DIE ZEITUNG
SONDERAUSGABE . 2017
NEVITKEPSREP WECHSEL Gerechte Pensionen: Es ist möglich! Abg.z.NR Gerald Loacker eilt zur Rettung des schrottreifen Pensionssystems. Statt Wahlkampfgetöse braucht es eine echte Reform. Seite 2
„Politiker, steht für eure Fehler ein!“
Victoria Shapiro / shutterstock.com
Die ehemalige OGH-Präsidentin und nunmehrige NEOS-Kandidatin Irmgard Griss will Politiker endlich zur Verantwortung ziehen. Was für einen Unternehmer gilt, muss auch für Bund, Länder und Gemeinden gelten. Seite 3
Ich bin jung und brauche das Geld. Jugendkandidat Christian Bitschnau sagt alter Politik den Kampf an und fordert zeitgemäße Lösungen ohne Schuldenberge. Seite 4
Weil die Perspektive der Menschen zählt
„Die Chancen für die Menschen sollen wachsen in diesem Land – nicht der Filz, die Futtertröge und die Korruption.“
Wahlkampf ist eine Zeit der Emotionen. In den kommenden Wochen will jede wahlwerbende Partei Ihre Stimme gewinnen. Und auf den ersten Blick scheint das Angebot auch attraktiver als beim letzten Mal. Allerdings: Gebessert hat sich nur wenig. SPÖ und ÖVP haben für ihren Machterhalt die Köpfe getauscht und ihre Verpackung behübscht. Echte Veränderung? Sieht anders aus. Auch im Wahlkampf-Stil: Wir sehen derzeit wieder einen uralten Wahlkampf der Spaltung. Es werden bewusst Emotionen geschürt und politisches Kleingeld aus vermeintlich gut klingenden Schlagzeilen geschlagen. Verantwortungsvolle, mutige Politik braucht aber den Willen zur Veränderung. Das Spalten der Gesellschaft geht schnell. Die Frage ist nur, wie
man nach der Wahl damit umgeht. Eine Politik des Gegeneinander hat der Gesellschaft immer geschadet. Und sie liefert keine Antwort auf die großen Fragen dieser Zeit – Globalisierung, Digitalisierung und ja auch Zuwanderung. Bei NEOS stehen die Menschen im Mittelpunkt unseres Handelns. Das gilt auch im Wahlkampf: Wir geben den Österreicherinnen und Österreichern und ihren Plänen, Zielen und Träumen eine Stimme. Das ist der Perspektivenwechsel, den wir meinen. Dafür sind wir vor fünf Jahren als Bürgerinnen und Bürger aufgestanden: Wir halten es nicht mehr aus auf den Zuschauersesseln, wenn sich die alteingesessenen Parteien vor allem nur um ihre Macht und ihre Pfründe kümmern. Wir bie-
ten diesen verkrusteten Strukturen die Stirn. Die Chancen für die Menschen sollen wachsen in diesem Land – nicht der Filz, die Futtertröge und die Korruption. Deswegen bauen wir an Allianzen weit über Parteigrenzen hinweg. Wir haben herausragende Persönlichkeiten eingeladen, uns mit ihren Köpfen, Kompetenzen und Konzepten zu unterstützen. Jetzt laden wir die Wählerinnen und Wähler ein, ein Stück des Weges mit uns zu gehen. So muss aus unserer Sicht mutige Politik aussehen: Weg von einem reinen Parteienstaat hin zu einer echten Republik der Bürgerinnen und Bürger. Weil die Perspektive der Menschen zählt. Matthias Strolz, Vorsitzender und Spitzenkandidat NEOS
DIE ZEITUNG
SONDERAUSGABE . 2017
Gerechte Pensionen:
Es ist möglich! NEOS wollen das schrottreife Pensionssystem rundum erneuern. Derzeit versuchen die Parteien sich mit populistischen Wahlgeschenken zu übertreffen. Was es aber braucht, ist eine echte Reform, die die Finanzierung für alle sicherstellt. Die Regierung verteilt wieder Wahlgeschenke. Mit einer Pensionserhöhung über der Inflationsrate sollen ältere Wähler geködert werden. Selbstverständlich kann über eine Erhöhung der kleinen Pensionen diskutiert werden, doch das verlangt eine seriöse Gegenfinanzierung. Der jetzt gefasste Beschluss ist in jeder Perspektive unbefriedigend: Für den Durchschnittspensionisten sind diese sieben Euro brutto mehr im Monat ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber allein der Betrag über der Inflationsrate legt den kommenden Generationen zusätzliche 250 Mio Euro jährlich in den viel zu schweren Schuldenrucksack.
„Wenn SPÖ und die Kurz-ÖVP tatsächlich etwas für gerechtere Pensionen tun möchten, müssen sie Luxuspensionen und Privilegien abschaffen.“
Wenn SPÖ und die Kurz-ÖVP tatsächlich etwas für gerechtere Pensionen tun möchten, müssen sie Luxuspensionen und Privilegien abschaffen. 330 Mio Euro fließen jährlich allein aus den Sozialversicherungsanstalten in Zusatzpensionen an deren Angestellte. Auch bei Beamten schützen Kern und Kurz die eigene Klientel: Während das Pensions-
konto für alle Normalversicherten bereits gilt, werden Beamte 21 Jahre länger im teuren, alten System gehalten. NEOS sind nach wie vor die Einzigen, die für eine echte Pensionsreform kämpfen. Drei Punkte sind hier besonders wichtig: Es braucht erstens ein gemeinsames Pensionssystem, das für alle gilt – ohne Sonderregelungen und Privilegien. Zweitens muss sich in diesem System die Entwicklung der Lebenserwartung automatisch durch eine sogenannte „Pensionsautomatik“ abbilden, um die Finanzierung sicherzustellen. Die Österreicher treten heute im selben Alter in den Ruhestand wie 1974. Doch damals waren wir durchschnittlich 8 Jahre in Pension, heute sind es 23 Jahre. Und drittens muss das Frauenpensionsalter rasch an jenes der Männer angeglichen werden. Das frühere Antrittsalter nimmt Frauen die besten Verdienstjahre und Aufstiegsmöglichkeiten im Job und treibt Frauen in Altersarmut. Unser Pensionssystem ist schrottreif. Drehen wir den Karren um und machen wir ihn fit für unsere Zukunft, fit für unsere Kinder, fit für unsere Enkel. Gerald Loacker, stv. Klubobmann und Spitzenkandidat Vorarlberg NEOS
Gastkommentar* von Veit Dengler
Fake News in einer Demokratie?
Das Paradox: obwohl im Netz die Meinungsvielfalt dramatisch zunimmt, nimmt die Fähigkeit zum Gespräch ab. Bei den klassischen Medien steigt der wirtschaftliche Druck, ganze Regionen werden
oft nur von einem Unternehmen beliefert. Besonders zu Wahlkampfzeiten kann dies für den Bürger zum Problem werden. Wie bekämpfen wir dieses Phänomen? Wir müssen lernen, auch in den sozialen Medien kritisch zu lesen. Nur weil etwas «im Internet» oder «auf Facebook» steht heisst nicht, dass es stimmt, oder ernsthaft recherchiert ist. «Die Pensionen sind sicher», zum Beispiel, ist eine Aussage, die man glauben kann, die aber keiner ernsthaften Überprüfung standhält. Je mehr wir auf diese Art lernen, Quellen zu prüfen und nicht jede
„Es ist schwierig geworden, Unwahrheit und Wahrheit trennen zu können.“
sensationelle Überschrift zu teilen, desto schwieriger wird es, mit gefälschten Nachrichten zu manipulieren. Letztlich bleibt eines wahr, was immer wahr gewesen ist; wir Wähler müssen auf Basis dessen entscheiden, wor-
um es eigentlich geht: politische Inhalte und die Glaubwürdigkeit und die Kompetenz derer, die sie umsetzen wollen.
* Der „Gastkommentar“ bietet interessierten Menschen eine Plattform, ihre persönliche Meinung kund zu tun.
Veit Dengler, ehem. CEO NZZ Media Group, Zürich
tanuha2001 / shutterstock.com
Fake News sind so alt wie der Buchdruck. Im 30-jährigen Krieg wurde Propaganda mittels Flugblättern betrieben, heute primär via Soziale Medien wie Twitter, Facebook und Co. Es ist schwierig geworden, Unwahrheit und Wahrheit trennen zu können. Gekaufte Profile auf sozialen Plattformen schaffen Meinungsdruck; gekaufte Kampagnen können sogar den Ausgang von Wahlen beeinflussen.
DIE ZEITUNG
SONDERAUSGABE . 2017
Verantwortung
„Politiker, steht für eure Fehler ein!“ In der Politik muss Verantwortung groß geschrieben werden. Ein sorgsamer Umgang mit unser aller Steuergeld ist dabei eigentlich oberstes Gebot. Politiker müssen endlich bereit sein, für ihre Handlungen einzustehen. Viele Menschen haben das Gefühl, dass Politiker alles tun können und keine Verantwortung für ihre Entscheidungen tragen müssen. Ein Paradebeispiel für mangelnde Verantwortung ist die Verstaatlichung und spätere Abwicklung der Hypo Alpe Adria. Es wurden Entscheidungen getroffen, die nicht ausreichend vorbereitet und für den Steuerzahler äußerst nachteilig waren. Doch für unvernünftig agierende Politiker bleiben Fehler wie diese folgenlos. Verantwortung ist für sie ein Fremdwort. Dabei verfügen Politiker über öffentliche Gelder, die dem Staat gehören – und somit uns allen. Ein besonders sorgfältiger Umgang damit sollte eigentlich selbstverständlich sein. Für Bund, Länder und Gemeinden muss dabei das Gleiche gelten wie für Unternehmen. Dort
haftet ein Geschäftsführer für die nachteiligen Folgen seiner Entscheidung, wenn er die notwendigen Informationen nicht beschafft oder nicht angemessen aufbereitet, ein Interessenkonflikt besteht oder er nicht davon ausgehen kann, zum Wohl des Unternehmens zu handeln.
Auch Nichtstun macht haftbar Für einen Politiker sollte nichts anderes gelten. Doch wird die Haftung nie geltend gemacht, ja nicht einmal erwogen. Warum sollen für Politiker andere Regeln gelten als in der Privatwirtschaft? Eins ist dabei klar: Kein Mensch – auch kein Politiker – ist fehlerfrei. Manchmal stellt sich eine Entscheidung im Nachhinein als falsch heraus. Doch es ist eine Frage des Respekts vor den Bürgerinnen und Bürgern, dass Politiker ihre Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen treffen. Ziel muss es sein zu verhindern, dass Entscheidungen leichtfertig oder – leider nicht zu selten – aus sachfremden, oft parteipolitischen Motiven getroffen oder
aber auch unterlassen werden. Denn auch Nichtstun macht haftbar, wenn gehandelt werden müsste. Was wir also brauchen,
sind Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind, danach handeln und bereit sein müssen, dafür einzustehen.
Irmgard Griss, ehem. OGH-Präsidentin, Listenzweite zur Nationalratswahl NEOS
Perspektivenwechsel:
Von der Politik gefragt NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht im Interview mit Lukas H. (15 Jahre, Schüler), Laura M. (18 Jahre, Maturantin), Sandra A. (43 Jahre, Kleinunternehmerin), Manfred S. (70 Jahre, Pensionist)
Sabine Scheffknecht: Hallo Lukas, was hältst du von Politik? Lukas H. (15 Jahre): Politik interessiert mich nicht. Ich habe ganz andere Probleme. Ich suche gerade eine Lehrstelle. Das ist echt schwer. Etwas mit Maschinen oder Elektronik wäre cool. Leider war ich in der Schule nie ein "Brain". Das rächt sich jetzt, weil ich viele Dinge, die wir lernen hätten sollen, nicht so richtig kann.
„Politisch ist es mir wichtig, dass auch meine Enkelkinder noch ohne Zwangsjacke in diesem Land leben können.“
Wie gut lebt es sich in Österreich? Laura M. (18 Jahre): Mir persönlich geht es gut. Ich mache heuer Matura und gehe dann nach Innsbruck studieren. Leider geht es nicht allen so. Neben uns lebt eine Flüchtlingsfamilie, die seit drei Jahren auf ihren Asylbescheid wartet. Einer der Söhne ist gleich alt wie ich. Sie sind zum Warten verdammt. Das muss die Hölle sein. Wie geht es dir als Unternehmerin im Land? Sandra A. (43 Jahre): Als ich mein eigenes Geschäft aufgemacht habe, war mein größtes Ziel, endlich meine Ideen zu verwirklichen. Es lief super! Schon bald schaffte ich es gar nicht mehr
alleine. Mit der ersten Mitarbeiterin fing es an: Bürokratie, Auflagen, Voraus- und Nachzahlungen – ein Albtraum! Wenn ich dann noch sehe, was meinen Mitarbeitern netto übrigbleibt, ist das für ein Land wie Österreich echt beschämend. Was muss sich politisch hier im Land verändern? Manfred S. (70 Jahre): Politisch ist es mir wichtig, dass auch meine Enkelkinder noch ohne Zwangsjacke in diesem Land leben können. Es wird immer schwerer, selbst etwas zu erreichen. Ich persönlich brauche nicht mehr viel. Sollte ich aber doch einmal Hilfe brauchen, wäre ich froh, zu Hause Unterstützung zu bekommen. In ein Pflegeheim möchte ich nicht!
„Wenn ich dann noch sehe, was meinen Mitarbeitern Netto vom Brutto übrigbleibt, ist das für ein Land wie Österreich echt beschämend.“
DIE ZEITUNG
SONDERAUSGABE . 2017
Generationengerechtigkeit
Ich bin jung und brauche das Geld. Verstaubte Lösungen gehören endlich entsorgt. Neue Politik heißt mehr als nur Köpfe tauschen. Wir müssen moderne Antworten auf die Probleme der Zeit finden und nicht weiter Schuldenberge für die nächste Generation anhäufen. Wer war schon mal auf staatsschulden.at? Zur Sicherheit bitte vorher hinsetzen. Die Website analysiert den aktuellen Schuldenstand der Republik Österreich. Mit Redaktionsschluss belief sich dieser auf etwa 293 Milliarden Euro. Das entspricht einer Verschuldung pro Staatsbürger von 39.423 Euro. Uns
Jungen wird hier die Chance genommen, unsere eigene Politik mit unserem eigenen Geld zu gestalten. Die Perspektive der jungen Menschen steht derzeit auf verlorenem Posten. Das sieht man nicht nur bei den Schulden, sondern auch bei den verstaubten Antworten darauf, wie wir miteinander leben wollen. Ich will eine Politik, bei der die besten Lösungen zählen und nicht das Parteibuch. Ich will Politiker, die zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie fremdes Geld verschleudern und Schuldenberge anhäufen. Ich will eine Poli-
„Wir brauchen keinen alten Wein in neuen Schläuchen.“ Christian Bitschnau stv. Bundesvorsitzender JUNOS (Junge Liberale NEOS) und Jugendkandidat Vorarlberg NEOS
tik, die Vielfalt anerkennt und Gleichberechtigung schafft, zum Beispiel durch die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare. Ich will eine leistbare Kinderbetreuung, die sicherstellt, dass junge Eltern weiter arbeiten gehen können.
Bei dieser Wahl rühmen sich viele damit, für etwas Neues zu stehen. Doch ein junger Kopf allein, schafft noch keine neue Politik. Parteien, die länger in Regierungsverantwortung sind, als ich auf der Welt bin, können nicht für Aufbruch sorgen. Politiker, die für diese Parteien schon seit
langem auf der Regierungsbank sitzen, können keine Erneuerung bringen. Wir brauchen keinen alten Wein in neuen Schläuchen. Nur mit einer neuen Kraft können wir gemeinsam Österreich auf neue Beine stellen.
NEOS-Spitzenkandidaten in Süd und Nord
U Und U nd ndsage das das ich sage sage ich:: das : ich
HCH HETE
SS OO E
Politiker Politiker sind dd nn isisrere kk itiitliolo PP Politiker sind sind Phrasendrescher. Phrasendrescher. .HEIMAT r.ere hh cs ce se rd rd nn ee sa sa rh rh PP TA TA MM IEIE HH Phrasendrescher. HEIMATHEIMAT N EE CIch C NN AA H H Cbesser! CRR EE SSO Sbesser! O RR GG CHANCEN Ich mach’s mach’s besser! !r !ere sGROSSER sGROSSER e se bCHANCEN bs’sh’h ca cCHANCEN a m mhh cIcI GROSSER Ich Nmach’s
. . CAHCEHNEN
:h : hcci i
NNIIEEDD DEIN DEIN DEIN SSEEUUEENN NEUES NEUES NEUES HHCCIIEERRRREETTSSÖ Ö ÖSTERREICH ÖSTERREICH ÖSTERREICH
N?
WIESIEHT SIEHTDEIN DEIN WIE SIEHT DEINWIE WAHLPLAKAT WAHLPLAKATAUS? AUS? WAHLPLAKAT AUS?
Wahlkreis Süd v.l.n.r.: Mathias Scheyer, Rainer Corn, Christian Bitschnau
en. .
N I ENDI ETDH ETIHSE IESI WE I W ? S U? AS UTAA KTA KL PAL HPAL HWAW
Wahlkreis Nord v.l.n.r.: Dominik Greissing, Doris Hager-Hämmerle, Gerald Loacker
uwas was
WIR WIR
,t,rtO rOrere ddtstisikk itiitliolo PP » » »Politik »Politik »Politik ist der derOrt, Ort, ist derist Ort, DEINE sn sn uurirw iwmm ee ddnn aan a dem an an dem dem wir wiruns uns wir uns ,n,n ee hh ca ca mm su su aa ausmachen, ausmachen, ausmachen, MEINUNG rirw iwee iw iw wie wir wie wiewir wir IST UNS r…ere dd n n aa n n ieigegen e tgegen itm im miteinander miteinander miteinander Ich Ich bin bin … … … … n e n g e e g g e g n i n b i b h c h IcI …… Ich Ich bin bin für für … rürfün f inbibhchIcI Ich bin gegen … Ich bin für … NEOS wollen,dass dass Österreich Österreich wiederein ein NEOS wollen,NEOS dass wollen, Österreich wieder ein wieder « . « n . n e e b b e e l l leben.« leben.« leben.« Landwird, wird, inindem dem jede jede undjeder jederdie dieChance Chance Land wird, inLand dem jede und jeder dieund Chance WICHTIG! NEOS – Die Bürger_innenbewegung, Neustiftgasse 73 -75, 1070 Wien NEOS – Die Bürger_innenbewegung, Neustiftgasse 73 -75, 1070 Wien
hat, hat, aus auseigener eigener Kraft voran voran zuzukommen kommenund und hat, aus eigener Kraft voran zuKraft kommen und sichetwas etwasIn zuzu schaffen. schaffen. InIneiner einer„Heimat „Heimat sich etwas zusich schaffen. einer „Heimat großer großer Chancen“ ististunsere unsere Bewegungfür für großer Chancen“ ist Chancen“ unsere Bewegung fürBewegung all all jene jene Bürger_innen Bürger_innen offen, offen, die die sich sich nicht nicht all jene Bürger_innen offen, die sich nicht links links oder oderrechts rechts einordnen einordnen wollen, wollen,sondern sondern links oder rechts einordnen wollen, sondern vorne vorne stehen stehen und und pragmatische pragmatische Lösungen Lösungen vorne stehen und pragmatische Lösungen suchen suchen abseits abseitsalter alter Ideologien Ideologien undstarrer starrer suchen – abseits alter– –Ideologien und starrer und Systeme. Systeme. Systeme.
DU DU
Undwofür wofür Und wofür Und stehst stehst stehst
?
??
Was bewegt dich und treibt dich an? Was hättest du gerne anders? Genau das wollen wir von dir wissen.
ueu.s eo .seone.n sa .sw aw u tut tuwas.neos.eu tuwas.neos.eu tuwas.neos.eu
Mach ein Foto und sende dein "Dafür" und "Dagegen" an
VORARLBERG@NEOS.EU
Impressum: Die Zeitung, Sonderausgabe, Ausgabe 4/2017. Medieninhaber, Herausgeber, Hersteller und Redaktion: NEOS Vorarlberg, Schubertstraße 2, 6850 Dornbirn, Tel. +43(0)5572 / 40 81 74, vorarlberg@neos.eu, vorarlberg.neos.eu, facebook.com/neos.vlbg. Bilder: NEOS Vorarlberg, shutterstock.com
nienriee ece ncan haCheCi dndunnuen me tam taie rüfrügfngu thcth inci nrendrendons nen genguns rerrreartrsatdsn
??