Nr. 28, 28. Juli 2012
Ihre Bürgerzeitung
Zwischen Stahl und Blech
www.offenburg.de standort
Wirtschaftsforum zu Gast bei Müller Offenburg / Seit 100 Jahren Ausbildungsbetrieb
Der Gemeinderat hat mit großer Mehrheit entschieden, das neue Freizeitbad am Standort Stegermatt zu planen und zu bauen. ❚ Seite 5 Messechef
Einen Blick hinter die Kulissen bot das Wirtschaftsforum bei Müller Offenburg.
Fotos: Bode; Collage: Schoch
in dieser Größe nicht in Deutsch land. Auch deshalb tragen wir den Namen der Stadt mit Stolz in un serer Firmenbezeichnung.“ „Ihre Arbeit kenne ich von der BadenArena und der schönen Überdachung unseres Zentralen Omnibus Bahnhofs“, erinnerte Edith Schreiner an das Wirken der
Hintergrund dieser Pläne ist der Fachkräftemangel, der auch Mül ler Offenburg Sorgen bereitet. „Gut ausgebildete Metaller zu fin den, ist derzeit nahezu unmög lich“, bedauerte Michael Steeger, Abteilungsleiter Bereich Stahlbau und Komplettbau. Dass sich die ses Problem weiter verstärken wird, betonte Jens Stecher von der Badischen Demografie Agentur (BDA) in seinem Vortrag über den Demografischen Wandel. „Hier in der Ortenau erwartet uns zwar kein deutlicher Bevölkerungs rückgang, aber die Altersstruktur wird sich verändern.“ Die BDA, 2011 in Offenburg gegründet, bietet kleineren Firmen in der Re gion eine kostenfreie Demografie beratung an. Stechers eindring licher Rat an die anwesenden Teilnehmer, viele unter ihnen Geschäftsführer mittelständischer Betriebe: „Sie müssen für Ihre heutigen sowie die zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch gegenüber Firmen mit gro ßen Namen attraktiv bleiben.“
Zwischen Stahlblechen und Stahlträgern, musikalisch ein gestimmt von einem Blechbläser ensemble, hat Müller Offenburg am Dienstag mehr als 90 Inte ressierte aus Wirtschaft und Po litik zum 26. Offenburger Wirt schaftsforum begrüßt. „Seit Monaten haben wir die Fenster der Halle nicht gereinigt, damit unsere Filmpräsentation bis in die letzte Reihe sichtbar ist“, scherzte ein gutgelaunter Veit Walthelm, Geschäftsführer der gleichnamigen Gruppe. Seit 2009 gehört Müller zu dem Unterneh men mit Hauptsitz in Nürnberg. Gegründet wurde der Offenburger Betrieb 1842 und war bereits 1926 die größte Schlosserei Mittelba dens. Schwerpunkte im heutigen Leistungsspektrum sind Stahlbau, Tankstellenbau, Komplettbau und Sonderkonstruktionen. „Es war eine absolut richtige Entschei dung, Müller in unsere Gruppe zu holen“, sagte Walthelm und lobte gleichzeitig die Wirtschaftskraft von Offenburg. „So oft gibt es das
Tunnelbau-Helfer Firma in Offenburg. „Ich hoffe, Sie werden uns mit Ihrer Fachkompe tenz auch zur Seite stehen, wenn die Deutsche Bahn den Tunnel durch die Stadt baut.“ Schon heu te würde Müller mit seiner hohen Ausbildungsquote von beinahe 20 Prozent dazu beitragen, jungen Menschen eine berufliche Pers pektive zu geben. Lutz Eulig, Abteilungsleiter Bereich Tankstel lenneubau und Sonderkonstruk tionen: „Unser Unternehmen ist seit mehr als 100 Jahren Ausbil dungsbetrieb und das werden wir auch in der Zukunft ganz sicher noch weiter forcieren.“
Der Aufsichtsrat der Messe Offenburg-Ortenau hat Hanno Fecke zum Nachfolger von Werner Bock als Geschäftsführer gewählt. ❚ Seite 6 soMMerpause Das OFFENBLATT macht Sommerpause. Die nächste Ausgabe erscheint am Samstag, 8. September. Redaktion und Verlag wünschen allen Leserinnen und Lesern eine schöne Sommerzeit! WAREMA WAREMA Gelenkarm-Markisen Gelenkarm-Markisen
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Die Odyssee „Die Odyssee“, ein BAAL novoTheaterspektakel wird am kommenden Donnerstag, 2. August, 20 Uhr, im Hof des ehemaligen Gefängnisses zum zweiten Mal nach der Premiere aufgeführt.
Offenburg wirbt für Klimaschutz Städtischer Infostand auf der Oberrhein Messe Die Stände der Stadt Offenburg und des E-Werks Mittelbaden stehen während der Oberrhein Messe vom 29. September bis 7. Oktober, insbesondere aber am Energietag-Wochenende 29. und 30. September, ganz im Zeichen von Energieeffizienz, Klimaschutz und Elektromobilität. Die OFFENBLATT-Redaktion im Gespräch mit Stadtentwicklerin Kirstin Niemann. Frau Niemann, welche Idee steckt hinter dem Projekt, den Messestand der Stadt Offenburg ganz dem Thema Klimaschutz zu widmen? Kirstin Niemann: Die Oberrhein Messe ist als Verbrauchermesse die ideale Plattform für Diskussionen und Vorträge rund um den Klimaschutz, Energieeffizienz und Elektromobilität. Wir glauben, dass die Kirstin Niemann: „Wir brauchen die gesamte Bürgerschaft.“ Foto: Reinbold
Menschen nach wie vor einen großen Informationsbedarf haben. Aber das Thema ist doch in aller Munde? Niemann: Das mag schon sein. Dennoch gibt es noch viel zu tun, um den Bürgerinnen und Bürgern die kleinen Schritte wie auch die großen Schritte näher zu bringen, die dann in der Summe zu erheblichen Energieeinsparungen und Effizienzsteigerungen führen können. Es braucht die gesamte Bürgerschaft, um das in Offenburg erarbeitete Klimaschutzkonzept auch mit Leben zu füllen. Mit wem wird kooperiert? Niemann: Wir arbeiten eng mit dem E-Werk Mittelbaden und mit der Ortenauer Energieagentur zu-
sammen. Unser Stand wird gegenüber dem E-Werk-Stand in der Halle 1b, der Eislaufhalle, stehen. Ich glaube, dass wir das Thema Klimaschutz nur in enger Kooperation mit den genannten und weiteren Partnern voranbringen können. Denn sowohl beim EWerk als auch bei der Ortenauer Energieagentur gibt es Beratungsangebote, hier ist sehr viel Sachkompetenz vorhanden. Hinzu kommt bei der Messe die Zusammenarbeit mit der Landesinitiative „Zukunft Altbau“ des Umweltministeriums. Was erwartet die Besucher? Niemann: Hubert Wernet hat ja in den vergangenen Jahren die Energietage auf dem Marktplatz federführend für die Stadtverwaltung organisiert. Ähnlich wie dort wird es auch während der Energietage der Oberrhein Messe Sonderaktionen geben. Wir möchten ganz konkrete Hinweise auf Energieeinsparpotenziale im Alltagsleben vermitteln. Es sollen aber auch Informationen über Fördermöglichkeiten bei energetischen Sanierungen erfolgen. Insbesondere möchten wir kompetente Ansprechpartner benennen, die im Idealfall dann direkt während der Messe angesprochen werden können. Welche Sonderaktionen sind geplant? Niemann: Fachleute des E-Werks, der Hochschule Offenburg und der Ortenauer Energieagentur halten Kurzreferate zu energie- und klimarelevanten Fragen. Ein EBike-Parcours steht für Probefahrten bereit. Am 30. September wird es ein Klimafrühstück geben, zu dem die Oberbürgermeisterin und ein Vertreter des Umweltministeriums Baden-Württemberg begrüßen. Unter dem Motto „Offenburger verbessern ihre CO2-Bilanz“ sollen persönliche Erfahrungen weitergegeben werden.
herzlichen glückwunSch
In dieser Woche gratuliert Oberbürgermeisterin Edith Schreiner folgenden Jubilaren: Den 91. Geburtstag feiert Erika Loessin (3. August). Rosina Wersching (3. August) kann auf 92 Lebensjahre zurückblicken. Stolze 98 Jahre alt wird Hildegard Tillmanns (2. August). Alles Gute zum Geburtstag!
offenburg im internet unter www.offenburg.de
amtsblatt der Stadt offenburg
impressum Herausgeberin: Stadt Offenburg Verantwortlich: Heidi Haberecht Redaktion: Natalie Butz, Telefon 07 81/82 25 72 Wolfgang Reinbold, Telefon 07 81/82 22 00 Anja Walz, Telefon 07 81/82 26 66 offenblatt@offenburg.de Veranstaltungskalender: Sandra Schoch, Telefon 07 81/82 23 33 Telefax 07 81/82 75 82 sandra.schoch@offenburg.de Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hauptstraße 90, 77652 Offenburg Austräger-Reklamation: Sandra Schoch, Telefon 07 81/82 23 33 Verantwortlich für Anzeigen: Kresse & Discher Medienverlag GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Anzeigenverkauf: Barbara Wagner Telefon 07 81/95 50 45 Telefax 07 81/95 50 50 anzeigen.offenblatt@kd-medienverlag.de Herstellung: Kresse & Discher Medienverlag GmbH Marlener Straße 2, 77656 Offenburg Druck: Druckzentrum Südwest GmbH Auf Herdenen 44 78052 VS-Villingen Vertrieb: PSV Presseservice- & Vertrieb-GmbH Im Oberwald 27a, 79359 Riegel a.K. Telefon 076 42/91 08 13 Telefax 076 42/91 08 40 knoll@psvriegel-gmbh.de Redaktionsschluss: Montag, 17 Uhr Erscheinungsweise: wöchentlich, jeweils samstags kostenlose Verteilung in alle Haushalte Anzeigenschluss: jeweils Di. 17 Uhr Auflage: xx xx4
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Politisches Meinungsforum Schönen Urlaub
Auf dem Weg Sommeridylle zum neuen Bad im Jahr 2017
Die Ferienzeit hat begonnen. Nicht alle Familien können in die Ferne reisen. Für alle „Daheimgebliebenen“ bieten die Stadt, Vereine und Vereinigungen abwechslungsreiche und pädagogisch wertvolle Freizeitgestaltung an. Bei den umfangreichen und vielfältigen Angeboten ist für jeden etwas dabei. Für all diese Aktivitäten sagen wir den Organisatoren herzlichen Dank. Zeigt dies doch, dass in unserer Stadt Gemeinschaft gelebt wird. Besonders danken wollen wir allen aus kirchlichen Gruppierungen und aus Vereinen, die solidarisch ihre Zeit opfern und damit unseren Kindern schöne erlebnisreiche Tage bieten, sie alle schenken ihre Zeit und entlasten damit die Eltern. Wir wünschen allen schöne, erlebnisreiche Ferien und erholsame Tage.
Das neue Hallen- und Freibad wird am alten Standort gebaut. Damit bestätigte der Gemeinderat eine Empfehlung der Badkommission. Die erste Hürde auf dem Weg zum neuen Kombibad ist also ge nommen. Ein Fazit nach der ersten Entscheidungsrunde lautet: Die Badkommission (Vertreter von Stadt, Sport und Fraktionen) hat sehr konzentriert, sachlich und zielorientiert gearbeitet! Eine neue Hürde und damit eine weitere Bewährungs probe stehen bevor. Jetzt liegt die Hürde etwas höher. Die Wasserflächen und Beckengrößen für Hallen- und Freibad, die Ausstattung der Bäder und des Saunabereichs, Spiel- und Grünflächen … müssen diskutiert und beschlossen werden. Schulund Vereinssport, Freizeitgestaltung für Familien, Gesundheitsförderung, Behindertensport, Erholung ste-
Ihre CDU-Fraktion: Klaus Binkert Wolfgang Böhringer Kurt Feger Ingrid Fuchs Dr. Albert Glatt Jess Haberer Regina Heilig Dr. Bernhard Hügel Fridolin Link Paul Litterst Manfred Siebert Alois Späth Willi Wunsch Mauro Zampolli
Jochen Ficht: „Kreative Ideen und professionelle Planung sind gefragt.“
hen ganz im Vordergrund. Neue Überlegungen für die Verkehrs- und Parksituation im gesamten Bereich um die alten Bäder sollten zu einer weiteren Aufwertung des Bürgerparks führen. Zudem gilt es, eine 25 Millionen EuroBaukostengrenze zu halten. Kreative Ideen und professi onelle Planung sind gefragt. Es bleibt also spannend auf dem Weg zu den neuen Bä dern am alten Standort. Jochen Ficht www.spd-offenburg.de
Stellen Sie sich vor: Offenburger/innen nehmen bei strahlendem Sonnenschein ihr Stegermatt-Kombibad in Beschlag. Bei der Jugend ist das Sprungbecken besonders beliebt. Alle sind stolz auf das Vorzeigebad, das sich ausschließlich mit regenerativen Energien heizt!! Abbezahlt ist das neue Bad leider noch nicht, dafür ist der städtische Kernhaushalt vorzeitig schuldenfrei. Die Schuldenuhr wird abgebaut und ein großes Bürgerfest gefeiert. Ganz gelassen werden die Verkehrsbehinderungen in Kauf genommen, die durch den Bau des Bahntunnels auftreten. Selbst wenn diese Jahre dauern… Neben dem Parkhaus auf der Westseite des Bahnhofs steht ein zweites Fahrradparkhaus, das schon wieder vollkommen ausgebucht ist. Auf der Ostseite parken die Autos der Pendler schon lange auf einem eigenen Parkplatz. Suchverkehr unnötig! In der alten Stadthalle inmitten der neuen Einkaufsgalerie hat sich ein bunter Mix an Marktständen etabliert und der Flammkuchen duftet… Nachdem aus der Landesgartenschau nix geworden ist, nimmt Offenburg am Wettbewerb „Entente florale“ teil und räumt einen Ehrenpreis ab. Vor allem die vielen alten Bäume und die insektenfreundlichen Wegeränder werden von der Jury ausdrücklich gelobt. Eine schöne Sommerzeit wünscht die Fraktion Bündnis90/Die Grünen! Angelika Wald
Die letzte …
Personalia
… Sitzung des Gemeinderats vor den Sommerferien hat nach intensiver Vorberatung in der Badkommission und
Eine Reihe neuer Gesichter zeigt sich in der Stadt, nachdem vielversprechende Mitarbeiter die Stadtverwaltung verlassen haben. Stadtrat Heisch war Personalchef im Rathaus, nun heißt sein Nachfolger Basten. Der Chef der Innenrevision, Herr Schaffrath, wechselt zum Gemeindeprüfungsamt. Ist dies mehr als nur ein Zufall? Die Frage stellt sich angesichts der Nachrichten aus den TBO. Dort ist eine Revision der Strukturen und der Mentalität der Selbstbedienung dringend erforderlich! Es bewahrheitet sich die Auffassung der FDP, dass in den TBO zu viele Aufgaben angesiedelt sind, die nicht hoheitlich sind,
Rudi Zipf: „Der erste Pflock ist eingeschlagen.“
erfolgter Bürgerbeteiligung die Standortfrage für das neue Kombi-Bad beschlossen. Damit ist der erste Pflock eingeschlagen. Im nächsten Schritt der Planung wird es so richtig spannend werden, denn die Entscheidung, was als Grundangebot und was als zusätzliches Angebot wünschenswert, aber auch finanziell machbar sein wird, birgt reichlich Stoff für Diskussionen. Es wird zu sachlichen Lösungen kommen, welche nicht immer alle Interessen und Wünsche berücksichtigen können. Wichtig ist ein Bad, welches zu Offenburg passt und den verschiedenen Anforderungen gerecht wird. In einem weiteren Großprojekt in der Stadtentwicklung, der „Stadtgalerie“, sind nach Ablauf der Abgabefrist die Angebote der Investoren eingegangen. Bei 13 ernsthaften Bewerbern hat die Verwaltung über den Sommer eine Bewertung vorzunehmen, inwieweit das Angebot den Ausschreibungsunterlagen entspricht, um damit weiter im Rennen zu bleiben. Wir sind auf das Ergebnis gespannt. Die Fraktion wünscht allen schöne und erholsame Urlaubstage! Rudi Zipf www.freiewaehleroffenburg.de
Sibylle Laurischk: „Eine Reihe neuer Gesichter in der Stadt.“
etwa eine Kfz-Werkstatt. Die Vergabe städtischer Aufträge an das selbstständige Ge werbe könnte sogar kostengünstiger sein. Der neue Messechef wird zeigen, ob er neue Ideen mit Wirtschaftlichkeit verbinden kann. Die Euro-Cheval bei bestem Wetter und die anschließende Oberrhein Messe werden Maßstäbe setzen. Ergänzend wird das Kulturamt personell verstärkt, es soll mehr Außenwirkung zeigen. Die FDP hat diese Personalaufstockung abgelehnt. Die Kosten müssen wir schließlich im Auge behalten. Die Krisenländer in Europa haben alle zu üppige Personalkos ten. Wir wünschen einen schönen Urlaub und erholsame Ferien! Sibylle Laurischk
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Leiter Zentrale Dienste Oliver Basten (46) ist am Montag vom Offenburger Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung zum Leiter des Fachbereichs „Zentrale Dienste“ gewählt worden. Er tritt die Stelle zum 1. August 2012 an.
Oliver Basten. Neuer Chef für Personal, Orga und IT. Foto: privat
Kleinkunst und Kulinarik erleben
Zuvor war die Position intern ausgeschrieben. Zum 25 Mitarbeiter starken Fachbereich im Dezernat der Oberbürgermeisterin gehören die Abteilungen Personalservice, Or- „Genuss im Park“ feiert vom 3. bis 5. August Premiere ganisation und Informationstechnik. Diese nach dem Ausscheiden von Albin Bauer unbesetzte Fachbereichsleitung betreute Basten als bisheriger Abteilungsleiter Organisation gemeinsam mit dem Abteilungsleiter Personalservice bereits seit zwei Jahren kommissarisch. Der Diplom-Verwaltungswirt (FH) ist seit 2000 bei der Stadt, war zu Beginn zuständig für das Budgetmanagement und Controlling im Fachbereich Bürgerservice und Soziales, danach in der Pressestelle tätig. Der Zwingerpark bietet das perfekte Ambiente.
Der Vinzentiusgarten und der Zwinger laden am Wochenende (3. bis 5. August) zum kulinarischen Spaziergang durch Offenburgs schönste Parkanlagen ein. „Wir wollen mit diesem Angebot den Zwingerpark und den Vinzentiusgarten neu beleben“, erklärte Stadtmarketing-Chef Hugo Haag, der am vergangenen Freitag der Presse das Programm vorstellte. Garniert mit edlen Tropfen der fünf Offenburger Winzergenossenschaften, Angeboten von Kleinkunst und Kunsthandwerk sowie dezenter Musik und einer
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Foto: Heinzmann
veträumten Illumination soll es künftig fester Bestandteil des Offenburger Festkalenders werden. Mit einer Modenschau der besonderen Art überrascht die Kunstschule Offenburg, Uli Marx öffnet seine Galerie in der Kittelgasse und Hanno Herrmann seinen Garten. Der Offenburger Künstler Stefan Strumbel wird mit einem acht mal sechs Meter großen Bild an der Stadtmauer präsent sein. Am Sonntagabend um 20 Uhr bildet das DankeschönKonzert von Ornella de Santis auf dem Marktplatz den Abschluss.
„Gute Entscheidung“ Der teilprivatisierte Betrieb der Offenburger JVA wird nicht fortgesetzt. Stattdessen werden in Zukunft alle Aufgabenfelder wieder staatlich betrieben – so der Beschluss der Landesregierung im Juli. Der Vertrag mit dem privaten Dienstleister werde fristgerecht zum Jahresende gekündigt. „Diese Entscheidung begrüße ich“, so OB Edith Schreiner. „Eine einheitliche Leitung der Anstaltsbereiche ist besser. Damit fallen die Schnittstellen zwischen staatlicher und privater Dienstleistung im Justizvollzug weg.“
OB Edith Schreiner begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die JVA wieder ganz in staatlicher Regie zu betreiben. Foto: Beege
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Enorme Ausweitung
Offenburger freizeitbad
Standortentscheidung. Am Montag ist der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen der Empfehlung der Badkommission gefolgt und hat entschieden, das Freizeitbad am Standort Stegermatt zu planen und zu bauen. Sowohl Albert Glatt (CDU) als auch Jochen Ficht (SPD) bezeichneten die vertiefende Untersuchung beider Standorte – Gifiz und Stegermatt – als richtig. Die Prüfung habe, so Ficht, einen „nachvollziehbar besten Standort“ ergeben. Auch Angelika Wald, Grüne, ist froh, dass der Standort mit großer Mehrheit festgelegt worden ist. Thomas Bauknecht, FDP, und Rudi Zipf, FWO, stimmten ebenfalls zu. Bürgermeister Oliver Martini hatte auf das Kernargument der zentralen Lage hingewiesen, das eindeutig für Stegermatt spricht. Es habe zwischen den zwei guten Standorten bei allen Parametern eine vergleichende Bewertung gegeben. Es sei ein großer Vorteil für Offenburg, zwei Badeorte zu behalten, zumal dadurch das Naherholungsgebiet Gifiz geschont werde. Infos unter www.offenburger-freizeitbad.de. Foto: Heinzmann
Weitere Gemeinderats-Beschlüsse Auf Empfehlung des Haupt- und Bauausschusses sowie des Schulund Sportausschusses entschied der Gemeinderat bei drei Gegenstimmen der FDP in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause, dass die Sporthalle am Sägeteich erworben sowie energetisch und technisch saniert wird. Die Kosten werden mit drei Millionen Euro angegeben. Die Stadt rechnet mit Zuschüssen in Höhe von 730 000 Euro. Im Rahmen der Stadterneuerung Mühlbach entschied sich der Rat bei sechs Gegenstimmen der Grünen und einer Enthaltung, den Ausbau der Wilhelm-BauerStraße, der Freianlagen Mühlbachpromenade, der Promenade Zwingerpark sowie der Angelgasse inklusive Verbindungsweg zur Wilhelm-Bauer-Straße anzugehen. Mit dieser Entscheidung kann die Freigabe für die Planung und die
Ausschreibung erfolgen. Die Stadt Offenburg befürwortet innerhalb des laufenden Raumordnungsverfahrens die geplante Ansiedlung eines Braun Möbel-Centers im Industriegebiet West im Bebauungsplangebiet „Auf der Nachtweide“. Die beim Regierungspräsidium Freiburg eingegangenen Stellungnahmen der beteiligten Gemeinden, Behörden, Planungsträger und Verbände sowie die Äußerungen aus der Öffentlichkeit werden dem Projektträger zur Berücksichtigung zugeleitet. Das RP erstellt eine raumordnerische Beurteilung. Weiter verabschiedet: Offenlagebeschluss Bebauungsplan „UnterSommerfeld“ in Windschläg, AufstellungsbeschlussBebauungsplan „Gewerbegebiet Waltersweier“ sowie eine Veränderungssperre im „Gewerbegebiet Waltersweier“.
In den vergangenen 19 Jahren hat das Kulturbüro für eine „enorme quanitative und qualitative Ausweitung des Programms“ in Offenburg gesorgt. Mit dieser Feststellung hat Bürgermeister Christoph Jopen am vergangenen Montag im Gemeinderat auch auf die persönliche Erfolgsgeschichte von Kulturbüroleiter Edgar Common hingewiesen. Zumal die weitgehend kontinuierliche Aufwärtsentwicklung – Verdreifachung der Zahl der Veranstaltungen, Verdoppelung der Besucherzahlen, Imagegewinn über die Region hinaus – bei gleicher Personalausstattung erfolgte. Aus diesem Grund beantragte die Verwaltung eine dritte Technikerstelle im 2. Halbjahr 2012 und eine Stelle für Rechnungswesen, Öffentlichkeitsarbeit, Grafik, Organisation im Nachtragshaushalt 2013 – als Entlastung der Programmplanung von Edgar Common und Marlon Grieshaber. Während Regina Heilig, CDU, die positiven, einschneidenden Veränderungen der letzten 20 Jahre würdigte und die TechnikerStelle uneingeschränkt befürwortete, lehnte sie für die Fraktion die zweite Stelle ab, da sie nur ungenügend begründet sei. Für Loretta
Bös, SPD, und Eva-Maria Reiner, Grüne, sprechen die Zahlen seit 1993 eine eindeutige Sprache, sie sahen beide Stellen als gerechtfertigt an. Dem schloss sich Angi Morstadt, FWO, an. Sie vermisste aber eine transparentere Darstellung der wirtschaftlichen Prognosen. Silvano Zampolli, FDP, hingegen äußert Vorbehalte bezüglich der zweiten geforderten Stelle. Die Technikerstelle wurde letztlich bei fünf Gegenstimmen, die zweite Stelle bei 22 zu 15 Stimmen beschlossen. Einstimmig entschied der Gemeinderat, den negativen Budgetübertrag des Kulturbüros zum Ende 2011 von 98 000 Euro mit dem Abschluss 2011 einmalig auszugleichen. Der Einnahmeansatz des Kulturbüros wird ab dem Haushalt 2014 um 30 000 Euro erhöht. Damit wird eine Mitfinanzierung der künftigen Mehrausgaben sichergestellt. Wie diese geplanten Mehreinnahmen in der Preisgestaltung im Einzelnen umgesetzt werden, liegt in der Zuständigkeit des Kulturbüros. Dieser ebenfalls einstimmig gefasste Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung im Doppelhaushalt 2014/15.
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Für Tempo 30 statt 50 Lisa Erb und Heike Heilmann haben am vergangenen Dienstag eigens das Technische Rathaus aufgesucht, um Günter Häberle, städtischer Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr, eine Unterschriftenliste zu übergeben. Die beiden Frauen wohnen mit ihren Familien in der Luisenstraße und beklagen sich über zu schnell fahrende Kraftfahrzeuge, die nicht zuletzt auch zu nächtlicher Stunde zu einer hohen Lärmbelastung führen. Tagsüber sei dieser Verkehr, der die Luisenstraße als Verbindung von der West- in die Oststadt nutzt, eine Gefährdung für Kinder und ältere Menschen. Anlass für die Unterschriftensammlung war der Beschluss des Gemeinderats, das Thema Geschwindigkeitsreduzierung (in der Moltkestraße auf Tempo 40, u.a. in der Luisenstraße auf Tempo 30) zu vertagen. Günter Häberle nahm die Unterschriftenliste mit knapp 130 Unterschriften entgegen und wies darauf hin, dass Ausschussund Gemeinderatssitzungen öffentlich sind, interessierte Bürge-
rinnen und Bürger also als Zuhörer immer willkommen sind. So findet die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses am 22. Oktober statt. Die Tagesordnung kann in der Woche davor dem OFFENBLATT, der
Übergabe. (V.l.) Heike Heilmann, Lisa Erb, Günter Häberle, vorne Vivien Erb und Desiree Heilmann Foto: Reinbold
örtlichen Presse oder dem Bürgerinfoportal unter www.offenburg. de (einfach das Suchwort eingeben) entnommen werden.
Anerkennung für Planungs-Arbeit Offenburg ist für den Deutschen Verkehrsplanungspreis nominiert. Die hiesige integrierte Verkehrsplanung ist damit unter den fünf Projekten, welche am 14. November eine Chance auf die vom VCD (Vekehrsclub Deutschland) und der SRL (Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung) vergebene Auszeichnung hat. Viele Kommunen arbeiten inzwischen verstärkt an klimaverträglichen Verkehrskonzepten. Die besten Projekte zeichnet die SRL in Kooperation mit dem ökologisch orientierten VCD mit dem DeutschenVerkehrsplanungspreis aus. Ziel ist, so SRL und VCD, Projekte, die einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sichtbar und bekannt zu machen. Mit dem Preis würdigt die Jury gelungene Verkehrsplanungsleistungen – vor allem im Hinblick darauf, wie umfassend die Aufgabe ist, im Blick auch auf die Konflikthaftigkeit der Umsetzung sowie die Innovation und Kooperation mit den Akteuren in der Verkehrsplanung. Diese Woche wurde die Vorauswahl getroffen, fünf Projekte in Deutsch-
land wurden für den Preis 2012 nominiert – darunter die integrierte Verkehrsplanung Offenburgs, eingereicht vom Offenburger Baudezernat. Am 14. November 2012, bei der Jahrestagung der SRL in Offenburg, fällt die Entscheidung. Alle eingereichten Wettbewerbsbeiträge aus den Jahren 2007 bis 2011 haben gemeinsam, dass sie den Klimschutz in den ver-
Klimaschutz kehrlichen Ansatz integrieren sowie von den zuständigen politischen Gremien auf den Weg gebracht worden sind oder in ersten Schritten sogar bereits umgesetzt werden. Die Projekte werden ausgezeichnet, weil sie innovative Ansätze zeigen und von herausragender Qualität sind. Die Vor- und Endauswahl trifft eine Jury unter Vorsitz von Gisela Stete, Stadt- und Verkehrsplanerin aus Darmstadt. Ob Hauptpreis oder Nominierung – alle fünf Projekte fungieren als gute Beispiele für wirksame Verkehrsplanung, Gestaltqualität und Planungskultur.
Neuer Messe-Chef Der Aufsichtsrat der Messe Offenburg-Ortenau hat am Montag, 23. Juli, Hanno Fecke zum Nachfolger von Werner Bock als Geschäftsführer der Messe Offenburg-Ortenau gewählt. Hanno Fecke (49) besitzt langjährige Erfahrung im Messegeschäft, unter anderem als Geschäftsführer der Husumer Wirtschaftsgesellschaft. In dieser Funktion war er auch mehrere Jahre Vorsitzender des Vorstands der Messe & Event Nord e.V. Fecke entwickelte die HUSUM WindEnergy als internationale Fachmesse der Windenergiebranche mit zuletzt mehr als 1000 Ausstellern und 40 000 Fachbesuchern aus mehr als 80 Ländern. Husum hat im Bereich der erneuerbaren Energien mit der New EnergyMesse internationales Renommee. Seine umfangreichen Erfahrungen hat er auch in sein Unternehmen „Fecke Consulting“ eingebracht, das sich hauptsächlich im
Business-to-Business sowie Personalmarketing aufgestellt hat. Der Messemanager wird bereits zur diesjährigen Oberrhein Messe zur Verfügung stehen, um gemeinsam mit dem bisherigen Geschäftsführer Werner Bock einen gleitenden Übergang zum 1. April 2013 zu ermöglichen. Hanno Fecke, der Literaturwissenschaft, Germanistik und Romanistik studiert hat, spricht fließend französisch.
Künftiger Messe-Chef. Hanno Fecke ist frisch gewählt. Foto: privat
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Sommernacht 2012
Der Stadtteil Nordwest hat am vergangenen Wochenende die zweite Sommernacht gefeiert. Einige tausend Bürger besuchten das Fest, um sich vom erfolgreichen Wandel im Rahmen des Projekts „MehrLiN – Mehr Leben in Nordwest“ zu überzeugen. Mehr als ein Jahr hatten die Organisatoren das Fest geplant und ein abwechslungs-
reiches Programm zusammengestellt. „Ob Bühnenprogramm, Kulinarisches oder die Gelegenheit zur Begegnung – die Begeisterung war überall zu spüren“, freut sich Projektleiter Rudolf Kothmeier. Oberbürgermeisterin Edith Schreiner weihte im Rahmen der Veranstaltung den Mehrlin-Platz ein. Fotos: Bode; Collage: Schoch
VHS sucht Kursleiter/innen Die Offenburger Volkshochschule e.V. auf dem Kulturforum, eine der größten Bildungseinrichtungen der Region, sucht für ihr Gesundheitszentrum und für die VHS-Sprachenschule qualifizierte, innovative und motivierte Kursleiter/innen. Es gilt, einem stetig wachsenden Bedarf gerecht zu werden. Die Sprachenschule bietet Unterricht in Englisch, Französisch, Spanisch und Italienisch sowie vielen weiteren Fremdsprachen an. Die Kursleiter sollen Freude am Sprachenlernen vermitteln und Neugier auf andere Kulturen wecken. Im Gesundheitszentrum sind rund 100 Kursleiter in den Bereichen Bewegung, Entspannung und Ernährung mit viel Begeisterung tätig. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, die Lebensfreude und die Lebenslust zu fördern. Weitere Auskünfte gibt’s bei der VHS Offenburg, Weingartenstraße 34b, 77654 Offenburg, Telefon 07 81 / 93 64-200.
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„Fahrradhelme halten nicht ewig!“
Ehrung für mutigEn Einsatz
Die Rettungsmedaille des Landes Baden-Württemberg, eine von Ministerpräsident Kretschmann unterzeichnete Urkunde, ein Geldgeschenk des Landes als Ehrengabe sowie ein Weinpräsent der Stadt Offenburg haben vier Beamte des Polizeireviers Offenburg aus den Händen von Oberbürgermeisterin Edith Schreiner für ihren mutigen Einsatz erhalten. Am 9. Februar hatten sie einem im zugefrorenen Burgerwaldsee ins Eis eingebrochenen Zwölfjährigen das Leben gerettet. Bei dem Einsatz hatten sich drei der Polizeibeamten selbst in Lebensgefahr gebracht. Der Leiter der Offenburger Polizeidirektion, Reinhard Renter, sprach den vier Männern eine dienstliche Belobigung für ihren selbstlosen Einsatz aus. Das Bild zeigt (v. l.) Polizeihauptmeister Andreas Heck-Erb, Polizeihauptmeister Dirk Lehmann, den Vater des geretteten Martin, Polizeikommissar Matthias Zimper, Martin, OB Edith Schreiner, Polizeidirektor Reinhard Renter sowie Polizeimeisteranwärter Benjamin Litterst. Foto: Michael Rosenstiel
Bauen und Wohnen in Offenburg
Für kleine und große Lebens(t)räume ...
Derzeit weist die behelmte Schildkröte auf apfelgrünem Grund an vielen Stellen wieder die Radler darauf hin, dass Radfahren mit Helm sicherer ist. „Ein Helm hält jedoch nicht ewig“, gibt Amrei Bär, bei der Stadt zuständig für die Radverkehrsförderung, zu bedenken. „Als Faustformel gilt, dass ein Fahrradhelm alle drei Jahre ausgetauscht werden sollte. Und nach einem Sturz muss er sicherheitshalber sofort ersetzt werden.“
Sicherheit und Verlässlichkeit beim Bauen und Wohnen in Offenburg Franz-Ludwig-Mersy-Str. 5 · D-77654 Offenburg · Tel. 0781 9326610 E-Mail: kontakt@stadtbau.de · Mehr Infos im Web:www.stadtbau.de
Plakat: Stadt
Straßensperrung Engler-/Okenstraße Im Zuge der Anbindung einer neuen Straße im Bereich Güterbahnhof an die Okenstraße (B3) ist die Bundesstraße im Kreuzungsbereich Engler-/Okenstraße von Montag bis Mittwoch (30. Juli bis 1. August) gesperrt. Der Verkehr stadtauswärts Richtung Appenweier wird während dieser Zeit einspurig durch die Baustelle aufrechterhalten. Stadteinwärts aus Richtung Norden kommend wird der Verkehr über die Straßen Am Holderstock, Eckenerstraße, Englerstraße, Haselwan-
derstraße und Helmholtzstraße umgeleitet. Hier sind in dieser Zeit Halteverbotszonen eingerichtet. Im Zuge der Baumaßnahmen wird ein neuer Fahrbahnbelag hergestellt. Wenn diese Arbeiten erledigt sind, wird in den nächsten drei Wochen noch eine neue Lichtsignalanlage montiert, danach werden die Fahrbahnmarkierungen aufgebracht. Während dieser Arbeiten ist die Kreuzung mit kleineren, kurzzeitigen Einschränkungen wieder befahrbar.
Kurz notiErt
Druckwerkstatt
Montag, 6. August, bietet die Stadtbibliothek Offenburg eine Schreibund Druckwerkstatt an. Die Kinder verfassen ihre eigenen Kurzgedichte, die sie dann selbst, wie zu Gutenbergs Zeiten, mit einer Hand-Druckerpresse drucken können. Informationen und Anmeldung bis 2. August unter Telefon 07 81 / 82 27 20.
Seniorenkino
Solide im Bau. Stark im Service.
Ein Helm schützt.
Das Forum Kino und das Seniorenbüro zeigen am Mittwoch, 1. August, im Forum die warmherzige Komödie „Eine ganz heiße Nummer“. Filmstart ist um 15 Uhr, ab 14.30 Uhr gibt’s ein Glas Sekt. Der Eintritt kostet 5 Euro.
Kursangebot: Yoga
Der DRK-Kreisverband Offenburg startet einen neuen Yoga-Kurs: An acht Montag- oder Mittwochabenden, ab 10. bzw. 12. September, 17 Uhr bzw. 18.30 Uhr. Informationen unter Telefon 07 81/91 91 89-30.
Stadtbau-Infobörse
Am Mittwoch, 12. September, 18 Uhr, findet in der VHS, Saal 102, für das Baugebiet „Seitenpfaden“ eine Infobörse für Bauwillige, Baugruppen, Architekten und Baugruppenbetreuer statt. Hier können sie ihr Angebot präsentieren. Infos bei der Wohnbau unter Telefon 07 81 / 9 32 66-10.
Sommerkurse
In den am Montag, 30. Juli, startenden Ferienangeboten der ersten Kunstsommerwoche in der Kunstschule können sich noch interessierte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene kurzfristig anmelden. Infos unter Telefon 07 81 / 93 64-320 oder unter www.kunstschule-offenburg.de.
Anke Doberauer
Am Sonntag, 29. Juli, 11 Uhr, lädt die Städtische Galerie, Kulturforum, zu einer Führung in der aktuellen Ausstellung mit Werken von Anke Doberauer ein.
28.7.2012 9 Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 1. Vorhaben: 2. Auftraggeberin:
3. Vergabeverfahren: 4. Ort der Ausführung: 5. Art und Umfang der Leistung:
Umbau Bildungshaus Offenburg-Zunsweier Stadt Offenburg, Fachbereich Hochbau, Grünflächen und Umweltschutz Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg Sachbearbeiterin: Olga Kaschnikow Telefon 07 81/82-25 95, Fax 07 81/82-76 78 E-Mail: olga.kaschnikow@offenburg.de öffentliche Ausschreibung Offenburg-Zunsweier
Schreinerarbeiten: Einbaumöbel für Kindergarten: Garderoben 11 Stk. Schränke 3 Stk. Regale 3 Stk. Wickeltisch 1 Stk. Einbaumöbel für Schule: Regale 5 Stk. Sitzbänke 6 Stk. 6. Lose: nein 7. Ausführungsfrist: 20. August 2012 (KW 34) 8. Angebotsausgabe und Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Einreichungs- bzw. Zentrale Vergabestelle, Wilhelmstraße 12, Eröffnungsstelle: 77654 Offenburg, Zimmer 125, Telefon 07 81/82-22 59 oder 82-23 16, Fax 07 81/82-75 13 E-Mail: irene.wanner@offenburg.de oder brigitte.dufner@offenburg.de 9. Entgelt für die 15 Euro je Doppelfertigung Angebotsunterlagen: einschließlich Postversand Die Angebotsunterlagen werden Bewerbern gegen Vorlage eines Verrechnungsschecks zugesandt. Eine Entschädigung wird nicht erstattet. 10. Planeinsicht/Auskünfte: siehe Ziffer 2 11. Sprache: Deutsch 12. Angebotseröffnung: 14. August 2012, 10 Uhr, Ort siehe Ziffer 8 13. Sicherheiten: 5 Prozent innerhalb Gewährleistung 14. Zur Eröffnung zugelassen: Bieter und/oder ihre Bevollmächtigten 15. Zahlungsbedingungen: nach § 16 VOB/B und den besonderen und zusätzlichen Vertragsbedingungen 16. Rechtsform der gesamtschuldnerisch haftend Bietergemeinschaft: mit bevollmächtigtem Vertreter 17. Nachweis der siehe Regelung in der Aufforderung Bietereignung: zur Angebotsabgabe 18. Ablauf der Zuschlagsfrist: 14. September 2012 19. Sonstige Angaben: Zuständige Behörde zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße ist das Regierungspräsidium Freiburg.
EinschulungstErminE
An folgenden Terminen werden die ersten Klassen der Offenburger Schulen am Samstag, 15. September, eingeschult: Lorenz-Oken-Schule Bohlsbach Schule Griesheim
9 Uhr (Aula) 9 Uhr (Gottesdienst in der Kirche) 9.45 Uhr (Gottswaldhalle) Schule Weier 9.15 Uhr (Gottesdienst in der Kirche) 10 Uhr (Grundschule Weier) Schule Elgersweier 9.30 Uhr (Otto-Kempf-Sporthalle, Foyer) Hubert-Burda-Schule Fessenbach 10 Uhr Schule Rammersweier 10 Uhr (Turnhalle Rammersweier) Schule am Römerbad Zunsweier 10 Uhr (Festhalle) Astrid-Lindgren-Schule 10 Uhr (Aula) Anne-Frank-Schule 10 Uhr (Aula) Eichendorff-Schule 10 Uhr (Sporthalle der Schule) Georg-Monsch-Schule 10 Uhr (Sporthalle der Schule) Konrad-Adenauer-Schule 10 Uhr (Gottesdienst) 11 Uhr (Aula) Sommerfeldschule Windschläg 10.30 Uhr
Stellenausschreibung Die Stadt Offenburg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine dynamische und verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit fundiertem Fachwissen als
Leiter/in des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr Ihre wichtigsten Aufgaben sind: • die Leitung des Fachbereichs mit den Abteilungen „Straßen und Brücken“, „Verkehrsplanung“ sowie „Straßen- und Verkehrsrecht“ • die Personal- und Budgetverantwortung für derzeit 35 Mitarbeiter/innen • die konzeptionelle Verkehrsplanung sowie die strategische Entwicklung und Ausrichtung des Fachbereichs im Verkehrswesen • die Vertretung der Themen aus dem Fachbereich in den gemeinderätlichen Gremien sowie in der Öffentlichkeit Wir erwarten von Ihnen: • ein abgeschlossenes wissenschaftliches Hochschulstudium der Fachrichtung Bauingenieurwesen oder eine vergleichbare Qualifikation • langjährige Berufs- und Führungserfahrung – idealerweise im kommunalen Bereich • umfangreiche praktische Fachkenntnisse in der konzeptionellen Verkehrsplanung, im Verkehrsrecht sowie im Bereich der VOB und HOAI • praktische Kenntnisse in der Projektentwicklung und Projektsteuerung • die Fähigkeit zu strukturiertem und konzeptionellem Arbeiten • sehr gute kommunikative Fähigkeiten • ein hohes Maß an Verhandlungs- und Organisationsgeschick sowie an Führungs- und Sozialkompetenz Wir bieten Ihnen: • eine herausgehobene Führungsaufgabe im breiten Spektrum einer kommunalen Bauverwaltung • die Zusammenarbeit mit einem motivierten und kreativen Team • qualifizierte Fortbildung • eine zunächst auf zwei Jahre befristete Beschäftigung nach den Bestimmungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) unter Eingruppierung in Entgeltgruppe 15 • bei Vorliegen der laufbahnrechtlichen Voraussetzungen eine Beschäftigung im Beamtenverhältnis mit Besoldung bis zur Besoldungsgruppe A15 Die Stadt Offenburg setzt sich für die berufliche Gleichstellung ein und begrüßt ausdrücklich die Bewerbung qualifizierter Frauen. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Sind Sie interessiert? Dann übersenden Sie bitte bis spätestens 22. September 2012 Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen an die Stadt Offenburg, Fachbereich Zentrale Dienste, Abteilung Personalservice, Postfach 24 50, 77614 Offenburg. Weitere Informationen erteilt Bürgermeister Oliver Martini unter Telefon 07 81/82-23 02. Informationen zur Stadt Offenburg: www.offenburg.de.
Baugruppen
Bad-Standort
In einem Brief an die OFFENBLATT-Redaktion begrüßt CDUStadtrat Klaus Binkert, „dass die Verwaltung mit Unterstützung von Baubürgermeister Oliver Martini das Baumodell der Baugruppen im Neubaugebiet Seitenpfaden wieder in den Focus rückt“. Bereits in den 1960er und 70er Jahren habe es Baugruppen in Offenburgs Neubaugebeiten gegeben. Sein Appell: „Machen Sie Gebrauch von diesem Modell, damit gestalten Sie Ihr Wohnen für die Zukunft selbst.“
Klaus Binkert, CDU-Stadtrat, bezeichnet es in einem Brief an OB Schreiner und Gemeinderäte als „falsch, direkt neben der sehr stark befahrenen Rheintalbahn ein ganz neues Freizeitbad als Kombibad mit Ganzjahresbetrieb zu bauen“. Er glaubt, der Bahnlärm verhindere die angenommene Besucherzahl. Seine Gegenvorschläge: Das bestehende Hallenbad zu erweitern und zu sanieren und den Freibadbereich samt Sauna in das vorhandene Gifizbad zu integrieren.
10 28.7.2012 Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Offenburg 6. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“ in Waltersweier 1. Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB (Baugesetzbuch)
§ 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre A.
Änderungsbeschluss
Im Geltungsbereich der Veränderungssperre dürfen Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden.
Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB sind: a. Vorhaben, die die Errichtung, Änderung, oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben b. Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfanges sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten
Der Gemeinderat hat am 23.7.2012 beschlossen, die 6. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen (siehe Übersichtsplan).
Ziele der Planänderung
Ziel der Bebauungsplanänderung ist es, den heutigen Bestand zu sichern und negative Entwicklungen wie die Ansiedlung von Vergnügungsstätten zu verhindern.
B.
2. Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Abs.1 und § 16 Abs.1 Satz 1 des Bundesbaugesetzes (BauGB)
In Anwendung von § 14 Abs. 2 BauGB kann von einer Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegen stehen.
C.
Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt wurden oder auf Grund eines anderen baurechtlichen Verfahrens zulässig sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt.
Zur Sicherung der Bauleitplanung während des Aufstellungsverfahrens wurde in gleicher Sitzung die Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“ beschlossen.
Satzung der Stadt Offenburg über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“ in Waltersweier Aufgrund des § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Bekanntmachung am 23.9.2004 (BGBl. l S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.7.2011 (BGBl. I S. 1509), in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.7.2000 (GBl. S. 581 ber. S. 698), zuletzt geändert durch Art. 28 des Gesetzes vom 25.1.2012 (GBl. S. 65), hat der Gemeinderat am 23.7.2012 für den Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Waltersweier“ die Satzung über eine Veränderungssperre beschlossen.
§ 1 Anordnung der Veränderungssperre
Zur Sicherung der Planung im Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Waltersweier“ wird eine Veränderungssperre angeordnet.
§ 2 Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre
Der Geltungsbereich der Veränderungssperre umfasst den gesamten künftig geplanten Geltungsbereich des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“. Der Geltungsbereich ist in dem beigefügten Lageplan ersichtlich. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 4 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
§ 5 Geltungsdauer
Die Veränderungssperre tritt gemäß § 17 BauGB nach Rechtsverbindlichkeit der 6. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Waltersweier“, spätestens nach Ablauf von 2 Jahren, außer Kraft.
3. Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Hinweise:
1. Dauert die Veränderungssperre länger als 4 Jahre, kann der Entschädigungsberechtigte nach § 18 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BauGB Entschädigung verlangen, wenn die in § 18 Abs.1 Satz 1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Entschädigungsanspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Stadt Offenburg beantragt. Außerdem wird auf § 18 Abs. 3 BauGB hinsichtlich des Erlöschens von Entschädigungsansprüchen hingewiesen. 2. Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und die Rechtsfolgen gem. § 4 Abs.4 Gemeindeordnung für BadenWürttemberg wird hingewiesen. Offenburg, den 25.7.2012 Edith Schreiner Oberbürgermeisterin
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Vorhaben: Schulhofsanierung Konrad-Adenauer-Schule Ausführungs-/Lieferfrist: Baubeginn: 17.9.2012, Fertigstellung: 31.10.2012 Angebotseröffnung 21. August 2012, 10.30 Uhr Stadt Offenburg, Fachbereich Bauservice, Zentrale Vergabestelle, Wilhelmstraße 12, 77654 Offenburg Der vollständige Veröffentlichungstext erscheint im Submissionsanzeiger, im Supreport, im Internet unter www.wro.de sowie auf der Homepage der Stadt Offenburg, www.offenburg.de, unter „Bauen“ – „Zentrale Vergabestelle“ – „Ausschreibungen“. Anforderung unter Telefon 07 81/ 82-22 59 oder 82-23 16. E-Mail: irene.wanner@offenburg.de oder brigitte.dufner@offenburg.de
Marktplatz im
28.7.2012 11 Amtliche BekAnntmAchungen
Amtsgericht Offenburg – Vollstreckungsgericht – Terminbestimmung
2 K 15/11 Zum Zwecke der Aufhebung der Gemeinschaft soll am
Lfd. Nr.7 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen):
Datum
Uhrzeit
Raum
Ort
Montag, 08.10.2012
10:00 Uhr
106, Sitzungsaal
Amtsgericht Offenburg, Zeller Straße 38, 77654 Offenburg
öffentlich versteigert werden. Lfd. Nr.1 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen): Das Grundstück ist mit einem Wohngebäude mit insgesamt sechs Wohneinheiten bebaut. Zu dem Grundstück gehört ferner der hälftige Anteil eines Garagengebäudes mit insgesamt 4 Stellplätzen. Das Gebäude wurde 1972 erbaut, damals als 4-Familienwohnhaus konzipiert. Das Jahr des Ausbaus des Dachgeschosses zu zwei Wohnungen ist nicht dokumentiert. Die Ausstattung des Gebäudes entspricht überwiegend dem Ursprungsjahr. Verkehrswert: 350.000,00 € Lfd. Nr.2 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen): Das Grundstück ist mit einem Wohngebäude mit zwei Wohneinheiten bebaut. Die Gesamtfläche beträgt 1.394 m2. An das Wohngebäude ist ein Schopf angebaut. Ferner gehören zu dem Grundstück ein hälftiger Anteil eines Garagengebäudes mit insgesamt 4 Stellplätzen sowie diverse Schuppen und kleinere Stallungen. Das Baujahr des Wohnhauses mit Säge und Reparaturwerkstatt wird auf 1930 geschätzt. 1949 erfolgte der Anbau von den Garagen/dem Lager, 1951 der Einbau der Erdgeschosswohnung in die ehemalige Gewerbefläche. Die Garagenstellplätze sind lediglich über das Nachbargrundstück Flst. Nr. 248/6 anfahrbar, eine rechtliche Sicherung dieser Garagenzufahrt besteht nicht. Verkehrswert: 140.000,00 € Lfd. Nr.3 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen): Auf dem ortsnahen Grundstück stehen verschiedene Obsthölzer, vor allem Kirschbäume. Der Wert des Aufwuchses wurde durch Gutachten der Stadt Oberkirch auf 2.087 € beziffert. Verkehrswert: 11.100,00 € Lfd. Nr.4 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen): Auf dem von beiden Seiten erschlossenen Grundstück befinden sich Zwetschgen- und Kirschbäume. Der Wert des Aufwuchses beträgt laut Gutachten der Stadt Oberkirch 5.561 € Verkehrswert: 21.530,00 € Lfd. Nr.5 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen):
Die Landwirtschaftsfläche wird zur Maisanpflanzung genutzt. Das Grundstück ist ca. 165 m lang und 9 m breit. Verkehrswert:
1.250,00 €
Grundbucheintragung: Eingetragen im Grundbuch von Bohlsbach: lfd. Gemarkung Nr
Flurstück
1
Bohlsbach
248/6
2
Bohlsbach
248/5
Wirtschaftsart u. m2 Anschrift Lage Gebäude- und Gewerbestraße 42 744 Freifläche Gebäude- und Bachstraße 28 1.394 Freifläche
Blatt 579 579
Eingetragen im Grundbuch von Zusenhofen: lfd. Gemarkung Nr 3
Zusenhofen
4
Zusenhofen
5
Zusenhofen
Flurstück Wirtschaftsart u. Lage Landwirtschafts539 fläche Landwirtschafts3133 fläche Gebäude- und 3224 Freifläche
Anschrift
m2
Blatt
Hohstut
1.802
805
Steinfeld
2.662
805
Lindenplatz 5
2.707
805
Anschrift
m2
Blatt
Rumental
2.709
1326
Anschrift
m2
Blatt
Bärenbühl
1.562
492
Eingetragen im Grundbuch von Appenweier: lfd. Gemarkung Nr 6
Appenweier
Flurstück Wirtschaftsart u. Lage Landwirtschafts3504 fläche
Eingetragen im Grundbuch von Urloffen: lfd. Gemarkung Nr 7
Urloffen
Flurstück Wirtschaftsart u. Lage Landwirtschafts6767 fläche
Der Versteigerungsvermerk ist bezüglich der Blätter Nr. 579 und Nr. 805 am 10.06.2011, bezüglich der Blätter Nr. 1326 und Nr. 492 am 16.06.2011 in das Grundbuch eingetragen worden. Aufforderung: Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, sind spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Antragsteller widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses den übrigen Rechten nachgesetzt werden. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt.
Das Gebäude ist mit einem Hauptgebäude mit An- und Zwischenbau sowie einem Ökonomiegebäude (mit angebauter Brennküche) bebaut. Das Wohnhaus stammt aus dem Jahre 1931, der Anbau an das Wohnhaus wurde um das Jahr 1958 errichtet und der Zwischenbau (Waschküche) um 1947. Die Wohnfläche (EG/OG) beträgt insgesamt rund 165 m2. Dieser Grundstückswert wurde nach dem Liquidationsverfahren ermittelt, d.h. vom Bodenwert wurden vor allem die Freilegungskosten abgezogen. Verkehrswert: 321.000,00 €
Hinweis: Es ist zweckmäßig, bereits zwei Wochen vor dem Termin eine genaue Berechnung der Ansprüche an Kapital, Zinsen und Kosten der Kündigung und der die Befriedigung aus dem Grundstück bezweckenden Rechtsverfolgung mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären. Dies ist nicht mehr erforderlich, wenn bereits eine Anmeldung vorliegt und keine Änderungen eingetreten sind.
Lfd. Nr.6 Objektbeschreibung/Lage (lt Angabe d. Sachverständigen):
Gemäß §§ 67 – 70 ZVG kann im Versteigerungstermin für ein Gebot Sicherheit verlangt werden. Die Sicherheit beträgt 10 % des Verkehrswertes und ist sofort zu leisten.Sicherheitsleistung durch Barzahlung ist ausgeschlossen.
Es handelt sich um rechteckig zugeschnittenes Ackerland, welches mit zahlreichen Obsthölzern (Süsskirschen-, Zwetschgen- und Apfelbäume) bewachsen ist. Der Wert des Bewuchses wurde durch Sachverständigungengutachten auf 20.799 € beziffert. Das Grundstück ist ca. 400 m lang und 9 m breit. Verkehrswert: 27.750,00 €
Bietvollmachten müssen öffentlich beglaubigt sein. Offenburg, den 12.07.2012 Stürzel Rechtspfleger
Marktplatz im
12 28.7.2012
Wir bauen für Sie um! Ab 30. Juli 2012 modernisieren wir die Sparkasse in der Weingartenstraße. Die Geschäftsstelle ist in dieser Zeit geschlossen. Während der Umbauphase stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Ihre Bankgeschäfte wie folgt zur Verfügung: Hauptstelle Offenburg Gustav-Rée-Anlage 1
Geschäftsstelle SparkassenZentrale Bertha-von-Suttner-Straße 8
VermögensAnlageZentrum Bertha-von-Suttner-Straße 8
Andreas Rutz Myriam Sachs Simone Hahn
Nicole Werner Angelika Umkehr Magdalena Penner
Heinz Kappus
Manuela Leitermann Elke Rill
Bargeld und Kontoauszüge erhalten Sie auch während des Umbaus „rund um die Uhr“ im SB-Bereich der Geschäftsstelle.
Marktplatz im
28.7.2012 13
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*Die Anpassung des Sollzinssatzes richtet sich nach einer Veränderung des folgenden Referenzzinssatzes: 3-Monats-Euribor. Maßgeblich ist der am 29.06.2012 ermittelte Wert des Referenzzinssatzes. Die Entwicklung des Referenzzinssatzes wird regelmäßig vierteljährlich zum 30. eines Monats überprüft. Hat sich zu diesem Zeitpunkt der Referenzzinssatz um mindestens 0,01 Prozentpunkte gegenüber seinem maßgeblichen Wert der letzten Anpassung des Sollzinssatzes verändert, sinkt oder steigt der Sollzinssatz um ebenso viele Prozentpunkte mit Wirkung des Folgemonats. Repräsentatives Beispiel: Annuitätendarlehen, Dahrlehensbetrag 50.000 Euro; Sollzins: 2,05 %; 2,00 % Tilgung, monatl. Annuitätsrate 168,75 Euro (Zins und Tilgung), anfänglicher effektiver Jahreszins 2,07 %, Stand 03.07.2012