Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012
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WIR ALLE SIND ASCHAFFENBURG
Klaus Herzog Unser Oberbürgermeister!
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Programm
Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012
Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Oberbürgermeister liegt mir die Zukunft Aschaffenburgs am Herzen: Gemeinsam erreichen wir die Ziele, die wir uns setzen. Unsere Stadt hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Ich bin stolz darauf, was wir bisher geschafft haben und will Aschaffenburg weiter voranbringen. Deshalb kandidiere ich am 11. März erneut für das Amt des Oberbürgermeisters. Schenken Sie mir weiterhin Ihr Vertrauen. Gehen Sie zur Wahl, ich bitte Sie um Ihre Stimme.
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Inhaltsverzeichnis:
Präambel Wohnen Bildung & Schule Familie & Soziales Daseinsfürsorge Senioren Integration Energie und Klimaschutz Umwelt und Naturschutz Verkehr Wirtschaftsförderung Regionale Zusammenarbeit Stadtentwicklung und Stadtbild Finanzen Kultur Freizeit & Sport Einkaufen & Tourismus Rathaus Impressum
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Präambel: Mein Umgang mit den Menschen ■■ In Aschaffenburg soll es gerecht zugehen.
■■ Alle Bürger werden ernst genommen.
umgegangen werden, dass die Schuldenfalle nicht zu schnappt und auch künftige Generationen in Aschaffenburg gut leben können. ■■ Offenheit für neue Aufgaben und Mut zur Entscheidung bestimmen das politische Handeln.
mitgestalten und Zusammenhänge erkennen. ■■ Bei umstrittenen Projekten sollen Kompromisse gefunden werden. ■■ Aschaffenburg soll weiter wachsen können: Ein guter Platz zum Leben.
■■ Mit dem vorhandenen Geld muss so umsichtig
■■ Die Bürger sollen in der Kommunalpolitik mitreden,
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Wohnen:
■■ Wohnraum muss bezahlbar sein.
■■ Wir brauchen eine gute Mischung aus preiswertem
Wohnraum, Wohnungen für Studenten, Wohnungen für junge Familien und barrierefreiem Wohnen.
■■ Die Stadtbau wird aktiv dazu beitragen, noch mehr
bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies erfolgt durch Neubau und Zukauf von Wohnungen.
■■ Zusätzliche Wohnflächen werden mit den Spes-
sartgärten (Würzburger Straße), Rotäckerstraße (Schweinheim) entwickelt. In Nilkheim-West wird ein zukunftsweisendes, klimafreundliches Wohnquartier entstehen.
■■ Bezahlbares Wohnen in der Innenstadt soll durch
städtebauliche Verdichtung der Flächen und Zukauf von Bestandswohnungen durch die Stadtbau gefördert werden.
■■ Die Stadt unterstützt die Entwicklung von Angebo-
ten alternativer Wohnmodelle, wie Mehrgenerationenwohnen und Wohnen in Gemeinschaft.
■■ Bestandspflege der rund 3.000 Wohnungen der
Wohnungsbaugesellschaft und Verbleib in städtischem Besitz.
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■■ Die Stadtbau wird bis 2020 20 Prozent ihrer Woh-
nungen energetisch sanieren.
■■ Wir müssen in allen Stadtteilen für eine ausge-
wogene Bewohnerstruktur sorgen, damit keine sozialen Brennpunkte entstehen.
Bildung & Schule:
■■ Wir bieten in den nächsten Jahren ein breites
Angebot aller Schulformen. Ziel ist es, alle Jugendlichen zu einem Schulabschluss zu führen.
■■ Erhalt des guten Zustandes der 32 öffentlichen
Schulen in Aschaffenburg.
■■ Die Chancengleichheit fördern durch gezielte
Förderprojekte und Sozialarbeit an Schulen.
■■ Sanierung und Erweiterung der gewerblichen Be-
rufsschule, der kaufmännischen Berufsschule, des Kronberg-Gymnasiums und der Schönbergschule.
■■ Neubau einer Dreifeld-Turnhalle im Schulzentrum.
■■ Verbesserung der Energieeffizienz der Schulgebäu-
de durch energetische Sanierung.
■■ Ausbau der Ganztags- und Mittagsbetreuung an
den Schulen.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Städtische Förderung von Initiativen zur Hausauf-
gabenbetreuung.
■■ Die Volkshochschule unterstützt als moderne
■■ Alle Aschaffenburger Familien, die einen Kinder-
betreuungsplatz benötigen, erhalten diesen in Kindertagesstätten, -krippen und –horten möglichst in Wohnortnähe.
Bildungseinrichtung das lebenslange und berufsbegleitende Lernen.
■■ Ausbau von städtischen Jugendtreffs in den Stadt-
Jugendliche.
■■ Verstärkung der Schulsozialarbeit.
■■ Ausbau der Museumspädagogik für Kinder und
Familie & Soziales:
■■ Verlässliche Unterstützung der vielen sozialen
teilen
■■ Einrichtung eines Bürgertreffpunkts in der Innen-
stadt.
Organisationen und der Arbeit der Ehrenamtlichen in der Stadt
■■ Die städtischen Angebote für ein soziales Mitein-
ander müssen erhalten bleiben. Dazu zählen die Schuldnerberatung, die Behinderten- und Seniorenberatung, die Obdachlosenbetreuung sowie die Programme zur sozialen Stadtentwicklung
■■ Unterstützung von Integrationsprojekten wie
Sprachförderung oder Elternberatung für Menschen mit Migrationshintergrund.
■■ Festhalten am Zuschuss von 50 Prozent der Kinder-
gartengebühren im dritten Kindergartenjahr.
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Daseinsfürsorge:
■■ Die wichtigen Aufgaben der Daseinsfürsorge
müssen in Bürgerhand bleiben: Das Klinikum, die Stadtbaugesellschaft mit ihren ca. 3.000 städtischen Wohnungen und die Stadtwerke bleiben kommunale Unternehmen.
■■ Stärkung der Sicherheit in der Stadt. Zusammenar-
schen Angebot für die Bürger der Stadt und der Region die medizinische Versorgung in allen Lebenslagen qualifiziert sichern und sich den modernen fachlichen Anforderungen anpassen.
Senioren:
der Region Aschaffenburg zuverlässiger Anbieter von Strom, Wärme, Trinkwasser, öffentlichem Nahverkehr und Entsorgung.
■■ Ausbau und Förderung von Nachbarschaftshilfen,
Biomasse den Eigenerzeugungsanteil der Stromund Wärmeversorgung stark ausbauen. Vorrang werden Energieerzeugungsanlagen in der Region haben. Damit werden wir unabhängiger von Energiekonzernen und teuren Rohstoffimporten.
■■ Förderung von Modellprojekten, die dezentral in
■■ Das Klinikum muss mit seinem breiten medizini-
■■ Die Stadtwerke als Bürgerunternehmen bleiben in
■■ Aschaffenburg wird durch Sonne, Wind, Wasser und
■■ Einrichtung eines schnellen Internetzugangs für
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alle Aschaffenburger Wohnungen durch flächendeckende Verlegung von Glasfaserkabeln. beit der städtischen Ämter mit der Polizei.
■■ Weitere Verbesserung der Koordinierung der Ret-
tungskräfte. Beibehaltung des hohen Sicherheitsniveaus der städtischen Feuerwehr.
■■ In Aschaffenburg soll für Menschen aller Generati-
onen ein Leben in der bestmöglichen Lebensqualität gewährleistet sein. Gesprächskreisen und Beratungsangeboten.
■■ Ausbau der Barrierefreiheit in der Stadt und Besei-
tigung von Mobilitätshindernissen.
den Stadtteilen gemeinsames Wohnen im Alter und neue Wohnformen ermöglichen.
■■ Der Altersarmut begegnen: Städtisches Angebot
von günstigem barrierefreiem Wohnraum für Senioren mit geringem Einkommen.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Förderung ambulanter Hilfen für eine lange Selb-
ständigkeit alter Menschen.
■■ Verbesserung der Infrastruktur zur Nahversorgung
in den Stadtteilen.
■■ Erhalt und Schaffung neuer Seniorenbegegnungs-
stätten.
■■ Bedarfsgerechte Einrichtung weiterer Tages- und
Kurzzeitpflegeplätzen. Weitere gezielte Förderung der Ausbildung von Altenpflegern an der HansWeinberger-Akademie.
Integration:
■■ Städtische Förderung von Sprachkursen bei der
Volkshochschule und anderen Bildungsträgern für Menschen mit Migrationshintergrund, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der verschiedenen Altersgruppen.
■■ Enge Zusammenarbeit der Stadt mit Vereinen, die
den Integrationsprozess von Kindern und Jugendlichen fördern.
■■ Städtische Förderung von Projekten zur Verbesse-
rung des Übergangs von der Schule zum Beruf für Schüler mit Migrationshintergrund.
■■ Städtische Unterstützung von spezifischen Freizeit-
und Sportangeboten der Vereine für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund.
■■ Weitere Förderung des Festes „Brüderschaft der
Völker“ und der interkulturellen Wochen, sowie Schaffung weiterer interkultureller Begegnungsmöglichkeiten.
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Energie & Klimaschutz:
■■ Das städtische Energiekonzept nutzt alle Poten-
ziale: Ein Zusammenspiel aus Energieeinsparung, besserer Energienutzung und Umstellung auf erneuerbare Energien.
■■ Der gesamte Energiebedarf wird langfristig aus
erneuerbaren Energien gedeckt.
■■ Wir nutzen die wirtschaftlichen Chancen der Ener-
giewende indem wir eigene Erzeugungsanlagen
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bauen: Ausbau der eigenen Energiegewinnung (Strom- und Wärme) und durch Wasserkraft, Wind und Sonne, sowie aus Biomasse und Abwasser in der Region. Damit nutzen wir die regionale Wertschöpfung als wirtschaftliche Chance.
■■ Aschaffenburg geht mit gutem Beispiel voran:
Städtische Neubauten werden im Passivhausstandard errichtet.
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■■ Das größte Potenzial liegt in der Energieeinspa-
rung. Ziel bis zum Jahr 2020 ist die Einsparung von
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 mindestens zehn Prozent Strom und 20 Prozent Wärme durch verbesserte Wärmedämmung, intensive Energieberatung für Privathaushalte und Unternehmen und Steigerung der Energieeffizienz.
■■ Bis zum Jahr 2020 werden alle Privathaushalte
vorzugsweise aus eigenen Anlagen mit regenerativ erzeugtem Strom versorgt. ■■ Bis 2020 wird 25 Prozent der Wärme aus erneuerbaren Energien erzeugt. ■■ Bei privatem Wohnbau wird eine Steigerung der Energieeffizienz durch Nahwärme und Wärmedämmung angestrebt. ■■ Förderung der Nutzung von Fahrzeugen mit Elektro- und Gasantrieb.
Umwelt & Naturschutz:
■■ Pflege und Erhalt der Naturschutzflächen. Erhalt
der Aschaffenburger Frischluftschneisen, wie z.B. am Büchelberg.
■■ Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs und
weiterer Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs mit Bus und Bahn.
■■ Fortsetzung der Überwachung der Luftqualität. ■■ Renaturierung von Gewässern.
■■ Weiterhin Schutz des Trinkwassers vor Umwelt-
schadstoffen (laufende Modernisierung der Kläranlage, Überwachung der Abwasserentsorgung, Ausweisung von naturnahen Lebensräumen an Fluss- und Bachläufen).
■■ Langfristige Sicherstellung einer umweltschonen-
den Ableitung und Reinigung des Abwassers durch Investitionen in das Kanalnetz und das Klärwerk.
■■ Entwicklung eines Lärmsanierungskonzepts zur
Verringerung von Straßenverkehrs-, Industrie- und Schienenlärm.
■■ Schließung der Lücke in der Lärmschutzwand an
der Aschaff zwischen Strietwald und Damm.
■■ Sicherung des hohen Niveaus der Recyclingquote in
der Aschaffenburger Abfallwirtschaft.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Stärkung des Radverkehrs und des Fußgängerver-
kehrs durch die Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf die Ringstraße.
■■ Komplettierung des Radwegenetzes und Optimie-
rung der Fußgängerwege in der Innenstadt und den Stadtteilen.
■■ Weitere Beruhigung der Wohnstraßen in der Innen-
stadt und in den Stadtteilen.
■■ Erarbeitung eines innovativen Mobilitätskonzepts
zur Verknüpfung aller Verkehrsarten in der Stadt.
Verkehr:
■■ Ausbau der Stellung des neuen Hauptbahnhofs
mit eigenem ICE-Halt und des überregionalen Busbahnhofs als zentrale Mobilitätsdrehscheibe in Aschaffenburg. Die Zahl der Fahrgäste von heute acht Millionen soll auf zehn Millionen im Jahr steigen.
■■ Umleitung des Lastwagendurchgangverkehrs auf
die Autobahn und die Ringstraße.
■■ Vollendung der Ringstraße bis zum Frühjahr 2013
und Bau der Bahnparallele in Damm.
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■■ Verstärkter Einsatz energie- und umweltschonen-
der Fahrzeuge. Schaffung einer Ringbuslinie in Verbindung mit P + R Parkplätzen.
■■ Optimale Vertaktung von Bahn- und Busverkehr in
Stadt und Region sowie Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund.
Wirtschaftsförderung:
■■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von
Arbeitsplätzen.
■■ Attraktivierung der Transportwege auf dem Wasser
und der Schiene.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Profilierung der Stadt auch als High-Tech-Standort. ■■ Entwicklung von Maßnahmen zur Sicherung von
Arbeitsplätzen, Bestandspflege und Neuansiedlung von Unternehmen sowie zur Begleitung des Strukturwandels mit der Zentec, mit Zewis und der Aschaffenburger Hochschule.
■■ Förderung der Zusammenarbeit der Unternehmen
gleicher Branchen (Clusterbildung) auf den Gebieten Automotiv und Logistik und Ausbau der Cluster auf die Sektoren Hightech und Elektromobilität.
■■ Gemeinschaftsaktion der Stadt mit der IHK, der
Handwerkskammer, der Hochschule, den Schulen, weiteren Bildungsträgern und der Unternehmen zur Sicherung des Fachkräfte-Nachwuchses.
■■ Einrichtung eines Anwendungszentrums des
Fraunhofer-Instituts auf dem Campus der Hochschule.
■■ Aktivierung von gewerblichen Bauflächen und von
ungenutzten Industrieflächen zur Ansiedelung neuer Betriebe.
■■ Weiterhin intensive Bestandspflege und städtische
Unterstützung der vorhandenen Unternehmen.
Regionale Zusammenarbeit:
■■ Kooperation mit der Metropolregion Frankfurt/
Rhein-Main.
■■ Ausbau der Zusammenarbeit der Kommunen über
die Projekte des Technologie- und Gründerzentrum Zentec in Großwallstadt.
■■ Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes für die
Erzeugung preiswerter, erneuerbarer Energie mit den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg.
■■ Erstellung einer gemeinsamen Strategie zum Kli-
maschutz mit den beiden Nachbarlandkreisen.
■■ Aufstellung eines übergreifenden Radwege-Netzes
mit den Nachbarkommunen.
■■ Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aschaffenburg
in der Abfallwirtschaft.
■■ Förderung der Schulkooperationen in Stadt und
Landkreis Aschaffenburg.
■■ Gestaltung des Mainufers in Obernau mit den
Gemeinden Sulzbach und Niedernberg zu einem „Schleusenpark“ im Zuge des Baus der neuen Schleuse.
■■ Ausbau des Logistikstandorts Aschaffenburg.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Erhaltung der charakteristischen Landschaftsräu-
me und der landschaftlichen Kulisse der Stadt. Akzentuierung der Stadtbild prägenden Sichtbeziehungen.
■■ Gestaltung der Stadteingänge.
■■ Pflege des Schloss Johannisburgs, des Pompeja-
nums, der Stiftskirche und dem Rathaus geprägten Stadtbildes.
Stadtentwicklung & Stadtbild:
■■ Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit
dem Ziel, Freiräume zu bewahren und künftigen Flächenbedarf zu sichern.
der Wohnquartiere.
■■ Ausbau und Pflege der Grünzüge und Grünflächen.
Finanzen:
■■ Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans mit
■■ Abbau der Schulden und Verabschiedung von
■■ Bewahrung des Obernauer Mainufers bei dem
■■ Vorrang für Bildung und Ausbildung bei den
■■ Erweiterung des Stadtteils Nilkheim.
■■ Investitionen in Maßnahmen zur Verbesserung der
Berücksichtigung umweltpolitischer Belange. Neubau der Schleuse.
■■ Vertretbare Verdichtung der innerstädtischen
Bebauung.
■■ Nutzung von brachliegenden Arealen. ■■ Entwicklung des Mainuferparks.
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■■ Bewahrung der architektonischen Charakteristik
ausgeglichenen Haushalten. Investitionsausgaben.
Energieeffizienz sowie zum Einsatz energiesparender Methoden und erneuerbarer Energieformen.
■■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von
Arbeitsplätzen.
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Kultur:
■■ Ausschöpfung des Potentials des neuen Stadt-
theaters als kultureller Mittelpunkt der Stadt.
■■ Weitere Förderung der freien Kulturträger und Fort-
setzung der Zusammenarbeit mit der Stadt. (Z.B. Hofgarten, Casino Kino, Colos-Saal, private Theater).
■■ Förderung der freischaffenden Künstler sowie der
kreativen Projekte in Aschaffenburg.
■■ Schaffung der Museumsmeile zwischen dem
Schloss Johannisburg und der Stiftsbasilika.
■■ Fortsetzung der Tradition der Kulturtage, des
Stadtfests, des Kinderkulturtags, des Festes „Brüderschaft der Völker“ und des „KommZ“.
■■ Unterstützung der Aschaffenburger Chöre und
Orchester.
■■ Fortsetzung des intensiven Kulturaustauschs mit
unseren Partnerstädten Perth in Schottland, Miscolc in Ungarn und St-Germain-en-Laye in Frankreich.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■■ Familienfreundliche Eintrittspreise in Schwimmbad
und Eissporthalle.
■■ Gestaltung des Mainufers mit weiteren Grün-
flächen und attraktiven Aufenthaltszonen.
■■ Bau von Allwetter-Sportplätzen.
■■ Unterstützung des Dialogs unter den Vereinen.
Einkaufen & Tourismus:
■■ Weiterhin Schutz des innerstädtischen Einzelhan-
dels durch Verhinderung von Einkaufszentren an der Peripherie.
Freizeit & Sport:
■■ Ausbau und Erhalt der städtischen und vereins-
eigenen Sportplätze und Freizeitareale.
■■ Investitionszuschüsse für Private beim Bau von
neuen Sport- und Freizeitanlagen.
■■ Modernisierung des großen Beckens im Freibad. ■■ Förderung der Sportvereine etwa durch die Be-
reitstellung von Übungsleiterzuschüssen und die Mitfinanzierung von Großsportgeräten.
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■■ Fortsetzung der produktiven Zusammenarbeit
der Stadt mit den Einzelhändlern. Sicherung der Lebensmittelversorgung in den Stadtteilen.
■■ Realisierung des Konzepts zur Verschönerung des
Mainufers.
■■ Pflege und Weiterentwicklung der städtischen
Museen.
■■ Verstärkung der überregionalen Werbung für
Sehenswürdigkeiten und Erholungsgebiete wie das Schloss Johannisburg oder den Park Schönbusch.
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012 ■ Förderung der Werbegemeinschaften Sandgasse,
Rossmarkt, Frohsinnstraße, Herstallstraße und Burchartstraße.
■ Gemeinsamer Werbeauftritt von Stadtmarketing-
verein und städtischen Ämtern bei der Werbung für die Stadt.
Rathaus:
■ Bewahrung einer bürgerfreundlichen und dienst-
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leistungsorientierten Verwaltung mit gut geschulten und motivierten Verwaltungsmitarbeitern. Festhalten an den bürgerfreundlichen Öffnungszeiten des Rathauses. Weiterentwicklung der effizienten Arbeitsprozesse. Bereitstellung effektiver Informationstechnologie für die Mitarbeiter der Verwaltung auch in der Zukunft. Erweiterung der Online-Dienste der Stadt Aschaffenburg. Ausweitung familienfreundlicher Arbeitszeiten für die Verwaltungsmitarbeiter.
DISKUTIEREN SIE MIT!
Ihre Meinung ist mir wichtig!
Alle Themen des Wahlprogramms finden Sie auch im Internet auf meiner Webseite www.klaus-herzog.de Diskutieren Sie bei meinem Programm Aschaffenburg2020 mit: Es gibt dort zu jedem Themenfeld die Möglichkeit, Anregungen, Kommentare und sachliche Kritik zu äußern. Sicherlich kann nicht alles berücksichtigt werden, aber vieles kann einfließen. Impressum: SPD Stadtverband Aschaffenburg, Dr. Erich Henke Goldbacher Straße 15 63739 Aschaffenburg
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