Amtsblatt Innsbruck

Page 1

derAandeslMpktadt Innsbruck E r sä) c l » t

c i il m a l

l m

ch r i i l I e i l n il ^ ^ R a l !' a u

M o n a l

I a h l r . v i ^ ' n i l . 5 15.—, Einzeln 3 1.50

Stock,

^' V !' ä11 > ! ^' b c ! NI R a tl> a u s - P oV ! ! e r

Z i m NI l' !

)).' I .

!'.»<>

e r n s p r eche r ^ l i . 6 ! l ? 1 / ll> 0

April I956

I'». ^

Bericht über Gememderatssitzimgen Am 29. Februar dieses Jahres trat der Gemeinderqt der Landeshauptstadt Innsbruck zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahre zusammen. Eingangs sprach Bürgermeister Dr. Greiter Gedentworte für drei kürzlich Verstorbene: Dr. K a r l Erckert, Landeshauptmann von Südtirol, Dr. Heinrich Schullern, Träger des Ehrenrings der Landeshauptstadt Innsbruck, ferner für den ehemaligen Stadtpräsidenten von Chur Dr. Rudolf Mohr, welcher nach dem zweiten Weltkrieg das Hilfswerk „Chur hilft Innsbruck" ins Leben gerufen hatte. Ein Antrag des Bürgermeister-Stellvertreters Süß, der Heilig-Inhr-Siedlung eine Subvention in der Höhe des Interessentenbeitrages von 37.Nl) Schilling zu gewähren, fand nur eine Minderheit, wogegen der Antrag des Finanzausschusses, den Veitrag auf drei Jahre zu stunden und im Laufe weiterer drei Jahre abstatten zu lassen, mit Mehrheit angenommen wurde. Auf Antrag des Stadtrates wurde beschlossen, für das Ledigenheim Gutenbergstraße 16 die darin untergebrachten Möbel der ehemaligen Hotel-AG, um 4(1.MW Schilling anzukaufen. Allen Empfängern einer durch das Stadtfürsorgeamt zuerkannten laufenden Unterstützung wird eine Sonderzuteilung zur Anschaffung von Heizmitteln gewährt. Sie wird in Gutscheinen gegeben und beträgt für Alleinstehende oder für den Haushaltsvorstand mit Ehegattin 150 Schilling, für jedes unversorgte Kind 50 Schilling. Für Bewohner von Baracken- und Kcllerräumen kann ein Zuschlag bis zu 50 Prozent bewilligt werden. Bürgermeister Dr. Gleiter trat mit einein Minderheilsanlrag dafür ein. oasi die Anilhstraße versuchsweise tagsüber für alle Kraftfahrzeuge, den Anliegerverkehr ausgenommen, gesperrt werde, um vom A l l gemeinen öffentlichen Krankenhaus den Straßenlärm fernzuhallen. Es entwickelte sich eine ausgedehnte Aussprache, doch fanden sich schließlich für de» Antrag nur l? Stimmen, er wurde somii abgelehnt. GR. Martinstelter trug eine Reihe Anträge des Vauausschusses vor. welche Ausnahmegenehmigungen nach H 7 !» der Innsbrncker Bauordnung und die Änderung von Teilbebauungsplänen betrasen.

Auf Antrag des Finanzausschusses wurden 18 Nachtragskredite in der Gesamthöhe von nahezu 4 M i l l i o nen Schilling genehmigt. Für den Finanzkontrollausschuß berichtete Stadtrat Dipl.-Ing. Kummer über die Rechnungsabschlüsse 1952 und l953. Gemeinderat D i p l . - I n g . Rösche nahm gegen die Ausübung des im Stadtrat vorgesehenen Rot rechtes durch den Bürgermeister Stellung und bemängelte überdies, daß das Stadtsaal-Eafs abgerissen wurde, ohne daß sich der Gemeinderat mit der Angelegenheit befaßt hätte. GR. D i p l . - I n g . Rösche fragte, wer dazu den Auftrag gegeben habe. Stadtrat Dr. Winter untersuchte die Gründe, warum Ansuchen um Nachtragstredite vielfach verspätet eingereicht würden, und schloß sich der Empfehlung des Finanztontrollausschusses an, daß der Gemeinderat künftig von Einsparungen und Einnahmeerhöhungen rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werde. Bürgermeister Dr. Greiter zeigte Fälle auf, die die Ausübung des Rotrechtes notwendig machen, und wies darauf hin, daß die Preisentwicklung noch nicht zum Stillstand gekommen sei, was immer wieder Rachtragskredite bedinge. Es entwickelte sich eine Aussprache, bei der Gemeinderat Dr. Seykora beantragte, bei der Aufsichtsbehörde klären zu lassen, ob der Bürgermeister allein und in seiner Abwesenheit der amtsführende Bürgermeister-Stellvertreter das Notrecht auszuüben hätten oder ob es im Rahmen der aufgeteilten Referate jederzeit durch die beiden Bürgermeister-Stellvertreter nach dem Sladtrecht angewendet werden dürfe. Für die Schaffung einer Vetriebssatzung der Stadtwerte, die der Bericht des Finanzkontrollausschusses empfahl, setzten sich vor allem Stadtrat Maier und Gemeinderat D i p l . - I n g . Rösche ein. Bürgermeister Dr. Greiter versprach, die Betriebssatzung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Berwaltungsansschusses für die Sladtmerte zu setzen. Der allen Gemeinderatsmitgliedern schriftlich zugesandte Bericht des Finanzlontrollausschusses wurde schließlich zur Kenntnis genominen und dein Bürgermeister und dem Finanzreserenlen für die Rechnungs-


Turn static files into dynamic content formats.

Create a flipbook
Issuu converts static files into: digital portfolios, online yearbooks, online catalogs, digital photo albums and more. Sign up and create your flipbook.