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Mai
1950
13. Jahrgang
Der Amtsantritt dcs neuen Gemeinderates Tic ano den Wahlen ani li.', '))lärz >!>5i<> hervor gc'^angcnen Gemeinderatsmitglieder Umrden auf l. 'April 1!)5l) znr konstituierenden Sitzung dcs Ge incinderates einberufen. Bei Anwesenheit aller !<> Gemeinderäte eröffnete dcr Vorsitzende, Biirgermeister D r . Melzer, die Sitzung. E r teilte zunächst mit, daß Hermann Bam minger (WdU.) ans bernflichcir Gründen fein Mandat zurückgelegt habe und dnrch I n g . Richard Händl erscht »verde. Bürgermeister D r . Melzer bat znnächst den Bgm. Stellvertreter Flöckinger, ocn Vorsitz zn übernehmen. Nachdem dies geschehen >var, legte er in die Hand des Vorsitzenden das Gelöbnis als Gemeindcrat ab. ) l u n ildernahm D r . Melzer wiedernm'den Vorsitz nnd der las die Gclöbuisfoimel für die übrigen :'>!> Gen,einde ratsmitglieder, die nacheinander vortraten und in sei ile Hand das Gelöbnis leisteten. Hierauf schritt man znr Nal)l des Bürgermeisters. Die Fraktionen der mit der Dsterrcichischcn Volts Partei gekoppelten Listen, ferner der Sozialistischen Partei nnd der Wahlpartei der Unabhängigen be stimmten je einen Stimmenzähler. Stadtrat D r . Greiter überreichte einen auf D r . Anton Melzer lautenden Vorschlag der T V P . , von tX'r S P ^ ) . wnrde ein weilerer Vorschlag, auf D r . K a r l .winst lantend, abgegeben, ^iachdem Bgm. D r . Melzer festgestellt hatte, das; alle ll) Gemeinderats Mitglieder mit Stimmzetteln beteilt worden waren, wurden diese in der amtlichen Wahlnrne eingesam mclt nnd von den drei Prüfern sowie dem Magistrats diretlor gezählt, der das Ergebnis bekanntgab: 7 lccrc Stimmzettel, Itt Sliminen für Dr. Karl >t>inst. 15 Stimmen für D r . Anton Melzer. Bss'in. D r . Melker stellte fest, das^ tein Vorschlag die erforderliche nnbedingle Mehrheit erreichte, weshalb zur engeren Wahl geschritten werden müsse. Bgm.-Stellvertreter ^löckinger ersnchte hieraus, die
Sitzung kurz zu unterbrechen, damit eine Beratung stattfinden kann. Nach fast einstündiger Pansé gab Bgm. D r . Melzer bekannt, daß die in der Zwischenzeit geführten Verhanidlnngen zn keinem Ergebnis geführt hätten. E r schloß die Sitznng mit dem Hinweise, daß nach dem Gesetze spätestens binnen 14 Tagen eine ncnc Gemeinderatssitznng znr Konstitnirnng einznbcrnfen ist. Diese Sitzung fand am l!>>. A p r i l 1'.»5><) statt. Z n Beginn teilte Bgm. D r . Melzer mit, daß Gemeinderat Franz Rainer ( S P O . ) bis Al). I n n i 1950 benrlanbt wnrdc und bis dahin durch G R . M a r t i n Lenganer ersetzt wird, dem er das Gelöbnis abnahm. Vor dem Eingehen in die Tagesordnung gab Bgm. D r . Melzer über die Schließung der vorhergehenden Sitzung die Erklärung ab, daß ihn, dabei ein M i ß verständnis unterlaufen sei. E r sei der irrigen M c i nnng gewesen, die Fraktion der österreichischen Volkspartei habe den Beschluß gefaßt, deu Sitzungssaal nicht mehr zn betreten; in Wirtlichkeit habe der Sprecher der Fraktion die Absicht gehabt, einen Klubbcschlnß lhcrbcizusühreu, damit eine Unterbrechung der Sitznng verlangt werde. Hieranf fchritt man crncnt znr Wahl des Bürgermeisters sowie der Bürgermeister Stellvertreter, der Stadträte nnd der Ansschüsse. S t R . Dr. Greiter erklärte im Namen der Gemein deratspartei der vier gekoppelten Listen, daß auf Grnnd von Vcreinbarnngen zwischen dieser Gemeinderatspartei und der Sozialistischen Partei der Bürgermeister bis ',nr Entscheidung des Verfassnngsgerichlshofes über die Ergebnisse der Wahl vom 12. März l'.!5,l) nur provisorisch gewählt n.ürd und die beiden Parteien nach Eintreffen der Entscheidung etwa auftretende Meinungsverschiedenheiten unter sich regeln werden. F ü r die S P T . gab Bgm. ^lellv. Flöckinger eine Erklärung ab, in der er ans die Mandatsverteilnng ;n sprechen lain und mitteilte, daß die S P O . außerhalb des Wahlgesetzes als stärkste Partei zu betrachten