1. Mai 2018
Gegen den Krieg, für die Rechte der unterdrückten Völker, für den Sozialismus! Für die proletarische Weltrevolution! Der 1. Mai 2018 steht im Zeichen der Rivalität zwischen imperialistischen Mächten sowie mehrerer lokaler Kriege. Die Rivalität zwischen den "alten" Imperialismen der Verei nigten Staaten, Westeuropas, Japans und den aufstrebenden Imperialismen in China und Russland hat stark zugenom men. Regionale Mächte (Israel, SaudiArabien, Türkei, Iran) kämpfen um den Nahen Osten. Syrien, Irak, Korea, China, Ukraine, Afghanistan ... sind Schauplatz militäri scher Manöver und Konfrontationen. Selbst die (unterschiedlich verteilte) wirt schaftliche Erholung des Weltkapitalismus hat die Spannungen zwischen den verschiedenen Fraktionen der Bourgeoisie und die Angriffe auf die Arbeitskraft, also die wahren Produzenten, nicht gemildert. Die globale Beschäftigung wächst, allerdings nicht ausreichend, um dem Be völkerungswachstum Rechnung zu tragen. Für den Weltimperialismus wird ein Teil der Mensch heit zunehmend überflüssig. Darüber hinaus ist die Umwelt der menschlichen Spezies durch das Überleben des Kapita lismus gefährdet: Beschleunigung der globalen Erwärmung, Verlust der biologischen Vielfalt, Mangel an Wäldern und sauberem Wasser usw. Die imperialistischen Mächte wollen nicht nur ihre Super profite gegen ihre Rivalen verteidigen, sondern sie noch stei gern. Ihre Staaten versuchen dies zu tun, indem sie die Errungenschaften ihrer Arbeiterklasse angreifen, indem sie Allianzen bilden oder erneuern, das Wettrüsten wieder auf nehmen und wirtschaftlich, politisch, diplomatisch und mili tärisch im Rest der Welt eingreifen. Die WTO kann keine globalen Abkommen mehr vorantrei ben. Der Warenhandel hat aufgehört zu wachsen (er wächst jetzt im gleichen Tempo wie die Weltproduktion). Weil die Vereinigten Staaten die führende Macht der Welt bleiben, aber von der Entwicklung Chinas zu einer imperialistischen Weltmacht bedroht werden, spricht Präsident Trump offen über die Handelskriege, die er führen und gewinnen will. Der Protektionismus, der nie verschwunden war, ist mit voller Wucht zurückgekehrt. Großbritannien zieht sich aus der Eu ropäischen Union zurück. “Politische Reaktion auf der ganzen Linie ist eine Eigen schaft des Imperialismus” (Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus, Oktober/Dezember 1916). Israel hat sich nie um eine Erlaubnis der UNO geschert, um Palästinenser zu töten oder Krieg gegen seine Nachbarn zu führen. Die Vereinigten Staaten, die die UN nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten, umgehen diese zunehmend, um ihre militärischen Aggressionen durchzuführen, weil Chi na und Russland im Sicherheitsrat ein Vetorecht haben. Die USArmee, die einen neuen chemischen Angriff der syrischen
Armee als Anlass anführte, bombardierte am 14. April ge meinsam mit den Streitkräften Frankreichs und Großbritan niens Syrien. Als ob die Kriegsverbrechen dieser drei Mächte nicht gewaltiger wären als die des Schlächters As sad. Auswanderer aus armen Ländern und Ländern, die Krieg führen, werden mehr denn je unterdrückt und verfolgt. Refe renden werden mit diesem Thema entschieden (Brexit), Kandidaten und Parteien gewinnen Wahlen, indem sie Migranten als Sündenböcke brandmarken (USA, Österreich, Italien, Un garn ...). An den Grenzen der USA, Israels, Spani ens, Griechenlands, Bulgariens, Ungarns, Norwegens, Chinas, Großbritanniens, Pakistans, Botswanas … sind Mauern entstanden oder werden verstärkt. Der NATOStaat Türkei, faktisch eine islami stische Präsidialdiktatur, führte im Januar eine Invasion im Nachbarstaat Syrien durch, um einerseits die Gründung eines kurdischen Staates zu verhindern und ande rerseits seine regionalen Machtansprüche zu demonstrieren. Die Türkei erhielt dabei die Unterstützung syrischer Dschi hadisten und die Genehmigung der USA und Russlands, wäh rend die Führer der PKKYPD die kurdischen Kämpfer in den Dienst des USMilitärs gestellt hatten. Nachdem Erdoğan am 18. März in Afrine gesiegt hatte, dehnte er seinen schmutzi gen Krieg aus, indem er türkische Truppen in den Nordirak einmarschieren ließ mit Komplizenschaft nicht nur Wa shingtons, sondern auch der BarzaniRegierung (KDP) der kurdischen Autonomieregion im Irak. Gleichzeitig erhielt die israelische kolonialistische Regie rung einen Freibrief für eine neue Welle brutaler Repression gegen die palästinensische Bevölkerung. Der neue starke Mann SaudiArabiens, Prinz Ben Salman, rechtfertigt gleich zeitig die Existenz des Apartheidstaates, während sein Land weiterhin Antisemitismus und Salafismus auf der ganzen Welt anheizt und islamofaschistische Bewegungen finanziert. Die Restauration des Kapitalismus durch die stalinisti schen Bürokratien in Russland und China hat nicht nur neue imperialistische Mächte geschaffen, sondern auch das Gleichgewicht zwischen den Klassen zum Nachteil der Arbei terInnen verändert. In Osteuropa, in China, in Vietnam sind die durch die Enteignung des Kapitals geschaffenen Errun genschaften in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit, Bildung ... brutal zerstört worden. Die Perspektive des Sozia lismus ist bei den ausgebeuteten und unterdrückten Massen zurückgegangen. Die Bürokraten, die in Kuba und Korea an der Macht sind, beginnen sich in Kapitalisten zu verwandeln. Entgegen den Behauptungen der Ideologen und Politiker der imperialistischen Bourgeoisie führte dies nicht zum Tri