Energiepreisspirale

von Regularien und dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit ein. Den Ausschussmitgliedern wurde in der Diskussion deutlich, dass die Planungssicherheit bezüglich der Energieträger und ihrer gesicherten Verfügbarkeit an Bedeutung gewinnt, um den energetischen Umbau bzw. die Modernisierung von Industriestandorten in der Region durchzuführen. Ob der geplante Energiemix und die vorhandene Infrastruktur dies gewährleisten können, wurde in Frage gestellt.

/ Brennpunkt Berufsschulnetz

Zum intensiv diskutierten Sonderthema der Sitzung wurde der aktuelle Bescheid für die Ausrichtung der Berufsschule in Hildburghausen. Der Ausschuss betrachtete den für das Schuljahr 2022/2023 geplanten Wegfall der Ausbildungsberufe Werkzeugmechaniker, Zerspanungsmechaniker sowie Maschinen- und Anlagenführer am Standort Hildburghausen sehr kritisch. Sie stellen eine wichtige Säule für den Erhalt der Fachkräftebasis der Industriezweige dar, die die Region prägen. Betroffen vom Abzug aus Hildburghausen und der daraus folgenden Konzentration in Suhl wären ebenso die Industriebetriebe im Landkreis Sonneberg. Diese haben bereits in der Vergangenheit die genannten Berufe am eigenen Standort verloren. Die Ausschussmitglieder waren sich darin einig, dass die Metallberufe in den Landkreisen Hildburghausen und Sonneberg erhalten bleiben sollten, um die Attraktivität der dualen Ausbildung für diese Berufe auch zukünftig zu gewährleisten.

/ Klageschrift zum Erhalt der Metallberufe

Im Nachgang zu dieser Sitzung fand ein Treffen zwischen dem IHK-Präsidenten Dr. Peter Traut und dem Landrat Thomas Müller statt. Ergebnis des Zusammenkommens war, dass der Landkreis den vorliegenden Bescheid des Bildungsministeriums beklagt und den Erhalt der Metallausbildungsklassen einfordert. Die IHK Südthüringen unterstützt diese Klageschrift mit einer Stellungnahme, welche auf einer eigens durchgeführten Umfrage unter den Ausbildungsbetrieben basiert.

JAN SCHEFTLEIN Tel. +49 3681 362-210

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Existenz Südthüringer Unternehmen durch EU-Beihilfeleitlinien gefährdet

Alle Unternehmen brauchen Energie, doch an den Energiemärkten haben sich die Preise in den letzten Monaten teilweise verdreifacht. Daher sind viele Unternehmen im nächsten Jahr von massiven Energiepreissteigerungen betroffen. Einige, vor allem energieintensive Unternehmen, treffen die aktuellen Entwicklungen besonders hart, da die Energiekosten nicht nur durch den Markt, sondern auch politisch beeinflusst sind.

Unter anderem werden bis Ende 2021 die Beihilfeleitlinien der Europäischen Union angepasst. Mit diesen wird auch der Rahmen für die Ausgestaltung der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) in Deutschland festgelegt. Mit der geplanten Neufassung der Beihilfeleitlinien durch die Europäische Kommission wären von den 120 Thüringer Unternehmen 72 Unternehmen betroffen. Diese könnten dann nicht mehr die BesAR in Anspruch nehmen und müssten Mehrbelastungen in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro verkraften. Die Thüringer IHKs haben sich in einem Brief an die EU-Parlamentarier um Unterstützung gewandt. Am 21. Oktober 2021 hat das EU-Parlament die EU-Kommission mit einer Entschließung sehr deutlich aufgefordert, dass mehr Unternehmen, als bisher geplant, auch zukünftig von Strompreisentlastungen profitieren können.

Da die Energiepreise für zahlreiche Unternehmen innerhalb weniger Wochen eine existenzbedrohende Dimension erreicht haben, hat sich die IHK Südthüringen Anfang November auch an Landes- und Bundespolitiker mit der Bitte um schnelle Hilfe gewandt. Die für das nächste Jahr angekündigte Senkung der EEG-Umlage reicht bei Weitem nicht aus, um die gestiegenen Kosten zu kompensieren. Daher wird eine weitere, sofortige Senkung der staatlich induzierten Kostenbelastung, bspw. durch eine Senkung oder Abschaffung der Stromsteuer, gefordert. Erste Reaktionen von Bundes- und Landespolitikern liegen bereits vor und zeigen, dass die Notwendigkeit zu reagieren, verstanden wurde. So wurde u. a. der Vorschlag goutiert, dass Ministerpräsident Bodo Ramelow – als derzeitiger Bundesratspräsident – das Thema Energiepreise auf die Tagesordnung im Bundesrat setzt und der Freistaat Thüringen eine entsprechende Bundesratsinitiative startet.

DR. JANET NUSSBICKER-LUX Tel. +49 3681 362-174

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