Wahlkompass Kommunalwahl Göttingen 2016

Wahlkompass zur Umweltpolitik in Göttingen Wahl zum Rat der Stadt Göttingen 2016

Göttingen

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Greenpeace Göttingen fragt - Parteien antworten

am 11.09.2016 entscheiden Sie nicht nur über die Zusammensetzung für den Rat der Stadt Göttingen, sondern auch über die Entwicklung der lokalen Umweltpolitik für die nächsten fünf Jahre. Greenpeace hat alle Parteien und Wählergruppen, die zur Wahl antreten, gefragt, ob sie an einem Wahlkompass zu umweltpolitischen Themen teilnehmen wollen.

Zugesagt haben (in Reihenfolge der Wahlvorschläge): Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Freie Demokratische Partei (FDP), Piratenpartei Niedersachsen (PIRATEN), Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke (Gö Linke), WählerInnengemeinschaft Antifaschistische LINKE Göttingen (Antifa LINKE), FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER).

Göttingen

Liebe Göttingerinnen und Göttinger,

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Vorwort

Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) Niedersachsen (ALFA Niedersachsen) und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Landesverband Niedersachsen (Die PARTEI Niedersachsen) haben sich entschieden, nicht am Wahlkomass teil zu nehmen.

Die Antworten der CDU und der FDP sind leider zum Redaktionsschluss noch noch nicht eingegangen und werden veröffentlicht, sobald wir sie haben.

Die insgesamt 21 Fragen beziehen sich auf Landwirtschaft, Ernährung, Klimaschutz und Energieeffizienz, Mobilität, Plastik und Nachhaltigkeit in der Verwaltung. Die Antworten zu diesen Themen finden Sie in diesem Flyer.

Grundlage für die Umweltpolitik Göttingens ist der vom Stadtrat verabschiedete „Masterplan Klimaschutz 100% Göttingen“ (kurz: Masterplan). Eine kurze Übersicht über den Inhalt des Masterplans finden Sie auf den Seiten 25 und 26. Dort finden Sie auch einen Link zum Originaldokument.

Eine spannende Lektüre wünscht Ihnen, Greenpeace Göttingen

Impressum Greenpeace Göttingen, Geiststraße 2, 37073 Göttingen, Tel: 0176 - 99 74 13 83, e-Mail: info@goettingen.greenpeace.de, Netz: http://gruppen.greenpeace.de/goettingen/, Facebook: https://facebook.com/GreenpeaceGoettingen Politische Vertretung Berlin Marienstraße 19-20, 10117 Berlin, Tel 030 / 30 88 99 - 0 V.i.S.d.P Jondalar Kuß Redaktion Mira Jäger, Jan Grüncke, Christian Fischer, Patrick Spies u.a. Fotos Titel: Goetz Wrage, Michael Loewa, Axel Kirchhof, Ina Katrhrin Spey, Patrick Spies, Steve Morgan, Paul Langrock, Siegfried Libutzki, Daniel Mueller / Greenpeace, Paul Langrock / Zenit / Greenpeace, Greenpeace; Göttinger Verkehrsbetriebe; (c) DigitalGlobe; Gestaltung Titelseite Patrick Spies Innengestaltung Patrick Spies Stand 01/09/2014 Zur Unterstützung unserer Arbeit bitten wir um eine Spende: GLS Gemeinschaftsbank gG • IBAN: DE49 4306 0967 0000 0334 01 • BIC/Swift-Code: GENODEM1GLS Greenpeace ist international, überparteilich und völlig unabhängig von Politik, Parteien und Industrie. Mit gewaltfreien Aktionen kämpft Greenpeace für den Schutz der Lebensgrundlagen. Mehr als eine halbe Million Menschen in Deutschland spenden an Greenpeace und gewährleisten damit unsere tägliche Arbeit zum Schutz der Umwelt.

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Fragen zur Nachhaltigkeit in der Verwaltung

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Rund um den "Masterplan 100 % Klimaschutz"

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Vorwort Inhalt Fragen zur Landwirtschaft Fragen zur Ernährung Fragen zu Klimaschutz und Energieeffizienz Fragen zu Mobilität Fragen zu Plastik

Göttingen

Um was geht es Wir haben mit unseren Fragen viele Themengebiete abgedeckt. Außderdem gibt es noch eine kurze Zusammenfassung des Masterplans. Wer wir sind, warum wir das machen und wo wir uns treffen haben wir an das Ende gestellt.

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Inhalt

Fragen zu internationalen Handelsabkommen

Greenpeace Göttingen stellt sich vor Seite 3

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Sollte es Vorort erforderlich sein, werden wir auf etwaige Vorschläge konstruktiv reagieren.

Göttingen

Frage 1: Pestizide Ein Drittel unserer Lebensmittel – darunter wichtige Gemüse und Früchte – ist auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen. Doch die Bienen sind durch den Pestizideinsatz bedroht. Ohne ihre Leistung könnten bei der Nahrungsmittelproduktion massive Engpässe drohen. Was werden Sie vor Ort zum Schutz der Insekten (wie Honigbiene, Wildbiene, Hummel und Co.) unternehmen? bzw. Was kann vor Ort unternommen werden, um die Bestäuber besser zu schützen?

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Landwirtschaft

Wir GRÜNEN haben dazu im Juni 2013 einen Ratsantrag gestellt. Danach forderten wir neben anderem für alle geeigneten öffentlichen Flächen im Stadtgebiet einen bienenfreundlichen Gestaltungs- und Bepflanzungsplan zu entwickeln und die Mitarbeiter*innen des Gartenbauamtes im Hinblick auf bienenfreundliche Pflanzen, Pflanzpläne und Mähzeitpunkte besonders zu schulen. Der vollständige Wortlaut des Antrages ist hier zu finden: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/___tmp/tmp/45081036753526216/753526216/00140432/32.pdf

In der Stadt: verpflichtende Dach- und Fassadenbegrünung bei Neubauten, auch in Gewerbegebieten und anschließend Ansiedlung von Bienenvölkern. Maßnahmen gegen versiegelte Parkplätze. Der unspezifische Insektizideinsatz in der Landwirtschaft ist das Hauptproblem.

Wir treten für die massive Förderung einer ökologischen Landwirtschaft ein. Für das Stadtgebiet könnten deutlich mehr Wildblumenareale angelegt werden und nicht jede Grünfläche muss alle zwei Wochen kurz geschoren werden. Bei der Pflege des städtischen Grüns muss auf den Einsatz jeglicher Umweltgifte verzichtet werden.

Wir begrüßen, dass die Stadt ihre Grünflächen nicht mehr auf intensivste Art und Weise pflegt und auch an vielen Stellen Wildblumenmischungen ausbringt. Bienenvölker in der Stadt zu halten, z.B. auf Dachflächen, ist ein erster Ansatz. Allerdings fordern wir dabei eine finanziell spürbare Beteiligung der Haus- und Grundbesitzer! Wirklicher Schutz der Insekten kann nur durch Verbot der Pestizide erreicht werden.

Verantwortlich für das Sterben von Bienen sind nicht nur PSM. Hier spielt vor allem die Varroamilbe eine große Rolle. Um den Bienen usw. einen gesunden Lebensraum zu ermöglich, gilt es die regionale Vielfalt an Wild- und Kulturpflanzen zu erhalten und dauerhaft zu sichern.

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Auf Pestizide sollte grundsätzlich verzichtet werden. Das geht nur über eine überörtliche gesetzliche Regelung.

Göttingen

Frage 2: Glyphosat I Sollten Glyphosat und andere Pestizide aus der Göttinger Landwirtschaft verbannt werden? Wenn ja, wie wollen Sie das erreichen?

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Landwirtschaft

Am 28.07.2015 haben wir GRÜNEN dazu eine Anfrage gestellt und am 24.11.2015 eine Antwort bekommen (vgl. Homepage Stadt- und Kreisverband). Wir werden das Thema im Rahmen unseres Antrages zu einer Verpachtungsrichtlinie für eine umweltverträgliche Landwirtschaft vom 12.06.2015 weiter verfolgen. Bis heute ist der Antrag im Umweltausschuss nicht auf der Tagesordnung gewesen.

Gemeinsam mit den Landwirten müssen Wege gefunden werden, um den Pestizideinsatz zu verringern bzw. zu beenden. Land und Bund stehen in der Pflicht, Anreize zu schaffen, wie z.B. Förderprogramme. Auch die Wertschätzung der Arbeit von Landwirten spielt eine Rolle.

Ja. Da ein generelles Verbot nur über nationale und in vielen EU-weite Gesetze erreicht werden kann, hat der Rat der Stadt eher appellative Möglichkeiten an die hier ansässigen Landwirte heranzutreten. Für die Beschaffung regionaler Lebensmittelprodukte z.B. für Schul- und Rathauskantinen müsste der Verzicht auf Pestizide etc. ein Einkaufskriterium sein.

Wir werden in der kommenden Wahlperiode einen Antrag auf einen generellen Verzicht der Verwendung dieses gesundheitsvernichtenden Mittels auf allen Grünflächen der Stadt einbringen. Des Weiteren fordern wir die Göttinger landwirtschaftlichen Betriebe, die Garten- und Landschaftbaubetriebe, Gärtnereien und Baumschulen auf, sich mit einer Selbstverpflichtung dem Ansinnen des Antrags anzuschließen. Dabei ist es unerlässlich, die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Gruppen und Verbänden zu suchen!

Nein, Glyphosat aus der Göttinger Landwirtschaft zu verbannen, würde große Wettbewerbsnachteile durch Ertrags- und Qualitätseinbußen für die regionale Landwirtschaft hervorrufen, die für die Betriebe nicht aufzufangen wären.

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SPD

Vorrangig ist dies eine Aufgabe des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums.

Göttingen

Frage 3: Glyphosat II Soll sich Göttingen für ein deutschlandweites Verbot von Glyphosat einsetzen?

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Landwirtschaft

Piraten

Grüne

Das halten wir GRÜNEN für sinnvoll, wobei wir eher ein EU Verbot brauchen.

Wir wären dafür, aber Göttingen ist eine Großstadt von vielen. Über ein Verbot von Glyphosat wird Ende 2017 auf EU-Ebene entschieden. Wir Piraten haben nicht besonders viel Vertrauen in die Göttinger Verwaltung, erfolgreich politische Zielsetzungen voranzubringen.

Gö Linke

Ja, die Rathausparteien könnten eine Resolution verfassen und ihre Politiker im Bundestag möglichst darauf verpflichten

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

JA – ansonsten siehe Frage 2

Nein, Glyphosat aus der dt. Landwirtschaft zu verbannen, würde große Wettbewerbsnachteile schaffen. Die Erfahrungen und Folgen mit Glyhosat müssen sorgfältig und ehrlich analysiert und ausgewertet werden, um dann objektiv über einen generellen Einsatz zu entscheiden.

Seite 6

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Göttingen verfügt über ausgezeichnete Kleingartenanlagen. Wenn ein entsprechender Bedarf an Urban-Gardining zu erkennen ist, wäre dies eine schöne Bereicherung unserer Stadt.

Göttingen

SPD

Frage 4: Urban Gardening Sollen in Göttingen mehr Flächen für Urban Gardening ausgewiesen werden?

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Landwirtschaft

Es gibt derartige Bestrebungen im Rahmen der Klimaschutzaktivitäten und mit dem kleinen Garten neben unserem Büro in der Wendenstraße und dem Teehochbeet im Cheltenham Park kleine Ansätze. Allerdings werden auch hierzu wieder Leute gebraucht, die die Verantwortung für die Flächen übernehmen. Zu bedenken ist darüber hinaus, dass Göttingen im Gegensatz zu anderen Städten eine Stadt ist, in der viele Menschen noch über Gartenflächen verfügen.

Seit 2014 werden im Cheltenham Park erfolgreich mehrere Hochbeete betrieben und von den Göttingern angenommen. Wir würden uns für mehr Flächen für Urban Gardening einsetzen, da sie eine Bereicherung für das Stadtbild und die Lebensqualität darstellen.

Ja, wir befürchten nur, dass aus den Reihen der Mehrheitsfraktionen- wie schon von den Grünen geschehen- Kleingärten und Grabeland zur Disposition gestellt werden, um neue Baugebiete ausweisen zu können.

Wir machen uns dafür stark, dass sämtliche öffentliche Flächen ‚grundsätzlich‘ für Urban Gardening in Frage kommen. Einschränkungen sollen nur dort in Kraft sein, wo beispielsweise der öffentliche Verkehr eine Gefahr für die Gärtner darstellt. Vor Einrichtung von Flächen sind die Anwohner direkt zu beteiligen und ihnen wird in demokratischen Verfahren ein Vetorecht eingeräumt.

Zunächst sollte der Bedarf nach solchen Flächen ermittelt werden. Ergibt dies ein Defizit muss zu Recht über weitere Ausweisungen nachgedacht werden.

Seite 7

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Es ist nicht Aufgabe des Rates, den Händlern ihre Angebote vorzuschreiben. Bei verstärkter Kundennachfrage wird sich der Handel anpassen.

Göttingen

Frage 5: Weihnachtsmarkt Der Beitrag von Bio-Produkten zum Umwelt- und Klimaschutz sowie zur Gesundheit der Menschen ist vielfach nachgewiesen worden. Dennoch gibt es auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt nur sehr wenige Bio-Produkte. Wie stehen Sie zu einer Einführung einer Bio-Quote auf dem Weihnachtsmarkt für Lebensmittel? Ab welchem Jahr planen Sie 100% Bio-Produkte auf dem Weihnachtsmarkt?

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Ernährung

In der kommenden Ratsperiode wollen wir GRÜNEN an einer regionalen Lebensmittelversorgung nach Vorbildern wie der Regionalwert AG oder der Solidarischen Landwirtschaft zusammen mit den Bio-Landwirten in der Region arbeiten. Dazu wollen wir auch die lebensmittelverarbeitenden Betriebe und die regionalen Vermarktungsstrukturen einbeziehen. Wir müssen die Verantwortung der Verbraucher*innen in ihrem Konsumverhalten thematisieren. Anstatt Verbote zu erteilen, wollen wir Konsument*innen zu sog. Prosumer*innen machen. Diese Überlegungen gehen weit über den Weihnachtsmarkt hinaus.

Generell sind die Piraten gegen Zwangsmaßnahmen und Quotierungen. Stattdessen sollte man mit den Standbetreibern über Möglichkeiten, Wirtschaftlichkeit und Angebote diskutieren und sie lieber so überzeugen, statt vorzuschreiben.

Es wäre mehr als wünschenswert auch auf dem Weihnachtsmarkt insbesondere an den Verzehrständen mehr Bioprodukte im Angebot zu haben.

Bei der Vergabe der Standgenehmigungen könnte die Stadt regulierend und im gewissen Grade auch reglementierend eingreifen. Im Rahmen der sogenannten Freien Marktwirtschaft wird es vermutlich allerdings ein schwieriger und langer Weg werden eine 100% Quote für Bioprodukte zu erreichen. Trotzdem als Zielperspektive anstrebenswert.

Wir fordern vor allem regionale und ökologische Produkte auf unserem Weihnachtsmarkt. Dabei muss durch entsprechende Auflagen bei der Ausschreibung gewährleistet sein, dass die Produkte zu sozial verträglichen Preisen verkauft werden, denn eines unserer zentralen Anliegen ist die Teilhabe aller Menschen am sozialen und kulturellem Leben – und dazu gehört auch der Weihnachtsmarkt! Schon heute werden Menschen ohne großen Geldbeutel zuhauf auf die Zuschauerrolle reduziert. Damit werden wir uns nicht abfinden.

Generell keine Einführung einer Quote, egal in welcher Form und Höhe. Die Nachfrage muss das Angebot regeln.

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SPD

Regionale und ökologische Produkte müssen bevorzugt werden. Außerdem ist Göttingen Fairtrade-Stadt.

Göttingen

Frage 6: Regionale Produkte Sind Sie dafür, dass öffentliche Einrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen auf Produkte aus ökologischer und regionaler Erzeugung umstellen?

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Ernährung

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Wir GRÜNEN prüfen das.

Wenn das möglich und finanziell realisierbar wäre, würden wir das sehr begrüßen. Dadurch würden nicht nur regionale Erzeuger unterstützt, sondern auch eine Wertschätzung für regionale und biologische Nahrung vermittelt werden.

Unbedingt, gerade für unsere Kinder ist gesunde Ernährung wichtig. Aber auch eine möglichst geringe CO2 belastete Luft ist für uns alle wichtig, wozu auch kurze Transportwege einen Beitrag leisten.

In vielen Einrichtungen, Kindergärten und Schulen in Göttingen wird bereits auf biologische und regionale Produkte zurückgegriffen. Gute Beispiele sind die Bioküche Leinetal und andere regionale Anbieter. Es ist von öffentlicher Hand dafür Sorge zu tragen, dass Kinder von Menschen mit geringen Einkommen und von Alleinerziehenden zu sozialen und bezahlbaren Preisen mit diesen Produkten versorgt werden.

Regionale Produkte sollten ein Muss sein, wobei diese nicht ausschließlich aus ökologischem Anbau stammen müssen. Letztendlich müssen auch die Bezugskosten und das Angebot in der Region Berücksichtigung finden!

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Nein, ein Angebot ja, aber keinen Zwang.

Göttingen

Frage 7: Öffentliche Kantinen Soll es in öffentlichen Kantinen ein verpflichtendes veganes Angebot geben?

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Ernährung

Als Angebot finden wir GRÜNEN das gut, als Verpflichtung nicht. Vielmehr muss der Zusammenhang zwischen Ernährung und Klima bekannter gemacht und an die Verantwortung der Konsument*innen appelliert werden. Ein vegetarisches Angebot an jedem Tag und einen Veggieday, der über die Woche rolliert, wurde auf unsere Initiative hin eingeführt.

Die Piratenpartei lehnt solche Verpflichtungen ab. Es wäre allerdings begrüßenswert, wenn die öffentlichen Kantinen freiwillig veganes Essen anbieten würden.

In allen Mensen muss es ein vegetarisches Essensangebot geben. Ober auch ein veganes Angebot verpflichtend eingeführt werden soll, könnte u.E. durch eine kleine Bedarfsumfrage geklärt werden.

Grundsätzlich ist dieses eine wünschenswerte Forderung, steht bei uns allerdings nicht im Mittelpunkt unserer Forderungen an die Politik, Rat und Verwaltung. Wir sind dabei unter anderem auf Ihre Zu- und Mitarbeit angewiesen.

Nein, „verpflichtend“ bringt immer etwas Negatives mit sich. Vielmehr sollte das vegane Angebot an die vorhandene Nachfrage angepasst werden.

Seite 10

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Unser Masterplan ist sehr umfänglich. Die Umsetzung ist in Arbeit. Die Ziele sind den Gegebenheiten weiter anzupassen.

Göttingen

Frage 8: Masterplan 100% Klimaschutz Soll Göttingen in der nächsten Legislaturperiode seine Klimaschutzziele, die aus dem Masterplan abgeleitet werden, an das 1,5-Grad-Ziel anpassen?

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Klimaschutz und Energieeffizienz

Wir haben sehr gute Konzepte erarbeitet, die es umzusetzen gilt und da stoßen wir auf große Widerstände, nicht zuletzt im Bund, wo die gesetzlichen Rahmenbedingungen verheerend verschlechtert wurden. Hier werden wir in der nächsten Ratsperiode einen Schwerpunkt setzen.

Wir sehen solche Klimapläne inzwischen sehr kritisch, weil sie auf die praktische Politik zu wenig Einfluss nehmen. Die Stadt hält sich nicht an ihre eigenen Vorgaben, insbesondere in der Verkehrspolitik. Der Rat sieht weg und achtet nicht auf deren Einhaltung.

Ja, der Masterplan 100% Klimaschutz ist ambitioniert und gut, kann aber immer noch weiterentwickelt werden und den Risiken der Erderwärmung noch deutlicher entgegentreten.

Wir unterstützen diese Forderung, möchten aber darauf hinweisen, dass sich diese Forderung nur umsetzen lässt, wenn sich entsprechender Druck außerparlamentarischer Gruppen entfaltet, die den Rat mit seinen Mitgliedern und seiner Verwaltung gehörig unter Druck setzen. Die Antifa LINKE allein wird es leider nicht schaffen.

Grundsätzlich ja, da dem Klimaschutz ein hoher Stellenwert eingeräumt werden muss. Zunächst ist aber auch eine Abwägung und Bewertung erforderlich, was zum Erreichen des Ziels in Göttingen notwendig ist.

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Gö Linke Antifa LINKE FREIE WÄHLER

Göttingen

SPD

Das Förderprogramm energetische Altbausanierung im Landkreis richtet sich an kleinere Privatimmobilien, speist sich aus freiwilligen Leistungen des Landkreises und erfordert einen hohen Personalaufwand. Durch das EHP sind uns in der Stadt die Hände gebunden. Im Rahmen der COCKVerhandlungen wollen wir GRÜNEN eine Bindung der zu erwartenden Geldzuflüsse für energetische Zwecke erreichen. Welche Schwerpunkte zu setzen sein werden, um das Geld so effizient wie möglich einzusetzen, wird dann noch zu entscheiden sein.

Piraten

Die Stadt wird ein Modellvorhaben im „Quartier am Botanischen Garten“ durchführen. Am Beispiel typischer Gebäude werden neben sinnvollen Maßnahmen zur Energieeinsparung und -Effizienz Möglichkeiten der zukunftsfähigen Energieerzeugung und -Verteilung geprüft. Die Durchführung des Modellvorhabens ist auf die Unterstützung der Hauseigentümer angewiesen. Die Stadt hat Fördermittel von knapp 93.000 Euro eingeworben.

Die Ergebnisse des Vorhabens können dann auf die gesamte historische Innenstadt Göttingens übertragen werden.

Grüne

Frage 9: Altbausanierung Energieeffizienz am Gebäude ist ein wichtiger Baustein der Energiewende. Der Landkreis Göttingen fördert die energetische Altbausanierung seit vielen Jahren. Wann werden Sie sich dafür einsetzen, ein solches Förderprogramm auch in der Stadt anzubieten?

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Klimaschutz und Energieeffizienz

Die Stadt ist Teil des Landkreises. Wenn es im Landkreis ein Programm gibt, müsste die Stadt damit abgedeckt sein. Die Frage lässt den Rückschluss zu, dass irgendetwas nicht stimmt. Wann? Wenn uns jemand zuarbeitet, der Hintergrundwissen und Fachkenntnisse hat.

Energieeffizienz ist die beste Methode des Energiesparens. Neben energetischen Auflagen für Neubauten könnte über den Bauausschuss in der nächsten Ratsperiode ein Programm zur Altbausanierung von Gebäuden im städtischen Besitz begonnen werden und Förderkriterien und -mittel für Privateigentümer diskutiert und umgesetzt werden.

Die Antifaschistische LINKE Göttingen fordert verstärkt im Sinne des sozialen Wohnungsbaus die Schaffung von weiterem bezahlbaren Wohnraum und hat hierzu in der laufenden Wahlperiode einige Anträge eingebracht Hierbei müssen selbstverständlich energieeffiziente und zukunftsträchtige Standards eingehalten werden.

Mit der FWLG Kreistagsfraktion unterstützen wir diese Förderung. Wenn uns durch die Bürger am 11.09. mit ihrer Wahl die Möglichkeit eingeräumt wird, werden wir eine Förderung auch im Stadtrat anstreben.

Seite 12

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Ziel ist ein integriertes Verkehrskonzept (Förderung Carsharing, intermodale Nutzung d. Verkehrsträger, nachhaltige Raumentwicklung, Überplanung brachliegender Flächen, Rückbau unnötiger Infrastruktur, stadtverträgliche Paketdienste, Elektrolieferfahrzeugen, moderne Stellplatzsatzung, Mobilitätspläne, zusammenhängende Fahrradnetze, öffentliche/private Fahrradabstellanlagen, Einsatz internetbasierter Informationssystemen, für die Qualifizierung des ÖPNV, ein zeitgemäßes Mobilitätsmanagement, innovative Mobilitätsangebote).

Göttingen

SPD

Frage 10: Mobilität in Göttingen Verkehr ist der Energieverbrauchssektor, der bisher absolut gesehen keine Einsparung beim CO2-Ausstoß erreicht hat. Wie sieht für Sie die zukünftige Mobilität in Göttingen aus? Welche Projekte wollen Sie dazu anstoßen?

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Mobilität

Zusätzlich zu den 8 Initialprojekten im Klimaplan Verkehr (siehe Homepage der Stadt) wollen wir in der kommenden Ratsperiode zusammen mit der neuen GRÜNEN Kreistagsfraktion vor allem drei Projekte vorantreiben: Ladeinfrastruktur für Pedelecs, City-Logistik und Elektrobusse.

Wenn der Rat so weitermacht wie bisher: Zunahme Autoverkehr 15-20 % in 5 Jahren, Abnahme Radverkehr 2-3 % pro Jahr, ÖPNV gleichbleibend.

Wir fordern einen Verkehrsausschuss im Rat, der sich ernsthaft mit dem Thema Verkehr befassen muss. Wir haben viele Vorschläge.

Verbindliche Anschaffung von Elektrobussen für die GöVb. Förderung von Carsharing, guten öffentlichen Nahverkehr, Verbindung von Konzepten für Wohnen und Arbeiten.

Wir haben bereits die Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV erreicht. Diesen wollen wir stärken. Wir fordern echte Verbesserungen des Fahradverkehrs in allen Teilen der Stadt und eine Umstellung aller städtischen Fahrzeuge auf E-Mobilität. Als ersten Schritt wollen wir anstoßen, dass ein großes Netz an Ladestationen aufgebaurt wird, um es langfristig auch Bürgerinnen und Bürgern attraktiver zu machen, auf E-Mobilität umzusteigen. Dabei wollen wir die lokalen und alternativen Energieversorger stärken!

Den Verkehr auf den Hauptverkehrswegen zügig führen, d.h. funktionierende Grüne Wellen, konsequente Ampelabschaltungen in verkehrsarmen Zeiten und Leitsysteme, die den Verkehr nach Aufkommen steuern, auf die Verkehrsachsen verteilen und ggf. auch Ampelzeiten verlängern.

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Durch intelligentes Mobilitätsmanagement und Stärkung des ÖPNV (vg. Frage Seite 13)

Göttingen

Frage 11: Schadstoffe Wie wollen Sie die hohen Stickoxidemissionen des Straßenverkehrs in Göttingen reduzieren?

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Mobilität

Durch weitere Verschiebung des Modal Split und durch den Einsatz von nicht-verbrennungsmotorgetriebener Antriebstechnik (s. oben). Hierfür brauchen wir eine starke Unterstützung der Umweltverbände, um Mehrheiten zu organisieren.

Indem das Autoverkehrsaufkommen reduziert wird. Das kann nur durch einen attraktiveren ÖPNV, eMobilität und verbesserten Radverkehr erreicht werden. Mehrere Piraten haben sich intensiv in das Thema Verkehr eingearbeitet. Denn Verkehr ist nicht nur Sache der Verwaltung.

Nach dem Motto „Rußfrei fürs Klima“ sollte für alle öffentlichen Dieselfahrzeuge das sogenannte SCR-Verfahren eingeführt werden. Testmessungen bei Linienbussen in Berlin, London etc. haben ergeben, dass damit 50 bis 60% der Nox-Emmissionen reduziert werden können. Auf planerischer Ebene könnte die Stadt noch stärker den Radverkehr fördern und möglichst flächendeckend Tempo-30-Zonen ausweisen.

Durch Förderung des barrierefreien ÖPNV (langfristig kostenlose Nutzung) und der E-Mobilität, Einschränkung des Individualverkehrs, Förderung des Wegenetzes für Fahrräder und Fußgänger unter den Kriterien der Barrierefreiheit. Siehe auch Frage 10.

Weniger Verkehr im Bereich der Innenstadt, insbesondere durch eine Südumgehung. Diese ist dringend notwendig, um die Innenstadt im Falle von Sperrungen und Stauungen auf der A7 und bei Leinehochwasser (Sperrung Sandweg) nicht noch zusätzlich zu belasten.

Seite 14

Auf den Hauptverkehrsstraßen ist Tempo 30 tagsüber auch für den Berufsverkehr und die Andienung an den Einzelhandel wenig hilfreich. In den Abend- und Nachtstunden ist es sinnvoll zur Lärmreduktion. Entsprechende Maßnahmen bestehen bereits. In den reinen Wohngebieten besteht Tempo 30 weitgehend.

Göttingen

SPD

Frage 12: Verkehrsberuhigung Unterstützen Sie die Forderung nach einer grundsätzlichen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h im Stadtgebiet?

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Mobilität

Piraten

Grüne

Ja, wir kämpfen seit Jahren dafür, haben aber mit erheblichen Widerständen zu kämpfen, auch wegen der Bundesstraßen im Stadtgebiet.

Nicht so pauschal. Entschleunigung ja, jedoch differenzierter, intelligenter und am Erfolg bemessen. Nicht mit Schildern, sondern baulich und mit Ampeln steuert man Geschwindigkeit. Entscheidend ist, wie schnell hinterher tatsächlich gefahren wird.

Gö Linke

Ja, wobei möglicherweise wenige Ein- und Ausfallstraßen ausgenommen bleiben könnten.

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Wir unterstützen diese Forderung grundsätzlich. Es ist zu prüfen inwieweit sich aber der LKW Verkehr hier lärmbelästigend auswirken könnte.

Nein, 30 km/h mindert effektiv weder den Schadstoffausstoß noch die Lärmbelästigung nachweislich. Außerdem sollte der Verkehr auf den Hauptverkehrsachsen und –adern zügig abgeführt werden. Das setzt 50 km/h voraus.

Seite 15

Vor allem ist darauf hinzuwirken, dass die Fußgängerzone in der Innenstadt ihrem Namen entspricht. Weitere autofreie Zonen sind in Wohngebieten pp. denkbar.

Göttingen

SPD

Frage 13: Autofreie Zonen Sollen in Göttingen mehr autofreie Zonen eingerichtet werden?

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Mobilität

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Superidee, aber wegen der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der starken Autolobby ein dickes Brett.

Wirklich autofreie Zonen gibt es nicht. Wir sind allerdings für mehr verkehrsberuhigte Zonen, in denen Fußgänger und Fahrradfahrer deutlich Vorrang haben.

Ja, die autofreie Fußgängerzone könnte unter Berücksichtigung des Anlieferverkehrs auf den gesamten Innenstadtbereich (Altstadtring) ausgedehnt werden.

Nur wenn sichergestellt ist, dass der ÖPNV barrierefrei und kostenlos allen Menschen als Alternative zur Verfügung steht. Wir wollen nicht in Gebieten autofreie Zonen einrichten, wo Menschen mit Vermögen wohnen, um dann die anderen Wohngebiete stärker zu belasten. Wir sehen bei dieser Forderung die soziale Komponente nicht ausreichend berücksichtigt!

Hier stellt sich die Frage, was für Zonen (zum Wohnen, zum Einkaufen o. ä.) gemeint sind und wo diese eingerichtet werden. Sie könnten durchaus sinnvoll sein, jedoch darf die Mobilität und der Lebenskomfort in solchen Zonen nicht eingeschränkt werden.

Seite 16

Gö Linke

Piraten

Grüne

Wir haben eine gute Infrastruktur und gelten als sehr fahrradfreundliche Stadt. Entsprechend unseren städtischen Mittel ist die gesamte verkehrliche Infrastruktur zu entwickeln.

Göttingen

SPD

Frage 14: Fahrradinfrastruktur Sollen die Investitionen in die Fahrradinfrastruktur in Göttingen deutlich erhöht werden?

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Mobilität

Es ist ein gutes Fahrradkonzept erarbeitet worden. Wir kämpfen aber noch davor: Im Haushalt muss erst einmal Transparenz geschaffen werden, wieviel Geld in welche Verkehrsart fließt. Derzeit ist das ein intransparenter Sammeltopf.

Es geht nicht um Investitionshöhe, sondern um die sinnvolle Investition. Die Stadt hat mit Fehlleistungen sehr viel Geld verschwendet (beim eRadschnellweg wurden nur 50 % sinnvoll ausgegeben). Wir fordern verantwortungsvollen Umgang mit solchen Geldern.

Als erstes müssen dringend die teilweise maroden und vernachlässigten bestehenden Radwege saniert werden. Dafür müssen die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Auch die Ausweisung weiterer Fahrradstraßen, die Realisierung von vermehrten Fahrradparkplätzen und ständern und die Schaffung weiterer Radwege erfordern weitere zusätzliche Mittel.

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Ja und siehe Frage 10.

Die Fahrradinfrastruktur ist in Göttingen schon sehr ausgeprägt. Es sollte ausreichen das Investitionsniveau zu halten, da nicht unbegrenzt Gelder zur Verfügung stehen und eine Abwägung mit anderen Investitionen stattfinden muss.

Seite 17

Grüne

SPD

Ein kostenfreier ÖPNV wäre wünschenswert, ist aber wohl unter den gegebenen Haushaltsbedingungen nicht möglich.

Göttingen

Frage 15: Öffentlicher Personennahverkehr Sind Sie für einen kostenfreien ÖPNV in Göttingen?

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Mobilität

Zurzeit könnten wir das aus dem städtischen Haushalt nicht finanzieren. Die Stadt Göttingen bezuschusst den ÖPNV schon mit über sieben Millionen Euro jährlich. Machbar wäre so etwas nur durch eine allgemeine Umlage über alle Bürger*innen dieser Stadt wie die Grundsteuer und ob dies machbar ist, haben wir noch nicht geprüft.

Piraten

Wir Piraten sind dafür, ja.

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Ja, das ist eine alte Forderung der Göttinger Linken.

Dies wäre ein sehr wünschenswertes Ziel, dessen Umsetzung allerdings noch ganz am Anfang stünde. Wie in der belgischen Stadt Hasselt könnte ein Umbau der städtischen Infrastruktur erfolgen. Dieses wäre auch in unserem Sinne. Ansonsten haben wir die Frage bereits an anderer Stelle beantwortet.

Nein, weil ein kostenfreier ÖPNV derzeit nicht zu finanzieren ist.

Seite 18

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

In den Straßen, in denen die Form dieser Verkehrsführung möglich ist, sollte diese Nutzung in die Verkehrsplanung einfließen.

Göttingen

Frage 16: Shared Space Was denken Sie über Gemeinschaftsstraßen (shared space) für alle Nebenstraßen im Stadtgebiet Göttingen?

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Mobilität

Das wäre prima, aber wir brauchen eine starke Unterstützung der Umweltverbände, um hierfür Mehrheiten zu organisieren, da wir trotz intensiven Drängens auch durch einen Ratsantrag unsererseits, die ROTE Straße als Modell umzugestalten, auf massiven Widerstand nicht zuletzt der Pro City GmbH Göttingen stoßen.

Es wäre unseriös, hier eine pauschale und undifferenzierte Antwort zu geben. Anwohnerstraßen sollten so gestaltet werden, wie es vor Ort sinnvoll ist und die Anwohner es wollen. Vorschlagsvarianten der Verwaltung sollten auch shared space anbieten.

Es sollte begonnen werden damit, Gemeinschaftsstraßen auszuweisen, mit dem Ziel dies für möglichst viele Nebenstraßen zu erreichen. Damit würde der öffentliche Straßenraum lebenswerter, sicherer und gleichberechtigter allen Verkehrsteilnehmer*innen zur Verfügung stehen.

Wir unterstützen diese Forderung und erkennen an, dass dieses Thema bereits in der letzten Wahlperiode (2001-2006) von der FDP auf die Tagesordnung gebracht wurde und von den Mehrheitsfraktionen (SPD und GRÜNE) aufgrund parteipolitischer Erwägungen nicht verfolgt wurde – schade eigentlich!

An bestimmten Stellen ist das Konzept auf jeden Fall sinnvoll. Für komplett alle Nebenstraßen im Stadtgebiet ist es sicher nicht geeignet.

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Hierzu erinnern wir an die Diskussion zur Einführung einer Verpackungssteuer. Die Diskussion kann in der neuen Ratsperiode wieder aufgenommen werden.

Göttingen

SPD

Frage 17: Einweggeschirr Für öffentliche Veranstaltungen in Göttingen gibt es noch keine Verordnung, die verpflichtend Mehrweg-Geschirr vorsieht (wie in anderen Städten). Werden Sie sich dafür einsetzen? Wenn ja, wie wollen Sie Ihr Vorhaben umsetzen?

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Plastik

Dafür setzen wir setzen uns seit Jahren ein und sind froh, dass wir zumindest schon mal die Organisatoren des Bürger*innen Frühstücks überzeugen konnten. Es gibt weitere Initiativen von uns in diese Richtung.

Haben wir aktuell noch nicht auf dem Schirm. Muss man sich erst reinarbeiten. Hört sich sinnvoll an. Man holt sich dann die Beschlussvorlagen von anderen Städten und reicht die leicht angepasst ein. Haben wir schon öfter so gemacht. Es gibt auch online tools für sowas.

Für alle Bereiche gilt für uns: Mehrweg ist immer besser als Einweg. Über einen Ratsantrag kann zumindest für alle öffentlichen und damit genehmigungspflichtigen Veranstaltungen auf dem Verordnungsweg die verbindliche Nutzung von Mehrweg-Geschirr verlangt werden.

Göttingen muss hier das Rad nicht neu erfinden, sondern sich an Verordnungen anderer Städte orientieren. Das wäre ein guter Ansatz für einen interfraktionellen Antrag gleich zu Beginn der kommenden Wahlperiode, den wir gerne aufgreifen. Unser Anliegen wäre dabei, dass auch Bürgerinnen und Bürgern und den vielen kleinen Vereinen kostengünstig Leihgeschirr von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt wird. Hierbei sind die Vereine bei der Verwaltung dieses Geschirrs einzubinden.

Grundsätzlich ja, jedoch muss zunächst die Machbarkeit geprüft werden. Der Einsatz von Mehrweggeschirr erfordert einen deutlichen Mehraufwand.

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Gö Linke

Piraten

Grüne

Hierzu erinnern wir an die Diskussion zur Einführung einer Verpackungssteuer. Die Diskussion kann in der neuen Ratsperiode wieder aufgenommen werden.

Göttingen

SPD

Frage 18: Plastiktüten Sind Sie für ein Verbot von Plastiktüten im Handel?

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Plastik

Als Kommune können wir nur werben. Die Initiative der Pro City GmbH Göttingen hat hier schon einiges bewirkt. Wir setzen auch hierbei auf die Eigenverantwortung der Konsument*innen und auf Aufklärung. Aus Erfahrung wissen wir, dass ein pädagogischer Preis von 50 Cent pro Einkaufstüte sehr erfolgreich wirkt: Die Leute stellen überwiegend auf eigene Beutel um. Erklären wir dies, stoßen wir auf sehr viel Einsicht und Bestätigung, Ähnliches gilt auch für Coffee to go Mehrwegbecher.

Plastiktüten gehören abgeschafft. "Jute statt Plastik" stand schon vor 30 Jahren auf Tragetaschen. Der Stoffbeutel muss sich durchsetzen. Die Gastronomie sollte im Pendant auf Coffee to go-Becher verzichten und stattdessen auf wiederbefüllbare Becher setzen.

Ja, wer auch nur einmal die Bilder von der Verschmutzung der Meere, den Plastikpartikeln in Tiermägen gesehen hat, kann sich dem nicht verweigern.

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

JA!

Ja

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SPD

Die Göttinger SPD hat sich zu TTIP und CETA positioniert. Sie lehnt die Handelsabkommen in ihrer derzeitigen Fassung ab.

Göttingen

Frage 19: Internationale Handelsabkommen Soll sich Göttingen öffentlich gegen TTIP und CETA positionieren?

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Internationale Handelsabkommen

FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

Wir GRÜNE haben das getan, einen einstimmigen Beschluss dazu im Rat bekommen wir nicht.

Am 17.10.2014 ist im Rat ein TTIP-kritischer Mehrheitsbeschluss gegen die Stimmen von CDU/FDP gefasst worden. Darin hatte sich die Stadt öffentlich gegen TTIP, CETA und TISA positioniert. http://ratsinfo.goettingen.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=77821 http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ttip-in-kommunen/

Ja, TTIP und CETA gefährden auch die kommunale Selbstverwaltung. Göttingen sollte der Initiative 1000 TTIP-freie-Kommunen beitreten, um gemeinsam für den Erhalt sozialer und ökologischer Standards einzutreten

Unserem Antrag folgend positionierte sich der Rat der Stadt Göttingen schon 2014 einstimmig gegen TTIP und CETA! Der Kampf gegen diese Abkommen gehört zu unseren dringendsten Zielen. Auch die Kommunen werden in ihrer Handlungsfreiheit weiter drastisch eingeschränkt. Solche Privatisierungen der kommunalen Dienstleistungen und Daseinvorsorge betreffen die Ver- und Entsorgung, den ÖPNV und den ganzen soziokulturellen Bereich. Wir Antifa LINKE lehnen die Reduzierung dieser Bereiche auf finanzielle Verwertbarkeit und Profitstreben ab!

FREIE WÄHLER lehnen TTIP und CETA zum jetzigen Zeitpunkt und in ihren jetzigen Vorlagen ab! Die weitere Göttinger Politik sollte dies auch tun und Signale in Richtung Bund und Europa senden

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

In den Bereichen, in denen kommunal Beschäftigte Dienstkleidung tragen, sollten diese Standdarts angewandt werden. Bei den städt.

Gesellschaften sollte dies ebenso sein.

Göttingen

SPD

Frage 20: Ökologische Standards Sollen ökologische und soziale Standards bei der Beschaffung von Stoffen und Kleidung für den öffentlichen Dienst verpflichtend werden?

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Nachhaltigkeit in der Verwaltung

Die Frage ist zu ungenau gestellt. Dazu müssten wir erst einmal klären, welche Bekleidung für welche Aufgaben aus welchen Stoffen besteht, wo sie hergestellt und warum und welche davon von uns als Kommune beschafft werden.

Wir wären sicherlich nicht dagegen, wenn es möglich wäre, das durchzusetzen. Ein typischer Fall, wo die Verwaltung 1000 Ausreden erfinden wird, um nichts tun zu müssen.

Ja, insbesondere Kinderarbeit, sklavenähnliche Produktionsmethoden in den Ländern des Globalen Südens und der Einsatz von Giftstoffen für die Stoff- und Bekleidungsherstellung muss unterbunden werden.

Generell ist der Aspekt der sozialen und ökologischen Standards bei Beschaffungen sehr wichtig und findet unserer volle Unterstützung. Für die Antifa LINKE ist es wichtig, dass darauf vermehrt beim Kauf von Produkten geachtet wird, diejenigen zu unterstützen, die unter vernünftigen Arbeitsbedingungen zu guten Löhnen unter Beachtung hoher ökologischer Standards produziert werden – am besten in der Region oder im eigenen Land.

Grundsätzlich ja, allerdings fehlt in der Fragestellung die Definition, welche ökologischen und sozialen Standards gemeint sind, um diese im Einzelnen bewerten zu können.

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FREIE WÄHLER

Antifa LINKE

Gö Linke

Piraten

Grüne

SPD

Dies hat der Rat auf den Weg gebracht. Entsprechende Anlagen sind zuerst zu berücksichtigen.

Göttingen

Frage 21: Kommunale Investitionen Die Verwaltung erarbeitet zurzeit eine Anlagenrichtlinie für die städtischen Geldanlagen. Welchen Stellenwert sollen Ihrer Meinung nach die ökologisch-nachhaltigen Kriterien für Geldanlagen in dieser Richtlinie haben?

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Nachhaltigkeit in der Verwaltung

Wir GRÜNEN haben am 13.11.2015 einen Ratsantrag zur Erarbeitung ökologischer, sozialer und politischer Kriterien für städtische Geldanlagen gestellt. Wichtige Kriterien sind keine Beteiligung an Unternehmen, die Kinderarbeit zulassen, die Militärwaffen herstellen, Atomenergie erzeugen, auf nicht nachhaltige Energien setzen oder Fracking betreiben. Zudem prüfen wir derzeit Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der Stadt mit zumindest einer weiteren Bank, die sich ökologisch-nachhaltigen und weiteren ethischen Standards verpflichtet hat.

Einen hohen Stellenwert, etwa so hoch wie die Grünen diesen Stellenwert ansetzen. Die Piraten haben in ihrem Göttinger Team, das zur Ratswahl antritt, allerdings noch niemanden, der sich in solche extrem speziellen finanzpolitischen Themen tief eingearbeitet hat.

Im Finanzausschuss müssen gemeinsam mit der Kämmerei ethische und ökologische Geldanlagen entwickelt werden und insbesondere alternativen, ökologischen, nachhaltigen, umweltfreundlichen und sozialen Belangen verpflichtete Banken erkennbar mehr berücksichtigt werden.

Für die Antifaschistische LINKE Göttingen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass öffentliche Gelder, also die Gelder der Menschen unserer Stadt, sozial und ökologisch vertretbar und nachhaltig angelegt werden. Divestment findet unsere volle Unterstützung und hat für uns einen sehr hohen Stellenwert!

Da es sich um öffentliche Gelder handelt, sind in Erster Linie risikolose Geldanlagen auszuwählen, was jedoch ökologisch-nachhaltige Kriterien nicht ausschließen muss. Es gilt hier einen gesunden Kriterien-Mix zu finden.

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2011 setzte sich Göttingen hohe Ziele : Die Stadt soll bis zum Jahre 2050 klimaneutral sein. Die Treibhausgasemissionen sollen verschwindend gering gehalten und der Energiebedarf mindestens halbiert werden. Der Restbedarf soll durch regionale Erneuerbare Energien gedeckt werden.

Die Stadt Göttingen bewarb sich mit diesem Vorhaben zusammen mit der Georg-August-Universität Göttingen und der Stadtwerke Göttingen AG für den Förderschwerpunkt "Masterplan 100% Klimaschutz" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und wurde als eine von 19 Kommunen ausgewählt. Das Projekt startete im Juni 2012 und wird für 4 Jahre vom BMU im Rahmen der Klimaschutzinitiative gefördert.

Göttingen

Was ist der Masterplan und warum gibt es einen "Masterplan 100% Klimaschutz"?

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Masterplan 100% Klimaschutz

Der "Masterplan 100% Klimaschutz" Göttingen ist das Ergebnis der ersten Arbeitsphase des Projektes, in der ein Leitbild für das Jahr 2050 erstellt wurde.

Man stellte konkrete Klimaschutzziele auf und leitete daraus Strategien und Handlungsmöglichkeiten für die Umsetzung her. Außerdem enthält er den vermehrten Einsatz von Erneuerbaren Energien. Der Masterplan zeigt in sieben Handlungsfeldern Maßnahmen auf, um das Ziel, bis zum Jahr 2050 nahezu klimaneutral zu sein, zu erreichen.

Er baut auf einem Klimaschutzprojekt auf, das 2010 erstellt wurde. Das Ziel war es, bis zum Jahre 2020 die CO2-Emissionen der Stadt um 40% zu senken.

In der zweiten Arbeitsphase von Januar 2014 bis Juni 2016 beginnt die Umsetzung des Masterplans .

Zusammengefasst sieht der Masterplan wie folgt aus: Wie bereits erwähnt, ist das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu sein. Das bedeutet, dass mindestens 50 % des gesamtstädtischen Energiebedarfs eingespart werden, Treibhausemissionen fast vollständig reduziert werden, der Restenergiebedarf weitgehend lokal und aus regional Erneuerbaren Energien stammt und dass es einer effizienten Energieerzeugungstechnologie bedarf.

Die Verbrauchsbereiche , auf die jeweils ca. 25% der Emissionen entfallen, sind einmal die Haushalte , des Weiteren Kleingewerbe , Handel und Dienstleistungen , hinzu kommt das produzierende Gewerbe und schlussendlich der Verkehr.

Das Masterplan-Szenario lässt sich wie folgt darstellen: Der Endenergieverbrauch soll im Vergleich zum Basisjahr 2008 durch technische Effizienzmaßnahmen um 45-60% reduziert werden. Den größten Anteil tragen dazu die privaten Haushalte mit 60% Einsparung bei. Die Einsparung des produzierenden Gewerbes ist mit 46% am geringsten. Die Einsparungen sollen vor allem durch die Reduzierung des Raumwärmebedarfs erreicht werden, sodass die lokale Gebäudesanierungsrate mittelfristig verdreifacht werden muss.

Weitere Einsparungen sollen im Verkehrssektor primär durch Elektromobilität erreicht werden. In allen Bereichen können durch Suffizienzmaßnahmen wichtige Einsparungen erreicht werden. Das sind Einsparungen durch Veränderungen im Nutzungsverhalten bzw. des Lebensstils. Das heißt, natürliche Grenzen und Ressourcen sollen beachtet werden und der Rohstoffverbrauch möglichst gering gehalten werden.

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Im produzierenden Bereich liegt der Fokus auf der Förderung zur Einführung von Energiemanagementsystemen , die systematisch den Energieverbrauch der Industrien erfassen. Ergänzend leisten Energienetzwerke für einen besseren Informationsaustausch zwischen den Unternehmen und ein lokales Wärmekataster zur Potentialermittlung von Abgaswärme ihre Arbeit.

Beim Verkehrssektor stehen Verkehrsvermeidung sowie mehr Fahrrad- und Fußverkehr, ÖPNV und elektrobetriebene Fahrzeuge

Göttingen

Bei den Maßnahmen der Verwirklichung des Masterplans steht allgemein die Öffentlichkeitsarbeit für den Klimaschutz im Vordergrund . Mehr Akzeptanz für Erneuerbare Energien und neue Beteiligungsmodelle für den Anlagenbetrieb mit unterschiedlichen Eigentumsstrukturen sind hier besonders wichtig. Nicht außer Acht zu lassen sind Beratungs- und Informationsangebote , Qualitätssicherung bei Sanierung und Neubau sowie Quartierskonzepte .

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Masterplan 100% Klimaschutz

im Vordergrund.

Im Rahmen der Erneuerbaren Energien und Energieinfrastruktur soll bis 2050 der gesamte Endenergiebedarf aus erneuerbaren Energiequellen stammen.

Rund 60% der erneuerbaren Energieerzeugung erfolgt im Stadtgebiet von Göttingen.

Das verbleibende Defizit von rund 40% wird durch einen personenproportionalen Anteil bundesweiter Kapazitäten aus Offshore-Windanlagen und großen Flusskraftwerken sowie durch den Beitrag des Landkreises gedeckt.

Bisherige Projekte sind die Klima-Werkstatt , der Teilflächennutzungsplan Windenergie, der Wärmeatlas Göttingen, der Klimaplan Verkehrsentwicklung und der Klimaplan Stadtentwicklung.

Im Masterplan entsteht die Vision, das Stadtbild im Bezug auf Energie und Architektur so sinnvoll zu gestalten , dass die Klimaschutzziele realisiert werden können.

Im Haushalt sollen energieeffizientere Geräte zum Einsatz kommen, auf der Arbeit sollen effizientere Produktionsprozesse erschaffen werden und wiederverwendbare und recyclebare Produkte Einzug finden.

Das Leben soll nachhaltig sein: Biologisch regionale und saisonale Lebensmittel sind gemeint.

In der zeitnahen Umsetzung sind folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen: Die bereits erwähnte Öffentlichkeitsarbeit , die Beratung und Aufklärung von Eigenheimbesitzern , ein Stromspar-Check und finanzielle Förderung für einkommensschwache Haushalte, Quartierskonzepte und Quartiersmanagement mit Entwicklungs- und Umbaubedarf, Stadtradeln und die Kennzeichnung von vorbildlichen Sanierungsmaßnahmen von Bürgerinnen und Bürgern. Des Weiteren finden unter anderem auf Klimaschutz bezogene Stadtführungen , ein regelmäßiger Klimaschutztag.

Um die ehrgeizigen Ziele der Stadt bis 2050 zu erreichen , sind schnelle und effiziente Handlungen des Oberbürgermeisters wichtig . Es darf keine wertvolle Zeit verloren gehen , denn der Zeitplan ist knapp kalkuliert . Aus diesem Grund hat Greenpeace Göttingen den Wahlkompass erstellt, um die Parteien mit wichtigen Fragen zum Masterplan zu konfrontieren und die Wähler über die Antworten zu informieren .

Den Endbericht Phase 1 des Masterplans finden sie hier: http://www.goettingen.de/pics/medien/1_1391679462/MPGoe_Bericht_komplett_2014-03-05_neu.pdf

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Wir sind ca. 30 Aktive aller Alters- und Berufsgruppen, die sich ehrenamtlich für den Schutz der Umwelt stark machen – beispielsweise durch Aktionen und Info-Veranstaltungen. Globale Probleme wie der Raubbau in Meeren und Urwäldern oder aber der Klimawandel, werden durch unser ganz alltägliches Handeln beeinflusst.

Göttingen

Greenpeace Göttingen ist eine von über 100 ehrenamtlichen Gruppen in Deutschland.

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Greenpeace Göttingen stellt sich vor

Die richtigen politischen Rahmenbedingungen in Göttingen spielen dafür eine entscheidende Rolle. Über Deine Unterstützung würden wir uns jederzeit freuen. Jeder kann sich mit den eigenen Stärken und Interessen einbringen und aktiv werden.

Wir treffen uns jeden Donnerstag um 19:15 Uhr im Göttinger Umwelt- & Naturschutzzentrum (GUNZ).

Geiststraße 2, 37073 Göttingen, 1. OG Wenn Du Fragen hast, ruf bitte an oder schreibe uns: Tel: 0176-99741383 bzw. info@goettingen.greenpeace.de Ansonsten findest Du weitere Infos auf unserer Homepage: http://gruppen.greenpeace.de/goettingen Oder bei Facebook: http://facebook.com/GreenpeaceGoettingen Wir freuen uns auf Dich!

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