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POLITIK
AKTUELLES
Neue Landesgleichstellungsbeauftragte
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Großdemo gegen TTIP
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KULTUR
Neuer Verein „kune“ gegründet
an dahme und spree
Zeitung des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion der LINKEN Dahme-Spreewald
www.dielinke-lds.de
NOVEMBER | DEZEMBER 2015
2. Jahrgang / # 13
Teupitzer Bilderbuch Auf dem Marktplatz neben dem Rathaus von Teupitz befindet sich ein neues Stück Erinnerungskultur: Auf Porzellantafeln der Künstlerin Helga Winkler aus Tornow werden Personen geehrt, die das Leben im Ort auf widerspruchsvolle Weise geprägt haben. Die künstlerisch überzeugende und zugleich ungewohnte Darstellung ist auch auf unserer Internetseite dokumentiert. Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Kreis Bei der Großdemonstration gegen TTIP in Berlin, mehr auf Seite 3. Foto: www.die-linke.de
Herzlichen Glückwunsch, Stephan Loge! Der bisherige Landrat Stephan Loge wurde am 11. Oktober im ersten Wahlgang und in direkter Wahl im Amt bestätigt. Damit ist er erst der zweite Landrat in Brandenburg, dem das gelungen ist. Dazu darf zuerst den Wählerinnen und Wählern gratuliert werden! Die Wahlbeteiligung von 36,8% ist zwar niedrig, jedoch noch höher als in den meisten Kreisen des Landes. Demokratie beschränkt sich eben nicht auf Bundestags- und Landtagswahlen. Gefragt, was ihm unmittelbar nach der Stimmenauszählung durch den Kopf gehe, fiel dem frischgebackenen Landrat zuerst große Dankbarkeit gegenüber seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung ein, ohne deren unermüdliche Arbeit der Erfolg des Landkreises undenkbar sei. Aber auch konkrete Dinge beschäftigen ihn bereits. Sozialer Wohnungsbau sowohl für die alteingesessenen als auch für die neu zugezogenen Bürgerinnen und Bürger. Bezahlbarer Wohnraum wird, da ist sich Stephan Loge ganz sicher, eines der wichtigsten Projekte der nächsten Jahre und wird die Politik inklusive der Kommunalpolitik intensiv beschäftigen. Um all die anstehenden Aufgaben leisten und die Probleme lösen zu können, wird es unum-
gänglich sein, die Strukturen der Verwaltung zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Es wird sicher nicht möglich sein, das Personal unbegrenzt aufzustocken. Das Wahlergebnis erlaubt aber auch, das Thema Kreisfunktions- und Verwaltungsreform selbstbewusst anzugehen. Es bringt den Kreis DahmeSpreewald insgesamt in eine günstige Position, wenn es an das Verhandeln der Reformen geht. Das Ergebnis hilft, die Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger planbar und zuverlässig zu gestalten. Dies, so Stephan Loge, sei eine Aufgabe, der sich alle Kreise im Land Brandenburg werden stellen müssen. Damit dieser Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern geschieht und nicht über deren Köpfe hinweg, ist es für Loge unerlässlich, eine Art Bürgerdialog zu etablieren, der es allen Menschen ermöglicht, die anstehenden Veränderungen und Reformen mit zu gestalten und diese dann auch mit zu tragen. Es wird sicherlich eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, bis sowohl die Wege als auch die Ziele klar definiert sind und der Prozess beginnen kann. Thorsten Kleis
Alter und neuer Landrat im Kreis DahmeSpreewald, Stephan Loge am Wahlabend Foto: Thorsten Kleis
Im Kreistag werden SPD und LINKE unter dem neuen alten Landrat weiterhin gut zusammenarbeiten. Grundlage der Zusammenarbeit ist eine Vereinbarung, die beide Parteien im Wahlkampf geschlossen haben. Darin sind die Ziele und Projekte der nächsten Jahre festgehalten. Die Erklärung gibt es unter www.dielinke-lds.de.
info@dielinke-lds.de
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2 | POLITIK
Neue Landesgleichstellungsbeauftragte kommt aus Dahme-Spreewald
Sozialministerin Diana Golze und Monika von der Lippe, Foto: Gabriel Hesse
Seit dem 1. September ist Monika von der Lippe als neue Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Landesregierung beschäftigt. Angesiedelt ist sie in der Stabstelle der Landesbeauftragten im Sozialministerium von Ministerin Diana Golze (DIE LINKE). Monika von der Lippe hat viele Pläne: die Unterstützung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten liegt ihr ebenso am Herzen wie der Gewaltschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für geflüchtete
Frauen. Außerdem wird sie das neue Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm der Landesregierung begleiten. Mit dem ersten Programm hatte Brandenburg bundesweit Maßstäbe gesetzt. Diesmal soll es noch mehr darum gehen, in die Erarbeitung die Wünsche und Ideen der Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Dazu finden derzeit landesweit Regionalgespräche statt. In diesem Rahmen fand auf Einladung von Elke Voigt, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Dahme-Spreewald, und Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Berufsorientierung und Gleichstellung statt. Im modernen Ratssaal von Königs Wusterhausen diskutierten fast 60 Bürger/innen u.a. zu folgenden Themen: Warum wählen mehr als 50 Prozent der Mädchen nur unter zehn Berufen? Was muss getan werden, um mehr Mädchen für naturwissenschaftliche und technische Berufe zu begeistern? Welche guten Beispiele gibt es in der Berufsorientierung? Ziel ist es, Fachkräfte zu gewinnen und zugleich jungen Frauen zu ermöglichen, ihre Interessen zu entfalten. Bei diesem zweiten Regionalgespräch zur Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms nahm auch Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe teil.
Heimatlos - Gedanken zur Begegnung mit Fremden Wohl selten in den letzten Jahrzehnten ist der Zusammenhang zwischen der Abwesenheit von Frieden und massenhaften Fluchtbewegungen so augenscheinlich gewesen wie in der unmittelbaren Gegenwart. Millionen von Menschen sind auf der Flucht. Sie kommen auch in unseren Landkreis. Hier in Deutschland und in anderen Ländern wird so getan, als sei eine Flut losgebrochen, die nicht erahnbar gewesen sei und die man kaum händeln könne. Man spricht von „Flüchtlingsproblematik“ – ein Wort, welches impliziert, Flüchtlinge verursachten Probleme. Über die Verursachung der Flucht wird hingegen selten gesprochen. Was die meisten, die hier ankommen, nicht mehr haben, ist eine Heimat. Für diese Menschen gibt es keine vertrauten Orte mehr, keine vertrauten Gerüche und auch die Sprache und die Worte, die einen seit Kindheitstagen begleiten, sind nun verschwunden. Schon Dostojewskij stellte fest: “Ohne Heimat sein heißt leiden“. Anstatt also immer wieder die Frage zu stellen, ob Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen kann und massenhaft Panik zu verbreiten, sollten wir uns viel eher fragen: warum nehmen so
viele Menschen dieses schreckliche LEIDEN auf sich und verlassen ihre Heimat, ihre vertraute Umgebung, ihre Familie? Wie groß muss dann das Leiden in der Heimat sein, um so einen weiten, beschwerlichen Weg zurück zu legen, auf dem der Tod in vielfacher Form lauert. Angst vor dem, was fremd ist - wer von uns kennt das nicht. Es gehört Mut dazu, eigenen Ängsten entgegenzutreten und dem uns Fremden zu begegnen. Was also können wir konkret tun? Wir können versuchen, den Menschen, die zu uns kommen und für uns fremd erscheinen, zuzuhören, können mit ihnen ein klein wenig Zeit verbringen - denn auch sie haben unglaublichen Mut aufgebracht, ihre Heimat zu verlassen und in die Fremde zu ziehen. Denn das uns so Vertraute ist ihnen fremd. Wir können ihnen helfen, sich in einer ihnen fremden Kultur, mit einer unbekannten Sprache, zurechtzufinden. Aber vor allem können wir versuchen, ein Freund zu sein. Und vielleicht gelingt es uns so gemeinsam, irgendwann einen neuen Ort der Vertrautheit für diejenigen zu schaffen, die bleiben wollen und es auch dürfen. Einen Ort, den sie irgendwann als neue Heimat bezeichnen können. Anne Müller
Unser Beitrag, die Welt zu retten “Zurzeit sind mehr Menschen auf der Flucht als nach dem 2. Weltkrieg und ein Ende dieser Flüchtlingsbewegung ist unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht abzusehen”, mit diesen Worten beginnt eine Erklärung, die DIE LINKE in Wildau einstimmig verabschiedet hat. Weiter heißt es: “Menschen, die in ihrer Heimat täglich um ihr Leben und das Leben ihrer Angehörigen fürchten müssen, nehmen in Kauf, es unterwegs zu verlieren, weil sie hoffen, dem fast sicheren Tod in ihrem Lande zu entgehen. Auch Kontrollen und Mauern können auf Dauer den Ansturm nicht aufhalten. Diese Flüchtlingsströme sind ohne die Beseitigung ihrer Ursachen nicht zu stoppen. Die Mehrheit der Flüchtlinge kommt aus Ländern, die in den letzten Jahrzehnten Schauplätze von Kriegen waren.” Die ganze Erklärung steht hier: www.die-linke-wildau.de
Foto: Frank Schwarz
AKTUELLES | 3
an dahme und spree
250.000 Menschen haben in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert
Foto: www.die-linke.de
Die Freihandelsabkommen wie TTIP, aber auch CETA und das noch unbekanntere Dienstleistungsabkommen TISA gehen zulasten von Verbrauchern, Beschäftigten und ihren Gewerkschaften, von vielen kleinen und mittleren Betrieben, zulasten der Umwelt und zu Lasten der demokratischen Souveränität der Länder. Inzwischen wurden europaweit 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt.
Wo steht eigentlich, dass… …Arbeitslosigkeit Armut bedeutet? Der Regelsatz für Hartz 4 soll ab dem 1. Januar 2016 für Alleinstehende 399 Euro betragen. Wiederum eine Erhöhung von lausigen 5 Euro. Viele nennen das Armut per Gesetz, andere Motivation zum Arbeiten. Eine lächerliche Interpretation, da diese geringe Höhe nicht reicht, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Einige in der LINKEN fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Der Grundsatz ist, dass jeder unabhängig von Arbeitszeit, Leistung und Grund der Arbeitslosigkeit oder Renteneintritt mindestens einen Grundbetrag erhält. DIE LINKE in Brandenburg diskutiert im Rahmen der Landesund Bundesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen die Möglichkeiten der Ausgestaltung. Mehr unter www.die-linke-bag-grundeinkommen.de
Kreistag wird barrierefrei Das Kreistagsgebäude in Lübben wird gründlich umgebaut. Dabei wird insbesondere auf die Barrierefreiheit geachtet. Besucherinnen und Besucher des Kreistags werden künftig in hellen und freundlichen Räumen empfangen, die auch deutlich mehr Platz bieten. So wird eine geräumige Garderobe eingebaut und es wird ausreichend Besucherplätze im Sitzungssaal geben. Größere Bildschirme und eine Induktionsschleife werden für weitgehende Barrierefreiheit
Der Trend zu Tarifflucht und Billiglohn bleibt im Einzelhandel ungebrochen. So folgt nun auch die SB-Warenhauskette Real, eine Tochter des Metro-Konzerns, diesem Trend. Seit dem 17. Juni 2015 sind ca. 38.000 Real-MitarbeiterInnen ohne Tarifbindung und steuern damit einer unsicheren Zukunft entgegen. Der schlechter gestellte Haustarif sieht Kürzungen bei Lohn, Weihnachts- und Urlaubsgeld vor, eine längere Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich, weniger Urlaub und eine schlechtere Bezahlung für Neueinstellungen. Auch in unserem Landkreis sind davon zahlreiche Real-MitarbeiterInnen betroffen. Bleibt es bei der Tarifflucht, sind Altersarmut und Lohndumping die Folge. Zeigen Sie sich deshalb solidarisch mit den Real-MitarbeiterInnen und unterstützen Sie die Rückkehr zum Flächentarifvertrag!
MITMACHEN
Ich möchte weitere Informationen: sorgen. Nach dem Umbau sollen die Sitzungen des Kreistags künftig auch per Livestream ins Internet übertragen werden. Während der Bauarbeiten und voraussichtlich noch bis ins nächste Frühjahr hinein tagt der Kreistag im Luft- und Raumfahrtzentrum in Wildau. Kommen Sie doch mal vorbei und machen Sie sich selbst ein Bild von der Kreispolitik! Der nächste Termin ist übrigens am 2. Dezember 2015.
Einladung zum Landesparteitag in Potsdam Ungefähr ein Jahr ist die zweite rotrote Koalition in Brandenburg alt. Welche Projekte und Schwerpunkte sind in den kommenden Jahren geplant? Welche Schlussfolgerungen werden aus den Ergebnissen der vergangenen Wahlen gezogen? Wie ist DIE LINKE strategisch in der Regierung aufgestellt? Konkrete Themen sind unter anderem der Start der bis zum Ende der Wahlperiode angelegten
Tarifflucht bei Real
Bitte schickt mir Informationsmaterial. Ich will Mitglied der LINKEN werden! Ich möchte bei der Kampagne „Das muss drin sein“ mitmachen. Name, Vorname Straße, Hausnummer PLZ, Wohnort Telefon E-Mail
Kampagne „Brandenburg. Ein Land zum Leben“ und die Diskussion um das Leitbild für eine Verwaltungsstrukturreform. 7. und 8. November: Öffentlicher Landesparteitag DIE LINKE. Brandenburg, Kongresshotel am Templiner See, Potsdam
Kreisverband der Partei DIE LINKE. Dahme-Spreewald Erich-Kästner-Str. 12 15711 Königs Wusterhausen Telefon: 03375 293621
Livestream unter http://livestream.dielinke-brandenburg.de
Mail: info@dielinke-lds.de
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Karl Marx rockte auf dem Fest der Linken in Berlin
Neuer Verein „kune“ gegründet
Foto: www.die-linke.de
Termine 7. und 8. November: Landesparteitag DIE LINKE. Brandenburg, Kongresshotel am Templiner See, Potsdam, Livestream unter http://livestream. dielinke-brandenburg.de 26. November: Gemeinsame Regionalkonferenz der LINKEN in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald, Wünsdorf 2. Dezember: Kreistagssitzung, im Luft- und Raumfahrtzentrum Wildau, Tagesordnung unter www.dahme-spreewald.de
1.-13. Dezember: Aktionswoche der Kampagne “Das muss drin sein”: Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV, www.das-muss-drin-sein.de 21. Januar 2016: Kreisparteitag DIE LINKE. Dahme-Spreewald, Dorfgemeinschaftshaus Diepensee
Wir wünschen Ihnen erholsame Feiertage und ein glückliches neues Jahr!
Kreuzworträtsel 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12.
scherzhaft: Dame des Herzens gedankenlos, schusselig Bekanntmachung, Anschlag Chemnitzer Stadtteil eine Art Paarhufer Plätzchengewürz U-Boot bei Jules Vernes umgangssprachlich für breiter, dicker Kopf tätig sein, arbeiten Jugendbuchautor (Michael) fröhliche Weihnachten auf Spanisch (Feliz…) Weihnachten auf Englisch
Einsendeschluss: 23. November 2015 Bitte senden Sie Ihre Lösung an: DIE LINKE. Dahme-Spreewald Erich-Kästner-Str. 12 15711 Königs Wusterhausen. Zu gewinnen gibt es diesmal dreimal das Buch „Mit LINKS regieren? Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht“. Die Gewinner/innen aus der letzten Ausgabe heißen: Frau Wencke Franke aus Königs Wusterhausen Frau Doreen Noack aus Spreewaldheide Herr Johannes Vogel aus Byhleguhre - Byhlen Herzlichen Glückwunsch!
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Am 1. Oktober hat sich in Königs Wusterhausen ein Verein gegründet, der sich für Integration, interkulturelle Arbeit und Begegnung einsetzen möchte. Schon bei der Namensfindung wurde darauf geachtet. Kune bedeutet auf Esperanto „zusammen, gemeinsam“. „Wir haben lange nach einem geeigneten Namen gesucht, wollten aber keine Sprache bevorzugen. So sind wir auf die Idee gekommen, die einstige Welthilfssprache heranzuziehen. Esperanto gehört keinem Land, keinem Volk. Im Prinzip kann Esperanto als neutraler, gleichberechtigter Ort verstanden werden. Auch unser Verein soll ein Ort werden, an dem Menschen mit und ohne Migrationshintergrund gleichberechtigt miteinander umgehen. Das Wort ‚kune‘ soll im Verein gelebt werden. Ein zentrales Anliegen des Vereins ist deshalb die persönliche Begegnung und der direkte Austausch mit Menschen anderer Kulturen - Integration soll keine abstrakte Vokabel sein, sondern Kern des Vereinslebens,“ so der Vereinsvorstand. Impressum Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe: 23. November 2015 Herausgeberin DIE LINKE. Dahme-Spreewald Kreisvorstand & Kreistagsfraktion V.i.S.d.P.: Stefan Ludwig Leser/innenbriefe Wir freuen uns auf Ihre Zuschriften. Die Redaktion behält sich die Veröffentlichung oder Kürzung vor. Druck Hans Gieselmann und Medienhaus GmbH & Co. KG Arthur-Scheunert-Allee 2 | 14558 Nuthetal Layout Michel Dickler Spenden und Patenschaften Wir freuen uns über Spenden! Für die professionelle Verteilung können auch Patenschaften abgeschlossen werden. Patenschaftsvertäge gibt es in der Geschäftsstelle. Vielen Dank! Spendenkonto LaDS: DIE LINKE. Kreisverband Dahme-Spreewald MBS Potsdam BIC: WELADED1PMB IBAN: DE78 16050000 3661031545 Verwendungszweck: LaDS Kontakt DIE LINKE. Kreisverband Dahme-Spreewald Kreisgeschäftsstelle Erich-Kästner-Straße 12 15711 Königs Wusterhausen Telefon: 03375 293621 Fax: 03375 293622 E-Mail: info@dielinke-lds.de Wir sind für Sie da: Montag 10–15 Uhr Dienstag 15–18 Uhr Mittwoch 15–18 Uhr Donnerstag 13–16 Uhr Freitag 10–13 Uhr und nach Vereinbarung