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Medienkonferenz der Stadt Hohenems

VORANSCHLAG 2012 B端rgermeister DI Richard Amann

Stadtverwaltung Hohenems Dienstag, 20. Dezember 2011

R端ckfragen: Mario Lechner, 05576/7101/1130, 0664/ 9638210, mario.lechner@hohenems.at 1

Stadtvertretung beschließt Voranschlag 2012 Heute Abend wird die Hohenemser Stadtvertretung einen Entwurf des Voranschlags 2012 diskutieren und aller Voraussicht nach mehrheitlich beschließen. Dieses Budget ist unter zwei Zielsetzungen entstanden: Einerseits ein eiserner Sparwille, andererseits eine möglichst breite Einbindung aller politischen Kräfte und der Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung.

Im Jänner 2011 wurde der Voranschlag 2011 beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Arbeitsgruppe Budget mit dem Ziel eingerichtet, den Haushalt mittelfristig zu stabilisieren. Diese Arbeitsgruppe hat mehrmals getagt, wurde dann aber ausgesetzt, um zunächst den Voranschlag 2012 auszuarbeiten und dann im Frühjahr 2012 den Prozess auf der Basis einer mittelfristigen Vorschau und der Auflistung anstehender Projekte wieder aufzunehmen.

Erfreulicherweise besteht mittlerweile große Konsensbereitschaft bei der Anpassung der Gebühren. Im Bereich der Ausgaben und Maßnahmen gehen die Meinungen noch auseinander. Weitestgehender Konsens besteht auch darin, Subventionen nicht zu kürzen. Hier wären zum einen Träger betroffen, die auf der Grundlage längerfristiger Verträge städtische Aufgaben erfüllen. Meist wären hier von Kürzungen auch Arbeitsplätze betroffen, etwa in der Offenen Jugendarbeit, in der Tourismus- und Stadtmarketing GmbH, im Erholungszentrum Rheinauen oder im Jüdischen Museum.

Zum anderen wären Kürzungen bei den Vereinen ein schlechtes Signal gegenüber der unverzichtbaren ehrenamtlichen Tätigkeit.

33,3 Millionen Der Voranschlag 2012 sieht Gesamteinnahmen und –ausgaben in einer Höhe von rund 33,3 Millionen vor und liegt somit um 11,5 % höher als der Voranschlag 2011 und um 7,5 % höher als der Rechnungsabschluss 2010. Für einen ausgeglichenen Haushalt wird die Aufnahme von Darlehen in der Höhe von etwa 400.000 Euro notwendig sein. Die Verschuldung der Stadt reduziert sich durch die Tilgung von Darlehen aus den Vorjahren jedoch insgesamt um über 2,3 Millionen Euro (inklusive Leasing und Immobiliengesellschaft).

Vertretungskörper Öffentliche Ordnung Unterricht, Erziehung, Sport Kunst, Kultur und Kultus Soziale Wohlfahrt Gesundheit Straßen- und Wasserbau Wirtschaftsförderung Dienstleistungen (Wasser, Kanal, Abfall ...)

Finanzwirtschaft

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Ausgaben 4.107.100 670.100 7.493.100 903.900 4.241.500 2.751.700 2.564.900 463.800

Einnahmen 546.700 42.000 3.857.300 45.200 900.000 19.400 1.296.800

Ausgaben 12,33% 2,01% 22,50% 2,71% 12,74% 8,26% 7,70% 1,39%

Einnahmen 1,64% 0,13% 11,58% 0,14% 2,70% 0,06% 3,89% 0,00%

7.667.200 2.434.300 33.297.600

6.642.700 19.947.500 33.297.600

23,03% 7,31% 100,00%

19,95% 59,91% 100,00%

Die budgetierte laufende Gebarung 2012 weist einen Überschuss von 2,674 Millionen Euro aus, der jedoch durch den Nettoschuldendienst zu etwa 80 % gebunden ist. Die frei verfügbaren Mittel verändern sich von einem Fehlbetrag im Jahre 2011 von 786.000 Euro auf plus 519.000 Euro und resultieren hauptsächlich aus Mehreinnahmen aus Ertragsanteilen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben und aus der Kommunalsteuer.

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Um für in den kommenden Jahren anstehende Investitionen den notwendigen Spielraum zu erhalten, wird es weiterhin notwendig sein, bei allen Ausgaben äußerst sparsam zu sein, kostendeckende Gebühren einzuheben, Mehreinnahmen und Einsparungen zur Verringerung der Schuldenlast heranzuziehen und strategische Grundstücksreserven, zu deren Erwerb Darlehen aufgenommen wurden, zu verwerten.

Dienstpostenplan Der Dienstpostenplan 2012 sieht 136,62 Dienstposten vor. Das ist etwa ein Dienstposten mehr als im Vorjahr. Die Veränderung resultiert vorwiegend aus der Übernahme des Stadtwerke-Geschäftsführers in den Gemeindedienst. Die Stadt Hohenems beschäftigt insgesamt 173 Personen. Zählt man Ausgliederungen, Beteiligungen und finanzierte Einrichtungen hinzu, so sind es nahezu 200 Arbeitsplätze, die die Stadt Hohenems trägt.

Investitionen Für 2012 sind Investitionen in der Höhe von 1,365 Millionen Euro vorgesehen, fast eine Million weniger als 2011. Größere Bauvorhaben wie die Sanierung des Löwensaals und der Mittelschule Herrenried sowie die Umgestaltung der Volksschule Markt wurden 2011 abgeschlossen. Für 2012 sind nur kleinere bauliche Maßnahmen vorgesehen: Neben den notwendigen Investitionen in Gemeindestraßen, Gewässer, in die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind dies eine kundenfreundlichere Gestaltung des Bürgerservice, weitere Investitionen in Spielplätze, die Instandsetzung des Mesnerhauses (Marktstraße 2) als neuen Standort für die Tourismus- und Stadtmarketing GmbH sowie Maßnahmen im Rahmen des Bahnhofs Hohenems (Vorplatz, Park & Ride, Bike & Ride, Radwegunterführung)

Schuldenstand Die Stadt Hohenems wird das laufende Jahr vermutlich mit einem Schuldenstand von knapp 26 Millionen Euro abschließen. Bis zum Jahresende 2012 soll dieser Betrag auf unter 24,3 Millionen schrumpfen. Die Verschuldung der Gemeindeimmobiliengesellschaft (GIG) sinkt 2012 von über 13 Millionen auf 12,4 Millionen. In Summe ergibt sich eine Reduktion von fast 39 auf 36,6 Millionen Euro. Den größten Anteil haben Darlehen für Investitionen in den Wasser- und Kanalbau, die Ende 2012 bei rund 20 Millionen liegen werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung einschließlich Leasingverpflichtungen und GIG verringert sich somit um 147 Euro auf 2303 Euro pro Einwohner/in.

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