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polit:zeit
05/2017
Besser als erwartet: Liechtenstein schreibt Gewinn In der Finanzplanung des Landes Liechtenstein wurden für das Jahr 2016 rote Zahlen vorhergesagt. Dank deutlich höheren Steuereinnahmen als erwartet und Budgetunterschreitungen auf der Aufwandseite schloss die Landesrechnung allerdings mit einem Gewinn von 92 Millionen Franken. Text: Stefan Lenherr Liechtensteins Regierungschef und oberster Hüter der Staatskasse, Adrian Hasler, konnte der Öffentlichkeit zu Beginn seiner zweiten Amtszeit erfreuliche Nachrichten präsentieren. Die Landesrechnung 2016 fiel deutlich positiver aus als erwartet. Statt wie budgetiert mit einem Minus von 14 Millionen Franken beendete das Land Liechtenstein das vergangene Jahr mit einem Plus von 92 Millionen Franken. «Die Erfolgsrechnung zeigt, dass die ergriffenen Massnahmen zur Sanierung des Staatshaushalts gewirkt haben», sagte Hasler vor den Medien. Vor allem wegen des Wegfalls der Couponsteuer ging man im Voranschlag noch davon aus, dass das Ergebnis aus der betrieblichen Tätigkeit negativ ausfallen würde. Allerdings wurden die Ausfälle durch die abgeschaffte Steuer zu einem grossen Teil durch die positive Entwicklung bei anderen Steuerarten kompensiert, so dass das betriebliche Ergebnis am Ende positiv ausfiel. Im Herbst 2015 war noch von einem deutlichen Minus (82 Millionen Franken) ausgegangen worden. Am Ende waren es aber 5 Millionen Franken auf der Habenseite. Hauptverantwortlich hierfür waren die überraschend hohen Beträge, die aus der Ertragssteuer, der Mehrwertsteuer und der Vermögens-/Erwerbssteuer in die Staatskasse flossen. Andreas Gritsch, Leiter Stabsstelle Finanzen, erklärte: «Der anhaltend schwierigen Marktlage zum Trotz ist es vielen Unternehmen gelungen, bessere Ergebnisse zu erzielen, was sich dann auch po-
rument der Frühpensionierung Gebrauch gemacht wurde, spürbar auf den Personalaufwand aus. Ausserdem wurde auch eine höhere Anzahl von Stellen in der Verwaltung besetzt.
sitiv auf die Steuererträge ausgewirkt hat.» 22 Millionen Franken mehr als budgetiert spülte ausserdem die Mehrwertsteuer in die Kasse. Dies liegt laut Gritsch zum einen daran, dass die Schweiz eine Nachzahlung aus dem Vorjahr in Höhe von rund 10 Millionen Franken überwies. Zum anderen orientiert sich der Schlüssel für die Ausschüttung der Poolerträge neu am Volkseinkommen, was dem Land Liechtenstein zugutekam.
Aufwand unter 800 Millionen Insgesamt beliefen sich die betrieblichen Erträge im Berichtsjahr auf 797 Millionen Franken und damit rund 65 Millionen besser als prognostiziert. Nebst der Ertragsseite trug auch der betriebliche Aufwand massgeblich zum positiven Ergebnis bei. Mit einem Volumen von 793 Millionen Franken konnte dieser 22 Millionen unter dem Voranschlag gehalten werden, was Regierungschef Adrian Hasler besonders freute. «Wir konnten erneut unter unserer Zielgrös-
se von 800 Millionen Franken bleiben. Das zeigt, dass die Sanierungsmassnahmen gewirkt haben.» Im Jahr 2010 habe der betriebliche Aufwand noch 950 Millionen Franken betragen, gab Hasler zu bedenken. «Man kann sich sehr gut ausmalen, was passiert wäre, wenn die Sanierungsmassnahmen nicht in dieser Grössenordnung umgesetzt worden wären.» Zwar konnten die Ausgaben unter dem budgetierten Betrag gehalten werden, allerdings fielen sie höher aus, als noch im Jahr 2015. Für das Personal etwa wurden 5 Millionen Franken mehr ausgegeben. Andreas Gritsch, Leiter der Stabsstelle Finanzen, erklärt: «Beim Personal konnten wir das Budget einhalten. Für die Veränderungen im Vorjahresvergleich sind die Pensionen hauptverantwortlich.» Die Auflösung von Rückstellungen habe sich noch positiv auf die Rechnung 2015 ausgewirkt. Im vergangenen Jahr nun wirkte sich der Umstand, dass vermehrt vom Inst-
Den Löwenanteil auf der Ausgabenseite des Landes Liechtenstein machten 2016 jedoch nicht der Personalaufwand, sondern die Beitragsleistungen aus. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 7 Millionen Franken mehr an Staatsbeiträgen ausgeschüttet. Am stärksten gestiegen sind die Beträge, die für Ergänzungsleistungen zur AHV/IV geleistet wurden (plus 2,1 Millionen). Auch die Finanzzuweisungen an die Gemeinden sind im Vergleich zu 2015 gestiegen, nämlich um 4 Millionen Franken – dies, weil auch die Einnahmen aus der Ertragssteuer gestiegen sind.
An den Finanzmärkten verdient Zur insgesamt positiven Landesrechnung 2016 trug auch das Finanzergebnis bei, das mit 87 Millionen Franken den Voranschlag deutlich übertraf (34,6 Millionen). Wie Thomas Kieber, Leiter der Landeskasse, erklärte, ist das Ergebnis der Vermögensverwaltung (41,9 Millionen) aufgrund der positiven Entwicklung an den Finanzmärkten sehr gut ausgefallen. «Es hat im vergangenen Jahr mit dem Brexit und den US-Wahlen grosse Unsicherheitsfaktoren gegeben. Umso erstaunlicher ist es, dass das vergangene Jahr so positiv geschlossen hat», sagte Kieber. Vor allem die Aktien im Ausland hätten sehr gute Renditen abgeworfen. Im Jahr 2015 sah das noch ganz anders