Vorwort

Dies ist die zweite Ausgabe der »Thüringer Zustände«, die ezra, MOBIT, KomRex und IDZ gemeinsam herausgeben. Wir fokussieren darin Phänomene der Demokratiegefährdung, des Rechtsextremismus und der Diskriminierung in Thüringen im Jahr 2021.

Viele der dargelegten Probleme sind allerdings schon lange zu beobachten. Ihre Darstellung und Einordnung bleibt deshalb aktuell. Um Kontinuitäten und Entwicklungen nachzuzeichnen, blicken wir auch etwas weiter zurück. Dies betrifft die untersuchten Formen von Abwertung, Diskriminierung und Gewalt sowie die Strukturen und Aktivitäten der radikal rechten Akteur:innen, aber auch antidemokratische Einstellungen und ihre Verbreitung im Freistaat. Besonders die im Jahr 2021 fortgesetzte antidemokratische Mobilisierung in der CoronaPandemie hat gezeigt: Themenübergreifend werden immer wieder konkrete Anlässe genutzt, um die bestehenden radikal rechten Potenziale auszuschöpfen, von denen die Einstellungs und Wahlforschung schon seit Langem berichtet. Diese Publikation klärt über unterschiedliche Phänomene des Rechtsextremismus und der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit auf und mahnt den Handlungsdruck an, der sich daraus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft ergibt.

Den vielfältigen Perspektiven, individuellen Selbstverständnissen, kollektiven Leitbildern und professionellen Handlungsaufträgen der Autor:innen ist geschuldet, dass die Einzelbeiträge kritische Bewertungen beinhalten. Das ist beabsichtigt: Es gilt, Rassismus,

Antisemitismus und die Umtriebe radikal bzw. extrem rechter Akteur:innen nicht nur aufzuzeigen, sondern diese deutlich zu verurteilen und sich konsequent empathisch und solidarisch mit Opfern und Betroffenen zu positionieren. Diesen Grundsätzen fühlen sich die Autor:innen der »Thüringer Zustände« verpflichtet.

Ziele der »Thüringer Zustände« sind

1) FAKTENBASIERTE DARSTELLUNG und kritische Einordnung der aktuellen Situation des Rechtsextremismus, des Antisemitismus und Rassismus, der Abwertung, Diskriminierung und Hassgewalt im Freistaat Thüringen

2) KOMPAKTE ANALYSEN und Überblicke aus den Perspektiven der herausgebenden Institutionen unter Berücksichtigung zivilgesellschaftlicher Perspektiven bzw. Betroffenenperspektiven sowie gegebenenfalls relevanter regionaler und lokaler Schwerpunktsetzungen

3) BEREITSTELLUNG einer soliden Informations und Dokumentationsgrundlage für landesweite, regionale und kommunale politische Verantwortliche, Mitarbeiter:innen in Behörden, Bildungsinstitutionen, Akteur:innen der Zivilgesellschaft sowie Journalist:innen

Diese Publikation wurde aus Mitteln des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit (DenkBunt) finanziert. Die vier herausgebenden Institutionen werden als Strukturprojekte des Landesprogramms vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) gefördert.

Besonderer Dank gilt Julia Dresselhaus, Kathy Kursawe, Susanne Haldrich, Cornelius Helmert, Leila AlKuwaiti und Anne Tahirovic (IDZ) sowie Uwe Adler (Weimar) für den Satz und das Layout.

Für die Herausgeber:innen

Romy Arnold — MOBIT Franz Zobel — ezra Cynthia Möller — KomRex Axel Salheiser — IDZ