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Klartext
Dornbirner grüne
Liebe Dornbirnerinnen, liebe Dornbirner! Politische Arbeit heißt Verantwortung übernehmen. Wer WählerInnenstimmen ernst nimmt, muss auch den Kopf für seine Ideale hinhalten.
Die Lorbeeren heften sich sowieso andere auf die Fahnen. Wir sind ja nur die kleine Opposition, die ihre Kraft aus der Zuversicht schöpft, dass der Blick vorwärts sich immer lohnt, auch wenn der Weg steinig ist. Selbstverständliche Themen wie das Genderbudgeting werden in Dornbirn Einzug halten, auch wenn die ÖVP den Trend verschläft. Eine Stadt, in der eine Partei seit eh und je mit absoluter Macht regiert, ist eine Herausforderung, die wir mit Freude annehmen. Geht es beispielsweise darum, für hunderte NachbarInnen der Firma Textil Gasser Verbesserungen bezüglich Lärm- und Geruchsemissionen zu erreichen, nehmen wir sogar Beschimpfungen in Kauf.
Wer sich in Dornbirn für Gleichberechtigung einsetzt – sei es die Geschlechtergerechtigkeit oder die längst überfällige Hereinnahme unserer migrantischen Mitbürgerinnen und Mitbürger – muss mit abschätzigen Zwischenrufen in der Stadtvertretung leben lernen. Wer sich gegen die Mehrheitspartei stellt und Kindergärten für Dreijährige öffnen will, muss ordentlich Prügel einstecken können. Wenn dann wenige Monate später ein Landesgesetz die Sache in unserem Sinne regelt, nehmen wir das gelassen zur Kenntnis.
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Egal wie ungleich die Kräfteverhältnisse sind: ÖVP-nahe Unternehmen, die Stadt, BH und das Land sitzen am längeren Ast. Und wenn in Rankweil die Firma Kunert auf politischen Druck reagiert und ihre Produktion bei Inversionswetterlagen „freiwillig“ zurückfährt, so hat dies vielleicht mit 27% grünen Wählerstimmen in Rankweil zu tun? Macht braucht Kontrolle und Kontrolle braucht Macht! Allen Schwierigkeiten zum Trotz schaffen wir es immer wieder, die ÖVP aus ihrem konservativen Tiefschlaf zu wecken. Als grüner Hochbaustadtrat muss man drei Jahre lang gegen die Zustände an den
Dornbirner Pflichtschulen anlaufen, bis endlich ein Sanierungskonzept beschlossen wird. Auch in Sachen Pflegeheime kämpfen wir bereits zwei Jahre für Verbesserungen der Personalsituation – ebenfalls mit Erfolg. Im März 2007 machten wir uns für ein Biomasseheizwerk im Dornbirner Werkhof stark. Eineinhalb Jahre später lag der Baubeschluss bei der Stadtvertretung. Und wenn mittlerweile sogar der Bürgermeister stolz auf den ersten türkischstämmigen Mitarbeiter bei der Stadtpolizei ist, so ging die Initiative einmal mehr von uns Grünen aus. Dass wir neben all diesen politischen Gefechten noch Zeit finden, uns unabhängig von der Stadtpolitik für Klimaschutz, Anti-Atom-Aktivitäten und Bio-Landwirtschaft einzusetzen, ist nicht mein persönlicher Verdienst: Ohne aktive und fleißige Mitstreiterinnen und Mitstreiter wäre dies nicht möglich. Nicht zuletzt ist jede zusätzliche grüne Stimme ein besonderer Motivationsschub für uns. Bekennen Sie Farbe für mehr Demokratie, Gleichberechtigung und Lebensqualität – auch in der Wahlzelle!
Dipl. Ing. Arch. Martin Konzet Stadtrat für Jugend und Hochbau Ausschüsse: Jugend, Hochbau & Energie, Stadtplanung martin.konzet@gruene.at T 0699 14 08 59 08
Verkehr in Dornbirn Österreich verfehlt die Kyoto-Klimaziele als einziges Land Europas. Ursache Nummer 1 ist der Verkehr, und Dornbirn ist hier definitiv keine Ausnahme: Wer Tunnels, Straßen und Tiefgaragen baut, muss davon ausgehen, dass der Verkehr nicht weniger, sondern mehr wird. Wir Grünen sind keineswegs gegen motorisierten Individualverkehr, aber die dicken Millionen müssen in Zukunft umgeleitet werden: Öffis, Radwege und fußläufige Verbindungen brauchen verstärkte Investitionen.
> Ausbau von Fahrradabstellplätzen in der Innenstadt > Wenn schon eine Tiefgarage, dann mit Zufahrt direkt von der Stadtstraße: Die Stadtplanung wollte den gesamten
> Ausweitung der Parkplatzbewirt schaftung > 450 Abstellplätze im Fahrradparkhaus am Dornbirner Bahnhof
Verkehr über die bestehende Spindel abwickeln!
Ohne Zweifel wird uns die Arbeit in Zukunft nicht ausgehen. Dringend notwendig ist eine Überarbeitung des Verkehrskonzeptes mit Bevorzugung von Fahrrad- und Busverkehr, um hochwertige Alternativen zu überfüllten Straßen zu bekommen. Auch ein autofreies Ebnit braucht starke Grüne, wenn wir es mit Qualitätstourismus ernst meinen. Unsere Umwelt wird es uns danken.
Keine günstigen Voraussetzungen für grünes Engagement, und dennoch haben wir uns in den letzten Jahren in vielen Punkten für eine lebenswerte Stadt durchsetzen können: Ein historisches Novum war der Rückzug vom Bau eines zweiten Autobahnanschlusses Dornbirn Süd: > Statt 300 Meter neben dem Messeknoten 14 Millionen Euro zu versenken, wird nun gemeinsam mit Lustenau und Hohenems im Rahmen von „Vision Rheintal“ eine Lösung gesucht. Im Zuge unserer Kritik an der überteuerten Stadtgarage konnten wir ebenfalls einige Verbesserungen durchsetzen: > Reduktion der Parkplätze im Bereich Kulturhausvorplatz > Erweiterung der Fußgängerzone im Bereich Eisengasse
Auch an vielen Nebenfronten hat sich grünes Engagement für Dornbirn bezahlt gemacht: > Stadtbus-Halbstundentakt für den Bezirk Rohrbach > Neue Landbuslinie mit Stundentakt ins Ebnit > Bestellung eines/einer Radwegebe auftragten
Martin Konzet
Gutsherrenpolitik oder „Man(n) hat nur ein Leben“ „Man hat nur ein Leben“ ist der Titel einer bereits zehn Jahre alten Untersuchung (Österr. Frauenbericht 1999), die in ihren Ergebnissen leider aktueller denn je ist. Interviewt wurden ausschließlich hochrangige Personalchefs. Erschütternd ist die Deutlichkeit der Ergebnisse:
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1. Männer in Führungspositionen wissen ganz genau, dass sie in ungerechten Strukturen unfair handeln. 2. Männer in Führungspositionen sind allein von sich aus nicht bereit, ungerechte Strukturen und ihr unfaires Handeln aktiv zu verändern. Erfreulicherweise sind natürlich nicht alle Männer derart zynisch. Im Gegenteil, in der breiten Bevölkerung hat sich
in den letzten Jahren mehr zum Positiven verändert, als in den hohen Chefetagen. Drei Beispiele aus der Dornbirner Stadtvertretung sollen auf den folgenden Seiten zeigen, dass noch viel Wasser die Ache hinunter rinnen muss, bis Frauen im Alltag endlich erreichen, was ihnen gesetzlich seit Jahrzehnten zusteht. Edith Bösch
Pflegeheime: Steter Tropfen höhlt den Stein Über zwei Jahre lang rumorte es im Bereich der Pflege in Dornbirn. Zum einen gab es eine ungerechte Bezahlung des Personals, zum anderen gab es offensichtlich Schwierigkeiten mit der neuen Leitung. In beiden Häusern haben lang gediente, ausgezeichnete Pflegekräfte frustriert das Handtuch geworfen. Viele Betroffene haben sogar freiwillig auf ihre Abfertigungen verzichtet (bis zu 19 Jahre Dienstzugehörigkeit)! Wir Dornbirner Grüne haben als erste diese Probleme aufgedeckt und den Bürgermeister zum Handeln aufgefordert. Trotzdem wurde die Situation in den Heimen nicht besser. Immer wieder wurde uns in Briefen die schwierige Situation geschildert. Nach langem Drängen und Aufzeigen der unbefriedigenden Situation durch die Dornbirner Grünen mit Ingrid Benedikt und Edith Bösch, sowie Dr. Gabi
Sprickler-Falschlunger (SPÖ), ist es mittlerweile gelungen, deutliche Verbesserungen zu erzielen: > Verbesserung in der Bezahlung (siehe Kasten) > Neutrale Zertifizierung unter der Beteiligung des gesamten Personals > Volle Einbindung der Personal vertretung > Ausarbeitung von Verbesserungs vorschlägen mit Fachleuten > Für 2010 über 22 neue Dienstposten zusätzlich für die Pflegeheime Wir begrüßen diese Ansätze sehr und werden auch in Zukunft darauf schauen, dass weitere Verbesserungen erzielt werden, wie beispielsweise Abbau der Überstunden bei Teilzeitkräften und eine umfassende Berichterstattung in den zuständigen Ausschüssen. Ingrid Benedikt
Beispiel Gehalt (Euro)
Altes Schema (GBedG 1988) Einstufung d1/2
Reform I (GAG 2005) P-PFD 1, Gehaltsstufe 1
Reform II (Januar 2009)
Diplom Gesundheitsund Krankenschwester
Grundgehalt mit Standardzulagen: brutto 2.114,33
Grundgehalt: brutto 1.707,91
Grundgehalt: brutto 2.173,42 + 5% bis 7% Leistungsprämie
Pflegehelferin
Grundgehalt mit Standardzulagen: brutto 1.722,61
nach einem Jahr: 2.412,00 + 5% bis 7% Leistungsprämie Grundgehalt: brutto 1.392,14
Grundgehalt: brutto 1.602,03 + 5 bis 7% Leistungsprämie nach einem Jahr: 1.873,28 + 5 bis 7% Leistungsprämie
Gutsherrenpolitik – Teil I Wenige Tage vor der Mai-Stadtvertretungssitzung hat unser Stadtrat Martin Konzet im Gemeindeamt nebenbei erwähnt, dass wir Grüne zum Tagesordnungspunkt 12 – „Neubestellung Sparkassenrat der Dornbirner Sparkasse“ die Entsendung einer grünen Frau in den ausschließlich männlichen Aufsichtsrat der Dornbirner Sparkasse AG vorschlagen werden.
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Frau höre und staune, unser Bürgermeister hat daraufhin auf Gutsherrenart blitzschnell zwei qualifizierte Frauen aus der eigenen Dienerinnenschaft „gefunden“ und damit die scheidenden Männer ersetzt. Edith Bösch
Gartenstadt ohne Gentechnik
Grüne unterstützen den Tausch von Pflanzen, Saatgut und Stecklingen Vor vier Jahren hat sich im Hatlerdorf eine Initiative gebildet, um den Platz beim Brunnen gemeinsam für eine Tauschbörse zu nutzen. Im Mai 2006 wurde für einen Samstagnachmittag der Platz rund um den Hatler Brunnen für den motorisierten Verkehr gesperrt, und der Bus umgeleitet. Mit viel Liebe wurden Stände und Zeltdächer aufgebaut, um die Gartenschätze zu präsentieren. Die Kernideen: > Der Platz um den Hatler Brunnen soll wieder als Platz benutzbar sein und nicht als Kreisverkehr fungieren. Bis 1866 stand die Hatler Kapelle auf dem kleinen Stück Wiese, das heute unter dem Namen Kirchabündt vor allem von Kindern benutzt wird. > Die Menschen rund um den Hatler Brunnen treffen sich einmal im Jahr zur Brunnenversammlung im Gasthof Rose, doch sonst gibt es wenig Gelegenheit für ein „Schwätzle“. Der Pflanzentausch gibt jeden zweiten Samstag im Mai Anlass dazu. > Offenbar gibt es viele „Grünfinger“ in der Gegend. Wer überzählige Stecklinge, Samen und Pflanzen nicht wegschmeißen will, bietet sie zum Tausch an. Die Tauschökonomie selbst ruft bei Neuankömmlingen oft großes Erstaunen hervor: dass es nicht notwendig ist, mit Geld für etwas zu bezahlen, wovon jemand anderer mehr hat, als er braucht. > Wertvolles Wissen über die Pflanzen
und die Gärtnerei wird ausgetauscht. Die Gartenbegeisterten legen Wert darauf, ihre Gärten frei von Kunstdünger und Pestiziden zu halten. Biologische Gartenbewirtschaftung kennt Rezepte gegen Pilzkrankheiten, fürs Veredeln und Okulieren und weiß, wo antibiotikafreier Pferdemist zu haben ist. > Zum Tausch gelangen nur gentechnikfreie Pflanzen, somit ist die Tauschbörse ein Beitrag zur Artenvielfalt und Unabhängigkeit von Konzernen, die Saatgut manipulieren, um es auf den Markt zu bringen.
Gutsherrenpolitik – Teil II Der Platz bei der alten Postgarage sollte in der Stadtvertretungssitzung im Dezember in Franz-Negrelli-Platz benannt werden. Zwei Tage vor der Sitzung besuchte ich die Sprechstunde unseres Herrn Bürgermeisters und übergab ihm eine Liste mit gut recherchierten Frauenvorschlägen.
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Denn erstens gibt es bereits eine Negrelli straße, zweitens liegen die näheren Umstände des Wirkens von Franz Negrelli „im Dunkeln“ (Dornbirner Geschichtswerkstatt) und drittens hat Dornbirn derzeit 40 mal mehr Männer- als Frauen straßennamen. Fazit: Über Nacht, von Montag auf Dienstag, wurde der Negrelli-Platz zurückge-
Kleine Dinge können wir Grünen von uns aus umsetzen, für die großen fehlt uns Unterstützung im Rathaus: Der städtische Gutshof Martinsruh soll offenbar lieber verfallen, als in einen Vorzeige-Bio-Hof umgewandelt zu werden. Ähnlich den Jugendwerkstätten könnte vielen arbeitslosen Jugendlichen eine Perspektive geboten werden! Auch bei der Stadtgärtnerei fehlt eine konsequente Produktion nach ökologischen Kriterien. Grüne Baustellen gehen uns so schnell nicht aus... Juliane Alton juliane.alton@gruene.at T 0664 39 51 323
zogen und der Tagesordnungspunkt von der Liste gestrichen. So einfach können nur Gutsherren einer Diskussion aus dem Wege gehen. Mag.a Edith Bösch Stadtvertreterin edith.boesch@gruene.at T 0664 59 01 072
Erste Dornbirner WeltUmweltWoche Seit 1972 findet jährlich am 5. Juni weltweit der Weltumwelttag statt. Anlässlich dieses Tages veranstaltete die Stadt Dornbirn 2009 erstmalig die WeltUmweltWoche mit folgenden Zielsetzungen:
> „Ich muss die Welt nicht alleine retten“. Jeder Beitrag ist wichtig, auch wenn er noch so klein ist Angesprochen waren Kinder, Familien,
sen beteiligten sich an dieser Woche. Mit einem engagierten Team (Martin Machnik – Umwelt Stadt Dornbirn, Ralf Hämmerle – Öffentlichkeitsarbeit, Ulrike Unterthurner – Stadtbücherei und Sigi Ramoser von Sägenvier) war es eine Freude, diese Woche zu organisieren! Ihnen gebührt ein großer Dank! www.dornbirn.at/7421.0.html www.weltumweltwoche.at „Wir müssen mit jungen Leuten nicht nur über die Bedrohungen und Probleme reden, sondern – und das ist viel wichtiger – über die Tatsache, dass es unzählige Lösungen gibt.“ (Untersuchung von Sony Europe, bei der 5.000 junge Menschen befragt wurden)
> „Lust auf Umwelt und Nachhaltigkeit“ machen, das heißt, die positiven Seiten, die Lebensqualität, den Genuss, die Freude an umweltbewusstem und nachhaltigem Verhalten aufzeigen. Nicht die klassische „Zeigefingerpädagogik“ stand im Vordergrund, sondern der Gewinn für das eigene Leben. > Präsentation von öffentlichen Einrichtungen, Vereinen sowie Einzelpersonen und auch Firmen mit ihren Ideen und Aktivitäten im Umweltbereich
Jugendliche und Erwachsene. So gab es Walderlebnistage, Kochkurse für Jugendliche, in einem Open-Air-Wanderkino konnte „Die Erde von oben“ angeschaut werden. Bei verschiedenen kulinarischen Veranstaltungen durfte die hohe Lebensqualität von biologisch erzeugten und fair gehandelten Produkten genossen werden. Insgesamt 84 öffentliche Institutionen, Vereine, Einzelpersonen und Schulklas-
Gutsherrenpolitik – Teil III Seit Jahren bemühen wir uns in Stadtvertretungssitzungen immer wieder darum, dass im Amt der Stadt Dornbirn gezielt Frauenfördermaßnahmen ergriffen werden. Es gilt ein Umfeld und Klima zu schaffen, in dem es für Frauen vorstellbar ist, sich für Leitungsposten zu bewerben. Fakt ist, dass im inneren Dienst 33 Männer und nur eine Frau in Leitungsfunktionen sitzen und demnächst einige
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Neubesetzungen, bedingt durch Pensionierungen, anstehen. Unser geschätzter Herr Bürgermeister wird sich erfahrungs- und erwartungsgemäß hinter seiner oft gehörten Aussage verschanzen, „dass er doch sooo gerne Frauen in Leitungsfunktionen hätte, wenn sie sich nur bewerben würden“. So einfach ist Gutsherrenpolitik aus Gutsherrensicht. Edith Bösch
„Seit 1985 – Gründung der BIONIK-Initiative – setze ich mich für Umweltschutz und Nachhaltigkeit ein. Meine Idee und das Konzept für die WeltUmweltWoche fielen auf fruchtbaren Boden. So konnte ich mit tatkräftiger Unterstützung von Seiten der Verwaltung und der Politik für die Stadt etwas ganz Besonderes organisieren.“ Ingrid Benedikt Stadtvertreterin ingrid.benedikt@gruene.at T 05572 27 434
Informationen dornbirn.gruene.at Blog Martin Konzet: dorobiro.twoday.net Unabhängige Infos für JungwählerInnen: www.aha.or.at/invo/www/ gemeindewahlen Spendenkonto Dornbirner Grüne: Konto: 0049 71 27 114 BLZ: 58000 Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG
Integration braucht Grün Im Jahr 2000 begann in Dornbirn eine neue Ära der Integrationspolitik: Mit Attila Dincer und mir waren die ersten türkischstämmigen MigrantInnen für uns Grüne in der Stadtvertretung tätig. Erstmals in der Dornbirner Geschichte wurde eine eigene Stelle für Integration eingerichtet, sowie der Prozess zur Schaffung eines Integrationsleitbildes initiiert. Dieses wurde 2002 fertiggestellt und in der Stadtvertretung beschlossen. Der Startschuss für viele Veränderungen war österreichweit Vorbild.
Bildung und Sprache als Schlüssel einer gelungen Integration: > Sprachkurse für Kinder und deren Eltern vor dem Eintritt in den Kindergarten > Sprach- und Orientierungskurse für Frauen > Elternbildung (Kanape-Teenachmit tage für Frauen) Letzterer ist mein eigenes Konzept, das ich schon 1995 gemeinsam mit einer Kollegin beim IfS Hohenems ins Leben gerufen hatte. Die hohe Akzeptanz bei der Zielgruppe bestätigt, dass gerade die Elternbildung ein zentrales Thema bei allen Integrationsbemühungen ist. Wir Grünen waren bei all diesen Entwicklungen aktiv um bestmögliche Lösungen bemüht. Das grüne „KnowHow“ war insbesondere bei Details gefragt, beispielsweise wenn ein Deutschkurs für BürgerInnen mit migrantischem Hintergrund ganz bewusst vormittags stattfindet, während die Kinder im Unterricht sind.
„Damit die notwendigen Maßnahmen für eine erfolgreiche Integration verstärkt umgesetzt werden, braucht es nicht mehr Polizei auf den Straßen, sondern starke Grüne!“ LAbg. Vahide Aydin Stadtvertreterin vahide.aydin@gruene.at T 0664 83 17 410
Ein besonderes Merkmal der Dornbirner Grünen
Termine
„Wenn viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, entsteht schlussendlich etwas Großes“ (Nach einem afrikanischen Sprichwort)
Freitag, 5. Februar Kolpinghaus-Dornbirn, Jahngasse 20 18 Uhr – Wahlkampfauftakt
Zum einen leben wir dieses, zum anderen versuchen wir, Menschen zu überzeugen, ebenfalls kleine Schritte zu tun. In diesem Sinne anerkennen wir auch jene Leistungen, die von engagierten Menschen aus den anderen Parteien erbracht wurden.
Wir werden die Welt nur gemeinsam retten können! Nebst anderen sei hier auf politischer Ebene als Beispiel Frau Stadträtin MarieLouise Hinterauer (ÖVP) genannt, die mit ihrem beispielhaften Einsatz für die Welt-Gymnaestrada neben vielen kleinen Schritten auch einige große gemacht hat. Ingrid Benedikt
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Bei allen Bemühungen blieb die Umsetzung des Leitbildes jedoch in den Kinderschuhen stecken. Mit Ausnahme eines Polizisten fanden noch keine DornbirnerInnen mit migrantischer Herkunft Einzug in das bürgerliche Rathaus. Selbst das sorgsame Heranziehen von migrantischen Lehrlingen scheint ein grünes Wunschdenken zu sein. Besonders eklatant ist das Versagen in den Volksschulen, wo wir bei einem statistischen Anteil von ca. 20% Kindern mit nicht-deutscher Muttersprache in mehreren Schulen Klassen mit einem Anteil nahe 50% haben. Eine Situation, die beiden Bevölkerungsteilen gleichermaßen missfällt und der – auch von FPÖ-Seite gewünschten „guten“ Integration – zuwider läuft. Nicht zuletzt fordern wir seit über einem Jahr erfolglos eine Evaluierung des mittlerweile acht Jahre alten Integrationsleitbildes.
20 Uhr – Vortrag und Diskussion mit Christian Felber, attac: „Neue Werte für die Wirtschaft. Gemeinwohlökonomie als Alternative zum Kapitalismus?“ Impressum Klartext Dornbirn Nr. 4 (1 aus 2010) Herausgeber: Dornbirner Grüne Für den Inhalt verantwortlich: Dornbirner Grüne, die offene BürgerInnenliste, Nachbauerstraße 26, 6850 Dornbirn, T 0699 140 85 908