Nr. 6 / 10. November 2010
AZB / 8032 Zürich
ZÜRCHER
Freisinn Leserreise Jungfreisinnige FDP Kanton Zürich
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FDP Frauen 9 Highlights aus Kantonsratsfraktion 10
Terminkalender 2011 Interview
12/13 16/17
Delegiertenversammlung Unter Freisinnigen
18/19 23
32. Jahrgang / Erscheint viermal jährlich / Offizielles Organ der FDP Kanton Zürich
Inhalt Leserreise Impressionen Seite 2
Gahts-no!-Priis Preisverleihung
Nein zur Steuererhöhungsinitiative der SP
Höhere Steuern für den Mittelstand? Die SP hat einmal mehr einen Angriff auf das Schweizer Steuersystem geplant. Die verführerisch klingende «Steuergerechtigkeitsinitiative» benachteiligt aber in erster Linie den Mittelstand.
Seite 6
Aktienrecht Verschlankung begrüssenswert Seite 8
Rosengartentram Abstimmung in der Stadt Zürich Seite 15
Kein EU-Beitritt An der Versammlung in Herisau vom 16. Oktober sprachen sich die Delegierten deutlich gegen einen EU-Beitritt aus. Der richtige Weg für die Schweiz ist der bilaterale Weg. Die DV verabschiedete ein umfassendes Positionspapier zur Aussenpolitik. Lesen Sie mehr dazu auf Seite 18
Zitat des Monats «Alle wollen den Gürtel enger schnallen, aber jeder fummelt am Gürtel des Nachbarn herum.» Norbert Blüm, ehemaliger CDU-Politiker (1982–1998 Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung) und Kabarettist
Die SP hat mit ihrer «Steuergerechtigkeitsinitiative» einen Angriff auf mittelständische und gute Steuerverdiener gestartet. Die Initiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb» ist aus freisinniger Sicht strikte abzulehnen.
«Auf zum Klassenkampf!» In alter klassenkämpferischer Manier unterstellen die Sozialdemokraten den guten Steuerzahlern Missbrauch. Dies ist grotesk! Es sind die «guten» Steuerzahler, die einen Grossteil der Fiskallast tragen, wie eine unabhängige Studie des Wirtschaftsdachverbandes economiesuisse aufgezeigt hat. Die Initiative hat aber weit drastischere Folgen: Nicht nur die «Superreichen», wie die alten Klassenkämpfer Gutverdienende bezeichnen, sondern in erster Linie der Mittelstand wäre von dieser Initiative betroffen. Der Mittelstand kommt schon heute kaum in den Genuss von Steuer- oder Vergünstigungsabzügen. Die Behauptung der SP, unser Steuerwettbewerb sei «grotesk», ist nachweislich falsch. Eine internationale Studie zeigt auf, dass die Fiskalquote
in unserem Land in den letzten 15 Jahren im Vergleich zu den übrigen OECD-Ländern überdurchschnittlich gewachsen ist. Eine Ursache ist unter anderem die stete Zunahme von Zwangsabgaben. Ginge es nach den
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Vorstellungen der SP, wäre ein Ende noch lange nicht in Sicht. Sie planen bereits weitere Abgaben, Gebühren und Steuern zur schädlichen Initiative. Lesen Sie mehr auf den Seiten 3 und 5