BKS Newsletter
Nr. 6 Mai 2014
Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V.
Editorial Liebe Leserinnen und Leser, ab sofort greifen wir in unserem Newsletter auch Trends auf, die in der Zukunft einmal für das NPL-Geschäft interessant sein könnten. Den Anfang machen dabei neuartige Zahlungsformen. Besonders große Schlagzeilen machte in den letzten Monaten der Bitcoin. Was hinter der virtuellen Währung steckt und wie sie sich weiterentwickeln könnte, verraten wir Ihnen ab Seite 4. Über Konsumentenkredite und Immobilien besicherte Kredite berichten wir regelmäßig. In dieser Ausgabe widmen wir uns auf Seite 2 notleidenden Schiffskrediten. Auch Berlin und Brüssel schlafen nicht. Über die Reform der Vorsatz anfechtung und eine EU-Verord-
nung zur grenzüberschreitenden Zwangsvollsteckung berichten wir auf Seite 8. Aus der Branche kommt in dieser Ausgabe eine Besorgnis erregende Meldung: hohe Forderungsverluste gefährden europaweit in über einem Drittel aller befragten Unternehmen Arbeitsplätze. Mehr hierzu auf Seite 10.
der Frankfurt School of Finance & Management. Es erwartet Sie wie immer ein spannendes Programm und gute Gelegenheiten zum Austausch. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre! Herzlichst, Ihr Marcel Köchling
Ein Interview mit dem Vorsitzende des Landgerichts Passau, Prof. Dr. Huber, der auch auf dem kommenden NPL Forum am 22. Mai in Frankfurt zur Problematik der Insolvenzanfechtung referieren wird, finden Sie auf der letzten Seite. Auch in diesem Jahr ist die BKS wieder Mitveranstalter der wichtigsten Konferenz der NPL-Branche in
Dr. Marcel Köchling Präsident der BKS
Das NPL Forum am 22. Mai 2014
Inhalt
Markt: Schiffsfinanzierungen Seite 2
Trends: Kryptowährungen Seite 4
Neues aus der Gesetzgebung Seite 8
Nachrichten aus der Branche Seite 10
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Nr. 6 / 2014
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In schwerem Wasser Lösungsideen für notleidende Schiffsfinanzierungen
Foto: U.S. Navy, CC BY 2.0
Der Schiffsfinanzierungsmarkt ist mit einer Reihe von Problemen konfrontiert: Überschüssige Ka pazitäten, niedrige und volatile Nachfrage, niedrige Charterraten, erhöhte Kosten durch Umweltauf lagen. Diese und einige ande re Faktoren haben dazu geführt, dass sich die Schifffahrtsbranche seit 2008 in einer nachhaltigen Krise befindet. Als Folge sind zahlreiche Schiffsfinanzierungen notleidend geworden. Von dem geschätzten globalen Volumen von Schiffsfinanzierungen in Höhe von 475 Milliarden US-Dollar haben europäische Banken mit circa drei Vierteln den mit Abstand größten Anteil, gefolgt von asiatischen und mit weitem Abstand US-Banken. Unter den europäischen Banken haben die deutschen Banken die bei weitem größten Volumina, wobei sich diese wiederum auf wenige Banken konzentrieren. Die Banken, die sich intensiv auf Schiffsfinanzierungen konzentriert haben, sehen sich nun einem Dilemma ausgesetzt: Auf der einen Seite kämpfen sie mit hohen
Wertberichtigungen und Restrukturierungsbedarf, auf der anderen Seite fordern neue Regulierungen wie Basel III / CRD IV mehr Eigenmittel und begrenzen über das sogenannte Leverage-Ratio das Geschäftsvolumen insgesamt. Hinzu kommt, dass der derzeit von der Europäischen Zentralbank durchgeführte Asset-Quality-Review bzw. dessen Ergebnisse weiteren Druck auf Banken ausüben wird, Prob-
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zu gelangen. In zwei Grundsatzentscheidungen, Marco Polo Seatrade B.V. („Marco Polo“) und der Taiwan Maritime Transportation („TMT“), haben die zuständigen US-Gerichte die Zuständigkeit des Bankruptcy-Code sehr weit gezogen und bereits ein wirtschaftlich unbedeutendes Sicherheitenkonto für ausreichend gehalten, um eine US-Zuständigkeit zu begründen. Bei der Anwendung von Chapter 11 kommt
Abbau notleinder Schiffsfinanzierungen durch großvolumige Portfoliotransaktionen
lemkredite entweder mit mehr Eigenmittel zu unterlegen oder Aktiva entsprechend abzubauen. Zusätzlich zu den üblichen Ausfallrisiken und den Marktrisiken kommt im Zusammenhang mit Schiffskrediten hinzu, dass Schiffseigentümer sich auch eine sehr lose Verbindung zu den Vereinigten Staaten zu Nutze machen, um in den Schutz Chapter 11 des US-Bankruptcy-Codes
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es zu weitreichenden Schuldnerschutzrechten und der Möglichkeit, etwaige neue Finanzierungen den bestehenden Finanzierungen vorrangig zu stellen. Dieses durch die Internationalität von Schiffskrediten bedingte Risiko ist erheblich höher als bei Immobilienfinanzierungen und ist in die Bewertung der Schiffskredite und der Berechnung entsprechender Wertberichtigun-
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gen mit einzubeziehen. Für die betroffenen Banken stellen sich daher Fragen, wie mit diesem Dilemma umgegangen werden soll und ob neben den traditionellen Mitteln des Asset Managements – Prolongationen, Restrukturierungen, Verwertung von Schiffen und sonstigen Sicherheiten – andere Möglichkeiten des Portfoliomanagements bestehen. Eine Möglichkeit für ein innovatives Portfoliomanagement bei Schiffskrediten liegt im Abbau von Aktiva durch großvolumige Portfoliotransaktionen. Erfahrungen hiermit haben die Banken im Rahmen der Immobilienkrise vor ca. zehn Jahren gesammelt. In den Jahren von 2003 bis 2007 haben insbesondere immobilienfinanzierende Banken großvolumig Kreditportfolios an Investoren außerhalb des Bankensektors, insbesondere an sogenannte Opportunity- und Private-Equity-Fonds veräußert. Diese Möglichkeiten stehen grundsätzlich auch heute den Schiffsfinanzierungsbanken zur Verfügung. Banken können grundsätzlich im Wege von Vertragsübernahmen, Abtretungen, synthetischen Übertragungswegen sowie im Rahmen sogenannter Share-Deals, gebündelt Kredite an Investoren übertragen. Zwischen Immobilienkrediten und Schiffsfinanzierungen bestehen
jedoch bedeutende Unterschiede. So sind Immobilienkredite bestellte Sicherheiten überwiegend der lokalen Rechtsordnung unterstellt; in Deutschland bedeutet dies, dass Immobilienkredite und Sicherheiten überwiegend deutschem Recht unterliegen. Bei Schiffsfinanzierungen sind die Kreditverträge überwiegend englischem Recht unterstellt, sodass auch deren Übertragung nach englischem Recht strukturiert werden muss. Die wichtigste Sicherheit bei Schiffsfinanzierungen – nämlich die Schiffshypotheken – richten sich nach dem jeweiligen Flaggenstaat. Besondere Bedeutung haben die klassischen Schiffsnationen wie Panama, Liberia, die Marshall Islands, Malta, Zypern, Singapur, Hongkong, Bermuda und die Bahamas. Natürlich verfügen auch das Vereinigte Königreich und Deutschland über anerkannte Schiffsregister. Gleichwohl muss die Übertragung der Schiffshypothek nach dem Recht des Flaggenstaates abgewickelt werden bzw. von diesem anerkannt werden. Häufig haben Banken bereits ihre Schiffshypothek verwertet und in diesem Fall würde statt des Schiffs-
kredites das Schiff selbst veräußert. Die Übertragungsdokumentation betreffend des Schiffes richtet sich grundsätzlich ebenfalls nach dem Recht des Flaggenstaates. Banken haben aber ein großes Interesse an der Vermeidung von Notverkäufen mit hohen Abschlägen vom Nominal- bzw. Buchwert. Um Notverkäufe und damit verbundene hohe Abschläge zu vermeiden, bieten sich die Etablierung von neuen Plattformen an z.B. unter Einbeziehung der veräußernden Bank oder eines Reeders; gegebenenfalls ist auch die Einbeziehung eines Servicers sinnvoll, um den Informationsbedürfnissen des Kapitalmarktes und von Private-Equity Investoren besser gerecht zu werden. Solche Plattformen können in Form von Joint-Ventures gegründet werden. Entscheidend dabei ist, dass dann, wenn die Bank noch ein wirtschaftliches Interesse am verkauften Kredit oder dem verkauften Schiff behält, gleichwohl ein Bilanzabgang erreicht werden kann und damit auch die regulatorischen Entlastungen erfolgen können. Mit Hilfe erfahrener Berater können entsprechende Strukturen für ein aktives Bilanzmanagement von Banken und einer gleichzeitigen Befriedigung von Investoreninteressen geschaffen werden.
Dr. Simon G. Grieser und Dr. Jörg Wulfken sind Partner im Bereich Banking & Finance im Frankfurter Büro von Mayer Brown. Herr Wulfken ist zudem Mitglied des Beirats der BKS.
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Bitcoin Risiken und Perspektiven von Kryptowährungen
Foto: bitrl.com
Ende 2013 machte er Schlag zeilen. Sein Wert war innerhalb kürzester Zeit von 15 auf 1200 US-Dollar gestiegen. Für die einen ist er eine Blase, für die anderen die größte technische Entwicklung seit dem Internet: Der Bitcoin. Was aber ist das Bitcoin-Konzept? Ein Paradies für Kriminelle? Das Zah lungsmittel der Zukunft? Oder ein erster Schritt zu einem „Internet des Geldes“? Diesen Fragen soll nachfolgend nachgegangen wer den. > Die Anfänge - Bitcoin als Versteck für Kriminelle In dem Whitepaper „Bitcoin: A Peerto-Peer Electronic Cash System“ veröffentlichte 2008 ein Unbekannter unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto das Bitcoin-Konzept, in dem er darlegte wie Bitcoins erstellt, gesichert und übertragen werden können (siehe Infobox). 2009 wurden die ersten Bitcoins
generiert und die Software zur Teilnahme am Netzwerk veröffentlicht. Zunächst gab es keine Geschäfte, die Bitcoins als Zahlungsmittel akzeptierten, sodass die Anwendungsmöglichkeiten auf Tauschgeschäfte zwischen Usern oder nach und nach aufkommende Handels plattformen beschränkt blieben. Bekannt wurde Bitcoin jedoch für eine ganz bestimmte Nutzung: den anonymen Verkauf illegaler Güter. Berüchtigt war bis zu ihrer Schließung durch Strafverfolgungsbehörden die E-Commerce-Plattform „Silkroad“. Betitelt als „Ebay für Drogen“ waren im März 2013 von rund 10.000 angebotenen Artikeln 70 Prozent Drogen wie LSD, Cannabis, Kokain oder Heroin. Die Festlegung auf Bitcoin als Zahlungsmittel im versteckten Tor-Netzwerk sollte den Handeltreibenden maximale Anonymität bieten. Im Oktober 2013 nahm das FBI den Betreiber der Seite fest und beschlagnahmte die Plattform sowie deren 26.000 Bitcoins. Skurriler
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Nebeneffekt: Durch diese und weitere Beschlagnahmungen verfügt das FBI nun über das größte Bitcoin-Portmonee mit umgerechnet 76 Millionen US-Dollar - das sind ca. 1,4 Prozent aller Bitcoins. Kriminelle haben vielfältige Möglichkeiten, Bitcoins für illegale Aktivitäten zu nutzen: Werte, die auf einem normalen Konto gepfändet würden, können dem Zugriff der Gläubiger und Behörden entzogen werden. Zwar sind Transaktionen über die sogenannte „Blockchain“ verfolgbar, möchte jemand seine Coins verschwinden lassen, muss er diese jedoch beispielsweise nur an eine Tauschbörse überweisen und an eine andere Adresse wieder auszahlen lassen. Auch Geldwäsche wird so ein Leichtes. > Bitcoin als Blase? Angesichts solcher Probleme und mit Blick auf rapide steigende und fallende Kurse steht für viele fest:
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Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V. Wie funktioniert Bitcoin? Der grundsätzliche Unterschied zwischen Minern wird „Proof-Of-Work“ genannt. Ein Kryptowährungen und den von den No- großes Problem dabei ist die immer weiter tenbanken ausgegebenen Währungen steigende benötigte Rechenleistung, die ist, dass es keine zentrale Stelle gibt, zu einem regelrechten Wettrüsten geführt welche die Geldmenge kontrolliert. Im hat. Während anfangs noch ein handelsBitcoin-Netzwerk erfolgt die Geldschöpfung durch den Mining-Prozess. Jeder Nutzer des Netzwerkes kann daran teilnehmen. Durch das Lösen von Rechenaufgaben können neue Blöcke „gefunden“ werden. Sobald diese durch andere Teilnehmer des Netzwerkes bestätigt sind, erhalten die teilnehmenden „Miner“ zur Belohnung einen Bitcoin-Betrag. Die entsprechenden Rechenaufgaben werden jedoch umso komplexer, je mehr Miner sich an dem Prozess beteiligen und die Zahl der Bitcoins steigt. Dadurch ist die ma- Vorhersage der Gesamtmenge an Bitcoins bis zum Jahr ximale Zahl der Bitcoins auf 21 Mil- 2033, Quelle: Wikipedia, Insti / CC-BY-SA-3.0 lionen festgelegt (siehe Abbildung). Die Blöcke, die auf diese Weise generiert üblicher Rechner ausreichend war, musswerden, verweisen immer jeweils auf ih- ten später Grafikkarten, dann Maschinen ren Vorgänger und enthalten alle Trans- aus verbundenen Grafikkarten (sogenannaktionen, die in dieser Zeit getätigt wur- te Mining-Rigs) und schließlich sogenannden. Hierdurch entsteht die sogenannte te ASICs, die wesentlich energieeffizienter „Blockchain“, in der alle jemals getätigten sind, herangezogen werden, um einen Transaktionen dezentral gespeichert sind. Profit aus dem Mining ziehen zu können. Das gesamte Konzept der Belohnung von Der für den Erhalt des Bitcoin-Netzwerkes
Bitcoins sind die Tulpenzwiebeln des 21. Jahrhunderts. Nach seinem Allzeithoch von 1200 Dollar fiel der Wert des Bitcoin zunächst wieder rapide ab. Mittlerweile hat er sich bei ca. 450 Dollar eingependelt - immerhin noch ein Dreißigfaches des letzten Jahres. Die Tulpenmanie war die erste relativ gut dokumentierte Spekulationsblase. Von Ende 1636 bis Anfang 1637 stiegen die Preise für Tulpenzwiebeln, die bis dahin als Liebhaberobjekte galten, zeitweise auf ein extrem hohes Niveau. Im Februar 1637 brach der Kurs dann komplett ein.
benötigte Energieverbrauch ist indes stetig gestiegen und wird zur Zeit auf ca. 600 mWh pro Tag geschätzt. Das ist soviel wie circa 62.000 deutsche Durchschnittshaushalte verbrauchen. Wie läuft eine Transaktion ab? Jeder, der am Bitcoin-Netzwerk teilnehmen will, lädt sich eine Software, den Client, herunter, der sich mit dem Netzwerk verbindet. Dieser Client legt eine Sicherheitsdatei, die einen Schlüssel enthält, auf der Festplatte des Users ab. Bei jeder Verbindung mit dem Netzwerk wird der User mit Hilfe des Schlüssels als Inhaber seiner Bitcoin-Adresse authentifiziert. Die Datei kann zusätzlich durch ein Passwort geschützt werden. Tatsächlich ist der Schlüssel das sicherheitskritischste Element für jeden User. Erlangt jemand Zugriff auf diesen, kann er das Konto unwiderruflich plündern. Neben Clients für den Rechner gibt es auch Apps, die mobiles Bezahlen via QR-Code ermöglichen. Eine Zahlung trifft zwar sofort nach Ihrer Anweisung auf dem Konto dem Empfängers ein, sie muss jedoch zunächst von anderen Nutzern des Netzwerks bestätigt werden, um sicherzustellen, dass sie nicht manipuliert wurde. Eine ausreichend große Zahl an Bestätigungen ist nach ca. 10 bis 60 Minuten erreicht.
Und doch: Die Tatsache, dass kein Staat, ja nicht einmal ein Unternehmen hinter der virtuellen Währung steckt, schreckt ab. Unterschiedliche Bewertungen durch Aufsichtsbehörden und Regierungen tragen zur weiteren Verunsicherung bei. Die europäische Bankenaufsicht EBA und die Deutsche Bundesbank warnen vor den Risiken der Währung. Die extreme Volatilität, gehackte Nutzerkonten und die Tatsache, dass Bitcoins unwiderruflich verloren gehen können, führten zu der Empfehlung kein „echtes“ Geld einzusetzen, wenn „man es sich nicht leisten kann, dieses zu verlieren“. Zwar hat die Bundesregierung bereits im August 2013 den Bitcoin als „privates Geld“ anerkannt. So fällt keine Abgeltungssteuer an, wenn
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die Währung mindestens ein Jahr gehalten wird, bevor sie in Euro zurückgetauscht wird. In den USA werden Bitcoins hingegen seit diesem Jahr ähnlich wie Aktien behandelt. Bei jeder Transaktion – und sei es nur der Kauf einer Tasse Kaffee mit Bitcoins – fallen dort nun Steuern an, wenn der Kurs seit dem Erwerb der Bitcoins gestiegen ist. Mit besonderer Sorge sahen viele Stimmen die Entscheidung der chinesischen Behörden, das Umtauschen in den landeseigenen Renminbi de facto zu verbieten. Es wird angenommen, dass chinesische Anleger einen besonders großen Teil zu den Kursanstiegen in der zweiten Hälfte von 2013 beigetragen hatten, konnten sie über Bitcoin doch die rigiden Kapitalkontrollen des Landes umgehen.
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> Das Internet des Geldes
1500
01.12.2013 1200
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600 25.12.2013
300
30.07.2013
06.10.2013
25.02.2014
14.05.2013
Verlauf des Bitcoin-Kurses in US-Dollar auf der Handelsbörse MtGox bis zu deren Insolvenz. Mittlerweile hat sich der Wert pro Bitcoin auf circa 450 US-Dollar eingependelt.
Sahen viele im Einbruch des Kurses Ende 2013 schon das Ende des Bitcoin, sollte die große Katastrophe, in deren Zentrum die größte Bitcoin-Tauschbörse MtGox stand, noch bevorstehen. Zunächst klagten Nutzer über stockende Auszahlungen von ihrem Konto, später musste MtGox eingestehen, dass infolge eines Fehlers Beträge mehr-
bekannt, dass 200.000 der verloren geglaubten Bitcoins wiedergefunden wurden. Für die Nutzer der Plattform besteht dennoch kaum noch Hoffnung, den größten Teil der eingezahlten Bitcoins wiederzusehen. > Bitcoin als anerkanntes Zahlungsmittel
Wofür aber kann man Bitcoins ausgeben? Mehr und mehr tritt die Währung aus in the Bitcoin price FT.COM dem Schatten der Kriminalität heraus. So zählt die Website CoinMap bereits fach abgehoben werden konnten. über 4300 lokale AnnahmestelKurz darauf verschwand die Han- len für die digitale Währung. Hinzu delsplattform ganz aus dem Netz. kommen tausende Online-Shops. In MtGox hatte Insolvenz angemeldet. Berlin sind zurzeit über 50 GeschäfDurch den ausgenutzten System- te gelistet, die Bitcoins akzeptieren. fehler waren 850.000 Bitcoins – zu Im sogenannten „Bitcoin-Kiez“ mit diesem Zeitpunkt 350 Millionen Cafés, Bars und Läden, welche die Euro wert – verschwunden bzw. digitale Währung akzeptieren, steht gestohlen worden. Im Zuge der lau- in einem Burger-Restaurant auch fenden Prozesse gegen den Betrei- der erste Bitcoin-Automat Deutschber mit Sitz in Japan wurde später lands.
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Volatility is the only constant
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Während für viele Bitcoin „nur“ eine Internetwährung ist, die wegen der vergangenen Geschehnisse zudem stark in Kritik geraten ist, sehen User und Entwickler ein wesentlich größeres Potential im dahinter steckenden Konzept. Ein großer Teil der Wirtschaft könnte demnach dezentralisiert werden. An diesen Punkten setzen vor allem alternative Kryptowährungen (sog. „Altcoins“) an, von denen es derzeit über 450 verschiedene gibt. So konnte sich sogar der Dogecoin, der ursprünglich als Spaßprodukt gestartet ist und einen merkwürdig dreinblickenden Shiba-Inu im Logo hat, etablieren. Die meisten dieser Altcoins verändern das Bitcoin-Protokoll nur marginal und erlauben so zum Beispiel schnellere Transaktionen. Von Grund auf neu entwickelt wurde NXT (sprich: next), das neben einigen technischen Verbesserungen insbesondere Anwendungen über die reine Zahlung hinaus ermöglichen will. Denn nicht nur (Geld-) Transaktionen können über die Blockchain abgebildet werden. So wird es möglich, über einen dezentralen Handelsplatz Wirtschaftsgüter und (Firmen-)Anteile abzubilden. User können diese Anteile erwerben, in ihrer virtuellen Geldbörse ablegen und weiterhandeln. Auf die gleiche Weise ist es möglich, ein Auto, ein Haus oder jedes nur vorstellbare Gut in einem solchen Kryptonetzwerk abzubilden und zu handeln. Auch gibt es Ansätze für völlig eigenständige regionale Währungen. In Großbritannien hegt die erste Kommune Gedanken zur Schaffung eines eigenen „Coins“. Der Stadtrat der Stadt Hull will mit Hilfe des „Hullcoin“ gegen Armut kämpfen und die regionale Wirtschaft stärken.
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Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V. So soll beispielsweise ehrenamtli- Letztlich steht und fällt jede Krypche Arbeit oder die Teilnahme an towährung - wie auch jede norWorkshops mit Hullcoins vergütet male Währung - mit dem Glauben, werden. Bezahlen könne man damit kommunale SteuBitcoin may be the internet ern oder in Läden, die das Programm for money FT.COM unterstützen. Am 25. März startete in Island eine landesweite Aktion: der in sie gesetzt wird. Deswegen Jeder Isländer soll 31,8 Stück ei- lohnt es sich, vor allem auf die ner Währung namens Auroracoin Communities, die sich um Coins bekommen. Bereits kurz nach der bilden, zu schauen. Je aktiver eine Ankündigung Anfang März war der Community ist, Entwicklungen vorKurs rapide nach oben geschnellt antreibt, eigene innovative Anwenund lag Mitte März schon bei 21 dungsmöglichkeiten schafft und so Dollar pro Coin. Genauso schnell fiel die Kryptowährung bekannt macht, der Kurs anschließend jedoch wie- desto größer sind die Chancen, der - jetzt liegt er bei gerade einmal dass diese auch langfristig Bestand 0,42 Dollar. hat.
Jan Dzieciol ist Referent für Politik und Kommunikation bei der BKS.
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Alterntive Kryptowährungen
Litecoin ist der größte Konkurrent zu Bitcoin und vom Grundsatz fast identisch mit diesem. Durch ein anderes Berechnungsverfahren macht er es schwieriger, sich mit speziellen Mining-Maschinen (ASICs) Vorteile gegenüber normalen Usern zu sichern.
Peercoin ist auf der seite coinmarktcap, die Altcoins nach Ihrer Marktkapitalisierung ordnet, auf Platz 4. Er war der erste Coin, der neben dem Proof-ofWork auch auf einen Proof-of-Stake-Ansatz setzte, um sich gegen Angriffe zu schützen.
NXT (sprich: next) belegt derzeit Platz 5 der Kryptowährungen mit der größten Kapitalisierung. Es versuchte im Unterschied zu den meisten Altcoins einen kompletten Neuanfang und bietet u.a. eine dezentrale Handelsplattform.
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Dogecoin begann als Spaßwährung. Hat mittlerweile jedoch eine ansehnliche Community hinter sich vereint. Nach Marktkapitalisierung liegt er auf Platz 6.
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BKS Politik & Recht
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Neues aus der Gesetzgebung > Reform der Vorsatzanfechtung
sicherheit ernst. Ob, wann und in welcher Form eine Änderung der aktuellen Rechtslage vorgenommen wird, bleibt gleichwohl noch abzuwarten. Die BKS befasst sich in einer eigenen Arbeitsgruppe mit der Anfechtungsproblematik und hat in der Zwischenzeit auch Gespräche mit den zuständigen Berichterstattern von CDU und SPD geführt, die ei-
Jahre 2006 wiederzubeleben, der nur mit geringen Eingriffen in den Das Recht der Insolvenzanfechtung bestehenden Wortlaut auskommt sorgt weiter für kontroverse Diskus(BT-Drs. 18/05). Mit nur wenigen sionen. Dabei scheint die von der gesetzgeberischen Anpassungen Wirtschaft angemahnte Reform des könnten damit kaum handhabbare § 133 InsO in zunehmende Nähe Anfechtungsrisiken minimiert werzu rücken. Auf einer Veranstaltung den, die nicht nur der Wirtschaft am 3. April 2014 bezeichnete Bunschaden, sondern auch die Saniedesjustizminister Heiko Maas das rung insolventer Unternehmen und Anfechtungsrecht als „die größte Verbraucher erschweren, wenn Baustelle des Insolnicht sogar vereivenzrechts“. Bereits teln. einen Tag zuvor war Die BKS hat diese Die größte Baustelle ist für uns zunächst das Thema in einer Position in einem SachverständigenanFachbeitrag näher das Recht der Insolvenzanfechtung. hörung des Bundesbeleuchtet, der zuBundesminister Heiko Maas tagsausschusses für gleich als Grundlage Recht und Verbraufür weitere Gesprächerschutz aufgegriffen worden. ner Reform der Vorsatzanfechtung che mit Politik und Verwaltung dient, Damit erweist sich die im Koaliti- durchaus offen gegenüberstehen. und wird ihre Mitglieder über die onsvertrag der Großen Koalition Dabei ist es aus Sicht der BKS we- weiteren Entwicklungen regelmäßig enthaltene Ankündigung, das Recht der erforderlich, das Anfechtungs- informieren. der Insolvenzanfechtung „auf den recht zu einer weiteren deutschen Prüfstand“ zu stellen, nicht als eine Großbaustelle werden zu lassen, > European Account Preservatireine Worthülse, wie bereits ver- geschweige denn müsste dieser mit on Order (EAPO) schiedentlich aus der Sphäre der In- der „Abrissbirne“ zu Leibe gerückt solvenzverwalter siegessicher froh- werden. Um die dringende Reform Am 15. April 2014 hat das Europälockt wurde. Tatsächlich nimmt der des § 133 InsO nicht unnötig hin- ische Parlament in erster Lesung Gesetzgeber die berechtigten Be- auszuzögern, bietet es sich statt- eine neue Verordnung zur vorläulange der Wirtschaft nach mehr Pla- dessen an, einen Gesetzesentwurf figen Kontenpfändung in der EU nungs-, Kalkulations- und Rechts- der Bundesregierung aus dem angenommen. Ziel der von der
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BKS Politik & Recht
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Bundesvereinigung Kreditankauf und Servicing e.V. Kommission bereits 2011 initiierten Verordnung ist es, den Zugriff auf ausländische Schuldnerkonten und die Sicherung der geschuldeten Beträge zu erleichtern. Anlass hierzu geben Schuldner, die mit ihren Gläubigern Katz und Maus spielen und versuchen, sich ihren Zah-
lungspflichten durch Ausnutzung der europäischen Freizügigkeiten zu entziehen. Die Kommission beziffert den Forderungsausfall, den die Wirtschaft hierdurch jährlich erleidet, auf über 600 Millionen Euro. Betroffen sind insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die den Aufwand eines grenzüberschreitenden Vorgehens scheuen, zumal die Erfolgsaussichten angesichts eines Flickenteppichs nationaler Vollstreckungsordnungen nur schwer einschätzbar sind. Auch ist regelmäßig ungewiss, ob der Schuldner über ausreichende Vermögenswerte verfügt.
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Die neue Verordnung zur vorläufigen Kontenpfändung versucht diesem Missstand auf zweierlei Weise zu begegnen: Zunächst wird die Möglichkeit geschaffen, vor einem nationalen Gericht einen europäischen Pfändungsbeschluss zu erwirken, der in anderen Mitgliedstaaten au-
dabei den Vollstreckungsstaaten überlassen. In Deutschland ist etwa davon auszugehen, dass eine zusätzliche Abfragemöglichkeit auf die Daten der BaFin eingerichtet wird (§ 24c KWG). Auch dies bietet Gläubigern eine deutliche Besserstellung, mussten sie sich bislang doch weitgehend auf Eigenangaben des Schuldners verlassen oder private Wirtschaftsdetekteien in Anspruch nehmen. Einziger Wermutstropfen: Um den Mitgliedstaaten ausreichend Zeit zur Anpassung ihrer nationalen Rechtsordnungen zu geben, wird die Verordnung voraussichtlich erst Anfang 2017 anwendbar sein. Banken und sonstige Akteure der professionellen Forderungsbeitreibung sollten sich gleichwohl bereits frühzeitig über die neuen Möglichkeiten informieren, um diese auch effektiv ausnutzen zu können. Die BKS hat eine eigene Arbeitsgruppe zum Thema Foto: Charles Clegg, CC BY-SA 2.0 eingerichtet. Auch wird die Verordnung Gegenstand eines Vortrags auf dem NPL Forum 2014 sein, das tomatisch anerkannt und vollstreckt am 22. Mai in der Frankfurt School wird. Dabei wird die Vollstreckung of Finance and Management stattvon Amts wegen eingeleitet, so findet. dass der Gläubiger selbst nicht tätig werden und sich auf unbekanntes Terrain im Ausland begeben muss. Gegenüber der bestehenden Rechtslage ein erheblicher Vorteil. Weiteres Augenmerk wurde auf die Transparenz des SchuldnerverDr. Oliver Fawzy mögens gelegt. Ist nicht bekannt, über welche Konten der Schuldner ist Rechtsanwalt und im EU-Ausland verfügt, kann der Senior Referent Politik & Gläubiger beim nationalen Gericht Recht bei der BKS. zugleich die Einholung der Kontendaten im Ausland beantragen. Auf welchem Wege diese Daten in Erfahrung gebracht werden, ist
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BKS Aus der Branche
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360 Mrd. Euro Forderungsverluste in Europa Deutsche Unternehmen zögern bei Neueinstellungen und müssen entlassen Fast drei Viertel der Unternehmen in Europa spüren noch nichts von einer konjunkturellen Erholung. Dazu kommt, dass Zahlungsver zug zu Einstellungsstopps beitra ge. Das sagen 40 Prozent der eu ropäischen Geschäftsführer. Eines von vier Unternehmen gibt außer dem an, dass die schlechte Zah lungsmoral auch zur Entlassung von Mitarbeitern zwinge. Konse quenz der verspäteten Zahlungen sei die Rekordarbeitslosigkeit in Europa. Dies sind Ergebnisse der Studie „European Payment Index 2014“ (EPI) von Intrum Justitia. Mehr als 10.000 Unternehmen aus über 30 Ländern haben an der Befragung teilgenommen. In Deutschland sieht die Beschäftigungssituation vergleichsweise gut aus. Dennoch nehmen laut EPI 51 Prozent der Unternehmen aufgrund verspätetet gezahlter Rechnungen keine Neueinstellungen vor, 35 Pro-
zent entlassen Mitarbeiter und 30 Prozent der deutschen Unternehmen halten Investitionen zurück. Obwohl sich das Zahlungsverhalten der Verbraucher und des öffentlichen Sektors im Vergleich zum Vorjahr leicht verbessert hat, reduziert
unter Unternehmen. Die Umfrage wurde zwischen Januar und März 2014 gleichzeitig in 33 Ländern (mit Türkei und Russland) durchgeführt.
Am härtesten sind kleine und mittelständische Unter-
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nehmen betroffen, also die Firmen, die am meisten zum Wachstum beitragen.
der Zahlungsverzug die Liquidität, erhöht die Forderungsausfallquote und behindert Expansionspläne. Der Gesamtbetrag der Forderungsausfälle ist europaweit leicht auf 360 Mrd. Euro (Deutschland 52 Mrd.) gestiegen. Der EPI misst seit 1998 das geschäftliche Risiko in europäischen Ländern anhand einer Umfrage
Lars Wollung, Präsident und CEO der Intrum Justitia Group
Patrick Kriegel ist Head of Client Care & Marketing bei der Intrum Justitia GmbH
Deals & Personalia immofori und Servicing Advisors mit neuer Repräsentanz in London und gemeinsamer Geschäftsführung Die Servicing Advisors Deutschland GmbH und die immofori AG haben eine Repräsentanz in London eröffnet. Die Vertretung in Großbritannien ist ein weiterer Schritt zur Internationalisierung der Aktivitäten. Im Dezember hatten die Schwesterunternehmen ein Büro in Spanien eröffnet. Eckhard Blauhut und Kolwja A. Zimmer leiten seit März 2014 gemeinsam die Geschäfte der Ser-
vicing Advisors GmbH und der immofori AG.
den ehemaligen Eigentümer Lone Star überwiesen.
Aareal-Gewinn steigt durch Übernahme der Corealcredit
EOS kauft notleidende Immobilienkredite von Lehman
Der Gewinn erhöhte sich im ersten Quartal auf 185 Millionen Euro. Ein Großteil besteht jedoch lediglich auf dem Papier. Weil das Institut Corealcredit deutlich unter Buchwert erworben hatte, verbuchte es einen sogenannten Zugangsgewinn von 150 Millionen Euro. Aareal hatte den Kauf Ende März abgeschlossen und dafür 342 Millionen Euro an
EOS Immobilienworkout kaufte im Dezember 2013 ein Immobilienkreditpaket der insolventen Lehman-Gruppe. Die etwa 500 leistungsgestörten Einzelkrediten, aus überwiegend privaten deutschen Wohnimmobilien sind zusammen rund 71 Mio. Euro schwer.
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10 Fragen an... Wie beschreiben Sie Ihren Beruf Ihren Kindern? Zu einem Sohn habe ich immer gesagt: „Werde Richter, das ist wegen der sogar verfassungsrechtlich verbürgten (Art. 97 Abs. 1 GG) Unabhängigkeit der einzig wahre und erstrebenswerte Beruf, in dem man – keiner Weisung, sondern nur dem Gesetz unterworfen – das öffentliche und private Leben unserer Gesellschaft von der Wiege bis zur Bahre begleitet; denn ohne Justiz geht nichts. Nichts ist außerdem schöner, als tagtäglich das Recht blind (ohne Ansehen der Person) zu wägen und mit einem richtigen Urteil durchzusetzen (symbolisiert etwas martialisch durch das Schwert) oder sonst Streitigkeiten zwischen Parteien durch richterliche Autorität zu schlichten, mithin auf die eine oder andere Art weise, wie einst König Salomo, Rechtsfrieden herzustellen!“ Trotz so hehrer Worte hat er sich aber für das Studium der Medizin entschieden - so viel zur Überzeugungskraft väterlicher Argumente.
Und wie belohnen Sie sich sonst noch? Das genügt völlig. Wofür hätten Sie gerne mehr Zeit? Sie werden es kaum glauben: Für mehr Bewegung - nicht nur mit dem Auto!
Prof. Dr. Michael Huber Der Präsident des Landgerichts Passau wird auf dem NPL Forum 2014 zum „anfechtungsrechtlichen Chamäleon“ der Gläubigerbenachteiligung sprechen.
Was war Ihr bisheriges berufliches Highlight? Zweifelsohne die Ernennung zum Präsidenten des Landgerichts Passau. Es handelt sich zwar nur um eines von 116 Landgerichten in der Republik, aber um das schönste wegen seiner Unterbringung in der Alten fürstbischöflichen Residenz, was bestimmt alles sagt, was zu sagen wäre! Der jeweilige Landgerichtspräsident ist folglich (seit der Säkularisation 1803) Rechtsnachfolger des Fürstbischofs – baulich betrachtet! Deshalb sollte er auch mit „Exzellenz“ angesprochen werden, wofür freilich § 118 BGB gilt. Welchen beruflichen Moment möchten Sie nicht noch einmal erleben müssen? Ein solches Ereignis ist mir bislang Gott sei Dank erspart geblieben.
Womit haben Sie Ihr erstes Geld verdient? Die wenig aufregende Antwort, deren man sich aber gerade in Zeiten wie diesen nicht zu schämen braucht, lautet: Von studentischen Ferienjobs abgesehen habe ich mein erstes Geld brav als Rechtsreferendar verdient, was meinen Vater aus naheliegenden Gründen mit mehr Stotz erfüllte als mich selbst! Gratis mitgegeben, obgleich mit pekuniären Zuwendungen an sich gar nicht aufzuwiegen, hat mir damals mein Dienstherr übrigens die auch später (mit jeder Gehaltszahlung) stets bekräftigte und für ein rechtschaffenes Leben ausgesprochen erzieherische Regel, dass mit der Einstellung als Richter auf Lebenszeit zugleich das Gelübde ewiger Armut abgelegt wird!
Welches Kunstwerk hätten Sie gerne zu Hause? Da halte ich es mit einem leicht abgewandelten Zitat von - dem bestimmt auch über die bayerischen Grenzen hinaus bekannten - Karl Valentin: „Wollen tät ich schon manches mögen, aber dürfen hab ich mich noch nie getraut.“ Mit wem würden Sie gerne einmal zu Abend essen? Mit papa emeritus! Apropos Papst: Kennen Sie den Witz vom Schmiedl? (Die Auflösung hierzu gibt es am 22. Mai auf dem NPL Forum 2014)
Wenn nicht Passau, wo dann? Wo sollte das sein können, wenn man ohnehin in einer der (angeblich) laut Alexander von Humboldt sieben schönsten Städte der Welt lebt?
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Womit stoßen Sie am liebsten auf einen Erfolg an? Mit einem einfachen Prosecco – solange er nur aus Valdobbiadene stammt.
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Nr. 6 / 2014