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Richard A. Brand David J. Petersen Hanna Ketterer Initiator*innen DialogForum Grundeinkommen in Jena DialogForum, c/o D. Petersen, Mittelstr. 4, 07745 Jena

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Max-Reger-Straße 4-8 99096 Erfurt

Antwort bitte an: David J. Petersen Mittelstraße 4 07745 Jena david.petersen@uni-jena.de

Jena, den 20.03.2019 Offener Brief: Wir müssen reden!

Sehr geehrter Minister Wolfgang Tiefensee, unter dem Titel „Grundeinkommen bedingungslos. Gutes Leben lebenslänglich!?“ versammelten sich am 17. November 2018 über 100 Menschen auf der Hauptbühne des Theaterhauses Jena, um gemeinsam über folgende Fragestellungen in den Dialog zu treten: Was braucht es für ein gutes Leben? Inwiefern könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu beitragen? Das DialogForum verstand sich als innovative Umsetzung einer Öffentlichen Wissenschaftspraxis und wurde von der DFG-Kollegforscher_innengruppe Postwachstumsgesellschaften veranstaltet, in Zusammenarbeit mit dem Theaterhaus Jena.1 Zuvor hatten sich rund 30 Wissenschaftler*innen bei einem zweitägigen internationalen wissenschaftlichen Workshop über Potentiale, Herausforderungen sowie über noch ungeklärte Fragen einer solchen sozialpolitischen Maßnahme ausgetauscht. Als politische Vertreter*innen möchten wir Ihnen zum einen Einblicke in die Ergebnisse geben, welche die teilnehmenden Bürger*innen in Kleingruppenarbeit gemeinsam erarbeitet haben. Zum anderen verstehen wir unseren offenen Brief als einen Impuls, um auf das Potential und die grundsätzliche Notwendigkeit von Dialogformaten zu verweisen. Beim DialogForum trafen nicht nur verschiedene Meinungen, sondern auch unterschiedliche Menschen zusammen. Unter den Teilnehmenden befanden sich unter anderem Handwerker*innen, Ingenieur*innen und Facharbeiter*innen, Ärzt*innen und Hebammen, Selbständige, Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger*innen, Wissenschaftler*innen und Studierende, Mütter und Väter. Darüber hinaus hatten wir Akteure aus der Praxis2 eingeladen, um ebenso einen Austausch mit Institutionen und dessen politische Ansätze anzuregen. Mit dem Thema Grundeinkommen haben wir letztlich an fundamentalen Fragen ansetzen können, die uns alle betreffen: Existenz und Selbsterhalt, Tätigsein und Erwerbsarbeit, welche allesamt letztlich in Auseinandersetzungen über das gute Leben münden. Für uns als Initiatoren hat sich gezeigt: Nicht obwohl, sondern weil die Idee eines Grundeinkommens oft auf sehr unterschiedlichen Vorstellungen beruht und dabei teils auch widersprechende Für die Ermöglichung und großartige Unterstützung sind wir beiden Institutionen sehr dankbar! Mein Grundeinkommen e. V., Theaterhaus Jena, Kombinat Süd | Co-Working Jena, Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, IG Metall Jena-Saalfeld und Gera, Plurale Ökonomik Jena und Greenpeace Jena. 1 2

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Motivationen deutlich werden, scheint es eine lohnenswerte Debatte. Das Format des DialogForums konnte zugleich die Menschen hinter ihren Biografien, ihren Erfahrungen und Erlebnissen ein stückweit sichtbarer machen und so eine Plattform des gegenseitigen, wertschätzenden Austausches schaffen, um gemeinsam über persönliche Wünsche und Vorstellungen sowie über (reale) Utopien zu diskutieren, sich zusammen also auch gesellschaftspolitischen Konflikten und Fragen anzunähern. Die Abschlussstatements der Teilnehmenden (siehe Anhang) zeigen uns, dass dies gut gelingen kann. Es entstanden wertvolle Erlebnisse der Reibung und des Widerstandes, wie auch der Verständigung oder Momente überraschender Gemeinsamkeiten. Die Erfahrungen des DialogForums haben uns bestärkt, dass sich besonders in Zeiten, in denen Angst bzw. Misstrauen, Ressentiments und Verachtung verstärkt den politischen Diskurs prägen, es umso wichtiger scheint, einen Raum für lebendige Begegnungen und echten Dialog zu schaffen. Unsere Welt ist komplex, dynamisch und plural. Wir sollten uns dem stellen, indem wir persönlich und gemeinsam einen Umgang mit Ohnmachtsgefühlen, Unsicherheiten und Irritationen zu finden versuchen, der allgemein Vertrauen, Solidarität und Neugier in sich, den Menschen an sich sowie in Demokratie zu stärken vermag. Dabei gilt es umso mehr, sich den demokratischen Errungenschaften und Prinzipien bewusst zu werden sowie sich Gedanken zu machen, wie diese gestärkt, ausgeweitet oder gar weiterentwickelt werden könnten. Auch darin liegt das Potential eines solchen Dialogformates. Kurz gesagt: • Demokratie erfordert Begegnungen: Wir müssen reden! Es braucht entsprechende Infrastrukturen bzw. Institutionen, die solche Räume der Begegnung anerkennen, schaffen lassen und ermöglichen (z. B. in Form von finanzieller Unterstützung). Der Wunsch nach innovativen öffentlichen Formaten in Wissenschaft und Politik ist durchaus häufig zu hören. Doch nach unserem Eindruck, wird noch zu oft der notwendige Aufwand gescheut bzw. sich zu wenig Gedanken über Voraussetzungen und Bedingungen eines solchen Formates gemacht. • Demokratie bedeutet Pluralität anzuerkennen: Wir müssen uns gegenseitig zuhören! Ein gemeinsamer Austausch, der konkrete Lebensrealitäten sichtbar macht, kann eine kritischkonstruktive Auseinandersetzung mit persönlichen Wünschen und Erwartungen sowie gesellschaftlichen Vorstellungen ermöglichen sowie zugleich Konflikte und Gemeinsamkeiten sicht- und bearbeitbar machen. Unser allgemeiner Eindruck ist, dass es Institutionen momentan tendenziell noch relativ schwerfällt einen „Austausch auf Augenhöhe“ zu wagen. • Demokratie erfordert gemeinsame Lösungen: Wir brauchen reale Utopien! Das Interesse sich grundlegenden Fragestellungen (z.B. der Existenz und des Selbsterhalts der Menschen; konkreter Lebensqualitäten und -realitäten) zu stellen, ist allgemein vorhanden. Ebenso der Wunsch sich auch ernsthaft mit radikal-anmutenden Maßnahmen (wie die eines Bedingungslosen Grundeinkommens, andere Wirtschaftsweisen u. ä.) auseinanderzusetzen. Für eine hoffnungsvolle Zukunftsorientierung braucht es reale Utopien, die in Gesellschaft, aber auch in Politik und Wissenschaft aktiv verhandelt werden. Ein konstanter, echter und vielfältiger Dialog bietet eine Möglichkeit dies zu unterstützen. Dies ist allerdings nicht zu verwechseln mit all jenen inszenierten Bürgerdialogen, welche meist erst dann einberufen werden, wenn Krisen politisch schon virulent sind oder sobald Wahlen anstehen.

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Unser DialogForum war der Versuch, es einfach zu machen. Wir verstehen es als einen Debattenimpuls für eine gerechte und nachhaltige, lebendige Demokratie der Vielfalt – in der sich auch die Wissenschaft ihrer Verantwortung gegenüber Gesellschaft und Umwelt stellt. Wir hoffen auf Ihr Interesse und freuen uns auf Ihre Sichtweise und Einschätzung. Freundliche Grüße

___________________ Richard A. Brand

___________________ David J. Petersen

___________________ Hanna Ketterer

Zur Kenntnis: Unser Offener Brief wurde online veröffentlicht sowie zusätzlich postalisch an das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie an das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an die Landtagsfraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN versandt. Antworten darauf würden wir an die Teilnehmenden weiterleiten sowie entsprechend online veröffentlichen.

Anhang: 1. Fotos vom Dialogforum: Ein paar Eindrücke 2. Tabelle: Abschlussstatements 3. Eine weiterführende Dokumentation (inkl. Videoaufzeichnungen) findet sich unter www.kolleg-postwachstum.de/DialogForumGrundeinkommen.html

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(1) FotoeindrĂźcke:

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(2) Tabelle: Abschlussstatements „Das nehme ich mit…“ Im Folgenden finden sich die Antworten bzw. Ergebnisse aller Teilnehmenden zur Abschlussfrage „Was nehme ich vom Tag mit?“. Es ging um die Formulierung persönlicher Statements, bei der jede*r auf eine grünen Moderationskarte jeweils eine für ihn*sie zentrale Aussage aufschreiben konnte. Für eine leserliche Auswertung haben wir diese verschriftlicht sowie den Versuch einer groben Kategorisierung unternommen. Stimmen zu den Vorträgen / Sketch-Notes Mich hat die Tiefe der wissenschaftlichen Forschung zu dem BGE beeindruckt Mehr Zahlen & Fakten wären gut gewesen; welche Finanzierungsidee ist die Richtige? Die fantastischen Vortragsimpulse, die „Resonanz“ und das „Ausatmen von Alexandra“ in Frau Fischers Vortrag: Alle Fakten/Argumente liegen auf dem Tisch! Let’s do it! Visualisierung lohnt sich = 1. Schritt zur Umsetzung & Transformation Stimmen zum Dialograum Schön, dass neben beruflichen Akteuren auch Menschen in Armutslagen teilnahmen Viele Menschen aus ganz unterschiedlichen Kontexten & Generationen bewegt das gleiche Thema → Stärkung des Gemeinschafts- & Demokratieverständnisses Konkrete biografische Erfahrungen haben mich inspiriert und bestärkt für weiteres Engagement Dass sich ein Dialog mit vielen verschiedenen Menschen organisieren lässt Mit anderen quatschen tut gut Austausch mit unterschiedlichen Menschen. Manche haben von ihren eigenen Biografien erzählt

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(jahrzehntelange Freiberuflichkeit → daher keine Rente; Hartz-IV-Bezug…) und das hat mir sehr deutlich gemacht, dass ein BGE uns allen zumindest die Existenzangst nehmen würde. Und das wäre schon unglaublich viel Wert! Durch das DialogForum konnte ich neue Perspektiven im Hinblick auf das Grundeinkommen bekommen, da Menschen aller Altersgruppen (und Hintergründe) diskutiert haben und Ideen bezügl. der Umsetzung entwickelt haben Dialog mit diversen Blickwinkeln in einer wertschätzenden Umgebung Unterschiedliche Meinungen und Interessen Ich nehme viele kreative, unterschiedliche Ideen + Standpunkte mit nach Hause. Ich wünsche mir weniger Stress, besonders auch für die Kinder im Schulsystem Dialog und Toleranz ist die Grundlage für gesellschaftliche Transformation ! Leider wenig Kritisches! Sehr interessant, aber ich habe zu wenig Informationen, um eine Meinung zu bilden! Bin auf viele Gleichgesinnte getroffen, die das BGE für einen gangbaren Weg halten (Verbesserung für Bedürftige) Diese Veranstaltungsform erstmals erlebt, war eine sehr angenehme und effektive Arbeitsatmosphäre Viele Gleichgesinnte zu treffen brachte Vertiefung, aber auch neue Sichtweisen und Motivation Dankbarkeit und Motivation auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen durch das Treffen mit Menschen, die dasselbe Ziel haben wie ich – genauso intensiv diskutieren Viel Resonanz eingegangen – gemeinsam können wir viel für die Realisierung eines BGEs tun! Anknüpfungspunkte für weitere Gespräche um das Interesse / die Bereitschaft fürs BGE zu erhöhen Gute Ideen + Gespräche. Jetzt umsetzen :) Der rote Zettel! Was hat es mir gebracht… Freude am Austausch und Horizonterweiterung. Lust an Thema ist gewachsen Die persönlichen Schilderungen eines 5-fachen Familienvaters, dessen durch intensive Arbeit beschwertes Leben durch das Grundeinkommen radikal verbessert werden würde Hoffnung auf Veränderung Hoffnung auf Veränderung Sehnsucht nach dem URKNALL (Experiment) Individuell-psychologische Vorbereitung auf finanzielle Zwanglosigkeit und Unbesorgtheit Mut zum kollektiven Scheitern Die Dinge, die ich mit einem BGE machen / erreichen möchte, auch jetzt schon umsetzen kann → Selbstreflexion! Bin positiv von meinen Mitmenschen überrascht Ich könnte schon jetzt meine Vorstellung von Guten Leben umsetzen (ohne BGE) WIR-Gefühle Wir haben mehr Gemeinsames als Trennendes, wenn es um ein gutes Leben geht Es war überraschend – und eigentlich auch wieder nicht – dass fast alle Menschen das Gleiche unter

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einem guten Leben verstehen Unabhängig vom „Tisch“ haben sich viele Menschen für die Umgestaltung unserer Welt/Gesellschaft ausgesprochen und haben ähnliche Wünsche geäußert wie z.B. die Einführung für ein BGE… Erstaunt hat mich die große Resonanz am Thema in der Gesellschaft und der Grundkonsens bei kleinen inhaltlichen Differenzen Ich bin nicht allein Viele haben die gleichen Fragen und ähnliche Vorstellungen… Diese Fragen brauchen Antworten! (bevor „es“ Vision wird) Es gibt Menschen zwischen 18 und 80 die denken auch so wie ich Menschen aus unterschiedlichen Hintergründen und Altersgruppen teilen die Ansicht, dass die Frage nach einem BGE DRINGEND ist Viele Menschen in diesem Raum machen sich Gedanken über die Probleme und über die zukünftige Form des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft. Das BGE bietet zumindest die Möglichkeit, neue Ideen und neue Impulse für die Umwelt, das Soziale und die Freiheit des Einzelnen zu setzen. Viele verschiedene Fragen und Meinungen. Doch insgesamt Sehnsucht nach Sicherheit (Vielen) Gerechtigkeit sozialverträglich Entspannung von Angst. Leben ohne Angst Wir sind alle anders, aber für bestimmte Werte und Wünsche (wie Entfaltung, Gesundheit, und Freiheit) treten wir gemeinsam ein und finden Einigung Positive Stimmen für ein BGE Ideen zum BGE sind weiter fortgeschritten als ich dachte. Auch beschäftigen sich viele (positiv) damit. Die Impulsvorträge waren sehr inspirierend → Ich habe Hoffnung, meine Enkelkinder erleben dies vielleicht noch! Ich nehme die Hoffnung mit, dass sich die Bewegung für das BGE verbreitert und die Spaltung unserer Gesellschaft überwinden kann Ich glaube es kann gelingen :) Es scheint logisch, nicht utopisch radikal Das BGE wird kommen, weil wir es wollen! Das BGE MUSS einfach kommen, zum Wohle für uns alle! Viele Menschen interessieren sich für das Thema → Das muss Gründe haben … dass Experten nicht nur daran glauben, dass das BGE möglich ist, sondern auch, dass wir es uns nicht leisten können, so weiter zu machen, wie bisher; eine Veränderung MUSS kommen. Der gemeinsame Wille ist da; wann geht es endlich los?! Das Thema steht schon so sehr + konkret im Raum, dass die nächste Stufe die Umsetzung + Einführung ist Grundeinkommen ist der Anfang, nicht das Ziel Positive Effekte eines BGE 2 Resonanzmomente 1) Ein BGE erzeugt Verbundenheit + Gemeinschaft, weil es ein Vorschuss ist

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2) Es sorgt dafür, dass die Menschen wieder lächeln Bedingungsloses Grundeinkommen wird/kann Denken und Handeln verändern Grundeinkommen gibt der Gesellschaft die Möglichkeit sich neu zu definieren. Einführung geht nur im Dialog Für mich hat sich gezeigt, dass Sinnhaftigkeit, Zufriedenheit sowie Freiheit einen zunehmenden Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen und das bedingungslose Grundeinkommen ein realisierbarer Ansatz und nicht nur Träumerei oder Spinnerei darstellt BGE kann Stigmatisierung verringern, Teilhabechancen erhöhen und jedem/r Einzelnen Würde geben Grundeinkommen als Möglichkeitsraum für individuelle wie kollektive Selbstentfaltung Existenzsicherung, Intrinsische Motivation (vs. Fremdbestimmung), Natur“nah“, Solidarität, Achtung, Teilhabe, Zeitwohlstand Auch im Prozess müssen die Herrschaftsformen reflektiert und Hierarchien abgeschafft werden → Kommunikation Wenn das BGE die Wachstumsdynamik ausbremsen kann soll es bei allen Bedenken eine Chance bekommen BGE als Freiheit eine Wahl zu haben und gesellschaftliche Veränderungen anzustoßen Freiheit in Lebensgestaltung, mehr Menschlichkeit Das BGE würde Individuen massiv die Existenzangst nehmen und ihre Selbstwirksamkeit und Vorstellungskraft ein gutes Leben zu führen stärken Skeptische / Fragende / Einschränkende Stimmen zum BGE Das BGE würde die Bürger wahrscheinlich entschleunigen und selbstzufriedener machen. Jedoch bezweifle ich die wirtschaftliche und persönliche Dynamik des BGE Das BGE als befreiende Utopie – bald sogar notwendig? – und dennoch bleiben essentielle Fragen zu klären Grundeinkommen als Chance auf ein anders-sinngerichtetes Leben… aber??? Durch den vielfältigen Austausch wurde mir nochmal deutlich, wie viele Fragen noch offen sind Uns retten wir so vielleicht – die Welt eher nicht Ich nehme viele neue Fragen zum Weiterdenken für mich mit Es bleibt ein weites Feld mit vielen offenen ??? Die Erkenntnis, dass wir noch am Anfang stehen It’s a long way Die Idee eines Grundeinkommens scheint sehr präsent zu sein. Ich frage mich, warum diese Idee bis jetzt nur im Hintergrund diskutiert wird. Wie kann sie konkret werden? Die Realisierung liegt in nebulöser Ferne. Das BGE ist eine großartige Idee, die Umsetzung allerdings erscheint zunehmend schwer Noch mehr Fragen & Zweifel Ich bin skeptischer geworden, weil ich denke, dass Grundeinkommen kaum etwas zum Guten für die Gesellschaft als Ganzes hervorbringen würde – nur individuelle Vorteile Ich nehme 1 Frage und eine Idee mit:

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• •

Frage: Ist ein BGE anders als global überhaupt gerecht? Idee: Verbindung der BGE-Aktivisten-Gruppen zur gemeinsamen Arbeit

Ist BGE anders als global überhaupt noch gerecht? In wieweit das BGE international aufgrund des starken kapitalistischen Lobbyismus durchgesetzt werden kann. Und die Höhe eine lebensnahe realistische Höhe des BGE (nicht im kap. Sinn) Ins Gespräch kommen, was möglich ist – für/wider Höhe des BGE prüfen Das BGE ist ein revolutionäres Konzept, wenn es zusammen mit weiteren (z.B. angstlösenden) Maßnahmen gedacht wird BGE ist nicht die Antwort auf alle Probleme, aber eine Möglichkeit zur Veränderung Gedanken für die Praxis Die Foren müssen weitergeführt werden um: • •

mehr Leute zu erreichen offene Fragen zu klären

Um BGE zu erlangen, braucht es eines demokratischen Veränderungsprozesses → Selber aktiv werden! Politische Akteure dafür gewinnen (?) Weiter machen im aktiven Dialog in der Bürgerinitiative BGE Weimar. Es lohnt sich! Wunderbares Format, ich werde versuchen, dass in unserer Öffentlichkeitsarbeit nachzugestalten. Jeder bekommt das Gefühl, dass ihn das Thema unmittelbar betrifft Bündnis Grundeinkommen – die Grundeinkommenspartei Europawahl / Landtagswahl 2019 Allgemeine Gedanken Ist es notwendig in dieser Zeit, gesellschaftlichen Zusammenhalt neu zu denken!? Kreative Gesellschaftsformen müssen gedacht werden! Geld ist ein fiktives Element, warum nicht darüber nachdenken, dass es bedingungslos zum Tausch da ist! Stichwort: ein reines Tauschmittel Raus aus dem „Agressionsmodus“, weg mit den To-Do-Listen! Wohin / Wofür will ich wachsen? Gibt es in Zukunft noch genug menschenwürdige Arbeit für alle? Brauchen wir eine Alternative zur Lohnerwerbsgesellschaft? Ich möchte eine Gesellschaft erleben, die frei ist von der Angst vor dem sozialen Tod

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Offener Brief: Wir müssen reden!  

Unter dem Titel „Grundeinkommen bedingungslos. Gutes Leben lebenslänglich!?“ versammelten sich am 17. November 2018 über 100 Menschen auf de...

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