Leistungsvereinbarung verbessern

Solothurn soll Lösung vorschlagen, wie im Thierstein die Fristen für den Rettungswagen in Zukunft eingehalten werden können

Bea Asper

FDP-Kantonsrat David Häner schöpft in Solothurn seine Möglichkeiten aus, das Rettungswesen im Thierstein auf eine neue Basis zu stellen In zwei kleinen Anfragen konnte er die Probleme, welche es seiner Meinung nach im Moment gibt, herauskristallisieren Es geht darum, Leben zu retten in der Politik braucht es dafür Zahlen In seinen Anfragen wollte Häner vom Solothurner Regierungsrat wissen, ob die Fristen von 15 Minuten, welche schweizweit vorgegeben sind, in den Randregionen wie dem Thierstein eingehalten werden

Keine aussagekräftige Statistik

In einer ersten Antwort hiess es aus dem Departement der zuständigen Regierungsrätin Susanne Schaffner dass es dazu keine aussagekräftige Statistik gebe «Damit war für mich klar, dass die Politik gefordert ist, beim Rettungswesen genauer hinzuschauen», erklärt Häner gegenüber dieser Zeitung «Denn es gibt sehr wohl detaillierte Zahlen und sie bringen zum Ausdruck, dass der Rettungsdienst zu oft nicht innert 15 Minuten eintrifft » Einer der Gründe dafür ist, dass der für den Thierstein zuständige, in Laufen stationierte Rettungswagen bereits im Einsatz ist «Im Jahr 2022 musste in 25 Prozent der 761 im Thierstein registrierten Fälle für Ersatz gesorgt werden, also ein benachbarter Rettungsdienst aufgeboten werden » Damit ist für Häner klar, «dass die heutige Leistungsvereinbarung mit dem Kantonsspital Basel-Landschaft Mängel aufweist » Welche Verbesserungsmassnahmen es braucht, sei im Moment schwierig abzuschätzen erläutert Häner «Dies wird sich zeigen wenn ich Einblick in die Leis-

Breitenbach

Anlässe

22 April, 19:30h Solothurner DV, Schulhaus Mur, Samariterverein

23 April Erstkommunion Röm -Kath Kirchgemeinde

24 April, 14-16h Patchwork-Flickwerk, Saal, Reformierte Kirche

25 April 14-16h Strickkreis Kirchgemeindesaal Ref Kirche

28 April, 13h Wanderung, AHV-Wandergruppe

28 April, 15h Generalversammlung, ZEPA, AHV-Wandergruppe

29 April, ab 16h Eröffnung Jugendraum Breitenbach, Murstrasse 2

29 April, 9-11h FraueZmorge und Vortrag, Saal FMG L’tal-T’stein

29 April, 20h Kreiselbach Musikanten-Abend, Saal, Kath Kirche

4 Mai, 15-17h Spielnachmittag für SeniorInnen, Saal, Kath Kirche

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage www breitenbach ch Für die Inhalte des Veranstaltungskalenders ze chnen die Institutonen verantwortlich

GemeindeverwaltungBreitenbachaufFacebook!

Rettungsdienst: Innerhalb einer Frist von 15 Minuten müsste er vor Ort sein FOTO ARCHIV tungsvereinbarung erhalte » Der Weg sei lang Sein Auftrag bewirke, dass der Regierungsrat eine Stellungnahme erarbeiten und den Auftrag für erheblich oder für nicht erheblich erklären wird Dann werde sein Anliegen in der Kommission und am Ende vom Parlament beraten

Das Problem soll regional gelöst werden

In seinem Auftrag fordert Häner mit Unterstützung weiterer Parlamentarier:

«Die Verbesserung der Hilfefristen in der Rettungsversorgung » Aufgrund der geografischen Nähe des Bezirks Thierstein-

Prognosen zur Infrastruktur

Das Dach der Turnhalle Mur wird möglicherweise erneuert und mit einer Photovoltaikanlage ausgerüstet

Bea Asper

Der zuständige Gemeinderat Willi Spaar hatte zusammen mit einer Fachperson alle Dachkonstruktionen der 70-jährigen Schulhausbauten unter die Lupe genommen und kam zum Schluss, dass vorerst nur ein kleiner Teil sanierungsbedürftig ist Für die Nordseite des Turnhallendachs schlug er vor, einen Betrag ins Budget 2024 aufnehmen Bei dieser Gelegenheit prüft man, die Dachfläche für die Stromproduktion zu nutzen Der Gemeinderat beschloss an seiner Sitzung, die Bauverwaltung mit den entsprechenden Abklärungen zu beauftragen und Offerten einzuholen

Schulraumplanung

Im Übrigen setzt der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit verschiedenen Szenarien zur Schulraumplanung befassen soll Im Hinblick auf das Bevölkerungswachstum, welches Breitenbach durch den Neubau von mehreren Hundert Wohneinheiten (auf dem Isola-Areal) bevorsteht, nimmt der Gemeinderat derzeit vertiefte Abklärungen vor Auf der Einnahmeseite darf er bei Aufzonungen mit Einnahmen aus der Mehrwertabgabe in Millionenhöhe rechnen Demgegenüber steht die Frage mit welchem Anstieg bei den Schülerzahlen zu rechnen sei. Grundsätzlich war sich der Rat einig, dass es sich um Prognosen handelt, die dem Lesen in der Kristallkugel gleichkommen Trotzdem könne man sich mit den Eventualitäten befassen und sich Gedanken machen, welchen Weg man je nach Szenario einschlagen könnte Bei diesen Abklärungen geht die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Willi Spaar auch der Frage nach, ob man in Zukunft die Räumlichkeiten im Grien nutzen möchte, welche dem Kanton Solothurn und der Vebo gehören Die Vebo hegt Pläne ihr neueres Gebäude zu vergrössern und zwar auf dem Gemeindeland neben dem Tennisplatz, und zieht deshalb einen Verkauf ihrer alten Räumlichkeiten in Betracht

Güterregulierung Des Weiteren lag am Montag ein Antrag aus der Güterregulierung Breitenbach / Büsserach auf dem Ratstisch Es geht um eine Kostengutsprache von 60 000 Franken pro Jahr während eines Jahrzehnts als Entschädigung für die Erneuerung der Flurwege, welche ins Eigentum der Gemeinden übergehen würden Im Ratskollegium kam die Frage auf, ob die Gemeinden diese Wege überhaupt mittragen wollen Bei fehlender Rechtsgrundlage werde man im Hinblick auf künftige Unterhaltskosten vielleicht dankend ablehnen Der Rat beschloss einstimmig, das Thema zu vertagen Man möchte die offenen Fragen mit dem Präsidenten der Flurgenossenschaft Heiner Studer besprechen und dann gemeinsam mit dem Gemeinderat von Büsserach entscheiden zum Kanton Baselland soll das Problem regional gelöst werden Zugleich soll der Regierungsrat aufzeigen, wie er in allen Teilen des Kantons die heutige Problematik im Rettungswesen entschärfen möchte Aufgrund Häners Anfragen in Solothurn machte der Regierungsrat auf Personalmangel aufmerksam «Offenbar gibt es im Rettungswesen grundlegende Probleme und es ist höchste Zeit, diese zu beheben», lautet Häners Fazit Denn: «Ein in allen Situationen professioneller und funktionierender Rettungsdienst ist für die Bevölkerung aller Bezirke von höchster Bedeutung »

HOFSTET TEN

Diskussionen wegen Pétanque und Ersatzwahl

bea Der Gemeinderat von HofstettenFlueh erfuhr an seiner Sitzung vom letzten Dienstag unter Verschiedenem, dass die Projektgruppe Sporttage den Bau einer Pétanque-Bahn verkünden wollte Dabei sei die Frage des Baugesuchs noch offen, gab Bauverwalter Patrick Gamba zu bedenken Die Initianten gehen davon aus, dass die Terrainveränderung auf dem Mammut-Areal ohne Baugesuch möglich sei, da sich an der Nutzung der Anlage für Sport und Freizeit nichts ändere Die Ratsmitglieder waren sich einig dass bauliche Eingriffe auf dem MammutAreal an der nächsten Gemeinderatssitzung ordentlich behandelt werden müssen, bevor die Projektgruppe für den 1 Mai zur Fronarbeit aufrufen könne Zu den Diskussionen, welche derzeit im Dorf wegen der Ersatzwahl für das Gemeindepräsidium geführt werden, sagte Vizepräsidentin Andrea Meppiel, dass sie mit den drei Kandidierenden das Gespräch gesucht und die mit dem Amt verbundene grosse Verantwortung thematisiert habe «Nachdem die FDP in einer öffentlichen Mitteilung bekannt machte, dass ihre Kandidatin Tanja Steiger seit neun Jahren mit der Diagnose Parkinson lebt, ist das Gespräch sehr offen verlaufen», erklärte Meppiel Dass mit Tanja Steiger, Domenik Schuppli und Roman Gazzotti gleich drei Kandidierende zur Ersatzwahl antreten und am Mittwoch (19 4 ) der Öffentlichkeit Red und Antwort stehen sei ein positives Zeichen für die Demokratie, würdigte Meppiel

Rodersdorf

Baupublikation

Bauherrschaft: Oliver Viani und Stephanie

Preiswerk, Metzerlenstr 14, 4118 Rodersdorf

Bauprojekt: Gartentreppe

Bauort: Metzerlenstr 14

Bauparzelle: GB-Nr 195 (W2a)

Projektverfasser: Bauherr

Planauflage: Gemeindeverwaltung Rodersdorf

Einsprachefrist: An die Baukommission‚ bis 4. Mai 2023

Baupublikation

Bauherrschaft: Rudolf und Silvia Böhler

Heuschlugge 13, 4118 Rodersdorf

Bauprojekt: Ersatz Ölheizung zu innenliegender

Wärmepumpe

Bauort: Heuschlugge 13

Bauparzelle: GB-Nr 591 (W2b)

Projektverfasser: Beryll Immobilien AG

Birkenstrasse 2, 4118 Rodersdorf

Planauflage: Gemeindeverwaltung Rodersdorf

Einsprachefrist: An die Baukommission bis 4. Mai 2023

Baupublikation

Bauherrschaft: Sergio Pesenti,

Bahnhofstrasse 10, 4118 Rodersdorf

Bauprojekt: PV-Anlage

Bauort: Bahnhofstrasse 10

Bauparzelle: GB-Nr 303 (K)

Projektverfasser: Stichsolar Schulstrasse 339, 4245 Kleinlützel

Planauflage: Gemeindeverwaltung Rodersdorf

Einsprachefrist: An die Baukommission bis 4. Mai 2023

Zullwil

Baupublikation

Bauherrschaft: Sandra und Matthias BorerWohlgemuth, Mühle 129, 4234 Zu lwil

Bauobjekt: Neubau Kleinkläranlage

Bauplatz: Mühle 129

Bauparzelle GB-Nr.: 728

Planauflage: Beim Baupräsident

Einsprachefrist: 5. Mai 2023

Baupublikation

Bauherrschaft: Sandra und Matthias BorerWohlgemuth, Mühle 129, 4234 Zu lwil

Bauobjekt: Vollständige Zweckänderung + Umbau Mühle mit Wärmepumpe

Bauplatz: Mühle 129

Bauparzelle GB-Nr.: 728

Planauflage: Beim Baupräsident

Einsprachefrist: 5. Mai 2023

Baupublikation

Bauherrschaft: Thomas Vögtlin, Hauptstrasse 6

4234 Zullwil

Bauobjekt: Dachveränderung und

Fassadenänderungen Sichtschutz

Bauplatz: Hauptstrasse 6

Bauparzelle GB-Nr.: 734

Planauflage: Beim Baupräsident

Einsprachefrist: 5. Mai 2023

Grellingen

Einwohnergemeinde Grellingen

Mutation «Gewässerraum» zu den Zonenplänen Siedlung und Landschaft

Der Gemeinderat lädt die Bevölkerung sowie Planungsbetroffene zur Teilnahme am öffentlichen Mitwirkungsverfahren, gestützt auf § 7 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes sowie Art 4 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes, ein.

Die Mitwirkungsauflage dauert vom 20 April 2023 – 22 Mai 2023

Während dieser Zeit können die erarbeiteten Planungsentwürfe auf der Gemeindeverwaltung während der Schalterstunden bzw der Webseite der Gemeinde eingesehen werden.

Folgende Entwürfe wurden erarbeitet bzw. bereinigt

• Zonenpläne Siedlung und Landschaft, Mutation «Gewässerraum»

Ihre Anregungen und Änderungsvorschläge zu den vorliegenden Entwürfen der überarbeitende Gewässerraumplanung richten Sie schriftlich bis spätestens 22 Mai 2023 an den Gemeinderat Grellingen, Baselstrasse 6, 4203 Grellingen.

Dieser prüft die Eingaben und nimmt dazu in einem Mitwirkungsbericht Stellung, inwieweit die Vorschläge bei der weiteren Planung berücksichtigt werden können. Der Mitwirkungsbericht wird öffentlich aufgelegt

Grellingen, im April 2023

Zullwil

Gemeinderat Grellingen

BAU- UND JUSTIZDEPARTEMENT DES KANTONS SOLOTHURN Verkehrsbeschränkung in Zullwil Hauptstrasse Lehengarten bis Fabrikweg

Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978 verfügt das Bau- und Justizdepartement: Wegen Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses sind im erwähnten Strassenabschnitt folgende Verkehrsmassnahmen erforderlich:

Der Verkehr wird im Baustellenbereich einspurig geführt und mittels Lichtsignalanlage mit Buspriorisierung geregelt

Dauer: Freitag, 28. April 2023 bis Freitag, 30. Juni 2023

Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik, vorgenommen.

Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.

Solothurn, 21. April 2023 kai/zea Bau- und Justizdepartement

Der Kantonsingenieur

Roger Schibler

Nuglar-St Pantaleon

Gemeinde Nuglar-St. Pantaleon, 4412 Nuglar

Ffentliche Planauflage

Gestützt auf das Planungs- und Baugesetz (PBG) § 14 ff und § 39 legt die Gemeinde Nuglar-St. Pantaleon öffentlich auf:

Revision der Generellen Entwässerungsplanung

• Gesamtdossier «Aktualisierung Genereller Entwässerungsplan (GEP)»

Stand 30. Januar 2023

Als Bestandteil der Generellen Entwässerungsplanung wird der Erschliessungsplan für die öffentlichen Abwasseranlagen erstellt (Erschliessungsplan «GEP») Dieser wird Bestandteil des Katasters über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) Erschliessungspläne sind behörden- und grundeigentümerverbindlich nach der Genehmigung durch den Regierungsrat.

Auflagezeit Die Auflage erfolgt während 30 Tagen, vom 24. April 2023 bis 23. Mai 2023.

Auflageort Gemeindeverwaltung Nuglar-St. Pantaleon

Einsichtnahme

Die Unterlagen können zu den ordentlichen Öffnungszeiten auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden

Einsprachen Sind während der Auflagezeit (Datum des Poststempels) dem Gemeinderat Nuglar-St. Pantaleon schriftlich und begründet einzureichen. Die Einsprache muss einen Antrag und eine Begründung enthalten Die Beweismittel sind anzugeben Fehlen diese Erfordernisse, wird auf die Einsprache nicht eingetreten.

Gemeinde Nuglar-St. Pantaleon Der Gemeinderat