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Die Emsigen Kaiser Franz Josef Str. 29 6845 Hohenems www.repeller.at

Hohenems: Müllproduzenten machen den Müll, nicht die Bürger! In Hohenems soll es ein "Müllproblem" geben. Das "Problem" sei, dass die Hohenemser BürgerInnen immer öfter die gelben Säcke und den Restmüll "viel zu früh" auf die Straße stellen. Die Stadt Hohenems lobt sich gar, deswegen breits Anzeigen erstattet zu haben. Bernhard Amann hat dafür nur ein Kopfschütteln übrig: Es ist unanständig, wenn man die Hohenemser kostenlos den Wertmüll sammeln, sortieren, reinigen und lagern und auch zu den Wertsammelstellen bringen lässt und statt sie zu entlohnen ständig die Müllgebühren auch schon ohne Grund erhöht werden. So hat Hohenems im vergangenen Jahr mit dem Müll € 100.000.-- Gewinn gemacht. Trotzdem wurden die Müllgebühren neuerlich um bis zu 2,7% erhöht. Da sind die obrigkeitsstaatlichen Anzeigen gerade noch das "Tüpfelchen auf dem i", wenn die Hohenemser die hygienewidrige Zwangslagerung von Restmüll in der Wohnung so kurz wie möglich halten und es sind "Stasi-Methoden, im Müll der Bürger zu stochern". Bernhard Amann fordert für Hohenems: + Weg mit den Müllsammelstellen! + Nur noch einen Rest- und einen Wertmüllsack! + Abholung des Mülls zweimal in der Woche! + Gutschrift des Erlöses des Wertmülls zugunsten der Gemeinde! Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses macht auch auf einen landesweiten Missstand aufmerksam. Während die Bürger ständig höhere Müllgebühren zu tragen haben, werden sie gleichzeitig zur Zwangslagerung des Mülls, zur Zwangsarbeit und Enteignung vom Wertmüll per Gesetz verdonnert. Daher ist nach Meinung von Bernhard Amann das Vorarlberger Abfallwirtschaftsgesetz nicht nur sittenwidrig sondern auch verfassungswidrig. Es ist zudem ein "Wuchergesetz", weil die Gemeinden die Müllgebühren bis zum Doppelten ihres Aufwandes festsetzen dürfen. ->Müllwucher: Sittenwidriges Vorarlberger Abfallwirtschaftsgesetz http://emsige.at/joomla/index.php?option=com_content&task=view&id=451&Itemid=5 1 Umgekehrt werden aber die Hersteller des Mülls ständig entlastet und es dauert keine fünf Jahre mehr, bis die Müllproduzenten mit der kostenlosen Sammeltätigkeit der Bürger von der Lizenzgebühr befreit sind und Gewinn machen! Die Lizenzgebühren für die Müllproduzenten sind seit 1995 um 62 Prozent gesunken. Wie geht das? -> Mülltrennung: Zwang, Enteignung, Beschlagnahme http://emsige.at/joomla/index.php?option=com_content&task=view&id=22&Itemid=51


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