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Vortrags- und Diskussionszyklus des MoneyForums
Schlussbericht des Referats, 3. April 2014, von Prof. Dr. Martin Janssen
Die Zukunft der Schweiz ausserhalb der EU Die Schweiz ist wirtschaftlich und politisch weltweit ein Erfolgsmodell. Verschiedene Faktoren, auf denen die Schweiz aufbauen kann, haben zu dieser Sonderstellung geführt. Viel Zündstoff bietet das Verhältnis der Schweiz zur EU. Martin Janssen zeigt auf, wel-‐ che Chancen die Schweiz ausserhalb der Eu-‐ ropäischen Union hat und was es dabei zu beachten gilt. Wie kann die Schweiz nach innen Klarheit erlan-‐ gen und nach aussen in Bewegung bleiben? Mit dieser Frage begrüsst Jürg Conzett den Unter-‐ nehmer und Wissenschaftler Martin Janssen zum Thema des Abends, wie die Zukunft der Schweiz ausserhalb der EU aussehen könnte. «Die Schweiz ist eines der wirklich erfolgreichen Länder», stellt der Referent gleich zu Beginn seines Vortrags fest. Neben der Neutralität und der Position des Landes in den letzten beiden Weltkriegen macht Martin Janssen drei Gründe dafür verantwortlich: die Eigenständigkeit der Schweiz, die Stärke der Institutionen und die Offenheit des Landes, am weltweiten Handel von Gütern und Austausch von Wissen und Menschen teilzunehmen. Diese Faktoren, die zum Erfolg der Schweiz beigetragen haben, gilt es zu schützen. Die Bedrohung der Schweiz sieht der Referent weniger von aussen als von innen. Probleme werden u.a. in der stärker werdenden Bürokrati-‐ sierung und einer mutlosen Strategie gegenüber dem Ausland gesichtet. Gedanken zur EU Der Staatenverbund mit heute 28 Mitgliedstaaten tritt seit 2009 als eigene Rechtspersönlichkeit auf. Strukturell wird zwischen überstaatlichen und zwischenstaatlichen Elementen unterschie-‐ den. Im Fokus der Ausführungen stehen die über-‐ staatlichen Kompetenzen der EU, die auf Mehr-‐ heitsbeschlüssen beruhen. Einzelne Länder kön-‐
nen dabei überstimmt werden und verfügen meist nicht über ein Vetorecht. Als problematisch hervorgehoben wird das EU-‐Recht, das straff geführt ist und hohe Wirkungskraft für alle Mit-‐ gliedstaaten hat. Mit seiner Politik verfolgt die EU ein Ziel: die Union der Völker Europas. Doch wo liegen die Probleme der EU? Sechs Krisen unterscheidet der Referent. Zu den alten Krisen gehören erstens die Struktur-‐ und zweitens die Budget-‐ und Ver-‐ schuldungskrise. Stark ineinander verwoben sind die Budget-‐, Banken-‐ und Eurokrise. Hinzu kom-‐ men d ie Rechts-‐ und Sozialversicherungskrise. «Die EU ist, anders als die Schweiz, nicht eine stabile Willenskonstruktion der Mehrheit der Bürger, sondern ein politisches und bürokrati-‐ sches Konstrukt, das seine Stabilität allein im Rechtssystem und im Interesse der Politiker und Bürokraten hat.» So wie Schweizerinnen und Schweizer bei einer Abstimmung zur Schweiz Ja