Sachsenbrief – Die politische Zeitung für Sachsen (1/2015) by CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Eine Information der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Mai 2015

Asylpolitik

Feuerwehr

Sachsenrendite

Wir richten uns auf steigenden Bedarf ein.

Wir werben Nachwuchs mit bester Ausrüstung.

Wir setzen weiter auf solide Finanzen.

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Sachsenbrief

Die politische Zeitung für Sachsen

Fast eine Milliarde Euro für die Kitas

SO VERTEILT SICH DER SÄCHSISCHE DOPPELHAUSHALT 2015/2016. SK 72 Mio. EUR

SLT 115 Mio. EUR

Die Mittel für Kinderbetreuung wurden im Doppelhaushalt aufgestockt. Starke Familienpolitik bleibt Schwerpunkt Sachsens.

SMWK 3.719 Mio. EUR SMF 1.086 Mio. EUR SMK 6.191 Mio. EUR

Allg. FV 9.969 Mio. EUR

künftig 2.060 statt bisher 1.875 Euro. „Außerdem steigt die Zahl der betreuten Kinder in Sachsen immer weiter. Im vorigen Jahr waren es schon 289.000, 9.500 mehr als 2013“, stellt Alexander Krauß, sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, fest. „Eine starke Politik für die Familie war eben immer schon ein Markenzeichen der CDU.“ Auch er rechnet damit, dass die Verbesserungen des Betreuungsschlüssels vor allem eine Hochstufung der Teilzeitverträge bringen werden. 24.240 Erzieher waren 2014 in Sachsen beschäftigt.

34,45 Mrd.

SMI 3.780 Mio. EUR SRH 44 Mio. EUR SMUL 1.235 Mio. EUR

SMJus 1.598 Mio. EUR SMWA 3.333 Mio. EUR

Foto: Robert Meinel

Bau 1.419 Mio. EUR

SMS 1.888 Mio. EUR

Allg. FV Allgemeine Finanzverwaltung z. B. kommunaler Finanzausgleich, Zinszahlungen, Beteiligungen SMK Kultus z. B. Schulen, Kindergärten Inneres z. B. Polizei, WohnraumSMI förderung, Sport SMWK Wisschenschaft und Kunst z. B. Hochschulen, Kulturförderung SMWA Wirtschaft, Arbeit und Verkehr SMS Soziales und Verbraucherschutz SMJus Justiz z. B. Gerichte, JVAs Bau Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung SMUL Umwelt und Landwirtschaft SMF Finanzen z. B. Finanzämter SLT Sächsischer Landtag SK Staatskanzlei SRH Sächsischer Rechnungshof

Im Kinderhaus Neustädtel unterhält sich Leiterin Dorothea Bretschneider (links) mit einer Mutter, die am Nachmittag ihre Kinder von dort abholt.

hre Ausbildung als Erzieherin hat Dorothea Bretschneider noch vor 1989 gemacht. Heute leitet sie das Kinderhaus Neustädtel im erzgebirgischen Schneeberg. Es ist eine große Einrichtung mit insgesamt 160 Kindern, davon 110 im Kindergartenalter und 50 Krippenkinder. Außerdem werden 52 im Hort betreut, der in der Grundschule untergebracht ist. 22 Erzieherinnen und Erzieher kümmern sich um die Kleinen und Kleinsten. Ab kommenden September wird die Betreuung verbessert. Für die Kinder ab drei Jahren kümmert sich dann eine Erzieherin rechnerisch nur noch um 12,5 Kinder statt bisher 13. Nächsten Herbst wird der Betreuungsschlüssel noch einmal auf 1:12 gesenkt. Die Chefin ist froh über diese Entwicklung. „Es ist eine Verbesserung, die wir spüren werden“, sagt sie. Aber sie warnt auch

vor Illusionen: „Für eine ganze neue Planstelle reicht das nicht. Trotzdem: Die Richtung stimmt.“ Für besonders wichtig hält sie auch die Verbesserungen bei der Weiterbildung der Erzieherinnen. Den jungen Kräften fehle Praxis in der Ausbildung. Da sei es gut, dass in ihrer großen Einrichtung die Altersmischung des Personals stimme: „Die Älteren können den jungen Kräften einiges an Erfahrung vermitteln“, sagt Dorothea Bretschneider. Was sie nach wie vor besonders lobt ist der sächsische Bildungsplan, der schon in den Kitas greift. „Das ist ein Gewinn. Damit wird auch der Beruf der Erzieher aufgewertet.“ Tatsächlich legt sich das Land mit dem Doppelhaushalt für dieses und das kommende Jahr beim Thema Kitas mächtig ins Zeug. Die Kommunen erhalten 2015 als Pauschale pro Kind

Die Ausgaben des Freistaats für die Kitas übersteigen im kommenden Jahr die Marke von einer halben Milliarde Euro. In diesem Jahr sind 478 Millionen eingeplant, ein Plus von 51 Millionen oder zwölf Prozent gegenüber 2014. Im nächsten Jahr kommen noch einmal 29 Millionen (sechs Prozent) hinzu. Krauß weist darauf hin, dass auch für die Jahre 2017/18 schon eine weitere Aufstockung abzusehen ist. Dann wird die Betreuung in den Krippen ebenfalls in zwei Schritten verbessert. Begeistert ist Krauß von dem Engagement der Erzieher. „Sie drängen sich geradezu um Weiterbildung. Sie finden es wichtig, dass ihre Arbeit als Teil der Bildung begriffen wird.“ Eine weitere Duftmarke der sächsischen Familienpolitik ist das Landeserziehungsgeld, wie es das sonst nur in Bayern gibt. Auch das wird im Doppelhaushalt um zweimal eine Million auf 13,2 Millionen Euro im kommenden Jahr aufgestockt. Ab einem dritten Kind gilt dabei keine Einkommensgrenze mehr für den Anspruch. (sr)

Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen CDU-Fraktionschef Frank Kupfer über den Wert sächsischer Familien- und Finanzpolitik

Foto: CDU / Chaperon

n diesem Jahr feiern wir nicht nur 25 Jahre Deutsche Wiedervereinigung, sondern auch die Wiedergründung des Freistaates Sachsen vor einem Vierteljahrhundert.

Frank Kupfer MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Sachsen hat sich längst in der innerdeutschen, ja sogar der europäischen Liga mehr als etabliert, wirtschaftlich und sozial. Noch nie war die Arbeitslosenquote so niedrig und die Zahl der Erwerbstätigen im Freistaat so hoch wie derzeit. Und noch eine erfreuliche Entwicklung zeichnet sich ab. Immer mehr junge Menschen entscheiden

sich dafür, eine Familie zu gründen und sehen ihre private und berufliche Zukunft in ihrer Heimat. Außerdem ziehen inzwischen deutlich mehr Menschen in den Freistaat als weggehen. Man sieht: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben großes Vertrauen in unser Land. Eine Zuversicht, die auch auf die stabilen politischen Verhältnisse der vergangenen 25 Jahre zurückzuführen ist. Nur Kontinuität schafft Verlässlichkeit. So wissen die jungen Mütter und Väter bei uns ganz genau, dass sie bei der Er-

ziehung ihrer Kinder selbst entscheiden können und nicht ideologisch gegängelt werden. Der Freistaat unterstützt den Ausbau der Kitas massiv und bietet parallel ein Landeserziehungsgeld an. Auch diese Wahlfreiheit kann Sachsen nur dank seiner soliden Haushaltspolitik anbieten. Wir sehen unser politisches Handeln stets als eine Verpflichtung gegenüber den künftigen Generationen. So wird 2015 das zehnte Jahr sein, in dem der Freistaat keine neuen Schulden aufnimmt. Wir haben die

zweitniedrigste Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland und gleichzeitig bundesweit die höchste Investitionsquote. Sachsen ist der Beweis dafür, dass man durch vernünftiges Haushalten am Ende mehr Geld zur Verfügung hat. Dank dieser Sachsen-Rendite können wir jährlich über fünf Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren und die Kommunen noch einmal mit dem gleichen Betrag unterstützen. Die CDU-Landtagsfraktion wird alles dafür tun, dass der Erfolgskurs der vergangenen 25 Jahre fortgeführt wird.

2 Sachsenbrief

Trickfilme und Görliwood

STICHWORT TELEMEDIZIN

Die Kreativwirtschaft profitiert von der sächsischen Kultur- und Wirtschaftsförderung. Auch die Treffen in Dresden, Chemnitz und Görlitz werden stärker unterstützt. „Die Festivals zeigen, dass sich Sachsen schon zu einem bundesweit beachteten Zentrum des Kurzfilms entwickelt hat“, sagt Aline Fiedler, die Sprecherin für Wissenschaft, Kultur und Medien der CDU-Landtagsfraktion. „Wir wollen der Filmwirtschaft helfen, an die sächsischen Traditionen anzuknüpfen und hier wieder einen Schwerpunkt zu entwickeln.“

Foto: OBERÜBER KARGER

Die märchenhafte Bekanntheit von „Görliwood“ lenkt den Blick darauf, dass es hier um handfeste Wirtschaftsförderung geht. So erhöht Sachsen seinen Anteil an der Mitteldeutschen Medienförderung von 2,7 auf rund drei Millionen Euro pro Jahr. Mit dem Instrument wurden in diesem Fall die Dreharbeiten für den Film „The Grand Budapest Hotel“ nach Görlitz gelockt, der schließlich dieses Jahr den Oscar für das beste Szenenbild erhielt.

Trickfilme entstehen heutzutage vor allem am Computer. Bei Balancefilm bearbeitet Francie Liebschner die Geschichte „Fritzi war dabei“.

chulbeginn 1989 in Leipzig. Die elfjährige Fritzi sucht ihre Freundin Sophie, die sich jedoch über Ungarn nach Westdeutschland aufgemacht hat. Diese Suche führt die Trickfilmheldin Fritzi mitten in die Montagsdemonstrationen, an die Mauer und in tiefe Konflikte mit ihrer Schule. Ihr Mut und der der vielen Demonstranten in der DDR lassen die Mauer fallen und Fritzi ihre Freundin wiederfinden. Bald wird die Geschichte „Fritzi war dabei“ unter der Regie von Geschäftsführer Ralf Kukula als abendfüllender Trickfilm zu

sehen sein. Kukula und seine Geschäftspartnerin Grit Wißkirchen setzen mit ihrer 22 Jahre alten Firma Balancefilm die Dresdner Trickfilmtradition der DEFA-Studios im kleinen Maßstab fort. Jetzt trägt auch das Land dazu bei, die Filmbranche wieder stärker voranzubringen. Die vier jährlichen Festivals in Sachsen werden stärker gefördert. Allein die DOK Leipzig für Dokumentar- und Animationsfilme erhält mit 350.000 Euro über ein Drittel mehr als bisher.

Auf der anderen Seite werden auch die Kulturräume besser ausgestattet. Sie stellen die Organisationsform für Kultureinrichtungen in den Regionen dar. „Um diese Errungenschaft beneiden uns manche Kulturpolitiker aus anderen Ländern“, berichtet Aline Fiedler. Jedenfalls erhalten die Kulturräume in den kommenden zwei Jahren insgesamt fünf Millionen Euro mehr für Investitionen. Das Geld ist dafür gedacht, Ersatz, Modernisierung oder Reparatur der bestehenden kulturellen Einrichtungen zu schaffen. (sr)

„Eine Aufgabe, die wir erfüllen müssen und wollen“ In der Asylpolitik wird in Sachsen für die nötige Anpassung an den steigenden Bedarf gesorgt.

Foto: Uwe Zenker

arbara Stolze vom Roten Kreuz ist einer der guten Geister in dem Meißner Übergangswohnheim für Asylbewerber. „Wir haben für das Wohlbefinden der Bewohner zu sorgen“, nennt sie als ihre Aufgabe. Es ist schnell gesagt, was darunter zu verstehen ist. Die Ausgabe des Essens, das von einem Caterer geliefert wird, ist nur eine der wichtigsten Tätigkeiten. Die zahlreichen Kinder müssen ein wenig beschäftigt werden. Sie versorgt Neuankömmlinge mit einer Zahnbürste oder Babywindeln, wo es nötig ist, hält auch andere Dinge des täglichen Bedarfs bereit wie Seife und Handtücher. Manche werden auch mit Kleidung ausgestattet. „Die Bevölkerung in der Umgebung ist sehr hilfsbereit. Es wurden viele Gebrauchttextilien gespendet.“ Tatsächlich ist das kleine Kleiderlager gut gefüllt. Trotzdem bekommt jeder nur ein oder zwei Stücke. Reich soll die Ausstattung nicht sein.

Besuch des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Schneeberg

Wenn es nötig ist, betreut Barbara Stolze die Bewohner auch bei Krankheit und ruft den Rettungsdienst. Erste Hilfe kann sie selbst in einem Versorgungszimmer leisten oder einer ihrer acht Kollegen, alle ausgebildete Rettungssanitäter und Betreuungshelfer.

phenschutzlager in den Räumen auf. Es sind einfachste Verhältnisse, mit denen sich die Flüchtlinge begnügen müssen. Nicht einmal eine Küche zum Kochen eigener Speisen nach gewohntem Geschmack steht zur Verfügung. Allerdings werden sie dort auch nur vorübergehend untergebracht. Manche bleiben nur zwei Wochen, bis ihnen von einem Landkreis eine Wohnung für längere Zeit zugewiesen wird.

Anfang März dieses Jahres hatte der DRKKreisverband Dresden-Land das Wohnheim auf Anforderung der Landesdirektion in der ehemaligen Außenstelle der Staatsanwaltschaft Dresden weit entfernt vom Stadtzentrum hergerichtet. Das wurde notwendig, weil die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz sowie deren Schneeberger Außenstelle aus allen Nähten platzen. So bauten die DRK-Helfer in aller Eile Feldbetten aus dem Katastro-

Die Politik rechnet mit einem weiter steigenden Bedarf an solchen Erstunterkünften für Asylbewerber. Das macht ein Blick auf die Zahlen klar: Im ganzen vergangenen Jahr hatten 11.500 Menschen in Sachsen Asyl beantragt; allein im ersten Quartal dieses Jahres waren es schon 5.000. Es wird also mit etwa 20.000 Antragstellern in diesem Jahr gerechnet, sagt Christian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion. Darauf

richtet sich der Freistaat mit Neubauten für jeweils bis zu 700 Menschen ein. In Dresden und in Leipzig sollen 2016 neue Erstaufnahmeeinrichtungen eröffnet werden. Zunächst können es provisorisch Containerdörfer sein. Mit zusätzlichen Investitionen wird auch die Einrichtung in Chemnitz gesichert. „Der zunehmende Andrang an Flüchtlingen stellt uns vor eine Aufgabe, die wir erfüllen müssen und wollen“, betont Hartmann. „Das macht es aber auch notwendig, diejenigen Menschen konsequent zurückzuführen, die in Deutschland kein Asyl bekommen. Wir können die Kapazitäten nicht ständig erweitern. Auf der anderen Seite müssen wir bei unserem Vorgehen die Bevölkerung mitnehmen, also permanent kommunizieren.“ Hartmann stellt auch klar, dass die Belastung in besonderem Maß eine Herausforderung an die Landkreise darstellt. Dem trägt der Freistaat Rechnung, indem die Mittel für die Unterbringung von Asylbewerbern in diesem und dem kommenden Jahr um 18,3 Millionen Euro aufgestockt werden, die an Kreise und kreisfreie Städte überwiesen werden. Das Land trägt damit den wichtigen finanziellen Anteil, damit Flüchtlinge einigermaßen menschenwürdig untergebracht werden können. Ganz wesentlich ist auch die Arbeit der Hilfsorganisationen, die den ersten Aufenthalt in Sachsen unterstützen. Hartmann fügt außerdem hinzu: „Ebenso ist der Bevölkerung zu danken, wie sie sich vor Ort bemüht, das Leben und die Integration der Betroffenen unter den schwierigen Bedingungen zu erleichtern.“ (sr)

Ein Schutzengel für das Herz Bei Verdacht auf Herzinfarkt oder Schlaganfall kommt es auf jede Minute an. In schwächer besiedelten Gebieten, und das sind die meisten Landkreise Sachsens, sind allerdings die Wege zum nächsten Herzkatheter-Labor recht weit. Auch das Blaulicht des Rettungsdienstes kann die Fahrzeit nicht unendlich verkürzen. Das Helios-Klinikum in Pirna arbeitet deshalb an einem Verfahren, die Vorbereitung für eine Notfallbehandlung zu verkürzen. Schon im Rettungswagen werden Name, Alter und Symptome des Patienten notiert. Auch ein EKG, das aktuelle Muster des Herzschlags, wird von ihm aufgenommen. Und das Wichtigste: Die Daten werden sofort an die Klinik übermittelt, und zwar mit einem spezialisierten Tablet-PC. Lange vor Ankunft des Patienten hat das Ärzteteam damit ein Bild von seinem Zustand, und es kann eine vielleicht nötige Operation präzise planen. „cardio angel“ wird dieses Projekt der Telemedizin genannt – übersetzt etwa Schutzengel für das Herz. Es wurde im Herbst 2014 gestartet. Alle Rettungswagen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind darin eingebunden und entsprechend ausgestattet, die Sanitäter und Notärzte dafür geschult. Zur Finanzierung trägt der Freistaat mit 192.000 Euro bei, die er aus EFRE-Fördermitteln der Europäischen Union entnehmen kann. „Gerade in Sachsen ist so eine Einrichtung von Bedeutung, weil das Land eine traurige Bundesstatistik bei Herzinfarkt-Toten anführt“, sagt Oliver Wehner, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Mit dem Ausbau der Telemedizin können wir aktiv Leben retten.“ Durch den Zukunftssicherungsfonds können Krankenhausinvestitionen insgesamt zu einem Schwerpunkt in den beiden Jahren werden. Mit jeweils 26 Millionen Euro daraus wird der gesamte Posten auf 130 Millionen Euro für 2015 und 120 Millionen Euro für 2016 aufgestockt. Damit kann sogar ein Teil der Ausfälle ausgeglichen werden, die dadurch entstehen, dass die Krankenkassen ab diesem Jahr nicht mehr an der Finanzierung der Kliniken beteiligt werden.

IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden Telefon: 0351 493-5611 cduinfo@cdu-sachsen.de www.cdu-sachsen-fraktion.de www.facebook.com/cdulandtagsfraktionsachsen www.twitter.com/CDU_SLT

Chefredaktion: Andreas Kunze-Gubsch (V. i. S. d. P.), Pascal Ziehm Journalistisches Konzept und Redaktion: OBERÜBER KARGER Kommunikationsagentur Karin Domann (kd) Doreen Reinhard (dr) Stefan Rössel (sr) Ina Tittel (it) Fotos: CDU / Chaperon, Christian Blümel, Karin Domann, Marko Kubitz, Robert Meinel, Thomas Michel, OBERÜBER KARGER, Doreen Reinhard, Stefan Rössel, Ina Tittel, Uwe Zenker Auflage: 2.000.000 Stück Konzeption, Layout, Satz: OBERÜBER KARGER Kommunikationsagentur Devrientstraße 11, 01067 Dresden oberueber-karger.de

Sachsenbrief 3

Mehr Geld für Sachsens Feuerwehren Durch bessere Ausrüstung, mehr Professionalität und Jugendarbeit soll der Rettungsdienst attraktiver werden.

andesbranddirektor René Kraus ist schlichtweg stolz. Seine Schule in Nardt bei Hoyerswerda wurde kräftig aufgewertet. Sie heißt jetzt Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule – die Ausbildung für den Katastrophenschutz in Sachsen wurde ihr zusätzlich übertragen. Damit zieht der Freistaat eine Konsequenz aus den vermehrten Hochwasserlagen in Sachsen in den vergangenen 15 Jahren.

nen Euro erhalten. Immerhin ist für viele Fahrzeuge, die nach der Friedlichen Revolution neu angeschafft wurden, nach gut 20 Jahren bereits wieder Ersatz fällig. Aber auch für die laufende Arbeit bekommen die Kommunen und der Landesfeuerwehrverband kräftige Spritzen aus dem Landeshaushalt: In diesem Jahr sollen es 250.000 Euro sein, im nächsten sogar 300.000 Euro. Jan Löffler erklärt: „Wir wollen das Feuerwehrwesen attraktiv gestalten. Das heißt, dass für gute Ausrüstung und einen hohen Grad an Professionalisierung zu sorgen ist.“ Verbandschef Karsten Saack erläutert, dass die Freiwilligen Wehren außerhalb größerer Städte die einzige kommunale Pflichtaufgabe darstellen, die ausschließlich von ehrenamtlichen Kräften erfüllt wird. 43.000 Männer und Frauen sind bei ihnen aktiv; hinzu kommen 12.500 Jugendliche.

Ein Wohnraum wurde sogar auf den Bedarf von Behinderten abgestimmt, für die damit erstmals in Deutschland eine Fortbildung für die Feuerwehr möglich gemacht wird. Drei Unterrichtsräume wurden neu eingerichtet. Und vier weitere Ausbilder bekommen dort ihre Büros. 3,4 Millionen Euro ließ sich der Freistaat die Investition kosten. Insgesamt gab er seit 1990 rund 27 Millionen Euro für die bisherige Landesfeuerwehrschule aus. Dazu gehört auch die Herrichtung eines Geländes für Bergungsübungen aus Ruinen oder das Training zum Abseilen an hohen Gebäuden. Und noch in diesem Frühjahr wird mit dem Bau eines Brandübungshauses für 3,5 Millionen Euro begonnen. Dort lernen die Brandschützer realistisch den Umgang mit den Gefahren vieler Arten von Feuer.

Foto: Marko Kubitz

Den neuen Namen trägt die Schule schon seit dem Mai vorigen Jahres. Der materiell wichtigere Schritt wurde dann im Dezember vollzogen: Sie konnte einen Neubau eröffnen, der ihr die nötige Kapazitätserweiterung für den zusätzlichen Ausbildungsbedarf verschafft. Mit 32 Internatsplätzen mehr können nun bis zu 160 Retter gleichzeitig an Lehrgängen teilnehmen.

René Kraus (r.), der Leiter der Landesfeuerwehrschule, mit einem Lehrgangsteilnehmer vor dem Verwaltungsgebäude

Immerhin geht es auch um gefährlichere Ereignisse als einfache Lagerfeuer. „Die hohen Investitionen bedeuten auch ein klares Bekenntnis zu dem Standort der Schule“, betont der Abgeordnete Jan Löffler aus Werdau, der als Experte der CDU-Fraktion im Landesbeirat für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz mitarbeitet. Das ist nicht selbstverständlich. Immerhin liegt die bereits 1973 gegründete Schule in der Gemeinde Els-

terheide – die Brandschützer sprechen immer nur vom Ortsteil Nardt – an der Grenze Sachsens zu Brandenburg und zwingt manche Kursbesucher zu langen Anfahrten. Aber in dem dünn besiedelten Lausitzer Seenland bedeutet sie auch einen wichtigen Wirtschaftsfaktor. Neben dem Einsatz für die Ausbildungsstätte werden die Wehren vor Ort weiter nach Kräften unterstützt. Löffler weist darauf hin, dass die Kommunen bei ihren Investitionen für die Feuerwehrausstattung weiter jedes Jahr 21 Millio-

Für die gibt es extra Zulagen, nämlich pro Kopf 20 Euro an die Kommunen für deren Ausstattung. Das macht in zwei Jahren eine Million Euro aus dem Landesetat. Und die Mittel für den Verband werden um 300.000 auf 750.000 Euro jährlich aufgestockt, von denen 450.000 Euro für die Jugendarbeit bestimmt sind. Damit soll der Dienst für den Nachwuchs attraktiv gemacht werden. Im Oktober bekommen die Jugendwehrleute obendrein einen exklusiven Besuch im Vergnügungspark Belantis spendiert. Und einmal im Jahr besuchen sie für eine Woche die Feuerwehrschule, die in der Zeit nur für sie öffnet. (sr)

Die Sachsen-Rendite macht das Land so stark Ein Interview mit Jens Michel, dem Finanzexperten der CDU-Landtagsfraktion

er aktuelle Haushalt glänzt mit der bundesweit höchsten Investitionsquote. Die solide sächsische Haushaltspolitik der vergangenen 25 Jahre trägt jetzt Früchte.

19 %

18,6 %

Flächenländer West

17,6 % 17 %

16,9 %

Flächenländer Ost (ohne Sachsen)

15 %

Gerade wurde der Doppelhaushalt 2015/2016 verabschiedet. Was sind die größten Brocken? Unsere Ausgaben sollen in diesem Jahr bei 17,2 Milliarden Euro liegen. Ein knappes Drittel davon geht in die Bildung, also Schule und Wissenschaft. Das zweite Drittel fließt an die Kommunen. Die Städte und Gemeinden erhalten in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund 5,7 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt. Ein Viertel mehr als vor zehn Jahren, was sie nicht zuletzt dem langsam wachsenden kommunalen Steueranteil zu verdanken haben. Das letzte Drittel teilt sich auf in die übrigen Aufgaben von Polizei bis Infrastruktur.

Foto: S. Rössel

Auffallend sind die hohen Investitionen. Wie macht Sachsen das? Wir haben deutschlandweit die höchste Investitionsquote mit über 17 Prozent, und das sogar ohne Hochwasser-Schadensbeseitigung. Das

Jens Michel, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, blättert in seinem Arbeitsexemplar des Doppelhaushalts für 2015/16.

Sachsen

15,3 % 13 % 12,9 %

11 %

12,2 %

9% 9,4 %

9,0 %

8,9 %

Ist 2014

Soll 2015

Soll 2016

ist ein Markenkern der sächsischen Politik. Bedauerlich ist allerdings, dass mit dem Sinken der Zuweisungen aus Solidarpakt und EU auch die Investitionen zurückgehen. Wir sind deshalb angehalten, die staatlichen Strukturen nicht so aufwachsen zu lassen, dass wir sie nachher nicht mehr erhalten können. Der Solidarpakt läuft 2019 aus. Wo wird Sachsen dann ankommen? Das hängt davon ab, wie die Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich ausgehen. Die Investitionsquote wird dann sicher unter 15 Prozent liegen. Wenn wir Pech haben, liegen wir dann sogar auf dem Niveau von Rheinland-Pfalz mit neun Prozent. Damit kann man das Straßennetz oder die staatlichen Gebäude auf Dauer nicht mehr im Topzustand erhalten. Deshalb entwickeln wir auch Instrumente wie den Zukunftssicherungsfonds, den wir jetzt mit zusätzlichen 400 Millionen Euro ausstatten. Das scheint mehr als ein Notgroschen zu sein. Was haben wir darunter zu verstehen? Wir nehmen Gelder aus den jetzigen Steuermehreinnahmen, um sie langfristig für aus-

Entwicklung der Investitionsquote des Freistaates Sachsen im Vergleich zu Flächenländer Ost und West.

gewählte Investitionsgebiete bereitzustellen wie Telemedizin, Krankenhausbau, Schulhausbau oder digitale Offensive – eben für Zukunftsprojekte. Das gewährleistet eine langfristige Planbarkeit. Die Kommunen im Freistaat Sachsen wissen heute schon, dass ab dem Jahr 2017 für den Schulhausbau 80 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Sie haben Planungssicherheit und sind nicht abhängig von den Haushaltsverhandlungen für 2017. Das ist ein weitsichtiges und kluges Instrument – und einmalig in der Bundesrepublik.

sogar noch mehr: Wir führen regelmäßig Mittel in den Generationenfonds ab für unsere Beamten, die irgendwann Anspruch auf Pensionen haben. Das haben wir früher angefangen als andere Länder, und wir haben auch einen geringeren Anteil an Beamten, weil wir die Lehrer nicht verbeamtet haben. Es war von Vorteil, dass wir erst 1990 begonnen haben und aus Fehlern der Altländer lernen konnten. Das ist seit der ersten Regierung des Freistaats mit Ministerpräsident Biedenkopf und Finanzminister Milbradt bis heute durchgezogen worden.

Zurück zu der Frage: Wie macht Sachsen das? Woher nimmt der Freistaat das Geld? Wir haben frühzeitig aufgehört, neue Schulden zu machen. Jetzt sind wir sogar im zehnten Jahr, dass wir alte Schulden tilgen. Das behalten wir auch bei. Damit sparen wir entsprechend Zinsen ein. Das ist unsere Sachsenrendite. Im Vergleich zu anderen Bundesländern können wir uns so rund 600 Millionen Euro mehr für Investitionen leisten.

Sind die anderen Länder nicht neidisch auf die stabile Position Sachsens? Das wird uns schon vorgehalten. Aber wir stellen immer auch gleich klar, dass wir versucht haben, gar nicht erst teure Strukturen aufzubauen, um uns Spielraum zu erhalten. Das kann man uns nicht zum Vorwurf machen. Man kann nicht fordern, denen zu helfen, die nach dem Modell Griechenland das Geld sozusagen verbraten, und nicht jenen, die solide bleiben. Gutes und solides Wirtschaften darf nicht zum Nachteil werden.

Ist das ein langfristiger Effekt? Durchaus. Und die Sachsenrendite umfasst

(sr)

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (BZ)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Bautzen sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Europäische Hilfe für Hoyerswerda

Foto: D. Reinhard

Frank Hirche nutzt sein Amt im Europa-Ausschuss des Landtags für seine Region Hoyerswerda.

uropa soll dem ländlichen Raum in Sachsen helfen. In der neuen Förderperiode bis 2020 fließen 2,7 Milliarden Euro in den Freistaat. Davon stammen gut zwei Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und über 600 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfond. Der CDU-Abgeordnete Frank Hirche will sich dafür einsetzen, dass mit einem Teil des Geldes die Lausitz unterstützt wird. Er will Bürgermeister motivieren, sich um Förderprogramme zu be-

werben. Ansatzpunkte seien Programme, die der Abwanderung der Bevölkerung entgegenwirken und die Stärkung touristischer Ziele wie des Lausitzer Seenlands. „Die EU-Fördermittel helfen, Lösungen für unsere Probleme zu finden“, sagt Hirche. (dr) Frank Uwe Hirche MdL Heinrich-Heine-Straße 6 a, 02977 Hoyerswerda T.: 03571 605187, Frank.Hirche@gmx.de www.frank-hirche-cdu.de

Spielmannszug kann auf neuem Sportplatz proben loysius Mikwauschk ist seit Jahren ein Freund und Förderer des Spielmannszugs Oberlichtenau. Jetzt konnte der Abgeordnete ein Versprechen einlösen. Die Probenbedingungen für die vielfach ausgezeichnete Musikgruppe, bei der über 130 Jugendliche mitspielen, sind im Freizeitzentrum „Am Keulenberg“ optimal. Nur ein Sportplatz fehlte bisher. „Es hat lange gedauert, alle Stolpersteine aus dem Weg zu räumen“, sagt Mikwauschk. Zum Spatenstich übergab Staatssekretär Dr. Michael

Wilhelm einen Fördermittelbescheid in Höhe von 55.000 Euro. Das Geld stammt aus einem investiven Sportförderprogramm des Innenministeriums. „Der Spielmannszug ist ein hervorragender Werbeträger für die Region“, sagt Wilhelm. „Wir unterstützen ihn gern.“ (dr) Aloysius Mikwauschk MdL Weststraße 4, 01917 Kamenz T: 03578 305383, A.Mikwauschk@online.de www.aloysius-mikwauschk.de

Foto: D. Reinhard

CDU-Abgeordneter Aloysius Mikwauschk und Jens Philipp, Vorstandsmitglied des Spielmannszugs

Politische Diskussion mit Schülern

Foto: D. Reinhard

n diesem Schuljahr steht in der Bautzener Oberschule Gesundbrunnen eine Diskussion über „Extremismus“ auf der Agenda. Organisiert wird das Projekt von Manja Richter, der Sozialarbeiterin der Oberschule. Sie hat den CDU-Abgeordneten Marko Schiemann als Gesprächspartner eingeladen. „Bei dem Projekt ist es wichtig, dass die Schüler mit einem Politiker direkt ins Gespräch kommen und ihre Fragen zum Thema Asyl stellen können“, sagt sie. Ein wichtiges Anliegen für den Abgeordne-

Der Landtagsabgeordnete Marko Schiemann besucht in seinem Wahlkreis regelmäßig Schulen, um über seine politische Arbeit zu berichten.

ten ist es, Bildung zu unterstützen und bei Projekten in Schulen mitzuwirken. „Auch den Themen Asyl, Migration und Flüchtlinge muss man offen und ehrlich begegnen“, sagt er. „Man darf Probleme nicht wegschieben, sondern muss darüber sprechen.“ (dr) Marko Schiemann MdL Hohengasse 16, 02625 Bautzen T: 03591 45159, marko.schiemann@t-online.de www.marko-schiemann.de

QUIZ Wer den „Sachsenbrief“ aufmerksam gelesen hat, dem dürfte die Beantwortung der folgenden sieben Fragen nicht schwerfallen. Die Buchstaben vor den richtigen Antworten ergeben das Lösungswort. Wir wünschen Ihnen viel Glück! 1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro 2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650 6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort: 1

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

Leppersdorfer Feuerwehr bekommt höchste Drehleiter Deutschlands

Foto: D. Reinhard

Bürgermeister Veit Künzelmann, Stanislaw Tillich, Land kreis-Beigeordnete Birgit Weber, Sachsenmilch-Chef Theo Müller und Gemeindewehrleiter Thomas Redmer (v. l. n. r.)

ei der Freiwilligen Feuerwehr Leppersdorf steht seit Ende März ein Technik-Gigant. Das neue Fahrzeug hat eine 39 Meter hohe Drehleiter – so hoch ist keine andere in Deutschland. Rund 600.000 Euro hat der Neuzugang gekostet. Die Kosten teilen sich die Gemeinde Wachau, der Landkreis Bautzen und die Leppersdorfer Molkerei Sachsenmilch. Für das Unternehmen ist das eine Investition in die Sicherheit, denn auf dem Firmengelände sind einige Gebäude besonders hoch.

Zur feierlichen Übergabe reiste auch Stanislaw Tillich in seinen Wahlkreis. „Respekt vor dem, was Sie hier leisten! Es ist wichtig, dass sich die Gemeinde und auch der Freistaat zu diesem Einsatz bekennt“, gratuliert der Ministerpräsident den Kameraden. (dr)

„Für unsere Schule hat sie sich besonders eingesetzt und es letztlich geschafft, dass wir die dringend benötigten Fördermittel erhalten haben. Damit können wir den Kindern unserer Gemeinde Steinigtwolmsdorf optimale Lernbedingungen bieten.“, sagt Bürgermeister Guntram Steglich. Foto: pw

chulen im ländlichen Raum sind ein wichtiger Standortfaktor, denn sie fördern die Ansiedlung von jungen Familien. Viele Bildungseinrichtungen wurden in den letzten Jahren saniert und so wichtige Voraussetzungen für Bildung geschaffen. Auch die Grundschule in Steinigtwolmsdorf erstrahlt wieder im neuen Glanz. Selbstverständlich ist das nicht und bis zur Umsetzung oft ein steiniger Weg. Landtagsabgeordnete Patricia Wissel kennt diese Probleme. Das Vorhaben zu unterstützen, war ihr eine Herzensangelegenheit.

Bürgermeister Guntram Steglich, Schulleiterin Ulrike Wendler und Patricia Wissel MdL (v. r. n. l.)

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Stanislaw Tillich MdL Schloßberg 1, 01936 Königsbrück T.: 035795 36531, wahlkreisbuero@tillich-stanislaw.de www.stanislaw-tillich.de

Abgeordnete setzt sich für Schulausbau ein

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig.

Patricia Wissel MdL Bautzener Straße 4, 01877 Bischofswerda T.: 03594 717562, Patricia.Wissel@slt.sachsen.de www.patricia-wissel.de

Schreiben Sie die Lösung und Ihren Wunschgewinn auf eine Postkarte und schicken Sie diese bis zum 3. Juli 2015 an die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Pressestelle, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden. Stichwort: Sachsenbrief Achtung: Bitte Wunschgewinn angeben und Absender nicht vergessen! Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Gewinner werden am 4. Juli 2015 auf unserer Homepage veröffentlicht und schriftlich informiert.

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Mai 2015 Ausgabe 10 (C)

Politik vor Ort, die ankommt

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Chemnitz sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Foto: I. Tittel

Schulsozialarbeit wird stärker gefördert

Alexander Dierks (rechts) im Gespräch mit Mirko Wohlrab auf dem Schulhof der Georg-Weerth-Oberschule in Chemnitz

enn Schüler sich an Mirko Wohlrab wenden, haben sie meist ernste Probleme. Der Schulsozialarbeiter ist an zwei Chemnitzer Oberschulen tätig. Als Ansprechpart-

ner in Konfliktsituationen ist er nicht selten einziger Vertrauter und Rettungsanker zugleich. Er hört zu, vermittelt und leistet Hilfe, wo sie dringend gebraucht wird. „In meinem Berufsalltag bin ich oft mit großen Nöten konfrontiert“, erzählt Wohlrab. „Dazu gehören Gewalterfahrungen, Missbrauch und Süchte, aber auch Schwangerschaften, die aufgrund der Minderjährigkeit der Schülerinnen natürlich besonders problematisch sind.“ Mirko Wohlrabs Arbeit basiert auf Vertrauen. Nur so kann er adäquat Unterstützung leisten. Wohlrab muss verlässlich, glaubwürdig und diskret sein. Dann vertrauen sich ihm die Schüler an. „Ein solches Verhältnis entsteht nur durch Kontinuität, Präsenz und intensive Vertrauensarbeit, die sich über Jahre erstreckt“, erklärt Wohlrab. „Deshalb ist auch eine kontinuierliche Finanzierung unserer Arbeit wichtig. Zudem sollten Vollzeitstellen für Sozialarbeiter geschaffen werden an Schulen, die besondere Brennpunkte darstellen.“ Alexander Dierks hat die

Schulsozialarbeiter des Don Bosco Hauses Chemnitz/Flöha, wo auch Mirko Wohlrab angestellt ist, einen Tag lang begleitet. Bislang wird der freie Träger, der eng mit dem Jugendamt zusammenarbeitet, ausschließlich von der Stadt Chemnitz gefördert. „Mit der Finanzierung der Schulsozialarbeit werden wir uns nun auch auf Landesebene stärker beschäftigen“, erklärt CDU-Landtagsabgeordneter Dierks. „Im aktuellen Haushalt 2015/2016 ist dafür ein größerer Betrag eingeplant. Das Engagement von Mirko Wohlrab und seinen Kollegen ist unverzichtbar. Ein wertvoller Dienst an unseren Kindern und Jugendlichen und letztlich der ganzen Gesellschaft. Das muss anerkannt und selbstverständlich entsprechend finanziell gefördert werden.“ (it)

Alexander Dierks MdL Markt 4, 09111 Chemnitz T: 0371 69579819, alexander.dierks@slt.sachsen.de www.alexander-dierks.de

ligen Feuerwehr Stelzendorf, wies auf die in Chemnitz notwendige und enge Zusammenarbeit von Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Wehren hin. Die Wehren müssten in gemeinsamen Übungen auch den anspruchsvollen Einsatz in modernen Fabrikanlagen und WohnHochhäusern trainieren. Vor sechs Jahren wurde das Projekt im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans im Stadtrat beschlossen, aufgrund der Finanzkrise und der Haushaltslage der Stadtverwaltung aber zurückgestellt. „Jetzt kämpfen wir wieder für den Bau des Übungszentrums“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Patt. „Es darf kein Zurück mehr geben. Die meisten der Einsatzkräfte arbeiten ehrenamtlich. Sie brauchen nicht nur gute Worte, sondern auch beste Ausstattung und Trainingsmöglichkeiten. Das ist das Mindeste, was wir tun können.“ Insgesamt ist das Projekt mit 6,2 Millionen Euro veranschlagt. „Das ist keine kleine Summe“, so Patt, „aber es ist eine grundlegende Investition in unsere Sicherheit.“ (it)

6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort:

Foto: I. Tittel

äre das Projekt planmäßig umgesetzt worden, hätte Chemnitz seit 2013 ein Ausbildungs- und Übungsgelände − einschließlich Zentralwerkstatt und Katastrophenschutzzentrum für die 950 Einsatzkräfte der Stadt. Die Anlage ist für die drei Berufsfeuerwehren, 15 Freiwilligen Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten und Jugendfeuerwehren dringend notwendig. Andere sächsische Städte haben sie längst realisiert. Dr. Thomas Lange, Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Rabenstein, ist besorgt: „Unser Problem besteht darin, dass vor allem die jungen Kameraden kaum Möglichkeiten haben, für den Ernstfall zu üben. Im Moment können wir unsere Fähigkeiten und Kenntnisse fast nur während eines richtigen Einsatzes vermitteln. Das ist unheimlich gefährlich, und ich möchte dafür nicht länger die Verantwortung übernehmen.“ Früher war es den Einsatzkräften häufiger möglich, in alten Gebäuden oder Fabrikhallen zu trainieren, doch heute gibt es dafür kaum noch Genehmigungen. Sven Reuter, Wehrleiter der Freiwil-

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen

5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

Sicherheit gefährdet: Feuerwehr kämpft für Übungsgelände

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

Dr. Thomas Lange, Peter W. Patt, Oliver Jungnickel und Sven Reuter (v. l. n. r.)

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig.

Peter Wilhelm Patt MdL Ludwigstraße 36, 09113 Chemnitz T: 0371 3560594, peter.patt@cdu-chemnitz.de www.peter-patt.de

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Grundschule Einsiedel aufwendig saniert tolz blickt Ortsvorsteher Falk Ulbrich zur Grundschule Einsiedel. Das Objekt ist aufgrund seiner prominenten Lage am Harthauer Weg schon von Weitem zu sehen und damit ein Aushängeschild für den beschaulichen Chemnitzer Stadtteil. Gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Ines Saborowski-Richter ist Ulbrich sehr um die Sanierung bemüht, handelt es sich doch um die einzige Grundschule in Einsiedel. Auch sein Sohn besucht dort den Unterricht. Die Außensanierung ist nun bereits abgeschlossen. „Das Gebäude ist ein richtiges Schmuckstück geworden“, schwärmt Saborowski-Richter. „Die aufwendig hergerichtete historische Fassade ist ein wahrer Blickfang!“ Ulbrich berichtet weiter: „Zudem wurde die Turnhalle erneuert und die Rettungswege instand gesetzt. Auch um die sanitären Anlagen, insbesondere die Toiletten, haben wir uns gekümmert. Das halte ich für besonders wichtig, denn unsere Kinder sollen sich ja wohlfühlen.“

Foto: I. Tittel

ist geplant. Ulbrich wird dafür weiterhin im Stadtrat kämpfen. Ines Saborowski-Richter kümmert sich um finanzielle Unterstützung vom Land. Bereits im Zuge der Außensanierung hatte sie sich für Fördermittel vom Freistaat stark gemacht und konnte einen Zuschuss von 700.000 Euro erwirken. Die Gesamtkosten der bisherigen Maßnahmen belaufen sich auf 1,6 Millionen Euro. „Die Grundschule Einsiedel liegt mir sehr am Herzen“, sagt Saborowski-Richter. „Neben engagierten Lehrern und Erziehern brauchen Kinder natürlich auch eine ordentliche und saubere Umgebung zum Lernen. Ich freue mich sehr, dass wir hier etwas bewirken konnten. Wir bleiben dran!“

Ines Saborowski-Richter und Ortsvorsteher Falk Ulbrich vor der Grundschule Einsiedel

Die nächsten Baumaßnahmen werden die Elektroinstallation und die Außenanlagen betreffen. Auch eine umfangreiche Innensanierung

(it)

Ines Saborowski-Richter MdL Markt 4, 09111 Chemnitz T: 0371 9091131, ines.saborowski-richter@versanet.de www.ines-saborowski-richter.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (DD-1)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Dresden sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Sanierung der Mensa Bergstraße kann beginnen

mann-Bau möglich. Und noch ein anderes Bauvorhaben im Dresdner Süden, dem Wahlkreis von Aline Fiedler, ist einen Schritt weiter: die Sanierung der Neuen Mensa. „Das ist ein wichtiges Projekt, denn auch das Umfeld einer Universität, etwa die Essensversorgung, muss stimmen“, erklärt die Politikerin. Fünf Millionen Euro sind für die Bauarbeiten an der Mensa Bergstraße im Doppelhaushalt eingeplant. (dr)

Foto: D. Reinhard

ie Verhandlungen über den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre wurden gerade beendet. Aline Fiedler, die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, ist zufrieden mit den Ergebnissen – vor allem im Bereich Hochschulen und Universitätsmedizin. Die Zuweisungen des Landes für diese Bereiche wurden insgesamt um sieben Prozent erhöht. „Das Geld ist nötig, damit die Anforderungen und Ansprüche an die Hochschulen erfüllt werden können“, sagt Aline Fiedler. Der Haushalt macht auch den Weg frei für Investitionen – gut für Dresdner Studenten und Lehrkräfte. So werden unter anderem Baumaßnahmen im Fritz-Foerster-Bau auf der Mommsenstraße und im Schu-

Aline Fiedler, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hat sich für die Sanierung der Mensa Bergstraße eingesetzt.

Aline Fiedler MdL Bürgerbüro, Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden T: 0351 4667750, wahlkreis@aline-fiedler.de www.aline-fiedler.de

Diskussionskultur – das Wahlkreisbüro als Ort der Begegnung

Foto: D. Reinhard

Die Unternehmer Armando Reyes Prado und Kristina Juneviciute sowie Moderatorin Agata Tomczak (v. l. n r.)

chon lange wurde in Dresden nicht mehr so intensiv gestritten. Die Themen Zuwanderung, Asyl, Flüchtlinge und Integration treiben alle um. „Zu komplex und allzu oft nur einseitig betrachtet“, findet der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler. Er bietet in seinem Wahlkreisbüro Veranstaltungen zu aktuellen Debatten an – zuletzt etwa am 20. März unter dem Motto „Integration geht doch?! Unternehmer berichten“. Die geladene Runde zeigte: Es gibt in Dresden und Sachsen ganz konkrete Beispiele gelungener Integration. „Kommunikation ist der wichtigste Schlüssel“, bestätigt der Mexikaner Armando Reyes Prado, der in Dresden die erfolgreiche Speiseeis-Kette „Pau-Pau“ gegründet hat. Die gebürtige Litauerin Kristina Juneviciute,

die für die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH arbeitet, kennt mehr gelungene als missglückte Integrationsbeispiele. Eine wertvolle und informative Diskussion. Für Martin Modschiedler steht eine Fortsetzung fest: „Die Veranstaltung zeigt, wie wichtig es ist, dass die Bürger zu aktuellen Themen wie Zuwanderung, Integration und Fachkräftemangel Informationen erhalten und ihre Meinung äußern können.“ (dr)

Martin Modschiedler MdL Bergmannstraße 7, 01309 Dresden T: 0351 43837348 martin.modschiedler@slt.sachsen.de www.martin-modschiedler.de

Planung für neue B 6 soll vorankommen

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro 2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650 6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort: 2

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir: 2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig.

(dr)

Lars Rohwer MdL Bürgerbüro im Dresdner Westen Kesselsdorfer Straße 55, 01159 Dresden-Löbtau T: 0351 4137886, Lars.Rohwer@slt.sachsen.de www.lars-rohwer.de

Diskussion, aber wir müssen endlich eine verträgliche Lösung für alle finden“, sagt der Politiker. Ein Drei-Punkte-Plan soll das Bauprojekt vorantreiben. Berücksichtigt ist dabei auch die Lage der Umgehungsroute, die mit den Interessen der hiesigen Anwohner abzustimmen ist. Wichtigstes Ziel in Rohwers Plan ist der Eintritt ins Planfeststellungsverfahren bis 2017. Erst nach dessen Abschluss besteht Baurecht.

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Foto: D. Reinhard

ndreas Teubner hat fast nie seine Ruhe. Er wohnt im Dresdner Westen an der Bundesstraße 6. Über 30.000 Autos fahren täglich durch die Ortschaften Stetzsch und Cossebaude – direkt an seinem Haus vorbei. „Der Lärm ist unerträglich und beginnt schon ab vier Uhr morgens mit dem Lkw-Verkehr“, sagt er. Bei Lärmmessungen werden regelmäßig Werte von bis zu 90 Dezibel registriert. Mit anderen Anwohnern hat Andreas Teuber nun die Bürgerinitiative „Neue B 6“ gegründet. Ihre Forderung: die beschleunigte Planung und Realisierung der Umgehungsstraße. Unterstützung bekommt er vom CDU-Abgeordneten Lars Rohwer, der seit Jahren für dieses Vorhaben kämpft. „Das Projekt ist schon lange in der

QUIZ

CDU-Abgeordneter Lars Rohwer (links) und Andreas Teubner von der Bürgerinitiative „Neue B 6“ auf dem Gebiet der Seegärten, wo die Umgehungsstraße entlang führen soll.

Unterstützung für das Zentralwerk in Pieschen

die Stadt Dresden über 1,3 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. Am 22. April 2015 unterzeichneten Markus Ulbig und der Erste Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden eine städtebauliche Vereinbarung über zunächst 900.000 Euro. Nun sollen die Bauarbeiten im Herbst beginnen. (dr) Foto: D. Reinhard

och ist das Zentralwerk in Pieschen ein baufälliges Gelände. Während des Zweiten Weltkrieges war hier ein Rüstungsbetrieb untergebracht. Später arbeitete hier der VEB Grafische Großbetrieb Völkerfreundschaft. Danach verfielen die Gebäude – bis die Kultur- und Wohnungsgenossenschaft „Zentralwerk“ die Initiative ergriff. Die Mitglieder wollen in den Gebäuden Wohnen, Leben und Arbeiten verbinden. Auch Markus Ulbig, Landtagsabgeordneter und sächsischer Innenminister, begleitet das Projekt als Förderer und hat geholfen, Probleme zu beseitigen. „Ich bin absolut begeistert von diesem Vorhaben“, sagt er. Für die Sanierung stellen der Bund, der Freistaat Sachsen und

Markus Ulbig lässt sich von Lutz Schneider, Mitglied der Zentralwerk-Genossenschaft, über die Pläne für das Gelände informieren.

Markus Ulbig MdL Bürgerbüro, Alttrachau 34, 01139 Dresden T: 0351 32170177 buero@markus-ulbig.de www.markus-ulbig.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (DD-2)

Ausbau der Radwege im Dresdner Norden angebrück ist ein eher dörflich geprägter Ortsteil von Dresden, am nördlichen Rand der Heide gelegen. Christian Hartmann lebt gern hier, auch wegen der Nähe zur Natur. Der CDU-Abgeordnete unternimmt in seiner Freizeit häufig ausgedehnte Radtouren in die Umgebung. Mitunter führen die über buckelige Wege, denn die Radwege im Dresdner Norden sind ausbaufähig. Hartmann, der außerdem Ortsvorsteher von Langebrück ist, setzt sich gemeinsam mit der Kommunalpolitik für die Umsetzung eines neuen Radwegekonzepts ein. „Damit können auch touristische Ziele wie die Heide besser angebunden werden„, sagt er. Das Vorhaben ist in drei Abschnitte gegliedert. Der erste kann bereits seit dem Frühjahr genutzt werden: ein

dreieinhalb Kilometer langer Radweg, der von der Heide nach Langebrück führt. Die Sanierung kostet rund 50.000 Euro. „Ein verhältnismäßig geringer Betrag, wenn man den Nutzen für die Radfahrer bedenkt“, sagt Christian Hartmann. 2017 soll der zweite Abschnitt folgen: ein Radweg zwischen Langebrück und Liegau-Augustusbad inklusive einer Anbindung ins Seifersdorfer Tal. Für 2017/2018 ist Abschnitt drei geplant, eine Anbindung nach Weixdorf. (dr) Christian Hartmann MdL Sächsischer Landtag Bernhard-von-Lindenau-Platz1, 01067 Dresden T: 0351 4935532, christian.hartmann@slt.sachsen.de www.christian-hartmann.eu

Christian Hartmann testet den ersten Abschnitt, der bereits fertig ist – einen neuen Radweg nach Langebrück.

Fragen und Antworten in der Bürgersprechstunde

Foto: D. Reinhard

Eberhard Kunte hat viele Fragen zur Bürger sprechstunde des CDU-Abgeordneten Christian Piwarz mitgebracht.

berhard Kunte hat viele Probleme mitgebracht. Eine Liste mit 13 Punkten, die der Rentner dem CDU-Abgeordneten Christian Piwarz vorlegt, um Antworten zu bekommen: Kurtaxe, Fußwege, der Hochwasserschutz im Dresdner Osten. Christian Piwarz steht regelmäßig Rede und Antwort. Ein- bis zweimal im Monat bietet der Landtagsabgeordnete in seinem Wahlkreis eine Bürgersprechstunde an und steuert dabei verschiedene Orte im Dresdner Osten und Südosten an. Vor allem in den Diskussionen um die Pegida-Demonstrationen sei immer wieder eine Forderung aufgetaucht: Die Politik müsse mehr mit Bürgern sprechen. „Diese Forderung hat sicher ihre Berechtigung“, sagt

Foto: D. Reinhard

QUIZ

Piwarz. „Aber sie klammert aus, dass es genau diese Möglichkeiten zur Kommunikation bereits gibt.“ Seine Bürgersprechstunde bietet er seit seinem Einzug in den Landtag vor neun Jahren an. Der Politiker gibt bewusst kein Thema vor, sondern ist offen für alle Fragen. Lösen kann er nicht jedes Problem, aber dabei helfen, Lösungswege zu suchen. „Ich kann sortieren, erklären, die richtigen Ansprechpartner nennen“, sagt er. (dr)

Christian Piwarz MdL Pirnaer Landstraße 202, 01259 Dresden T: 0351 3231666, christian.piwarz@slt.sachsen.de www.christian-piwarz.de

Bessere Finanzierung für freie Schulen

3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650 6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort: 1

reie Schulen sind wichtige Motoren für die pädagogische Landschaft in Sachsen und brauchen entsprechende Unterstützung“, sagt der Landtagsabgeordnete Patrick Schreiber. Bei Dagmar Mager weckt dieser Satz Hoffnung auf eine bessere Ausstattung ihrer Einrichtung. Sie ist Geschäftsführerin des Instituts für Bildung und Beratung (IBB) in Dresden-Mitte. Das Angebot der Privatschule reicht von der Grundschule bis zur Berufsausbildung. Die Finanzierung der freien Schulen ist schon lange in der Diskussion. 2013 hatte der Sächsische Verfassungsgerichtshof das aktuelle Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Nun muss nachgebessert werden. In der Debatte geht es unter anderem um höhere Gehälter für die Lehrer an Privat-

Foto: D. Reinhard

„F

IBB-Geschäftsführerin Dagmar Mager und Landtagsabgeordneter Patrick Schreiber

schulen. Derzeit bekommen freie Träger rund 80 Prozent der Personalkosten als Zuschüsse

gezahlt. „Ich setze mich dafür ein, dass diese Förderung angemessener und transparenter wird“, so Schreiber. „Wenn Schulen grundsätzlich vergleichbare Leistungen liefern, sollen sie auch dafür eine annähernd vergleichbare Finanzierung erhalten.“ Für IBB-Geschäftsführerin Dagmar Mager ist dieser Punkt bis jetzt noch ein Problem. „Mit dem Beschluss könnten wir höhere Gehälter zahlen und hätten in der Konkurrenz mit den staatlichen Schulen um Lehrkräfte bessere Chancen“, sagt sie. (dr)

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir: 2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig. 2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Patrick Schreiber MdL Antonstraße 15, 01097 Dresden T: 0351 8104001, buero@schreiber-patrick.de www.schreiber-patrick.de

Unterstützung für das Zentralwerk in Pieschen och ist das Zentralwerk in Pieschen ein baufälliges Gelände. Während des Zweiten Weltkrieges war hier ein Rüstungsbetrieb untergebracht. Später arbeitete hier der VEB Grafische Großbetrieb Völkerfreundschaft. Danach verfielen die Gebäude – bis die Kultur- und Wohnungsgenossenschaft „Zentralwerk“ die Initiative ergriff. Die Mitglieder wollen in den Gebäuden Wohnen, Leben und Arbeiten verbinden. Auch Markus Ulbig, Landtagsabgeordneter und sächsischer Innenminister, begleitet das Projekt als Förderer und hat geholfen, Probleme zu beseitigen. „Ich bin absolut begeistert von diesem Vorhaben“, sagt er. Für die Sanierung

stellen der Bund, der Freistaat Sachsen und die Stadt Dresden über 1,3 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.

Am 22. April 2015 unterzeichneten Markus Ulbig und der Erste Bürgermeister der Landeshauptstadt Dresden eine städtebauliche Vereinbarung über zunächst 900.000 Euro. Nun sollen die Bauarbeiten im Herbst beginnen. (dr) Markus Ulbig MdL Bürgerbüro, Alttrachau 34, 01139 Dresden T: 0351 32170177, buero@markus-ulbig.de www.markus-ulbig.de

Stichwort: Sachsenbrief Foto: D. Reinhard

Markus Ulbig lässt sich von Lutz Schneider, Mitglied der Zentralwerk-Genossenschaft, über die Pläne für das Gelände informieren.

Achtung: Bitte Wunschgewinn angeben und Absender nicht vergessen! Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Gewinner werden am 4. Juli 2015 auf unserer Homepage veröffentlicht und schriftlich informiert.

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (ERZ)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Erzgebirgskreis sind Abgeordnete der CDULandtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Landesgartenschau 2015: Blumenpracht in Oelsnitz

14,1 Millionen Euro in das Gelände investiert wurden. Davon hat 3,2 Millionen Euro der Freistaat übernommen. „Die Investitionen werden sich langfristig lohnen, denn eine sinnvolle Nachnutzung des Geländes als Bürger- und Familienpark ist gesichert“, betont Anton. (it) Foto: I. Tittel

ie Landesgartenschau findet in diesem Jahr in Oelsnitz/E. statt. Vom 25. April bis 11. Oktober lädt die Stadt auf das 15 Hektar große ehemalige Bahnhofsareal mit angrenzender Teichlandschaft ein. Unter dem Motto „Blütenträume – Lebensräume“ können 366.000 Neupflanzungen bestaunt werden. „Die Besucher werden begeistert sein“, verspricht Bernd Birkigt, Geschäftsführer der Landesgartenschau Oelsnitz. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rico Anton erklärt, dass

Rico Anton (rechts) mit Bernd Birkigt auf dem Gelände der Landesgartenschau

Rico Anton MdL Ernst-Thälmann-Straße 22, 09366 Stollberg/Erzgebirge T: 037296 2021, kontakt@rico-anton.de www.rico-anton.de

Familiäres Zusammenleben im Pflegeheim „Sonnenhof“

Foto: I. Tittel

Thomas Colditz (rechts) im Gespräch mit den Bewohnern Marianne und Horst Richter

eit Februar gibt es in Sosa eine neue Senioreneinrichtung. 24 pflegebedürftige Menschen haben den „Sonnenhof“ bezogen. Das Zusammenleben ist nach dem Hausgemeinschaftsmodell organisiert und bietet die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Bewohnerin Marianne Richter erzählt: „ Mein Mann und ich fühlen uns richtig zu Hause. Schön, dass es den ‚Sonnenhof‘ gibt.“ Die meisten Bewohner stammen aus Sosa oder den Nachbarorten. Die Heimleitung ist deshalb bemüht, die Einrichtung in

das Dorfleben zu integrieren. „Das ist wichtig“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Colditz, der den Bau des Heimes als Schirmherr begleitet hat. „Ältere Menschen haben oft eine starke Heimatverbundenheit. Ein Wegzug kommt nicht infrage.“ (it) Thomas Colditz MdL Bahnhofstraße 37, 08280 Aue T: 03771 20548, colditz.thomas@t-online.de www.thomas-colditz.de

„S

ki heil!“ hieß es zum nunmehr 17. Mal beim jährlichen Wintersportfest der Förderschulen für geistig behinderte Kinder. Einige Schüler standen das erste Mal auf Ski, andere bewiesen im Wettkampf echte Siegerqualitäten. Vom 6. bis 8. März zeigten die Zwölf- bis 17-Jährigen aus 30 sächsischen Förderschulen ihr Können in Einzel- und Staffelläufen. Zur Siegerehrung überreichte der CDU-Landtagsabgeordnete und Schirmherr Alexander Krauß den jungen Sportlern Medaillen, Urkunden und

den Hauptpokal. „Das Wintersportfest ist für mich eine lieb gewonnene Tradition geworden“, sagt Krauß. „Lehrer und Helfer engagieren sich wahnsinnig liebevoll, um den Kindern ein unvergessliches Wochenende zu bereiten. Das imponiert mir sehr.“ (it) Alexander Krauß MdL Obere Schlossstraße 11, 08340 Schwarzenberg T: 03774 869394, krauss-cdu@t-online.de www.alexander-krauss.com

Foto: I. Tittel

Krauß ehrt Sieger des Wintersportfestes der Förderschulen

QUIZ Wer den „Sachsenbrief“ aufmerksam gelesen hat, dem dürfte die Beantwortung der folgenden sieben Fragen nicht schwerfallen. Die Buchstaben vor den richtigen Antworten ergeben das Lösungswort. Wir wünschen Ihnen viel Glück! 1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro 2. Woran lässt sich die finanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650 6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort: Alexander Krauß überreicht den Siegern des Wintersportfestes Urkunden und Medaillen.

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Soziale Arbeit als Chance zur Selbstfindung Foto: I. Tittel

Prof. Dr. Günther Schneider mit Nicharee Suksamran am Bett von Johanna Otto

icharee Suksamran absolviert zurzeit ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Seniorenzentrum Zschopau. Die 17-Jährige unterstützt das Pflegepersonal bei allen Tätigkeiten, die im Heimalltag oft zu kurz kommen. „Nach dem FSJ beginne ich eine Ausbildung zur Altenpflegehelferin“, sagt Nicharee. Der CDU-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Günther Schneider unterstützt den Verein „Freiwillig im Erzgebirge“, der die FSJ-Stellen vermittelt, schon viele Jahre. Neben der praktischen Tätigkeit beinhaltet der

Dienst auch Seminare zu sozialer Arbeit und gesellschaftspolitischen Themen. „Für viele ist das FSJ ein Selbstfindungsjahr“, so Schneider. „Hier werden Werte vermittelt und die Zivilgesellschaft aktiv gefördert.“ (it)

Foto: I. Tittel

eit 2009 betreibt Reiko Thomas in Niederschmiedeberg eine Kleinkraftwasseranlage, die etwa 90 Haushalte mit Strom versorgt. Alles rein ökologisch, möchte man meinen. Doch so einfach ist es nicht: „Energieerzeuger und Naturschützer streiten seit Jahren, inwieweit die Anlagen Wandermöglichkeiten von Fischen einschränken“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Ronny Wähner. Vor drei Jahren erhielt Reiko Thomas deshalb die Auflage, eine Fischtreppe am Wehr zu bauen. 75 Prozent der Kosten übernahm der Freistaat, 80.000 Euro musste

Ronny Wähner (rechts) mit Reiko Thomas an der Fischtreppe der Kleinkraftwasseranlage

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Prof. Dr. Günther Schneider MdL Herzog-Heinrich-Straße 2, 09496 Marienberg T: 03735 609444 wahlkreisbuero-schneider@mab.km3.de www.schneider-guenther.de

Betreiber von Kleinkraftwasseranlagen entlasten

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig.

er aus eigener Tasche investieren. „Hinzu kommt die Wasserentnahmeabgabe, die gezahlt werden muss. Das sind 15 Prozent der Einspeisevergütung“, so Wähner. „Die Betreiber müssen deutlich entlastet werden. Wasserkraft darf nicht schlechter gestellt sein als Windkraft, Solarenergie oder Fotovoltaik.“ (it) Ronny Wähner MdL Adam-Ries-Straße 16, 09456 Annaberg-Buchholz T: 03733 6733368, kontakt@ronny-waehner.de www.ronny-waehner.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (GR)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Görlitz sind Abgeordnete der CDULandtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Bezahlbares Trinkwasser für Weißwasser

Foto: D. Reinhard

Der CDU-Abgeordnete Lothar Bienst kämpft für die Trinkwasser-Versorgung in seiner Region.

eißwasser braucht frisches Wasser. Bald gehen die natürlichen Ressourcen aus der bisherigen Quelle zur Neige. Die Qualität ist dann nicht mehr gewährleistet, denn der Tagebau ist näher gerückt. Nur noch bis 2021 kann Trinkwasser über die bestehende Leitung fließen. Schon seit Jahren wird um eine Alternative gerungen: den Bau einer neuen Trinkwasserleitung von Weißwasser über Boxberg nach Sdier. Die 36.000 Einwohner von Weißwasser und der umliegenden Gemeinden könnten darüber versorgt werden. Ungefähr 24 Millionen Euro sind für die neue Trasse von Weißwasser nach Sdier veranschlagt. Fünf Millionen Euro wird Vattenfall, das den Tagebau in der Region be-

treibt, beisteuern. Für den Restbetrag muss noch eine Lösung gefunden werden. Lothar Bienst: „Ich setze mich für eine Lösung ein, damit der Trinkwasserpreis für die Endverbraucher moderat bleibt. Es wird weiterhin Gespräche geben, mit dem Freistaat und dem Bund, um finanzielle Hilfen zu bündeln und am Ende eine vernünftige Rechnung steht.“ (dr)

Lothar Bienst MdL Puschkinstraße 4, 02943 Weißwasser T: 03576 207738 wahlkreisbuero@lothar-bienst.de www.lothar-bienst.de

Neues Vereinshaus für die Fußballschule

Heinz Lehmann MdL Görlitzer Straße 6, 02708 Löbau T: 03585 861832, lehmann-loebau@t-online.de www.lehmann-heinz.de

Wer den „Sachsenbrief“ aufmerksam gelesen hat, dem dürfte die Beantwortung der folgenden sieben Fragen nicht schwerfallen. Die Buchstaben vor den richtigen Antworten ergeben das Lösungswort. Wir wünschen Ihnen viel Glück! 1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro 2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

Renovierung über das LEADER-Programm hat sich CDU-Abgeordneter Heinz Lehmann mit eingesetzt, denn er will die Verbindung zwischen Brüssel und der Oberlausitz sichtbar machen. Der Politiker ist Mitglied im Ausschuss der Regionen und vertritt lokale Interessen in der EU. „Ich will für den europäischen Gedanken werben“, sagt Lehmann. „Die Leute hier sollen merken, dass aus der EU viele gescheite Projekte kommen. Nicht nur Dinge, die man kritisiert.“ (dr)

Foto: D. Reinhard

eschlüsse aus dem Europa-Parlament erreichen auch die Oberlausitz. Zum Beispiel die 1. Ostsächsische Fußballschule, die 2007 in Oppach gegründet wurde. Der Verein will möglichst viele Kinder für Fußball begeistern, ohne Gedanken an Tabellenplätze. Sport soll einfach nur Spaß machen. Dafür organisiert die Schule jährlich Dutzende Turniere und Fußballcamps, Tausende Kinder und Jugendliche nehmen daran teil. Die Organisation übernehmen Ehrenämtler, darunter Vereinspräsident Thomas Wockatz. „Früher haben wir in Wohnzimmern geplant, aber es fehlte immer eine Zentrale“, sagt er. Die hat die Fußballschule in Oppach inzwischen. Das Vereinshaus ist frisch saniert. Für das Geld zur

QUIZ

CDU-Abgeordneter Heinz Lehmann mit Thomas Wockatz, dem Vereinspräsidenten der Fußballschule

Johanniskirche ist endlich saniert

Lösungswort: 1

m Juli 1837 wurde die Zittauer Johanniskirche zum ersten Mal geweiht. Die Kirchengeschichte beinhaltet nach der Zerstörung der Kirche, einen jahrelangen Wiederaufbau und dutzende Renovierungen. Nun ist eine weitere Baumaßnahme vollendet: die umfangreiche Sanierung, welche mehrere Jahre gedauert hat und durch viele Mittelgeber ermöglicht wurde. Fußböden wurden erneut, Wasserleitungen ersetzt, eine Temperierung installiert, Sanitäranlagen eingebaut. Christoph Stempel, Pfarrer der Johanniskirche, sagt: „Ohne die Hilfe der Politik hätten wir das nicht geschafft.“ Und meint damit auch den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Meyer, der mit geholfen hat, die Finanzierung zu stemmen. „Alle ha-

Foto: D. Reinhard

Pfarrer Christoph Stempel, Gottfried Soukup vom Freundeskreis der Johanniskirche und Stephan Meyer, CDU-Abgeordneter (v. l. n. r.)

ben mitgezogen, viele private Unterstützer, über die Kirchgemeinde, die Stadt Zittau bis hin zum Innenministerium und dem Bund, damit wir die Baumaßnahmen bis zum Ende führen konnten“, sagt Meyer. Der Abschluss der Bauarbeiten wurde im April in der Johanniskirche gefeiert. Ein paar Wünsche sind allerdings noch offen, unter anderem eine neue Lautsprecheranlage und bessere Beleuchtung. Es gibt also weiteren Unterstützungsbedarf. (dr)

Dr. Stephan Meyer MdL Bautzner Straße 2, 02763 Zittau T: 03583 790140, stmeyer.zittau@t-online.de www.stephan-meyer-oberlausitz.de

Wirtschaftskraft mit traditionellen und modernen Technologien

Foto: D. Reinhard

CDU-Abgeordneter Octavian Ursu und Firmenchef Helmut Goltz

in uraltes Handwerk geht in die Zukunft. Die Seilerei Goltz wurde 1836 gegründet, mittlerweile ist bereits die siebte Generation am Werk. Derzeit sind in der Görlitzer Firmenzentrale über 40 Mitarbeiter beschäftigt. Der Umsatz wächst jährlich. Um den Betrieb durch alle politischen und wirtschaftlichen Situationen zu manövrieren, war unternehmerisches Geschick nötig. „Im Prinzip ist unser Handwerk immer gleich geblieben“, sagt Firmenchef Helmut Goltz. „Nur die Materialien und Maschinen haben sich verändert.“ Produziert wird auf höchstem Standard, das Sortiment ist immens. Für den CDU-Abgeordneten Octavian Ursu ist die Seilerei Goltz ein Aushängeschild der Region.

Und ein Symbol dafür, wie er seinen Görlitzer Wahlkreis voranbringen will. Ein Motto seiner Arbeit: Wirtschaftskraft stärken und Arbeitsplätze schaffen – mit traditionellen und modernen Technologien. „Große Firmenansiedlungen sind bei uns nicht einfach. In den vergangenen Jahren gab es zum Glück einige im Bereich der hochmodernen IT-Branche. Unser Rückgrat werden jedoch spezialisierte Mittelständler wie die Seilerei Goltz bleiben“, sagt Ursu. (dr) Octavian Ursu MdL Dresdener Straße 6, 02826 Görlitz T: 03581 8798051, wahlkreis@octavian-ursu.de www.octavian-ursu.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (LS-1)

Politik vor Ort, die ankommt

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrer Stadt Leipzig sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Foto: K. Domann

Warum Sachsen von Europa profitiert

Landtagsabgeordnete Christine Clauß und Europaabgeordneter Hermann Winkler auf dem Leipziger Markt

erade in Zeiten globalisierten Wettbewerbs, demografischer Entwicklungen und Herausforderungen in der Asylfrage ist

Europa mehr denn je darauf angewiesen, seine Kräfte zu vereinen. „Auch wenn beim Blick in die Nachrichten derzeit negative Schlagzeilen wie die Griechenlandkrise, der UkraineKonflikt und die Flüchtlingsproblematik zu überwiegen scheinen, profitiert Sachsen seit langem von der Europäischen Union“, sagt die Landtagsabgeordnete Christine Clauß mit Überzeugung in der Stimme. Darin ist sich die CDU-Politikerin mit dem Europaabgeordneten Hermann Winkler einig. Seit 1990 flossen über 14 Milliarden Euro an Strukturfondsmittel der EU in den Freistaat. In der aktuell laufenden Finanzierungsperiode bis 2020 stehen 3,6 Milliarden Euro für Investition, Innovation sowie Aus- und Weiterbildung in Sachsen zur Verfügung. Davon profitieren vor allem kleine und mittelständische Unternehmen, gemeinnützige Vereine und Kommunen. Durch die enge Zusammenarbeit der Leipziger Vertreter auf Landes-, Bundes- und Europaebene konnten die befürchteten herben Einschnitte für

Leipzig und das Umland abgewendet werden – sie verhandelten sogar eine Sonderzahlung in Höhe von 200 Millionen Euro. Hinzu kommen noch EU-Mittel zur Stärkung der Wirtschaftskraft auf Stadtteilebene aus einem 150 Millionen Euro umfassenden Fördertopf, der beim Bund angesiedelt ist. Europa bleibt weiterhin ein unverzichtbarer Partner für Sachsen. Nur gemeinsam haben die Staaten der Europäischen Union eine Chance und können mit gebündelten Ressourcen in Infrastruktur, Wachstum und Innovation investieren. Für ein solches Europa setzen sich Christine Clauß und Hermann Winkler auch in Zukunft ein. (kd)

Christine Clauß MdL Grimmaische Straße 2–4, 04109 Leipzig T: 0341 2535584, info@christine-clauss.de www.christine-clauss.de

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro 2. Woran lässt sich die finanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

Endlich wieder gut einkaufen in Knauthain n Knauthain hat am 19. März die Supermarktkette Penny einen neuen Markt eröffnet. „Damit ist die über einjährige Zitterpartie um den Nahversorger in der Rehbacher Straße endlich Geschichte“, sagt Andreas Nowak. Der Landtagsabgeordnete macht sich bereits seit langem für einen neuen Markt stark. Seinerzeit hatte ein Discounter den Standort überraschend aufgegeben. „Mir war von Anfang an klar, dass hier ein dickes Brett gebohrt werden muss“, so Nowak. Umso schöner für ihn und die Anwohner, dass die Bemühungen aller Beteiligten nun von Erfolg gekrönt wurden. Besonders freut sich der CDU-Politiker, dass zwei mittelständische Handwerksbetriebe die Durststrecke bis zur Eröffnung des neuen Marktes überwinden konnten. „Die Fleischerei Werner und die Bäckerei Hickmann haben nun wieder eine echte Perspektive“, sagt Nowak zufrieden. Die beiden Knauthainer Tradi-

tionsbetriebe hatten auf Einladung des Abgeordneten auch schon Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu Gast. „Er war sehr angetan von der Qualität, die hier produziert wird“, so der Politiker. „Wir sind vor allem glücklich über die Treue unserer Kunden“, sagt Fleischereichefin Sabine Werner. „Sie haben uns durch diese schwere Zeit getragen und nie im Stich gelassen.“ Mit dem neuen Markt verbinden beide Handwerksbetriebe große Hoffnungen. „Wir wünschen, dass der neue Markt schnell angenommen wird“, so Werner. Andreas Nowak spart ebenfalls nicht mir guten Wünschen: „Ich wünsche den Händlern eine langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit.“ Für den Abgeordneten ist es wichtig, dass die Anwohner wieder gut einkaufen können. Um sich davon zu überzeugen, wird er regelmäßig in Knauthain vorbeischauen. (kd)

7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Foto: K. Domann

6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre

Lösungswort: 1

Andreas Nowak bei der Einweihung des neuen Penny-Marktes in Leipzig-Knauthain

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir: Andreas Nowak MdL c/o CDU-Kreisgeschäftsstelle Grimmaische Straße 2–4, 04109 Leipzig T: 0341 9612600, buero@nowak2014.de www.nowak2014.de

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig. 2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Dialog – der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält m Leipziger Osten ist die vermehrte Unterbringung von Flüchtlingen im Asylbewerberheim an der Riesaer Straße derzeit das Topthema. „Bei vielen Bürgern werfen die stark steigenden Flüchtlingszahlen Fragen auf“, weiß Ronald Pohle, der den Wahlkreis für die CDU im Sächsischen Landtag vertritt. Dabei fürchten viele Bürger zunehmend um die Sicherheit in ihrem Umfeld. „Das sind berechtigte Sorgen, die nicht unbedingt etwas mit Fremdenfeindlichkeit zu tun haben müssen“, findet der Politiker. Deshalb hat er auch Verständnis, dass eine Bürgerinitiative in Paunsdorf und Engelsdorf von der Regierung ganz konkrete Antworten zum Thema „Innere Sicherheit mit Transparenz bei Zuwanderungs- und Einwanderungsfragen“ haben möchte. Eine Informationsveranstaltung dazu fand Mitte März in der Sommerfelder Kirche im Beisein von Ronald Pohle, der CDU-Bundestags-Abgeordneten Bettina Kudla, dem Leiter

Foto: K. Domann

Ronald Pohle bei der Informationsveranstaltung zum Thema „Innere Sicherheit mit Transparenz bei Zuwanderungs- und Einwanderungsfragen“ in der Sommerfelder Kirche

des Asylbewerberheims Riesaer Straße, Lutz Koniczek sowie Kirchenvertretern und Bürgerrechtlern statt. Über einhundert Interessierte kamen zusammen, um sich die Argu-

mente der verschiedenen Seiten für und wider die derzeit praktizierte Asylpolitik anzuhören. Dabei prallten die Meinungen der Veranstaltungsteilnehmer hart aufeinander. Auch Ronald Pohle blieb davon nicht verschont. „Als Politiker muss ich auch mal unangenehme Situationen aushalten“, meint der Volksvertreter gelassen. Eine Lösung, mit der alle Beteiligten leben können, wurde an diesem Abend in der Sommerfelder Kirche nicht gefunden. Deshalb setzt Ronald Pohle weiterhin auf gemeinsame Gespräche, auch wenn es manchmal ungemütlich wird. „Dialog ist der Kitt, der unsere Gesellschaft letztendlich zusammenhält“, so seine Überzeugung. (kd)

Ronald Pohle MdL Wurzner Straße 193, 04318 Leipzig T: 0341 2497253, info@ronald-pohle.de www.ronald-pohle.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (LS-2)

Politik vor Ort, die ankommt

Durch ehrliche Kommunikation Probleme gemeinsam lösen

tiert wurden und waren zum Dialog bereit. Selbst für den Fall, dass es tatsächlich zur Eröffnung der Asylbewerbereinrichtung kommen würde. Gemeinsam wurde eine Liste erarbeitet, wie in diesem Fall den Bedürfnissen von Anwohnern und Flüchtlingen Rechnung getragen werden könnte. „Ich bin beeindruckt wie viele Menschen sich eingebracht haben und, dass wir die Diskussion, bei aller Intensität, so sachlich führen konnten“, meint der 45-Jährige. Lob kommt von Anwohnerin Romy Fichtner: „Das Engagement von Herrn Gasse für uns Bürger hat mich wirklich beeindruckt“. Als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber wurde zwischenzeitlich ein geeigneterer Übergangsstandort gefunden.

Holger Gasse stellte schnell fest, dass die Bürger in den Entscheidungsprozess mit eingebunden werden wollten. Der Landtags-Neuling nahm Kontakt zum Sächsischen Staatsministerium des Innern auf, bat um Stellungnahme und brachte den Dialog zwi-

schen Bürgern und Politik in Gang. Mitte November gab es eine Bürgerversammlung mit Vertretern des Innenministeriums, auf der alle Belange der Standortauswahl offen und ehrlich diskutiert wurden. Die Wiederitzscher merkten, dass ihre Bedenken respek-

Foto: K. Domann

m 31. August vergangenen Jahres wurde Holger Gasse erstmals in den Sächsischen Landtag gewählt. Schon kurz darauf stand er vor einer großen Herausforderung: Aus der Zeitung hatten Anwohner einer Ein- und Zweifamilienhaussiedlung in Wiederitzsch erfahren, dass in dem in ihrem Wohngebiet gelegenen ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus, eine vorläufige Erstaufnahmeeinrichtung für 500 Asylbewerber entstehen soll. Unter den etwa 500 Anliegern löste diese Nachricht Unbehagen aus. Sie fühlten sich von der Politik zunächst übergangen. Eine Bürgerinitiative wurde gegründet und der erstmalig im September 2014 gewählte CDULandtagsabgeordnete zu Rate gezogen.

Hier klappt die Kommunikation. Holger Gasse mit Anwohnerin Romy Fichtner

(kd)

Holger Gasse MdL Torgauer Straße 28, 04315 Leipzig T: 0341 59169787, info@holger-gasse.de www.holger-gasse.de

nister das einzigartige Projekt bei Fördergeldanträgen unterstützt. Außerdem ist Gemkow gern gesehener Gast bei Veranstaltungen in Philippus, das sich auch als neuer Treff im Quartier etabliert. So auch am 26. März 2015. An diesem Abend fand in den neu gestalteten Räumen eine Veranstaltung zu einem Thema statt, das derzeit viele Menschen bewegt. Unter dem Motto „Asyl & Heimat“ diskutierten Bürger aus Lindenau und Plagwitz sowie ihre neuen Nachbarn mit dem CDU-Politiker über die Flüchtlingsproblematik. In lebhaften Gesprächen kamen auch die verschiedenen Aspekte des gemeinsamen Miteinanders zur Sprache. Dabei gelang es, an diesem Abend, Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kulturkreise miteinander ins Gespräch zu bringen. Dazu Sebastian Gemkow: „Ich freue mich mit den Mitarbeitern des Berufsbildungswerks, wie gut der neue Treff von den Anwohnern angenommen wird.“ (kd)

Foto: K. Domann

m Karl-Heine-Kanal im Leipziger Westen steht das Philippus-Ensemble mit Kirche, Gemeindesaal und Pfarrhaus. Mehr als ein Jahrzehnt war die Kirche verschlossen. Das Berufsbildungswerk Leipzig übernahm den Komplex, um Arbeitsplätze für Menschen mit und ohne Behinderung zu schaffen. Hier entsteht auch das erste Integrationshotel der Messestadt. Der Leiter von Philippus-Leipzig Wolfgang Menz äußert sich anerkennend über das Interesse von Sebastian Gemkow an diesem Projekt: „Von Anfang an hat er uns bei der Errichtung des Philippus-Ensembles unterstützt.“ Wie Menz weiter berichtet, gibt es zwischen dem Politiker und den Mitarbeitern des Berufsbildungswerks schon seit längerem Kontakt. „Dieser kam durch Auszubildende mit Behinderung zustande, die in den letzten Jahren ein Praktikum in seinem Wahlkreisbüro absolvieren konnten.“ Besonders froh ist das Team um Wolfgang Menz, dass der CDULandtagsabgeordnete und sächsische Justizmi-

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen

5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

Neuer Treff in altem Gemäuer

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

Lösungswort:

Sebastian Gemkow während einer Diskussionsrunde in Philippus-Leipzig

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir: Sebastian Gemkow MdL Karl-Heine-Straße 1 c, 04229 Leipzig T: 0341 4926211, Sebastian.Gemkow@slt.sachsen.de www.sebastian-gemkow.de

Eine neue Skaterhalle für Gohlis

Foto: K. Domann

s war ein fröhlicher Moment, als WolfDietrich Rost gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Sportgemeinschaft Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. (MoGoKo), Mario Knorn, Mitte Januar die neue Skaterhalle des Vereins einweihen konnte.

Wolf-Dietrich Rost weiht gemeinsam mit MoGoNo-Sportlern die Skater-Halle ein.

Seit vielen Jahren setzt sich der CDU-Landtagsabgeordnete für die Sportförderung in Leipzig und auf Landesebene ein. Für ihn war es daher ein bewegender Moment, als er endlich das Band vor der neuen Sportstätte im Leipziger Stadtteil Gohlis durchschneiden konnte. Dabei ließ es sich Rost nicht nehmen, das große Engagement der Sportgemeinschaft zu würdigen: „Ich freue mich, dass hier gemeinsam ein Projekt realisiert wurde, für das der Verein seit Jahren mit Leidenschaft gekämpft hat.“ Die bei der Einweihung anwesenden Vereinsmitglieder gaben das Kompliment gerne an den Volksvertreter zurück. Mario Knorn drückt das im Namen

seiner Sportsfreunde so aus: „Das Tolle an Wolf-Dietrich Rost ist, dass er nicht nur redet, sondern macht. Wir wissen, wie sehr er sich bei der Landesregierung dafür eingesetzt hat, dass wir diese Sportstätte bekommen.“ Rund 120.000 Euro kostete die neue Skaterhalle. Die Hälfte davon steuerte der Freistaat bei. In der neuen Halle trainieren überwiegend Kinder und Jugendliche, von denen es in dem 2.500 Mitglieder zählenden Verein an die 600 gibt. „Natürlich dürfen auch andere Vereinsmitglieder unsere neue Halle nutzen, nicht nur die Skater“, sagt Mario Knorn. Dabei ist ihm die Freude anzusehen, dass „seine“ Sportler jetzt ganzjährig und im Trocknen trainieren können. (kd)

Wolf-Dietrich Rost MdL Ehrensteinstraße 7, 04105 Leipzig T: 0341 5500933, kontakt@wolfdietrichrost.de www.wolfdietrichrost.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (LL)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Leipzig sind Abgeordnete der CDULandtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Warum zündet jemand eine Kirche an?

Foto: K. Domann

Georg-Ludwig von Breitenbuch (Mitte) mit Frank Romeike und Barbara Vetter bei der Besichtigung der Brandschäden am Portal der Wiprechtskirche Eula

eorg-Ludwig von Breitenbuch ist bestürzt, als er den Brandschaden an der Wiprechskirche in Eula in Augenschein nimmt. In der Nacht vom 29. auf den 30. Januar wurden die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Eula wegen eines Brandes alarmiert. Einsatzort: Die Wiprechtskirche, eine der ältesten Kirchen Sachsens. Die Sakristei stand in Flammen, sie griffen glücklicherweise nicht auf das Kirchenschiff über. Die Polizei stellt Brandstiftung als Ursache fest. Barbara Vetter, Interimspfarrerin in Eula, erzählt dem CDU-Landtagsabgeordneten: „Der Schock ist noch groß, und wir stellten uns immer wieder die Frage, warum jemand eine Kirche anzündet.“ Frank Romeike, Ortschaftsrat im Ort, ist einer der Organisatoren

der 925-Jahr-Feier Eulas. Im September will er die Feierlichkeiten in der Kirche eröffnen. Bis dahin soll alles wieder im alten Glanz erstrahlen. Auf 200.000 Euro wird der Brandschaden beziffert. Für von Breitenbuch ist es Ehrensache, den Wiederaufbau der Kirche zu unterstützen. Spontan spendet er selbst einen Betrag. Spendenkonto: Kirchgemeinde Kitzscher, Konto 1280901973 | BLZ 860 555 92 | Stichwort: Kirchenbrand Eula (kd) Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL Roßmarktsche Straße 32, 04552 Borna T: 03433 230111, info@georg-ludwigvonbreitenbuch.de www.georg-ludwigvonbreitenbuch.de

Äpfel aus Wurzen für sozial schwache Menschen kurrenz mit den heimischen Apfelerzeugern zu treten, werden unsere Äpfel nur an einem Tag im Jahr an die Bevölkerung verkauft.“ Der überwiegende Teil der Ernte kommt Bevölkerungskreisen zugute, die sich frisches Obst nicht immer leisten können. Sehr zur Freude von Hannelore Dietzschold, für die das Bundessortenamt Teil ihres Netzwerks von Menschen und Organisationen ist, die gerne Gutes für die Gesellschaft tun. (kd)

Hannelore Dietzschold MdL Schuhgasse 1 / Markt, 04808 Wurzen T: 03425 924630, H.Dietzschold.MdL@t-online.de www.hannelore-dietzschold.de

Foto: K. Domann

in altes englisches Sprichwort besagt, dass der tägliche Genuss eines Apfels den Gang zum Doktor erspart. Ob deshalb die Wurzener im Durchschnitt weniger zum Arzt gehen als anderswo, weiß Hannelore Dietzschold natürlich nicht. Aber eins weiß sie genau: Auf die Unterstützung der Prüfstelle des Bundessortenamtes bei der Versorgung sozial schwacher Menschen mit Vitaminen kann sie sich verlassen. Diese Vitamine finden ihren Weg in Form von leckeren Äpfeln zu den sozialen Einrichtungen in der Region. Es sind vorwiegend alte Apfelsorten, die jährlich an der Torgauer Straße neben den Einrichtungen der Prüfstelle angebaut und geerntet werden. Dazu bemerkt Betriebsleiter Stefan Eschke: „Um nicht in Kon-

QUIZ

Hannelore Dietzschold mit Stefan Eschke (l.) und Dr. Erik Schulte (r.). In den Körben befinden sich alte Apfelsorten, die vorwiegend in Sachsen beheimatet sind.

Ein Denkmal für die deutsche Wiedervereinigung, das wächst und gedeiht

Lösungswort: 1

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

Foto: SDW

eit dem 1. Dezember 2014 erinnern vor dem Bayrischen Bahnhof eine Buche, eine Kiefer und eine Eiche an die ereignisreichen Tage im Herbst 1989 in der Heldenstadt Leipzig. Der CDUAbgeordnete Oliver Fritzsche hatte gemeinsam mit Dr. Eberhard Lippmann, dem Ehrenvorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), die Idee von SDW-Mitglied Werner Erhardt aufgegriffen, ein wachsendes Denkmal zur Erinnerung an die friedliche Wiedervereinigung vor 25 Jahren zu pflanzen. „Dabei symbolisiert die Buche den Westen, die Kiefer den Osten, während die Eiche für das wieder vereinte Deutschland steht“, erklärt Fritzsche. In

Dr. Eberhard Lippmann, Tilman Peters und Oliver Fritzsche bei der Pflege des Wiedervereinigungs denkmals am Bayrischen Bahnhof in Leipzig (v. l. n. r.)

den kommenden Jahren sollen die Bäume zusammen wachsen und so ein symbolisches „Dach Deutschlands“ bilden. Um die Pflege kümmert sich Tilman Peters, der zurzeit ein freiwilliges ökologisches Jahr beim sächsischen Landesverband der SDW absolviert. Über das Gedeihen der jungen Bäume freuen sich nicht nur der junge Baumschützer und Oliver Fritzsche, sondern auch viele Leipziger Bürger. (kd)

Oliver Fritzsche MdL Friedrich-Ebert-Str. 25 a, 04416 Markkleeberg T: 0341 9759976, info@oliver-fritzsche.de www.oliver-fritzsche.de

Unterwegs als Mittler in Sachen Hochwasserschutz

Foto: K. Domann

Svend Gunnar Kirmes ist oft in der Stadt unterwegs, um sich über die Fortschritte bei der Errichtung von Maßnahmen gegen künftige Hochwasser zu überzeugen.

ine Stadt unter Wasser – knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die Grimmaer Einwohner in diesem Schreckensszenario wiederfanden. Und das zum zweiten Mal innerhalb von elf Jahren. Wenn Svend Gunnar Kirmes jetzt durch die Gassen der Muldestadt geht, sieht fast alles wieder freundlich aus. Der Landtagsabgeordnete weiß aber, dass viele Grimmaer die Folgen des Hochwassers nicht überwunden haben. Umso weniger hat der Politiker Verständnis dafür, wenn nicht alle an einem Strang ziehen und durch dieses Verhalten wichtige Schutzmaßnahmen verzögern. Der CDU-Mann war selbst vom Hochwasser betroffen. Das macht ihn für die

Bürger glaubwürdig. Als Mittler zwischen verschiedenen Interessen achtet er darauf, dass mit den von Bund und Land zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln verantwortungsvoll umgegangen wird. Für den Politiker steht fest, dass alle Hochwasserschutzmaßnahmen bis 2016 abgeschlossen sein müssen. „Noch eine Überflutung würde Grimma nicht verkraften“, sagt er und steht mit dieser Meinung nicht alleine. (kd) Svend-Gunnar Kirmes MdL Lorenzstraße 7, 04668 Grimma T: 03437 708657, info@kirmes-leipzig.de www.s-g-kirmes.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (MEI)

Politik vor Ort, die ankommt

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Meißen sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Es muss nicht immer Abitur sein

Foto: Christian Blümel

Der angehende Karosserie- und Fahrzeugbauer Philipp Kauk fachsimpelt mit Sebastian Fischer und Holger Hempelt über eine Schweißnaht (v. l. n. r.).

uf dem Ausbildungsmarkt in Großenhain ist Sebastian Fischer ganz in seinem Element. An den Ausstellungsständen grüßt er hier einen ihm bekannten Handwerksmeister, dort einen mittelständischen Firmeninhaber, zeigt sich interessiert an den angebotenen Ausbildungsberufen. Der Landtagsabgeordente weiß, dass viele Unternehmen in seinem Wahlkreis händeringend nach geeignetem Nachwuchs suchen. Fast fünfzig Unternehmen, vom Bäckereibetrieb bis hin zum international agierenden Unternehmen, werben an diesem 10. März im Großenhainer Schloss um die Gunst der jungen Leute. Fischer ist überzeugt davon, dass nicht jeder Jugendliche Abitur machen muss, um einen interessanten und gut

bezahlten Job in der Heimat ausüben zu können. Gemeinsam mit Holger Hempelt, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises SchuleWirtschaft im Landkreis Meißen, setzt sich Fischer für eine engere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Wirtschaft ein. „Schüler brauchen realistische Einblicke in die Arbeitswelt“, meint der CDU-Politiker. „Und Lehrer Rüstzeug für eine praxisnahe Unterrichtsgestaltung“, ergänzt ihn Hempelt. Dabei können alle nur gewinnen, sind beide überzeugt. (kd) Sebastian Fischer MdL Bürgerbüro, Salzgasse 2, 01558 Großenhain T: 03522 38883, sebastian.fi scher@slt.sachsen.de www.sebastianfischer.info

Daniela Kuge MdL Markt 7, 01662 Meißen T: 03521 7540206, daniela.kuge@slt.sachsen.de www.daniela-kuge.de

3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro

5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

wieder schwanger und bleibt trotzdem gelassen. „Bei uns in der Firma weiß ich, dass ich Familie und Beruf unter einen Hut bekomme“, erzählt die Meißnerin. Dass Unser Bäcker ein familienfreundliches Unternehmen ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. So wurden bereits alle Lehrstellen besetzt. Daniela Kuge arbeitet daran, dass noch viel mehr Betriebe auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf setzen. (kd) Foto: K. Domann

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen

4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“

Mutter, berufstätig und Spaß dabei er Bäckereibetrieb Unser Bäcker in Klipphausen bietet jungen Müttern Arbeitszeiten, die ganz auf ihre familiären Bedürfnisse zugeschnitten sind. Von diesen „Muttischichten“, wie die Mitarbeiterinnen ihr Arbeitszeitmodell salopp-liebevoll nennen, ist die Landtagsabgeordnete Daniela Kuge sehr angetan. Vielleicht liegt das familienfreundliche Arbeitsklima an der Chefin? Rommy Schumann, seit gut einem Jahr Geschäftsführerin bei Unser Bäcker, wehrt ab. Für sie ist es nur logisch, dass Mütter, die ihre Kinder gut versorgt wissen, gerne arbeiten kommen und leistungsfähiger sind. Konditormeisterin Kerstin Haase kann sich gar keinen anderen Arbeitsplatz vorstellen. Die Mutter eines kleinen Kindes ist

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

Drei Frauen auf einer Wellenlänge: Daniela Kuge, Kerstin Haase und Rommy Schumann (v. l. n. r.)

„Wer Hilfe braucht, soll Hilfe bekommen“

Lösungswort: 1

us einem Plattenbau kommen Menschen mit vollgepackten Plastiktüten. Hier an der Klötzerstraße betreibt das Deutsche Rote Kreuz die Riesaer Tafel. Für die Mitarbeiterinnen ist dieser 17. April ein besonderer Tag. Der Landtagsabgeordnete Geert Mackenroth übernimmt heute die Schirmherrschaft über ihre Einrichtung. Herzlich wird der Politiker begrüßt. Seine Fragen kommen geradlinig und direkt: „Wie viele Leute versorgen sie? Was wird besonders dringend benötigt?“ Silke Kohl antwortet gern. „Am dringendsten benötigen wir eine begehbare Kühlzelle“, so die Koordinatorin der Tafel. „Es fehlen uns aber auch ehrenamtliche Helfer.“ Der Politiker hört aufmerksam zu, verspricht, sich zu kümmern.

Foto: K. Domann

Geert Mackenroth im Gespräch mit Mitarbeiterinnen der Riesaer Tafel

Eigentlich könnte sich der 65-Jährige langsam zur Ruhe setzen. Das kommt für ihn aber überhaupt nicht in Frage. Die Begründung liefert der Politiker, der ebenfalls ehrenamtlich als Landesvorsitzender für den Kriminalitätsopfer-Verband Weißer Ring und als Vizepräsident des DRK-Landesverbandes tätig ist, gleich mit: „Für mich ist es selbstverständlich, dass ich Menschen in Not unterstütze. Wer Hilfe braucht, soll Hilfe bekommen – das macht eine starke Bürgergesellschaft aus.“ (kd)

Geert W. Mackenroth MdL Wahlkreisbüro Alexander-Puschkin-Platz 4c, 01587 Riesa T: 03525 508049, buero@geertmackenroth.de www.geertmackenroth.de

Oft reicht es schon einfach zuzuhören

Foto: K. Domann

„D

Dr. Matthias Rößler (rechts) im Gespräch mit Siegmar Baumgärtel

as beste Mittel gegen Politikverdrossenheit ist es, die Bürger und ihre Sorgen ernst zu nehmen – und immer glaubwürdig zu bleiben“, sagt Dr. Matthias Rößler, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Radebeul und Präsident des Sächsischen Landtags. Viele Leute hoffen auf Hilfe des CDU-Politikers. Regelmäßig melden sich bis zu zwanzig Bürger zur Bürgersprechstunde mit ihm an. Im Gespräch wirkt der 60-Jährige konzentriert, hakt bei Bedarf nach und macht sich Notizen. Wo nicht gleich eine Lösung gefunden werden kann, bietet der Politiker Hilfe zur Selbsthilfe an. Auch wenn etwas gar nicht geht, sagt er das offen. Keine Anfrage, mit der

Rößler während seiner Bürgerstunde konfrontiert wird, erscheint ihm unwichtig. Die Bürger wissen, dass es oft keine einfachen Lösungen gibt. Zum Beispiel Siegmar Baumgärtl, der sich über den Umgang mit Flüchtlingen seine Gedanken macht und diese mit dem Abgeordneten teilen möchte. „Hier reicht es oft, einfach zuzuhören und Verständnis für die Sorgen zu zeigen“, weiß der Politiker. (kd) Dr. Matthias Rößler MdL Eduard-Bilz-Straße 7, 01445 Radebeul T: 0351 6563246, matthias.roessler@slt.sachsen.de www.roessler-matthias.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (MS)

Politik vor Ort, die ankommt

QUIZ

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Mittelsachsen sind Abgeordnete der CDULandtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Mehr Leben in Frankenbergs Innenstadt

punkt eingerichtet, wo Bürger sich zu Fördergeldern beraten lassen können. „Ein Besuch bei uns lohnt sich“, verspricht Tino Hofmann, der die Anlaufstelle leitet. „Einige haben ihre Häuser bereits mit unserer Unterstützung sanieren können und sind sehr glücklich.“ (it) Foto: I. Tittel

rankenberg ist eine Kleinstadt mit Potenzial. Schulen und Kindergärten sind fast alle saniert, es herrscht ein reges Vereinsleben. Die Stadt tut alles, um ein attraktives Umfeld zu schaffen. Doch sie kämpft mit einer schwierigen Entwicklung: „Unser Sorgenkind ist die Innenstadt“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Iris Firmenich. „Viele Gebäude stehen leer und verfallen. Den meisten Einwohnern fehlt das Geld für eine Sanierung.“ Dem möchte die Stadt abhelfen und hat am Markt einen Info-

Iris Firmenich und Tino Hofmann vor einem der sanierten Gebäude in der Frankenberger Innenstadt

Iris Firmenich MdL Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 13, 09669 Frankenberg T: 037206 886933, iris-firmenich@gmx.de www.iris-firmenich.de

Foto: I. Tittel

Steve Johannes Ittershagen (links) mit Institutsleiter Prof. Dr. Michael Stoll im Labor des Forschungs instituts für Leder und Kunststoffbahnen (FILK)

reiberg ist ein bedeutender Forschungsstandort. Auch kleine Einrichtungen, wie das Forschungsinstitut für Leder und Kunststoffbahnen (FILK), sind wichtige Partner der Industrie geworden. Doch leicht ist das Geschäft nicht. „Wir erhalten keinerlei ‚Sockelfinanzierung‘ vom Freistaat, wünschen uns aber eine investive Unterstützung, etwa für die Anschaffung neuer Geräte“, sagt Institutsdirektor Prof. Dr. Michael Stoll. Der CDU-Landtagsabgeordnete Steve Johannes Ittershagen versteht

die Sorgen des FILK: „Natürlich müssen wir in der Forschung konkurrenzfähig bleiben. Dazu gehört auch die beste Technik. Der aktuelle Haushalt ist bereits beschlossen, aber ich werde mir Gedanken machen, wie wir die Branche zukünftig unterstützen können.“ (it) Steve Johannes Ittershagen MdL Erbische Straße 5, 09599 Freiberg T: 03731 212877, post@steve-ittershagen.de www.steve-ittershagen.de

Gernot Krasselt MdL Dammstraße 12, 09618 Brand-Erbisdorf T: 037322 2465, gernot.krasselt@gmx.de www.gernot-krasselt.de

4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650

7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Ein Viertel davon muss die Gemeinde selbst aufbringen. „Das ist für einen kleinen Ort wie Mulda kaum zu stemmen“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Gernot Krasselt. „Hier müssen wir eine Lösung finden. Ich werde zwischen Freistaat und Kommune vermitteln.“ (it) Foto: I. Tittel

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen

6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre

Flutschutz: Mulda kämpft um Mittel für Binnenentwässerung ie kleine Gemeinde Mulda liegt südlich von Freiberg direkt im Tal der Mulde. Die Flutkatastrophe im Jahr 2002 traf den Ort schwer. „Durch unsere besondere Lage waren wir zum Zentrum des Hochwassers geworden“, sagt Bürgermeister Reiner Stiehl. Inzwischen wurde viel für den Flutschutz getan. Die nächste Investition wird die Binnenentwässerung betreffen. Sie sichert den Ablauf der Nebenflüsse, sollte es erneut zu einem Hochwasser kommen. Die Kosten liegen bei 600.000 Euro.

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro

Forschungsunternehmen gezielt stärken

Gernot Krasselt (links) und Bürgermeister Reiner Stiehl be sprechen Flutschutzmaßnahmen an der Freiberger Mulde.

Lösungswort: 1

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Ein neues Freibad für Leisnig

Foto: K. Domann

Tobias Goth (links) und Sven Liebhauser begutachten die neue Wasserrutsche. Im Mai feiert das moderne Schwimmbad seine Wiedereröffnung.

enn der Landtagsabgeordente Sven Liebhauser den Leisniger Bürgermeister Tobias Goth trifft, begutachten die beiden jungen Politiker gerne den Fortschritt der Arbeiten am neuen Leisniger Freibad. 2013 schien die Schließung des über 30 Jahre alten Freibads unumgänglich. Daraufhin sammelte eine Bürgerinitiative über 4.500 Unterschriften für den Erhalt der beliebten Freizeitstätte und schickte ein Hilfegesuch direkt an Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Bei der Landesregierung wur-

de der Hilferuf erhört. diese entschied sich dafür, das Schwimmbadprojekt mit zwei Dritteln der Gesamtsumme zu fördern. „Ein toller Erfolg für den Gemeinsinn der Leisniger Einwohner und die bürgernahe Politik unserer Partei im Landkreis“, freut sich Sven Liebhauser. (kd)

nicht genug betonen, welch große Verantwortung Unternehmer wie Herr Reichel tragen. Wirtschaftliches Engagement ist immer auch soziales Engagement. Die Entscheidung weiterzumachen und Arbeitsplätze zu erhalten, ist höchst bewundernswert“, so Schmidt. (it) Foto: I. Tittel

n der Papier- und Pappenfabrik Lunzenau richtete das Hochwasser der Mulde 2013 schwere Verwüstungen an. Der Schaden belief sich auf 2,5 Millionen Euro. „Ich habe mit mir gerungen, ob ich überhaupt weitermachen soll“, sagt Gesellschafter Holger Reichel. „Letztlich haben meine Mitarbeiter den Ausschlag gegeben. Ich wollte sie nicht im Stich lassen.“ Damals sorgte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Schmidt, inzwischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, für schnelle Hilfe von der Sächsischen Aufbaubank. „Man kann

Thomas Schmidt (rechts) und Holger Reichel an der Papiermaschine

2 x 2 Eintrittskarten für die Ausstellung „Luther und die Fürsten“ auf Schloss Hartenfels in Torgau sowie den Katalog und die Schriftenreihe zur Ausstellung.

Sven Liebhauser MdL Zwingerstraße 2a, 04720 Döbeln T: 03431 608626, post@sven-liebhauser.de www.svenliebhauser.de

Hilfe für flutgeschädigte Papierfabrik

2 x 2 Familientickets (2 Erwachsene + 3 Kinder) für den BELANTIS-Freizeitpark in Leipzig.

Thomas Schmidt, Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Obergasse 7, 09217 Burgstädt T: 03724 668888, thomas-schmidt-mdl@t-online.de www.thomas-schmidt-online.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (N)

Politik vor Ort, die ankommt

QUIZ

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Nordsachsen sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

HQ100 – die Formel für effektiven Hochwasserschutz as wie eine chemische Formel klingt, ist Teil des Namens einer Bürgerinitiative, die von Einwohnern des Örtchens Glaucha im September 2013 ins Leben gerufen wurde. 2002 und 2013 wurde der in Nordsachsen gelegene Ortsteil der Gemeinde Zschepplin zweimal komplett von der Mulde überflutet. Eine traumatische Erfahrung für die rund 250 Einwohner, die noch lange nicht vergessen ist. „Deshalb war es für uns klar, ab sofort gemeinsam für einen effektiven Hochwasserschutz zu kämpfen“, erzählt Thomas Hartmann, Leiter der örtlichen Bürgerinitiative HQ100-Schutz für Glaucha. Schon in der Gründungsphase der Bürgerinitiative war Jörg Kiesewetter mit von der Partie. Kennengelernt hatte der junge CDUMann den rührigen Thomas Hartmann bei einem Vor-Ort-Termin von Ministerpräsident Tillich kurz nach dem Hochwasser. „Nach meiner Aufstellung als Direktkandidat der CDU setzte ich mich intensiv mit den berechtigten Forderungen der Glauchaer auseinander und

Foto: K. Domann

Jörg Kiesewetter (rechts) und Thomas Hartmann am Deich

versprach, mich für ihre Interessen einzusetzen“, so der 34-Jährige. Im September 2014 begannen die ersten Baumaßnahmen am Deich. Dabei ging es vor allem darum, die Standsicherheit im höchst beanspruchten Bereich am Eingang des „Muldebogens von Laußig“ zu gewährleisten. Ab Juni dieses Jahres soll dann ein

verschließbarer Gewässerdurchlass im Deich, auch Siel genannt, errichtet werden. Dazu meint Jörg Kiesewetter, seit September 2014 CDU-Landtagsabgeordneter: „Auch wenn HQ100 derzeit noch nicht Standard ist, nach Beendigung der Hochwasserschutzmaßnahmen haben wir in Glaucha zumindest HQ50 erreicht.“ Für alle, die wissen wollen, was es mit dieser Formel auf sich hat: HQ100 steht für die Hochwasser-Durchflussmenge, die statistisch alle 100 Jahre erwartet wird. An der Mulde bei Glaucha sind das rund 1,8 Millionen Kubikmeter pro Sekunde. HQ50 steht für eine 50-jährige Hochwasser-Durchflussmenge. Ein Wert, der den Glauchaer Einwohnern wieder eine planbare Zukunft gibt. (kd)

Jörg Kiesewetter MdL Leipziger Straße 25, 04838 Eilenburg T: 03423 602359, joergkiesewetter@gmx.de www.joergkiesewetter.de

Foto: K. Domann

Wolfgang Rühling (rechts), Vorsitzender der Privilegierten Schützengilde Schildau e. V., mit Frank Kupfer bei Besichtigung der Pferdesport-Arena Schildau

ag mal einer, in den ländlichen Gebieten Sachsens sei nichts los, meint der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Frank

Alles andere als ein Schildbürgerstreich Kupfer und verweist gerne auf eine rührige Truppe engagierter Bürger, die in der nordsächsischen Kleinstadt Schildau beheimatet ist. Der knapp 3.600 Einwohner zählende Ort ist nicht nur die Geburtsstadt des Generalfeldmarschalls Neidhardt von Gneisenau, sondern auch Heimat der überregional bekannten Schildbürger und ihrer Streiche. Außerdem hat Schildau etwas zu bieten, was viele andere Gemeinden auch gerne hätten: Eine moderne und attraktiv gestaltete Arena für den Pferde-Fahrsport. Die Idee zu dieser Anlage hatten die Mitglieder der Schützengilde Schildau im Jahr 2004. Frank Kupfer war schon damals Präsident des Sächsischen Schützenbundes und kannte die rührigen Schildauer Schützen sehr gut. Tatkräftig unterstützte er ihren ungewöhnlichen Plan, von dem viele anfänglich glaubten, es sei ein Schildbürgerstreich. Durch ein Förderprojekt der EU für den ländlichen Raum (LEADER) und unzählige freiwillige Arbeitseinsätze entstand eine Pferdesport-Arena mit Allein-

stellungsmerkmal: Die Zuschauer haben das sportliche Geschehen jederzeit im Blick. Und, typisch für den Humor der Schildauer: Jedes der sechs Hindernisse stellt einen Schildbürgerstreich nach. Pferdesportler aus ganz Deutschland und vielen Teilen der Welt kommen gerne in die Arena und bringen ordentlich Leben in die ländliche Beschaulichkeit. Spätestens im Juli wird es wieder hoch hergehen in Schildau. Dann findet dort die 3. Deutsche Meisterschaft im Pferde-Fahrsport statt. Gleichzeitig wird das 10. Jubiläum der Arena gefeiert. „Und das ist alles andere als ein Schildbürgerstreich“, meint Frank Kupfer schmunzelnd, für den die Schildauer Pferdesport-Arena einer der sportlichen Leuchttürme in seinem Wahlkreis ist.

Lösungswort: 1

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

(kd)

Frank Kupfer MdL Rosa-Luxemburg-Platz 2, 04860 Torgau T: 03421 713800, Frank.Kupfer.MdL@t-online.de www.frank-kupfer.de

Wo junge Leute gerne zur Schule gehen chkeuditz, die 17.000-Einwohner-Stadt vor den Toren Leipzigs, mausert sich immer mehr zu einem gefragten Wirtschaftsstandort. Um diesen zu erhalten und auszubauen, setzt die Stadt in großem Maße auf Bildung und Ausbildung. Besonders hervorzuheben ist hier das Gymnasium Schkeuditz. Mit seinem sanierten Hauptgebäude und dem modernen Anbau befindet es sich seit Schuljahresbeginn 2011/2012 direkt in der Innenstadt. Fast 700 Schüler aus dem Umland und Leipzig besuchen die vorbildliche Bildungseinrichtung. Vor rund einem Jahr wurde auch die großzügige Sporthalle eingeweiht, die modernsten Standards entspricht. Damals war Volker Tiefensee noch nicht als Landtagsabgeordneter für die dynamische Kleinstadt zuständig. Unumwunden gibt der CDU-Landtagsabgeordnete deshalb zu, dass ihm sein Vorgänger Rolf Seidel ein gut aufgestelltes Betätigungsfeld überlassen hat. Aufgrund einer Neuaufteilung der nordsächsi-

Foto: K. Domann

Volker Tiefensee (links) mit Manfred Heumos vor dem neu gestalteten Gymnasium in der Lessingstraße

schen Wahlkreise sitzt Tiefensee erst seit vergangenem Jahr für Schkeuditz im Landtag. Regelmäßig tauscht sich der Volksvertreter mit Manfred Heumos aus. Der ehemalige Bürgermeister von Schkeuditz engagiert sich nach wie vor stark für die Stadt, auch im Bereich Bildung und Ausbildung. Anerkennend sagt Heumos über die Entwicklung der letzten Jah-

re: „Es ist schon beeindruckend zu sehen, wie sehr unser Gymnasium bei Schülern und Eltern der Region gefragt ist. Selbst aus Leipzig kommen sie schon, um hier ihr Abitur zu machen.“ Auch wenn Schkeuditz sich dank des großzügigen Schulcampus an der Lessingstraße und dem Berufsschulzentrum an der Edisonstraße zu einem attraktiven Bildungsstandort für Schüler und Auszubildende entwickelt hat, will sich Volker Tiefensee keinesfalls auf den Lorbeeren seines Vorgängers ausruhen. „Schkeuditz soll auch nach der Ausbildung attraktiv für junge Leute bleiben“, sagt der CDUPolitker. „Wenn sie hier gute Jobs finden und Familien gründen, haben wir alles richtig gemacht.“ (kd) Volker Tiefensee MdL Roßplatz 6, 04509 Delitzsch T: 034202 354660, kontakt@volkertiefensee.de www.volkertiefensee.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (SSO)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Puppenspektakel für Kinder ärenfels im Erzgebirge ist eine Theaterhochburg. Jeder Bewohner kennt Paul Hölzig. Ein Künstler, der sich Ende der 40er-Jahre in Bärenfels niedergelassen hat. Er gilt als einer der besten Puppenspieler seiner Zeit. An ihn und sein Schaffen erinnert bis heute das Osterzgebirgische Puppentheaterfest, das jeden Oktober für ein langes Wochenende fast 2.000 Besucher anzieht. Puppenspieler aus ganz Europa reisen an und führen ihre Programme in verschiedenen Spielstätten auf. Zentrum ist der Gasthof Bärenfels, dessen Inhaber Jan Kempe das Festival nunmehr zum elften Mal gemeinsam mit dem Puppenspieler Hans-Joachim Hellwig organisiert. Die CDU-Abgeordnete Andrea Dombois ist seit sechs Jahren Schirmher-

rin des Festivals. Bei jedem Puppentheaterfest lädt sie Kinder aus sozial benachteiligten Familien zu einer Sondervorstellung mit anschließendem, gemeinsamem Mittagessen in das Hotel Stephanshöhe ein. „Viele Kinder kommen jedes Jahr und können sich ganz genau daran erinnern, was beim letzten Mal gespielt wurde“, erzählt Andrea Dombois. „Ich engagiere mich als Abgeordnete schon lange im sozialen Bereich und will mich dort einsetzen, wo Schwächere Hilfe brauchen.“ (dr) Andrea Dombois MdL Planberg 7, 01744 Dippoldiswalde T: 03504 613258, andreadombois@gmx.de www.andreadombois.de

Gastwirt Jan Kempe, Mit-Organisator des Puppen- theaterfestes, und CDU-Abgeordnete Andrea Dombois.

Gemeinsames Feuerwehrhaus für zwei Orte

Foto: D. Reinhard

Dirk Schulz, Wehrleiter von Heeselicht, CDU-Abgeordneter Jens Michel und Mario Blut, Wehrleiter von Stürza (v. l. n. r.)

ass sich zwei Feuerwehren verbünden, ist eine Premiere in Sachsen. Ein Grund dieser Partnerschaft ist die demografische Entwicklung, denn die spüren auch die Wehren seit Jahren: Die Zahl der Mitglieder schrumpft, häufig ist die tägliche Einsatzbereitschaft zu schwach. In den benachbarten Orten Heeselicht und Stürza hat man eine pragmatische Lösung gefunden. Denn beide Feuerwehren sind schon lange unzufrieden mit ihren Quartieren, vor allem die Kameraden aus Stürza, die ihren Hauptsitz in einem winzigen Häuschen haben. „Das erschwert die Arbeit, denn es ist viel zu klein und unpraktisch“, sagt Mario Blut, Wehrleiter der Stürzaer Feuerwehr. Die Stadt Stolpen und die Gemeinde Dürrohrsdorf-Ditters-

Foto: D. Reinhard

QUIZ

dorf haben den Bau und Betrieb eines gemeinsamen Feuerwehrhauses beschlossen. Der CDU-Abgeordnete Jens Michel hat sich eingesetzt, dass der Bau als Pilotprojekt gefördert wird. Der Freistaat übernimmt 90 Prozent der Kosten, konkret 700.000 Euro. „Es freut mich sehr, dass die Zusammenarbeit der beiden Kommunen und Feuerwehren mit dem Land Sachsen so vorbildlich funktioniert hat und wir alle gemeinsam das Pilotprojekt in unsere Region holen konnten“, sagt Jens Michel. (dr) Jens Michel MdL Hertigswalder Straße 7, 01855 Sebnitz T: 035971 52152, Jens-Michel-WK50@t-online.de www.jens-michel-wk50.de

Abgeordneter begleitet Zollfahnder im Kampf gegen Crystal

Lösungswort: 1

olitik ist ein Schreibtisch-Geschäft? Nicht für Oliver Wehner. Der Abgeordnete hat schon oft die Perspektive gewechselt, um sich ein eigenes Bild zu machen. Eines der größten Probleme in seinem Wahlkreis beschäftigt ihn auch als gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: Entlang der Grenze zur Tschechischen Republik hat der Deutsche Zoll in den vergangenen Jahren einen besorgniserregenden Anstieg des Rauschgiftschmuggels festgestellt. Vor allem von der synthetischen Droge Crystal Meth wurden große Mengen sichergestellt. Das in Sachsen angebotene Crystal stammt zu über 90 Prozent aus tschechischen Drogenküchen. Oliver Wehner hat einen Tag lang Zollbeamte beglei-

Foto: D. Reinhard

CDU-Abgeordneter Oliver Wehner unterwegs mit Zollfahndern im Grenzgebiet

tet, um sich über ihre Arbeit und den Kampf gegen den Drogenschmuggel zu informieren.

Und zog beeindruckt Bilanz: „Der Zoll leistet sehr gute Arbeit bei der Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels und verdient jede politische Unterstützung.“ Seine Beobachtungen bestärken seine politische Arbeit. „Wenn wir nicht wollen, dass sich diese Teufelsdroge weiter ausbreitet und einen noch größeren Schaden bei den Menschen und Sozialsystemen anrichtet, müssen wir noch konsequenter gegen Grenzkriminalität vorgehen“, fordert Wehner. (dr)

Oliver Wehner MdL Bahnhofstr. 5, 01796 Pirna, T: 03501 5062038 Dresdner Straße 1, 01809 Heidenau, T´: 03529 5290783 oliver.wehner@slt.sachsen.de, www.oliver-wehner.de

Foto: D. Reinhard

Das ehemalige Freitaler Rathaus ist saniert

Uwe Rumberg (links), Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Freital, und CDU-Abgeordneter Roland Wöller

reital hat ein Kapitel seiner Stadtgeschichte zurückerhalten: Das ehemalige Döhlener

Rathaus wurde aufwendig saniert. Seit drei Jahren ist hier der Hauptsitz der Wohnungsgesellschaft Freital. Deren Geschäftsfrüher Uwe Rumberg ist stolz, dass aus dem einst verfallenen Haus wieder ein Schmuckstück geworden ist. „Es ist ein geschichtsträchtiges Gebäude“, sagt er. „Es wäre schade gewesen, wenn es verfällt.“ Denn hier liegen die Wurzeln von Freital. Erbaut wurde das Haus 1914. Sieben Jahre später wurde darin der Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinden Potschappel, Döhlen und Deuben zur Stadt zusammenschließen. Nach der Stadtgründung wurde das Rathaus zum Verwaltungssitz von Freital. Seit 1994 stand das Gebäude leer und verfiel, bis Ende 2010 mit

der Sanierung begonnen wurde. Um die Finanzierung hat sich der CDU-Abgeordnete Roland Wöller bemüht. Rund 2,4 Millionen Euro hat die Renovierung des Rathauses gekostet. Die Summe wurde zu gleichen Teilen vom Bund und dem Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt. Für Wöller war das der richtige Weg: „Wir haben mit dem Rathaus nun ein sichtbares Beispiel, wie man mit diesen Mitteln Stadtgeschichte bewahren kann.“ (dr) Prof. Dr. Roland Wöller MdL Dorfplatz 1, 01705 Freital/Pesterwitz T: 0351 6585635, kontakt@rolandwoeller.de www.rolandwoeller.de

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (V)

Politik vor Ort, die ankommt

QUIZ

Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Vogtlandkreis sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

Sanierte Turnhalle: Plauener Unternehmen liefert einzigartige Verglasung ie Stadt Plauen ist stolz auf die sanierte Turnhalle an der Stresemannstraße. Ursprünglich sollte das Gebäude abgerissen werden. „Gut, dass es dazu nicht kam“, sagt Baubürgermeister Levente Sárközy. „Die Halle ist ein wahres Schmuckstück geworden.“ Seit Oktober 2013 befand sich das Gebäude im Umbau. Unter anderem wurde eine neue VierBahnen-Kegelanlage integriert. „Jetzt ist alles auf dem neuesten Stand“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. Ein besonderer Hingucker ist die hochmoderne Fensterverglasung an der Straßenseite des Objektes. Der in Plauen ansässige Hersteller EControl-Glas

hat ein einzigartiges Produkt entwickelt. „Wir bieten eine dimmbare Verglasung, die herkömmliche Jalousien überflüssig macht und ein Aufheizen der Halle während der Sommermonate verhindert“, erklärt Geschäftsführer Hartmut Wittkopf. „Ein hervorragend intelligentes Produkt“, freut sich Heidan. „Und eines, das in unserer Stadt entwickelt wurde und nun weltweit im Vertrieb ist.“ (it) Frank Heidan MdL Dobenaustraße 5, 08523 Plauen T: 03741 281960, frank-heidan-wkplauen@t-online.de www.frank-heidan.de

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen

Foto: I. Tittel

Frank Heidan (Mitte) mit Levente Sárközy (links) und Hartmut Wittkopf bei der Turnhalleneröffnung

Neue Jugendherberge für Skiparadies Schöneck

Foto: I. Tittel

„S

Herbergsleiter Dieter Neumann, Rolf Keil, Andreas Heinz und Uwe Reinhold (v. l. n. r.) sehen sich die Baupläne der neuen Jugendherberge an.

chon lange ist die Jugendherberge Schöneck unser großes Sorgenkind“, erklärt Uwe Reinhold vom Landesverband Sachsen des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH). „Sie ist unser einziges Objekt im Vogtland, das noch nicht saniert wurde.“ Dem Haus direkt am Sport- und Skigelände des IFAFerienparks mangelt es an Besuchern nicht. „Die Herberge wird sehr stark nachgefragt, bietet aber nur 60 Betten. Der eigentliche Bedarf liegt bei etwa 160 Übernachtungsplätzen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Heinz. Zusammen mit dem CDU-Landratskandidaten und ehemaligen Schönecker Bürgermeister Rolf Keil kämpft er seit zehn Jahren für eine Erneuerung. Aufgrund von Brandschutzmän-

geln wurde 2006 die Nichtsanierungsfähigkeit des Objektes festgestellt. Das bedeutet, es kommt nur ein Neubau infrage. Und dieser wird nun bald beginnen. „Es ist uns gelungen, die Förderung dieses Projektes mit 5,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2015/2016 unterzubringen. Das ist eine großartige Nachricht für Schöneck“, sagt Andreas Heinz. „Und für die gesamte Region“, fügt Rolf Keil hinzu. „Die Infrastruktur vor Ort ist perfekt. Hier muss einfach investiert werden.“ (it) Andreas Heinz MdL Am Jahnteich 4, 08606 Oelsnitz/Vogtland T: 037421 72353, andreas.heinz@slt.sachsen.de www.andreas-heinz-vogtland.de

Musikalische Kartoffelverkostung in Reichenbach

Lösungswort: 1

Weinverkostung, Live-Musik und Comedy an. „Das Herausragende an ‚Gündels Kulturstall‘ ist seine mittlerweile überregionale Bekanntheit. Die Menschen fahren viele Kilometer, um die Angebote zu nutzen“, erzählt der CDULandtagsabgeordnete Stephan Hösl. Die Begeisterung ist auch auf dem Kartoffelmarkt zu spüren. „Solches Engagement trägt enorm zur Stärkung des ländlichen Raumes bei. Gündel transportiert unsere vogtländische Kultur in die großen Ballungszentren.“ (it) Foto: I. Tittel

andwirt Ulrich Gündel hat ein außergewöhnliches Ziel: „Ich möchte den Liebhabern die besondere Kartoffel wieder zugänglich machen“, verkündet er. Zusammen mit seinem Sohn betreibt er im Reichenbacher Ortsteil Rotschau „Gündels Kulturstall“, einen Bauernhof, der die drei Leidenschaften des Bauern − Kartoffeln, Wein und Musik – miteinander verbindet. Auf fünf Hektar Land baut Gündel von der Urkartoffel bis zur Neuzüchtung etwa 80 Sorten an und vertreibt sie hauptsächlich über das Internet. Im Frühjahr veranstaltet er regelmäßig einen Kartoffelmarkt, auf dem Sorten aus aller Welt probiert werden können. Außerdem bietet Gündel regelmäßig ein Abendprogramm mit Kartoffel- und

Stephan Hösl (rechts) mit Swen Gündel (Mitte) und Ulrich Gündel auf dem Kartoffelmarkt

Stephan Hösl MdL Rosa-Luxemburg-Straße 7, 08468 Reichenbach T: 03765 32771340, info@stephan-hoesl.com www.stephan-hoesl.com

Mehr Geld für Kindertagesstätten s sind gute Zeiten für den Kindergarten „Mäuseburg“ in Falkenstein. Im Januar ist die private Betreuungseinrichtung in den Bedarfsplan der Stadt aufgenommen worden. Damit erschließen sich finanzielle Möglichkeiten, die sowohl Kindern und Eltern als auch Erziehern zugutekommen. Leiterin Katja Peterfi ist glücklich: „Wir haben im Stadtrat darum gekämpft. Durch die Zuschüsse der Kommune haben wir einen viel größeren Handlungsspielraum. Endlich kann ich auch meine zwei angestellten Erzieherinnen nach Tarif bezahlen. Das freut mich besonders, denn gute Arbeit muss ordentlich entlohnt werden.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete Sören Voigt hat

selbst drei Kinder, der jüngste Sohn ist zweieinhalb Jahre. „Für mich ist es wichtig, dass unsere Kitas eine gute inhaltliche Arbeit machen können. Viele Einrichtungen in der Region sind zwischenzeitlich ‚rappelvoll‘. Immer mehr Familien entscheiden sich bewusst für das zweite oder dritte Kind“, so Voigt. „Eine wunderbare Entwicklung, die sicher auch mit den guten Rahmenbedingungen in unserem Land zusammenhängt.“ (it) Sören Voigt MdL Oelsnitzer Straße 26, 08223 Falkenstein T: 03745 7535900, wk-buero@soeren-voigt.de www.soeren-voigt.de

Foto: I. Tittel

Sören Voigt mit Svea und Malin in der Kita „Mäuseburg“

4 Sachsenbrief

Mai 2015 Ausgabe 10 (ZW)

Politik vor Ort, die ankommt Nicht nur im Sächsischen Landtag wird Politik für den Freistaat gemacht – sondern auch direkt vor Ihrer Haustür. In Ihrem Landkreis Zwickau sind Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion für Sie unterwegs, um sich für Ihre Projekte und Vorhaben starkzumachen.

Biohof Gersdorf mit neuer Filiale in Hohenstein-Ernstthal m März eröffnete die Landwirtin Sarah Kretzschmar ein Geschäft für regionale Bioprodukte in Hohenstein-Ernstthal. Zusammen mit ihrer Schwester führt sie den Biohof Gersdorf, der sich auf Geflügelzucht spezialisiert hat. „Unsere Tiere fühlen sich wohl. Das zeigt sich an der Qualität unserer Produkte“, so Kretzschmar. Auf 80 Hektar Fläche sind über 12.000 Legehennen, Enten und Gänse unterwegs. Der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Hippold ist begeistert: „Die Menschen legen zu-

nehmend Wert auf regionale Produkte. Man möchte einfach wissen, wo die Lebensmittel herkommen. Ich halte es privat genauso. Wenn man eine Familie hat, ist das Thema Ernährung unheimlich wichtig. Toll, wie Sarah Kretzschmar sich engagiert.“ (it) Foto: I. Tittel

Jan Hippold MdL Johannisplatz 4, 09212 Limbach-Oberfrohna T: 03722 816105, kontakt@jan-hippold.de www.jan-hippold.de

Jan Hippold mit Landwirtin Sarah Kretzschmar im neuen Bioladen in Hohenstein-Ernstthal

CDU-Mitgliedsantrag für Ex-Grüne Hermenau

Bereicherung für den Politischen Aschermittwoch“, so Löffler. Hermenau sprach über Politikverdrossenheit und die erregten Gemüter im Zusammenhang mit Pegida. Sie machte deutlich, dass sie für einen Teil der Anhänger durchaus Sympathien hegt. (it)

Foto: Thomas Michel

eue Wege beschritt der Landtagsabgeordnete Jan Löffler beim siebten Politischen Aschermittwoch in Werdau. Der CDU-Ortsverband hatte die Ex-Grüne Antje Hermenau als Rednerin eingeladen. 2014 kämpfte sie sehr für eine Koalition mit der CDU. Im Januar ist sie aus ihrer eigenen Partei ausgetreten. So überreichte Löffler ihr kurzerhand einen Mitgliedsantrag der CDU. „Ich habe mich sehr gefreut, dass wir Antje Hermenau für die Veranstaltung gewinnen konnten. Ihre Rede war eine wunderbare

Jan Löffler MdL Kirchplatz 8, 08412 Werdau T: 03761 477936, kontakt@jan-loeffler.info www.jan-loeffler.info

Jan Löffler übergibt Antje Hermenau einen Mitgliedsantrag der CDU.

Haus der Hoffnung für suchtkranke Menschen

Foto: K. Domann

„E

Zufrieden vor der frisch sanierten Fassade des ADU Selbsthilfevereins: Kerstin Nicolaus, Dr. Frank Härtel und Jeanette Schwarz (v. l. n. r.)

ndlich macht unser Haus auch von außen einen einladenden Eindruck“, freuen sich Dr. Frank Härtel und Diplomsozialpädagogin Jeanette Schwarz über die frisch sanierte Fassade des Gebäudes in der Walther-Rathenau-Straße 6 zufrieden. Der ehemalige Chefarzt der Klinik in Wiesen leitet hier die Suchtberatungsstelle im Verein ADU Selbsthilfe. In den gemütlichen Räumlichkeiten gibt es Therapie- und Beratungsangebote sowie Wohnmöglichkeiten für suchtkranke Menschen. Die CDU-Landtags-

abgeordnete Kerstin Nicolaus unterstützt seit langem die Arbeit des Vereins. Fast fünf Jahre hat es gedauert, bis die beharrliche Politikerin Fördergelder aus dem städtebaulichen Sanierungsplan für eine Teilsanierung des Gründerzeitbaus zum Fließen bringen konnte. (kd) Kerstin Nicolaus MdL Rothenkirchener Straße 66, 08107 Hartmannsdorf T: 037602 70700, Kerstin1.Nicolaus@t-online.de www.kerstin-nicolaus.de

Foto: K. Domann

Dirk Künzel, Fraktionsgeschäftsführer der CDU Zwickau, und Gerald Otto beim Blick in die Beschlussvorlage. Hinter ihnen die prächtige, aber sanierungsbedürftige Fassade des Gewandhauses.

Zwickau und dem Freistaat Sachsen münden. Dabei kann die Stadt mit 5,5 Millionen Euro aus dem Etat des Innenministeriums rechnen. Spätestens 2018 zur 900-Jahr-Feier der Stadt sollen die Arbeiten an dem Bau beendet sein. Gerald Otto ist sich sicher: „Das kriegen wir hin!“ (kd)

Bäume einsetzen. „Mir gefällt die Idee sehr. Zum einen steht der Baum für Nachhaltigkeit und Zukunft. Zum anderen komme ich immer mit wunderbaren Menschen zusammen. Wir pflanzen die Bäume gemeinsam und setzen ein positives Signal“, so Springer. (it)

2. Woran lässt sich die ﬁnanzielle Stärke Sachsens am deutlichsten ablesen? I Disziplin bei den Ausgaben U Hohe Investitionsquote R Starker Notgroschen 3. Mit welchen Summen unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen jährlich bei Investitionen für ihre Feuerwehren? E 15 Million Euro L 18 Million Euro K 21 Million Euro 4. Für welchen Film ist dieses Jahr ein Oscar nach Sachsen vergeben worden? A „Görliwood“ U „The Grand Budapest Hotel“ D „Fritzi war dabei“ 5. Wie viele Erzieher betreuten 2014 schon die 289.000 Kinder in den sächsischen Kitas? T 12.360 N 24.240 U 27.650 6. Seit wie vielen Jahren nimmt der Freistaat keine neuen Schulden mehr auf? I Zwei Jahre N Fünf Jahre F Zehn Jahre 7. Wie viele Männer und Frauen können in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt seit dem Neubau von 2014 gleichzeitig ausgebildet werden? G 128 T 160 V 206

Lösungswort: 1

Ines Springer MdL Kupferberg 3, 08371 Glauchau T: 03763 4419666, kontakt@ines-springer.de www.ines-springer.de

Foto: I. Tittel

ch freue mich jedes Jahr auf diese Aktion“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Ines Springer. Zusammen mit Oberbürgermeister Dr. Peter Dresler und Vertreterinnen des Vereins „Unternehmerfrauen im Handwerk“ pflanzt sie den Baum des Jahres auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Glauchau. Bereits zum vierten Mal nimmt Springer an der internationalen Aktion teil. In Deutschland wird der Baum des Jahres von einem Kuratorium gewählt. 2015 ist es der Feldahorn. Insgesamt wird Springer sechs

1. Welchen Betrag will Sachsen in den nächsten beiden Jahren für Kitas ausgeben? K Über eine Million Euro B Rund 100 Millionen Euro Z Fast eine Milliarde Euro

Gerald Otto MdL Karl-Keil-Straße 39a, 08060 Zwickau T: 0375 5679769, Gerald.Otto.MdL@t-online.de www.gerald-otto.de

Aktion „Baum des Jahres“: Gemeinsam für mehr Stadtgrün

„I

Unter allen richtigen Einsendungen verlosen wir:

Zwickauer Gewandhaus bald im neuen Gewand as Zwickauer Gewandhaus beherbergt nicht nur das Theater der Stadt, sondern ist eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt. „Es ist das einzige unsanierte Haus hier“, macht der CDU-Politiker seinem Unmut Luft, als er wieder einmal mit seinem Parteifreund Dirk Künzel auf dem Markt unterwegs ist. Seit Jahren wirbt der Landtagsabgeordnete bei der Staatsregierung um Fördermittel für die Sanierung. Diese Bemühungen werden nun endlich in einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt

QUIZ

Ines Springer und Glauchaus Oberbürgermeister Dr. Peter Dresler bei der Pflanzung