35 ST 53/25D - 1.1
§ 104A STGB – MENSCHENHANDEL
§ 104 STGB – SKLAVEREI
§ 92, § 99, § 105–106 STGB
BASIEREND AUF GESETZEN, URTEILEN, AKTEN, TATBESTÄNDEN, BEWEISMITTEL UND ZAHLREICHEN MISSSTÄNDEN
OFFIZIELLER LAGEBERICHT
BETREFF: SYSTEMATISCHE BEEINFLUSSUNG RECHTSSTAATLICHER VERFAHREN DURCH POLITISCHE UND KRIMINELLE STRUKTUREN
I BEOBACHTUNGEN
IN MEHREREN FÄLLEN VERDICHTEN SICH HINWEISE DARAUF, DASS RECHTSSTAATLICHE PRINZIPIEN
DURCH SYSTEMATISCHE VERFAHRENSMANIPULATION UNTERLAUFEN WERDEN INSBESONDERE IN SENSIBLEN BEREICHEN DER JUSTIZ, ETWA IM FAMILIEN- UND VERWALTUNGSRECHT, IST EINE ENTWICKLUNG ERKENNBAR, BEI DER NICHT MEHR DIE AUFKLÄRUNG VON STRAFTATEN IM VORDERGRUND STEHT, SONDERN DEREN ADMINISTRATIVE KONTROLLE UND ABSCHIRMUNG
DIE ÖFFENTLICHE VERWENDUNG DES BEGRIFFS „GLAMOURÖSE VERFAHREN“ VERWEIST BEREITS AUF EINE BEWUSSTE SEMANTISCHE CODIERUNG DER INTRANSPARENZ UNTER DIESEM BEGRIFF WERDEN VERFAHREN ZUSAMMENGEFASST, DIE UNTER AUSSCHLUSS DER ÖFFENTLICHKEIT GEFÜHRT UND DEREN POLITISCHE EINFLUSSNAHME NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN KANN
II. EINSCHÄTZUNG
DIESE VORGEHENSWEISE TRÄGT MERKMALE EINER GEZIELTEN VERFAHRENSSTRATEGIE ZUR SYSTEMATISCHEN VERSCHLEIERUNG SCHWERER STRAFTATEN DAS ORGANISIERTE VERBRECHEN HAT SICH – MUTMASSLICH IN KOOPERATION MIT ODER DULDUNG DURCH EINZELNE STAATLICHE STELLEN –EIGENE, NICHT OFFIZIELLE VERFAHRENSMECHANISMEN GESCHAFFEN, UM STRAFBARE HANDLUNGEN DER STRAFVERFOLGUNG ZU ENTZIEHEN
BESONDERS KRITISCH IST ZU BEWERTEN, DASS SICH DIE METHODEN IN ART UND AUSMASS SO WEIT ENTWICKELT HABEN, DASS EINE EINSTUFUNG NACH § 278B STGB (TERRORISTISCHE VEREINIGUNG) ZUMINDEST GEPRÜFT WERDEN MUSS. DIE STRUKTURELLE TIEFE, MIT DER RECHTSSTAATLICHE KONTROLLINSTANZEN UMGANGEN ODER INSTRUMENTALISIERT WERDEN, SPRICHT FÜR EINE ORGANISIERTE, KOORDINIERTE UND MACHTSTABILE EINFLUSSSTRUKTUR III BEWERTUNG
SOLLTE SICH DIE BESTEHENDE ENTWICKLUNG FORTSETZEN, IST MITTEL- BIS LANGFRISTIG VON EINEM SUBSTANZIELLEN VERLUST AN RECHTSSTAATLICHER INTEGRITÄT AUSZUGEHEN DIE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG WÄRE DADURCH NICHT NUR GEFÄHRDET, SONDERN BEREITS IN WESENTLICHEN BEREICHEN AUSGEHÖHLT.
WELCHE PROBLEME AUF EIN ELTERNTEIL ZUKOMMEN, WENN EIN KIND INFOLGE EINES BELEGTEN AMTSMISSBRAUCHS VERSCHWINDET – UND DIES ZUDEM MEHRFACH GERICHTLICH BESTÄTIGT WURDE –IST FÜR AUSSENSTEHENDE KAUM VORSTELLBAR SOMIT EINE STAATLICH UNTERSTÜTZTE KINDESENTFÜHRUNG IN EINEM UMSCHLOSSENEN KORRUPTEN SYSTEM UM DIE VORGÄNGE ZU VERSCHLEIERN, WURDE EINE ENTSPRECHENDE KLAUSEL IN DIE VERFAHRENSWEISE EINGEBAUT SO ENTSTAND EIN SCHEINBAR GLAMOURÖSES VERFAHREN, DAS IN WAHRHEIT NUR DER VERTUSCHUNG DIENTE.
DABEI SCHRECKEN RICHTER UND SACHVERSTÄNDIGE NICHT EINMAL DAVOR ZURÜCK, EINE BALDIGE ‚STERBEGARANTIE‘ AUSZUSPRECHEN
eine Struktur
zur Verschleierung von verbrechen entspricht einer kriminellen Organisation
Bei der CS handelt es sich um eine Verschleierung schwerer Tatbestände Hierbei kann man sich innerhalb eines elitären Netzwerks beweisen und sichert dadurch seine Stellung Dass bereits die Verschleierung einer Straftat einen Tatbestand darstellt ist diesen Personen bewusst, wie der Fakt dass kein Beamter zu einer Straftat gezwunden werden kann Im Glauben im interesse eines Landes zu handeln, schädigen diese Staatdiener nicht nur dem Land nachhältig, sondern untergraben hierbei zusätzlich verfassungsgeschützte Gesetze Es bildete sich eine kriminelle Organisation, zum selbsterhalt
Innenminister Karner wurde persönlich Informiert, angeschrieben In diesem Zeitraum reagierte Herr Karner auf eine Kindesentführung, dem versuchten Mord und Verfolgung nicht Stattdessen widmete sich Herr Karner eine Schenkung über zwei Paar Socken an Polizeibeamte
Die justizielle Behandlung eines clamourösen Verfahrens, möglicherweise zur Entwicklung in ein WEF-Pilotprojekt zur Agenda 2030:
1 *Innenminister / *Justizminister / Finanzministerium (*Finanzprokuratur)
2 Generalsekretär des Justizministeriums
3 Sektionschef für Strafrecht
4 Sektionschef für Personalia
5 *OStA Wien (Leiter)
6 OStA Graz (Leiter)
7 OStA Linz (Leiter)
8 OStA Innsbruck (Leiter)
Spitze / Initiator – hochrangige politische oder juristische Entscheidungsträger, z B Minister, Senatspräsidenten
Mittlere Ebene / Weisungsausführende – Staatsanwaltschaft, spezielle Referate, leitende Richter, die Anweisungen umsetzen
Operative Ebene / Durchführung – Einzelrichter, Sachbearbeiter, Gerichtspersonal, die das Verfahren tatsächlich führen
Externe Elemente / Hilfskräfte – Medien, Ärzte, Polizei, oft zur Inszenierung oder Legitimierung.
Interne Elemente / Familie, Freunde, Bekannte oder Zeugen
9 Leiter/in WKStA
10 Leitender Staatsanwalt
11 *Präsident OGH
12 Präsident/inVfGH
13 *PräsidentVwGH
14 Präsident Landesgericht Wien
15 *Vorsitz Richtervereinigung
Das übergeordnete Ziel bleibt unverändert bestehen: die gezielte Schaffung von Missständen – bis hin zur selektiven physischen Vernichtung Wenn sämtliche Bereiche –einschließlich digitaler Angriffe – systematisch abgedeckt und kontrolliert werden, bleibt als einziger Ausweg der Schutzantrag bei einem souveränen Staat – sprich: Asyl Innerhalb einer Ein-Welt-Regierung ist diese Möglichkeit ausgeschlossen, wie es sich bereits heute in zahlreichen Ländern zeigte, so auch bei der UNHCR
Was innerhalb der Justiz als sogenanntes glamouröses Verfahren durchgeht muss aus rechtsstaatlicher und menschlicher Perspektive als strukturell bedenkliche, teils pathologisch motivierte Verfolgung bezeichnet werden – getragen von Personen in amtlicher Funktion, deren Verhalten einer unabhängigen Prüfung nicht standhielte
Peter Doblinger erhielt die Gelegenheit, sich als loyaler Teamplayer“ in Szene zu setzen – mit dem Ziel einen dokumentierten Amtsmissbrauch zu verschleiern und entsprechende Maßnahmen zur Schadensbegrenzung einzuleiten Nachdem zahlreiche vorherige Versuche über Jahre hinweg gescheitert waren, setzte er diese Tradition fort – und bestätigte damit nicht nur eine verfestigte Kultur des Wegschauens, sondern auch das bedenkliche Maß institutioneller Leichtsinnigkeit Eine Vorgehensweise die sich nahtlos in das Gesamtbild systemischer Verantwortungslosigkeit einfügt
Trotz mehrfacher gerichtlicher Bestätigung des rechtswidrigen Kindesentzugs, eines ungeklärten Amtsmissbrauchs und eines gezielten Anschlags durch Polizeibeamte schaltete sich der Senatspräsident des VwGH persönlich ein – jedoch nicht zur Aufarbeitung, sondern auf höchst fragwürdige Weise auf einem privaten Weihnachtsfest - ungemütlich wie zuvor durch den temporären Kanzler prognostiziert wurde Was darauf folgte war ebenso grotesk wie die bisherigen Vorgehensweisen Anstatt einer überfälligen Zusammenkunft mit dem vermissten Kind an diesem heiligen Abend zu organisieren nahm sich der Senatspräsident Zeit, im Rahmen eines glamourösen Verfahren
Peter Doblinger zeigte am 24 Dezember 2022 seinen persönlichen Einsatz in einem schweren Verbrechen – ausgerechnet an Heiligabend, bei einer kleinen privaten Weihnachtsfeier Wenige Monate nach einem ungeklärten bewaffneten Überfall durch mehrere Polizisten aufgrund einer Unterstellung Er wurde als der neue Freund von Michaela Bokon (IM) vorgestellt – einer Frau, die nicht nur familiär komplexe Rollen ausfüllt, sondern, wie sich später zeigen sollte, offenbar auch inoffiziell für ein gut organisiertes Netzwerk im Schatten staatlicher Strukturen tätig war Ein sogenannter „tiefer Staat
Doblinger selbst wurde als Historiker vorgestellt – eine Darstellung die sich später als Täuschung herausstellte Allein dieser Umstand wirft die Frage auf ob jemand, der sich im persönlichen Umfeld auf diese Weise inszeniert, die persönliche und charakterliche Eignung für ein so verantwortungsvolles Amt wie das eines Senatspräsidenten am Verwaltungsgerichtshof überhaupt mitbringt
Die erste Frage, die sich uns bei seinem Erscheinen unweigerlich gestellt wurde: Wo sind dessen Kinder am 24 Dezember? Es zeigte sich schnell, dass die Verbindung unserer Spionage-Mutter zu dieser Person auf einer tief gestörten Grundhaltung beruhte – geprägt vom Bedürfnis nach Kontrolle und dem inneren Konflikt, die eigenen Kinder nicht als Angehörige, sondern als Bedrohung der eigenen Selbstdarstellung zu begreifen Deren Abwertung und Bekämpfung diente ihr offenbar zur Bestätigung eines fragilen Selbstwertgefühls Eine Kombination aus narzisstischer Zerstörungsfantasie, sadistischer Impulskontrolle und psychopathischen Geisteshaltung Entsprechend seine Antwort – eher beiläufig und mit spürbarer Abwertung –, die sich nach der „glamourösen Scheidung von deren Mutter in psychologischer Behandlung in der Schweiz befinde Sie leide nun unter wiederkehrenden Ohnmachtsanfällen Dass er die verantwortungsvolle und dankbare Rolle eines Vaters je verstanden hat, durfte zu diesem Zeitpunkt bereits bezweifelt werden, - wie der Wahrheitsgehalt dieser Auskunft An diesem Punkt begann sich ein Bild zu formen: Dr Doblinger, der uns zunächst als Historiker vorgestellt wurde, schien in Wahrheit auf ein anderes Fachgebiet spezialisiert zu sein – unzumutbare Verfahrensführung und psychologische Kriegsführung getrieben durch eine psychopathische Neigung Einzelne Aussagen genügen, um bei Psychologen, Kriminalisten und aufmerksamen Menschen gleichermaßen Alarm auszulösen
Bereits seine Verantwortung als Vater konnte wollte diese Person nicht übernehmen –offensichtlich ebenso wie sein Rollenverständnis im öffentlichen Dienst Die Frage ob eine Person, die nicht einmal im Kleinen Verantwortung übernimmt, im Großen – etwa gegenüber einem Land –tragbar ist, stellt sich hierbei von selbst Nach diesen Justiz-Weihnachtsfest beendete Peter Doblinger die Beziehung zu Michaela Bokon Dass diese eingespannten Mitarbeiter im selben Haus wohnen, sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt
Zu den Fakten – und zur Risikobereitschaft des Herrn Doblinger:
Die Umstände, unter denen Herr Doblinger auf den Plan trat werfen viele Fragen auf – insbesondere im Licht einer dokumentierten Faktenlage, die längst in Teilen veröffentlicht wurde und sich nicht mehr leugnen lässt Das Kind, wie der zuständige Familienrichter blieben unerreichbar Zudem änderte der dieser Richter seinen Namen - plötzlich gab es keinen Mathias Ludwig Eine Sekretärin die kurz vor dessen Pension stand verriet letztlich dessen neuen Namen - Mathias Ludwig Auf kein Schreiben, kein Anruf, keine Nachricht wurde mehr reagiert Die Kindesmutter blieb trotz bestehender Kontaktregelung dauerhaft unerreichbar Über Jahre hinweg wurden Falschanzeigen erstattet –begleitet von zwei Gerichtsverfahren, in denen sich der Verdacht einer Kindesentziehung belegt wurde Ein bestätigter Fall von Amtsmissbrauch wurde durch das Oberlandesgericht festgestellt, jedoch nie juristisch aufgearbeitet
Statt einer Reaktion des Rechtsstaats erfolgte etwas anderes: Schwer bewaffnete Polizeibeamte erschienen vor der Haustür – ausgelöst durch eindeutig falsche Behauptungen Der Einsatz war nachweislich unbegründet die Bedrohung real Und genau sieben Monate nach diesem bewaffneten Übergriff trat Herr Doblinger erstmals persönlich in Erscheinung
Diese Tatsache allein wirft die Frage auf welches Maß an Selbstsicherheit oder Ignoranz nötig ist, um sich freiwillig in ein Umfeld zu begeben, in dem zuvor der Staat unter Vorwand zur Waffe griff aufgrund einer eindeutigen Unterstellung und angesichts den belegten Missständen
Im Anschluss wurden zwei weitere Verfahren eingeleitet – rechtswidrig, konstruiert, juristisch nicht haltbar nachdem diese Vorwürfe bereits mehrfach über Jahre durch anerkannte Richter, sowie Polizeibeamte behandelt wurden - ohne jeglicher Grundlage Ihre Absurdität lässt sich kaum anders deuten als durch zwei mögliche Erklärungsansätze: ein völliger Realitätsverlust im Verwaltungsapparat – oder eine bewusste Machtdemonstration, getragen von der Annahme völliger Straflosigkeit Eins jedoch ist unbestreitbar: Das Vorgehen folgt einer Logik, die weniger mit Rechtsstaatlichkeit zu tun hat, als mit psychologischen Strukturen von Kontrolle Repression und Machtmissbrauch
Im Jahr 2019 zeigte die Finanzprokuratur kurzfristig Interesse daran, den vorliegenden Tatbestand zu melden oder eine rechtliche Klärung einzuleiten
Dieses Verhalten kann als mutmaßliche Begünstigung bzw Strafvereitelung im Amt gewertet werden Stattdessen berief man sich darauf, im Interesse des Landes zu handeln In der Folge wurde die Leitung der Finanzprokuratur informiert – die Sekretärin Wolf bestätigte den Eingang der Mitteilung und kennzeichnete sie als Vorgang mit höchster Priorität
Letztlich verwies die Finanzprokuratur auf das Oberlandesgericht Dieses bestätigte den Tatbestand des Amtsmissbrauchs sowie den bestehenden Anspruch auf Entschädigung In weiterer Folge wurde das Urteil jedoch rechtswidrig durch den Präsidenten des Gerichts widerrufen Der Amtsmissbrauch blieb damit ungeklärt –und eine Kindesentführung wurde de facto staatlich gedeckt
Im Jahr 2024 eröffnete sich für die finanzprokuratur eine weitere Möglichkeit, den Sachverhalt diskret zu klären – nachdem es zuvor zu tödlichen Verschleierungsversuchen gekommen war Die Finanzprokuratur reagierte jedoch nicht Wie bereits 2021 aus den Chat-Protokollen von Thomas Schmid hervorging war Regierungsangestellten offenbar jegliche eigene Entscheidungskompetenz entzogen worden – sie wurden faktisch zu Erfüllungsgehilfen der Geldgeber degradiert Wörtlich hieß es in einem internen Chat: Vergiss nicht – du hackelst im ÖVP-Kabinett! Du bist die Hure für die Reichen!
Zu diesem Zeitpunkt war der zuständige Richter bereits vollständig verschwunden, der Amtsmissbrauch offiziell bestätigt, und einem minderjährigen Kind war die Obhut psychisch erkrankter Personen überlassen worden Hinzu kam ein bewaffneter Zugriff durch ein Sondereinsatzkommando, ausgelöst durch eine falsche Unterstellung In zwei getrennten Verfahren belegten sowohl die Kindesmutter als auch ihr Rechtsanwalt den rechtswidrigen Kindesentzug aus eigenem Antrieb
In diesem Fall wurden nicht die Interessen der Bevölkerung des Landes vertreten sondern jene des Weltwirtschaftsforums (WEF) sowie einzelner verantwortlicher Akteure Dies wurde unter anderem durch eine Aussage von Klaus Schwab deutlich, der betonte, dass ihre Vertreter überall platziert seien Eine Bestätigung dafür erfolgte bereits am Geburtstag meiner Tochter – durch meinen damaligen Arbeitgeber
Dieses Projekt wurde offenbar noch vor der Geburt des Kindes in Auftrag gegeben, nachdem die Beziehung zur Kindesmutter – trotz zahlreicher Versuche –endgültig beendet worden war
Letztlich belastet dieses Vorgehen nicht nur den Steuerzahler – indem man gezielt einen Leistungsträger verfolgt – sondern auch bereits bilaterale Beziehungen sowie Beschäftigte in mehr als acht Ländern, einschließlich INTERPOL und transatlantischer Behörden Der Fall wirkt damit wie ein Katalysator für den Übergang in eine neue Weltordnung (NWO)
ICHGELOBE, DASSICHDIE VERFASSUNG DERREPUBLIK ÖSTERREICH UNDALLE ÜBRIGEN GESETZE GEWISSENHAFT BEOBACHTEN UNDMEINE PFLICHTNACH BESTEMWISSEN UNDGEWISSEN ERFÜLLEN WERDE.
Die Gerichtsverhandlung am Landesgericht unter Leitung von Richter Patrick Aulebauer dürfte den Staat (bei einem Verhandlungstag mit Freispruch) etwa 1 900 bis 2 000 Euro gekostet haben – ohne private Anwaltskosten, falls ein eigener Verteidiger beauftragt wurde
Einige Aktenzeichen der Justiz / insgesamt unterstreichen min 8 Gerichtsurteile diese Schilderung: Familiengericht – Klärung der Obsorge und Kontaktregelung: 3 PS 29 / 15V
2015: keine Umsetzung der Kontaktregelung Keine Behandlung der Obsorge Man spekulierte auf eine Überreaktion durch michreaktiven Missbrauch weshalb eine Obsorge zu keinem Zeitpunkt behandelt wurde und man keine Übergabe meiner Tochter über den Kindergarten ermöglichte - bereits der Besuch wurde mit € 600 abgestraft ohne Verhandlung (die Kindergartenleitung wurde zuvor ausgetauscht)
Landesgericht für Strafsachen – Schutzbehauptung: 54 HV 72/20G
2020: Nach einem Jahr wollte man den widerrechtlichen Kindesentzug rechtfertigen, nachdem man feststellte, dass ich mich auf mein Unternehmen fokussierte Die Kindesmutter offenbarte eine Nötigung durch ihren Rechtsbeistand äußerst zügig Dies bestätigte dessen Rechtsanwalt bereits einige Monate zuvor unter demselben Richter – Dr Marc Farkas Oberlandesgericht Wien – Amtsmissbrauch: 33 NC 32 / 20I
Der Polizeieinsatz am 22 Mai 2022 mit Blaulichtfahrt, Vollausrüstung, Sondereinheit (WEGA), Verhör und Sicherstellungen verursachte nach realistischen Maßstäben einen Kostenaufwand von etwa 8 300 Euro – vollständig finanziert durch öffentliche Mittel
2021: Der Anspruch auf Entschädigung wurde rechtswidrig widerrufen Hierbei bestätigte sich die Einflussnahme handschriftlich Der gerichtlich belegte Amtsmissbrauch blieb ungeklärt und man bezog sich lediglich auf eine Entschädigungssumme welche vorab mit der Finanzprokuratur geklärt wurde und anschließend an das OLG verwiesen wurde WKStA – Amtsmissbrauch: 35 St 53/25d - 1 1 OFFEN
Die umfassende, grenzüberschreitende Verfolgung über 10 Jahre inklusive digitaler Überwachung
Manipulation und dem mutmaßlichen Einsatz eines Geheimdienstes summiert sich auf geschätzte 97 500 Arbeitsstunden und Kosten von über 10,5 Millionen Euro Diese Summe spiegelt den enormen logistischen technischen und personellen Aufwand wider, der für eine derartige Operation erforderlich ist – mit Beteiligung vieler staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen
Millionen für das Schweigen – die Schattenwirtschaft der Korruption
Wenn es um das Vertuschen von Missständen geht, zählt nicht das Recht, sondern der Preis In Fällen, bei denen gleich mehrere Ebenen verflochten sind –Familienangehörige, Ärzte, Bekannte und sogar Institute –entsteht ein regelrechtes Ökosystem der Korruption
Der Mechanismus folgt stets der gleichen Logik: Kleine Mitwisser, etwa aus dem familiären Umfeld, werden mit fünfstelligen Summen ruhiggestellt Bekannte oder lose Beteiligte erhalten Zahlungen, die kaum mehr als ein Schweigegeld“ wirken Doch mit jedem Schritt hin zu offizieller Autorität steigen die Beträge dramatisch Ärzte, die ihre Approbation und damit ihre Existenz riskieren, lassen sich nur im sechsstelligen Bereich überzeugen“
Noch kostspieliger wird es bei Laboren und großen Instituten: Hier bewegen sich die Summen oft zwischen 200 000 und 500 000 Euro pro Einrichtung
Am Ende summiert sich ein solches Netzwerk schnell auf eine halbe bis zwei Millionen Euro – konservativ gerechnet Offene Zahlungen gibt es kaum: Das Geld fließt über Vereine, Stiftungen, fingierte Forschungsprojekte oder Beratungsverträge Damit wird nicht nur das Verbrechen selbst gedeckt, sondern zugleich ein System geschaffen, das alle Beteiligten langfristig erpressbar macht
Ein Insider beschreibt es so: „Wer einmal in dieser Kette hängt kommt nicht mehr raus Schweigen wird zur Währung – und Geld zum Blutkreislauf des Systems
Eine vermeintlich glänzende, Verfahrensweise, die laut ÖVP „im Sinne des Landes sein soll –jedoch offensichtlich dazu dient, kriminelle Netzwerkteilnehmer zu schützen Mehrere ungeklärte Gerichtsurteile drängen diese Vermutung geradezu auf
