innshnupkop S T A D T N A C H R I C H T E N OFFIZIELLES
MITTEILUNGSBLATT
DER
LANDESHAUPTSTADT
An einen Haushalt P.b.b. D Erscheinungsort Innsbruck D Verlagspostamt 6020 Innsbruck
16. Mai 1990 / Nr. 5
Wahlsprengel in Innsbruck werden neu eingeteilt Ausgewogene Größen, kürzere Wege zu Wahllokalen Notwendig durch Bevölkerungswachstum und starke Siedlungstätigkeit — Schon bei den Nationalratswahlen im Herbst Das bedeutet natürlich, daß viele Wahlberechtigte nichtmehr in ihren langgewohnten Wahllokalen zur Urne gehen können, was bei vielen Menschen Verwirrung stiften wird. Deshalb wird vor der nächsten Wahl intensive Aufklärungsarbeit geleistet werden. Am Wahltag selbst werden „Irrläufer" besonders zu betreuen sein. Es wird in Innsbruck künftig 150 Wahlsprengel geben — um zehn mehr als bisher. Richteten sich die
(Eiz) 40 Jahre alt ist die Einteilung der Wahlsprengel in Innsbruck. Sie ist aufgrund der regen Bautätigkeit, der Bevölkerungszunahme und Neubesiedlung ganzer Stadtteile trotz ständiger Korrekturen dringend reformbedürftig. Diese grundlegende Überarbeitung hat das Amt für Statistik nun durchgeführt, und nachdem der Stadtsenat am 25. April unter Vorsitz von Bürgermeister Romuald Niescher den Entwurf wohlwollend zur Kenntnis genommen hat, werden die Bürger bereits zur Nationalratswahl im Herbst ihre Stimme in den neuen Sprengein abgeben. alten Sprengel weitgehend nach Straßenzügen, so folgt die neue Einteilung auf der Grundlage der
blockbasis wurde besonderes Augenmerk auf die ausgewogene Anzahl Wahlberechtigter pro Sprengel gelegt (bisher waren Sprengel entstanden, die mehr Wahlberechtigte aufwiesen, alsdies das Gesetz vorsieht). Im Durchschnitt trifft es künftig auf einen Wahlsprengel 545 Wahlberechtigte. Die Numerierung der „Baublöcke". Der Vorteil dieses Sprengel erfolgte „EDV-gerecht" modernen Systems — das bereits durch dreistellige Zahlen. Dabei (Fortsetzung auf Seite4) in vielen Städten angewandt wird — liegt in der besseren Übersichtlichkeit, in oft verkürzten Wegen 44 neue ftiegeöetten der Wähler und in der Garantie, für städtische Heime daß tatsächlich jedes Haus innerhalb der Baublöcke zwangsweise einem Wahlsprengel zugeordnet ist. Schließlich ist die Neugliede- Umweltschutzamt rung für die nächsten Jahrzehnte fährt Elektro-Auto „zukunftssicher". Bei der Neueinteilung auf Bau- Seite 3
Stadt verzichtet auf Getränkesteuer bei Frühstücksgetränken Gemeinderat beschloß auch Neuregelung bei Apfelsaft (Eiz) Die Stadt Innsbruck ver- Apfelsaft rückvergütet. Dies soll zichtet ab 1. Juli auf die Ein- den Apfelsaft als alkoholfreies hebung der Getränkesteuer auf Jugendgetränk fördern. Die warme, alkoholfreie Frühstücks- Rückvergütung (jährlich im getränke, deren Preis im Beher- Nachhinein, unter der zu prüfenbergungsentgelt enthalten ist: den Voraussetzung, daß die VerDies beschloß der Gemeinderat billigung dem Konsumenten weiam 26. April. Die Stadt folgt mit tergegeben wurde) betrug in eidiesem Schritt einer Empfehlung nem Jahr rund 300.000 Schilling. der Landesregierung. Die da- Da diese Vorgangsweise sowohl durch mögliche Wettbewerbsver- für die Steuerpflichtigen wie für besserung der Fremdenverkehrs- die Abgabebnbehörde umständwirtschaft kostet der Stadt Inns- lich war, beschloß nun der Gebruck durch Einnahmenausfall meinderat, daß ab 1. Juli auch rund zwei Millionen Schilling im Apfelsaft nichtmehr der GetränJahr (geschätzt bei 1,2 Millionen kesteuer unterliegt — unter der Voraussetzung, daß die VerbilliInnsbrucks leuerwehren und Rettungsmannschaften sindfür den Ernst- Übernachtungen). fall gerüstet: Dies unterstrich eindrucksvoll eine Übung am 27. April im Schon seit 1987 wird den Gastbe- gung nachweislich an den VerGebiet des Kerschbuchhofs. Bildbericht auf Seite 13. (Foto: Frischauf) trieben die Getränkesteuer für braucher weitergegeben wird.