Stadtratssitzung 24.10.2013

Stadtratssitzung am 24.10.2013 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 24.10.2013 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 24.10.2013 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2013 2. Kommunalwahlen am 16. März 2014: Bestellung von Wahlleiter und stellvertretendem Wahlleiter für die Gemeindewahlen 3. Kindertagesstätte: Bedarfsplanung 4. Verabschiedung der Gestaltungsfibel 5. Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren: Zustimmung zu den Einzelmaßnahmen der Bedarfsanmeldung 2014 6. Nutzung des „Flaschl-Turms“ ab 2014 7. Auflösung der Zweckvereinbarung und Aufhebung der Satzung des Kuratoriums „Dichtermuseum Joseph Maria Lutz“ 8. Trinkwasserversorgung, Wasserbilanz 2012 9. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm – Eröffnungsbilanz 10. Bekanntgaben 11. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 24.10.2013 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2013 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.09.2013 wird genehmigt.

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Top 2 Kommunalwahlen am 16. 03.2014: Bestellung von Wahlleiter und stellvertretendem Wahlleiter Für die Gemeindewahlen 2014 wird Berufsmäßiger Stadtrat Erdle zum Wahlleiter und Amtsleiter Kappelmeier zum stellvertretenden Wahlleiter bestellt.

Sollte einer der beiden Wahlleiter nicht nur vorübergehend verhindert sein, rückt Herr Alfons Send als stellvertretender Wahlleiter für die Gemeindewahlen nach. Die Berufung ist der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen

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Top 3 Kindertagesstätten: Bedarfsplanung Der Stadtrat nimmt die Entwicklung der Kinderzahlen im Kindergartenund Kinderkrippenbereich zustimmend zur Kenntnis: Zum Januar 2014 bietet die Stadt mit 181 Krippenplätzen und 70 Plätzen in der Tagespflege für 40 % der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz.

Bezogen auf die Kinder mit gesetzlichem Anspruch auf einen Betreuungsplatz (ab dem vollendeten ersten Lebensjahr) liegt die von der Stadt Pfaffenhofen gewährleistete Betreuungsquote bei 59 %.

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Top 4 Verabschiedung der Gestaltungsfibel Der Stadtrat beschließt die Verabschiedung der Gestaltungsfibel in der beigefügten Fassung vom 18.07.2013.

Die Fibel ist auf der städtischen Homepage zu veröffentlichen.

Sie wird künftige Grundlage für die Beratungsgespräche zwischen Bauherrn, Planern und Vertretern des städtischen Bauamtes.

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Top 5 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren: Bedarfsanmeldung 2014 Der Stadtrat beschließt die Bedarfsanmeldung 2014 zum Bund-LänderStädtebauförderungsprogramm Teil IV – „Aktive Zentren“.

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Top 6 Nutzung des „Flaschl-Turms“ ab 2014 Das Aufenthaltsstipendium ist einmal jährlich zu vergeben und laut der oben genannten Vorgehensweise umzusetzen.

In der verbleibenden Zeit wird der Flaschl-Turm als Hotel- und Gästewohnung genutzt.

Hierzu werden Verhandlungen mit einem Pfaffenhofener Hotelbetrieb aufgenommen.

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Top 7 Auflösung der Zweckvereinbarung und Aufhebung der Satzung des Kuratoriums „Dichtermuseum Joseph Maria Lutz“ 1. Der Stadtrat beschließt im Zusammenhang mit dem Dichtermuseum Joseph Maria Lutz die Aufhebung der Zweckvereinbarung vom 16.10.1990.

2. Die Satzung zur Aufhebung der Satzung vom 16.10.1990 (Kuratorium Lutz Museum) wird beschlossen.

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Top 8 Trinkwasserversorgung, Wasserbilanz 2012 Der Stadtrat nimmt die Wasserbilanz 2012 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 9 Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm – Eröffnungsbilanz Die vorgelegte Eröffnungsbilanz mit Spartenbilanzen des Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm wird beschlossen.

Neben den Anlagegütern und Vermögenswerten gehen die in der Anlage aufgelisteten Grundstücke zum Bilanzstichtag 01.01.2013 auf das Kommunalunternehmen über.

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Top 10 Bekanntgaben

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Top 11 WĂźnsche und Anfragen

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