Nr. 34, 10. Oktober 2020
Amtsblatt der Stadt Offenburg
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Keine Verschärfung
MARKTFÜHRER
Haushaltslage der Stadt Offenburg dank Kompensationszahlungen stabil/Optimismus
Aktiv in vielen Ländern, verwurzelt in der Region: OB Marco Steffens besucht das Offenburger Unternehmen Markant in Waltersweier. ❚ Seite 7 LEINWANDKUNST
Im Canvas 22 wurde am Sonntag das Porträt von Ex-Oberbürgermeisterin Edith Schreiner enthüllt – es wird im Rathaus seinen Platz finden. ❚ Seite 11
Hier wird für dieses Jahr mit einem Minus von 5,5 Millionen Euro gerechnet. Mit 1,1 Millionen Euro schlugen die ausgefallenen Kitagebühren zu Buche. Von diesen elf Millionen werden zwei Millionen erstattet, bleiben also neun Millionen an der Stadt hängen. Kopp freute sich über die Ausgleichszahlungen von Bund und Land: „Ohne
Chancen und Risiken sie wären die meisten Kommunen am Ende ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Ein Investieren in die Zukunft und zur Stützung der Wirtschaft wäre fast aussichtslos.“ Derzeit sieht es danach aus, dass alle aktuell im Doppelhaushalt geplanten Investitionen durchgezogen werden können. Zugleich hoffe die Stadt auch 2021 auf Kompensationszahlungen. Bei allen Chancen blieben Risiken, wie Kopp betonte: Da sei zum einen der Verlauf der Pandemie selbst und die
Frage, ob die Politik erneut mit Einschränkungen reagieren werde: Kopp geht nicht von einem zweiten Lockdown aus, rechnet aber durchaus mit „differenzierten Maßnahmen“. Es gebe die Frage nach dem Impfstoff, mit dessen Markttauglichkeit die Experten Mitte nächsten Jahres rechnen. Letztlich werde es darauf ankommen, dass die Wirtschaft aus eigener Kraft den staatlichen Wachstumsimpuls aufnehmen und fortführen könne. Kopp: „Es gibt trotz Krise durchaus positive Signale.“ Etwa das Passantenaufkommen in den Innenstädten, das sich fast wieder auf Normalniveau befinde – ebenso wie der LKW-Verkehr und das Frachtvolumen der Containeschiffe. Aufgrund der besonderen Situation soll der Nachtrag bereits im November 2020 (statt April 2021) eingebracht und im Dezember dieses Jahres beschlossen werden. Der Haushaltsentwurf 22/23 soll am 20. Dezember 2021 vorgelegt werden.
FIRMENGESCHICHTE Plank Reinigungen feiern am 16. Oktober ihren 200. Geburtstag. Seniorchef Karl Rubi gibt Einblick in eine der ältesten Geschäftsdynastien Offenburgs. ❚ Seite 13
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Bis 2023 rechnet die Stadt mit einer finanziellen Verschlechterung von 29 Millionen Euro – und damit einer Million mehr als im Doppelhaushalt vom 27. April eingeplant. „Unsere Haushaltslage hat sich aber nicht noch weiter verschärft“, unterstrich Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp am Montag in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Es herrsche kein dichter Nebel mehr, so Kopp, doch werde nach wie vor Abblendlicht benötigt. So summieren sich die Steuerausfälle netto auf 41 Millionen Euro; davon werden rund die Hälfte von Bund und Land kompensiert – bei der Stadt bleiben also noch 20 Millionen Euro Steuerausfälle hängen. Hinzu kommen wegen Corona entstandene Mehraufwendungen und Mindereinnahmen von rund elf Millionen Euro – darin sind die Corona bedingten Defizite von Messe, Bad, TBO, Musikschule und anderen Beteiligungen enthalten.
Foto: Siefke
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Dunkle Wolken. Trotzdem rechnet die Stadt mit Licht am Horizont.
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