Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages
„Brief aus Berlin“ vom 17. September 2010
Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 volkmar.vogel@bundestag.de Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstrasse 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Tag der Ein- und Ausblicke Bereits am Sonntag war für mich die Sommerpause endgültig beendet, denn der Deutsche Bundestag hatte zum Tag der Einund Ausblicke geladen und die Türen des Reichstagsgebäudes und weiterer Gebäude des Bundestags für interessierte Bürger geöffnet. Dabei habe ich an einer Podiumsdiskussion teilgenommen und gemeinsam mit dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung interessierten Besuchern Rede und Antwort gestanden. Gespräch mit Volker Hädrich
Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender -
Am Tag darauf hatte ich den Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Thüringen, Volker Hädrich, bei mir im Büro zu Gast. Thema im Gespräch war unter anderem auch die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung.
stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
„Geklärt, wer fährt“
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid
„Geklärt, wer fährt“ – dahinter verbirgt sich eine Initiative der Becks-Brauerei für die Einhaltung von 0,0 Promille bei Fahranfängern und mehr Verantwortung am Steuer. An einer von dieser Initiative veranstalteten Podiumsdiskussion habe ich am Mittwoch teilgenommen. Diese Kampagne soll nun auch in Thüringen laufen. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren Am Mittwoch Abend stand der Berliner Abend der deutschen Feuerwehren statt. Es hat mich besonders gefreut, dort auch den Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes Altenburg, Volkmar Vogel, Uwe Kaphahn (Vorsitzender Uwe Kaphahn, - Kreisfeuerwehrverband Altenburg), Uwe Engert (Jugendwart Kreisfeuerwehrverband Altenburg) gemein-sam mit seiner Frau - sowie den Kreisjugendwart Uwe Engert zu treffen.
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Koalitionsrunde zum Energiekonzept Am Donnerstag habe ich an einer Arbeitsgruppe zur Ausgestaltung des Energiekonzeptes als Berichterstatter für den Themenkomplex Gebäudesanierung teilgenommen. Treffen der Wirtschaftsminister der „neuen“ Bundesländer Am Donnerstag habe ich ein Treffen der Wirtschaftsminister Brandenburgs, Sachsen-Anhalts, Berlins und Thüringens in der Thüringer Landesvertretung besucht. Die Minister forcieren eine verstärkte regionale Profilierung. Durch die gezielte Entwicklung regionaler Stärken sollen spezifische Leitmärkte erschlossen werden. Wochenendausblick Am Sonnabend habe ich wieder die Möglichkeit der Einladung der Kreisschützen zum Ball nach Altenburg zu folgen.
Sitzungswoche im Rückblick Öffentliche-Private-Partnerschaften Mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften wird nun das letzte Nadelöhr auf der A9 in Thüringen geschlossen: Mit diesen Konzept soll die Strecke zwischen Triptis und Dittersdorf sechsspurig ausgebaut werden. ÖPP-Verträge sehen vor, dass private Betreiber den Bau von Strecken übernehmen und diese für einen Zeitraum von 30 Jahren bewirtschaften. Im Gegenzug erhalten die sie für Betrieb und Instandhaltung einen Teil der Lkw-Maut entlang dieser Strecke. Durch solche Verträge werden Projekte mitunter zügiger begonnen und ausgeführt. Außerdem entlasten ÖPP-Verträge die klammen Investitionshaushalte und bieten Spielraum für Ortsumgehungen, Landesstraßen und Autobahnanbindungen. Deutschland auf dem Weg zur klimafreundlichsten Wirtschaft Mit der Ausgestaltung des Energiekonzeptes ist Deutschland auf dem Weg zur klimafreundlichsten Wirtschaft der Welt. Bereits aufgelegte Programme und neue Planungen greifen hier zusammen. So gibt es Fortschritte bei der Gebäudesanierung. Hier habe ich als Berichterstatter für den Bau- und Umweltbereich besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass bei den Effizienzberechnungen das Wirtschaftlichkeitsgebot im Mittelpunkt steht.
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Mit der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke bzw. den damit verbundenen Gebühren, die die Energiekonzerne zahlen müssen, wird der Ausbau erneuerbarer Energien finanziert. Durch diese Beteiligung der Unternehmen an der Weiterentwicklung des Energie-Mixes ist der Vorwurf der Opposition, dass die Energieversorger einseitig bevorteilt werden, haltlos. Haushaltswoche im Bundestag Die Plenarwoche stand ganz im Zeichen des Haushalts. So erlebten wir bei der Generaldebatte am Mittwoch eine kämpferische Kanzlerin. Der diesjährige Haushalt enthält viele Einschnitte, die aber notwendig sind, um die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten und unseren Kindern und Enkeln ein Erbe zu hinterlassen, das sie auch schultern können. Daneben wurde auch die Finanzplanung bis 2014 diskutiert, die die Eckdaten der Haushalte der nächsten Jahre festlegt. Aufschwung gewinnt an Fahrt und Breite Arbeitsmarktzahlen und Wirtschaftsdaten lassen gute Aussichten zu. Das Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal um 2,2 % gewachsen. Neben der Reduzierung der Kurzarbeit in vielen Unternehmen, die man in der Krisenzeit eingeführt hat, kommt auch ein Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen dazu. Auch in der Thüringer Industrie scheint der Aufschwung angekommen zu sein: So stiegen die Umsätze in den ersten sieben Monaten im Vergleich zum Zeitraum des Vorjahres um rund 14%. Die Arbeitslosenquote in Thüringen sank auf 9,2% zum Vergleich: im August 2009 war die Quote noch bei 11,1%.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein angenehmes Wochenende!