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DIE Wochenzeitung

Nr. 34 – 11. September 2019

Familien im Pastoralen Raum Bigge-Olsberg Bigge-Olsberg. Familien im Pastoralen Raum Bigge-Olsberg sind herzlich zu einer Wanderung mit dem Titel „Gemeinsam auf den Weg machen“ am Samstag, den 21. September, ab 13.30 Uhr vom Lebensgarten im Josefsheim

Bigge bis zum Antfelder Sportplatz (Zeitumfang: ca. 2 Stunden) eingeladen. Getränke, Kaffee und Kuchen werden den Besuchern am Antfelder Sportplatz kostenlos angeboten. Natürlich ist für Spiele gesorgt. Die Veranstaltung wird vo-

raussichtlich gegen 18 Uhr enden. Es wäre wünschenswert, wenn die Familien bei der Wanderung für ihre Verpflegung selbst sorgen und das Geschirr aus Umweltgründen mitbringen. Bei Starkregen findet die Aktion direkt auf dem Sport-

platz statt und die Wanderung fällt demzufolge aus. Weitere Infos gibt es bei Frau Götte, Tel. 0170 7796179. Diese Veranstaltung wird gemeinsam vom Pfarrgemeinderat Antfeld und vom Pfarrgemeinderat Bigge vorbereitet.

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Gewerbesteueraufkommen leicht rückläufig Feriendorfgelände „Gut Petershagen“ schützenswert? Brilon. (pk) Zur 59. Sitzung des Rates hatte Bürgermeister Dr. Christof Bartsch in das Bürgerzentrum Kolpinghaus für Donnerstag, den 5. September, um 17.30 Uhr eingeladen. Die sehr umfangreiche Tagesordnung enthielt im öffentlichen Teil 15 Punkte und im nichtöffentlichen Teil fünf Punkte, darunter zwei Auftragsvergaben. Eine betraf die Erneuerung der Holzfenster an der Marienschule und die zweite die Fassadensanierung an der Engelbertschule und Turnhalle. Feriendorf „Gut Petershagen“ Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) führte im Mai und Juni diesen Jahres eine Biotopkataster-Aktualisierung Magergrünland östlich von Brilon-Petersborn im Bereich „Am Kahlen Hohl“ durch. Jürgen Hesse vom LANUV berichtete dem Rat darüber. Bei dem Gelände handelt es sich um größtenteils gesetzlich geschütztes Magergrünland mit Borstgrasrasen auf über sechs Hektar östlich von Petersborn. Das sehr artenreiche Magergrünland wurde zuletzt durch Highlandrinder beweidet. Am Nordrand der Fläche befinden sich KreuzblümchenBorstgrasrasen, es handelt sich um einen prioritären FFH-Lebensraum. Ein Teil der Nordrandfläche ist bis auf wenige Stellen als gesetzlich geschützte Magerweide einzustufen. „Im Biotopverbund handelt es sich hier um ein sehr wichtiges Trittstein-Biotop der Magerwiesen und deren Insektenwelt,“ so Jürgen Hesse in seinen weiteren Ausführungen. Als Schutzziel benennt er die Erhaltung von Magergrünland mit Solitärbäumen und Erhaltung von Borstgrasrasen. Sein Fazit lautet: „Solch großflächiges, zusammenhängendes geschütztes Magergrünland mit Orchideen ist auch im Hochsauerlandkreis sehr selten geworden. Das Magergrünland zeichnet sich durch einen enormen Insektenreichtum aus mit Massenvorkommen von Schnaken Ende Mai und Gartenlaufkäfern im Juni. Es handelt sich um einen Reliktstandort für teils sehr seltene Schmetterlingsarten, wie z. B. Grünwidderchen oder den Braunen Feuerfalter, beides NRW-weit gefährdete Arten“. Auf die Frage des Ratsherrn Michael Hilkenbach, wie es denn nun weiter gehen könne und ob Ausgleichsflächen eine Möglichkeit sind und das Investor Vorhaben dann durchführbar wird, antwortete Hesse, dass Magerwiesen ausgleichbar sind, notwendige

Genehmigungen jedoch Sache des Kreises und der Bezirksregierung und nicht des LANUV sind. Dr. Bartsch wies darauf hin, dass auf den mehr als zehn kartierten Flächen im Stadtgebiet abgeklärt werden müsse, ob der angesprochene Seltenheitswert gegeben ist. Die jetzt begutachtete Fläche beträgt zehn Prozent der ähnlichen Biotopflächen im gesamten Stadtgebiet. Was denn nun – Herbizide, Fungizide, Insektizide oder Pestizide? Der Tagesordnungspunkt „Verzicht von Herbiziden im Stadtgebiet Brilon – Ausnahmen“ führte zu Irritationen bei den Ratsmitgliedern, da einerseits von Herbiziden und andererseits in der Bezugsgrundlage (Ratsbeschluss vom 23. Mai) von Pestiziden die Rede war. Weiterhin führte der Beschlussvorschlag auch zu Definitionsproblemen, da einige den ersten Satz als Einführung und andere als Bestandteil der Beschlussvorlage sahen und somit darauf hinwiesen, dass es nicht sein kann, dass über einen abgestimmten Beschlussvorschlag zum Teil (Einführungssatz?) neu mit abgestimmt werden soll. Markus Düppe vom Bauhof erläuterte, dass seit dem 24. Mai keine Herbizide eingesetzt worden sind. Glyphosat ist komplett gestrichen worden. Als Alternative zu Herbiziden sieht Düppe nur „abhacken“ der unerwünschten Kräuter und die Flächen dann mit Hackschnitzel oder Rindenmulch zu belegen. Wurzelkräuter sind jedoch sehr problematisch, da selbst kleinste Wurzelreste neues Austreiben zur Folge haben. Hier hilft auf Dauer nur ein Bodenaustausch. Der Kostenfaktor hierzu ist jedoch immens, da ein Aushub von 50 cm Tiefe mit anschließendem Verfüllen wurzelfreien Bodens zu Buche schlägt. Eberhard Fisch (CDU) wies diese Vorgehensweise zurück, da sie kostenmäßig nicht vertretbar ist und stellte die Fragen, wohin mit dem Aushub und woher kommt der wurzelfreie Boden? Michael Hilkenbach (CDU) bemängelte: „Andere studieren Jahrelang zu dieser Thematik und wir sollen in 45 Minuten entscheiden. Wir reden im Antrag von Herbiziden, Pestiziden, Fungiziden. Was denn nun?“ In der Beschlussvorlage geht es um die Genehmigung, in begründeten Einzelfällen den Einsatz von Pestiziden (der im Ausdruck befindliche Begriff Herbizide wurde vom Versammlungsleiter gestrichen) zuzulassen. Den Punkten

eins Herkulesstaude; zwei Schadpilze; drei Schadinsekten und vier Eichenprozessionsspinner wurde mehrheitlich zugestimmt. Weiterhin wurde beschlossen, die Verwaltung mit einer neuen Vorlage zur Beschlussfassung zu beauftragen.

in den Jahren ab 2019. Trotz Reduzierung der Kassenkredite um 9 Millionen Euro sind die Liquiden Mittel zum 31.12.2018 bei 10,6 Kürmann Millionen Euro. Die Ausgleichs- Heimtierbedarf rücklage wird um weitere 2,5 Millionen Euro auf nunmehr 12,8 Millionen Euro aufgefüllt und steht für den Ausgleich künftiger Haushalte zur Verfügung.

Ortsheimatpfleger Hoppecke Alice Beele, Ortsvorsteherin Wahlausschuss für die Hoppecke, wurde einstimmig zur Kommunalwahl 2020 Ortsheimatpflegerin für Hoppecke Der Wahlausschuss für die im benannt. Herbst 2020 stattfindende Kommunalwahl setzt sich aus sechs Vorlage Mitgliedern zusammen. Die erste Jahresabschluss 2018 Aufgabe des Wahlausschusses Stadtkämmerer Wolfgang Pack ist es, das Wahlgebiet in Wahlbekonnte dem Rat einen in Summe zirke aufzuteilen. Dieses muss bis erfreulichen Jahresabschluss der zum 20. Februar erfolgen. In den Stadt Brilon für das Haushaltsjahr Wahlausschuss gewählt wurden: 2018 vorlegen. Das Jahresergeb- Für die CDU Wolfgang Diekmann, nis gegenüber der Planung für Eberhard Fisch und Stefan Kraft. 2018 fiel um 2.535.560 Euro bes- Für die SPD Franz-Wilhelm Klaser aus. Im Bereich der Erträge fällt holz und Günter Wiese. Für die vor allem der Anstieg der Steuer- BBL/FDP und Linke Fraktionen einnahmen um 6.123.655 Euro Prof. Dr. Dr. Alexander Prange. positiv auf. In dem Bereich der Aufwendungen fallen die TransÄnderung Flächennutzungsferaufwendungen mit 844.750 plan – Bebauungspläne Thülen Euro, gefolgt von den Personal- und Nehden – Parkgebühren – kosten mit 774.785 Euro nachteiBesetzung Ausschuss lig auf. Negative Auswirkungen Mit Tagesordnungspunkt sieben auf den Haushalt 2018 haben wurde die Änderung des Flächenunter anderem die fehlenden Zu- nutzungsplanes „Östliche Erweiwendungen durch das Land in terung Am kahlen Hohl“ benannt. Höhe von 1.735.408 Euro und Die von der BBL-Fraktion beandie Gewerbesteuerumlage und tragte Vertagung dieses Punktes der Anteil für die Dt. Einheit von wurde mehrheitlich abgelehnt. 1.485.173 Euro. Die Personal- und Der Feststellungs- und SatzungsVersorgungsaufwendungen betra- beschluss erfolgte mit drei Neingen 1.011.286 Euro. Die belasten- stimmen, einer Enthaltung und den Faktoren betragen in Summe der überwiegenden Mehrheit des 6.452.269 Euro. Neben den belas- Rates. Der Bebauungsplan Thülen tenden Faktoren gibt es auch Erfreuliches und zwar die positiven mit dem Punkt „Östliche ErweiAuswirkungen. Diese sind u. a. terung Auf’m Bruch“ zwecks der Anstieg der Gewerbesteuer Einbeziehung von Außenbereichsum 6.123.769 Euro. Die gerin- grundstücken wurde bei drei geren Transferaufwendungen füh- Neinstimmen mit der Mehrheit des ren zur Einsparung von 546.850 Rates angenommen. Der Bebauungsplan Nehden für Euro, geringere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen den Bereich „Hinter Wilmeshaus“ ersparen 1.307.381 Euro und die zwecks Einbeziehung von AußenKostenerstattung für Asylbewer- bereichsgrundstücken wurde bei berleistungen bringen 391.555 zwei Neinstimmen mit der MehrEuro in die Kasse. Zusammen- heit des Rates angenommen. Die Neufassung der Gebührenfassend ist festzustellen, dass die erneut hohen Gewerbesteuerer- ordnung für Parkscheinautomaten träge von rund 26.200.000 Euro im Bereich der Marktstraße, das positive Ergebnis für 2018 wegen Entfernung der Altautotragen. Die Folge dieser hohen maten und Neuinstallation von Gewerbesteuer sind dann jedoch Kurzzeitparkautomaten (max. 30 Mehrbelastungen durch Umlagen Minuten) mit einer „Brötchenfür die Gewerbesteuer 2018 und taste“, erfolgte einstimmig. Stefan Schleich folgt dem ausKreisumlagen 2019/2020. Der Verzicht auf die anteilige Inan- geschiedenen Stefan Scharfenspruchnahme der Bildungs- und baum als sachkundiger Bürger in Investitionspauschale führt zur den Strukturausschuss. Entlastung nachfolgender HausAufsichtsrat städt. Krankenhalte. Bildung von Rückstellungen haus Maria-Hilf gGmbH zur Deckung von UnterhaltsaufFür die Besetzung aufgrund der wendungen an Wirtschaftswegen

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Neufassung des Gesellschaftervertrages der „Städtisches Krankenhaus Maria-Hilf Brilon gGmbH“ waren insgesamt fünf Abstimmungen durchzuführen. Zuerst war über die Abberufung des bisherigen Aufsichtsrates zu entscheiden. Bei fünf Enthaltungen wurde mit Mehrheit dieser zugestimmt. Als nächstes waren die neuen Aufsichtsratsmitglieder zu wählen. Für die CDU Lukas Wittmann, Andreas Malinowski und Holger Borkamp. Für die SPD Katrin Hartmann und Hubertus Weber und für die BBL/FDP/Linke Annette Loos. Als weiteres stimmberechtigtes Mitglied für den Aufsichtsrat bestellt der Rat den Bürgermeister der Stadt Brilon. Dieser Passus wurde bei drei Neinstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich angenommen. Bei der folgenden Wahl des Bürgermeisters ergab sich bei einer Neinstimme und zwei Enthaltungen und der Mehrheit die entsprechende Bestallung. Bei der Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters, Reinhold Huxoll, wurde mehrheitlich mit ja abgestimmt. Die Wahl der Arbeitnehmervertreter und der Ersatzmitglieder erfolgte unter Berücksichtigung der Vorschlagsliste der Beschäftigten des Krankenhauses. In den Aufsichtsrat wurden gewählt Jutta Kaiser – Vertreter Florian Schreckenberg und Anke Schackmann – Vertreterin Silvia Borggrebe.