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Spr nt Zeitschrift der bfg-Jugend Nächste Station: Krumbach

Ausgabe I / 2012

In der Finanzverwaltung ist nach der Ausbildung mit einem mehrjährigen Aufenthalt am Standort München zu rechnen. So verlautbart die Internetseite des bayerischen Landespersonalausschuss. Doch gilt dieses „Versprechen“ etwa nicht mehr? von Florian Köbler Eine Spurensuche: Bereits im Jahr 2004 wurde versucht, mit der Zentralisierung der Finanzkassen zu beginnen. Ein Konzept wurde ausgearbeitet. Nach diesem Konzept sollten vor allem die großen Finanzämter eine Zentralkasse erhalten. Aus den dort vorhandenen großen Kassen, hätte mit dem erfahrenen Personal relativ leicht eine Zentralkasse aufgebaut werden können. Zudem sollten bei der Standortwahl die bestehenden Versetzungsströme berücksichtigt werden. Dieses Vorhaben wurde jedoch für mehrere Jahre auf Eis gelegt. Im Jahr 2009 wurden dann die Pläne wieder aus der Schublade geholt. Das bereits ausgearbeitete Konzept sollte weiterhin die Grundlage bilden.

diesmal u.a. bfg-Jugend im Gespräch

Doch nun die große Überraschung! Bei der Standortwahl wurde das Konzept bei Seite gelegt und oftmals nach politischen Gesichtspunkten entschieden. Der am meisten Aufsehen erregende Standort ist Krumbach. Dort gibt es bisher gar kein Finanzamt. Es muss dort also alles neu geschaffen werden: Leitungen, Gebäude und natürlich Personal – Personal? Versetzungswünsche dorthin gibt es jedenfalls nicht. Auch an die umliegenden Finanzämter sind kaum Versetzungsanträge vorhanden. Dies liegt sicherlich auch daran, dass außer dem Kassenleiter kein Dienstposten vorhanden ist, der höher als mit A8 bewertet ist. Die Karrierechancen in der Finanzkasse sind also begrenzt.

Aktuelles von den Bezirksjugendleitungen Bericht der HJAV Bericht der BJAV Süd und der BJAV Nord u.v.a.


Titelstory

Zudem liegt Krumbach auch nicht besonders verkehrsgünstig. Es ist von den Autobahnen A7, A8 und A96 weit weg. Auch die Zuganbindung ist nicht ideal. Fernverkehrszüge halten in Krumbach nicht. Den Beschäftigten ist es nicht zuzumuten täglich mehrere Stunden nach Krumbach zu pendeln.

sel wird in Krumbach jedenfalls nicht möglich sein. Um eine Benachteiligung zu vermeiden, wird also eine Ausnahmeregelung für die in Krumbach Beschäftigten geschaffen werden müssen. Damit sind die Leitlinien Personalentwicklung nach Auffassung der bfg Jugend außer Kraft gesetzt.

Insgesamt sollen nach dem derzeitigen Planungsstand etwa 60 MAK (ca. 100 Bearbeiter) die Zentralkasse in Krumbach bilden. Bereits im Jahr 2013 sollen in Krumbach erste Kassentätigkeiten aufgenommen werden.

An dieser Stelle spricht sich die bfg Jugend mit aller Entschiedenheit gegen eine Zentralkasse am Standort Krumbach aus – Standortpolitik darf nicht auf dem Rücken junger Beschäftigter durchgeführt werden.

Nachdem der Staatsminister zugesichert hat, dass es keine Zwangsversetzungen geben wird, muss davon ausgegangen werden, dass junge Kolleginnen und Kollegen, die gerade ihre Ausbildung in der zweiten Qualifikationsebene absolviert haben, ihren Ersteinsatz in Krumbach zu leisten haben. Es ist sicherlich beispiellos, dass Berufsanfänger eine neue Kasse einrichten sollen. Eine fundierte Berufserfahrung in der Kasse können die jungen Kolleginnen und Kollegen jedenfalls nicht haben. Eine Einarbeitung, wie sie etwa die Leitlinien Personalentwicklung vorsehen, wird es nicht geben.

Gerade jungen Nachwuchskräften müssen berufliche Perspektiven geboten werden. In den Zeiten des gerade beginnenden Fachkräftemangels sind die Hilfeschreie aus der Privatwirtschaft doch sehr verlockend. Eine vermehrte Abkehr der jungen Beschäftigten kann sich die Finanzverwaltung in der derzeitigen Situation allerdings nicht erlauben.

Apropos Leitlinien Personalentwicklung – wie ist das eigentlich mit dem Erreichen der Rotationspunkte in Krumbach? Ein Arbeitsgebietswech-

Dies hat zuletzt auch der Bayerische Oberste Rechnungshof in aller Deutlichkeit festgestellt. Er bescheinigte der Bayerischen Steuerverwaltung eine desolate Personalsituation. Gerade auch im Hinblick auf das Vorhaben des bayerischen Ministerpräsidenten mit dem Jahr 2030 einen schuldenfreien Haushalt zu präsentieren, kann die einzige Einnahmeverwaltung nicht zusätzlich geschwächt werden. Denn mit

mehr Mitarbeitern würden auch mehr Steuern eingenommen, weitaus mehr als das zusätzliche Personal kosten würde, so der Rechnungshof. Doch mit dem Zusammenhalten des Personalbestandes ist es nicht getan. Es müssen dringend zusätzliche Planstellen geschaffen werden. Es ist nicht ausreichend, die Altersabgänge zu ersetzen. Mit den derzeitigen Plänen würde der Personalfehlbestand bis ins Jahr 2015 abermals geschwächt. Dies ist im Hinblick auf die stetig steigende Arbeitsbelastung nicht mehr hinzunehmen. An dieser Stelle seien lediglich die Rentenbezugsmitteilungen, die FND und natürlich ELSTAM genannt. Durch den derzeitigen Personalfehlbestand entgehen dem Freistaat jährliche Steuereinnahmen in Millionenhöhe und die Steuergerechtigkeit wird durch die mangelnde Überprüfung der Fälle in eklatanter Weise verletzt. Auch der Bayerische Oberste Rechnungshof schließt sich in seinem Bericht unserer Auffassung an, dass die EDV derzeit wenig zur Entlastung beitrage. Die vorgelegten Zahlen des Rechnungshofs manifestieren, dass die bayerische Steuerverwaltung in Personalfragen im bundesweiten Vergleich die letzten Plätze einnimmt:

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Titelstory Insgesamt bemisst der Rechnungshof das Personaldefizit mit 5290 Vollzeitkräften. Verglichen mit der derzeitigen Ist-Besetzung von 14.554 MAK (Stand 01.01.2011) ein krasses Defizit. Auf kurz oder lang muss die Politik reagieren und der Steuerverwaltung zusätzliches Personal zur Verfügung stellen. In der Vergangenheit scheiterte dies vor allem am Länderfinanzausgleich. Die Personalkosten musste der Freistaat Bayern tragen, während die zusätzlichen Steuermehreinnahmen größtenteils an die sogenannten Nehmerländer abgeführt werden mussten. Wir fordern die Politik auf, die Modifizierung des Länderfinanzausgleichs so schnell wie möglich anzugehen. Das derzeitige System hält weder für die Geberländer, noch für die Nehmerländer Anreize bereit, Geld zu sparen oder zusätzliches Geld einzunehmen. Dieses System darf so nicht fortbestehen. Umso erfreulicher ist es, dass wir im Jahr 2012 hohe Einstellungszahlen haben. Dies wird allerdings auch für die Qualität der Ausbildung eine echte Herausforderung werden. Die viel zu niedrigen Einstellungszahlen der Vergangenheit rächen sich jetzt. Es besteht akuter Handlungsbedarf!!! An vorderster Stelle müssen zusätzliche, geeignete haupt- und nebenamtliche Dozenten für die Ausbildung

gefunden werden. Mit dem derzeitigen Pool an Dozenten können derart hohe Anwärterzahlen nicht bewältigt werden.

tern zurückzuführen. Aber auch die räumliche Situation muss angesichts steigender Anwärterzahlen überdacht werden.

Dies erfordert von allen Ämtern die Bereitschaft, Personal für die Ausbildung freizustellen. Hier dürfen keine Restriktionen existieren oder künstliche Hindernisse aufgebaut werden. Das zusätzliche Personal kommt später schließlich allen Finanzämtern zu Gute.

Oftmals stehen den Anwärterinnen und Anwärtern keine eigenen Arbeitsplätze zur Verfügung. Bei sehr großen Gruppen besteht außerdem die Gefahr, dass diese gar nicht alle Stellen (RB-Stelle, Kö-Stelle) durchlaufen können. Hier müssen entsprechende Lösungsmöglichkeiten gefunden werden.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Unterbringung der Anwärter an den Lehrgangsorten. Es müssen qualitativ hochwertige Lösungen entwickelt werden. Gerade bei der Landesfinanzschule in Ansbach, die mit den größten Anwärtersteigerungsraten rechnen muss, sollte über einen zusätzlichen Anbau nachgedacht werden. Wie der Bayerische Oberste Rechnungshof formuliert: „Bauen ist nicht immer teurer als Mieten.“ Bei den Anmietungen oder Neubauten ist auch auf die mittlerweile etablierten Standarts zu achten. Eine Unterbringung in Doppelzimmern ist nicht mehr zeitgemäß und fördert auch nicht den Lernerfolg. Weiter ist zu befürchten, dass die praktische Ausbildung leidet. Dies ist vor allem auf den Zeit- und Personalmangel in den Finanzäm-

Jedenfalls ist die Zahl der Ausbildungsfinanzämter stark auszuweiten. Nur so kann noch eine einigermaßen gute praktische Ausbildung gewährleistet werden. Die Situation in der Ausbildung wird die angespannte Personalsituation in den Finanzämtern noch zusätzlich belasten. Wir bitten die Kolleginnen und Kollegen an den Ämtern trotzdem, sich weiterhin so gut und engangiert um die jungen Nachwuchskräfte zu kümmern, wie bisher. Wir brauchen sie!!!

Kontakt:

Florian Köbler (Vorsitzender) floriankoebler@bfg-mail.de Tel.: 0151/229 226 22

Impressum Redaktion:

Stefanie Dippl, Florian Köbler, Sebastian Koch, Bernhard Höller, Franziska Möller-Erbstößer, Manuela Dorsch, Hermann Abele, Christoph Werwein

Redaktionsanschrift: bfg-Landesjugendleitung Redaktion Sprint Karlstr. 41, 80333 München eMail: post@bfg-jugend.de internet: www.bfg-jugend.de

Layout und Gestaltung: Stefanie Dippl, Florian Köbler

Verlag:

bfg-Verlag Karlstr. 41 80333 München Tel. 089/54 59 17 -0 Fax 089/54 59 17 99

Druck:

Helmsauer & Preuß GmbH Tel. 0911/9292-123

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Anzeigenverwaltung Hagen Bonesky Landauer Gasse 12 90403 Nürnberg Tel. 0173/953 58 13

Verantwortlich:

bfg-Landesjugendleitung Florian Köbler Karlstr. 41, 80333 München Tel. 0151/229 226 22


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Dienstanfänger sollten sich für den Ernstfall absichern! Dienstanfänger-Police der DBV verbindet Schutz bei Dienstunfähigkeit mit privater Altersvorsorge

Auch Dienstanfänger in der Verwaltung sollten sich für den Ernstfall wappnen – denn es ist für sie noch ein weiter Weg bis zum Status als Beamter auf Lebenszeit mit allen Vorzügen und einem hohen Maß an Sicherheit im Berufsleben. Beamte auf Widerruf und Beamte auf Probe genießen noch nicht dieselben Privilegien wie dienstältere Kollegen. Beispiel Dienstunfähigkeit: Wird ein Beamter auf Widerruf zum Beispiel aufgrund eines Unfalls oder einer schweren Erkrankung dienstunfähig, wird er in der Regel entlassen und in der Gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Beamte auf Probe erhalten nur bei einem Dienstunfall ein Ruhegehalt und werden ansonsten ebenfalls in der Ge-

setzlichen Rentenversicherung nachversichert. Aus der Nachversicherung wird nur dann eine kleine Rente gezahlt, wenn eine Erwerbsminderung vorliegt und eine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist. Dies ist in der Regel nicht der Fall. Aber selbst wenn, reicht die Erwerbsminderungsrente in der Regel hinten und vorne nicht. Grundsätzlich wird unterschieden zwischen voller und halber Erwerbsminderung. In beiden Fällen wird geprüft, ob der Betroffene noch eine beliebige andere Tätigkeit ausüben kann. Volle Erwerbsminderung liegt nur dann vor, wenn man nur noch weniger als drei Stunden pro Tag arbeitsfähig ist, halbe Erwerbsminderung bei einer Arbeitsfähigkeit von drei bis sechs Stunden pro Tag. Fazit: Wer in jungen Dienstjahren dienstunfähig wird, steht meist ohne Absicherung da. „Berufsanfänger trifft das in der Regel ganz besonders hart, weil sie noch keine Reserven zurücklegen konnten und noch einen langen Lebensweg vor sich haben“, sagt Oswald Helmsauer vom Finanzdienstleister Helmsauer & Preuß, der auf den Öffentlichen Dienst spezialisiert ist. „Deswegen sollte man bereits in jungen Jahren vorsorgen – etwa mit einer Dienstunfähigkeitsversicherung.“ Kann der Versicherte durch einen Unfall oder eine schwere Krankheit seinen Dienst nicht mehr ausüben, zahlt die Versicherung eine monatliche Rente. Sie ist nach Besoldungsgruppen gestaffelt und kann bis zu 1.800 Euro betragen. Wechselt der Status zum Beamten auf Lebenszeit, kann die Versicherung ohne erneute Gesundheitsprüfung der neuen Situation angepasst werden. Für Dienstanfänger bietet die DBV Deutsche Beamtenversicherung eine besondere Police an, die nicht nur vor Einkommensverlusten schützt, son-

dern gleichzeitig mit dem Aufbau einer privaten Altersversorgung beginnt – die Dienstanfänger-Police. Denn die Ruhestandsbezüge entsprechen auch bei Beamten auf Lebenszeit schon lange nicht mehr denen vergangener Jahre. Wer vor Vollendung des 67. Lebensjahres in den Ruhestand gehen möchte, muss mit weiteren hohen Abschlägen rechnen. Wer seine Dienstunfähigkeitsversicherung mit einer Rentenversicherung kombiniert, bekommt ein Leben lang Geld. „Je früher man mit dem Aufbau einer privaten Rente beginnt, desto mehr kann man erreichen“, erklärt Helmsauer. „In jungen Jahren sind außerdem auch die Beiträge für die Dienstunfähigkeitsversicherung noch günstiger.“ Junge Menschen haben meist auch noch keine schwerwiegenden Vorerkrankungen und können deshalb auch noch problemlos eine Dienstunfähigkeitsversicherung abschließen. In den ersten fünf Jahren müssen Dienstanfänger außerdem nur den halben Beitrag für ihre Privat-Rente bezahlen – und das bei vollem Versicherungsschutz. „Lassen Sie sich von uns gern kostenlos und unverbindlich beraten.“

Helmsauer & Preuss GmbH Spezialist für den öffentlichen Dienst Ihr Partner in ganz Bayern Hauptsitz Nürnberg Am Plärrer 35 - 90443 Nürnberg Telefon: 0911 – 9292-123 Telefax: 0911 – 9292-108 E-Mail: oed@helmsauer-preuss.de Internet: www.helmsauer-preuss.de/oed

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Wer noch in der Berufsausbildung steckt oder gerade den ersten Job in der Tasche hat, hat eine spannende Zeit vor sich. Das erste selbstverdiente Geld, die erste eigene Wohnung – das verspricht grenzenlose Freiheit. Da sind Sorgen zum Glück erst mal in weiter Ferne. Eine repräsentative Befragung der DBV Deutsche Beamtenversicherung und AXA aus 2012 zeigt, dass Berufseinsteiger grundsätzlich positiv denken: Fast alle freuen sich auf die größere finanzielle Unabhängigkeit, den Beginn eines neuen Lebensabschnitts und die Chance, durch die Arbeit neue Menschen kennen zu lernen. Doch auch Sorgen und Belastungen sind präsent: Bereits in der Gruppe der 16- bis 24-Jährigen fürchten sich 46 Prozent der Befragten vor schweren Krankheiten und Berufsoder Dienstunfähigkeit. Bei den 25- bis 29-Jährigen sind es noch mehr: Hier geben 59 Prozent an, sich vor diesem Risiko zu fürchten. Das ist auch begründet: Rund jeder vierte Erwerbstätige in Deutschland scheidet aufgrund einer Berufs- oder Dienstunfähigkeit vorzeitig aus dem Arbeitsleben aus.

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bfg-Jugend

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Schuldenfrei bis 2030? Aber bitte nicht auf unsere Kosten! Wie in den letzten Tagen und Wochen der Presse zu entnehmen war, plant Ministerpräsident Seehofer, Bayern bis 2030 schuldenfrei zu machen. Dass das nicht ohne Einsparungen von statten gehen kann, ist uns als Finanzbeamten klar. Doch, wo wird gespart werden und wie sieht denn die Lage momentan eigentlich aus?

steht, egal ob im aktiven Dienst oder als Pensionist.

Hier ist hat die bfg jedoch eine ganz klare Meinung:

Da jedoch die Zahl der Versorgungsempfänger steigen wird, hat man im Haushalt ein Sondervermögen gebildet, das speziell nur für die Versorgung gedacht ist und per Gesetz auch nur dazu verwendet werden darf.

Auf keinen Fall dürfen die für die Versorgung der bayerischen Beamten zurückgelegten Gelder dazu benutzt werden, die Schulden des Freistaats zurückzuzahlen.

Der Doppelhaushalt 2011/2012 ist der sechste und siebte Haushalt in Folge, der ohne Nettokreditaufnahme auskommt. Dies bedeutet, dass zum Zweck des Haushaltsausgleichs keine neuen Schulden gemacht werden mussten. Faktisch tilgt der Freistaat auch heute schon Schulden – nur eben etwas langsamer.

Dies besteht zum einen aus der Versorgungsrücklage, die in Bayern seit 1999 gebildet wird. Hier wird regelmäßig Geld zugeführt. Die Mittel kommen aus der 1999-2002 vorgenommenen Verminderung der Anpassung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge um jeweils 0,2 Prozentpunkte sowie der Hälfte der Einsparungen, die sich aus der schrittweisen Absenkung des Versorgungsniveaus ergeben. Momentaner Stand: ca. 1,2 Mrd. Euro.

Im Gespräch mit dem BBB erklärte Seehofer dazu, dass nicht geplant sei, die Schulden auf Kosten des öffentlichen Dienstes abzubauen. Nachdenken müsse man aber über die Sinnhaftigkeit von Versorgungsfonds, denn besser sei es, Schulden zurückzuzahlen, als trotz Schulden Geld in Versorgungsfonds anzulegen.

Zum anderen gibt es den Versorgungsfonds, der in Bayern zum 01.01.2008 eingerichtet wurde und seitdem bespart wird. Hier kommen pro Neueinstellungen ab 31.12.2007 pro Person pauschal 526 Euro, bei unterhälftiger TZ 263 Euro pro Monat in den Topf. Dieses Sondervermögen hat derzeit einen Bestand von ca. 0,2 Mrd. Euro.

Stopp!

Beide Sondervermögen werden von der deutschen Bundesbank München unter Beachtung der Anlagerichtlinien (z.B. Anlage zu max. 30% in Aktien) verwaltet.

Wenn es um den Versorgungsfonds geht, dann geht es doch auf Kosten des öffentlichen Dienstes, oder? Vor allem zu Lasten der jungen Beschäftigten, denen diese Einrichtung helfen soll, die zukünftigen Pensionen sicherzustellen?!?

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Grundsätzlich ist die Versorgung der Beamten aus dem laufenden Haushalt zu leisten, das wurde bisher so gemacht. Dies ergibt sich aus dem Alimentationsprinzip, dass den Beamten eine angemessene Besoldung zuge-

Durch die Sparmaßnahmen im Haushaltsgesetz vom 14.04.2011 wurden die Zuführungen in den Pensionsfonds für die Jahre 2011 und 2012 ausgesetzt. Mittlerweile stehen sogar Überlegungen im Raum, ob das angesparte Geld nicht besser zur Schuldentilgung verwendet werden sollte.

Selbst der Chef des Bundes der Steuerzahler in Bayern, Rolf von Hohenhau, mahnte bereits in aller Deutlichkeit, der Pensionsfonds müsse weiter bedient werden. Tatsache ist, dass der Freistaat in der Vergangenheit mit den Zins- und Dividendeneinnahmen aus den Versorgungsrücklagen mehr Geld eingenommen hat, als er (dank seiner guten Bonität) für die Zinsen aus Staatsanleihen bezahlen musste. Allein diese Tatsache zeigt, dass die Auflösung der Sondervermögen der falsche Weg ist! Die Versorgungstöpfe müssen dringend wieder bedient werden! Sparen ist gut, aber bitte nicht auf Kosten des öffentlichen Dienstes und schon gar nicht zu Lasten der jungen Beschäftigten!!!


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bfg-Jugend im Gespräch..

..mit Vertretern des StMF

Das Gespräch stand unter dem Thema, wie man die nunmehr gewaltig steigenden Anwärterzahlen bewältigen solle. Zu Beginn des Gesprächs betonte Köbler, dass man aufgrund der desolaten Personalsituation um jeden einzelnen Anwärter froh sei. Jedoch müsse man auf die immensen Herausforderungen der vielen Anwärter (-innen) gut vorbereitet sein. Unverzichtbar sei, so Dippl, dass nunmehr wieder alle Finanzämter mit der Ausbildung betraut werden können. Herr Rötzer sicherte in dieser Frage zu, dass zumindest in der 2. QuE theoretisch alle Finanzämter eingebunden werden sollen. Im gehobenen Dienst solle es allerdings bei Einschränkungen bleiben. So müsste eine Ausbildungsgruppe mindestens drei Anwärter enthalten. Zudem müsse ein Ausbildungsfinanzamt gewisse fachliche Kriterien erfüllen. Jedoch seien durchaus Kooperationen zwischen zwei Finanzämtern möglich, um diese Kriterien zu erfüllen. Weiter wies Köbler auf die Unterkunftsproblematik an den Lehrgangsorten hin. Einer Pressemitteilung hätte die bfg Jugend entnehmen müssen, dass an der FHVR in Herrsching zwar der feierliche Spatenstich für den Neubau erfolgt sei, dieser allerdings nicht rechtzeitig zum Beginn des Grundstudiums im Oktober fertig werde. Zudem sei die Situation in Ansbach nach Kenntnisstand der bfg Jugend noch ungeklärt. Herr Rötzer erläuterte, dass die Fertigstellung des Neubaus in Herrsching bis Ende Dezember erfolge. Bis dorthin würden die Anwärter (-innen) in bewährter Weise in Hotels untergebracht. In Kaufbeuren könne man zusätzliche Wohnungen anmieten,

was die Situation dort entspanne. Der Hauptmietvertrag sei nunmehr ebenfalls bis zum Jahr 2020 verlängert worden. An der Landesfinanzschule in Ansbach seien die bisherigen Gebäude um zusätzliche Zimmer erweitert worden. Zudem sei der derzeitige Plan, den Lehrgang der Staatsfinanzverwaltung nach Feuchtwangen auszulagern. Dieser Standort sei bereits in der Vergangenheit erfolgreich genutzt worden. Für die Ausbildung der Steuerverwaltung sei geplant in Ansbach ein Studentenwohnheim anzumieten. Dies werde gerade fertiggestellt und biete sehr gute Standards wie z.B. eigene Nasszelle, Küchenzeile usw. (Annahme d. Redaktion: mittlerweile bestätigt). Im weiteren Gespräch forderte Köbler, dass im nächsten Doppelhaushalt zusätzliche Stellen für Dozenten ausgebracht werden müssten. Dies sei von den Ämtern bei der derzeitigen Personalsituation nur sehr schwer zusätzlich zu bewältigen. Herr Rötzer sicherte zu, dass man sich der Dozentenproblematik bewusst sei. Im Doppelhaushalt würden zwei zusätzliche Stellen für die FHVR gefordert. Es solle jedoch weiter eine gute

Mischung aus haupt- und nebenamtlichen Dozenten an der FHVR unterrichten. Köbler wies darauf hin, dass dies auch die Meinung der bfg Jugend sei, allerdings müsse verstärkt darauf geachtet werden, dass es von einzelnen Finanzämtern hier keine stundenmäßigen Einschränkungen gebe. Wichtig sei, dass an der Ausbildung alle Finanzämter beteiligt seien. Herr Rötzer sicherte in dieser Sache seine volle Unterstützung zu. Auf die Frage, wie die praktische Finanzkassenausbildung im Hinblick auf die zentralisierten Finanzkassen geplant sei, erläuterte Herr Rötzer, dass man vor allem auf ein e-learning Programm setze. Darüber hinaus sei ein Vortrag eines Kassenleiters an jedem Finanzamt geplant. Ein längerer Einsatz in der Kasse sei dagegen nicht mehr geplant. Gerade auch in der 3. QuE sei dies obsolet. Zum Ende des Gesprächs forderte Köbler, die finanziellen Mittel für das Gesundheitsmanagement auszuweiten. Gerade auch im Hinblick auf andere Ressorts bestehe hier Nachholbedarf. Herr Rötzer unterstützte dieses Vorhaben.

v. links: Florian Köbler, Josef Bugiel, Peter Rötzer, Tanja Hunner, Ulrike Katzer

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Im März konnte Florian Köbler zusammen mit dem bfg Vorsitzenden Josef Bugiel und der HJAV Vorsitzenden Stefanie Dippl ein Gespräch mit Herrn Rötzer, dem Leiter des Referats PE im Finanzministerium führen.

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HJAV

Bericht der HJAV von Sebastian Koch

HJAV- wir sind für Euch da Am 08.12.2011 wurde in der HJAV eine personelle Umstrukturierung durchgeführt. Die HJAV setzt sich nun wie folgt zusammen: 1. Vorsitzende: Stefanie Dippl, LfF Regensburg 2.

Stv. Vorsitzender: Oliver Braun, FA München

3. Schriftführer: Sebastian Koch, FA München 4. Beisitzer: Lisa Munzert, FA München Hermann Abele, FA München Thomas Bielohlawek, FA Augusburg-Stadt Martin Maier, FA Regensburg

gangenheit mehrfach öffentlich Ihre uneingeschränkte Solidarität mit den Studentinnen und Studenten an der FHVR Herrsching erklärt. Keine andere Hochschule in Bayern verbietet Ihren Studenten für Klausuren einen eigenen Taschenrechner und so kann dieser Punkt schlicht und enttäuschend mit den etwas abgeänderten Worten von Ottfried Fischer sein Ende nehmen: „Herrsching mehr sog i ned!“.

In den letzten Wochen kam es immer wieder zu einer immensen Lärmbelästigung durch die Bauarbeiten.

• „Ist der Weg auch falsch und steinig, Hauptsach‘ ist, wir sind uns einig.“ (Manfred Rommel, CDU-Politiker)

Zu 3.:

3. Die vorübergehende Turnhallenschließung an der FHVR Herrsching 4. Lärmbelastung durch die Schaffung des Neubaus Eine Konkretisierung dieser vier Punkte lässt sich wie folgt formulieren: Zu 1.:

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Hier hat die HJAV bereits in der Ver-

Fortsetzung folgt...

An dieser Stelle seien gleich zwei Weisheiten zitiert:

In diesen Monaten blieb die Hauptjugend- und auszubildendenvertretung natürlich nicht untätig.

2. Die zu befürchtende Versetzungspolitik aufgrund der Finanzkassenzentralisierung in Krumbach

Derzeit dürften in der Turnhalle keine Ballsportarten ausgeübt werden.

Zu 4.:

• „Die Wege des Finanzministeriums sind unergründlich.“ (dieses Zitat stammt von mir, dem HJAV-Vorsitzenden a. D. :-) )

1. Die Wiedereinführung einer eigenartigen Taschenrechnerregelung

In den kommenden Monaten soll dann eine Generalsanierung der Halle ermöglichen, dass die Halle auch wieder als Sportstätte genutzt werden kann.

Zu 2.:

Seit der letzten Ausgabe des Sprint sind einige Monate vergangen.

Mit vier Themen haben wir uns dabei besonders beschäftigt:

die Halle vor einigen Wochen wieder als Prüfungsraum freigegeben werden.

Im Frühjahr erfuhren wir, dass die Turnhalle an der FHVR Herrsching bis auf weiteres aufgrund eines erhöhten Sanierungsbedarfs geschlossen wurde. Für viele begeisterte Sportler und Prüflinge stellte diese Nachricht natürliche eine wahre Hiobsbotschaft da. Schnell wurde bekannt, dass die Hochschulleitung aufgrund des Raummangels in Herrsching, die dortige Empfangshalle und den anschließenden Korridor im C-Bau als potenzielle Prüfungsräumlichkeit in Betracht zog. Die HJAV war von dieser Überlegung keineswegs überzeugt und tat dies gegenüber der Hochschulleitung auch kund. Erfreulicherweise sind die Sanierungsarbeiten nun rascher vorangeschritten als anfangs vermutet und so konnte

Nach Rücksprache mit der Hochschulleitung sollen die extrem lauten Arbeiten auf das Wochenende verlegt werden und nicht unter der Woche am Nachmittag stattfinden. Leider muss aber mit einem „normalen“ Geräuschpegel, wie z.B. Baggerfahren usw. derzeit auch noch unter der Woche gerechnet werden, da die Arbeiten nicht stillgelegt werden können. Falls ihr aber doch noch weiterhin Probleme haben solltet, dürft ihr euch gerne jederzeit an einen von uns wenden!! Die HJAV wünscht allen Prüflingen viel Erfolg und drückt euch die Daumen!!

Kontakt: Stefanie Dippl Tel: 0160 / 96373444 Email: stefanie.dippl@gmx.de


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Bezirksjugendleitung Nordbayern

Kann sich der Staat Beamte noch leisten – Haushaltspolitik auf EU- und Landesebene 3 tägige Ortsjugendleiterschulung der Bezirksjugendeitung Nordbayern in Zeil am Main von Manuela Dorsch und Bernhard Raithel Gleich zu Beginn Seminars gab es gleich eine überraschende Information: Als Gast wurde Dr. Anja Weisgerber, Europaabgeordnete aus Unterfranken angekündigt. Sie wollte der bfg-Jugend einen Einblick aus erster Hand in die Arbeit der Europäischen Union geben. Die Wirtschafts- und Währungsunion – Eine kritische Betrachtung ihrer Entstehung und Entwicklung, war eines der Hauptthemen in Zeil am Main vom 02.-04.04.2012. Mit Rainer Schwarzer, ehem. Referatsleiter der Europaabteilung der bayerischen Staatskanzlei, konnte über die Hanns-Seidel-Stiftung ein überaus sachkundiger und interessanter Referent gewonnen werden.

und Verbraucherschutz Sie hob die Hauptargumente für eine europäische Union, Frieden, Wohlstand und Freiheit hervor. Auch die Rolle und Vorteile Bayerns wurden beleuchtet. So hängt im Freistaat jeder 5. Arbeitsplatz vom europäischen Binnenmarkt ab. Der Mehrwert für jeden einzelnen Bürger liege bei ca. 500 €, während pro Kopf lediglich 134 € an die EU überwiesen würden.

deutschen Firmen auch wettbewerbsfähiger zu machen.Wie es gelingen kann, auch andere EU Länder zum Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen, sei ebenfalls ein Kernanliegen der deutschen Abgeordneten. Auf gewerkschaftlicher Ebene wurden die Seminarteilnehmer vom stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Christoph Werwein auf den neuesten Stand gebracht.

Ein weiteres Thema stellte die Umweltpolitik der europäischen Union dar.

Er brachte die Fakten auf den Tisch, so z.B. die aktuelle Personal- oder auch die Beförderungssituation.

Hier arbeiten Abgeordnete daran, deutsche Industriestandards auf EU Ebene zu übertragen, um somit die

Christoph schilderte die Problematik bei der aktuellen Beurteilung, wie es in Sachen Beurteilung die nächsten

Es wurde ein vielseitiges und kurzweiliges Themenprogramm geboten. Vom Aufbau eines Landeshaushaltes, vorgestellt von Manuela Dorsch, über die Frage, ob sich der Staat Beamte überhaupt noch leisten könne, ging es zur Entwicklung der europäischen Union. Auch über Problematiken wie „Der Euro ein Teuro?“, die Staatsverschuldung oder die Außerkraftsetzung des Stabilitätspaktes wurde referiert und munter diskutiert. Dr. Anja Weisgerber nahm sich extra für die bfg-Jugend eine gute Stunde Zeit, um von ihrer Arbeit und ihren Vorhaben im europäischen Parlament zu berichten.

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Sie sitzt dort in den Ausschüssen für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit; Binnenmarkt

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Bezirksjugendleitung Nordbayern

Jahre weitergeht und beantwortete die Fragen der wissensdurstigen Ortsjugendleiter Die steigenden Einstellungszahlen 2012 werden die Finanzverwaltung vor neue Probleme stellen. Dies fängt an mit fehlenden räumlichen Unterbringungsmöglichkeiten und geht bis zum Erhalt der Qualität der Ausbildung. Auch die Zentralisierung der Finanzkassen wurde kurz gestreift. Die Teilnehmer wissen jetzt alle, wo Krumbach liegt und viele konnten diese Entscheidung der Politik nicht nachvollziehen. Am Mittwoch brachte der Vorsitzende der bfg-Jugend Florian Köbler noch die aktuellsten Infos in Sachen Gewerkschaftsjugend mit. Thema waren natürlich auch hier die steigenden Einstellungszahlen und deren Bewältigung. Und - nicht zu vergessen - die Eintscheidung des BAG zum Thema Urlaub. Wir dürfen gespannt sein, wie es hier weitergeht. Die Aussichten scheinen positiv zu sein. Das größte Thema war jedoch die Zentralisierung der Finanzkassen.

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Die Standortentscheidung Krumbach

richtet sich vor allem gegen die jungen Beschäftigten. Hier gelte es tätig zu werden. Natürlich wurde auch für ein angenehmes Rahmenprogramm in Zeil gesorgt. Am Montag ging es in die Brauerei Göller, wo es sich der Chefbrauer höchstpersönlich nicht nehmen ließ, der bfg-Jugend bei einer Bierprobe seine Sorten vorzustellen.

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Am zweiten Abend durfte nach einer kurzen Wanderung der Wein des erfolgreichen Nachwuchswinzers Martin Bauerschmitt genossen werden. Nach Silvaner, Müller-Thurgau, Bacchus, Riesling und einer ordentlichen Brotzeit ging es wohlgenährt wieder nach Hause. Wir dürfen uns bei Teilnehmern und Referenten für ein gelungenes Seminar bedanken!


Bezirksjugendleitung Nordbayern

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Bericht der BezJL Nordbayern von Michael Kupfer Es ist zwar schon eine Weile her, aber auch das letztjährige Bowling-Turnier der bfg-Jugend vom 29. November 2011 war ein voller Erfolg. Bei 55 Teilnehmern wurden zehn Bahnen belegt, auf denen alles andere als eine „ruhige Kugel“ geschoben wurde. Sebastian Resch vom LfSt räumte

364 Punkte ab und erzielte den 1. Platz der Herren, 272 Punkte waren bei den Damen nicht zu überbieten, Stefanie Fröhlich errang bei den Damen den Pokal. Trostpreise wurden auch verteilt.

Bei den Damen erkämpfte sich Claudia Schmidt vom Finanzamt NürnbergNord unter vollem Einsatz. Eine gelungene Veranstaltung, die im Herbst aller Voraussicht nach eine Wiederholung finden wird.

Den Gewinn trat der Autor an Werner Lehner vom LfSt ab.

Die Bezirksjugendleitung Nordbayern informiert… Nachdem wir am 21.03.2012 die Anwärter mit einer Party vom Klausurstress abgelenkt hatten, gab es am 28.03.2012 eine Infoveranstaltung für die Anwärter. Thema war natürlich das bevorstehende Ende der Ausbildung und die große Frage: Was kommt dann? Wir haben versucht, den jungen Kolleginnen und Kollegen einige Tipps mit

auf den Weg zu geben, um ihnen den Start in ihr Berufsleben ein kleines bisschen leichter zu machen, angefangen von der Möglichkeit, einen Gehaltsvorschuss in Anspruch zu nehmen über Infos zu Versetzungsgrundsätzen und –anträgen bis zu den Beförderungswartezeiten nach A7.

kasse in Krumbach aber auch das Urteil des BAG zum Urlaubsanspruch. Auch die bald anstehenden Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2013/2014 wurden angesprochen. Hier gelte es, soviel wie möglich für die jungen Beschäftigten herauszuholen.

Anschließend informierte Florian Köbler nochmal über aktuelle gewerkschaftliche Themen. Thema war unter anderem die Finanz-

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Florian Köbler mit Anwärtern an der LFS Ansbach

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Bezirksjugendleitung Südbayern

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Bericht der BezJL Südbayern Was war? Was ist? Und was noch kommt! Glühweinaktion Bereits im Dezember 2011 veranstalteten wir unsere alljährliche Glühweinaktion mit Lebkuchen und Spekulatius. Leider wurde der gemütliche Abend durch unschöne Aktionen einiger Leute im Anschluss an die Veranstaltung überschattet. Wir hoffen, dass dies nicht das Ende für unsere Glühweinaktion bedeutet.

Pokerturnier Am 27. Januar waren wir wieder zu Gast beim Münchener Verein.

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Dort trugen wir unser Neujahrs-Pokerturnier mit 32 Teilnehmern aus. Die Sieger des Turniers, seht ihr unten im Bild.


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Bezirksjugendleitung Südbayern

Prüfungsvorbereitungsseminar QuE 3 Für die Prüfungen des GS I und die darauffolgende Zwischenprüfung erarbeiteten wir zur Unterstützung unserer Mitglieder ein Handout zur Prüfungsvorbereitung. Darin wurden von erfahrenen Dozenten sowohl Tipps zur Herangehensweise an Prüfungen, als auch die einschlägigen Paragraphenketten vorgestellt. Die Infoveranstaltung fand am 6.2. im Hörsaal der FHVR Herrsching statt.

VHS-Prüfungsvorbereitungsseminar - Deutsch Erörterung

Für den Deutschteil der Prüfung organisierten wir für unsere Mitglieder einen Abendkurs an der VHS München, der dort von einem externen Dozenten geleitet wurde.

Ortsjugendleiterschulung Am 2. April fand unsere 1-tägige OJL Schulung statt. Neben aktuellen Gewerkschaftsthemen beschäftigten uns die Änderungen im Bereich der Versetzung.

Ausblick Am 8.5. findet die Spielbankfahrt Garmisch statt. Am 23.5. kämpfen 12 Mannschaften in der Soccafive Arena im Olympiapark um die Fußballkrone. Infos über unsere Veranstaltungen erhaltet ihr stets zeitnah auf :

www.bfg-jugend.de

Die 30 Teilnehmer aus dem gesamten südbayerischen Raum wurden darüber hinaus über die Unterschiede der Versetzungsmodalitäten zwischen dem ungebundenen und gebundenen Bereich ausführlich informiert.

Im Mai stehen die „Aufstiegsprüfungen“ in die QuE 3 bevor.

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Teilnehmer der Ortsjugenleiter-Schulung Südbayern

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Ein Unternehmen der AXA Gruppe


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BJAV-Süd

Die BJAV Südbayern informiert Für alle Steuersekretäranwärter (QuE 2), die in diesem Jahr ihre Ausbildung beenden, fand in Ansbach eine Infoveranstaltung statt, um ihnen einen Einblick in das System der Versetzungen innerhalb der Finanzverwaltung zu geben. Bei der allgemeinen Veranstaltung, wie auch bei den anschließenden Einzel- und Gruppengesprächen war ein Vertreter der BJAV mit dabei. Da zu dem Zeitpunkt, an dem die Infoveranstaltung stattfindet, das ZuSo (dies sind die Rechenläufe, die erforderlich sind, um den tatsächlichen Personalbedarf in den einzelnen Ämtern zu ermitteln) noch nicht vorliegt, kann von Seiten des Landesamts noch keine konkrete Aussage über das künftige Einstellungsamt der Anwärter erfolgen. Das endgültige ZuSo und die Versetzungsanträge des Stammpersonals der Finanzämter führen regelmäßig noch zu Veränderungen, so dass nur eine Prognose des voraussichtlichen Personalbedarfs in den einzelnen Ämtern möglich ist. Dieser ist erfahrungsgemäß im Bereich des Ballungsraumes München besonders hoch. Zusammengefasst noch einmal die wichtigsten Kriterien bzw. Eckpunkte: > Die Verteilung der Anwärter erfolgt nachrangig nach dem Stammpersonal, d.h. zunächst werden die Versetzungsanträge der Beschäftigten berücksichtigt, erst anschließend werden die Anwärter auf die Ämter verteilt. > Nachdem dieser Punkt abgearbeitet ist, richtet sich die Verteilung der Anwärter nach den sozialen Kriterien. Diese sind familienpolitischer Natur, also Ehe und/oder minderjährige Kinder. Diese Kriterien müssen zum Verteilungszeitpunkt vorliegen. Weitere Gesichtspunkte, wie z.B. der Bau eines Hauses oder auch geplante

Heirat, Kinderwunsch werden nicht berücksichtigt. > In der QuE 2 ist der südbayerische Raum deutlich schlechter besetzt als der nordbayerische, dies hat zur Folge, dass nur sehr wenige Anwärter nach der Ausbildung an einem nordbayerischen Finanzamt zum Einsatz kommen werden und der deutlich überwiegende Großteil auch der nordbayerischen Anwärter - im Großraum München eingesetzt werden wird. > Der Personalbedarf im Großraum München schließt nach momentanem Stand folgende Ämter ein: München, Ebersberg, Starnberg, Fürstenfeldbruck. > In Nordbayern wird sich vorauss. Personalbedarf nur im Großraum Nürnberg ergeben, ggf. auch in der neu entstehenden Finanzkasse Lichtenfels. Insbesondere der Bedarf im Raum Nürnberg wird jedoch durch Versetzungsanträge von Stammpersonal bzw. Anwärtern mit sozialen Kriterien abgedeckt werden. > Ledige Anwärter können nicht davon ausgehen, heimatnah eingesetzt zu werden, da ihnen zum einen die früheren Prüfungsjahrgänge vorgehen. Zum anderen auch aus ihrem Prüfungsjahrgang 2012 die Verheirateten bzw. die mit Kindern. > Den Anwärtern mit sozialen Kriterien kann jedoch auch keine Garantie gegeben werden, dass ihre Wünsche berücksichtigt werden, dass sie, z.B. wenn sie lieber in Nürnberg eingesetzt werden wollen, auch dort hin kommen. Im letzten Jahr konnten diese Wünsche jedoch erfüllt werden. > Es ist beabsichtigt, den Anwärtern im Anschluss an ihre mündliche Prüfung, die im Zeitraum vom 18.07. 26.07.2012 stattfindet, mitzuteilen, an welches Amt sie nach der Ausbildung kommen. 2. Das neue Amt: Es empfiehlt sich, dass man sich,

wenn man den künftigen Einsatzort erfahren hat, beim neuen Amt vorstellt. Hierbei lernt man das neue Amt bzw. den neuen Amtsleiter kennen und man kann eventuell auch schon erfahren, in welchem Arbeitsgebiet man künftig eingesetzt wird. Es liegt im Ermessen des Amtsleiters des bisherigen Ausbildungsamtes, hierfür Dienstbefreiung zu genehmigen. Da es sich bei der erstmaligen Verwendung eben gerade nicht um eine Versetzung handelt, gibt es hierfür auch keine Umzugskosten. Anlässlich des Umzugs gibt es jedoch ebenfalls die Möglichkeit, dass der Leiter des Ausbildungsfinanzamts einen Tag dienstfrei gewährt. 3. Gehaltsvorschuss: Eventuell anfallende Kosten anlässlich eines Umzuges nach der Ausbildung können dadurch abgefedert werden, dass man beim Landesamt für Finanzen einen zinslosen Gehaltsvorschuss beantragt. Dieser muss dann in Raten zurückbezahlt werden. Dieser Gehaltsvorschuss steht Anwärtern zunächst nicht zur Verfügung, da Ihr jedoch ab September/Oktober 2012 Beamte auf Probe seid, könnt Ihr den Antrag dann stellen. Den Antrag sowie ein Informationsschreiben findet Ihr auf der Homepage des Landesamts für Finanzen (www.lff.bayern.de) unter : http://www.lff.bayern.de/ formularcenter/arbeitnehmer/index. aspx 4. Staatsbedienstetenwohnung: Wie bei der Infoveranstaltung erwähnt, hat der Freistaat Bayern Wohnungen, die er verbilligt an Beschäftigte vermietet. Hierfür muss man einen Antrag an die Wohnungsfürsorgestelle beim Landesamt für Finanzen stellen. Diesen, sowie weitere Informationen findet man wiederum auf der Homepage: www.lff.bayern.de unter: „Wohnungsfürsorge > Antrag auf Zuweisung einer Staatsbedienstetenwohnung“ oder Direktlink:

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1. Teilnahme an Infoveranstaltungen wegen künftiger Verwendung nach der Ausbildung:

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http://www.lff.bayern.de/formularenter /wohnungsfuersorge/index.aspx Ledigen Anwärtern der QuE 2 steht grundsätzlich eine 1-ZimmerWohnung zur Verfügung, in der QuE 3 grundsätzlich eine 1,5-ZimmerWohnung. In Zeiten der stark angestiegenen Einstellungszahlen in allen Verwaltungen (auch Polizei, innere Verwaltung usw) sind die ohnehin schon nur in sehr begrenzter Anzahl verfügbaren Wohnungen noch schwieriger zu bekommen. Man sollte sich also nicht darauf verlassen, zum September/Oktober 2012 bereits eine Stadiwohnung zugewiesen zu bekommen. Trotz der schwierigen Lage und der hohen Bewerberzahl auf Wohnungen, auch auf dem privaten Wohnungsmarkt, raten wir dringend davon ab, vorab bereits Mietverträge zu unterschreiben. Dies sollte dann und wirklich erst dann - geschehen, wenn Ihr Euren künftigen Dienstort vom Landesamt für Steuern erfahren habt. Die Devise „na ich komm bestimmt sowieso direkt nach München“ stellte sich in der Vergangenheit für den einzelnen dann letztendlich doch als unzutreffend heraus. 5. Versetzungsantrag: Solltet Ihr mit dem Gedanken spielen, einen Versetzungsantrag zu stellen, möchten wir auf folgendes hinweisen: Bei Versetzungsanträgen gilt nicht „wer zuerst kommt, mahlt zuerst!“ Entscheidend für den Platz auf der Warteliste ist nicht der Tag der Antragstellung, sondern vielmehr das Jahr, in dem Ihr Eure Prüfung abgelegt habt. Deshalb ist es auch nicht nötig, schon am ersten Tag im neuen Amt einen Versetzungsantrag zu stellen.

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Das Verfahren zu den Versetzungsanträgen wurde neu geregelt. Im Gegensatz zur bisherigen Handhabung sind diese nunmehr verbindlich. Dies bedeutet, dass, wenn zum Stichtag (1.6. des jeweiligen

Jahres) von einem Beschäftigten ein Versetzungsantrag beim Landesamt für Steuern vorliegt, werden diese Versetzungswünsche, wenn möglich, berücksichtigt. Daher raten wir Euch, auch für die Zukunft, sofern ein Dienstortwunsch (z.B. wegen Änderung der persönliche Verhältnisse) nicht mehr besteht, dass Ihr dieses dem Landesamt auch mitteilt. 6. Leitlinien Personalentwicklung: Im Zuge des neuen Dienstrechts wurde das bisherige Personalentwicklungskonzept abgeschafft, dafür gibt es jetzt die Leitlinien Personalentwicklung. Diese beinhalten, dass man - auf QuE 2 bezogen - um nach A 9 befördert werden zu können, zehn Rotationspunkte sammeln muss. Diese Punkte erhält man entweder beim Amtswechsel, beim Arbeitsgebietsoder Arbeitsbereichswechsel. Detailliertere Infos hierzu findet Ihr bei Bedarf im AIS. Wichtig für Anwärter ist nur, dass sie auch nach der Ausbildung gleich schon Punkte sammeln können, und zwar wenn sie das Amt wechseln. Wer also nach der Ausbildung an seinem Ausbildungsamt bleibt, erhält die zwei Punkte für den „Wechsel der Dienststelle“ nicht. Der Wechsel zwischen unterschiedl. Abteilungen des Finanzamts München gilt als „Wechsel der Dienststelle“. 7. Krankheitstage Ausbildung:

während

der

Wenn Anwärter während der Ausbildung mehr als 20 Arbeitstage krank sind, ist dies während der Ausbildung dem Landesamt für Steuern zu melden. Hierbei geht es vor allem um die Frage, ob der Anwärter bei diesen Fehlzeiten das Ausbildungsziel erreichen kann oder ob die Ausbildung ggf. um ein Jahr verlängert werden muss. Krankheitstage während der Probezeit: Am Ende der Probezeit wird der Beamte auf Probe beurteilt, ob er für eine dauerhafte Verwendung geeignet

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ist. Diese Eignung beinhaltet unter anderem die gesundheitliche Eignung. Seit 2009 schließt sich an die Probezeitbeurteilung die Verbeamtung auf Lebenszeit an. Daher hat dieses Urteil enorm an Bedeutung gewonnen. Im Hinblick auf die gesundheitliche Eignung wird darauf geachtet, wie viele Krankheitstage der Beamte in der Probezeit hatte. Bei bis zu 10 Tagen pro Jahr erfolgt grundsätzlich keine Nachuntersuchung Bei 10 - 15 Tagen pro Jahr liegt es im Ermessen des Landesamts, eine Nachuntersuchung anzuordnen. Bei mehr als 15 Tagen pro Jahr erfolgt grundsätzlich immer eine Nachuntersuchung. Diese Nachuntersuchung findet beim Amtsarzt statt. Bei der Beurteilung der Probezeit werden ggf. auch die Krankheitstage während der Ausbildung herangezogen und miteinbezogen. Die Krankheitstage werden nicht pro Kalenderjahr, sondern jährlich ab Beginn der Probezeit (also in QuE 2 ab September) gerechnet. Weiterhin wird hier auch auf jedes einzelne Jahr abgestellt, d.h. es wird kein Durchschnitt gebildet. Wer in einem Jahr z.B. keinen Tag krank war und im Jahr darauf z.B. 18, muss mit einer Nachuntersuchung rechnen. Generell lässt sich sagen: Wenn ihr krank seid, dann müsst Ihr Euch nicht wegen dieser Regelungen ins Amt schleppen, nur um keine Krankheitstage zu haben. Dies ist weder im Sinne der Kollegen, die sich evtl. anstecken, noch im Sinne des Arbeitgebers. Solltet Ihr noch weitere Fragen haben, dürft Ihr gerne auf uns zukommen. Wir wünschen Euch am neuen Amt viel Glück!

Kontakt: Bernhard Höller Tel: 0176 / 83048951 Email: bjav-sued@web.de


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BJAV-Nord

Bericht der BJAV Nordbayern Aus diesem Grund mussten interne Neuwahlen stattfinden.

Einstellungszahlen in Qualifizierungsebene:

o Jedem Anwärter muss im Finanzamt ein eigener Arbeitsplatz mit der notwendigen technischen Ausstattung zur Verfügung gestellt werden. o Wir setzen uns dafür ein, dass auch die Ausbilder am Arbeitsplatz ihr Wissen bereitwillig und motiviert an die jungen Kolleginnen und Kollegen weitergeben können. o Die Anwärterinnen und Anwärter dürfen nicht nur dafür eingesetzt werden, die Rückstände in den Finanzämtern abzuarbeiten. - Da weiterhin an den südbayerischen Finanzämtern in der 2. QE der größte Personalbedarf besteht, werden wir den überwiegenden Anteil der nordbayerischen Anwärter wohl auch in diesem Jahr in den Süden abgeben müssen. Wir setzen uns aber dafür ein, dass ihr sobald wie möglich nach bestandener Prüfung eure Einstellungsfinanzämter erfahrt, damit genügend Zeit für die Wohnungsuche und den Umzug bleibt. Wir stehen im ständigen Kontakt mit dem Bayerischen Landesamt für Steuern, den übrigen Personalvertre-

der

2.

Der Freistaat Bayern plant im Jahr 2012 in der Finanzverwaltung 951 Anwärter einzustellen. Da wir von der BJAV Nordbayern vorwiegend für die Landesfinanzschule in Ansbach zuständig sind, setzen wir uns dafür ein, dass mögliche Probleme auf Grund der hohen Einstellungszahlen schon im Vorfeld beseitigt werden. - Wir überwachen, dass trotz der steigenden Einstellungszahlen die Qualität der Ausbildung sowohl an der Landesfinanzschule, als auch an den Finanzämtern gewahrt wird. Daher sind uns folgende Punkte sehr wichtig: o Beibehaltung überschaubarer Klassengrößen, damit ein effizientes Lernen gewährleistet bleibt. o Es muss sichergestellt bleiben, dass qualifizierte und motivierte Dozenten zum Einsatz kommen. o Bereitstellung von zusätzlichen Unterkünften und Wahrung der Einzelunterbringung

Die BJAV Nordbayern besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern: - Vorsitz: Franziska Möller – Erbstößer (Finanzamt Coburg) - Stellvertreter: Martin Maier (Finanzamt Regensburg)

- Schriftführerin: Nadja Reißaus (Finanzamt Hof) - Beisitzer: Martin Schmidt (Finanzamt Bayreuth) Carina Böhm (Finanzamt Bamberg) Alexander Zitzler (Finanzamt Weiden) Vera Stahl (Finanzamt Weiden)

tungen und der Landesfinanzschule in Ansbach und nehmen an der eigens für diese Problematik einberufenen Arbeitsgruppe „Ausbildung“ am Landesamt für Steuern teil. Gleichzeitig sind wir vor Ort bei den diesjährigen Ausbildungsleitertagungen und begleiten ab September 2012 auch die neuen Kolleginnen und Kollegen. Wir sind zusammen mit der BJAV Süd die Personalvertretung für die Jugend an den Finanzämtern, nehmen uns jeder eurer Probleme an und unterliegen natürlich der Verschwiegenheitspflicht. Also tretet mit uns in Kontakt sobald euch Probleme oder Missstände auffallen sollten!

Kontakt: Franziska Möller-Erbstößer Tel: 0176 / 20146244 Email: franziska.moeller86@web. de Sprint

In den letzten Wochen hat die BJAV Nordbayern leider einige personelle Umstrukturierungen vornehmen müssen. Lisa Mück hat am 29.03.2012 ihren Vorsitz zurückgegeben und ist aus dem Gremium ausgeschieden. Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei ihr bedanken und wünschen ihr alles Gute!

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Gewerkschaftsrätsel

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Soll ich in die Gewerkschaft eintreten ? Möchtest du ein Trittbrettfahrer sein? -Falls nicht, stehst Du vor einer wichtigen EntscheidungSoll ich in die Finanzgewerkschaft, der über 80 % aller Kolleginnen und Kollegen ihr Vertrauen schenken, eintreten ? Um Dir die Entscheidung leichter zu machen, kommt hier der große Test. Dieser wurde unter Berücksichtigung neuster psychologischer und neurowissenschaftlicher Erkenntnisse akribisch für Euch ausgearbeitet und soll Dir die Möglichkeit geben, den Sinn Deiner bfg-Mitgliedschaft nochmals zu prüfen. Kreuze die Antworten an, die am besten zu Dir passen. Am Ende addierst Du die Punkte und kannst auf der Internetseite der bfg-Jugend das Ergebnis ablesen. Frage 1: In Herrsching möchte die Hochschulleitung nur noch schuleigene Taschenrechner zur Klausur/Prüfung zulassen. So möchte man verhindern, dass programmierbare Taschenrechner verwendet werden. Viele Anwärter (im Übrigen auch Dozenten) regen sich darüber furchtbar auf Was meinst Du dazu? a) In Herrsching gibt es ein Problem mit Taschenrechnern. Das ist mir ganz neu. Vielleicht sollte ich mich doch etwas mehr mit Jugendthemen befassen! (3 Punkte) b) Mir doch egal. Meine Studium ist zum Glück seit zwei Jahren vorbei und daher interessiert mich das überhaupt nicht mehr. Allerdings brauchen sich die Anwärter eh nicht immer so aufregen. Immerhin bekommen die 1000 € im Monat. (1 Punkt) c) Diese Regel ist irrsinnig. Man bedenke nur, dass an keiner anderen Fachhochschule und auch nicht an der Landesfinanzschule in Ansbach derartige Vorgaben gemacht werden. Ferner ist zu erwähnen, dass auch an staatlichen Hochschulen oder fürs Abitur keine Regeln dieser Art aufgestellt werden.

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Die Programmierung eines

Taschenrechners macht bei einer Steuerrechtsklausur ohnehin keinen Sinn. Da gegen sollte entschieden vorgegangen werden. Die Hochschulleitung darf die Anwärter nicht unter Generalverdacht stellen! (5 Punkte) Frage 2: Die bayerische Staatsregierung plant für zwei Jahre die Eingangsbesoldung auf A 5 bzw. A 8 abzusenken. Wie positionierst Du Dich? a) Dieses Vorhaben ist: UNGERECHT, weil die jungen Beschäftigten unter anderen Voraussetzungen geworben wurden und die Staatsregierung hiermit einen klaren Wortbruch begehen würde. UNVERANTWORTLICH, weil man vor allem die Kolleginnen und Kollegen aus der 2. Qualifikationsebene mit A6g (also A5) im teuren München finanzielle Probleme bekommen dürften. UNKLUG, weil man so viele Nachwuchskräfte gleich zu Beginn Ihrer Karriere demoralisiert und evtl. sogar in die freie Wirtschaft drängt. Bedenkt man, dass beispielsweise Betriebsprüfer ein jährliches Mehrergebnis von über 500.000 € erwirtschaften, scheint dieses Vorhaben auf keinerlei „Langzeitschäden“ geprüft zu sein. Kurzum, die Absenkung muss um jeden Preis verhindert (oder sofern nicht möglich, zumindest abgemildert werden). Auf jeden Fall geht es jetzt darum, seinen Unmut über die Pläne der Regierung durch Demonstrationen, Landtagseingaben und einer Podiumsdiskussion Ausdruck zu verleihen. (kleiner Tipp (verfälschen hoffentlich nicht das Ergebnis): In den letzten drei Sprintausgaben findest Du mehrere Berichte über die Aktionen der bfg zur Absenkung) (5 Punkte)

b) Ich bin entsetzt über den Plan der Staatsregierung und kritisiere diesen unter Gesinnungsgenossen und – genossinen aufs Schärfste. (3 Punkte) c) Ein Glück, dass ich nicht davon betroffen bin! Prinzipiell finde ich die Absenkung aber vertretbar. Schließlich muss Bayern seinen Staatshaushalt sanieren und dazu sollten wir Beamte auch einen Beitrag leisten. (1 Punkt) Frage 3: In Krumbach soll eine zentrale Finanzkasse entstehen. Die Versetzungswünsche der älteren Kolleginnen und Kollegen in diese Regionen halten sich jedoch eher in Grenzen. Daher sollen nun vor allem frisch geprüfte Steuersekretäre/-innen nach ihrer Prüfung in Ansbach dorthin versetzt werden. Sollte man dagegen etwas unternehmen? a) Keine Ahnung, darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht (3 Punkte) b) Natürlich muss auch der ländliche Raum gefördert werden. Aber es gibt andere Mittel und Wege als an einem Ort ohne Finanzamt eine Finanzkasse aus dem Boden zu stampfen. Den Irrsinn dieses Vorhabens gilt es offen und direkt anzusprechen. (5 Punkte) c) Beamten kann man es einfach nicht recht machen. Schickt man sie nach München jammern Sie über die hohen Kosten und jetzt passt es Ihnen auch wieder nicht. (1 Punkt)

Die Auswertung der Punkte findet ihr auf der Internetseite der bfg-Jugend!!! Seid gespannt auf Ergebnis ihr kommt! www.bfg-jugend.de

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Nebenbei bemerkt...

• Der Rechnungshof hat geprüft und gesprochen: Sparen bei der Einnahmeverwaltung ist kontraproduktiv! Gähn! Wissen wir doch längst. Seehofer auch. Interessiert aber nicht. Wen interessieren schon Einnahmen? Jaja, bei den anderen, da muss was passieren. In Berlin, im Saarland, oder europaweit in Griechenland und Spanien. Aber in Bayern? Einnahmen? Irgendwo müssen wir den Unternehmen doch was bieten. Da kommt die Werbung durch den Rechnungshof gerade recht: 100 Jahre Prüfungsturnus - das ist ein Wort… • Krumbach wird auch werben müssen: Um Personal für die neue Zentralkasse. Bei den Versetzungsanträgen schaut es bisher mau aus. Und bleibt es so dürfen sich die geprüften Anwärter demnächst auf das idyllische schwäbische Städtchen freuen. Aber außer einem Autobahnanschluss, einer vernünftigen Zuganbindung, einem geeigneten Gebäude und beruflichen Aufstiegschancen gibt es dort alles. Doch, wirklich… • Uuups! Wer hat an der Uhr gedreht? Am 3.8. soll der FTA II/1 enden? Ausgeschlossen. Was, das steht so im Sperrzeitkalender? Ja, da kann man jetzt auch nicht helfen, das geht nicht, wir brauchen noch eine Woche, basta! Wie? Schon Urlaub gebucht? Oh, stimmt, Anwärter haben ja auch Urlaub. Hmm, aber die haben ihn doch bestimmt noch nicht genehmigen lassen, nicht wahr? Tja, Pech gehabt,

tut uns wirklich leid. Aber wir sind ja generös. Wer seinen gebuchten Urlaub tatsächlich bereits genehmigen hat lassen, bekommt selbstverständlich Schadenersatz, wenn Stornokosten anfallen. Aber natürlich nur dann. Tja, das ist halt unser Arbeitgeber abseits von Hochglanzprospekten zur Nachwuchsgewinnung… • Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: Die altersabhängige Unterscheidung beim Urlaubsanspruch verstößt gegen das Antidiskriminierungsgesetz. Auch der Stufenaufstieg nach Lebensalter wurde von der Rechtsprechung bereits als unzulässig gebrandmarkt. Ob alt oder jung, das darf einfach keine mehr Rolle spielen. Ach, wenn sich die Natur nur auch daran halten würde… sollte man mal verklagen…

Mit Christian Ude als Spitzenkandidat glaubt man an eine echte Chance 2013 die CSU aus der Regierung zu drängen. In München kennt der sich nämlich aus. Naja, vor allem in München. Na und? Bayern ist ja quasi München. Hamburg ist ja auch Hamburg. Bei uns hängt halt noch ein bisschen mehr Fläche dran. Ob das Ober- oder Unterfranken heißt, wen juckt’s! Letztlich ist es das alles Münchner Umland, Freistaat München quasi. Hähä, ja, das wär’s! Dummerweise dürfen aber die Hinterwäldler außerhalb der Metropole auch wählen. Das ist Ude als OB natürlich nicht gewohnt. Hätte man ihm vielleicht sagen sollen…

• Endlich! Die Einstellungszahlen steigen rapide: Anders geht’s auch nicht, will man den Personalstand wenigstens halten. Doch wer bildet die Anwärter aus? Ist ja keiner mehr da. Die Ämter pfeifen aus dem letzten Loch. Nebenamtliche Dozenten? Wertvoll wie seltene Erden. Wer die Hand hebt, ist dabei! Eignung? Luxus. Ausbildungserfolg? Relativ. Chaos? Vorprogrammiert. Aber damit konnte auch wirklich niemand rechnen, dass plötzlich so viele auf einmal in Pension gehen. Sind die auf einmal alle so alt. Jaja, der bayerische Steuerverwaltungstsunami - völlig aus dem Nichts… • Die Opposition wittert Morgenluft:

KuK’s Tipps und Tricks wachsene besonders betroffen:

Die Armut ist mitten in Deutschland: Jeder siebte Bürger hierzulande lebt an der Grenze zur Armut oder war arm. Das waren 11,5 Millionen Menschen und damit rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Demnach sind Kinder und junge Er-

Fast ein Viertel der zwischen 19- bis 25-Jährigen ist armutsgefährdet. Nach Bestimmungen der EUKommission orientiert sich die Armutsgrenze an den mittleren Einkommen des jeweiligen Staates. Wenn jemand zusammen mit staatlichen Transferleistungen nur über 60 Prozent dieser Summe

verfügt, gilt er unabhängig vom allgemeinen Wohlstandsniveau als armutsgefährdet. In Deutschland liegt diese Schwelle für allein lebende Menschen bei etwa 11.500 € im Jahr. Singles, denen monatlich weniger als 1000 € zum Leben übrig bleiben, gelten also als armutsgefährdet.

Ein weiterer Anhaltspunkt zur

Definition von Armut in Gesellschaften mit höherem Wohlstandsniveau ist

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I will survive Munich

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KuK`s Tipps und Tricks das sozio-kulturelle Existenzminimum. Es nimmt nicht nur die physische Existenz durch Essen, Trinken und Obdach zum Bezugspunkt, sondern auch den Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlich üblichen Leben, die soziale Ausgrenzung.

Direkt am See befinden sich großzügige Liegeflächen, einige Beachvollyballplätze und ein FitnessParcour.

Da Steuersekretäre, die zum 01.09.2011 ins Beamtenverhältnis auf Probe übernommen worden sind, lediglich eine Besoldung nach A 5 (etwa 1800 €) erhalten und hiervon noch Steuern und Krankenversicherungsbeiträge abführen müssen, geht die bfgJugend bei Beamtinnen und Beamten der zweiten Qualifikationsebene von einem erhöhten Armutsrisiko aus. Vor allem im Großraum München dürften viele Anwärter in finanzielle Schwierigkeiten kommen. Selbst für kleine Apartments muss hier mit einer monatlichen Mietbelastung von etwa 500 € gerechnet werden. Staatsbedienstetenwohnungen sind nicht selten Mangelware. Dieses Problem zeigte sich in diesem Jahr übrigens nicht nur in München, sondern auch in anderen bayerischen Großstädten wie etwa Nürnberg.

Sicherlich darf und kann man sich als Münchner die Wiesn nicht entgehen lassen. Wer aber schon Mitte August am Dachauer Volksfest (Maßpreis: 4.90 €) vernünftig vorfeiert, kann auf der Wiesn (Maßpreis: 8,90 €) etwas kürzer treten. Die S2 benötigt jedenfalls für die Fahrt zwischen der Hackerbrücke (Finanzamt München) und dem Dachauer Bahnhof lediglich 20 Minuten.

Neben den hohen Mietkosten warten in München natürlich noch andere hohe Kosten (MVVTicket, Wochenendheimfahrten, horrende Preise im Gastronomieund Freizeitbereich, erhöhte Lebensmittelpreise etc.). Eine umfassendere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben der Stadt könnte so schnell zur Schuldenfall werden. Die bfg-Jugend möchte dies verhindern und gibt Euch daher ab diesem Sprint wertvolle Tipps wie man auch mit wenig Geld Spaß in München und Umland haben kann: Karlsfelder See (Eintritt: 0 €) anstatt Müllersches Volksbad (Eintritt: 3, 90 €):

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Der See entstand im Zweiten Weltkrieg durch die Kiesentnahme der Deutschen Reichsbahn. Seit den siebziger Jahren wird der See als Erholungsgebiet genutzt. Der Badesee hat eine Länge von 980 m und eine durchschnittliche Breite von 250 m.

Dachauer Volksfest Oktoberfest:

Blaulichtparty Diskonächte:

anstatt

anstatt

teure

Jeder anständige Münchner Finanzbeamter sollte sich mal angesehen haben, wo die Söhne und Töchter Ihrer meist wohlhabenden Steuerpflichtigen das Tanzbein schwingen. Bedenkt man jedoch, dass besonders angesagte Clubs Eintrittspreise von bis zu 15 Euro verlangen und man selbst für ein Fläschchen Bier bereits tief in die Tasche greifen muss, sollte dies im Sinne der Ersparnisse nicht allzu häufig praktiziert werden. Die sogenannten Blaulichtpartys bieten hier eine tolle Alternative zum teuren Diskovergnügen auf eigene Faust. Die Polizeigewerkschaft organisiert regelmäßig in coolen Clubs (P1, Pacha etc.) für Beamte Partys mit niedrigen Eintritts- und Getränkepreisen. Nähere Infos erhaltet Ihr unter www.blaulichtparty.de. I will survive Krumbach Mit Münchner Preisen muss an unseren zwei neuen Standorten nicht gerechnet werden. Nach unseren Erkenntnisssen gibt es sowohl in Krumbach, als auch in Höchstädt günstige Baugebiete. So lockt Höchstädt bereits mit Preisen von 70 – 90 Euro für den voll erschlossenen qm. Der bfg wurde zudem versichert, dass in Krumbach auch eine Kindertages-

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stätte vorhanden ist. Die Frage ist also eher, was kann in der Freizeit getan werden. Nachdem ab dem Jahr 2013 vor allem Anwärtern der zweiten Qualifikationsebene mit dem Ersteinsatz in Krumbach oder Höchstadt rechnen müssen, hat sich die Sprint-Redaktion bereits jetzt in die beiden Metropolregionen aufgemacht, um Euch den mehrjährigen Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen. Zugegebenermaßen war es nicht ganz leicht, aber wir haben bereits erste Tipps für Euch: Bistro Denise: Mit 60 Sitzplätzen ist das Bistro einer der Mittelpunkte des Nachlebens in Krumbach. Neben einem umfangreichen Pasta und Pizza Angebot lockt die Speisekarte mit zwei Cocktails zu je 4,50 Euro. Der Gast hat die Wahl zwischen Cuba libre und Caipirinha. Das freundliche Team wird jedoch auch sicherlich den ein oder andren zusätzlichen Cocktail mixen. Zu finden ist das Bistro Denise in der Heinrich-Sinz-Str. 24, 86381 Krumbach. Disco Woodys: Das Woodys ist in Krumbach direkt neben dem Bowling Center im Erwin Bosch Ring gelegen. Legendär sind im Woodys die Black Friday Parties. Doch auch an den anderen Tagen versucht das Team für die notwendige Abwechslung vom Arbeitsalltag zu sorgen. Das Woodys ist nach unseren Erkenntnissen die einzige Disco in Krumbach. Wer Abwechslung sucht, muss sich nach Neu-Ulm aufmachen. Bereits nach 45min Fahrzeit wartet dort die ein oder andere nette Abwechslung. Solltet Ihr ebenfalls Spartipps für Neu-Münchner oder für unsere neuen Standorte Krumbach und Höchstädt haben, könnt Ihr diese gern an die Sprint-Redaktion schicken. (florian.koebler@bfg-mail.de) Die besten davon werden dann im nächsten Sprint veröffentlicht.


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Sprint I/2012