Herrn Landesrat Manfred Rein Landhaus 6900 Bregenz
Sind neue Formen der Gemeindekooperation ein Tabuthema? Anfrage gem. § 56 der GO des Vorarlberger Landtages:
Rankweil, 12. Juli 2006 Sehr geehrter Herr Landesrat! Im Zuge der Rechenschaftsdebatte im Vorarlberger Landtag haben Sie eine interessante Debatte über neue Formen der Gemeindekooperationen in Vorarlberg ausgelöst. Ihre Aussagen nahmen Bezug auf das Projekt "Vision Rheintal", wo viel und intensiv über gemeindeübergreifende Zusammenarbeit diskutiert wurde. Angesprochen wurden im Landtag in der Folge vielfältigste Formen neuer Kooperationen - von regionalen, auf einzelne Aufgaben beschränkten Vereinbarungen über die Schaffung von Verbandsgemeinden bis hin zur Zusammenlegung von Gemeinden. Medial wurde und wird die Debatte öffentlich weiter geführt, obwohl wichtige Funktionsträger Ihrer Partei das höchst widerwillig zur Kenntnis nehmen und meinen, dies sei eine gänzlich unnötige und sinnlose Diskussion. Dieser Meinung sind wir Grüne ganz und gar nicht, im Gegenteil: Wir halten sie für überfällig und gerade im Gefolge der "Vision Rheintal" für geradezu logisch. Viele TeilnehmerInnen der Workshops und Planungswerk-