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Budget der Stadt Hohenems 2005 Bgm. DI Richard Amann fordert Kreativität ein Hohenems. Das Budget 2005 wurde mit allen Fraktionen sowie Gruppenleitern gemeinsam erstellt. In zwei Finanzklausuren konnte von Bürgermeister DI Richard Amann kommuniziert werden, dass der Spielraum gering ist, und deshalb Ausgabendisziplin aller politisch Verantwortlichen Voraussetzung für das Budget 2005 ist. Bei weiterhin steigenden Ausgaben (Personalkosten, Wasser und Kanal, etc.) stagnieren die Einnahen. Neben Einbußen beim Finanzausgleich musste bei der Kommunalsteuer der Ausfall der Firma Bäumler verkraftet werden. Das Budget 2005 kann deshalb auch keine großen Töpfe bereitstellen. In einzelnen Bereichen konnten dennoch leichte Erhöhungen bewirkt werden (Jugend, Kultur). Einsparungen bei der laufenden Gebarung sind ein weiteres Ziel des heurigen Budgets. Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte wiederum leicht gesenkt werden. Die durch den Verkauf von Krankenhaus und Gutshof vorhanden Rücklagen wurden dazu nicht angetastet. Da die Stadt im Bereich der Einnahmen (Finanzausgleich und Kommunalsteuer) wenig Möglichkeiten der Einflussnahme hat, und auf der Ausgabenseite bereits eine sehr schlanke Kostenstruktur aufweist (Hohenems hat die weitaus geringsten Personalkosten im Bezug auf Einwohner und Budgetvolumen im Städtevergleich), konzentriert sich die Stadt auf die Umsetzung des seit zwei Jahren in Arbeit stehenden Finanzstrukturprojektes. Konkret eingeleitet wird die Ausgliederung der Wasser- und Abwasseragenden in eine Stadtwerke GmbH. Die jährlichen Belastungen der Stadt aus dem Schuldendienst können damit deutlich gesenkt werden, was eine wesentliche Voraussetzung für die langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Hohenems ist. Das über 30 Millionen umfassende Budget wird am 26. Jänner beschlossen. Im März erfolgt der Beschluss über das Ausgliederungsbudget.


Auszüge aus den einzelnen Bereichen Jugendbudget Der Jugend-Budgetrahmen erfuhr eine leichte Erhöhung zum Jahr 2004. Die Eckpfeiler des Jugendbudgets setzen sich wie folgt zusammen: Veränderungen wird es in der offenen Jugendarbeit geben: bei leicht erhöhtem Budget für die offene Jugendarbeit wird eine Anstellung zur Jugendbetreuung umgewandelt in die Anstellung eines/r KoordinatorIn/GeschäftsführerIn. Außerdem wird per Jahresmitte ein neuer Träger für Jugendarbeit installiert. Der Verein Konkret wird noch bis höchstens Juni 05 von der Stadt gefördert. Inhaltlich soll die neue Jugendarbeit möglichst viele Jugendliche in Hohenems erreichen und auch vor allem den 12-16-Jährigen Ausgehmöglichkeiten und Freizeitangebote in ihrem Wohnort anbieten. Die StadtvertreterInnen wollen auch in Zukunft die Jugendmitbestimmung in Hohenems fördern und die Entwicklung des Jugendforms wird auf die Weichenstellung innerhalb des neuen Trägervereins der offenen Jugendarbeit Einfluss haben. Der Jugendkonzeptleiter Heinz Schoibl wird das Konzept und die Installierung der neuen offenen Jugendarbeit dieses Jahr noch begleiten. Das von der Stadt geförderte Jugend-Bontaxi wird weiter finanziert. Befördert werden Jugendliche in Hohenems ab 16 Uhr abends und an Wochenenden. Hier stehen dieselben Fördermittel wie im Vorjahr zur Verfügung. Für den Aktivsommer stehen wieder entsprechende Mittel zur Verfügung um ein interessantes 3-wöchiges Ferienangebot für Kinder zwischen 4 und 12 Jahren anzubieten. Auch 2005 steht den Jugendorganisationen ein Budget zur Förderung ihrer Aktivitäten zur Verfügung.

Kultur Leicht gestiegen ist das Budget auch im Bereich Kultur. Neben den großen Festivals und Veranstaltungen wie der Veranstaltungsreihe des städtischen Kammerorchesters „Arpeggione“, dem Figurentheaterfestival „Homunculus“, den „Chor- und Orgeltagen“ sowie dem „Transmitter“-Festival sind der Betrieb und die Programmförderung des Jüdischen Museums ein Hauptschwerpunkt des Kulturbudgets. Initiativen und Vereine werden in ähnlichem Ausmaß wie in den Vorjahren gefördert, die Künstlerförderung konnte erhöht werden, im Bereich Kultus steigen die Ausgaben aufgrund von Sanierungen ebenfalls an.


Sport Relativ unverändert bleibt das Budget im Bereich Sport. Leicht erhöht werden konnten die Jugend- und Nachwuchsförderung sowie die Beiträge an Vereine. Leichte Einsparungen ergaben sich hingegen bei Investitionsbeiträgen und allgemeinen Sportprojekten. Wesentliche Projekte im Bereich Wasserwerk 2005 Ein Thema ist das Schutzgebiet - Emsreute für die Zacherquellen eins und zwei sowie die Hermannsquelle. (Neufassung der Hermannsquelle sowie Zacher eins), welche mit voraussichtlichen Kosten von Euro 49.000,-- veranschlagt wird. Die Netzverstärkung in der Nibelungenstraße (BA 22) sowie der Austausch der Trinkwasserleitung in den Jahren 2005 – 2006 wird mit voraussichtlichen Kosten von Euro 205.000,-- veranschlagt, davon werden im Jahr 2005 € 110.000,-- aufgewendet. Die Trinkwasser-Austauschleitung Rudolf-von-Ems-Straße (westliche Seite plus Asphaltierungsarbeiten) wird mit voraussichtlichen Kosten von Euro 160.000,-- zu Buche schlagen. Weiters wird die allgemeine Instandhaltung des gesamten Trinkwasserrohrnetzes (Rohrbrüche, Messungen, Lecksuche, Asphaltarbeiten und vor allem die Grabarbeiten) voraussichtliche Kosten in der Höhe von Euro 93.000,-- verursachen.

Bereich Umwelt Nennenswerte Änderungen sind die - Asphaltierung des Grünmüllannahmeplatzes - die Planungen Alter Rhein (Freizeitnutzung, Reitwege- und Hunderegelung, Grillstellen) - die Feuerbrandmaßnahmen, welche die Stadt im kommenden Jahr wieder umfangreicher beschäftigen werden. Generell wurde im gesamten Umweltbereich wieder knapp und nur das Unvermeidliche budgetiert, wodurch der Handlungsspielraum gering ist.


Budgetzahlen 2005 Bereich Bauverwaltung Neben der Fertigstellung der Dreifachturnhalle wird die Kanalbestandsaufnahme 2005 fortgeführt und abgeschlossen. Die weiteren Projekte der Bauverwaltung schlagen 2005 wie folgt zu Buche:

Bereich Tiefbau

Bezeichnung Summe 2005 Gemeindestraßen 368.000 Gewässer 236.000 Instandhalt Öffentl. 220.000 Beleuchtung Kanalbau 1,700.000 Kanalbestandsaufn. 120.000

Hochbau

Inst. VS Herrenried Sanierung VS Markt Schulküche HS Herrenried Inst.halt HS Herrenried KG Herrenried San. Friedhof, Müllpl., Urnenwände Inst. GH Schuttannen

GIG

3-fach Turnhalle San. HS Markt

34.000 129.000 95.000 40.000 213.000 68.000 27.000

2,012.000 624.000

Budget-Hohenems  

http://cdn2.vol.at/2005/02/Budget-Hohenems.pdf

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