Stadtratssitzung 15.01.2013

Stadtratssitzung am 15.01.2013 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnungspunkte für den 15.01.2013 1. Vollzug des BauGB; Änderungen des Flächennutzungsplanes 1.1 39. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Feststellungsbeschluss 1.2 43. Änderung des Flächennutzungsplanes „Energie- und Umweltpark Pfaffenhofen“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss 2. Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP), Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs 3. Regionalplan Ingolstadt – Region 10; Teilfortschreibung: Siedlungswesen mit Lärmschutzzonen Stadtratssitzung am 15.01.2013 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 15.01.2013 4. Energie-für-Alle-Woche 2013; Eröffnung der Klimaschutzwoche Bayern und Pfaffenhofener Klimaschutztag 5. Mittelfreigabe für die Messe 2013 6. Gründung eines Planungsverbandes mit der Gemeinde Scheyern, Beschluss der Verbandssatzung und Besetzung der Verbandsversammlung 7. Bericht über die abgeschlossenen Arbeiten zum Anschluss außenliegender Ortschaften an die städtische Kanalisation 8. Bekanntgaben 9. Wünsche und Anfragen

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Top 1.1 39. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ – Feststellungsbeschluss

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Top 1.1 39. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ – Feststellungsbeschluss Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm beschließt einstimmig die vom Planungsbüro Wipfler-PLAN ausgearbeiteten Unterlagen zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm in der Fassung vom 27.09.2012.

Die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht ist nach Bekanntmachung der erteilten Genehmigung durch das Landratsamt zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten. Mit der Bekanntmachung tritt die 39. FNP-Änderung in Kraft.

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Top 1.2 43. Änderung des Flächennutzungsplanes „Energieund Umweltpark Pfaffenhofen“ – Aufstellungsbeschluss

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Top 1.2 43. Änderung des Flächennutzungsplanes „Energieund Umweltpark Pfaffenhofen“ – Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes „Energie- und Umweltpark Pfaffenhofen“.

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Top 2 Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP), Anhörung zu den Entwurfsänderungen Der Stadtrat nimmt von den Änderungen des Entwurfs der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Kenntnis und bringt dabei sein Mißfallen gegenüber der Vorgehensweise des Bayerischen Staatsminsteriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zum Ausdruck, in einer für die bayerischen Kommunen derart wichtigen Angelegenheit die kommunalen Belange nicht annähernd mit der gebotenen Bedeutung zu berücksichtigen.

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Top 3 Regionalplan Ingolstadt – Region 10; Teilfortschreibung: Siedlungswesen mit Lärmschutzzonen Der Stadtrat nahm von der Teilfortschreibung Siedlungswesen mit Lärmschutzzonen des Regionalplanes 10 Kenntnis.

Anregungen oder Bedenken werden nicht vorgetragen.

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Top 4 Energie-für-Alle-Woche 2013; Eröffnung der Klimaschutzwoche Bayern und Pfaffenhofener Klimaschutztag Die Stadt beteiligt sich finanziell an der Energie-für-Alle-Woche 2013. Die Höhe der Beteiligung ist vom Stadtrat festzulegen.

Mit Organisation und Durchführung des Pfaffenhofener Klimaschutztages (21.04.2013) wird der Energie- und Solarverein betraut, der dafür ein Konzept vorzulegen hat.

Als Finanzierungsrahmen durch die Stadt wird ein vom Stadtrat festzulegender Betrag vorgegeben. Diese Mittel werden im Haushaltsplan 2013 im Unterabschnitt „Naturschutz und Landschaftspflege“ (Klimaschutz) aufgenommen.

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Top 5 Mittefreigabe für die Messe 2013 Für die Messe 2013 werden 30.000,- € bei den Haushaltsstellen 79100.67901 (10.000,- €) und 79100.63801 (20.000,- €) im Vorgriff auf den Haushalt 2013 bewilligt.

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Top 6 GrĂźndung eines Planungsverbandes mit der Gemeinde Scheyern: Verbandssatzung und Besetzung

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Top 6 Gründung eines Planungsverbandes mit der Gemeinde Scheyern: Verbandssatzung und Besetzung Der Stadtrat beschließt die Gründung des Planungsverbandes „Gewerbegebiet Mooswiesen“ mit der Gemeinde Scheyern. Dazu wird die in der Anlage beigefügte Verbandssatzung für den Planungsverband „Gewerbegebiet Mooswiesen“ erlassen.

Die Stadt Pfaffenhofen entsendet als Mitglieder der Verbandsversammlung folgende fünf Stadträte: und als deren Vertreter: Nach den übereinstimmenden Beschlüssen der Scheyerer und Pfaffenhofener Gemeinderäte ist die Verbandssatzung der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und anschließend zu veröffentlichen.

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Top 7 Bericht über den Abschluss der Arbeiten zum Kanalanschluss der außenliegenden Ortschaften

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Top 7 Bericht über den Abschluss der Arbeiten zum Kanalanschluss der außenliegenden Ortschaften Der Stadtrat nimmt den Bericht über den Abschluss der Arbeiten zum Kanalanschluss der außenliegenden Ortschaften zustimmend zur Kenntnis.

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 9 WĂźnsche und Anfragen

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