentes. Dieses Gremium wird alle vier Jahre von den stimmberechtigten Einwohnern der Provinz Overijssel gewählt. Das Provinzparlament setzt sich aus 47 Abgeordneten zusammen, deren Aufgaben dreifach sind: Weichenstellung, Kontrolle und Volksvertretung. Genau wie bei der Parlamentswahl auf zentraler Ebene wird nach den Provinzwahlen eine Koalition gebildet, die eine Grundsatzvereinbarung für die nächsten vier Jahre erarbeitet. Der Titel der Grundsatzvereinbarung 2011 – 2015 lautet ‘Die Stärke Overijssels’ (Kracht van Overijssel).
Overijssel Der Provinzialausschuss Der Provinzialausschuss bildet als Exekutive den geschäftsführenden Vorstand der Provinz. Der Provinzialausschuss Overijssels hat fünf Mitglieder mit jeweils eigenen Zuständigkeits bereichen. Gemeinsam mit dem Kommissar bzw. der Kommissarin der Königin bilden sie den Provinzialausschuss. Dieser wird bei seiner Arbeit durch den Provinzsekretär unterstützt, der zugleich Direktor der amtlichen Organisation ist.
Kommissar(in) der Königin Seit dem 1. Januar 2011 ist Frau Ank Bijleveld-Schouten die Kommissarin der Königin in der Provinz Overijssel. Sie wurde vom Provinzparlament für dieses Amt vorgeschlagen und anschließend durch den Ministerrat und die Königin für eine Amtsperiode von sechs Jahren ernannt. Sie ist in dieser Funktion Vorsitzende des Provinzialausschusses und des Provinzparlamentes. Als Vorsitzende des Provinzialausschusses hat sie Wahlrecht, ein Recht, das sie als Vorsitzende des Provinzparlaments nicht hat. Als Kommissarin der Königin steht sie über den politischen Parteien. Sie vertritt die Provinz Overijssel nach außen, wahrt die Interessen Overijssels in Den Haag und in Brüssel, erfüllt eine wichtige Rolle bei der Ernennung der Bürgermeister/-innen in Overijssel und ist in vielen Bereichen das Gesicht der Provinz. Darüber hinaus ist sie für das Ressort ‘Qualität der öffentlichen Verwaltung’ zuständig.
Die Mitglieder des Provinzialausschusses in Overijssel, im Bild von links nach rechts: Hester Maij, Bert Boerman, Gerrit Jan Kok, der Provinzsekretär Harry Timmerman, Ineke Bakker, Theo Rietkerk und die Kommissarin der KÜnigin Ank Bijleveld-Schouten.
Hauptaufgaben Was macht die Provinzverwaltung? Die Provinzen bilden die Verwaltungsebene zwischen den Gemeinden und dem Staat. Sie sind für die Raumordnung und Raumplanung zuständig; dazu zählen die Teilbereiche öffentlicher Verkehr und Provinzstraßen, regionale Wirtschaft, Natur, Kultur und Kultur geschichte. Die Provinz Overijssel konzentriert sich dabei auf folgende Hauptaufgaben: • Gebietsentwicklung. • Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft. • Umwelt und Energie. • Gestaltung des ländlichen Raums. • Regionale Erreichbarkeit und regionalen öffentlichen Verkehr. • Regionale Wirtschaft. • Kulturelle Infrastruktur und Denkmalpflege. • Qualität der öffentlichen Verwaltung. • Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und sonstige Nicht-Hauptaufgaben. Nähere Informationen zu den Hauptaufgaben finden sich im Internet unter: www.overijssel.nl/kerntaken.
“Die Provinz Overijssel bietet kreativen Unternehmern die Möglichkeit, an der schönsten Stelle Deventers zu blühen!” Kim Snijders, Dok H2O
Hauptaufgaben Investitionen 2011-2015 In der Grundsatzvereinbarung ‘Die Stärke Overijssels’ sind nicht nur die wichtigsten Themen und Handlungsfelder dieser Legislaturperiode beschrieben, sondern werden auch die für die Hauptaufgaben bereitstehenden Finanzmittel aufgeführt. Im Bereich der Hauptaufgaben sind im Zeitraum 2011 – 2015 Investitionen in Höhe von fast 1 Mrd. EUR vorgesehen. In dem nebenstehenden Diagramm werden die für die einzelnen Hauptaufgaben zur Verfügung stehenden Finanzmittel veranschaulicht.
Gebietsentwicklung Es gibt eine Anzahl von Projekten innerhalb des Aufgabenbereiches der Gebietsentwicklung, die die einzelnen Hauptaufgaben sprengen. Es handelt sich hier oft um komplexe sowie großflächige Projekte, die zum Beispiel zum Teil unter den Nenner Raumentwicklung fallen, aber darüber hinaus auch weitere Hauptaufgaben berühren. Diese Projekte sind somit verschiedenen Hauptaufgaben zuzuordnen. Aus diesem Grund sind zur Realisierung dieser Projekte im Haushalt spezifische Finanzmittel in Höhe von € 207 Mio. bereitgestellt worden.
€ 207 Millionen
Qualität der öffentlichen Verwaltung € 5 Mio. Kulturelle Infrastruktur und Denkmalpflege € 6 Mio. Regionale Wirtschaft € 106 Mio.
Regionale Erreichbarkeit und regionaler öffentlicher Verkehr € 466 Mio.
Gesamtsumme € 986,4 Mio.*
* zum 1. Januar 2012
Gebietsentwicklung € 207 Mio. Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und sonstige NichtHauptaufgaben € 27 Mio.
Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft € 8 Mio.
Umwelt und Energie € 24,4 Mio.
Gestaltung des ländlichen Raums € 137 Mio.
Hauptaufgaben Nachhaltige Raumordnung und Raumplanung einschließlich Wasserwirtschaft Raumordnung und Raumplanung beziehen sich nicht ausschließlich auf die Planung und Realisierung von einzelnen Wohngebieten, Gewerbegebieten, Straßen oder Naturschutzgebieten, sondern insbesondere auf das große Ganze. Die Provinzverwaltung ist für die räumliche Qualität und Entwicklung der Umwelt in ganz Overijssel zuständig. Ziel der Provinz Overijssel ist die optimale Entfaltung einer vitalen Gesellschaft in einem reizvollen landschaftlichen Raum: Eine Gesellschaft, in der sich alle Einwohner Overijssels zu Hause fühlen und einbringen. Mit blühenden Städten als treibende Kraft für Kultur und Arbeitsmarkt, angesiedelt in einem ländlichen Raum, in der sich Wohnen, Natur, Landwirtschaft und Wasser gegenseitig ergänzen sowie stärken. Die Raumordnungsvision (Omgevingsvisie) bildet die Grundlage des politischen Kurses (Entwicklung und Umsetzung) der Provinz im Handlungsfeld Raumordnung und Raumplanung. In der Raumordnungsvision sind sämtliche Regionalpläne sowie Planvorhaben in den Bereichen € 8 Mio. Verkehr und Transport, Wasserhaushalt und Umwelt zu einer kohärenten Gesamtvision zusammengefügt worden.
Beispiele: • IJsseldelta-Zuid. • Darlehen für Erstkäufer. • Raumordnungsvision.
“Ich finde das Darlehen für Erstkäufer eine perfekte Regelung! Am Markt für Hypothekendarlehen bekommen Erstkäufer kaum noch bzw. äußerst schwierig einen Kredit. Das Darlehen für Erstkäufer kann in diesem Fall den entscheidenden Unterschied machen.” Henk Teekman, Starter auf dem Wohnungsmarkt
Hauptaufgaben Umwelt und Energie Eine gesunde und sichere Wohn- und Arbeitsumwelt ist eine wichtige Voraussetzung für Wohlstand und Gemeinwohl. Mittels einer adäquaten Genehmigungserteilung und effektiver verwaltungsinterner Kontrollen sichert die Provinzverwaltung eine gesunde und sichere Wohnund Arbeitsumwelt. Die Kosten für fossile Energieträger steigen und deshalb setzt die Provinz Overijssel auf erneuerbare Energie und Energieeinsparung. Dies führt langfristig zu mehr Arbeitsplätzen und geringeren Energiekosten. Auf diese Weise bleibt es für Unternehmen interessant, sich in Overijssel niederzulassen. Darüber hinaus fördert die Provinz nachhaltiges und klimaneutrales Bauen.
Beispiele: • Vergärung von Biomasse. • Erneuerbare Energie: Biogas, Gas- und Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen und (Rest)wärme (aus Sonne, Wind, Biomasse und Boden). • Sanierung von asbesthaltigem Straßenbelag.
€ 24,4 Mio.
“Ben & Jerry’s hat sich zum Ziel gemacht, der erste “Bio-Vergärer” weltweit zu werden, der Eisabfälle (die besonders rahm- und fetthaltig sind) in Bio-Energie umwandelt. Diese Innovation greift die Ambition des Unilever-Konzerns auf, den Energieverbrauch sowie die Abfälle und den Wasserverbrauch bis 2020 auf die Hälfte zu reduzieren. Dieses Streben knüpft ebenfalls nahtlos an die diesbezüglichen Ziele der Provinz Overijssel an.” Rudi van der Arend, Ben & Jerry’s Hellendoorn
Hauptaufgaben Gestaltung des ländlichen Raums Overijssel kennzeichnet sich durch eine große landschaftliche Vielfalt und großflächige Naturlandschaften. Die artenreiche Natur und die attraktive Landschaft sind unlösbare Bestandteile eines lebenswerten und gesunden Wohn- und Arbeitsumfeldes einschließlich einer vitalen Wirtschaft. Die Gestaltung und Zweckbestimmung der verschiedenen Landschaften und Gebietsteile in Overijssel ist von großer Bedeutung. Eignet sich ein bestimmtes Gebiet zum Beispiel für Erholung, für Natur oder sind gerade dort Möglichkeiten zur Energieerzeugung gegeben? Overijssel ist eine grüne Provinz. Die Natur gilt als ihr Rückgrat. In Overijssel befinden sich zwei nationale Landschaften, zwei Nationalparks und zahlreiche Fahrradrouten. Die Provinz bietet also nicht nur ihren Einwohnern einen schönen Wohnsitz, denn auch Touristen besuchen Overijssel gerne und davon profitiert die Wirtschaft € 137 Mio. Overijssels selbstverständlich ebenfalls. Beispiele: • Projekt Oude Radewijkerbeek, Hardenberg. • Die nationalen Landschaften Noordoost-Twente und IJsseldelta. • Die Nationalparks WeerribbenWieden und Sallandse Heuvelrug.
“Oude Radewijkerbeek ist Bestandteil des Projektes Vechtpark. Dies ist ein gemeinsames Projekt der Wasserbehörde Velt & Vecht und der Gemeinde Hardenberg. In diesem 180 Hektar großen Park werden Wasser, Natur und Naturerlebnis miteinander kombiniert. In diesem Rahmen arbeiten wir auch mit der Provinz zusammen. Sie leistet einen finanziellen Beitrag, ist jedoch auch inhaltlich an den verschiedenen Projektzielen beteiligt und sie denkt aktiv mit.” Alwin te Rietstap, Gemeinde Hardenberg
Hauptaufgaben Regionale Erreichbarkeit und regionaler öffentlicher Verkehr Die Provinzverwaltung ist darum bemüht, dass jedermann in Overijssel problemlos, schnell und sicher von A nach B gelangen kann. Denn eine gute Erreichbarkeit ist von großer Bedeutung für die Wirtschaft und die Mobilität der Einwohner und Besucher Overijssels. Deshalb investiert die Provinz in ein gutes und attraktives Verkehrs- und Transportnetz, bestehend aus (Wasser) straßen, öffentlichem Verkehr, Radwegen und einer qualitativ hochwertigen Gesamtinfrastruktur einschließlich Einrichtungen für Radfahrer. Je nachdem, welches Reiseziel Sie haben, können Sie dieses zum Beispiel mit dem Rad, dem Pkw, mit Bus oder Bahn erreichen.
Beispiele: • Optimierung des Kanals Almelo-De Haandrik. • Instandsetzung von Provinzstraßen. • Aufstockung und Erweiterung der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder bei Bahnhöfen.
€ 466 Mio.
“Indem die Brücken über dem Kanal Almelo-De Haandrik verbreitet werden, können wir breitere Hausboote bauen. Dadurch können wir besser mit anderen Hausbootherstellern konkurrieren.” Gerjan Olsman, Van de Water Arkenbouw
Hauptaufgaben Regionale Wirtschaft Unter der Überschrift ‘Verstärken, erneuern und verbinden’ übernimmt die Provinz tatkräftig die Regieführung im Bereich der regionalen Wirtschaftspolitik. Sie konzentriert sich dabei auf die Sektoren, die für die wirtschaftliche Entwicklung Overijssels und der Niederlande insgesamt von großer Bedeutung sind: Hightech-Systeme und -Materialien, Energie, Chemie / Kunststoffe und Gesundheitswesen / Technologie. Darüber hinaus setzt die Provinz auf die weitere Stärkung der regional bedeutsamen Sektoren Tourismus, Nahrungsmittel und Bauwesen. Sie fördert ein konkurrierendes Standort- und Geschäftsklima, eine unternehmensfreundliche Standortpolitik und eine gute Abstimmung zwischen Bildungswesen und Arbeitsmarkt. Die Niederlande sollen wieder in die Reihen der fünf weltweit führenden Wissenswirtschaften aufrücken, so das Ziel der niederländischen Regierung. Die Provinz Overijssel leistet einen wichtigen Beitrag zur Realisierung dieser Zielsetzung. € 106 Mio.
Beispiele: • Umstrukturierung und Sanierung von Gewerbegebieten. • Herstellung von HightechMaterialien, wie Nanotechnologie und Polymeren. • Förderung eines starken Tourismusund Erholungssektors.
Die Provinz Overijssel investiert in die Universit채t Twente (UT). Studenten aus der ganzen Welt wollen gerne an der UT promovieren, weil sie einen guten Ruf im Innovationsbereich hat. Die Entwicklungen im Bereich Nanotechnologie sind nur ein Beispiel daf체r.
Hauptaufgaben Kulturelle Infrastruktur und Denkmalpflege Kulturangebote sind ein wichtiger Standortfaktor für Menschen, die einen neuen Wohnort bzw. eine neue Wohnung suchen. Es besteht ein klarer Zusammenhang zwischen Kulturklima und Lebensqualität. Ein vielfältiges Kulturangebot wird von jungen Menschen sogar als eine wesentliche Voraussetzung dafür betrachtet, sich niederzulassen. Darüber hinaus fördern Kunst, Kultur und Kulturerbe die lokale Wirtschaft und leisten so einen Beitrag zu Arbeitsmöglichkeiten und Innovation. Gründe genug also, um gemeinsam ein hochwertiges Kulturklima in Overijssel zu gewährleisten. Die Provinz arbeitet dazu mit der Provinz Gelderland und den Großstädten in diesem Raum zusammen. Eine weitere Zuständigkeit der Provinz besteht in der Unterstützung der Kommunen angesichts Aufgaben auf dem Gebiet von Denkmalpflege und Archäologie. Ferner ist die Provinz Overijssel (wie alle Provinzen) daran gehalten, mindestens einen Regionalsender (Rundfunk und Fernsehen) aufrechtzuerhalten; in Overijssel ist das RTV Oost.
€ 6 Mio.
Beispiele • Museum De Fundatie, Zwolle. • Bevrijdingsfestival Overijssel. • RTV Oost.
“Museum de Fundatie möchte möglichst viele Menschen in den Genuss von Kunst bringen. Unser Palais in Zwolle wird spektakulär erweitert, der Skulpturengarten von Schloss Het Nijenhuis wurde bereits umgestaltet. Die Provinz Overijssel unterstützt uns nicht nur finanziell. Viele Menschen wissen nicht, dass die Provinz selbst auch eine wundervolle Kunstsammlung besitzt mit Werken von Paul Citroen, Jan Voerman, Karel Appel und weiteren Namen. Es wäre ein wahres Fest, Ihnen diese Künstler und ihre Werke in unseren Museen zeigen zu können!” Ralph Keuning, Museum de Fundatie
Hauptaufgaben Qualität der öffentlichen Verwaltung Für die Provinzverwaltung Overijssels stehen die Einwohner stets im Mittelpunkt. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Interessen bei den jeweils zuständigen Behörden in guten Händen sind. Aus diesem Grund setzt die Provinz auf eine hochwertige Qualität der Provinzverwaltung und der lokalen Behörden. Sie sucht aktiv Kooperationsmöglichkeiten mit und zwischen weiteren Behörden. Ferner haben die Provinzen eine gesetzlich festgelegte Rolle als Aufsichtsbehörde über die Kommunen, zum Beispiel in Bezug auf die Bewirtschaftung ihrer Finanzen. Abschließend fordert die Provinzverwaltung die Einwohner Overijssels auf, ihr Wissen und ihre Erfahrungen in Bezug auf Aufgabenbereiche, die in den Zuständigkeitsbereich der Provinzverwaltung fallen, mit ihr zu teilen und so einen Beitrag zur strategischen Politikentwicklung in diesen Bereichen zu leisten. € 27 Mio.
Soziale Infrastruktur, Jugendhilfe und sonstige Nicht-Hauptaufgaben Die Einwohner Overijssels werden aufgefordert, ihre Sachkompetenz, Ideen und Erwartungen im Bereich von Aufgaben, die ihr Lebensumfeld direkt berühren aktiv mit der Provinzverwaltung zu teilen. Die Provinz Overijssel hat eine gesetzliche Aufgabe angesichts der Gewährleistung ausreichender Angebote im Bereich der Jugendhilfe in Overijssel. Diese Aufgabe soll zum 1. Januar 2015 den Kommunen übertragen werden.
€ 5 Mio.
Impressum Hrsg.
Crew
Provinz Overijssel, Juni 2012
Marjanne van Arendonk, Arnold Bomhof, Lukas Brouwer, Robert-Jan Glas,
Produktion
Raymond Hartman, Gerwin Lucas,
Bureau Beeldtaal Filmmakers
DaniĂŤl Nijenhuis, Bart Oerbekke, Willem Spier
Schauspieler
Text und Koordination
Roza: Jolijn van Ginkel
Provinz Overijssel
Mark: Peter Oude Wesselink Dozent: Dirk van der Pol
Fotos
Vater: Koos Landeweerd
Marjo Baas, Tekstbureau Kroes,
Lotte: Nana Osei Boahene
Femke Teussink, Ben Vulkers
Statisten, kleine Rollen
Layout
Marjanne van Arendonk,
Artnic Creatief in communicatie
Tristan van Arendonk, Pim Bakker, Priscilla Bruinekreeft,
Mit Dank an
Uwe Dobberstein, Manjeet Kaur,
Saxion Hogeschool, Gerwin Lucas, Ben & Jerry’s,
Bart Oerbekke, Joost van Schie,
Museum de Fundatie, Gemeente Hardenberg,
Sukhpreet Singh und Studenten von
Nanolab Enschede, Makelaardij Hypodomus
Puck Haverkamp, Saxion Hogeschool
Steenwijk, Dok H2O, Vincent Weijermars, Camille Gruter
Roza & Overijssel So funktioniert Demokratie Roza ist eine Studentin an der Hochschule. Eines Tages bekommt sie von ihrem Dozent den Auftrag herauszusuchen was genau die Provinz macht. Munter aber ungern fängt sie mit der Arbeit an. Folge Roza auf ihre Suche durch die Provinz. Von dem Staatensaal, durch das Nanolabor zum Museum: Roza entdeckt daĂ&#x; die Provinz mehr macht als sie dachte!
2012-232e