kurz und knapp - Ausgabe 1/2010

Kurz & Knapp Nachrichten aus der Gemeindevertretung Dabel

Ausgabe 1 - 2010

Auf den Punkt gebracht Am 9. Dezember 2010 fand um 19 Uhr die letzte Gemeindevertretersitzung dieses Jahres im Versammlungsraum der Feuerwehr statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Haushaltssatzung 2011, die Umsetzung von haushaltssichernden Maßnahmen, die Gebührenerhöhung des Wasser- und Bodenverbandes, die Bestätigung über den Eilentschluß des Ausbaus der Neuen Straße, überplanmäßige Ausgaben, Aufnahme von Gesprächen über Gemeindefusionen, Einnahme der Schulspeisung im Versammlungsraum der Feuerwehr und 30 km/h Zone in der Wilhelm-Pieck-Straße.

men stellte der Kämmerer fest, daß die Rücklagen der Gemeinde ca. 2012 aufgebraucht sind und wir dann den Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Mit der Einführung des doppischen Haushaltes wird sich dieser Zustand noch verschärfen.

Zu den Punkten Haushaltssatzung 2011 und Umsetzung von haushaltssichernden Maßnah-

Infolge dessen ist die Gemeinde verpflichtet, haushaltssichernde Maßnahmen zu ergreifen.

Unter guten Vorschlägen wie z.B. die Prüfung der Stromkostenreduzierung an der Straßenbeleuchtung durch neue Technik und der Prüfung der Heizkostenreduzierung durch beispielsweise moderner Thermostate finden sich leider auch die Prüfung der Hundesteuer und die Erhebung der Realsteuersätze wieder. >> bitte wenden

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2 sollen, welche uns dann fehlen, um den Haushalt auszugleichen.

Dieses sind zwar nur vorläufige Zahlen, jedoch eine positive Entwicklung ist momentan nicht absehbar.

Rote Karte fürs System

Diese werden wie folgt, zum 01.01.2011 erhöht: Grundsteuer A auf 300%, Grundsteuer B auf 350% und die Gewerbesteuer auf 310%.

Auf meine Frage, ob wir die Steuererhöhung streichen könnten, da nächstes Jahr diese mit aller Wahrscheinlichkeit wieder erhöht wird, bekam ich die Antwort, daß dieses nicht gehe und wir noch unter dem Höchstsatz anderer Gemeinden liegen würden und es uns nicht leisten könnten darauf zu verzichten.

Der Meinung bin ich nicht, da sich mir die Frage auftut, wo wir z.B. die ca. 188.000 € im Jahre 2013 bzw. die 176.900 € im Jahr 2014 hernehmen

Da wird auch eine eventuelle Gemeindefusion mit umliegenden Gemeinden nicht viel nützen, die einen der nächsten Punkte beinhaltete.

Durch die volksfeindliche Politik der herrschenden Klasse, wird der Volkstod unaufhörlich vorangetrieben. Das noch 1990 jüngste Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wurde so zum Altersheim der Republik.

Jährlich sinkt die Einwohnerzahl in M/V um ca.

13.000 Menschen. Das bedeutet, daß jedes Jahr die Bevölkerunganzahl des Amtes Sternberger Seenlandschaft verschwindet.

Die Misere ausbaden müssen das nun die Kommunen und damit die Bürger. Dabei sollten gerade sie, sowie die lokale Wirtschaft sich auf Standards verlassen können: die Erreichbarkeit von öffentlichen Einrichtungen,

vor allem Schulen und Bildungseinrichtungen, eine gute medizinische Versorgung, Pflege im Alter, Einkaufsmöglichkeiten und Verkehrsanbindung inkl. öffntlicher Personennahverkehr.

Auf der anderen Seite erhöhen sich selbstgefällige Politiker die Diäten und verschwenden das Geld in alle Welt. Das verbonzte Parteienkartell hat sich ein System geschaffen, in dem Selbstbedienungsmentalität an der Tagesordnung ist.

Solange dieser Zustand sich nicht ändert, wird auch nicht mehr Geld bei den Bürgern ankommen, sondern immer weniger.

Ihr Stefan Suhr - Gemeindevertreter -

Stefan Suhr

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30 km/h Zone in der Wilhelm-Pieck-Straße und ein Raum für die Schulspeisung Schulspeisung Da im Moment nicht absehbar ist, wann und ob das Gemeindezentrum gebaut wird, sollte die Gemeindevertretung beschließen, daß die Grundschüler ihr Mittagessen im Versammlungsraum der Feuerwehr einnehmen dürfen. Dieses sollte natürlich nur als Übergangslösung gedacht sein, bis ein Essenraum zur Verfügung steht.

Man kann hier mit Recht sagen, daß es kein Dauerzustand sein kann, daß die Grundschüler ihr Mittagessen in den Klassenräumen bzw. auf dem Flur einnehmen müssen.

Der Bürgermeister schlug vor, den Antrag in die Ausschüsse zu überweisen und auf der nächsten Sitzung zur Abstimmung zu bringen. Diesem Vorschlag schloß ich mich gerne an, in der Hoffnung, daß hier eine Lösung herbeigeführt wird, die diesen Zustand schnellstmöglich beendet.

Es ist davon auszugehen, daß die beratenden Ausschüsse Gespräche mit den Kameraden der Feuerwehr und der Schulleitung führen werden, um eine Übergangslösung im Dialog mit den Betroffenen zu finden.

Eine Erweiterung, bzw. eine Änderung des Antrages auf eine Tonnenbegrenzung wurde leider nicht zugelassen. Hier geht es um die Sicherheit der Bürger, hauptsächlich der Kitakinder und der Grundschüler.

30 km/h Zone

Leider wurde der Antrag mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

In dem nächsten Antrag ging es darum, eine Geschwindigkeitsbegrenzung beginnend bei den Arztpraxen Frau Dr. Laube und Herrn Dr. Pechel bis zur Einmündung in den Fritz Reuter Weg/Lindenstraße einzuführen.

Die Begrenzung sollte in der Zeit von 7-18 Uhr gelten.

Dennoch soll eine Prüfung durch den Kreis stattfinden, ob eine Notwendigkeit dieser Maßnahme besteht. Wir dürfen gespannt sein, ob der Kreis sich für oder gegen die Sicherheit der Bürger entscheidet.

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Der Weihnachtsbaum Nun spielt kein Frühling mehr in seinen Zweigen, und keines Sommers Brand verzehrt ihn heiß.

Kein Glanz des Herbstes wird sich ihm noch zeigen und nicht das weite, winterliche Schweigen, das uns Geheimnis letzter Dinge weiß.

Nun warf er Alltag hinter sich und Schmerzen, vom Glück umspielt und Zeit und Raum entrückt, froh blüht er auf im Widerschein der Herzen und innig leuchten seine bunten Kerzen, mit denen er sich stolz und froh geschmückt.

Die Kleinen staunen nun mit roten Wangen und ihre Seelen sind mit Glanz erfüllt.

In hellen Kinderaugen steht sein Prangen und auch der Großen tiefes Glücksverlangen nun von seinem Zauber eingehüllt.

Vom Wald und Jahr beginnt er zu erzählen und von dem Sein, das sich dem Licht verschwor.

Wir lassen seiner Nadeln Duft verschwelen.

Er senkt die Wurzeln tief in unsere Seelen und blüht ins weihnachtliche Glück empor.

FritzFink

V.i.S.d.P.: Stefan Suhr, Schmiedestr.7, 19406 Dabel