monatlicher Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena Mai/Juni 2015
Inhalt Neues aus der Stadtratsfraktion ………1 Neues aus dem Kreisverband
Fotos: Mitglieder des Kreisverbandes, der Stadtratsfraktion und der Grünen Jugend zur Antinazi-Kundgebung am 27.06.
und von der Grünen Jugend ……… 2-4 Neues aus dem Wahlkreisbüro ………5 Termine & Impressum
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Grüne Stadtratsfraktion und Grüne Jugend Jena befragen BürgerInnen zu Mobilität von Heiko Knopf
v.l.: Julian Schwabe, Jonas Gräber, Rosa Sondermann, Lisa Anke und Heiko Knopf
Mit einer gemeinsamen Aktion in der Jenaer Innenstadt, sowie am Salvador-Allende-Platz in Lobeda-Ost machten Heiko Knopf von der Stadtratsfraktion B’90/DIE GRÜNEN und die Grüne Jugend Jena auf die aktuelle Debatte zur Entwicklung der verschiedenen Mobilitätsarten in Jena aufmerksam. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung des Jenaer Mobilitätskonzeptes hatten BürgerInnen am 19.05, 21.05 und 13.06. die
Möglichkeit, mit den Grünen ins Gespräch zu kommen. Eine eigens vorbereitete Umfrage bot die Möglichkeit, Lob und Kritik zu Themen wie Fahrradwege, Tempolimits, Ampelschaltungen und vielen weiteren zu äußern. Zu den Motiven der Aktion sagte Heiko Knopf: "Die Entwicklung der verschiedenen Fortbewegungsmöglichkeiten ist in Jena ein drängendes und gleichzeitig schwieriges Thema. Es gilt, Rahmenbedingungen
wie die räumlichen Grenzen mit unseren Wünschen für die Zukunft, darunter beispielweise moderne Verkehrswege und energieeffiziente Fortbewegung, auf einen Nenner zu bringen. Wir wollen uns kontinuierlich mit den BürgerInnen austauschen und ihre Ideen und Anregungen aufgreifen, um auf diesem Weg eine fachlich fundierte und gleichzeitig in der Realität akzeptierte Entwicklung zu erreichen.“ Die positiven Reaktionen der BürgerInnen auf die Präsenz der Grünen im öffentlichen Raum abseits von Wahlkämpfen und die gute Stimmung am Infostand zeigten, dass es möglich war, für das Thema aber auch für Kommunalpolitik an sich zu sensibilisieren. Momentan werden die durch die Befragungen gewonnenen Daten ausgewertet, sodass daraus resultierende Forderungen in die städtischen Gremien wie beispielsweise die Beiräte für Fahrrad- und Kfz-Verkehr hineingetragen werden können.
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Neues aus dem Kreisverband, Termine und Impressum Termine
Brüssel erleben! Exkursion der LAG Internationales von Bastian Stein
10. Juli 2015
nig Nachtleben. Ich freue mich schon sehr auf die nächste Fahrt der Landesarbeitsgemeinschaft.
Grüner Freitag „Solidarische Landwirtschaft“ Ort: Wurzelwerke e.V., Stadtrodaer Straße 60, 07747 Jena Beginn: 17.30 Uhr —————————————————————————————— 13. Juli 2015 Arbeitskreis Wohnen Ort: Umweltbibliothek Beginn: 18.00 Uhr —————————————————————————————— 17. Juli 2015
TeilnehmerInnen der Exkursion und MdEP Martin Sonneborn vor dem Europäischen Parlament
Brüssel erleben! Der Ausflug in die "EUHauptstadt" ist für eine Arbeitsgemeinschaft, die sich mit Europapolitik beschäftigt der thematische und gesellschaftliche Höhepunkt. Zum Glück hat uns MdEP Reinhard Bütikofer nach Brüssel eingeladen, ein (kostenloses!) Angebot, das wir sehr gerne angenommen haben. Insgesamt fanden sich fast 40 TeilnehmerInnen, die neugierig auf Brüssel waren. Vom 25.05.-27.05. gab es Politik satt mit Besuchen in der Landesvertretung Thüringen, dem europäischen Parlament, selbstverständlich der Kommission und der Europäischen Grünen Partei. Auch wenn Reinhard kurzfristig verreisen musste, hatten wir Möglichkeit, uns mit dem agrarpolitischen Sprecher der grünen Fraktion des Europaparlaments, Martin Häusling, auszutauschen. Der thematische Schwerpunkt lag deutlich bei der Flüchtlingspolitik. Mich freut sehr, dass die überwiegend jungen TeilnehmerInnen der Exkursion so begeistert von Europa waren. Von Europamüdigkeit habe ich nichts wahrgenommen. Das motiviert sehr für die weitere europapolitische Arbeit der Grünen in Thüringen. Aber Politik ist nicht alles im Leben. Im dichten Terminkalender hatten wir dennoch Zeit für eine organisierte alternative Stadtführung, die belgischen kulinarischen Höhepunkte und sogar ein we-
Vor der Thüringer Landesvertretung
Exkursion zur ersten bespielbaren und besitzbaren Stadt Deutschlands Griesheim von Jennifer Schubert
Vom 4. bis 5. Juni 2015 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Exkursion nach Griesheim in Hessen. Wer sich bei der Exkursion vor allem auf die Praxis, den Rundgang am nächsten Tag gefreut hat, ist schnell eines Besseren belehrt. Vor uns liegt ein dreistündiger Workshop im Rathaus Griesheim. Und vor uns sitzt der Erfinder der ersten bespielbaren und beSITZbaren Stadt Deutschlands, Prof. Bernhard Meyer. Er strahlt Ruhe aus und unendliche Geduld. Seine Grundstimmung ist heiter. Dreißig Jahre hat es gedauert, bis er seinen Traum verwirklichen konnte. Wir sind eine Gruppe von kommunalpolitisch Aktiven, MitarbeiterInnen von Stadtverwaltungen und Interessierte. Und Bernhard Meyer versteht es, zu lehren: anschaulich, abwechslungsreich. Wir sind gedanklich gefordert. In den achtziger Jahren war Deutschland mitten auf dem Weg in die Autogerechtigkeit. Fortsetzung auf Seite 3…
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Grünes Sommerfest Ort: Kleines Glashaus im Paradies Beginn: 16.00 Uhr —————————————————————————————— 24. August 2015 Arbeitskreis Verkehr Ort: Umweltbibliothek Beginn: 18.00 Uhr —————————————————————————————— 26. August 2015 Stadtrat Ort: Rathaus Beginn: 17.00 Uhr —————————————————————————————— 27. August 2015 Mitgliederversammlung Ort: wird noch bekannt gegeben Beginn: 18.00 Uhr
Impressum Herausgeber
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schillergäßchen 5, 07745 Jena Tel.: 03641.449303 Fax: 03641.420270 Email: info@gruene-jena.de www.gruene-jena.de AutorInnen: Stadtratsfraktion: Heiko Knopf Kreisverband: Bastian Stein, Jennifer Schubert Grüne Jugend: Rosa Sondermann Wahlkreisbüro: Caroline Fricke, Nils Küsel Layout: Caroline Fricke
Neues aus dem Kreisverband und von der Grünen Jugend … Fortsetzung von Seite 2
men alle wichtigen Kinderorte wie ein Netz verbinden. Wir haben es am Straßen wurden aus der Sicht von nächsten Morgen selbst ausprobiert: Auto fahrenden, berufstätigen MänDa steht auf dem Gehweg nicht die nern geplant und gebaut. Kinder und TÜV-geprüfte Schaukel, sondern ein Alte wurden einfach vergessen. MehWackerstein oder ein aufgestellter rere TeilnehmerInnen berichten von Holzbalken oder eine Kugel auf eiihrem Schulweg als Kind – z.B. eine nem Stab. Immer wieder sind bunte halbe Stunde zu Fuß, auf dem NachPunkte oder Pflastersteine auf dem hauseweg spontanes Spiel auf einem Gehweg. Das sind die Wegbegleiter Schutthaufen – heute undenkbar. der Kinder. Sie bespielen sie und Deshalb die erste wichtige Lehre: laufen weiter zum Nächsten. Unfälle Nicht in die Erinnerungsfalle tappen. gibt es seitdem nicht mehr. Kinder leben heute in Der Griesheimer (s. Foto) einer ganz anderen Welt zeigt den Kindern die als vor dreißig Jahren. besten Querungsstellen. Mäuerchen und kleine Für Ältere gibt es SitzsteBrachflächen für spontalen oder spezielle Bänke nes Spiel verschwanden. in regelmäßigen AbBernhard Meyer zeigt ständen. Denn auch sie uns Fotos von Kaugumleiden unter der autogeDer Griesheimer m i a u t o m a t e n , H a u srechten Stadt. Für einen wandinschriften, KastaGang zum Café machen nien auf dem Gehweg… wir sollen Menschen, die nicht mehr so mobil aufschreiben, wer wohl das jeweilige sind, eine Risikoprüfung im Kopf. Wie Bild geschossen hat: Ein Kind oder weit muss ich laufen? Kann ich mich ein Erwachsener? Bei seinen Seminazwischendurch setzen? Fällt das Erren liegt die Mehrheit meist danegebnis negativ aus, ist ihr Radius ben. Auf Kinder wirken andere „Mawieder kleiner geworden. Griesheim gneten“ als auf Erwachsene. Das ist wurde für seine Innovation mit Preisogleich der zweite wichtige Lehrsen überhäuft. Die Gesamtkosten für satz: Wer sich rein höhenmäßig auf das Projekt sind moderat. Sie entKinderperspektive begibt, nimmt sprechen denen eines mittelgroßen seinen Kopf mit. Das ist die PerspekSpielplatzes: rund 100.000 Euro. tivenfalle. Herr Meyer erinnert an das Warum machen das eigentlich nicht Ritual von PolitikerInnen, Kinder in Wahlkämpfen nach ihren Wünschen zu fragen. Aber, so veranschaulicht Meyer: „Wer Chop Suey nicht kennt, kann es sich auch nicht wünschen“. Das ist die „Wünsch-Dir-Was-Falle“. So plädiert Meyer dafür, Kinder lieber nach ihren Erfahrungen zu fragen. Was ist spannend auf Eurem Schulweg? Vor was oder wem habt ihr Angst? Wer eine bespielbare Stadt entwickeln will, viel mehr Städte? Meyer hat für Demuss die Kinder fragen. So ermittelte mokraten eine schlechte Nachricht: er mit Fragebögen und Kreide die „In Griesheim wollte das einfach der häufigsten von Kindern begangenen Bürgermeister. Wenn der nicht will, Wege und Plätze in Griesheim. Auf geht so etwas nicht.“ Das Konzept diesen Wegen suchte, prüfte und schlummert übrigens in den Schubfand er zusammen mit der Stadtverladen vieler anderer Rathäuser. Weiwaltung über hundert geeignete tere Infos unter: http://bespielbareOrte für sogenannte definitionsoffestadt.efhd.de/ ne Objekte, die zusammen genom-3-
Herzliche Einladung zum Grünen Freitag am 10.07.! Wir laden Euch sehr herzlich zum Grünen Freitag in Jena am 10. Juli um 17.30 Uhr mit dem Verein "Wurzelwerke e.V." ein. Als GesprächspartnerInnen stehen neben dem Vorsitzenden des Vereins und Mitgründer, Jens Huschenbett, Jennifer Schubert, Mitglied des Grünen Landesvorstandes sowie Olaf Möller, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz zur Verfügung. Wir wollen erfahren, wie Wurzelwerke in Jena solidarische Landwirtschaft betreibt. Praktisch wird der Abend durch einen kleinen Arbeitseinsatz (freiwillig!) und eine kleine Verkostung der Anbauprodukte. Der Abend wird im Vereinsgebäude bei den Anbauflächen, Stadtrodaer Str. 60, stattfinden. Stadtauswärts fahrend liegen die Anbauflächen hinter der Gärtnerei Boock am Saaleradweg. Über Anmeldung bis 08.07. unter info@gruene-jena.de wird gebeten - wir machen gerne Fahr(-rad)gemeinschaften! Wir freuen uns auf einen (Appetit) anregenden Abend.
Was macht die Grüne Jugend Jena eigentlich so? von Rosa Sondermann
In den letzten Wochen sind viele spannende Dinge passiert, an denen die Grüne Jugend Jena beteiligt war. Am 17. Mai fand zum Beispiel der IDAHOT*, der internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie, statt. Den ganzen Sonntag über gab es auf dem Holzmarkt einen bunten Mix aus Musik, Redebeiträgen und Spielen. Verschiedene Vereine und Organisationen stellten sich vor, die sich gegen solche Arten der Ausgrenzung engagieren; darunter auch die Grüne Jugend Jena. Fortsetzung auf Seite 4…
Neues aus dem Kreisverband …Fortsetzung von Seite 3 An unserem Stand konnte man Regenbogenkuchen essen, sich informieren und an einem Quiz teilnehmen, welches verschiedene Aspekte zu Gesetzen rund um Homo- und Transsexualität abfragte. Die Sonne schien und viele Menschen, ob Veranstalter*innen oder Besucher*innen, kamen zusammen, um ein Zeichen für Vielfältigkeit zu setzen!
Christina Wendt, Katharina Bautz und Sebastian Weise beim IDAHOT am 17.05.2015 auf dem Holzmarkt
Ein weiteres Highlight war die Brüsselfahrt Ende Mai, organisiert von der Landesarbeitsgemeinschaft Internationales. Wir besuchten fast drei Tage die Hauptstadt Europas, trafen viele interessante Menschen aus aller Welt und hatten eine schöne Zeit zusammen! Mit dabei waren Grüne aus ganz Thüringen, sowie eine Schüler*innengruppe aus Sömmerda. Die Besuche im Europäischen Parlament, in der Kommission, der thüringischen Landesvertretung und bei der European Green Party gaben uns Anlass, all unsere Fragen loszuwerden und haben uns wirklich gefallen. Wir hoffen auf noch mehr ähnliche, spannende Ausflüge. Außerdem besuchten wir Anfang April den Bundeskongress der Grünen Jugend in Bremen unter dem Motto „Leistung hat schon genug Gesellschaft“. Dieses Mal waren wir sogar sechzehn Menschen aus Thüringen, was wohl so viel war wie noch nie! Daran haben auch die Mitglieder der GJ Jena einen großen Anteil gehabt. Neben vielen methodischen und inhaltlichen Workshops, Wahlen, Sat-
zungsänderungen und verschiedenen Länder-Treffen haben wir die Zeit genutzt, um uns mit anderen Menschen aus anderen Teilen Deutschlands zu treffen und uns zu vernetzen. Dazu gab es genug Gelegenheit bei den offiziellen Treffen, aber auch abends beim gemütlichen Zusammenkommen und einer Party am Samstagabend. Außerdem haben wir einige Teilnehmer*innen aus Thüringen zu bestimmten Bundesarbeitskreisen delegieren können, sodass wir jetzt auch bundesweit vertreten sind. Auch an Anti-Thügida und allgemein Anti-Nazi Demos kamen wir die letzten Monate nicht vorbei. Ob Suhl, Weimar, Saalfeld, Erfurt, Eisenberg oder auch Jena… die Liste ist lang. Wir versuchen, so gut wie möglich präsent zu sein, um zu zeigen, dass wir jede Art von Rassismus, Ausgrenzung, Hetzerei und Stumpfsinn nicht akzeptieren.
GJ-Mitglieder bei der Gegenkundgebung gegen den Naziaufmarsch in Jena am 27.06.2015
Praktikant Nils zur Straßenbahnanbindung Jena-Nord von Nils Küsel
Hallo zusammen! Mein Name ist Nils Küsel, ich bin 15 Jahre alt und habe gerade das neunte Schuljahr am Christlichen Gymnasium hinter mich gebracht.
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Bevor die Sommerferien richtig losgehen mache ich nun ein Praktikum bei Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Anja Siegesmund. Im Zuge des Praktikums kamen wir auf die Probleme um die Nahverkehrsanbindung nach JenaNord zu sprechen. Für mich ist wichtig, dass es in Jena-Zwätzen eine weitere Haltestelle gibt. Die letzte Straßenbahnhaltestelle in Richtung Jena-Nord ist zu Fuß, aus etwas weiter weg gelegenen Wohngebieten, teilweise erst nach einer Viertelstunde zu erreichen. Eine weitere Haltestelle würde die Situation deutlich auflockern. Gerade jetzt, wo weitere Wohngebiete (Neues Wohnen in Jena-Zwätzen) geplant sind, könnte man auch die Straßenbahn erweitern und so den kommenden, so wie den „alten“ BürgerInnen dieses Ortsteils die öffentlichen Verkehrsmittel näher bringen. Denn zu weite Wege um die Straßenbahn zu erreichen, schrecken ab. Wenn man, um zu den öffentlichen Verkehrsmitteln zu gelangen, mit dem Auto fahren muss, hat das System seinen Zweck verfehlt oder erfüllt diesen kaum! Es muss doch möglich sein, eine weitere Station zu bauen, die zwischen den drei großen Wohngebieten Himmelreich, der Drösel-Siedlung und Neues Wohnen in Jena-Zwätzen liegt. Die Straßenbahn könnte noch ein paar weitere hundert Meter auf der Naumburger Straße verlaufen und anschließend beispielsweise auf der Wiese, auf der bereits die Ebene für das Bauprojekt aufgeschüttet wurde, in einer Schleife enden. Gerade für ältere BewohnerInnen dieses Stadtteils wäre das eine enorme Erleichterung und würde, aus meiner Sicht, sich auch positiv auf das Bauprogramm auswirken, da eine gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel immer ein Vorteil im Punkto Mobilität ist und somit weitere Personen dazu verleitet, sich dort anzusiedeln.
Neues aus dem Wahlkreisbüro „Raus aus dem Jammertal!“ - Anja Siegesmund zur Zukunft der Bahnanbindung Jenas von Caroline Fricke
Im Dezember dieses Jahres wird mit der Streckeneröffnung VDE 8 (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit) Erfurt zum Thüringer ICE-Drehkreuz aufsteigen, andere Städte und Regionen sollen durch gut vertaktete Anbindungen nach Erfurt vom Ausbau profitieren. Soweit der Planungsstand, der zum Thüringer Bahngipfel am 4. Juni diskutiert wurde. Für Jena bringen diese Entwicklungen jedoch nicht nur Vorteile. Im Gegenteil: der Wegfall der ICE-Verbindungen ab 2017 und der wegen der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung auftretenden Anbindungsverzögerungen nach Erfurt beunruhigen PendlerInnen und GelegeheitsfahrerInnen gleichermaßen. Um Lösungsstrategien für Jena zu diskutieren, folgte Anja Siegesmund der Einladung zur TLZ-Podiumsdiskussion am 24. Juni, an der auch Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, Dr. Klaus Bartholomé, Kanzler der Uni Jena, Unternehmer Mihajlo Kolakovic sowie Volker Hädrich, der DB-Bevollmächtigte für Thüringen teilnahmen.
Jenaer Westbahnhof ernst genommen fühlen. Drittens müsse die Möglichkeit eruiert werden, Verträge mit privaten Bahnanbietern neu zu verhandeln, da sie nach aktueller Ausgestaltung den Start der ICs verzögern. Anja Siegesmund (mit Mikrophon) im Gespräch mit L. Knipping (TLZ), V. Hädrich, A. Schröter, K. Bartholomé und M. Kolakovic
Für Anja Siegesmund und die Landesregierung stehen beim Auffinden vernünftiger Lösungen drei Aspekte im Vordergrund. Erstens macht sich das Land weiter für eine Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung stark. Zur Finanzierung kann auf Mittel des europäischen Strukturfonds (EFRE) zurückgegriffen werden, gleichzeitig geht Thüringen mit Investitionen von zwei Millionen Euro in Vorleistung. Zweitens müsse die Kommunikation zu den Bahnreisenden verbessert werden. Die Umbenennung des Erfurter in den Thüringer ICE-Knoten reiche nicht aus, damit sich Pendlerinnen und Pendler am
Auf dem Podium herrschte Einigkeit: Für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena, der zunehmend auf Internationalisierung setzt und umweltfreundliche Mobilität fördert, ist eine Anbindung sowohl nach Nord-Süd als auch nach West-Ost essentiell. Immerhin konnte der realistischer Zeitplan für die Aufwertung Jenas als IC-Knoten durch die Vorleistungen des Freistaates und Kooperationen mit andere Bundesländern von 2030 auf 2023 verkürzt werden. Im 2. Halbjahr 2015 wird ein kleiner Bahngipfel in Jena die Fernverkehrsanbindung Ostthüringens thematisieren.
Übersicht: Jena in der Landespolitik von Caroline Fricke
In den vergangenen Monaten wurden auf Landesebene zahlreiche Themen diskutiert und beschlossen, die auch für Jena eine zentrale Rolle spielen. Überblickshaft werden an dieser Stelle die wichtigsten genannt. Neben der im vorherigen Artikel erwähnten Problematik um die Bahnanbindung setzt sich Anja Siegesmund insbesondere auch für eine Gesetzesänderung im Schulgesetz ein, die den Schulen in freier Trägerschaft (allein in Jena besuchen knapp 1400 SchülerInnen freie Schulen, Tendenz steigend) eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht. Nach
einer Podiumsdiskussion zum Thema am 19. Mai einigte sich die Regierungskoalition Ende Juni auf einen Kompromiss, der den Schulen eine Steigerungsquote der Landeszuschüsse von 1,9 Prozent - statt der bisherigen 0,25 - garantiert. Auch in Sachen Energiewende spielt Jena eine bedeutende Rolle. So traf sich Anja Siegesmund u.a. am 05. Juni mit VertreterInnen der Bürgerenergiegesellschaften zur Besprechung der Möglichkeiten um die aktive Einbindung kommunaler Klimaschutzinitiativen und setzte am Tagungsort, der UniverSaale Schule,
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gleich eine Maßnahme zum Klimaschutz um: Auf dem Dach der Schule entsteht eine Photovoltaik-Anlage.
Anja Siegesmund, u.a. mit Prof. Reinhard Guthke, Vorsitzender BürgerEnergie Thüringen e.V. (4. v.r.)