Ausgabe August 2010 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen einer Aktuellen Stunde im vergangenen Plenum hat uns insbesondere die Debatte über Google Street View in hohem Maße beschäftigt. Dabei wurde von unserem Fraktionsvorsitzenden Dürr betont, dass es wichtig ist, den Datenschutz an die aktuellen Anforderungen des Internets anzupassen, jedoch sollen die Internetdienste von Google dabei nicht blockiert werden. Darüber hinaus wurden über Tierhaltung und Tierschutz diskutiert. Jan-Christoph Oetjen hat in der Debatte für die FDP-Fraktion klar gestellt, dass Verstöße gegen den Tierschutz selbstverständlich geahndet werden müssen. Ebenso dürfen kriminelle Handlungen gegen Landwirte nicht toleriert werden. Viele Grüße!
Christian Grascha MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover Tel. (0511) 30 30 34 11 Fax (0511) 30 30 48 63 christian.grascha@lt.niedersachsen.de www.fdp-fraktion-nds.de
Inhaltsverzeichnis 1. Soziales, Familie, Frauen, Gesundheit u. Integration 1.1 Jugendfreiwilligendienste stärken ..................... 2 2. Haushalt und Finanzen; Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 2.1 Maritime Wirtschaft und Hafenhinterlandanbindungen ........................... 3 3. Innen-, Rechts- und Sportpolitik 3.1 Aktuelle Stunde Google Street View ................. 4 4. Agrar und Umwelt 4.1
Tierschutz – und haltung in Niedersachsen ..... 5
4.2 Kernkraft in Niedersachsen ............................... 5 4.3 Ausbau Höchstspannungsnetz (380kV) ............ 6 4.4 Nordseeschutz ................................................... 7
5. Bildung, Wissenschaft und Kultur 5.1 Weiterentwicklung der Berufsbildenden Schulen zu Regionalen Kompetenzzentren .................... 8 5.2 Inklusion ............................................................ 8 5.3 Freier Elternwille ................................................ 9