KL AUS H E RZO G : L E B E N S Q U A L I T Ä T S I C H E R N S E ITE 2 ★ ★ ★ A S C H A F FEN BU RG: STARKER STANDORT SEITE 4
DER Aschaffenburger März
Zeitung zur OB-Wahl am 11. März 2012
2012
Klaus Herzog :
»Verantwortung, Erfahrung, Erfolg: Gemeinsam haben wir viel erreicht.«
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, Oberbürgermeister einer Stadt wie Aschaffenburg zu sein, erfordert ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein, Entscheidungsfähigkeit und Vorausschau. Besonders am Herzen liegt mir der gerechte Ausgleich der vielen Interessen in unserer Stadt. Bei meiner Arbeit geht es täglich um die Sicherung des Wohls von rund 70.000 Einwohnern und die Personalführung von ca. 3.000 Mitarbeitern in der Verwaltung. Dafür ist eine Menge an Erfahrung notwendig.
Aschaffenburg hat sich gut entwickelt Als mich die Bürger von Aschaffenburg im Jahr 2000 in mein Amt wählten, war ich mir der großen Verantwortung bewusst. Ich bin froh darüber, dass es mir als Oberbürgermeister gelun-
gen ist, viele wichtige Projekte auf den Weg zu bringen oder zu vollenden, um die Zukunft Aschaffenburgs und seiner Bürger zu sichern. Dazu zählen der Bau des neuen Bahnhofs mit der Unterführung nach Damm,der Regionale Omnibusbahnhof, die Weiterführung der Ringstraße, die Umgestaltung des Theaterplatzes sowie die Sanierung unseres historischen Stadttheaters. Auch der Neubau der Fachoberschule und die Erweiterung des Klinikums – unter anderem durch eine Palliativstation und eine Kinder- und Jugendpsychiatrie – stellten große Herausforderungen dar. Voraussetzung für das Gelingen war es, viele Mitwirkende an einen Tisch zu bringen. Nur mit Beharrlichkeit und Verhandlungsgeschick war es zudem möglich, für alle Vor-
haben die Finanzierung sicherzustellen. Ein Großteil dieser vielen Millionen Euro stammte aus Zuschüssen des Freistaats und des Bundes. Um diese zu sichern, mussten immer wieder harte und langwierige Gespräche geführt werden. Dank unserer guten Wirtschaftsförderung brachten sich auch Investoren ein, wie zum Beispiel bei dem Bau des Hauptbahnhofs.
Ideen, Beharrlichkeit und Umsicht: Unsere Stärke Bei der Finanzierung war es mir immer wichtig, dass sich die Stadt weiter entwickelt. Gleichzeitig musste darauf geachtet werden, dass nicht zu viel Geld ausgegeben wird, damit künftige Generationen nicht durch einen Schuldenberg belastet werden. Trotz der hohen Investitionen in unsere Zukunftsprojekte ist es uns in den Jahren meiner bisherigen Amtszeit mit Umsicht gelungen, die Neuverschuldung so gut wie
nicht zu erhöhen. Bei alledem habe ich immer Wert darauf gelegt, dass Aschaffenburg sein soziales Gesicht behält, dass die wichtigen Bereiche der Daseinsfürsorge vom öffentlichen Nahverkehr über die Energieversorgung bis hin zum städtischen Wohnungsbau langfristig in kommunaler Verantwortung bleiben und dass die Bürger bei der Entwicklung wichtiger Projekte einbezogen wurden. Wie bei der Neugestaltung des Theaterplatzes nutzte ich dafür erfolgreich ganz neue Formen der Bürgerbeteiligung und der Kooperation zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik. Auch die gute Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen über die Parteigrenzen hinweg, etwa bei dem Unterhalt des Klinikums, hat sich über die Jahre
bewährt. Ich bin stolz darauf, dass der Umgang in unserer Stadt heute von einem hohen Maß des Miteinanders geprägt ist.
Wir haben gut für die Zukunft vorgesorgt Zu Beginn des Jahres 2012 steht Aschaffenburg auf einem guten Fundament, das die Stadt auch in der Zeit der kommenden Herausforderungen tragen wird. Mit der Kraft meiner Erfahrung und der Erkenntnis für das Sinnvolle und Machbare möchte ich Aschaffenburg weiter voran bringen.
Deshalb bitte ich Sie am 11. März erneut um Ihr Vertrauen. Bitte gehen Sie am 11. März 2012 zur Wahl und schenken Sie mir Ihre Stimme für Aschaffenburg.
Ihr Oberbürgermeister
ZUSA MM E N H A LT: D I E S O Z I A L E S TA D T S E ITE 6 ★ ★ ★ N U L L N E UV E R S CH U LDU NG: GUT GEWIRTSCHAFTET! SEITE 7
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Klaus Herzog :
Unsere Lebensqualität! Oberbürgermeister Klaus Herzog weiß: Die kommunalen Unternehmen mit ihren wichtigen Aufgaben zur Sicherung der Daseinsfürsorge müssen in Bürgerhand bleiben. Als moderne Dienstleister bilden sie die drei wichtigen Säulen unserer städtischen Grundversorgung. Einen Ausverkauf oder eine Privatisierung wird es mit ihm nicht geben!
»Städtische Daseinsfürsorge heißt: Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in allen Lebenslagen zu sichern!«
1. Das Aschaffenburger Klinikum wird nicht privatisiert
2. Die städtischen Wohnungen werden nicht verkauft
3. Die Aschaffenburger Stadtwerke bleiben ein Bürgerunternehmen
Eine Privatisierung des Aschaffenburger Klinikums ist für mich als Oberbürgermeister undenkbar. Unsere Bürger brauchen ein Krankenhaus, das die Versorgung der Patienten auf allen Fachgebieten gewährleistet und das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. In den vergangenen Jahren hat das Klinikum große Schritte nach vorne getan: Es wurde um eine Palliativstation und die Kinder- und Jugendpsychiatrie erweitert. Der Eingangsbereich, die Notfallaufnahme, die Kinderklinik und die Intensivstation wurden modernisiert und vergrößert. Ich werde weiterhin alles dafür tun, dass das Klinikum in kommunaler Trägerschaft dauerhaft ein breites Spektrum der Gesundheitsversorgung anbieten und sich weiterentwickeln kann.
Die Menschen in Aschaffenburg sollen sich in ihren Wohnungen wohl fühlen. Vor allem müssen sie diese bezahlen können, auch wenn sie keine hohen Einkünfte haben. Das stellt die Aschaffenburger Stadtbaugesellschaft sicher. Die städtische Gesellschaft ergänzt das vorhandene Angebot an privaten Wohnungen um 3.000 Wohnungen. Die Mieter können sicher sein, dass ihr Zuhause nicht verkauft wird und dass die Einnahmen der Stadtbaugesellschaft aus den Mietzahlungen in die Pflege des Wohnungsbestands zurück fließen. Dabei ist vor allem die Energieeinsparung wichtig. Ich werde dafür sorgen, dass in den nächsten Jahren möglichst viele Häuser mit Wärmedämmung und modernen Heizungsanlagen ausgestattet werden.
Die Versorgung der rund 70.000 Aschaffenburger mit Strom, Gas und Wasser, die Bereitstellung eines effektiven Bus-Systems und die Entsorgung des Abfalls müssen dauerhaft in städtischer Hand bleiben. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass diese Leistungen für die Bürger bezahlbar sind und unabhängig von großen, einseitig am Profit ausgerichteten Konzernen geboten werden. Deshalb braucht die Stadt Aschaffenburg ihre Versorgungsbetriebe. Von deren Zukunft hängt auch die Existenz von mehr als 500 städtischen Beschäftigten und Auszubildenden ab. Außerdem wird die AVG eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der Energiewende in Aschaffenburg sowie der Verwirklichung des städtischen Mobilitätskonzepts spielen.
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Wir nutzen alle erneuerbaren Energien
Wir helfen beim Energiesparen
Den Bau von Fotovoltaikanlagen zur Nutzung der Sonnenenergie auf Schuldächern, Freiflächen und auf öffentlichen Gebäuden treibt die Stadt seit langem systematisch voran. Im Jahr 2011 wurde im Hafen das erste Biomasseheizkraftwerk, betrieben mit Holzhackschnitzeln überwiegend aus der Region, in Betrieb genommen. Aschaffenburg ist Vorreiter bei der Nutzung von kleinen Blockheizkraftwerken: Sie versorgen Schulen, das Schwimmbad und Verwaltungsgebäude mit Wärme. Strom wird auch in der Biogasanlage im Kompostwerk erzeugt. Ein Ziel an dem wir für die Zukunft arbeiten, ist die Nutzung der Windenergie.
Mit ihrem Angebot, Bürgern Energiesparberatung anzubieten, hat die Stadt "ins Schwarze getroffen". Etwa 5.000 Haushalte haben bisher die Gelegenheit genutzt und wurden dafür mit einer Gutschrift auf ihrer Kundenkarte belohnt. Erfolgreich läuft auch die Aktion, mit Infrarotkameras auf die Spur von Energieschwachpunkten in Privathäusern zu gehen. Die Stadtwerke untersuchen ebenfalls, wie in öffentlichen Gebäuden Energie eingespart werden kann. Außerdem nutzen die Stadtwerke mit Biomasse betriebene Nahwärmesysteme in neuen Wohnungen, etwa im Rosensee.
Ein erfolgreiches Modell: Unser Umwelt- und Klimakonzept Früher belasteten die Emissionen des Kohlekraftwerks des Bayernwerks die Luft in Aschaffenburg. Das Kraftwerk gibt es nicht mehr und in Zusammenarbeit mit der Industrie ist es gelungen, die Belastungen der Luft deutlich zu reduzieren. Auch durch den verstärkten Einsatz von Gas zum Beheizen der städtischen und privaten Wohnungen hat sich die Situation verbessert. Die Senkung des Energieverbrauchs und der Einsatz regenerativer Energien durch eine Reihe von Maßnahmen wird diese Entwicklung fortsetzen. Die Erstellung eines umfassenden Umwelt- und Klimakonzepts für Aschaffenburg wird den Prozess steuern.
Klaus Herzog:
»Ich nehme den Umweltschutz sehr ernst. Denn das ist Teil der Verantwortung für die kommenden Generationen.«
Umweltfreundliches Aschaffenburg Wir sorgen für sauberes Trinkwasser
Wichtig für die Gesundheit: Wir kümmern uns um Lärmschutz
Die Stadtbaugesellschaft als Vorbild
Trinkwasser ist ein hohes Gut. Darum legt die Stadt, die auch Teile des Umlands damit versorgt, großen Wert auf die Reinheit des Grundwassers. Deshalb hat Aschaffenburg sensible landwirtschaftliche Flächen selbst gekauft und außerdem mit Landwirten Verträge über eine umweltfreundliche landwirtschaftliche Nutzung ihrer Felder in Grundwasserschutzgebieten geschlossen. Die Stadt achtet darauf, dass ihre Trinkwasseraufbereitungsanlage stets auf dem neuesten Stand der Technik ist, um den Bürgern in der Stadt und der Region ein einwandfreies, gesundes und kalkarmes Wasser bieten zu können.
Früher gab vor allem die Industrie den Bürgern Anlass, sich über Lärm zu beklagen. Heute ist es der Verkehr. Darum war es wichtig, die Lärmschutzwand entlang der A 3 durchzusetzen. Kürzlich ist es uns zudem gelungen, die Zusage des Verkehrsministeriums für den Lückenschluss der letzten 900 Meter zu bekommen. Nun werden auch Damm und Strietwald vor Lärm geschützt sein. Die Ringstraße wurde zum Schutz der Bürger vor Lärm in die Tiefe gelegt. Bei der Regierung von Unterfranken, die ein Lärmsanierungskonzept für Aschaffenburg erarbeitet, wird Klaus Herzog darauf drängen, dass der Lärm des Bahnverkehrs gedämmt wird.
Die städtische Wohnungsbaugesellschaft geht als Anbieterin von rund 3.200 Wohnungen mit gutem Beispiel für den Klimaschutz voran. Ihre Einnahmen fließen vollständig in die Pflege des Bestands und vor allem in die Modernisierung der Wohnungen. Die Stadtbaugesellschaft setzt auf den Bau von kleinen Blockheizkraftwerken, auf den Einsatz umweltfreundlicher Energieträger wie Gas sowie auf systematische Wärmedämmung. In den kommenden Jahren sollen Stück für Stück alle Wohnungen damit versehen werden. Außerdem sollen neue Fenster für einen geringeren Energiebedarf in den städtischen Häusern sorgen.
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Den Strukturwandel gestalten
Wir siedeln neue Betriebe an
Im Industrie- und Dienstleistungsstandort Aschaffenburg sollen auch in Zukunft Gabelstapler, hochwertige Messinstrumente, Werkzeuge oder Papier hergestellt werden. Der Dienstleistungssektor, unter anderem mit der wichtigen Logistiksparte, soll wachsen. Auch das Handwerk soll unterstützt werden. Dafür muss die Stadt gute Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören günstige Gewerbesteuersätze für Firmen ebenso wie die bevorstehende flächendeckende Verlegung des Glasfasernetzes für einen schnellen Internetzugang.
Die Unterstützung unserer Betriebe ist für Klaus Herzog selbstverständlich. Die von ihm eingerichtete städtische Wirtschaftsförderung steht den hiesigen Unternehmen mit Rat und Tat zur Seite. Um neue Firmen in die Stadt zu holen und Arbeitsplätze zu schaffen, arbeitet die Stadt mit privaten Grundstücksbesitzern zusammen, die interessierten Betrieben Flächen zur Niederlassung anbieten. Moderate Gewerbesteuersätze und schnelle Genehmigungsverfahren sorgen dafür, dass Aschaffenburg als Wirtschaftsstandort interessant bleibt.
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Ein starker Standort! Eine kluge Wirtschaftsförderung bedeutet immer: Sicherung von Arbeitsplätzen für unsere Stadt. Wir haben in Aschaffenburg mit dem Einsatz von Klaus Herzog als Oberbürgermeister in den letzten Jahren neue Betriebe angesiedelt und unsere Stadt als Standort attraktiv gemacht. So soll es auch in Zukunft weitergehen!
Der High-Tech-Standort Aschaffenburg
Klaus
Die modernen Technologien bieten für Aschaffenburg großes Entwicklungspotential. Zur Förderung des HighTech-Standorts Aschaffenburg arbeiten die Hochschule, die technologischen Betriebe und die Stadtverwaltung erfolgreich zusammen. Aus der Region kommt Unterstützung vom Wissenschaftszentrum Zewis, dem Technologiezentrum Zentec und dem Fraunhofer-Institut. Dieser Technologietransfer Herzog : muss geschützt und ausgebaut werden. Klaus Herzog wird sich dafür einsetzen, weitere Forschungseinrichtungen nach Aschaffenburg zu holen.
»Unsere Wirtschaftsförderung hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Der Standort Aschaffenburg hat viel zu bieten.«
Gute Fachkräfte ausbilden
Förderung der Handwerksbetriebe In Aschaffenburg gibt es Handwerksbetriebe aller Branchen. Unser Bestreben ist es, diese hier zu halten und neue anzusiedeln. Daher haben wir im Rathaus die Verwaltungsabläufe, etwa bei der Anmeldung von Fahrzeugen oder der Erteilung von Sondergenehmigungen, beschleunigt. Das gilt ebenso für die Zusammenarbeit mit den Beteiligungen wie den Versorgungsbetrieben oder der Stadtbau GmbH. Auch die hohen städtischen Investitionen in die Infrastruktur kommen unseren Handwerksbetrieben zugute.
Die Aschaffenburger Betriebe sind auf die Mitarbeit gut ausgebildeter Menschen angewiesen. Diese werden unter anderem an unserer Hochschule ausgebildet, die sich auf die Unterstützung von Oberbürgermeister Klaus Herzog verlassen kann. Erfolgreich fortgeführt werden soll auch die von ihm eingeführte städtische Schule für Elektrotechnik. Klaus Herzog legt Wert darauf, dass die Stadt selbst viele junge Menschen ausbildet: bei den Stadtwerken, im Hochbauamt, im Tiefbauamt, in der Gärtnerei und im Klinikum.
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DER Aschaffenburger Die Ringstraße entlastet alle Mit der Eröffnung des letzten Abschnittes der Ringstraße wird im Frühjahr 2013 das größte Verkehrsprojekt Aschaffenburgs vollendet. Die Wohnstraßen der Innenstadt können dann noch mehr als bisher vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Nun soll noch der Bau der Bahnparallele in Damm vorangetrieben werden, um auch die Lärm- und Abgasbelästigung für die Anwohner der stark befahrenen Schillerstraße zu reduzieren. Gleichzeitig bleibt die Innenstadt gut erreichbar für diejenigen, die dort ein bestimmtes Ziel ansteuern.
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Der Bahn- und Busverkehr wird besser abgestimmt Nur wenn der öffentliche Nahverkehr gut funktioniert, können wir mehr Menschen dazu bewegen, statt mit ihrem Auto mit Bus oder Bahn zu fahren. Deshalb stimmen wir die Fahrpläne von Fern- und Regionalzügen sowie der Stadt- und Umlandbusse immer besser aufeinander ab. Lange Wartezeiten oder zu knappe Umsteigezeiten sollen vermieden werden. So werden oder bleiben die Pendler ins Rhein-Main-Gebiet und nach Würzburg zufriedene Kunden des öffentlichen Nahverkehrs.
Verkehr: Mobilität für die Zukunft Gelungen: Der neue Hauptbahnhof Ausbau des Radwegenetzes
Die großen Anstrengungen für den Bau des neuen Hauptbahnhofs mit der Unterführung nach Damm zahlen sich für Aschaffenburg bereits jetzt aus. In Verbindung mit dem Regionalen Omnibusbahnhof besitzt die Stadt nun eine attraktive Verkehrsdrehscheibe, die den Wirtschafts- und Einkaufsstandort enorm stärkt. Mehr als 20.000 Kunden nutzen jeden Tag den Bahnhof, und es ist mit weiteren Fahrgästen zu rechnen, denn mit dem Neubau und dem Umbau der Gleise konnte auch der ICE-Halt für Aschaffenburg gesichert werden.
Viele Aschaffenburger sind mit dem Rad unterwegs: auf dem Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder in ihrer Freizeit. Dabei tun sie Gutes für ihre Gesundheit und schonen die Umwelt. Deshalb müssen die Wege für Radfahrer in der Stadt, in den Stadtteilen und an den Verbindungsstraßen sicher sein. Der weitere Ausbau des Radwegenetzes und das Schließen von Lücken sind Klaus Herzog sehr wichtig. Wo immer es möglich ist, soll es Fahrradstreifen geben, vor allem auch um das Schöntal und die Fußgängerzonen herum.
Schon jetzt in Aschaffenburg: Energieschonende Fahrzeuge Die Stadtwerke Aschaffenburg wollen ein gutes Beispiel geben. Deshalb haben sie ihren Fahrzeugpark fast vollständig auf Erdgasantrieb umgestellt. Zudem fahren die Aschaffenburger Busse schon lange mit Rußfiltern, um den Ausstoß von Schadstoffen gering zu halten. Wer in der Stadt mit Elektroautos unterwegs ist, soll schnell eine Ladesäule finden. Die erste Säule steht am Regionalen Busbahnhof, weitere werden folgen. Außerdem laufen die Vorbereitungen für den Einsatz von Biokraftstoffen in städtischen Autos.
Ein Mobilitätskonzept für die ganze Stadt Fachleute der städtischen Busbetriebe, der Bahn und der regionalen Verkehrsanbieter haben unter Führung der Verwaltung ein Mobilitätskonzept für Aschaffenburg erstellt. Es sorgt dafür, dass die Verkehrsteilnehmer im öffentlichen Nahverkehr sowie die Auto- und Radfahrer sich in einem gut durchdachten, aufeinander abgestimmten Umfeld bewegen. Auf die Sicherheit der Fußgänger wird hierbei besonders geachtet. Außerdem wird Klaus Herzog weiter daran arbeiten, dass endlich ein Studententicket eingeführt wird.
Anwohnerparken für mehr Lebensqualität Die Aschaffenburger sollen auch in Zukunft in der Nähe ihrer Wohnung einen Parkplatz finden. Deshalb wurde in der Innenstadt das Anwohnerparken eingeführt. An diesem Konzept wird Oberbürgermeister Klaus Herzog festhalten. Es verbessert die Lebensqualität für die Anwohner und das Klima, wenn weniger Autos auf der Suche nach einem Parkplatz die Straßen verstopfen. Autofahrer von Außerhalb mit dem Ziel Innenstadt nutzen die Ringstraße, um auf kürzestem Weg zu einem Parkhaus geleitet zu werden.
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Aschaffenburg hält zusammen:
Das soziale Gesicht unserer Stadt Klaus Herzog: Der soziale Zusammenhalt in unserer Stadt ist eine Frage, die mir persönlich ganz besonders am Herzen liegt. Alle sollen sich hier gut aufgehoben fühlen!
Gut betreut: Jedes Kind hat einen Kindergartenplatz! Ich möchte, dass Eltern den Beruf und die Erziehung ihrer Kinder gut miteinander vereinbaren können. Ein umfassendes Betreuungsangebot spielt dabei eine wichtige Rolle. Deshalb wurden in meiner Amtszeit die Kindergärten und Kinderkrippen in allen Stadtteilen ausgebaut. Jedem Kind zwischen drei und sechs Jahren steht ein Platz in einem der 29 Kindergärten zur Verfügung. Etwa 500 Kinder unter drei Jahren haben einen Krippenplatz – das sind 30 Prozent. Unser Ziel ist der Ausbau auf mindestens 35 Prozent.
Aktiv für die Senioren Es ist mir ein Anliegen, dass Senioren in Würde leben und dass sie ihre Lebenserfahrung in die Gesellschaft einbringen können. Soziale Dienste und Betreuungseinrichtungen sind wertvoll, weil sie dafür sorgen, dass alte Menschen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können. Wichtig ist die Schaffung weiterer seniorengerechter Wohnungen. Noch mehr Straßen und Plätze sollen barrierefrei werden. Gleichzeitig muss ein ausreichendes Angebot an guten Pflegeplätzen gesichert werden.
Barrierefreie Stadt Aschaffenburg Wir fördern das Ehrenamt Unsere Gesellschaft würde nicht funktionieren, gäbe es das Ehrenamt nicht. Auch in Aschaffenburg engagieren sich mehrere tausend Menschen in Vereinen und Organisationen, bei den Kirchen, in Altenheimen, in den Krankenhäusern, bei der Feuerwehr und in den Schulen. Unsere Stadt braucht diese Menschen und unterstützt sie nach Möglichkeit. Als kleines Dankeschön haben wir die Ehrenamtskarte eingeführt. Aschaffenburg wird auch in Zukunft an den freiwilligen Leistungen für Vereine und Ehrenamtsorganisationen festhalten.
Aschaffenburger mit Behinderungen dürfen nicht ausgegrenzt werden. Mehr noch als bisher ist es daher notwendig dafür zu sorgen, dass Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen, die blind oder sehbehindert sind, selbstständig zu ihrem Ziel gelangen. Deshalb muss künftig noch mehr Wert auf Barrierefreiheit gelegt werden. Außerdem werden wir es behinderten Kindern ermöglichen, eine Regelschule zu besuchen. Bei der Beschäftigung von Behinderten erfüllt das Rathaus übrigens deutlich mehr als die vorgeschriebene Quote.
Integrieren statt ausgrenzen: in Aschaffenburg Realität Die Stadt zeigt ihr soziales Gesicht, wenn sie Kindern und Jugendlichen eine Chance gibt. Mein Ziel ist es, dass keine Schulabgänger ohne Abschluss in das Leben entlassen werden. Viel zu oft ist das noch bei jungen Menschen ausländischer Herkunft der Fall. Schulsozialarbeit und gute Förderungsangebote werden die Situation verbessern. Im Rathaus hat Klaus Herzog die Stelle einer Integrationsbeauftragten eingeführt. Wichtig ist ihm auch die Unterstützung von Traditionen, die das Miteinander fördern – wie das Fest „Brüderschaft der Völker“.
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! Null Neuverschuldung
Wir haben gut gewirtschaftet Lebensqualität sichern:
Wohnen in der Stadt Bezahlbarer Wohnraum in der Stadt ist ein wichtiges Thema für Oberbürgermeister Klaus Herzog: Wir brauchen eine gute Mischung aus preiswertem Wohnraum, Wohnen für Studenten, Wohnungen für junge Familien und barrierefreiem Wohnen. Es ist noch Platz: Für den Bau neuer Häuser bieten sich im Stadtgebiet noch viele Baulücken an, die es zu schließen gilt. Kleinere Neubauareale gibt es auch in Schweinheim, in Obernau und im Strietwald, außerdem ist das Wohngebiet Nilkheim-West in Planung. Bei allen Neubauten muss auf den Energieverbrauch geachtet werden. Die Bauweise soll senioren- und familienfreundlich sein. Die Neubaugebiete müssen gut mit Fuß- und Radwegen erschlossen sein und Anschlüsse an den öffentlichen Nahverkehr haben. Auch auf Grün- und Spielflächen achtet die Verwal-
tung bei der Planung um allen Aschaffenburger Bürgerinnen und Bürgern eine hohe Aufenthalts- und Lebensqualität zu sichern. Diese Prinzipien wurden schon in der Vergangenheit angewandt. So soll es auch in der Zukunft sein, etwa beim Projekt „Spessartgärten“. Unsere Stadt muss bezahlbaren und geeigneten Wohnraum in hoher Qualität für Familien mit Kindern und Alleinstehende sowie für Senioren und Behinderte anbieten. Neben privaten Vermietern steht dafür in erster Linie die städtische Stadtbau-Gesellschaft ein. Sie bemüht sich auch um
moderne Formen des Wohnens. Ein Beispiel ist das Projekt „Die Wiege“, ein privates Modell des Zusammenlebens unterschiedlicher Personengruppen in einem Haus des sozialen Wohnungsbaus. Solche und ähnliche neuartige Wohnformen soll es künftig häufiger in Aschaffenburg geben. Nicht nur die Stadtbaugesellschaft soll hier in Zukunft aktiv werden, sondern auch private Investoren werden von der Stadt angeregt, Initiative zu zeigen. Wichtig sind auch Studentenwohnungen, deren Bau mit geeigneten Partnern in Planung ist.
Wovon andere Städte nur träumen, ist in Aschaffenburg Wirklichkeit: In den letzten 12 Jahren mussten so gut wie keine neuen Schulden aufgenommen werden. Diese ”Schuldenbremse“ ist wichtig, um spätere Generationen nicht zu belasten. KEINE NEUVERSCHULDUNG Niedrige Schulden geben Unabhängigkeit und Raum für neue Aufgaben. Oberbürgermeister Klaus Herzog hat darauf geachtet, dass nicht mehr Geld ausgegeben wurde, als zur Verfügung stand. Trotzdem wurde investiert: in kulturelle Projekte, in den Straßenbau, in die Schulen und Kindergärten, in den Hauptbahnhof oder ins Theater. Stets war eine solide Finanzierung Voraussetzung.
NIEDRIGE STEUERN & GEBÜHREN Steuern und Gebühren sind die einzigen Einnahmequellen, auf die eine Stadt selbst Einfluss nehmen kann. Oberbürgermeister Klaus Herzog ist der Auffassung, dass es dennoch gut ist, wenn Aschaffenburg bei der Gewerbesteuer oder bei der Grundsteuer B für die Hausbesitzer moderate Hebesätze bietet. Bei uns sind sie niedriger als zum Beispiel in Schweinfurt, Würzburg, Hanau oder Offenbach. Das macht Aschaffenburg für Unternehmen und Neubürger attraktiv und sichert den Wirtschaftsstandort sowie die Arbeitsplätze. Klaus Herzog wird dafür sorgen, dass auch die Gebühren für die Bürger, etwa für die Abfallbeseitigung, für Eintrittskarten ins Schwimmbad, ins Theater oder die Museen, für Busfahrkarten oder für die Musikschule weiterhin Klaus Herzog : günstig bleiben.
Sicherheit und Sauberkeit
Keiner bleibt zurück: Der Kulturpass für Bedürftige
Die Aschaffenburger sollen sich wohl fühlen in ihrer Stadt, das Gefühl der Sicherheit ist hierbei ein wichtiger Aspekt. Dazu beitragen wird die neue City-Streife ab Anfang April 2012: Mitarbeiter der Verwaltung und Polizisten werden von abends bis frühmorgens der Innenstadt unterwegs sein und auch darauf achten, dass nachts die Ruhe der Bürger nicht gestört wird. Bei dem Thema Sicherheit setzt die Stadt auf Prävention. Wichtig ist es hierbei auch, die Straßen sauber zu halten. „Schmuddel-Ecken“ soll es in Aschaffenburg nicht geben.
Alle Menschen in Aschaffenburg sollen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Sie sollen sich den Besuch im Schwimmbad, im Theater oder im Museum leisten und sich eine Fahrkarte für den Stadtbus kaufen können. Deshalb hat die Stadt vor einigen Jahren den Kulturpass für die Aschaffenburger eingeführt, die nur wenig Geld für sich und ihre Familien haben. Der Kulturpass ermöglicht Kindern beispielsweise den verbilligten Besuch unserer Musikschule. Auch in den kommenden Jahren soll das so bleiben.
»Solide Finanzen sind Voraussetzung für soziale Sicherheit und GenerationenGerechtigkeit«
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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012
GEHEN SIE BITTE
ZUR WAHL!
ie
bitte auch d
l h a w f e i r B
Nutzen Sie
✗
Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Oberbürgermeister liegt mir die Zukunft Aschaffenburgs am Herzen: Ich bin stolz darauf, was wir bisher gemeinsam geschafft haben. Nun will ich unsere Stadt weiter voranbringen. Deshalb kandidiere ich am 11. März erneut für das Amt des Oberbürgermeisters. Schenken Sie mir weiterhin Ihr Vertrauen. Gehen Sie zur Wahl, ich bitte Sie um Ihre Stimme.
Am 11.März ist OB-Wahl – Gehen Sie wählen! V.i.S.d.P.: SPD-Stadtverband · Dr. Erich Henke · Goldbacher Straße 15 · 63739 Aschaffenburg V.i.S.d.P.: SPD-Stadtverband · Dr. Erich Henke · Goldbacher Straße 15 · 63739 Aschaffenburg