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Nummer 5
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Mai 1955
Jahrgang
Aus dem Gemeinderat A m 25. März d. I . trat der Innsbrucker Gemeinderat im Musikvereinssaal zu einer Geschäftssitzung zusammen, die Bürgermeister Dr. Greiter mit Gedenkworten für die kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderatsmitglieder Hans Geisler (Tiroler Volkspartei) und Anton Zedrosser (Sozialdemokratische Partei) eröffnete. Nach einem Bericht über die endgültige Regelung der durch die Tiroler Landeshypothekenanstalt aufgenommenen 4^1prozentigen (früher l!'/2prozentigen) Schweizer-Anleihe beschloß der Gemeinderat, daß sich die Stadt Innsbruck, ebenso wie das Land T i r o l und der Bund, mit einem Drittel an der Ausfallshaftung für höchstens 10 Millionen Schilling für die Durchführung der Olympischen Winterspiele 1960 in Innsbruck beteiligt, außerdem mit einer Einlage von insgesamt 600.000 Schilling an der Gesellschaft m. b. H. des „Hauses der Jugend", wobei die städtische Grundparzelle 1395/2, K G . Pradl, im Ausmaß von 4421 m^ mit 350.000 Schilling anzurechnen ist. Für die Schaffung eines Kinderspielplatzes in der Sillschlucht trägt die Stadt 55.000 Schilling bei. Räch der Erledigung einer Reihe von Rachtragslredilen und Vauangelegenheiten, wobei eine mit Mehrheit gegen die Stimmen der Sozialisten erteilte Ausnnhmegenehmigung für ein Gebiet, das außerhalb des Bebauungsplanes liegt, eine lebhafte Aussprache auslöste, wurde die Sitzung geschlossen. I h r e Fortsetzung fand am 31. März mit der Beratung des Iahresooianjchlages l!».">.'» im Großen Stadlsaal statt. Der Obmann des Finanzausschusses, Stadtrat Dipl.I n g . Hradetzty. gab einen Überblick über die Finanzgebarung der Stadt und teilte mit, daß der Finanzausschuß, in welchem die drei großen Parteien ihrer Starte entsprechend vertreten seien, den Boranschlag in der Zeit von drei Monaten ausgearbeitet hätten, wobei fast durchwegs einhellige Beschlüsse gesaßt worden waren. I n der nun folgenden fast zweistündigen allgemeinen Wechselrede sprachen Gemeinderat Weber für die Arbeitsgemeinschaft der gekoppelten Listen. GR. Obenfeldner und StR. Dr. Kunst fiir die Sozialistische Partei, StR. Maier für den Österreichischen Arbei-
ter-, Angestellten- und Veamtenbund, die StR. Gamper und Dr. Denz für die Wahlpartoi der Unabhängigen und GR. Pettauer für die Öfterreichische Volksopposition. Es wurden die wesentlichen ProgrammPunkte der Fraktionen dargelegt und hinsichtlich des Boranschlages Vorbehalte bekanntgegeben, jedoch erklärten alle Redner, daß ihre Fraktionen dem Voranschlag zustimmten. Gleichzeitig wurde die Erwartung ausgedrückt, daß es künftig gelinge, den Voranschlag rechtzeitig zu verabschieden. Hierauf wurden die Gruppen des Boranschlags der Reihe nach durchberaten, StR. D i p l . - I n g . Hradetzky schickte jeweils eine Erläuterung voraus. Zur Gruppe 0 „Allgemeine Verwaltung" führte Bürgermeister-Stellvertreter Süß aus, daß der Personalaufwand den Haushalt erheblich stärker als im Vorjahr belaste. Den Grund bildeten der Aufwand für den 2. Abschnitt der Entnivellierung der Bezüge und die Vorziehung des 3. Abschnittes auf 1. J u n i 1955. Außerdem wurden aus der Stadtgärtnerei 23 Bedienstete in die Hoheitsverwaltung übernommen, die Bezüge der Mandatare wurden neu geregelt. Die Gemeindeführung hätte sich bisher immer bemüht, beim Personalaufwand zu sparen. Reue Kräfte wurden nur eingestellt, wenn aus dem vorhandenen Personal niemand zur Verfügung stand. Die bisherige Aufnahmesperre wurde beibehalten. GR. Eichler trat dafür ein, im Hinblick aus die allgemeine Begnadigung, die anläßlich des lli. Jahrestages der Zweiten Republik gewährt werde, die Urteile des städtischen Disziplinarsenats zu überprüfen und bei Bewährung eine ganze oder teilweise Amnestie der betroffenen städtischen Bediensteten auszusprechen. Familiengrnndungö-, Geburts- und Studicnbeihilfen als familienfördernde Maßnahme l n ' u o l i m ^ GR. Dr. Knoll. StR. Dr. Winter nahm in längeren Ausführungen zum Personalwesen Stellung, wobei er befürwortete, die Beamten mit ihrem <!l». Lebensjahr in den Ruhestand zu versetzen, um dem Rachwuchs den Weg freizumachen. Seine Forderung, den Gemeinderat öfter als bisher einzuberufen, beantwortete Bürgermeister Dr.