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51 . 15. März 1938
4. Jahrgang
Innsbrucker Gemeinöetag . Atzung am 15. februar Nach Begrüßung der erschienenen Gemeindetagsmitglieder teilt der Bürgermeister mit, daß das Mitglied des Gemeindetages, Herr Regierungsrat Dr. Franz E g e r t , infolge seiner Berufung Zum Kammeramtsdirektor der Kammer für Handel, Gewerbe und Industrie sein Mandat im Innsbrucker Gemeindetage niedergelegt habe. Der Bürgermeister wird vom Gemeindetag ermächtigt, Herrn Regierungsrat Dr. Egert zu dieser Ernennung herglich zu beglückwünschen und ihm gleichzeitig den Dank der Stadtgemeinde für seine aufopferungsvolle und ersprießliche Tätigkeit im Gemeindetag und in dessen Ausschüssen auszusprechen. Er gibt im Anschlüsse daran bekannt, daß die Landeshauptmannschaft an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Regierungsrates Dr. Egert in den Gemeindetag Herrn Hofrat Dr. Friedrich Mader, Kammeramtsdirektor der Kammer für Handel, Gewerbe und Industrie i. R. entsendet hat. Herr Hofrat Dr. Mader legt hierauf das Gelöbnis nach der im Stadtrechte vorgeschriebenen Formel ab. Der Bürgermeister berichtet, daß die Mitglieder des Gemeindetages in nächster Zeit gemeinsam mit den Mitgliedern des Tiroler Landtages über Fragen des Luftschutzes unterrichtet werden. Es entspricht dies einer Weisung des Vundesministeriums für Landesverteidigung. Der Gemeindetag nimmt zur Kenntnis, daß der Bürgermeister einem Vorschlage des Kulturausschusses Rechnung getragen hat, aus Anlaß des 75. Geburtstages des deutschen Dichters Dr. h. c. Gerhart Hauptmann eine Straße nach ihm Zu benennen und hiefür die jetzt noch unbenannte Verbindung zwischen Gumpstratze und Kranewitterstraße (erste Parallelstraße zur Lindenstraße) zu bestimmen. Gerhart Hauptmann wurde von dieser Entschließung anläßlich seiner kürzlich erfolgten Durchreise durch Innsbruck persönlich verständigt. Weiters nimmt der Gemeindetag zur Kenntnis, daß der Bürgermeister gemäß einem in der Gemeindetags-
sitzung vom 4. Jänner 1938 eingebrachten Dringlichkeitsantrag bei der Staatsanwaltschaft Schritte unternommen hat, damit die in einer Faschingszeitung erfolgte Verunglimpfung des Gemeindetagsmitgliedes Kurt v. Chizzali, durch die sich auch der Gemeindetag in seiner Mehrheit verletzt fühlte, ihre Sühne finde. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft vermochte diese gemäß den bestehenden Gesetzen eine ex-olfo-Klage nicht zu erheben. Die Angelegenheit Chizzali ist, wie aus den Tageszeitungen zu entnehmen war, inzwischen vor Gericht vergleichsweise bereinigt worden. Der Bürgermeister teilt weiters noch mit, daß im Haushaltsplan der Stadtgemeinde für die Schneeremigung im Jahre 1938 8 94.000.— vorgesehen sind. Die häufigen Schneefälle des heurigen Winters haben es mit sich gebracht, daß von diesem Kredite bereits 8 80.605.87 verbraucht sind. Der Gemeindetag wird daher noch im Verlaufe ds. I s . einen entsprechenden Nachtragskredit
beschließen müssen.
Nach Entgegennahme dieser Mitteilungen geht der Gemeindetag in die Behandlung der Tagesordnung ein.
Verichterstatter Bürgermeister Kranz Ascher 1. Der Gemeindetag nimmt den Bericht über die Entgoldung der Innsbrucker Stadtanleihe zur Kenntnis, der in der Folge 2 des Amtsblattes vom 15. Februar 1938 bereits veröffentlicht wurde. 2. Einem besonderen Interesse begegnete der Punkt der Tagesordnung über die Zusammenlegung der städtischen Badeanstalten unter gleichzeitiger Schaffung eines selbständigen städtischen Unternehmens. Der Gemeinderat und mit ihm der Rechtsausschuß des Gemeindetaa.es beschäftigte sich schon seit mehr als zwei Jahren mit der Erörterung und dem Studium dieses Fragenkomplexes. Fraglich war vor allem, welche Vorteile eine Vereinigung sämtlicher städtischer Bäder unter einheitlicher Führung bieten könne und ob damit die Möglichkeit gegeben ist, das Defizit der Bäder zu verringern oder zu