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Profil Das unabhängige Nachrichtenmagazin Österreichs Wien, am 21.05.2021, Nr: 21, 51x/Jahr, Seite: 28-30 Druckauflage: 41 994, Größe: 97,11%, easyAPQ: _ Auftr.: 8420, Clip: 13584594, SB: Ischgl
„Kennen Sie ein sprechendes Schwein?“
Tourismus- und Agrarministerin Elisabeth Köstinger über die Ermittlungen gegen den Bundeskanzler, das große Aufsperren nach langen Lockdowns, Arbeitskräftemangel in der Gastronomie und zu billiges Fleisch.
APA/HELMUT FOHRINGER
MINISTERIN ELISABETH KÖSTINGER „Der Kanzler hat nach bestem Wissen die Wahrheit gesagt.“
rofil: Gegen Kanzler Sebastian Kurz wird wegen Falschaussage ermittelt. Wollen Sie deshalb die Wahrheitspflicht im UAusschuss abschaffen? Köstinger: Ich bin dafür, dass man dieses wichtigste Kontrollinstrument des Parlaments weiterentwickelt. Die Befragung im U-Ausschuss ist kein faires Gespräch. Sie dient derzeit oft nur der Zerstörung der Befragten. Das ist unwürdig. Im U-Ausschuss sollte es um Aufklärung gehen, nicht um Beschädigung. profil: Sie selbst haben den U-Ausschuss beschädigt und ihn „politische LöwingerBühne“ genannt. Köstinger: Manchmal habe ich das Gefühl, es geht an Stammtischen gesitteter zu als im U-Ausschuss. Wenn eine Verfahrensrichterin im Ausschuss das Handtuch wirft und angibt, dass einem Mörder mehr Respekt vor Gericht entgegengebracht wird als Auskunftspersonen im U-Ausschuss, dann sollte das allen zu denken geben. Ein Mindestmaß an Respekt muss gewährleistet sein. Ich habe keinen Zweifel, dass der Kanzler nach bestem Wissen die Wahrheit gesagt hat. profil: Er hat wahrheitswidrig behauptet, dass er nicht in die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef eingebunden war. Köstinger: Um diese Frage ging es stunden-
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