LAbg. Dr. Elke Sader Clubvorsitzende
Herrn Landesrat Mag. Siegmund Stemer Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, 24. Oktober 2006
Betrifft: Aufwertung der schulärztlichen Leistungen
Sehr geehrter Herr Landesrat! § 66 des Schulunterrichtsgesetzes sieht vor, dass sich Schülerinnen und Schüler einmal jährlich einer schulärztlichen Untersuchung zu unterziehen haben. Für Vorarlberg wird der Ablauf dieser Untersuchungen von der aks Gesundheitsvorsorge GmbH im Detail festgeschrieben. In diesem Zusammenhang wurde im November 2003 ein Antrag der Abgeordneten Wieser, Benzer, Dr. Concin und Dr. Mennel einstimmig beschlossen. Darin wurde unter anderem auch gefordert, das Schulärztesystem aufzuwerten und die Finanzierung dieses Systems, insbesondere durch Finanzierungsbeiträge des Bundes und der Sozialversicherungsträger, neu zu regeln. Ziel dieser Forderungen ist jedenfalls eine bessere Gesundheitsversorgung unserer Schulkinder. Bis dato jedoch scheint in diesem Zusammenhang – sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene – wenig geschehen zu sein. Obwohl zahlreiche vorzeigbare Beispiele vorhanden wären. So haben sich beispielsweise im April 1997 elf Wiener Schulen zum ersten "Wiener Netzwerk - Gesundheitsfördernde Schulen" zusammengeschlossen. Dieses Netzwerk wurde sukzessive ausgebaut und dient der gemeinsamen Entwicklung von gesundheitsfördernden Projekten an den teilnehmenden Schulen. Um die Umsetzung der Forderungspunkte des genannten Antrages (Beilage 49/2003) überprüfen zu können, erlaube ich mir, gemäß § 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgende
dringliche Anfrage an Sie zu richten: 1.) Inwieweit wurde seitens des Landes Vorarlberg sowie des Bundes den fünf Forderungspunkten des einstimmig beschlossenen Antrages (Beilage 49/2003) Rechnung getragen?
2.) Wie werden die Schulärzte aktuell entlohnt und wer bestellt die Schulärzte sowohl für den Pflichtschulbereich als auch für die höheren Schulen? 3.) Sind Sie bereit, zusätzlich Mittel des Landes Vorarlberg zum Ausbau der schulärztlichen Untersuchungen beizusteuern? 4.) Inwiefern werden geschlechtsspezifische Aspekte im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen berücksichtigt? 5.) Kennen Sie das Wiener Projekt „Wiener Netzwerk – Gesundheitsfördernde Schulen“ und wie bewerten Sie dieses Projekt?
Mit freundlichen Grüßen
LAbg. Dr. Elke Sader
LAbg. Michael Ritsch
LAbg. Olga Pircher