Bayreuther
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Ausgabe 42 | 1. Jahrgang | 26. Januar 2014
Grüne Woche
Uni-Präsident
Am heutigen Sonntag endet die „Internationale Grüne Woche“ in Berlin. Auf der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau machen auch das Fichtelgebirge und die Fränkische Schweiz Tourismuswerbung. Seite 2
In unserer Interviewreihe „Auf eine Tasse Kaffee“ sprachen wir diesmal mit Universitäts-Präsident Professor Stefan Leible. Der Jurist ist der erste Präsident, der selbst an der Bayreuther Uni sein Studium absolviert hat. Seite 6
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„Vergleich mit Hof ist abwegig“ Thema Finanzen: Gewerbesteuer in Bayreuth 50, in Hof 15 Millionen
Würde aus Einsparungsgründen im Sommer beispielsweise auf die Stadtbepflanzung verzichtet, gäbe dies etwa am Luitpoldplatz (links) ein recht tristes Bild. Die Sanierung des Festspielhauses (rechts) ist faktisch eine Pflichtaufgabe, an der sich die Stadt kostenmäßig beteiligen muss. Fotos: rs/gmu BAYREUTH. „Die Einnahmesituation der Stadt Bayreuth ist so gut wie nie zuvor. Was im diesjährigen Haushalt deutlich wird, ist ein stukturelles Ausgabeproblem, das zum großen Teil hausgemacht ist“. Mit diesen Worten beschreibt Bürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) die aktuelle finanzielle Situation der Stadt Bayreuth. Latente Befürchtungen vor einem „Sparkommissar der Regierung von Oberfranken“, die in der Öffentlichkeit in jüngster Zeit hoch kamen und der Oberbürgermeisterin Brigitte MerkErbe auch nie klar widersprach, verweist er ins Reich der Fabel. Parallelen der Finanzsituation der Stadt Bayreuth mit der Stadt Hof, die seit Jahren über keinen genehmigten Haushalt verfügt, bezeichnet Ebersberger als abwegig. Wenn man etwa die Gewerbesteu-
er als wichtigste Einnahmequelle vergleiche, liege Bayreuth in der Regel konstant um die 50 Millionen Euro. Auch 2014 wird diese Zahl erwartet. Hof hingegen hat Gewerbesteuereinnahmen von 15 Millionen Euro. „Ein Vergleich mit Hof wäre erst dann heranzuziehen, wenn in Bayreuth ein großer Gewerbesteuerzahler wegbrechen würde, was aber Gott sei dank nicht der Fall ist. Wenn mal ein Durchhänger bei der Gewerbesteuer wie im Jahr 2009 im Zuge der Wirtschaftskrise mit nur noch 29 Millionen Euro da war, konnte dieser in den Folgejahren wieder ausgeglichen werden“, so Ebersberger. Größtes Problem der Finanzsituation der Stadt sei die mangelnde Exaktheit in der Planung der Ausgaben, die im Zuge der Haushaltsführung nach den Grundsätzen der Doppik essentiell sei. So wurden
im Haushaltsjahr 2012 Etatansätze in Höhe von 20,7 Millionen Euro für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nicht in Anspruch genommen und in Form von Ermächtigungen ins Haushaltsjahr 2013 übertragen. Hiervon entfielen 14 Millionen Euro auf Baumaßnahmen. 2013 summierte sich daraufhin der Gesamtansatz für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 55,5 Millionen Euro – 34,8 Millionen Euro neue Ansätze plus die übertragenen 20,7 Millionen Euro aus dem Jahr 2012. Bis Anfang Dezember 2013 wurden von den 55,5 Millionen allerdings nur 17,3 Millionen ausgezahlt. Für Baumaßnahmen wurden von 39 angesetzten Millionen bis Anfang Dezember lediglich 11,6 Millionen Euro verbraucht. Ursache sind letztlich Verzögerungen aus unterschiedlichsten Gründen bei den geplanten Maßnahmen –
dies beginnt beim Richard-WagnerMuseum, geht über die Stadthalle, den Rathausbrunnen, den Ausbau des Klärwerks, die Markgrafenkaserne, den Ausbau der Thiergärtner Straße bis hin zur Erschließung von Gewerbegebieten, den Hochwasserschutz für den Roten Main und Schulbaumaßnahmen. „Dies ist so, wie wenn ein Familienvater seine Investitionen für die kommenden Jahre zusammenzählt und gleich mal sämtliche dafür benötigte Kredite aufnimmt. Dann hat er Geld auf Halde liegen, muss aber dafür Zinsen zahlen“, vergleicht CSU-Stadtrat Oliver Gerhards. Die Stadt schiebe auf diese Weise haushaltstechnisch einen gewaltigen Investitionsstau vor sich her und damit verringere sich natürlich der finanzielle Spielraum. - Fortsetzung auf Seite 2