I V. FE ST ST E LLUNG D E R STAND ORT R E L EVANZ A. Maßgebliche Bestimmungen •
§ 2: − Vorhaben gem Anh 1 Spalte 1 oder Spalte II oder gem 3. Abschnitt UVP-G − Genehmigungsantrag noch nicht eingebracht ME: „bereits eingebracht“ − Kriterien: zB strategische Bedeutung, Schaffung von Arbeitsplätzen, Wissenstransfer, finanzielle Beteiligung der Union, Beitrag zur Mobilitäts- und Energiewende, … − Nicht relevant sind Auswirkungen auf die Umwelt (andeutungsweise: Beitrag zur „Energiewende“ und zur „nachhaltigen Entwicklung“)
•
§§ 3 ff: − „Anregung“ durch Projektwerber zuvor „Anträge“ von LH oder Mitglied der BReg − Stellungnahme des fachlich zuständigen BM und des Standortentwicklungsbeirats − VO durch BMDW und BMVIT (mind einmal im Kalenderhalbjahr) – BMNT nicht eingebunden
5